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TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenMagdeburg (Sachsen-Anhalt) – Was für ein Glücks-Knaller! Ein Lottospieler hatte am Mittwoch bei der Zusatzlotterie Spiel 77 alle sieben Ziffern richtig und wurde damit zum Millionär. Die Chance dafür stand laut Lotto-Gesellschaft gerade einmal bei 1 zu 10 »»»

F.A.Z.-Archiv E-Paper F.A.Z. Produkte F.A.Z.-Portal Bis vor Kurzem haben mich zwei Ereignisse im Jahr immer nervös gemacht: die Zahlungsaufforderung für die Autoversicherung im Januar, das sind 800 Euro. Und für die Wohngebäudeversicherung im August, die ich für meinen Vater zahle, das sind 500 Eur»»»

Der 50-Jährige hatte das Erbe zum Anlass genommen, um sich hemmunglos zu betrinken. In diesem Zustand ließ er nicht nur den Geldkoffer im Schwandorfer Bahnhof stehen – sondern auch ein brandneues E-Bike. Betrunken und in der Freude über sein Erbe hat ein wohnsitzloser Mann an einem Bahnhof in der O»»»

Der 50-Jährige hatte das Erbe zum Anlass genommen, um sich hemmunglos zu betrinken. In diesem Zustand ließ er nicht nur den Geldkoffer im Schwandorfer Bahnhof stehen – sondern auch ein brandneues E-Bike. Betrunken und in der Freude über sein Erbe hat ein wohnsitzloser Mann an einem Bahnhof in der O»»»

Den richtigen Riecher hatten Zöllner am Grenzüberang Bietingen bei polnischen Reisenden aus der Schweiz. Bei einer Kontrolle entdeckten Zollbeamte zwei Luxusuhren im Gesamtwert von rund 55.000 Euro, wie aus einer Mitteilung vom Freitag hervorgeht. Zunächst gab der Fahrer bei der Kontrolle Anfang Fe»»»

Bargeld ist einer Umfrage zufolge auf Reisen das beliebteste Zahlungsmittel der Deutschen. Fast 46 Prozent der 2063 Erwachsenen, die YouGov im Auftrag der Postbank befragte, wollen auf ihrer nächsten Reise mit Schein und Münze bezahlen. Gut ein Drittel (35,8 Prozent) greift nach eigenen Angaben zur»»»

An Wortspielen wurde beinahe keine Gelegenheit ausgelassen: An der Eingangstür des „Emma Sleep Hotel“ in Sydney werden Gäste nicht vom Doorman, sondern vom „Snoreman“ begrüßt, die Rezeption heißt hier „Rest-ception“, die Suites „zzZ-uites“, ein „Snooze-oligist“ berät bei der Kissenauswahl, und im R»»»

Wer betrunken E-Scooter fährt, dem kann der Führerschein entzogen werden. Das hat das Oberlandesgericht Frankfurt entschieden. Hintergrund war ein vorangegangenes Urteil des Amtsgerichts Frankfurt, das einen Mann wegen fahrlässiger Trunkenheit im Verkehr zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je»»»

Lastenfahrräder gibt es in vielen Ausführungen. Riese & Müller hat mit dem Multitinker ein Backpacker entwickelt, in dem auch Kinder mitfahren können. Im Test machen sich die gute Verarbeitung und die robuste Bauweise bemerkbar. Es gibt aber auch Minuspunkte. Ob dreirädriges Cargo-Bike mit der groß»»»

Es war eine Idee von Freunden auf der Couch - mit einem nur für wenige Stunden geöffneten Popup-Kaufhaus Spenden sammeln für die Opfer der schweren Erdbeben in der Türkei und Syrien. An diesem Donnerstag ist es so weit. Das KaDeHe - das «Kaufhaus des Helfens» - öffnet von 16.00 bis 21.00 Uhr in Mit»»»

Um Beträge in Millionenhöhe sollen ein ehemaliger Mitarbeiter und Komplizen das Staatliche Bauamt in Nürnberg betrogen haben. Seit Montag müssen sich der 63-Jährige sowie sechs weitere Männer und eine Frau vor dem Landgericht in Nürnberg verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen Betrug und K»»»

Bargeld ist Freiheit, heißt es immer so schön, oder „Nur Bares ist Wahres“. Das Kalkül dahinter: Nur wenn man seine Scheine und Münzen selbst in der Tasche hat, ist man ihrer auch Herr. Was digital auf dem Konto ist, kann einem einer fix wegnehmen oder bei jedem Schritt überwachen. Die Entscheidung»»»

Als das Europäische Parlament im Dezember zusammenkam, war das Entsetzen über den hausinternen Korruptionsskandal rund um Abgeordnete der sozialdemokratischen Fraktion groß. Belgische Ermittler hatten gerade erst Büros und Wohnungen durchsucht und dabei 1,5 Millionen Euro in bar gefunden, davon all»»»

