EIB

Wuppertals ehemaliger Oberbürgermeister ist auch ein Erforscher des Wandels. Als dieser legt Uwe Schneidewind nun eine Bilanz seiner Bemühungen vor. Das Buch ist die Waffe des Intellektuellen. Diesen Umstand rufen manche Stellen in Uwe Schneidewinds Buch ins Gedächtnis. Fünf Jahre lang war der Nach»»»

Drei Monate nach Inkrafttreten fällt auf, dass die Änderungen am Wehrpflichtgesetz nicht nur junge Männer betreffen, die nun wieder zur Musterung müssen. Ein einziger Absatz dürfte Einfluss auf das Leben von Millionen Deutschen nehmen – zumindest in der Theorie. Audioplayer wird geladenAnzeigeMänne»»»

HomePolitikFDPFDP-Machtkampf: Wolfgang Kubicki zwingt die Liberalen zur RichtungsentscheidungFDP-MachtkampfKubicki zwingt die Liberalen zur Richtungsentscheidung7. April 2026, 6:59 Uhr|Lesezeit: 4 Min. |KommentareSie sind doch dieser Kubicki! In seiner Bekanntheit sieht Wolfgang Kubicki einen große»»»

Soll billigeres Brot die „Benzinwut“ lindern? Wer mit Rufen nach einem Steuerrabatt für Nahrungsmittel um die Wählergunst buhlt, bekommt am Ende womöglich das Gegenteil. Noch hat sich kein Spitzenvertreter der schwarz-roten Koalition offen zu der Idee bekannt, mit einer Erhöhung der Mehrwertsteuer »»»

An der Offizierschule des Heeres wird die Generation Z ausgebildet. Was zeichnet die künftigen Militärführer aus? Ein Interview mit dem Chef. Ich erlebe aufgeweckte, ernsthafte und motivierte Soldaten, die aber auch kritisch sind. Es sind junge Offiziere, die mit Blick auf das derzeitige Weltgesche»»»

Nur noch 515.000 Beschäftigte sind Zeitarbeiter – seit 2016 hat sich ihre Zahl halbiert. Da seit jeher viele Arbeitslose auf diesem Weg den Einstieg finden, ist es ein Warnsignal über die Branche hinaus. Die Zeitarbeit – Fachdeutsch: Arbeitnehmerüberlassung – gilt als Frühindikator für die bevorste»»»

HomePolitikFDPFDP Parteivorsitz: Kubicki tritt gegen Höne an, Dürr zieht zurückFDPKubicki will Parteichef werden6. April 2026, 15:38 Uhr|KommentareArtikel anhörenAnhörenArtikel anhörenArtikel anhörenMerkenArtikel teilenTeilenFeebackFeedbackArtikel druckenDruckenDer stellvertretende FDP-Vorsitzende »»»

Der Irankrieg wirkt wie eine vorgezogene CO2-Preiserhöhung. Der Verzicht auf die Mehrwertsteuer ist eine Kompensation, die ohnehin kommen muss. Vor Ostern ging es in Berlin noch darum, ob und wie die Mehrwertsteuer erhöht werden sollte. Jetzt sind vom DGB bis Jens Spahn plötzlich alle überzeugt: Di»»»

HomePolitikBaden-WürttembergBaden-Württemberg: Streit in der CDU - Hagel schließt Koalition mit AfD ausManuel HagelEin Wahlverlierer nimmt die CDU mit in die Wirklichkeit6. April 2026, 11:13 Uhr|Lesezeit: 2 Min. |KommentareSie loten gerade eine Fortsetzung der grün-schwarzen Koalition in Stuttgart »»»

HomePolitikBaden-WürttembergManuel Hagel: Ein Wahlverlierer nimmt seine Partei mit in die WirklichkeitMeinungManuel HagelEin Wahlverlierer nimmt die CDU mit in die WirklichkeitVon Roland Muschel 6. April 2026, 11:13 Uhr|Lesezeit: 2 Min. |KommentareSie loten gerade eine Fortsetzung der grün-schwarze»»»

HomePolitikDemokratieLandtagswahl Rheinland-Pfalz: Erste Datenanalyse der ErgebnisseDatenanalyse zur LandtagswahlSo haben die Wählergruppen in Rheinland-Pfalz abgestimmt22. März 2026, 20:04 Uhr|Lesezeit: 3 Min. |Kommentare saru; Foto: imagoDie CDU gewinnt die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz. Die SP»»»

HomePolitikBaden-WürttembergBaden-Württemberg: CDU bereitet sich nach Angriffsmodus auf Koalitionsgespräche vorBaden-Württemberg nach der WahlCDU im Abkühlmodus13. März 2026, 14:29 Uhr|Lesezeit: 3 Min. |KommentareManuel Hagel, Landesvorsitzender der CDU Baden-Württemberg und Spitzenkandidat für die»»»

HomePolitikBaden-WürttembergSüdwest-CDU nach Aufregung im AbkühlmodusBaden-Württemberg nach der WahlCDU im Abkühlmodus13. März 2026, 14:29 Uhr|Lesezeit: 3 Min. |KommentareManuel Hagel, Landesvorsitzender der CDU Baden-Württemberg und Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2026, auf dem Weg in die Vor»»»

TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenBerlin – Polit-Knall an der Havel! Künftig sollen ehrenamtliche Bürgerpatrouillen rund um den Bahnhof von Hennigsdorf (27.000 Einwohner) Diebstähle und „unangemessenes Verhalten“ verhindern. Dafür ist sogar die Brandmauer zur AfD zerbröselt. Die CDU stimmt»»»

TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenStuttgart – Seit 15 Jahren führen die Grünen die Landesregierung in Baden-Württemberg, seit 2016 mit der CDU als Koalitionspartner. Bei den Landtagswahlen am 8. März könnte es einen Regierungswechsel geben. Beim TV-Triell „Die Debatte – wer überzeugt Baden»»»

„Braune Haare, rehbraune Augen“: So schwärmte der baden-württembergische CDU-Spitzenkandidat einst über eine Schülerin. Das war „Mist“, sagt er selbst – nachdem eine Grüne das Video in Umlauf brachte. Knapp zwei Wochen vor der baden-württembergischen Landtagswahl bringt ein Videointerview von 2018 »»»

Koch: Können mit derzeitiger Lage nicht zufrieden sein +++ AfD laut Forsa-Umfrage in Mecklenburg-Vorpommern bei 37 Prozent +++ Entwarnung nach Feuerwehreinsatz im Reichstagsgebäude +++ alle Entwicklungen im Liveblog Schlagworte: ... »»»

Die politische Landschaft in Deutschland steht vor einer spannenden Wende: Laut einer aktuellen Umfrage liegen CDU/CSU und AfD erstmals seit Monaten wieder gleichauf bei 26 Prozent. Während die SPD leicht zulegen kann, verliert die FDP weiter an Boden. Doch was bedeutet das für mögliche Koalitionen»»»

HomePolitikSachsen-AnhaltLandgericht Magdeburg - Durchsuchung bei CDU-Fraktion war rechtswidrigLandgericht MagdeburgDurchsuchung bei CDU-Fraktion war rechtswidrig30. Januar 2026, 15:36 Uhr|KommentareArtikel anhörenAnhörenArtikel anhörenArtikel anhörenMerkenArtikel teilenTeilenFeebackFeedbackArtikel»»»

TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenSven Schulze (46, CDU) ist am Mittwochvormittag mit 58 Stimmen zum neuen Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt gewählt worden. Er ist damit der Nachfolger von Reiner Haseloff (71, CDU). Damit hat Schulze sogar zwei Stimmen mehr erhalten, als die Deutschla»»»

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat den CDU-Politiker Sven Schulze zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Der 46-Jährige erhielt im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit. AnzeigeIn Sachsen-Anhalt ist der bisherige Wirtschaftsminister Sven ⁠Schulze zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Der CDU»»»

Dresden – Die wochenlange Hängepartie in Sachsens BSW-Landtagsfraktion ist vorbei. Der interne Machtkampf beendet – vorerst. Nach dem Rückzug von Wagenknecht-Vertrauter und Partei-Mitgründerin Sabine Zimmermann (65, gesundheitliche Gründe) hat die sächsische BSW-Fraktion am Dienstag eine neue Führu»»»

