Berlin: SPD, Grüne und Linke vor Einigung im Streit über Antisemitismus
TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenBerlin – Wieviel Antisemitimus soll erlaubt sein? Über diese absurde Frage sprachen Grüne und SPD mit der Linkspartei in Berlin am 7. Oktober – und fanden offenbar eine Einigung! Damit rückt eine rot-grün-rote Koalition in der Hauptstadt näher. Das meldet »»»
Koalition vor dem Aus: Zuckersteuer und Plastikabgabe als Sprengstoff
TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenBerlin – Die Koalition im Dauerkrisenmodus – auch am Donnerstag bis tief in den Abend wieder: Koalitionsgipfel. Thema: Geht es weiter – und wenn ja: wie? Doch schon vorher war klar: An zwei Gesetzen kann Schwarz-Rot scheitern – egal, was die Koalitionsspit»»»
AfD-Überläufer in Sachsen-Anhalt: Über diese 5 Namen tuschelt die CDU
Niemand weiß sicher, woher die zusätzlichen Stimmen für den gewählten AfD-Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt kommen. Aber es gibt ein Gerücht. Vier CDU-Abgeordnete sollen für Tobias Rausch gestimmt haben. Fünf Namen werden genannt. Auch ein angebliches Gespräch auf dem Klo sorgt für Furore. Lese»»»
Ex-BND-Chef Hanning hatte heftige Schulden: Bettelbrief an den Kanzler!
Der frühere BND-Präsident August Hanning sitzt in Untersuchungshaft. Ein Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs erließ Haftbefehl gegen den 80‑Jährigen. Der Vorwurf wiegt schwer: Hanning soll Staatsgeheimnisse verraten haben. Bei einer Verurteilung wegen Landesverrats drohen bis zu zehn Jahre Ha»»»
Tabaksteuer: 3000 zusätzliche Stellen nötig? Ministerium widerspricht
TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenBerlin – Eigentlich soll die Tabaksteuer-Erhöhung dem Bund zusätzliche Einnahmen in Milliardenhöhe bescheren und kaum Aufwand verursachen. Doch nach Angaben der Zoll-Gewerkschaft müssen wegen der Erhöhung bis zu 3000 zusätzliche Beamte eingestellt werden. »»»
Sachsen-Anhalt: AfD und BSW beantragen Sondersitzung zur Ukraine
TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenMagdeburg (Sachsen-Anhalt) – Gerade hat sich der neue Landtag von Sachsen-Anhalt konstituiert und mit Tobias Rausch (35) erstmals einen AfD-Politiker zum Landtagspräsidenten gewählt. Schon soll das Parlament erneut zusammenkommen. AfD und BSW haben für den»»»
Aus Sachsen: Papst durfte dieses Geschenk nicht anschneiden
TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenDresden – Es wiegt vier Kilogramm und ist rund 80 Zentimeter lang. Das Gebäck aus dem Erzgebirge in Sachsen ist ein ganz besonderes Gastgeschenk für Papst Leo XIV. von Ministerpräsident Michael Kretschmer. Nicht minder besonders sind der Transport des Gesc»»»
Hamas-Massaker: Juso-Spitze distanziert sich von Gedenk-Reise nach Israel
TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenBerlin – Es ist als Geste der Solidarität gedacht: Drei Jahre nach dem Hamas-Massaker am 7. Oktober 2023 reisen junge Politiker aus Deutschland nach Israel, um der Opfer des Terrors zu gedenken – darunter sind neben Mitgliedern der Jungen Union, der Grünen»»»
Koalitionsausschuss: Union verlangt von Kanzler Merz Verhandlungshärte
TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenBerlin – Mittwochabend ab 17.30 Uhr geht es im Kanzleramt zur Sache: Der Koalitionsausschuss tagt! Die Unionsseite will endlich einen Zeitplan festzurren, wann wichtige Reformen kommen, allen voran die Rentenreform, für die das Haus von Arbeitsministerin B»»»
August Hanning: Anwalt weist Vorwürfe zurück – Haftbefehl in Kraft
TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenKarlsruhe – Im Geheimdienst-Skandal um Ex-BND-Chef August Hanning (80) meldet sich jetzt sein Rechtsanwalt Leon Kruse zu Wort. „Mein Mandant wird zu Unrecht verfolgt“, teilte er am Mittwoch in einer Stellungnahme mit. Hanning werden u. a. geheimdienstliche»»»
Alarmstimmung im Kabinett: Sachsens Innenminister mit düsterer Sicherheitslage
TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenDresden – Sachsens Innenminister Armin Schuster (65, CDU) hat am Dienstag nach der Kabinettssitzung ein neues „Koordinierungsgremium Sicherheit und KRITIS-Schutz“ (Kritische Infrastrukturen) vorgestellt. Das neue Gremium soll ab sofort regelmäßig tagen und»»»
Erster Schritt geglückt: Erfolgreicher Testlauf für Siegmunds Machtplan
TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenMagdeburg/Berlin – Die Wahl von Tobias Rausch (35) zum ersten AfD-Landtagspräsidenten Deutschlands ist mehr als ein historischer Moment. Sie ist vor allem ein Machtbeweis für AfD-Landeschef Ulrich Siegmund. Denn die AfD verfügt über 39 Mandate, Rausch erhi»»»
Merz: SPD und Grüne sollen Linken-Regierung in Berlin verhindern
TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenBerlin – Dem Kanzler platzt der Kragen! Friedrich Merz (70) geht auf die Barrikaden gegen eine mögliche Linken-Regierung in Berlin. Mit ungewohnt scharfen Worten hat der CDU-Chef SPD und Grüne davor gewarnt, der Linken-Wahlsiegerin Elif Eralp (45) den Weg »»»
Ryanair Bremen: Airline verlässt Flughafen, 400.000 Passagiere weg
TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenBremen – Knall am Flughafen Bremen: Ryanair zieht sich komplett zurück. Ab April 2027 hebt kein Flieger des Billigfliegers mehr von der Hansestadt ab. Für den ohnehin finanziell angeschlagenen Flughafen ist das ein schwerer Schlag: Rund 400.000 Passagiere »»»
Sparen trotz Protest: Frankreichs schwieriger Balanceakt
Ein ruhiges Wochenende dürfte Frankreichs Premierminister Sébastien Lecornu nicht gehabt haben. Seit fast zwei Wochen protestieren Schülerinnen und Schüler in Frankreich gegen den grassierenden Unterrichtsausfall, große Klassen und marode Schulgebäude. Inzwischen werden die Proteste von schweren Au»»»
Rangliste der Reichen: Porsche-Familie verliert 3,1 Milliarden Euro
TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenStuttgart – Die Autokrise trifft jetzt auch die Porsche-Familie mit voller Wucht. Ihr geschätztes Vermögen ist innerhalb eines Jahres um 3,1 Milliarden Euro geschrumpft. Das entspricht einem Verlust von rund 20 Prozent. In der neuen Rangliste der reichsten»»»
Dafna Gerstner über den 7. Oktober: „Ich denke jeden Tag daran“
TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenBerlin/Tel Aviv – Drei Jahre sind vergangen. Doch für Dafna Gerstner (42) fühlt sich der 7. Oktober 2023 an, als wäre er gestern gewesen. „Ich brauche keinen 7. Oktober. Ich denke jeden Tag daran“, sagt sie. Am 7. Oktober 2023 war die gebürtige Israelin, d»»»
Wo das Geld hin ist: Porsche-Familie verliert 3,1 Milliarden Euro
TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenStuttgart – Die Autokrise trifft jetzt auch die Porsche-Familie mit voller Wucht. Ihr geschätztes Vermögen ist innerhalb eines Jahres um 3,1 Milliarden Euro geschrumpft. Das entspricht einem Verlust von rund 20 Prozent. In der neuen Rangliste der reichsten»»»
SPD will Öl-Multis ans Geld
TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenDüsseldorf/Berlin – Die SPD will den Mineralölkonzernen ans Geld: Weil die Tankstellen-Multis den Tankrabatt nicht voll an die Kunden weitergeben, fordert die Partei erneut eine Übergewinnsteuer. Die SPD in Nordrhein-Westfalen bringt dazu einen Antrag für »»»
Heikles Geheimpapier: Wackelt das nächste CDU-Versprechen?
TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenBerlin – Kurz vor einer richtungsweisenden Verhandlung am Bundesverfassungsgericht sorgt ein internes CDU-Papier für Wirbel. Ausgerechnet aus den Reihen der Union kommt jetzt plötzlich ein Vorstoß, der an einem langjährigen Grundsatz der Partei rüttelt: de»»»
Fuhr 1400 Kilometer im Dienstwagen: Warum dieses Gebäck nicht mitfliegen durfte
TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenDresden – Er wiegt vier Kilogramm und ist rund 80 Zentimeter lang. Der Stollen aus dem Erzgebirge in Sachsen ist ein ganz besonderes Gastgeschenk für Papst Leo XIV. von Ministerpräsident Michael Kretschmer. Nicht minder besonders sind der Transport des Ges»»»
Mario Voigt zieht Klage zurück: „Ich brauche jetzt einen freien Kopf“
TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenBerlin – Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (49, CDU) zieht die Klage gegen den Entzug seines Doktortitels zurück! In einer Erklärung, die BILD vorliegt, begründet Voigt seinen Entschluss damit, dass er seine ganze Kraft, Energie und Aufmerksamkeit d»»»
Appell gegen Bündnis mit Linken: Dramatische Promi-Warnung vor Dunkelrot in Berlin
TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenBerlin – Es sind eindringliche Worte, getragen von der Sorge um den Schutz jüdischen Lebens, die Demokratie und die politische Kultur in Berlin und ganz Deutschland. Dutzende hochrangige Politiker von SPD, Grünen und CDU sowie Vertreter der Zivilgesellscha»»»
SPD und Grüne treffen sich mit radikalen Berliner Linken
TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenBerlin – Heute wollen Linke, SPD und Grüne in Berlin den Weg für Rot-Rot-Grün freimachen. Konkret geht es um grünes Licht für offizielle Sondierungsgespräche über eine gemeinsame Regierung. Die Koalitionsverhandlungen könnten schließlich in der zweiten Woc»»»
Marsch zum Bebelplatz: „Einzigartiger Tabubruch“
TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenBerlin – Nach der Wahl des ersten AfD-Landtagspräsidenten ist die SPD-Bundestagsfraktion spontan auf die Straße gegangen. Mit Grundgesetz-Büchern in der Hand zogen die Abgeordneten mitten durch Berlin – bis zu einem geschichtsträchtigen Ort. Vom Bundestag »»»
Digitale Gewalt: Besitz von Vergewaltigungsvideos wird strafbar
TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenBerlin – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (57, SPD) bringt am Mittwoch den Entwurf für das Gesetz gegen digitale Gewalt ins Kabinett ein. Das Dokument liegt BILD exklusiv vor. Es gibt einige Änderungen im Vergleich zur ersten Version aus dem Frühjahr.»»»
Friedrich Merz: „Haltet durch“ im Streit um die Rentenreform
TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenBerlin – Eindringlicher Appell des Bundeskanzlers in der Unionsfraktion! Friedrich Merz (70, CDU) nutzte seinen Auftritt vor den Abgeordneten der CDU/CSU zum Durchhalte-Aufruf. Schlechte Umfragen, ein AfD-Landtagspräsident in Sachsen-Anhalt – und dann auch»»»
Tobias Rausch gewählt: Rätsel um vier zusätzliche Stimmen
TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenMagdeburg (Sachsen-Anhalt) – Tobias Rausch (35) ist als erster AfD-Politiker überhaupt zum Präsidenten eines Landtags gewählt worden. Vor der Abstimmung schienen die Mehrheitsverhältnisse eigentlich klar: AfD und BSW wollten für ihn stimmen, zusammen 44 Ja»»»
Sachsen-Anhalt: Ulrich Siegmund provoziert mit besonderer Kaffeetasse
TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenMagdeburg – Wirbel um den Auftritt von Ulrich Siegmund im Landtag von Sachsen-Anhalt. Der AfD-Wahlsieger hielt eine Kaffeetasse mit der Aufschrift „Linke Tränen“ in die Kameras, grinste dabei breit in Richtung Fotografen – eine Geste, die als Kampfansage a»»»
Berlin: Konstituierung abgeblasen! Wahlchaos bremst Linke um Elif Eralp
TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenBerlin – Im Turbo-Tempo wollte die Linke als Wahlsieger ihre 45 Abgeordneten in Stellung bringen. Aber die formale Konstituierung der Fraktion wurde kurzfristig abgeblasen. Grund: Wegen einer Übermittlungspanne am Wahlsonntag (20. September) schrumpft das »»»
Wahlkrimi in Sachsen-Anhalt: Woher kommen die vier Überläufer zur AfD
Wahlkrimi in Sachsen-Anhalt: Woher kommen die vier Überläufer zur AfDMehr zum Video anzeigen Mehr als vier Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt kommt das neugewählte Parlament in Magdeburg zu seiner ersten Sitzung zusammen – und wählt AfD-Politiker Tobias Rausch (35) zum Landtagspräsident»»»
Live-Ticker: August Hanning festgenommen - Spionageverdacht gegen Ex-BND-Chef
TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenBerlin – Riesen-Skandal bei den deutschen Geheimdiensten: Der frühere BND-Präsident August Hanning ist wegen Spionageverdachts verhaftet worden. Die Bundesanwaltschaft wirft dem Ex-Geheimdienstchef unter anderem versuchten Landesverrat und geheimdienstlich»»»
Nach Razzia: Was weiß der frühere BND-Chef und was könnte er verraten haben?
TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenBerlin – Sie nannten ihn „Mister Sicherheit“. Als Chef des deutschen Auslandsnachrichtendienstes BND und später als Innenstaatssekretär war August Hanning von 1998 bis 2009 an zentraler Stelle für die Sicherheit Deutschlands zuständig. Als Informant wäre d»»»
Sachsen: Kretschmer fliegt zum Papst – Dienstwagen fährt Christstollen bis nach Rom
TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenDresden – Vier Kilo schwer und gut 80 Zentimeter lang: In einer Privataudienz am 23. September überreichte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (51, CDU) Papst Leo XIV. (71) einen echten Dresdner Christstollen. Doch statt im Flieger, in dem auch K»»»
Rechenzentren: Europas harter Weg zur digitalen Souveränität
Mit Rechenzentren verhält es sich nicht viel anders als mit Kohle- oder Windkraftwerken: Die meisten Menschen wollen ihre Leistung nutzen, aber die wenigsten wollen sie direkt vor ihrer Haustür haben. Und so gibt es neben der aktuellen globalen Debatte um die Gefahren von Künstlicher Intelligenz au»»»
Deutsche Bahn: Mit diesem Plan sollen Sie künftig pünktlich ankommen
TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenBerlin – Kaputte Weichen, marode Strecken, Dauer-Frust für Millionen Fahrgäste: Fast jeder zweite Fernzug der Deutschen Bahn kommt inzwischen zu spät. Jetzt soll ein neuer Masterplan der Bundesregierung die Bahn wieder auf Kurs bringen. Der sogenannte „Inf»»»
Deutsche Industrie: Aufträge brechen überraschend um 10,6 Prozent ein
TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenBerlin – Bitterer Rückschlag für Deutschlands Industrie: Die Aufträge der Unternehmen sind überraschend um 10,6 Prozent eingebrochen. Experten hatten nur mit einem Minus von einem Prozent gerechnet. Was ist da plötzlich los? Im Juli waren besonders viele A»»»
Schock bei der Bundeswehr: Zahl der Kriegsdienst-Verweigerer explodiert
TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenBerlin – Antrags-Flut bei den Behörden! Seit Inkrafttreten des neuen Wehrdienstgesetzes schießt die Zahl der Kriegsdienst-Verweigerer nach oben. Noch bevor überhaupt wieder eine allgemeine Wehrpflicht gilt, sagen Tausende junge Deutsche vorsorglich: „Ohne »»»
Live-Ticker zu erster Sitzung vom Landtag in Sachsen-Anhalt: Die AfD ist schon da!
TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenMagdeburg – Mehr als vier Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt kommt das neugewählte Parlament ab 11 Uhr in Magdeburg zu seiner ersten Sitzung zusammen. Dann wird auch ein neuer Landtagspräsident gewählt. Als stärkste Fraktion hat die AfD dafür d»»»
Sachsen-Anhalt: Klüngel-König der AfD soll Landtagspräsident werden
TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenMagdeburg – Tobias Rausch (35) gilt als König der Vetternwirtschaft in der AfD – wird aber am heutigen Dienstag wohl zum neuen Landtagspräsidenten von Sachsen-Anhalt gewählt. Zum ersten Mal in Deutschland würde das wichtige Amt an einen AfD-Politiker gehen»»»
Rostock schafft Stellen für Beamte ab: Nur zehn sollen noch übrig bleiben
TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenRostock – Dieser Plan hat Sprengkraft: Rostocks Oberbürgermeisterin Eva-Maria Kröger (Linke) will das klassische Beamtentum in der Stadtverwaltung fast komplett abschaffen. Von den 155 Verwaltungsbeamten in der Hansestadt sollen nur gut zehn übrig bleiben.»»»