Alles sieht ganz normal aus: Verkäuferinnen und Verkäufer in grau-grünen Shirts huschen durch den Verkaufsraum. Überall stehen neueste, auf Hochglanz polierte technische Geräte, Tablets wie Notebooks und Handys. Und doch ist in den vierzig Gravis-Läden, wie hier an der Kölner Ehrenstraße, etwas and»»»

Alles sieht ganz normal aus: Verkäuferinnen und Verkäufer in grau-grünen Shirts huschen durch den Verkaufsraum. Überall stehen neueste, auf Hochglanz polierte technische Geräte, Tablets wie Notebooks und Handys. Und doch ist in den vierzig Gravis-Läden, wie hier an der Kölner Ehrenstraße, etwas and»»»

Alles sieht ganz normal aus: Verkäuferinnen und Verkäufer in grau-grünen Shirts huschen durch den Verkaufsraum. Überall stehen neueste, auf Hochglanz polierte technische Geräte, Tablets wie Notebooks und Handys. Und doch ist in den vierzig Gravis-Läden, wie hier an der Kölner Ehrenstraße, etwas and»»»

In seinem letzten Wort vor Gericht hat Peter Feldmann abermals seine Unschuld beteuert und der Staatsanwaltschaft vorgeworfen, sie wolle ein Exempel an ihm statuieren. Er sei von Öffentlichkeit und Presse vorverurteilt worden und habe „die Höchststrafe schon erhalten“, weil er gequält und mit blank»»»

In seinem letzten Wort vor Gericht hat Peter Feldmann abermals seine Unschuld beteuert und der Staatsanwaltschaft vorgeworfen, sie wolle ein Exempel an ihm statuieren. Er sei von Öffentlichkeit und Presse vorverurteilt worden und habe „die Höchststrafe schon erhalten“, weil er gequält und mit blank»»»

In seinem letzten Wort vor Gericht hat Peter Feldmann abermals seine Unschuld beteuert und der Staatsanwaltschaft vorgeworfen, sie wolle ein Exempel an ihm statuieren. Er sei von Öffentlichkeit und Presse vorverurteilt worden und habe „die Höchststrafe schon erhalten“, weil er gequält und mit blank»»»

Eigentlich hätte Karen am Dienstag einen freien Tag gehabt. Stattdessen stellte sich die 51-jährige Krankenpflegerin aus Wales zum zweiten Mal in ihrem Leben in den nasskalten britischen Winter auf die Straße, um für bessere Löhne zu kämpfen. Seit 33 Jahren arbeitet sie nun schon als Pflegerin, abe»»»

Bezahlen ohne Scheine und Münzen gewinnt für Verbraucher im Euroraum nach Einschätzung der Europäischen Zentralbank (EZB) zunehmend an Bedeutung. Zwar ist Bargeld immer noch das am häufigsten verwendete Zahlungsmittel an der Ladenkasse, wie aus einer am Dienstag veröffentlichten Studie der EZB herv»»»

Der Korruptionsskandal rund um Eva Kaili, die ehemalige sozialdemokratische Vizepräsidentin des Europaparlaments, geht einem neuen Höhepunkt entgegen: Die Griechin soll am Donnerstag dieser Woche hinter verschlossenen Türen zu einem Haftprüfungstermin im Brüsseler Justizpalast erscheinen. Dort wird»»»

Die Briten haben sich in der Pandemie das Bezahlen mit Bargeld abgewöhnt. 2021 wurden nur noch 15 Prozent der Einkäufe mit Scheinen oder Münzen getätigt, wie der britische Einzelhandelsverband BRC am Freitag mitteilte. Das sind halb so viel wie 2020 und fast 40 Prozent weniger als vor Beginn der Co»»»

In der Pandemie erlebten Lebensmittel-Lieferdienste wie Gorillas einen Boom. Der harte Verdrängungswettbewerb und steigende Lebensmittel- und Personalkosten machten dem Unternehmen jedoch zu schaffen. Nun wird Gorillas von der Konkurrenz übernommen. Nach wochenlangen Spekulationen ist die Übernahme»»»

In der Pandemie erlebten Lebensmittel-Lieferdienste wie Gorillas einen Boom. Der harte Verdrängungswettbewerb und steigende Lebensmittel- und Personalkosten machten dem Unternehmen jedoch zu schaffen. Nun wird Gorillas von der Konkurrenz übernommen. Nach wochenlangen Spekulationen ist die Übernahme»»»

Die Zahlen zum jüngsten Mitglied der Frankfurter Skyline lesen sich nüchtern: 190 Meter hoch, 49 Stockwerke, 68.000 Quadratmeter Mietfläche, 430 Millionen Euro investiert. Doch das Hochhaus One an der Messe, das am Donnerstag eröffnet wurde, kann auch Emotionen wecken. Etwa wenn man auf 185 Meter H»»»

Die Zahlen zum jüngsten Mitglied der Frankfurter Skyline lesen sich nüchtern: 190 Meter hoch, 49 Stockwerke, 68 000 Quadratmeter Mietfläche, 430 Millionen Euro investiert. Doch das Hochhaus One an der Messe, das am Donnerstag eröffnet wurde, kann auch Emotionen wecken. Etwa wenn man auf 185 Meter H»»»