Zwei Monate vor der Landtagswahl liegt die CDU in Rheinland-Pfalz vorn, die regierende SPD holt jedoch auf. Laut Umfrage wünschen sich die Menschen in der Mehrheit eine Landesregierung unter SPD-Führung. AnzeigeZwei Monate vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz liegt die oppositionelle CDU in eine»»»

Bei „Lanz“ wird scharfe Kritik an Berlins Regierendem Bürgermeister Kai Wegner laut. Unternehmer Christian Miele ist empört, Zuspruch kommt von Philipp Amthor. In der Nacht rückt die Polizei nach einer weiteren Drohung aus. AnzeigeDie Kritik an Berlins Regierendem Bürgermeister Kai Wegner (CDU) rei»»»

Magdeburg – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (71, CDU) gibt sein Amt jetzt doch noch vorzeitig auf! Sein Nachfolger soll der CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl am 6. September werden, Landeswirtschaftsminister Sven Schulze (46). Wenn alles nach Plan läuft, könnte der Landtag »»»

Brandenburgs AfD-Fraktionschef Berndt weist Extremismus-Vorwürfe zurück und nennt seine Partei „manchmal radikal“. Zugleich fordert seine AfD, dass Ministerpräsident Woidke (SPD) die Vertrauensfrage stellt. Er geriet in den vergangenen Wochen wegen einer Krise der BSW-Fraktion unter Druck. AnzeigeD»»»

Brandenburgs AfD-Fraktionschef Berndt weist Extremismus-Vorwürfe zurück und nennt seine Partei „manchmal radikal“. Zugleich fordert seine AfD, dass Ministerpräsident Woidke (SPD) die Vertrauensfrage stellt. Er geriet in den vergangenen Wochen wegen einer Krise der BSW-Fraktion unter Druck. AnzeigeD»»»

Neumünster – Seine Basis steht! Ministerpräsident Daniel Günther wurde am Samstag in den Holstenhallen als CDU-Landeschef in Schleswig-Holstein im Amt bestätigt. Dabei erhielt er 94,4 Prozent der 215 Stimmen (203 dafür, elf dagegen, eine Enthaltung). Ein rekordverdächtiges Ergebnis. Dazu hielt er e»»»

Regierungssprecher Stefan Kornelius hat eine umstrittene Äußerung von Bundeskanzler Merz im Zusammenhang mit der Migrationspolitik als parteipolitische Stellungnahme des CDU-Chefs bezeichnet und versucht, diese geradezurücken. AnzeigeFriedrich Merz hatte bei einer Pressekonferenz in Potsdam bei ein»»»

Die Thüringer Bratwurst steht für Heimat und Tradition. Besonders CDU und AfD nutzen sie im Kampf um die Gunst der Wähler. Das führt oft zu absurden Debatten. Als ich vor anderthalb Jahren meinen Wechsel als Korrespondent nach Erfurt auf der Plattform X ankündigte, schrieb Mario Voigt: „Einen guten»»»

Der Ausschluss des AfD-Politikers Joachim Paul hatte vor der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen für Schlagzeilen gesorgt. Nun steht das Ergebnis der Abstimmung fest. Die Anhänger des AfD-Kandidaten drückten ihren Unmut offenbar auf den Stimmzetteln aus. AnzeigeÜber den neuen Oberbürgermeister vo»»»

Die CDU im niedersächsischen Landtag pocht auf Aufklärung im Fall Friedland: 147 Fragen richten sich an die rot-grüne Regierung zum Tod der 16-jährigen Liana. Ungeklärt bleibt, warum der tatverdächtige Iraker trotz Abschiebeverfügung nicht nach Litauen überstellt wurde. AnzeigeIm Fall Friedland dri»»»

Sachsen-AnhaltMinisterpräsident Haseloff tritt bei Landtagswahl nicht mehr an7. August 2025, 12:24 Uhr|Reiner Haseloff ist seit 2011 Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt. (Foto: IMAGO/Bernd Elmenthaler/IMAGO/Bernd Elmenthaler)CDU-Spitzenkandidat soll bei der Wahl im kommenden Jahr der bisherige Wir»»»

Der Wahlausschuss in Ludwigshafen hat Zweifel, ob der AfD-Politiker Joachim Paul für die freiheitliche demokratische Grundordnung eintritt. Deshalb darf er nicht als Oberbürgermeister kandidieren. Er selbst sieht das anders. AnzeigeAfD-Politiker Joachim Paul ist wegen Zweifeln an seiner Verfassungs»»»

Es müsse wieder eine Mehrheit links der CDU geben, sagt Janis Ehling, der Bundesgeschäftsführer der Linkspartei. Er wirbt um eine Zusammenarbeit mit SPD und Grünen. Die aktuellen Umfragen sind von Ehlings Plänen jedoch weit entfernt. AnzeigeDer Bundesgeschäftsführer der Linken, Janis Ehling, hat SP»»»

Rheinland-PfalzAfD nominiert Spitzenkandidaten15. Juni 2025, 16:10 Uhr|MerkenArtikel teilenTeilenFeebackFeedbackArtikel druckenDruckenDie AfD schickt Jan Bollinger als Spitzenkandidaten in die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz im kommenden Jahr. Beim Landesparteitag in Idar-Oberstein am Wochenende no»»»

Paukenschlag beim ersten großen Stimmungstest seit der Bundestagswahl! Bei den Landratswahlen in Mecklenburg-Vorpommern (rund 800.000 Wahlberechtigte) am Sonntag haben es nach Auszählung fast aller Wahlbezirke drei von vier AfD-Kandidaten in die Stichwahlen (25. Mai) geschafft. Ein AfD-Bewerber hat»»»

Alle anderen in der Bürgerschaft vertretenen Parteien haben ihr Führungspersonal schon bei der konstituierenden Sitzung des Parlaments bestimmt. Rund zwei Monate später hat nun auch die SPD gewählt. AnzeigeAls letzte der in der Hamburgischen Bürgerschaft vertretenen Parteien hat nun auch die SPD ih»»»

In Brandenburg ist Innenministerin Katrin Lange zurückgetreten. Die SPD-Politikerin hatte den Chef des Verfassungsschutzes herausgeworfen, nachdem dieser die AfD als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft hatte. Der Beamte soll Lange nicht informiert haben – was sich nun als nicht korrekt herausstellt»»»

Eine „Straße des Deutschen Reichs“, ein „Stolz-Pass“ für Gedenkstättenbesuche: Die jüngsten Vorstöße der AfD in Sachsen-Anhalt für eine „deutschere“ Kulturpolitik stoßen bei örtlichen Stiftungen auf scharfe Kritik. In einer Erklärung weisen sie auf Ähnlichkeiten zu NS-Parolen hin. AnzeigeFünf Kultu»»»

Die Grünen in Baden-Württemberg fordern die Landesregierung auf, AfD-Mitglieder im Staatsdienst systematisch auf ihre Verfassungstreue zu überprüfen, um den Staat vor Verfassungsfeinden in den eigenen Reihen zu schützen. Auch beim Waffenrecht sehen die Grünen Handlungsbedarf. AnzeigeAus Sicht der G»»»

Ist das der Einstieg in den Ausstieg aus dem Windkraftboom? Der Freistaat Sachsen macht Druck, will die bislang starren Vorschriften zur Errichtung neuer Windräder kippen. ▶︎ Eigentlich sind die Bundesländer verpflichtet, bis 2032 mindestens zwei Prozent ihrer jeweiligen Landesflächen für neue Wind»»»

Nach dem Kreistagsbeschluss im Jerichower Kreis (Sachsen-Anhalt) zur Deutschland-Flagge an allen Schulen diskutiert das Land: Soll Schwarz-Rot-Gold an allen öffentlichen Gebäuden und vor allem dauerhaft auch bundesweit kommen? Das Roland-Gymnasium in Burg hat die Flaggen-Pflicht als erstes umgesetz»»»

Wer jetzt den Schuss noch immer nicht gehört hat… CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann (47) hat bei Maybrit Illner (59) drastisch wie noch nie vor einem Scheitern der schwarzroten Koalition gewarnt. Seine dramatische Mahnung: „Wir müssen was hinkriegen. Die Ränder sind ein Gradmesser. Die AfD zeig»»»