Am Mittwoch im Koalitionsausschuss: Vertrauensfrage! Union und SPD treffen sich zum Krisen-Gipfel
Am Mittwoch droht der schwarz-roten Koalition das ganz große Donnerwetter: Im Koalitionsausschuss soll die grundsätzliche Vertrauensfrage gestellt werden – von beiden Seiten. Alles soll auf den Tisch. Hinter den Kulissen geht es um Putsch-Verdächtigungen, blockierte Reformen und Machtfragen. Wie er»»»
Für Zuckersteuer und Plastiksteuer: Klingbeil plant mit 1000 Beamten
TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenBerlin – Eigentlich war die schwarz-rote Koalition mit zwei Versprechen angetreten: keine Steuererhöhungen, keine neuen Beamten-Stellen. Doch das gilt nicht mehr. Die Regierung will zwei neue Steuern einführen: eine Zuckersteuer auf Getränke und eine Steue»»»
Neuer Gesetzesentwurf: Klingbeil startet dritten Anlauf für Zuckersteuer
TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenBerlin – Die schwarz-rote Bundesregierung ist in der Dauerkrise – und beim Zoff um die Zuckersteuer auf Getränke steuert sie mit Karacho in die dritte Runde. Nachdem die Bundesregierung vergangene Woche einen Gesetzesentwurf von Bundesfinanzminister Lars K»»»
Rentner: Bis zu 600 Euro mehr für mitversicherte Ehepartner
Versteckt im Kleingedruckten der Reformen für Kranken- und Pflegeversicherung lauert für viele Rentner eine teure Beitragsfalle. Schon bei 1000 Euro Rente können ab 2028 fast 400 Euro Zusatzkosten im Jahr fällig werden. Der Artikel zeigt konkret, wer jetzt mit welchen Aufschlägen rechnen muss, wie »»»
Bundesrechnungshof fordert Stütze-Kahlschlag für Alte!
TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenBerlin – Der Bundesrechnungshof macht in einem brisanten Bericht massiven Reformdruck auf das Arbeitsministerium (BAMS) von Ministerin Bärbel Bas (66, SPD). Die Prüfer kritisieren, dass Sonder-Privilegien ältere Arbeitslose zum Verbleib unter dem Sozialsch»»»
Nähe zur PKK: Berliner Linke Elif Eralp im Fokus des Verfassungsschutzes
TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenBerlin – Die Spitzenkandidatin der Berliner Linken, Elif Eralp (45), rückt plötzlich selbst in den Blick der Verfassungsschützer! Bei einer Anhörung der Präsidenten der deutschen Sicherheitsbehörden im Bundestag sprach Verfassungsschutzchef Sinan Selen (54»»»
SPD-Papier: 40-Stunden-Woche und bezahlte Überstunden gefordert
TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenBerlin – Mitten in der Debatte über längere Arbeitszeiten und mehr Wettbewerbsfähigkeit legen vier SPD-Gruppierungen ein radikales Gegenkonzept vor. Statt „mehr arbeiten“ fordern sie: strengere Regeln für Unternehmen, neue Rechte für Beschäftigte und mehr »»»
Eralp kassiert Wegner-Deal: Linke will Rüstungsforschung mit Israel stoppen
TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenBerlin/Tel Aviv – „Berlin steht fest an der Seite Israels“, sagt der Noch-Regierende Kai Wegner (54, CDU). Er hat die deutsche Hauptstadt mit Tel Aviv als Partnerstadt verbunden und einen wichtigen Wirtschaftsdeal eingetütet: Der große Rüstungskonzern Isra»»»
Vom obersten Nachrichtendienst-Aufseher: Warnung vor Putins perfider Deutschland-Taktik
TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenBerlin – Erst stimmte der Chef des Bundesnachrichtendienstes, Martin Jäger, am Morgen die Deutschen öffentlich auf eine aggressivere Russen-Taktik gegen uns und Europa ein, sprach von Schattenkrieg und einem möglichen gewaltsamen Konflikt mit Russland. Und»»»