Die Zahlen zum jüngsten Mitglied der Frankfurter Skyline lesen sich nüchtern: 190 Meter hoch, 49 Stockwerke, 68 000 Quadratmeter Mietfläche, 430 Millionen Euro investiert. Doch das Hochhaus One an der Messe, das am Donnerstag eröffnet wurde, kann auch Emotionen wecken. Etwa wenn man auf 185 Meter H»»»

Jetzt heißt es also warten. Auf Godot? So ähnlich. Auf den Klimabonus! Vielleicht hat den ja dieser ominöse Godot dabei, wenn er endlich auftaucht. Auf meinem Konto sind die versprochenen 500 Euro jedenfalls noch immer nicht eingelangt. Aber bald wird eh jeder von uns jemanden kennen, der sie berei»»»

Auf Großbritannien rollt eine Welle von Streiks zu. Nach den Eisenbahnern haben nun auch Strafverteidiger in England und Wales die Arbeit niedergelegt. Nach jahrelangen Kürzungen fordern sie eine deutliche Anhebung der Sätze. Denn die Einkommensunterschiede zu Privatanwälten sind enorm. Strafvertei»»»

Auf Großbritannien rollt eine Welle von Streiks zu. Nach den Eisenbahnern haben nun auch Strafverteidiger in England und Wales die Arbeit niedergelegt. Nach jahrelangen Kürzungen fordern sie eine deutliche Anhebung der Sätze. Denn die Einkommensunterschiede zu Privatanwälten sind enorm. Strafvertei»»»

Die Adler Group SA verschiebt über einen Verkauf von Wohnungen Barmittel von ihrem Tochterunternehmen Adler Real Estate AG (ARE) in den Mutterkonzern. Manche Anleihegläubiger fürchten, dieser Schritt könnte ihre Position im Fall einer Insolvenz schwächen. Die Adler Group hat ein Portfolio von 1400 »»»

Eurobanknoten sind das gesetzliche Zahlungsmittel in Deutschland? Dieses Argument führten zwei Gebührenzahler an, um den Rundfunkbeitrag in bar zu bezahlen. Das Bundesverwaltungsgericht entschied nun, dass sie trotzdem per Bankeinzug zahlen müssen. Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten könne»»»

TV-Showdown in Baden-Württemberg: Alle Spitzenkandidaten präsentieren sich wenige Tage vor der Landtagswahl in der „Wahlarena“. Cem Özdemir kritisiert ein CDU-Konzept, deren Kandidat Hagel kontert – und erhält Zuspruch von einem weiteren Konkurrenten. AnzeigeDer CDU-Spitzenkandidat zur Landtagswahl»»»

TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenStuttgart – Auf den letzten Metern wird es noch einmal mächtig spannend im Ländle! Gut eine Woche vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg zeichnet sich erstmals ein Kopf-an-Kopf-Rennen ab. In einer neuen Umfrage legen die Grünen mit ihrem Spitzenkandidat»»»

Die Grünen holen auf: Wenige Tage vor der Landtagswahl deutet eine neue Umfrage ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der CDU an. Damit nicht genug: Brisant ist die Erhebung auch wegen des Kräfteverhältnisses beider Spitzenkandidaten. AnzeigeGut eine Woche vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg ist das Re»»»

Am 8. März wird in Baden-Württemberg ein neuer Landtag gewählt. Mit dem Wahl-O-Mat können Sie herausfinden, welche Partei Ihren Positionen am ehesten entspricht. Seit 15 Jahren regieren in Baden-Württemberg die Grünen, erst mit der SPD, seit zehn Jahren in einer Koalition mit der CDU. Bei der Landt»»»

Kommt mitten in der heißen Phase Bewegung in den Wahlkampf in Baden-Württemberg? Eine neue Umfrage liefert Zahlen: Der Abstand zwischen CDU und Grüne verringert sich, die AfD liegt stabil bei 20 Prozent. AnzeigeZwei Wochen vor der Landtagswahl holen die Grünen in Baden-Württemberg in einer Umfrage »»»

Kommt mitten in der heißen Phase Bewegung in den Wahlkampf in Baden-Württemberg? Eine neue Umfrage liefert Zahlen: Der Abstand zwischen CDU und Grüne verringert sich, die AfD liegt stabil bei 20 Prozent. AnzeigeZwei Wochen vor der Landtagswahl holen die Grünen in Baden-Württemberg in einer Umfrage »»»

Auf seinen Wahlkampfplakaten fehlt der Parteiname. Und das Erkennungssymbol der Grünen sticht auch nicht gerade ins Auge. Cem Özdemir, der Spitzenkandidat der Grünen für die Landtagswahl, erklärt sich. AnzeigeGrünen-Spitzenkandidat Cem Özdemir verteidigt seine Wahlkampagne gegen Kritik. Dass der Pa»»»

TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenMainz (Rheinland-Pfalz) – Die CDU liegt seit Monaten in Umfragen vorne, könnte die SPD erstmals nach 35 Jahren an der Regierung ablösen. Doch nach der neuesten Umfrage von Infratest für den SWR bahnt sich ein Wahlkrimi im Südwesten an: Die SPD holt überras»»»

TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenDresden – Sachsen plant einen politischen Befreiungsschlag: Kultusminister Conrad Clemens (43, CDU) kündigt in BILD eine Bundesratsinitiative zur Abschaffung der Lehrerverbeamtung in allen Bundesländern an. Der Hintergrund: explodierende Kosten, düstere Ha»»»

Die Grünen holen in Baden-Württemberg auf: Einer neuen Umfrage zufolge kommen sie wenige Wochen vor der Landtagswahl auf 23 Prozent und liegen damit nur noch sechs Punkte hinter der CDU. AfD und SPD verlieren. Nur eine Koalitionsoption scheint derzeit möglich zu sein. AnzeigeGut sechs Wochen vor de»»»

Hamburg startet die Kampagne zur Bewerbung für Olympische Spiele – und will diesmal vor dem Referendum Ende Mai mit einer neuen Ausrichtung überzeugen. AnzeigeUnten plätscherte die kühle Elbe dahin, oben auf der Plaza der Elbphilharmonie wurde tief in Emotionen gebadet. Hamburgs Zweite Bürgermeiste»»»

Paris will schwere Autos aus der Innenstadt verbannen und daher die Parkgebühren für SUVs verdreifachen. Das Modell stößt auch in Deutschland eine Debatte an. Sollten Städte wie Berlin, Hamburg oder München nachziehen? Ja, meint Per Hinrichs Nachdem Paris in der vergangenen Woche die Parkgebühren f»»»

Mitte der 1970er-Jahre hatte Armin Grein eine Vision. Er wollte die Freien Wähler im Land vereinen. Damit veränderte er die Parteienlandschaft und legte den Grundstein für eine Erfolgsgeschichte. Der Gründervater und langjährige Ehrenvorsitzende der Freien Wähler, Armin Grein, ist am Sonntag im Alt»»»

Bisher gehörte das Skifahren zu den Kulturtechniken, die man den Nachkommen gern mit auf den Lebensweg geben wollte. Nicht so wichtig wie Schwimmen, Schuhebinden oder Radfahren, aber doch auf einer Stufe mit Klavierspielen oder guten Französischkenntnissen. Man braucht Skifahren nicht zum Leben. Ab»»»

Lothar Matthäus kritisiert Bayern Münchens Trainer Thomas Tuchel für die Klatsche in Leverkusen. Ob Tuchel nun wackelt? Matthäus sieht Gesprächsbedarf. Nach der Demütigung bei Bayer Leverkusen diskutieren die Bosse des FC Bayern München nach Einschätzung von Lothar Matthäus über die Zukunft von Tra»»»

Bisher gehörte das Skifahren zu den Kulturtechniken, die man den Nachkommen gern mit auf den Lebensweg geben wollte. Nicht so wichtig wie Schwimmen, Schuhebinden oder Radfahren, aber doch auf einer Stufe mit Klavierspielen oder guten Französischkenntnissen. Man braucht Skifahren nicht zum Leben. Ab»»»

Sie stehlen Dachrinnen und Zäune, auch vor Grabkreuzen machen sie nicht halt - doch besondere Probleme bereiten Metalldiebe der Bahn. Jetzt legten sie die Strecke von Frankfurt nach Stuttgart lahm. Erneut haben Metalldiebe auf einer zentralen Bahnstrecke zugeschlagen und die wichtige Verbindung von»»»

Zur Demonstration „Lichtermeer für Demokratie“ gegen Rassismus, Antisemitismus und Hetze kamen laut Polizeiangaben am Sonntag bis zu 100.000 Menschen auf die Münchner Theresienwiese. Die Veranstalter sprachen von einer deutlich höheren Zahl. Bis zu 100.000 Menschen haben nach ersten Schätzungen der»»»

Das Jammern über das wiederkehrende Chaos auf der Stammstrecke gehört in München schon zum guten Ton. Dass die S-Bahnen immer später kommen, ist aber nicht nur ein subjektiver Eindruck. Die S-Bahnen im Großraum München sind im vergangenen Jahr erneut unpünktlicher geworden. Rund jede zehnte Bahn ha»»»

Zur Demonstration „Lichtermeer für Demokratie“ gegen Rassismus, Antisemitismus und Hetze kamen laut Polizeiangaben am Sonntag über 75.000 Menschen auf die Münchner Theresienwiese. Die Veranstalter sprachen von einer deutlich höheren Zahl. Mehr als 75.000 Menschen haben nach ersten Schätzungen der P»»»

In der Bundesliga sind die Bayern-Basketballer weiter nicht zu stoppen. Jetzt kommt es zum Spitzenspiel gegen Chemnitz. Der FC Bayern Basketball bleibt in der Bundesliga Tabellenführer Niners Chemnitz auf den Fersen. Die Münchner gewannen am Sonntag beim Syntainics MBC aus Weißenfels mit 116:86 (61»»»