Usedom (Mecklenburg-Vorpommern) – Bei der Bundestagswahl gewann die AfD nahezu den ganzen Osten für sich. Das wirkt sich jetzt offenbar auch auf den Urlaub der Deutschen aus. Nachdem die Rechtspopulisten in Mecklenburg-Vorpommern mit 35 Prozent der Stimmen erstmals stärkste Kraft geworden sind, sto»»»

AfD-Erfolg in Rheinland-Pfalz:Wieso ausgerechnet Kaiserslautern?28. Februar 2025, 12:37 UhrLesezeit: 5 Min. Das Einkaufszentrum „K in Lautern“ in Kaiserslautern. Die Mall hat keinen besonders guten Ruf. (Archivbild) (Foto: Werner Schmitt/imago images)Die Stadt in Rheinland-Pfalz ist einer von zwei »»»

Es ist seit Jahren das Motto der SPD: Wir sind das Bollwerk gegen rechts! Kein Millimeter nach rechts! Das Resultat: 2,5 Millionen frühere SPD-Wähler haben die Partei bei der Bundestagswahl links liegen gelassen. Fast 1,8 Millionen von ihnen machten einen Schritt nach rechts zur CDU/CSU. Weitere 70»»»

Das Hamburgische Verfassungsgericht hat den Antrag des AfD-Bürgerschaftsabgeordneten Walczak gegen zwei parlamentarische Ordnungsrufe als unbegründet zurückgewiesen. Dieser wähnt sich jetzt in Gefahr. Anzeige Das Hamburgische Verfassungsgericht hat einen Antrag des AfD-Bürgerschaftsabgeordneten Krz»»»

In dieser Sendung hatte Rot-Grün wenig zu lachen. In seiner ARD-Sendung am Donnerstagabend nahm Kabarettist Dieter Nuhr (64) die Reste-Ampel auseinander. Seine These: SPD und Grüne haben überhaupt kein Interesse daran, die AfD kleinzubekommen. Im Gegenteil! „Nichts brauchen Linke und Grüne dringend»»»

Im Politik-Podcast „Unter Zwei“ besprechen und erklären Jan Kaufhold von Sachsen-Fernsehen und BILD-Korrespondent Michael Deutschmann die aktuellen Entwicklungen in der sächsischen Landespolitik. Die war noch nie so interessant, wie derzeit. Zum ersten Mal seit der Wiedergründung des Freistaates vo»»»

In Sachsen hat der Landtag mit Stimmen von AfD, CDU und BSW einen AfD-Abgeordneten in die Parlamentarische Kontrollkommission gewählt. Das Gremium kontrolliert den Verfassungsschutz. Im Sächsischen Landtag ist am Mittwoch ein Abgeordneter der AfD in die Parlamentarische Kontrollkommission (PKK) gew»»»

AfD-Parteitag in Riesa:"Dann heißt es eben Re-mi-gration"11. Januar 2025, 15:02 UhrLesezeit: 3 Min. Tino Chrupalla (M.) gratuliert Alice Weidel zur Nominierung als Kanzlerkandidatin. (Foto: Sebastian Kahnert/dpa)Alice Weidel wird von der AfD-Basis zur Kanzlerkandidatin gekürt. Die Parteichefin punk»»»

Mit einem Wahlkampf-Post versuchte Ex-Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU), AfD-Wähler für ihre Partei zu gewinnen. Ihre eigentliche Intention war es, den konsequenteren Umgang der CDU mit zentralen Wahlkampfthemen, wie der illegalen Migration, hervorzuheben. Für die Formulierung gibt es »»»

Mit einem Post will Julia Klöckner AfD-Wähler zur Union locken. Auf die anschließende Kritik reagiert sie dünnhäutig und löscht den Beitrag. In einer aktualisierten Fassung geht die Politikerin dann auf die Kritiker des Posts los. AnzeigeJulia Klöckner hat am Donnerstag für einigen Wirbel in den so»»»

Die Rentenfrage bestimmt den Wahlkampf: Wie wollen SPD, CDU, Grüne FDP und AfD die Rente sichern? Warum das Rentenniveau von 48 Prozent so umstritten ist und welche Auswirkungen das auf die Altersarmut hat. Erfahren Sie, welche Pläne die Parteien für Rentner, Beitragszahler, Beschäftigte und Beamte»»»

Dieses Urteil wirbelt bei der nächsten Landtagswahl in Niedersachsen buchstäblich alles durcheinander. Der Staatsgerichtshof Bückeburg hat Montagmorgen entschieden: Der Zuschnitt der 87 Wahlkreise zur Landtagswahl verstößt gegen die Verfassung. Grund: Die Zahlen der Wahlberechtigten in den jeweilig»»»

Thüringens Parlament wählt den CDU-Politiker Thadäus König zum Landtagspräsidenten. Die Kandidatin der AfD fällt bei der Stellvertreter-Wahl durch. Den Abgeordneten und ihrem Präsidenten steht ein schwieriger Start bevor. Bodo Ramelow ist am schnellsten. Kaum ist das Wahlergebnis verkündet, erhebt »»»

Die konstituierende Sitzung des neuen Landtags wird gleich sechs Mal unterbrochen - und schließlich auf Samstag vertagt. Bis dahin sollen die obersten Richter entscheiden, wie ein neuer Präsident gewählt werden kann. Die CDU nennt das Vorgehen des AfD-Alterspräsidenten eine „Machtergreifung“. Nach »»»

Die AfD will die Brandmauern der anderen Parteien zuerst in den Kommunalparlamenten schleifen, um endlich Regierungsmacht zu erlangen. Eine Studie zeigt nun: Deren Abgrenzung funktioniert in der Regel gut, vor allem bei sensiblen Themen. Die Brandmauer wird fallen, da sind sie sich bei der AfD sich»»»

Die AfD gewinnt bei Arbeitern und Wählern mit niedrigem Bildungsabschluss. Und SPD und Grüne könnten trotz schlechten Ergebnisses zum Königsmacher werden. Wie die unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen gewählt haben. In Sachsen hatte Ministerpräsident Michael Kretschmer vor der Landtagswahl darauf g»»»

Im vergangenen Jahr trafen sich unter anderem radikale Rechte in seiner Wohnung, nun ist Ex-Senator Peter Kurth beim Wahlkampfauftakt der AfD in Brandenburg gesehen worden. Er hörte sich Reden an und hatte auch eine AfD-Wahlkampffahne in der Hand. Der frühere Berliner CDU-Finanzsenator Peter Kurth »»»

Für die Wiederwahl als Schweriner Stadtpräsident war der CDU-Politiker Sebastian Ehlers auf Stimmen anderer Parteien angewiesen. Am Ende war der Vorsprung vor AfD-Mitbewerber Leif-Erik Holm deutlich. Der CDU-Politiker Sebastian Ehlers (CDU) bleibt Stadtpräsident der Landeshauptstadt Schwerin. Auf i»»»

So stark wie in Spree-Neiße im Süden ist die AfD sonst in keinem Kreistag in Brandenburg. Das soll sich nach ihrem Willen auch am Vorsitz zeigen - die Mehrheit entscheidet aber anders. Die AfD-Fraktion ist in ihrer Hochburg in Brandenburg mit der Wahl zum Kreistagsvorsitz gescheitert. Der Kreistag »»»

In keinem Kreistag ist die AfD in Brandenburg so stark wie in Spree-Neiße im Süden des Landes. Das soll sich nach ihrem Willen auch am Vorsitz zeigen - die Mehrheit entscheidet aber anders. Die AfD-Fraktion im Kreistag Spree-Neiße - die stärkste in den Kommunalparlamenten in Brandenburg - ist bei d»»»

Für die einen ist es ein Neustart, für die anderen die Fortsetzung ihres Amtes: Thüringens neu gewählte Landräte, Oberbürgermeister und Bürgermeister starten. Erfurt (dpa/th) - Viele neue Gesichter in Thüringens Rathäusern und Landratsämtern: Die neu gewählten Landräte, Oberbürgermeister und Bürger»»»

