Wolfgang Kubicki ist neuer FDP-Chef – und schon seine Wahl zeigt, wie umkämpft der Kurs der Liberalen ist. Beim Parteitag setzt er sich gegen Marie-Agnes Strack-Zimmermann durch. Audioplayer wird geladenAnzeigeWolfgang Kubicki ist neuer Bundesvorsitzender der FDP. Der 74-Jährige setzte sich beim Pa»»»

HomePolitikSPDKlarstellung zur Sozialstaatsdebatte - Bas erklärt ihren EinwanderungssatzKlarstellung zur SozialstaatsdebatteBas erklärt ihren Einwanderungssatz12. Mai 2026, 15:17 Uhr|KommentareMerkenArtikel teilenTeilenFeebackFeedbackArtikel druckenDruckenBundesarbeitsministerin Bärbel Bas hat ihre»»»

TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenBerlin – Die Deutsche Bahn fährt nicht nur unpünktlich und unzuverlässig, sie vernachlässigt auch den Schutz ihrer Fahrgäste. Die Zahl der insgesamt registrierten Straftaten am Hauptbahnhof hat von 2024 auf 2025 von 4503 auf 4179 abgenommen. Die Zahl der G»»»

Manche in der AfD wollen eine Behörde wie ICE, um die Abschiebequote zu erhöhen. Dabei wird es für die Partei schwieriger, Trumps Politik zu loben. Sollte Deutschland eine Abschiebepolizei nach dem Vorbild der US-Einheit ICE aufbauen? Rückenwind für diesen AfD-Vorstoß aus Bayern kommt nun auch aus »»»

Die Berliner Datenschutzbeauftragte kritisiert die Staatsanwaltschaft, weil sie mehrfach ein Gesichtserkennungssystem im öffentlichen Raum eingesetzt hat. Dafür gebe es keine geeignete Rechtsgrundlage. Die Berliner Staatsanwaltschaft hat bereits mehrmals auf Gesichtserkennungssysteme zurückgegriffe»»»