Drei Tage nach der Auswärtsniederlage in Berlin feiern die Bundesliga-Handballer der SG Flensburg-Handewitt wieder einen Sieg. In eigener Halle heißt es am Sonntag 32:25 gegen den HC Erlangen. Die Bundesliga-Handballer der SG Flensburg-Handewitt haben in die Erfolgsspur zurückgefunden. Drei Tage na»»»

Paris will schwere Autos aus der Innenstadt verbannen und daher die Parkgebühren für SUVs verdreifachen. Das Modell stößt auch in Deutschland eine Debatte an. Sollten Städte wie Berlin, Hamburg oder München nachziehen? Ja, meint Per Hinrichs Nachdem Paris in der vergangenen Woche die Parkgebühren f»»»

Die AfD-Bundestagsabgeordnete Claudia Weiss hat mehrere Mitarbeiter entlassen – angeblich Geschwister eines anderen Politikers der Partei. Weiss wehrt sich gegen den Vorwurf der Vetternwirtschaft und spricht von Skandalisierung. AnzeigeVorwürfe der Vetternwirtschaft haben personelle Konsequenzen in»»»

HomePolitikPodcastSZ-Podcast: Was in Baden-Württemberg auf dem Spiel stehtPodcast „Auf den Punkt“Landtagswahlen: Was in Baden-Württemberg auf dem Spiel steht26. Februar 2026, 17:09 Uhr|Lesezeit: 1 Min. |Kommentare„Auf den Punkt“ – der Nachrichtenpodcast der Süddeutschen Zeitung. (Foto: SZ)Bald könn»»»

Gesetzentwürfe zu bewerten, braucht Zeit – mit diesem Argument und einem Eilantrag in Karlsruhe bremste ein CDU-Politiker 2023 die Ampel aus. Nun wird der Fall umfassend verhandelt. Das Bundesverfassungsgericht hat am Donnerstag darüber verhandelt, ob es ein „verfassungsrechtliches Tempolimit“ für »»»

Bund und Länder haben sich in der Krankenhausreform auf Kompromisse geeinigt. Die Länder bekommen mehr Zeit und mehr Rechte, das Pflegebudget soll gegen Missbrauch geschützt werden. Im Ringen um die Neuordnung der Kliniklandschaft, in die das meiste Geld im Gesundheitswesen fließt, hat es einen Dur»»»

Solaranlagen bis 25 Kilowatt sollen künftig nicht mehr vom Staat gefördert werden. Wirtschaftsministerin Katherina Reiche arbeitet an einem entsprechenden Gesetzentwurf. Die Grünen sprechen von „bewusster Sabotage“. AnzeigeBundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) will die Förderung für kl»»»

TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenBerlin – Europa lässt Deutschland bei der Flüchtlingspolitik komplett hängen! Das zeigen die neuen Zahlen zum sogenannten Dublin-Verfahren in der EU, die BILD exklusiv vorliegen. Das Verfahren soll Europa bei der Bewältigung der illegalen Migration eigentl»»»

Grünen-Kulturpolitikerin Göring-Eckardt lehnt eine Absetzung der Berlinale-Intendantin nach dem jüngsten Antisemitismus-Skandal ab. Sie attestiert Kulturstaatsminister Weimer (parteilos) ein „Problem“ bei der Bekämpfung von Judenfeindlichkeit. AnzeigeIn der Debatte um Antisemitismus auf dem Filmfes»»»

Es ist nun schwerer, die Partei mit Schlagworten zu verteufeln. Die Herausforderung, sie politisch zu stellen, ist nicht kleiner geworden. Erleichterung für die AfD auf einem Höhepunkt ihrer Vetternwirtschaft-Affäre: Das Kölner Verwaltungsgericht hat der politisch vermeintlich eingemauerten Partei »»»

HomePolitikAfDVerfassungsschutz: AfD gewinnt in Eilverfahren um Einstufung als rechtsextremVerfassungsschutzAfD gewinnt in Eilverfahren um Einstufung als rechtsextrem26. Februar 2026, 15:17 Uhr|KommentareDie AfD hat vor Gericht einen Erfolg erzielt. (Foto: Julian Stratenschulte/picture alliance/dpa»»»

Die AfD hat vor dem Verwaltungsgericht Köln mit einem Eilantrag einen Erfolg erzielt: Der Verfassungsschutz darf sie vorerst nicht als rechtsextremistisch einstufen. Dabei handelt es sich um eine vorläufige Entscheidung, das Hauptsacheverfahren steht noch aus. AnzeigeDas Bundesamt für Verfassungssc»»»

Nach Einstufung als gesichert rechtsextremistisch:AfD klagt gegen Verfassungsschutz5. Mai 2025, 10:44 Uhr|Mit einer Klage versucht die AfD dem Bundesamt für Verfassungsschutz nun gerichtlich zu untersagen, die Partei als gesichert rechtsextremistische Bestrebung einzuordnen. (Foto: Sean Gallup/Gett»»»