Die AfD hatte bei der Europawahl in Sachsen-Anhalt die meisten Stimmen erhalten. Jetzt wurde das Ergebnis offiziell bestätigt. Auffällig war der Anstieg bei den Briefwählern. Der Landeswahlausschuss hat das Ergebnis der Europawahl in Sachsen-Anhalt offiziell bestätigt. Im Gegensatz zum vorläufigen »»»

Als neue Partei zwischen CDU/CSU und AfD will die Werteunion auch in Niedersachsen Wähler, Wählerinnen und Mitglieder finden. Die Spitze des neu gegründeten Landesverbandes zeigt sich zuversichtlich. Die konservative Partei Werteunion hat am Sonntag in Walsrode einen niedersächsischen Landesverband»»»

Im Jahr 2019 war die CDU trotz Verlusten bei den Kommunalwahlen noch stärkste Kraft im Pforzheimer Gemeinderat. Nun hat sich eine Partei davorgeschoben. Die AfD ist in Pforzheim bei den Kommunalwahlen die stärkste Kraft geworden. Wie nach Auszählung aller Wahlbezirke am Montag feststand, bekam die »»»

Landesweit holt die AfD bei den Kommunalwahlen Stimmen, in Tübingen dagegen kann die Partei nicht punkten, weil sie gar nicht antritt. Hier setzen sich wieder die Grünen durch. Die Grünen haben bei der Kommunalwahl in Tübingen nach dem vorläufigen Ergebnis ihre Mehrheit verteidigen können. Sie lage»»»

Landesweit holt die AfD bei den Kommunalwahlen Stimmen, in Tübingen dagegen kann die Partei dagegen nicht punkten. Hier setzten sich wieder die Grünen durch. Die Grünen haben bei der Kommunalwahl in Tübingen nach dem vorläufigen Ergebnis ihre Mehrheit verteidigen können. Sie lagen nach Auszählung d»»»

Die CDU kann in Heilbronn wieder die meisten Stimmen holen. Die AfD landet auf dem zweiten Platz. Die CDU hat bei der Kommunalwahl in Heilbronn nach dem vorläufigen Ergebnis wieder die meisten Stimmen geholt. Sie lag nach Auszählung aller Wahlbezirke am Montag bei rund 23,6 Prozent. Als zweitstärks»»»

Die Grünen hatten bei den letzten Kommunalwahlen in Reutlingen den Sieg geholt. In diesem Jahr dominiert die CDU. In Reutlingen ist bei den Kommunalwahlen laut vorläufigem Ergebnis die CDU die Gewinnerin. Sie lag nach Auszählung der Stimmen aller Wahlbezirke am Montag bei rund 22,5 Prozent. Als zwe»»»

Bei der Kommunalwahl am Sonntag ging die AfD als große Siegerin hervor. Insbesondere die Ampelparteien mussten dafür bluten. Doch in einigen Orten waren auch sie stärkste Kraft. Wo hatten die einzelnen Parteien ihre Hochburgen und Schwachstellen im Land? AfD: Im Landkreis Spree-Neiße erzielte die A»»»

Mecklenburg-Vorpommerns AfD-Landeschef Leif-Erik Holm hat die Erfolge seiner Partei bei den Europa- und Kommunalwahlen im Nordosten als historischen Sieg bezeichnet. Bei beiden Wahlen hatte die AfD die CDU vom Spitzenplatz verdrängt, den sie seit mehr als 30 Jahren innehatte. «Das ist wirklich etwa»»»

Die sächsische CDU lehnt eine Kooperation mit der AfD nach deren klaren Wahlsieg bei der Europawahl am Sonntag weiter strikt ab. «Wir haben klare inhaltliche Gründe, warum es keine Zusammenarbeit mit dieser Partei geben kann», sagte Generalsekretär Alexander Dierks am Montag in Dresden. Alle hätten»»»

Die AfD liegt bei den Kommunalwahlen nach Auszählung eines Großteils der Stimmen in neun von zehn sächsischen Landkreisen vorn. Vorläufige Endergebnisse lagen von der Landeswahlleitung am Montag bis zum Mittag lediglich von den Landkreisen Mittelsachsen, Meißen, Nordsachsen sowie dem Erzgebirgs- un»»»

Aus Brandenburg haben zwei Abgeordnete bei der Europawahl den Sprung ins EU-Parlament geschafft: Mary Khan-Hohloch von der AfD kommt neu hinzu, während Christian Ehler von der CDU erneut einziehen kann. Die CDU hatte für Brandenburg eine Landesliste mit Spitzenkandidat Christian Ehler aufgestellt. »»»

Punktlandung: Der bisherige Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Brandl, wird neuer Landrat im Kreis Germersheim - er holt exakt 50 Prozent der Stimmen. Nun steht ein Stühlerücken an. Nach dem Sieg von Martin Brandl (CDU) bei der Landratswahl im Kreis Germersheim braucht die Unionsfra»»»

Vermutlich hätten bei der EU-Wahl viele rechts gewählt, weil sie sich eine klarere Migrationspolitik wünschten, sagt Hessens Europaminister. Warnend erinnert Manfred Pentz an ein Land, das die EU verlassen hat. Hessens Europaminister Manfred Pentz (CDU) hat sich nach dem Wahlerfolg rechter Parteien»»»

Im Landkreis Spree-Neiße hat die AfD bei der Kommunalwahl am Sonntag ihr stärkstes Ergebnis in Brandenburg erzielt. Mit 38,2 Prozent hat die Partei in dem Kreis fast doppelt so viele Stimmen erhalten wie die CDU mit 20,1 Prozent. Im Vergleich zu den vergangenen Wahlen von 14 Kreistagen und den Stad»»»

Cottbus gilt als eine AfD-Hochburg. Bei der Kommunalwahl wird sie noch stärker als vor fünf Jahren. Eine andere Partei legt aber ebenfalls zu. In Cottbus hat die AfD ihren Vorsprung bei den Kommunalwahlen am Sonntag noch ausbauen können. Nach Auszählung aller Wahlbezirke kommt die AfD in der zweitg»»»

Vor fünf Jahren holte die CDU in fast allen Landkreisen und kreisfreien Städten in Sachsen-Anhalt die meisten Stimmen. Jetzt liegt vielerorts die AfD vorn. Bei den Kreistags- und Stadtratswahlen in Sachsen-Anhalt deutet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und AfD an. Nach Auszählung von rund »»»

Die AfD ist bei der Europawahl in Thüringen stärkste Kraft geworden. Die vom Landesverfassungsschutz im Freistaat als rechtsextremistisch eingestufte Partei holte am Sonntag 30,7 Prozent, wie aus Daten des Landeswahlleiters nach Auszählung aller Stimmen hervorging. Die CDU landete mit 23,2 Prozent »»»

In Saarlouis stimmen die Bürger in zwei Wochen erneut ab. In der ersten Runde der Oberbürgermeisterwahl schaffte kein Kandidat die absolute Mehrheit. Die beiden saarländischen Landtagsabgeordneten Florian Schäfer (SPD) und Marc Speicher (CDU) gehen in die Stichwahl um das Oberbürgermeisteramt der K»»»

Im Altenburger Land hat Amtsinhaber Uwe Melzer (CDU) das Landratsamt gegen den AfD-Kandidaten Heiko Philipp verteidigt. Melzer holte bei der Stichwahl am Sonntag 55,0 Prozent der Stimmen, wie aus Daten des Landeswahlleiters nach Auszählung aller Stimmbezirke hervorging. Auf Philipp entfielen 45,0 P»»»

Die Thüringer CDU hat ihre Hochburg im katholisch geprägten Eichsfeld verteidigt. Ihre Kandidatin Marion Frant bekam am Sonntag bei der Stichwahl um das Landratsamt 70,2 Prozent der Stimmen, wie aus den Daten des Landeswahlleiters nach Auszählung aller Stimmbezirke hervorgeht. Die 53-Jährige ist bi»»»

In Europa ist gewählt worden, in Baden-Württembergs Kommunen auch. Bei beiden Wahlen haben die Grünen Verluste erlitten. Mal herbe, mal weniger. Gewinnerin der Kommunalwahl dürfte die CDU werden. Bei den Gemeinderatswahlen in Baden-Württemberg müssen die Grünen einer SWR-Prognose zufolge in den dre»»»

