Urteil zum Heizungsgesetz: Wenn Gesetze durchgepeitscht werden dürfen
Have anything to say about this article?
You can report: fake news, misinformation, error, more information, additional data, etc.
CommentYour comment has been sent successfuly! Thank you.
Urteil zum Heizungsgesetz: Wenn Gesetze durchgepeitscht werden dürfen
Das Urteil zum Tempolimit in der Gesetzgebung stärkt die Regierungsfraktionen. Sie dürfen Gesetze durchpeitschen. Das Gebäudeenergiegesetz („Heizungsgesetz“) brachte das Fass zum Überlaufen. Die Ampelkoalition stand im Sommer 2023, als der CDU-Abgeordnete Heilmann gegen das Gesetz wegen seiner Mein»»»
Warum Merz plötzlich ohne neuen Verkehrsminister dasteht: Um 4 Uhr morgens kam die Absage per Textnachricht
Bundeskanzler Friedrich Merz (70, CDU) hatte sich alles so schön überlegt, einen Nachfolger für den glücklosen Verkehrsminister Patrick Schnieder in einer Geheimoperation ins Kanzleramt kutschieren lassen. Warum er am Morgen danach plötzlich doch ohne Namen dastand, welches Drama sich hinter den Ku»»»
Bundesregierung: Friedrich Merz präsentiert neues Kabinett – CDU-Politiker sagt für Ministerposten ab - WELT
Warken wird Kanzleramtschefin, Linnemann wird Gesundheitsminister: Bundeskanzler Merz hat Veränderungen im Bundeskabinett verkündet. Ein Minister muss offenbar mit seiner Entlassung rechnen – doch die Nachfolgersuche gestaltet sich schwierig. Audioplayer wird geladenAnzeigeNach dem Wechsel an der S»»»
Have anything to say about this article?
You can report: fake news, misinformation, error, more information, additional data, etc.
Comment