Nach Einstufung als gesichert rechtsextremistisch:AfD klagt gegen Verfassungsschutz5. Mai 2025, 10:44 Uhr|Mit einer Klage versucht die AfD dem Bundesamt für Verfassungsschutz nun gerichtlich zu untersagen, die Partei als gesichert rechtsextremistische Bestrebung einzuordnen. (Foto: Sean Gallup/Gett»»»

Prantls Blick:Erinnerung ist Unruhe4. Mai 2025, 13:21 Uhr|Lesezeit: 4 Min. |Amerikanische Truppen marschieren am 6. März 1945 in Köln ein. Am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg mit der Kapitulation Deutschlands. (Foto: dpa)Die Unruhe, die einen packt, wenn die AfD Wahlerfolge feiert. Gedanken »»»

In Folge 333 sprechen wir mit Professor Claus Kreß über die Einigung auf ein Sondergericht zum russischen Angriff auf die Ukraine. AfD-Politiker Tobias Matthias Peterka konfrontieren wir mit Fragen zu den rechtspolitischen Forderungen seiner Partei. Rechtsexperten der Europäischen Union, des Europa»»»

In Folge 333 sprechen wir mit Professor Claus Kreß über die Einigung auf ein Sondergericht zum russischen Angriff auf die Ukraine. AfD-Politiker Tobias Matthias Peterka konfrontieren wir mit Fragen zu den rechtspolitischen Forderungen seiner Partei. Rechtsexperten der Europäischen Union, des Europa»»»

An zwei langen Tagen im März hat das Oberverwaltungsgericht in Münster in Sachen AfD gegen die Bundesrepublik verhandelt - und dann die mündliche Verhandlung unterbrochen. Jetzt gibt es neue Termine. Das Berufungsverfahren im Streit zwischen der AfD und dem Verfassungsschutz wird am 11. und 12. Apr»»»

Nach zwei Verhandlungstagen wird das Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen im Berufungsverfahren im Streit der AfD mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) auch am Mittwoch noch keine Urteile verkünden. Wann die Verhandlung fortgesetzt wird, ist noch offen. Das teilte das Geric»»»

HomePolitikBaden-WürttembergBaden-Württemberg: Die Angst der SPD vor der EinstelligkeitMeinungBaden-WürttembergDie Angst der SPD vor der EinstelligkeitKolumne von Roland Muschel, Stuttgart 26. Februar 2026, 19:19 Uhr|Lesezeit: 2 Min. |KommentareKein Volkstribun: Andreas Stoch, SPD-Landesvorsitzende»»»

Kai Wegner hat zugegeben, am ersten Tag des Stromausfalls in Berlin Tennis gespielt zu haben. Damit gerät der Regierende Bürgermeister der Hauptstadt weiter unter Druck. Politiker fordern seinen Rücktritt. AnzeigeWährend zeitweise rund 45.000 Berliner Haushalte ohne Strom auskommen mussten, spielte»»»

Berlin – Berlins oberste Polizistin stellt konkrete Forderungen an Politik und Justiz. Sie erhält keine Antwort, das ist der Skandal. Kurz vor Silvester hat Polizeipräsidentin Barbara Slowik Meisel einen Einblick in die Kriminalstatistik 2025 gegeben und diesen Einblick mit einer deutlichen Warnung»»»

Glosse: Das StreiflichtDie Deutschen lieben ihre Ärgernisse heißer als ihre Vorlieben5. Dezember 2025, 17:44 Uhr|Lesezeit: 2 Min. |KommentareFeuerwerk in Berlin in der Nacht zum 1. Januar 2025. Das Bündnis #böllerciao setzt sich für ein bundesweites Verbot privater Silvesterböller und -raketen ein.»»»

Bei einem Einsatz in Bochum hatten Polizisten ihre Bodycams nicht eingeschaltet, eine gehörlose Zwölfjährige wurde angeschossen. Ob sich die Beamten richtig verhielten, lässt sich nur anhand eines Berichtes bewerten. Es ist höchste Zeit, die Dokumentation brenzliger Einsätze zu verbessern. AnzeigeG»»»

Beschluss im AbgeordnetenhausBerlin macht Druck bei AfD-Verbot5. Dezember 2025, 14:51 Uhr|Lesezeit: 3 Min. |KommentareAufgewühlte Debatte: Der innenpolitische Sprecher der CDU, Burkard Dregger, wirft Grünen und Linken im Berliner Abgeordnetenhaus vor, das Land zu spalten (Foto: Sebastian Gollnow/DP»»»

Es war ein schwerer Fehler des Präsidenten, wichtige Posten mit alten Freunden zu besetzen. Der Korruptionsskandal ist eine Gefahr für das Überleben der Ukraine. Wolodymyr Selenskyj muss jetzt handeln. Zum zweiten Mal in diesem Jahr beschädigt ein schwerer Korruptionsskandal den Ruf des ukrainische»»»