Nach dem tödlichen Messerangriff auf dem Mannheimer Marktplatz hat die Stadt den Platz vorläufig zum Gedenkort für den getöteten Polizisten und die weiteren Opfer erklärt. Veranstaltungen, wie Demonstrationen und Kundgebungen, seien damit bis einschließlich 16. Juni an dem Ort des Angriffs untersag»»»

Die AfD hat die Stichwahl um den Oberbürgermeisterposten in Gera verpasst. In der ostthüringischen Stadt stellen sich in zwei Wochen Amtsinhaber Julian Vonarb (parteilos) und CDU-Mann Kurt Dannenberg erneut den Wählerinnen und Wählern, wie aus Daten des Landeswahlleiters nach Auszählung aller Stimm»»»

Die AfD liegt bei der Kreistagswahl im thüringischen Sonneberg vorne. Nach Auszählung von 52 der 69 Stimmbezirke kam die AfD am Sonntagabend auf 36,6 Prozent, wie aus Daten des Landeswahlleiters hervorging. Auf Rang zwei liegt demnach aktuell die CDU mit 22,1 Prozent. In Sonneberg war im vergangene»»»

Der Landrat im Kreis Havelland, Roger Lewandowski (CDU), ist am Sonntag wiedergewählt worden. Der 59-Jährige gewann nach dem vorläufigen Endergebnis mit 53,6 Prozent der Stimmen. Er setzte sich bei der Landratswahl gegen drei weitere Bewerber durch. Der AfD-Politiker und Bundestagsabgeordnete Götz »»»

Die Thüringer CDU hat die Chance, bei den Landratswahlen ihre Hochburg im katholisch geprägten Eichsfeld zu verteidigen. Ihre Kandidatin Marion Frant bekam am Sonntag mit 46,3 Prozent die meisten Stimmen, verfehlte aber die Marke von 50 Prozent für eine Direktwahl, wie aus Daten des Landeswahlleite»»»

Die Höcke-AfD will Landratsämter und Rathäuser erobern - und sich für die Landtagswahl in Stellung bringen. Nach Zwischenständen gelingt das nicht. Doch einige Kandidaten haben Chancen auf Stichwahlen. Bei den Thüringer Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen hat die AfD nach Zwischenständen kaum Cha»»»

Die Zahl der Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger habe sich in den vergangenen Jahren verdreifacht, so BKA-Präsident Holger Münch. In der Verantwortung sieht Münch auch die AfD: Diese könne ihr Potenzial in den sozialen Medien nutzen, um die Lage zu deeskalieren. Der Präsident des Bundeskrimina»»»

Zahlreiche Vorgaben, an die sich die deutsche Wirtschaft halten muss, werden von der EU gemacht. Vor der Europawahl mahnen die Unternehmen Entlastungen an, um die Wettbewerbsfähigkeit zu steigern. Gut zwei Wochen vor der Europawahl am 9. Juni haben Kandidaten mehrerer Parteien in MV ihre wirtschaft»»»

In knapp drei Monaten wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt. Doch die politischen Verhältnisse gelten als kompliziert. Ministerpräsident Bodo Ramelow will der CDU eine Brücke bauen. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat seinem CDU-Kontrahenten Mario Voigt erneut Offenheit für »»»

Tickets von AfD und CDU: Bei den Kommunalwahlen in Thüringen fährt ein Kandidat zweigleisig und steht auf der CDU-Liste für eine Stadtratswahl und auf der Liste der AfD bei der Kreistagswahl. Bei den Kommunalwahlen in Thüringen tritt ein Politiker auf einer Liste der CDU für den Stadtrat von Ruhla »»»

Ulrich Vosgerau ist Jurist und auch Anwalt des AfD-Politikers Björn Höcke. Nach dem Willen der Berliner AfD-Fraktion sollte er im Bildungsausschuss sprechen. Dagegen gibt es allerdings Einwände. Der Jurist Ulrich Vosgerau, der als Anwalt auch den AfD-Politiker Björn Höcke vertritt, soll nicht als E»»»

Nach dem Angriff auf einen SPD-Politiker in Dresden verdichten sich die Hinweise auf eine rechtsextreme Gesinnung der Angreifer. Bei den Durchsuchungen und im Internet fanden die Beamten mehrere eindeutige Hinweise. Was inzwischen bekannt ist. Bei einem Verdächtigen der Attacke auf den SPD-Europapo»»»

Die Internetplattform Tiktok könnte bald einen Landesvater aus dem Norden als Neuzugang begrüßen. Daniel Günther will das dortige Feld eigener Aussage nach nicht Extremisten und Radikalen überlassen. Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther wird bald wohl auch im sozialen Intern»»»

«Sehr eng», «konstruktiv», «wohltuend»: Regierungschef Rhein und sein Stellvertreter Mansoori finden positive Worte für die schwarz-rote Zusammenarbeit. In Umfragen sieht sich die Koalition bestätigt. Rund hundert Tage nach dem Start der schwarz-roten Regierungskoalition in Hessen haben Ministerprä»»»

Die größte Oppositionsfraktion im Landtag will das staatliche Handeln während der Pandemie unter die Lupe nehmen - jahrelang. Sie verneint eine Schlammschlacht. Die anderen Fraktionen haben Bedenken. Die AfD-Opposition im hessischen Landtag kann nach eigenen Angaben einen Corona-Untersuchungsaussch»»»

Während der Corona-Pandemie wurde per Ausnahmeregelung erlaubt, dass etwa Gemeinderäte auch per Videokonferenz zusammenkommen konnten. Das ist für Kommunalvertretungen nun immer möglich. Unmittelbar vor den Kommunalwahlen Anfang Juni hat der Landtag in Schwerin die Kommunalverfassung Mecklenburg-Vo»»»

Wie extrem ist die AfD in Sachsen-Anhalt? Nach einer Entscheidung des Verfassungsschutzes haben die Rechtspopulisten nun Klage eingereicht. Die AfD in Sachsen-Anhalt geht gerichtlich gegen ihre Einstufung als gesichert rechtsextremistisch durch den Landesverfassungsschutz vor. Man habe Klage vor de»»»

In nahezu jeder Sitzungsperiode unternimmt die AfD einen Anlauf, einen Vizepräsidenten-Posten im Landtag von Sachsen-Anhalt zu bekommen. Am Mittwoch hat das wieder nicht geklappt. Der AfD-Politiker Thomas Korell ist am Mittwoch bei der Wahl zum Vizepräsidenten im Landtag von Sachsen-Anhalt durchgef»»»

Die jahrelange Hängepartie um die Besetzung des Amts des Landesdatenschützers könnte ein Ende nehmen. Die von der Koalition aufgestellte Kandidatin darf auch auf Stimmen aus der Opposition hoffen. Sachsen-Anhalts Landtag unternimmt an diesem Mittwoch einen neuen Versuch, das Amt des Landesdatenschu»»»

Kaum ist er Bürgermeister geworden, schon ist er das Amt erst einmal wieder los. Es geht um die Kleinstadt Großschirma in Sachsen und den AfD-Politiker Rolf Weigand. Er hatte am 3. März die Wahl zum Bürgermeister gleich im ersten Wahlgang mit fast 60 Prozent der Stimmen gegen zwei Mitbewerber gewon»»»

Kaum ist er Bürgermeister geworden, schon ist er das Amt erst einmal wieder los. Es geht um die Kleinstadt Großschirma in Sachsen und den AfD-Politiker Rolf Weigand. Er hatte am 3. März die Wahl zum Bürgermeister gleich im ersten Wahlgang mit fast 60 Prozent der Stimmen gegen zwei Mitbewerber gewon»»»

Hat das TV-Duell mit dem CDU-Politiker Voigt den AfD-Rechtsaußen Höcke politisch salonfähig gemacht? Nein, sagt der Dresdner Politikwissenschaftler Vorländer. Unterschiede seien deutlich geworden. Nach Ansicht des Dresdner Politikwissenschaftlers Hans Vorländer ist AfD-Rechtsaußen Björn Höcke im TV»»»

Die CDU-Spitze wertet den Auftritt von Thüringens CDU-Landeschef Mario Voigt beim Fernsehduell gegen AfD-Landeschef Björn Höcke als Erfolg. Generalsekretär Linnemann ist zufrieden. Die CDU-Spitze hat sich zufrieden mit dem Auftritt von Thüringens CDU-Landeschef Mario Voigt beim Fernsehduell gegen A»»»

