TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenBerlin – Bundeskanzler Friedrich Merz redet Tacheles über den Koalitionspartner SPD. Laut Teilnehmerkreisen wurde er in der Fraktionssitzung der Union ungewöhnlich deutlich. „Ich muss jetzt sagen: Meine Geduld ist jetzt auch am Ende, auch mit den Sozialdem»»»

Vor dem Koalitionstreffen klagt Kanzler Merz laut „Rheinischer Post“ über den Regierungspartner: Die SPD blockiere das Infrastrukturzukunftsgesetz seit Monaten. Merz fordert eine Verabschiedung noch vor der Sommerpause und warnt vor „Überfrachtung“ des Gesetzes. Audioplayer wird geladenAnzeigeVor d»»»

Mehr private Investitionen, vor allem in Infrastruktur: Dafür will Bundesfinanzminister Lars Klingbeil die richtigen Anreize setzen. Er will damit auch die Energiewende voranbringen. Das Bundesfinanzministerium plant ein Bündel von Maßnahmen, um Finanzierungen in Deutschland zu erleichtern. Ziel si»»»

Nach der Bundestagswahl im Februar trifft sich das deutsche Parlament am Dienstag zum ersten Mal - in deutlich kleinerer Größe. In der ablaufenden Wahlperiode saßen 733 Abgeordnete im Plenum. In der neuen Periode werden es nur noch 630 sein. Damit ist der Bundestag nicht mehr das größte demokratisc»»»

Bemerkenswert früh scheinen sich alle Parteien auf ihre Spitzenkandidaten verständigt zu haben. Aber im Kampf mit den Populisten sind Personalfragen nur das Zweitwichtigste. Jetzt ist ein Jahr Zeit, um all die Dinge zu klären, die noch viel wichtiger sind. Bemerkenswert früh hebt sich der Vorhang z»»»