Armin Mohler gilt als Spinne im Netz der radikalen Rechten im Nachkriegsdeutschland. Die AfD profitiere von seinem Erbe, resümiert Maik Tändler. Mit dem aktuellen Aufschwung des Rechtspopulismus erlebt auch die zeithistorische Erforschung der äußersten Rechten in der Bundesrepublik einen Boom. Unte»»»

Je länger Merz regiert, desto mehr sieht er die Grenzen seiner Macht. Die Union habe nun mal keine absolute Merhheit, sagt der Kanzler. Im Reformherbst wird sie Kompromisse machen müssen. Wer wissen möchte, wie es am rechten Rand der CDU zugeht, dem sei der Newsletter von Saskia Ludwig empfohlen. A»»»

Kulturstaatsminister Weimer widerspricht trotz AfD-Wahlerfolgen dem Eindruck einer „blauen Erfolgswelle“. Die Brandmauer erklärt er zur „ethischen Kategorie“, die AfD habe kein „Wertefundament“. Und er sagt, wie er Judenhass in der Kulturszene bekämpfen wolle. AnzeigeKulturstaatsminister Wolfram We»»»

Die Deutschen können sich wieder stärker für die Mitgliedschaft in einer Partei erwärmen – diesen Schluss legt zumindest eine neue Parteienstudie nahe. Demnach hat ausgerechnet das Aus der Ampel einen lang anhaltenden Trend umgekehrt. AnzeigeErstmals seit 35 Jahren ist die Zahl der Parteimitglieder»»»

Berlin – Die Politik ist die Kunst des Machbaren. Politiker müssen Interessen ausgleichen, Kompromisse schließen und im Parlament die Mehrheit für eine Regierung bilden. Die Mehrheitsverhältnisse im Berliner Abgeordnetenhaus erschweren die Regierungsbildung ganz erheblich. Bei der letzten Umfrage (»»»

Die Linke hat die Bundestagswahl in Berlin gewonnen. Die Partei wurde nach Auszählung aller Wahlgebiete mit 19,9 Prozent der Zweitstimmen stärkste Partei vor CDU, Grünen, AfD, SPD und BSW, wie aus der Internetpräsentation der Landeswahlleitung hervorgeht. Mehr gleich bei BILD. ... »»»

Trendstudie zur Bundestagswahl:AfD und Linke ziehen die Jugend an18. Februar 2025, 15:51 UhrLesezeit: 1 Min. AnhörenArtikel anhörenMerkenTeilenFeedbackDruckenWo wollen die jungen Menschen am Sonntag ihr Kreuzchen auf dem Wahlzettel machen? Einer neuen Studie zufolge hat sich das im Vergleich zu den»»»

Der AfD-Abgeordnete Marc Vallendar will vom Senat Hintergründe zu den Tätern bei Messerangriffen wissen, auch die häufigsten Vornamen. Dafür zieht er vors Landesverfassungsgericht. Der AfD-Abgeordnete Marc Vallendar will den Senat mit rechtlichen Mitteln zwingen, eine seiner schriftlichen Anfragen »»»

Gewinner der Europawahl in Thüringen ist die AfD, die Wagenknecht-Partei ist aus dem Stand zweistellig, die Linke verliert. Ganz anders sieht es bei der Wahl von Landräten und Oberbürgermeistern aus. Bei der Europawahl in Thüringen geht die AfD erstmals als stärkste Partei durchs Ziel - bei den Lan»»»

Die AfD ist bei der Europawahl im Osten nach einer ARD-Hochrechnung mit Abstand stärkste Kraft geworden. Wie der Sender am Sonntagabend berichtete, kamen die Rechtspopulisten in den östlichen Bundesländern inklusive Berlin auf 27,1 Prozent. Dahinter lagen die CDU mit 20,7 Prozent und das Bündnis Sa»»»

Wie bundesweit geht es bei der Europawahl für die Grünen auch in Berlin bergab. Nach einem Top-Ergebnis 2019 hat die Partei laut Zwischenstand deutlich verloren, liegt aber noch vor allen anderen. Bei der Europawahl liegen die Grünen in Berlin nach Auszählung von knapp 40 Prozent der Stimmen trotz »»»

Nach der Wahl ist vor der Wahl. Nach der Europawahl zeigt sich die AfD selbstbewusst - und richtet den Blick auf die Landtagswahlen im Herbst in Sachsen, Thüringen und Brandenburg. Die AfD sieht nach ihren Zugewinnen bei der Europawahl Rückenwind für die anstehenden Landtagswahlen in Sachsen, Thüri»»»

Schon wieder eine Wahl in Berlin. Diesmal geht es um das Europaparlament. Wie viele Menschen gehen wählen? Die Wahlbeteiligung bei der Europawahl in Berlin liegt bislang leicht höher als bei der Abstimmung zum EU-Parlament im Jahr 2019. Bis zum Mittag hätten 22,7 Prozent der Wahlberechtigten bei an»»»