Herr Burgard, Sie richten am Donnerstag ein „TV-Duell“ zur Landtagswahl in Thüringen aus mit Mario Voigt von der CDU und Björn Höcke von der AfD. Wer kam auf die Idee? Die Initiative ging augenscheinlich von Mario Voigt aus. Der Anlass für das Duell ist ein Satz, den Björn Höcke auf dem Europaparte»»»

Nach den Enthüllungen des Medienhauses Correctiv über ein Treffen radikaler Rechter gehen Hunderttausende auf die Straße. Auch in Rheinland-Pfalz ist das Engagement der Menschen groß. Bei Demonstrationen gegen Rechtsextremismus und Rassismus sind in Rheinland-Pfalz bis Mitte März nach Schätzungen d»»»

Elon Musk gibt auf X/Twitter Rechtsradikalen aller Art eine Plattform – zuletzt Martin Sellner und der Identitären Bewegung. Musk taugt deswegen nicht mehr für Selfies und als Posterboy für Politiker:innen, die ihre wirtschaftliche Tatkraft zeigen wollen. Ein Kommentar. Im Januar und Februar sind i»»»

Thüringens Staatskanzleichef Benjamin-Immanuel Hoff hat die Landes-CDU wegen ihres Verhaltens gegenüber der AfD kritisiert. «Ich kann eine richtige Abgrenzung der CDU zur AfD nicht erkennen», sagte der Linke-Politiker der «Rheinischen Post» (Freitag). CDU-Landesvorsitzender Mario Voigt sage einerse»»»

Wahlberechtigte in zwei Gemeinden im Landkreis Potsdam - Mittelmark waren aufgerufen, ihre Bürgermeister zu wählen. Die Ergebnisse fallen jeweils sehr unterschiedlich aus. In zwei Gemeinden im Landkreis Potsdam-Mittelmark haben die Bürger am Sonntag darüber abgestimmt, wer die kommenden acht Jahre »»»

Das katholisch geprägte Eichsfeld gilt als CDU-Hochburg. Bei der letzten Landtagswahl konnte AfD-Chef Höcke dort kein Direktmandat erringen. Jetzt tritt er in einem anderen Wahlkreis an. Der Thüringer AfD-Landeschef und Spitzenkandidat, Björn Höcke, wird zur Landtagswahl nicht in seinem Heimatwahlk»»»

Nach der letzten Oberbürgermeisterwahl in Bitterfeld-Wolfen gab es einige Diskussionen. Der Stadtrat hatte die Wahl für gültig erklärt, nun soll ein Disziplinarverfahren gegen den Sieger folgen. Nach der Wahl in Bitterfeld-Wolfen soll gegen den amtierenden Oberbürgermeister Armin Schenk (CDU) ein D»»»

Mit einer Klage vor dem Verwaltungsgericht in Halle will die AfD gegen die OB-Wahl in Bitterfeld-Wolfen vorgehen. Ein Parteimitglied der AfD in Sachsen-Anhalt hat vor dem Verwaltungsgericht in Halle Klage gegen die Wahl von Armin Schenk (CDU) zum Oberbürgermeister von Bitterfeld-Wolfen eingereicht.»»»

Der Bundesparteitag der Freien Wähler stimmt einem Antrag aus Rheinland-Pfalz zu einem Verbot einer Zusammenarbeit mit der AfD zu - nicht jedoch vier Abgeordnete der Fraktion im Mainzer Landtag. Das Gros der Abgeordneten der Freien Wähler im rheinland-pfälzischen Landtag hat beim Bundesparteitag ge»»»

„Die AfD ist ein Standortrisiko“, sagt Finanzminister Christian Lindner (FDP). Die Partei stelle den Grundkonsens Deutschlands, die europäische Integration, infrage. „Und das ist aus vielerlei Gründen ganz gefährlich für unser Land.“ Die AfD ist laut FDP-Chef Christian Lindner ein Risiko für die de»»»

In St. Wendel haben laut Polizeiangaben 2500 Menschen gegen rechts demonstriert. Die Versammlung habe am Montag um 17 Uhr mit Redebeiträgen und musikalischen Darbietungen auf dem Schlossplatz begonnen, teilte die Polizei mit. Anschließend habe es einen Aufzug durch die Innenstadt gegeben. Die Veran»»»

Deutschlandweit gehen Menschen seit Wochen auf die Straße, um ein Zeichen gegen Rechtsextremismus, Rassismus und die AfD zu setzen - so auch in Magdeburg. In der Magdeburger Innenstadt hat es am Sonntag unter dem Motto «Gemeinsam gegen Rassismus» eine Demonstration von «Magdeburg steht auf» gegeben»»»

Bei einem Neujahrsempfang der Hamburger SPD erinnert die Vizepräsidentin des EU-Parlaments Barley angesichts des Treffens radikaler Rechter in Potsdam an die Zeit der Nationalsozialisten. Die Proteste Hunderttausender dagegen machen sie stolz. Die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments und SPD»»»

Wie schon vor zwei Wochen haben in Bremen abermalig Tausende gegen rechts demonstriert. Die Polizei schätzte die Teilnehmerzahl zeitweise auf etwa 16.500. Die Veranstalter sprachen von 25 000 Menschen, wie ein dpa-Reporter vom Ort des Geschehens berichtete. Der Zugang zum Veranstaltungsort Domshof »»»

Der Grünen-Politiker und Umweltminister Bernhard Stengele hat sich bei einer Landesdelegiertenkonferenz über die Position der CDU-Landtagsfraktion im Umgang mit der AfD empört. Thüringens Grünen-Politiker und Umweltminister Bernhard Stengele (Grüne) hat CDU-Landeschef Mario Voigt scharf für seine P»»»

Nach einem «Abwägungsprozess» macht die Stadt Potsdam nun Nägel mit Köpfen und will juristisch ein Einreiseverbot gegen Martin Sellner erwirken. Die Stadt Potsdam hat nach einer ersten Prüfung ein Einreiseverbotsverfahren gegen den früheren Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich»»»

Die Protestwelle gegen Rechtsextremismus und die AfD rollt weiter. In Bayern gingen am Samstag Zehntausende zu Demonstrationen - zum Teil deutlich mehr als erwartet. Zehntausende Menschen haben in Bayern erneut gegen Rechtsextremismus und für Toleranz demonstriert. In Augsburg versammelten sich nac»»»

Die Demonstrationen gegen Rechtsextremismus halten weiter an. Am Samstag besuchten Hunderte Menschen verschiedene Kundgebungen in der Mark. Mehrere Hundert Menschen haben in Brandenburg am Samstag gegen Rechtsextremismus demonstriert. Allein in Potsdam hätten rund 2700 Menschen an einer Kundgebung »»»

Die Thüringer Landtagsabgeordnete Madeleine Henfling und der Landesummweltminister Bernhard Stengele sollen die Grünen als Spitzenkandidaten-Duo in den Wahlkampf für die Landtagswahl im Herbst führen. Die rund 100 Delegierten wählten die beiden am Samstag im Volkshaus Jena auf die beiden ersten Plä»»»

Seit Wochen gehen Menschen in Deutschland gegen rechts auf die Straße. Auch in Simmern und Trier gab es am Freitag Demos - wegen AfD-Veranstaltungen. Dort war auch Parteichefin Weidel erwartet worden. Mehrere Tausend Menschen haben am Freitagabend gegen AfD-Veranstaltungen in Simmern im Hunsrück un»»»

Seit Wochen gehen in ganz Deutschland Menschen gegen rechts auf die Straße. Auch in Simmern gibt es am Freitag mehrere Demonstrationen - wegen eines AfD-Bürgerdialogs. Anlässlich einer Veranstaltung der AfD in Simmern im Hunsrück haben nach Polizeiangaben rund 4000 Menschen an Gegendemonstrationen »»»

Landesweit kommen Menschen auf die Straße, um gegen rechts zu demonstrieren. Das Innenministerium in Mecklenburg-Vorpommern sieht in den Versammlungen ein Bekenntnis. Das Innenministerium in Mecklenburg-Vorpommern hat die landesweiten Demonstrationen gegen rechts als wichtiges Bekenntnis zur freihe»»»

Es ist die schärfste Sanktion gegen Parteimitglieder: ein Ausschlussverfahren. Nach dem Rechten-Treffen in einer Villa in Potsdam scheut die CDU davor nicht zurück - sollte der Besitzer der Immobilie bis Montag nicht freiwillig austreten. Als Konsequenz aus dem Treffen radikaler Rechter in einer Vi»»»

Trotz Stimmen von CDU, AfD und FDP reichte es nicht: Ein Gesetzentwurf für ein Verbot von Gender-Sprache an Schulen scheiterte bei der Ausschussüberweisung. Doch es könnte einen neuen Anlauf geben. Nach einer hitzigen Debatte im Landtag ist die Ausschussüberweisung für einen CDU-Gesetzentwurf zum V»»»

Äußerungen des AfD-Landtagsabgeordneten Hünich in Brandenburg rufen die Verfassungsschützer auf den Plan. Auch eine empörte Landtagspräsidentin will aktiv werden. Der brandenburgische Verfassungsschutz hat sich wegen Äußerungen des AfD-Landtagsabgeordneten Lars Hünich zum «Parteienstaat» eingeschal»»»

Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) hat die Äußerungen des AfD-Landtagsabgeordneten Lars Hünich zum «Parteienstaat» verurteilt. «Mit dem Kampfbegriff «Parteienstaat» wurde schon einmal die parlamentarische Demokratie abgeschafft. Das war 1933 und danach folgte eine Diktatur des Schreck»»»

Im zweiten Anlauf soll Thüringen nun eine Behörde bekommen, die sich zunächst vor allem um eine bessere Unterbringung von Geflüchteten kümmert. Die Opposition wirft Rot-Rot-Grün Fehler vor. Thüringen soll eine Landesausländerbehörde bekommen. Einen entsprechenden Gesetzentwurf legte die rot-rot-grü»»»

Simone Baum meldet sich scheinbar munter am Telefon, bittet aber um Verständnis, dass sie derzeit keine Interviews gibt. Die 63 Jahre alte Verwaltungswirtin aus dem nordrhein-westfälischen Kreis Oberberg ist seit 2008 Mitglied der CDU und darüber hinaus stellvertretende Bundesvorsitzende der Werteu»»»

Nachdem ein Medienbericht Ideen von Rechtsextremisten über eine Ausweisung von Migranten öffentlich bekannt gemacht hatte, demonstrierten deutschlandweit Hunderttausende. Jetzt beantragte die Thüringer AfD-Fraktion eine Aktuelle Stunde unter dem Titel „Remigration aus Thüringen starten anstatt vert»»»

Der frühere Präsident des Inlandsgeheimdienstes fällt vermehrt durch rechtsradikale Thesen auf. Jetzt speichert das Bundesamt für Verfassungsschutz Maaßen in einer Extremisten-Kartei. Sechs Jahre lang hat er an der Spitze des deutschen Inlandsnachrichtendienstes gestanden, sein Auftrag: Verfassungs»»»

Rund 250.000 Menschen haben sich laut Landesregierung in den vergangenen zwei Wochen in Niedersachsen an Versammlungen gegen Extremismus beteiligt. Insgesamt habe es im Zeitraum zwischen dem 15. und dem 28. Januar rund 100 Kundgebungen in Niedersachsen gegeben, teilte das Innenministerium in Hannov»»»

Für die deutsche Solarindustrie ging vor etwa zehn Jahren schon einmal das Licht aus. Damals wie heute machte Preisdumping chinesischer Hersteller der Branche das Leben schwer. Nun hofft man auch hier auf staatliche Hilfe. Vertreter mehrerer Parteien im sächsischen Landtag haben vom Bund ein klares»»»

Nach dem Treffen radikaler Rechter in einer Villa in Potsdam befasst sich der Verfassungsschutz in Brandenburg mit der Immobilie. Im Landtags-Innenausschuss sprechen AfD-Abgeordnete von Diffamierung. Der Verfassungsschutz in Brandenburg prüft, ob er nach dem Treffen radikaler Rechter in einer Villa»»»

Nachdem ein Medienbericht Ideen von Rechtsextremisten über eine Ausweisung von Migranten öffentlich bekannt gemacht hatte, demonstrierten deutschlandweit Hunderttausende. Jetzt beantragte die Thüringer AfD-Fraktion eine Aktuelle Stunde unter dem Titel „Remigration aus Thüringen starten anstatt vert»»»

In Leipzig sind am Dienstagabend wieder tausende Menschen gegen die AfD und für Demokratie auf die Straße gegangen. Sie demonstrierten mit einem Riesenbanner auf dem «Kampf dem Faschismus» stand. Bis auf vereinzelte Pyrotechnik blieb der Zug durch die City Innenstadt friedlich, wie eine Polizeispre»»»

Einst gefeierter Kriegsheld, jetzt in Haft: Ein hochdekorierter ehemaliger australischer Soldat soll Zivilisten in Afghanistan getötet haben. Es könnte ein historischer Prozess werden. In einem der schwerwiegendsten mutmaßlichen Kriegsverbrechensfälle in der Geschichte Australiens ist der frühere E»»»

Eine Wehrpflicht gibt es in Großbritannien nicht. Darum will die Regierung laut einem Bericht mehr junge Menschen für die Berufsarmee gewinnen. Großbritannien plant einem Bericht zufolge die Einführung eines Überbrückungsjahrs für junge Erwachsene bei den Streitkräften. Rund 150 junge Menschen soll»»»

HomePolitikNahostNach Tod eines Mitarbeiters: WHO pausiert Krankentransporte aus GazaNahostNach Tod eines Mitarbeiters: WHO pausiert Krankentransporte aus Gaza7. April 2026, 4:52 Uhr|KommentareTedros Adhanom Ghebreyesus ist Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation. Magali Girardin/Keystone/d»»»

Die Weltgesundheitsorganisation bringt Schwerkranke aus dem Gazastreifen nach Ägypten. Nun stellt sie ihre Hilfe vorerst ein. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) setzt nach der Tötung eines freien Mitarbeiters in Gaza die Evakuierung Schwerkranker aus dem Küstenstreifen vorerst aus. „Eine Person,»»»

HomePolitikNahostNach Tod eines Mitarbeiters: WHO pausiert Krankentransporte aus GazaNahostNach Tod eines Mitarbeiters: WHO pausiert Krankentransporte aus Gaza7. April 2026, 4:52 Uhr|KommentareTedros Adhanom Ghebreyesus ist Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation. Magali Girardin/Keystone/d»»»

HomePolitikNahostWHO stoppt Evakuierungen aus Gaza nach Tod eines MitarbeitersNahostWHO stoppt Evakuierungen aus Gaza nach Tod eines Mitarbeiters7. April 2026, 4:52 Uhr|KommentareTedros Adhanom Ghebreyesus, Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation. Magali Girardin/KEYSTONE/dpaDie Weltgesundh»»»

Hannover – Die Zahl der Raucher unter Jugendlichen geht zurück, aber der Konsum von E-Zigaretten ist auch bei jungen Leuten weit verbreitet. Ein Trend, der Gesundheitspolitikern Sorge bereitet. Einem Bericht der Weltgesundheitsorganisation WHO zufolge sollen weltweit bereits mehr als 100 Millionen »»»

In keiner Weltregion wird so viel Alkohol getrunken wie in Europa. Allein die Deutschen trinken jährlich 12,2 Liter Reinalkohol pro Kopf. Dadurch steigt das Krebsrisiko – die WHO will davor sichtbarer warnen. Die Weltgesundheitsorganisation WHO rät dazu, auf alkoholischen Getränken vor dem Krebsris»»»

Elektroautos sollen sich schnell weiterentwickeln. Genau deswegen kommt die Branche jedoch nicht voran. Und nun? Das größte Hindernis für die schnellere Verbreitung von Elektroautos sind vorerst nicht die oft wenig attraktiven Preise für das Laden. Das größte Hindernis bleibt der große Wertverlust »»»

Sie bilden das Rückgrat der Kirche. Doch sollen die Ortsgemeinden zugunsten von Großgemeinden an Bedeutung und Mitteln verlieren – dagegen wehren sie sich. In der evangelischen Kirche bahnt sich gegenwärtig ein großer Umbruch an. In mehreren Kirchenämtern werden Überlegungen angestellt, den Ortsgem»»»

HomePolitikUSAUSA: Raumkapsel "Orion" schafft Historisches und Trump redet wirr über Iran-KriegUSA„Dem Sieger gehört die Beute“7. April 2026, 3:37 Uhr|Lesezeit: 5 Min. |KommentareKein Wort zur Mondmission: US-Präsident Donald Trump bei einer gewohnt wirren und skandalösen Pressekonferenz am Ostermo»»»

HomePolitikUSAUSA zwischen Iran-Krieg und Mondmission: Ein Land im Splitscreen-ModusUSA„Dem Sieger gehört die Beute“7. April 2026, 3:37 Uhr|Lesezeit: 5 Min. |KommentareKein Wort zur Mondmission: US-Präsident Donald Trump bei einer gewohnt wirren und skandalösen Pressekonferenz am Ostermontag. Julia»»»

TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenWashington (USA) – Knapp sechs von zehn Amerikanern lehnen den Militärschlag gegen den Iran ab. Und dann kündigt Donald Trump (79) auch noch an, der Einsatz könne Wochen dauern oder sogar noch länger gehen. Die Stimmung kippt. In den sozialen Medien entläd»»»

HomeWirtschaftPodcastUS-Gerichtshof stoppt Trumps Zölle: Auswirkungen und ReaktionenPodcast: „Auf den Punkt“US-Gerichtshof stoppt Trumps Zölle: Und nun?23. Februar 2026, 16:04 Uhr|Kommentare„Auf den Punkt“ – der Nachrichtenpodcast der Süddeutschen Zeitung. (Foto: SZ)Der Oberste US-Gerichtshof der U»»»

HomePolitikBoote und SchiffeAktuelles Lexikon - Was ist ein Lazarettschiff?Aktuelles LexikonWas ist ein Lazarettschiff?23. Februar 2026, 15:53 Uhr|KommentareWeithin sichtbare rote Kreuze markieren das Lazarettschiff „USNS Comfort“ der US-amerikanischen Marine, hier im Jahr 2020 am Hafen von New Yor»»»

Nach den tödlichen Schüssen durch ICE-Beamte in Minneapolis kommt es zu Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei. Das Heimatschutzministerium spricht bei dem Vorfall von „Schüssen zur Verteidigung“. Videos legen einen anderen Hergang nahe. Nachdem Beamte der Einwanderungsbehörde »»»

TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenWashington – Donald Trump hat mal wieder das Talent bewiesen, streng Geheimes ganz beiläufig auszuplaudern. In einem Interview mit der „New York Post“ schwärmt Trump von einer neuen, geheimen Superwaffe mit dem verwirrenden Namen „Discombobulator“. Dieser »»»

New YorkBürgermeister Adams tritt nicht erneut an29. September 2025, 15:44 Uhr|Lesezeit: 1 Min. |Artikel anhörenAnhörenArtikel anhörenArtikel anhörenMerkenArtikel teilenTeilenFeebackFeedbackArtikel druckenDruckenDer New Yorker Bürgermeister Eric Adams steigt aus dem Rennen um seine Wiederwahl aus. »»»

New York (USA) – Donald Trump bekommt Lorbeeren von unerwarteter Seite: Regie-Legende Woody Allen (89) lobt den US-Präsidenten. Aber nicht für seine Politik, sondern für sein schauspielerisches Talent. 1998 hatte Donald Trump einen elfsekündigen Auftritt in Allens Film „Celebrity – Schön. Reich. Be»»»

USAWie Politiker Trumps fixe Idee vom Nobelpreis ausnützen11. Juli 2025, 11:49 Uhr|Lesezeit: 3 Min. |Aufmerksam lauscht Donald Trump seinen afrikanischen Staatsgästen im Weißen Haus. Zu hören bekam er unter anderem: „Ich glaube, dass er einen Nobelpreis verdient.“ (Foto: Jim Watson/AFP)Bei Donald T»»»

USAWie Politiker Trumps fixe Idee vom Nobelpreis ausnützen11. Juli 2025, 11:49 Uhr|Lesezeit: 3 Min. |Aufmerksam lauscht Donald Trump seinen afrikanischen Staatsgästen im Weißen Haus. Zu hören bekam er unter anderem: „Ich glaube, dass er einen Nobelpreis verdient.“ (Foto: Jim Watson/AFP)Bei Donald T»»»

Bei den Protesten gegen die Einwanderungspolitik von Präsident Donald Trump (79) ist in New York der demokratische Bürgermeister-Kandidat Brad Lander festgenommen worden. Wie die „New York Times“ berichtet, soll Lander vor einem Einwanderungsgericht versucht haben, einen Migranten zu begleiten, um »»»

Abseits der großen politischen Themen beschäftigt viele Beobachter in den USA derzeit eine andere Frage: Wie steht es eigentlich um die Ehe von US-Präsident Donald Trump? Das Verhältnis zwischen dem 78-Jährigen und seiner Ehefrau Melania gilt seit Langem als distanziert. Bereits während seiner erst»»»

US-Präsident Donald Trump (78) gibt mehreren US-Medien zufolge noch am Donnerstag den Abschluss eines Handelsabkommens mit Großbritannien bekannt. Dies berichteten die „New York Times“ und das Nachrichtenportal Politico unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute Kreise. Trump hatte zuvor in»»»

Handelsstreit:Trump macht einen Rückzieher vom Rückzieher15. April 2025, 7:44 UhrLesezeit: 4 Min. Donald Trump am Handy. (Archivbild) (Foto: Alex Brandon)Erst am Freitag hatten die USA ihre Zölle auf Elektronikprodukte aus China gesenkt. Ein Gespräch mit Apple-Chef Cook habe ihn zum Umdenken gebrac»»»

Handelsstreit:Trump macht einen Rückzieher vom Rückzieher15. April 2025, 7:44 UhrLesezeit: 4 Min. Donald Trump am Handy. (Archivbild) (Foto: Alex Brandon)Erst am Freitag hatten die USA ihre Zölle auf Elektronikprodukte aus China gesenkt. Ein Gespräch mit Apple-Chef Cook habe ihn zum Umdenken gebrac»»»

Trumps Zölle beruhen auf meiner Studie – aber er hat sie falsch verstanden! Das schreibt der amerikanische Ökonom Brent Neiman in einem viel beachteten Gastbeitrag in der „New York Times“. Der frühere Vize- im US-Finanzministerium wirft US-Präsident Donald Trump vor, eine zentrale Zoll-Passage komp»»»

Mit seinem Zoll-Schock wirbelt US-Präsident Donald Trump die Welt ordentlich durcheinander: Weltweit sackten am Montag die Börsenkurse ab. Trump selbst hingegen feierte sich. Auf seinem Netzwerk Truth Social prahlte er: Die USA würden wöchentlich Milliarden Dollar durch Zölle kassieren, Zinsen und »»»

Luftfahrt:Turbulenzen um die „Air Force One“21. Februar 2025, 14:21 UhrLesezeit: 2 Min. Noch ist Donald Trump mit der alten „Air Force One“ unterwegs. Wann die neuen Maschinen fertig werden, ist offen. (Foto: Pedro Portal/dpa)Boeing scheitert daran, die neuen Maschinen für den US-Präsidenten rechtz»»»

Ein Fehler in der Servolenkung mache es schwer, die Fahrzeuge zu manövrieren, gesteht der Elektrofahrzeughersteller zu. Die Kritik am Vorstandsvorsitzenden Elon Musk, sich zu viel um andere Fragen zu kümmern, wird lauter. Der Elektroautohersteller Tesla muss in den USA knapp 380.000 Fahrzeuge wegen»»»

Vom Kaltem Krieg auf dem Eis vor im Vorfeld die Rede ... In der Nacht zum Freitag trafen die Eishockey-Teams der USA und Kanada im Finale des 4-Nations Cup (Schweden, Finnland, USA, Kanada) in Boston aufeinander. Natürlich dachten alle Fans an den Zoff zwischen US-Präsident Donald Trump (78) und Ka»»»