Rund 2,5 Millionen Berlinerinnen und Berliner sind am Sonntag (ab 8.00 Uhr) zur Europawahl aufgerufen. Zwar betrifft die Wahl zum Europäischen Parlament, die in der gesamten EU stattfindet, nicht direkt die Berliner Landespolitik. Sie gilt aber nach gut 13 Monaten Schwarz-Rot als Stimmungstest. Ers»»»

Schlagabtausch im thüringischen Wahlkampf: Im TV-Duell bei WELT treffen der Thüringer CDU-Chef Mario Voigt und AfD-Landeschef Björn Höcke aufeinander. Die beiden streiten über die Europäische Union. Hier finden Sie die wichtigsten Aussagen der beiden Spitzenkandidaten im Liveticker. Knapp fünf Mona»»»

Kurz vor dem Aufeinandertreffen der thüringischen Spitzenkandidaten Mario Voigt (CDU) und Björn Höcke (AfD) bei WELT TV kritisiert CDU-Politiker Wolfgang Bosbach den Thüringer AfD-Chef scharf. Alle Entwicklungen rund um das TV-Duell im Liveticker. Knapp fünf Monate vor der Landtagswahl in Thüringen»»»

Kurz vor dem Aufeinandertreffen der thüringischen Spitzenkandidaten Mario Voigt (CDU) und Björn Höcke (AfD) bei WELT TV sieht der Politikwissenschaftler Oliver Lembcke darin vor allem eine Chance für Voigt. „Wenn man hinten liegt, muss man angreifen, sagt er. Knapp fünf Monate vor der Landtagswahl »»»

Kurz vor dem Aufeinandertreffen der thüringischen Spitzenkandidaten Mario Voigt (CDU) und Björn Höcke (AfD) bei WELT TV sieht der Politikwissenschaftler Oliver Lembcke darin vor allem eine Chance für Voigt. „Wenn man hinten liegt, muss man angreifen, sagt er. Knapp fünf Monate vor der Landtagswahl »»»

Kurz vor dem Aufeinandertreffen der thüringischen Spitzenkandidaten Mario Voigt (CDU) und Björn Höcke (AfD) bei WELT TV sieht der Politikwissenschaftler Oliver Lembcke darin vor allem eine Chance für Voigt. „Wenn man hinten liegt, muss man angreifen, sagt er. Knapp fünf Monate vor der Landtagswahl »»»

Wie soll man umgehen mit einer Partei, die sich nach Meinung von Experten spürbar radikalisiert hat? Im Fall der AfD wurde zuletzt sogar die Forderung nach einem Parteiverbot laut. In anderen Parteien ist man skeptisch. Die Grünen bleiben mit Blick auf ein AfD-Verbotsverfahren zurückhaltend. «Wir w»»»

Bei der Teilwiederholung der Bundestagswahl in Berlin deuten sich leichte Zugewinne für CDU und AfD an. Die Ampelparteien SPD, Grüne und FDP verlieren im Vergleich zum Gesamtergebnis 2021 etwas an Boden. Das ergibt sich aus Angaben der Landeswahlleitung im Internet, wonach Stand 20.15 Uhr rund 95 P»»»

Bei einer Demonstration gegen rechts in Einbeck (Landkreis Northeim) haben laut Polizeiangaben 1200 Menschen teilgenommen. Der Aufzug zog mit zwei Stopps für Redebeiträge durch die Stadt, wie die Polizei mitteilte. Start- und Endpunkt war demnach der Bahnhof. Die Versammlung sei friedlich und störu»»»

SPD-Senatorin Kiziltepe hat für eine Großdemonstration gegen Rechtsextremismus geworben. Die AfD wirft ihr Verstoß gegen die Neutralitätspflicht vor. Kiziltepe weist die Kritik zurück. Berlins Integrationssenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) hat ihre Videobotschaft zur Großdemonstration gegen Rechtsext»»»

Die Berlinale-Leitung hat die AfD von ihrer Eröffnungsgala ausgeschlossen. NRW hält hingegen trotz Kritik an seiner Gästeliste beim viel beachteten Landesempfang fest - mit AfD-Vertretern. Die Berlinale-Spitze hat AfD-Politiker von der Eröffnungsgala ausgeschlossen - Nordrhein-Westfalen will dem Be»»»

In der Debatte um die Einladung von AfD-Vertretern zur Berlinale-Eröffnung hält Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) am bisherigen Protokoll fest. Es gebe keine Pläne, die «protokollarischen Gepflogenheiten» zu ändern, sagte Senatssprecherin Christine Richter am Freitag der Nachrichte»»»

Das Bundeswirtschaftsministerium plant offenbar Einschnitte bei der Solarförderung. Für neue, kleine Solaranlagen soll die Förderung eingestellt werden, wie aus einem noch unveröffentlichten Gesetzentwurf hervorgeht. Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) will offenbar die Förderung für»»»

HomeWirtschaftEnergieKatherina Reiche will Förderung für Solar-Dachanlagen in Deutschland streichenEntwurf für Reform des EEGKatherina Reiche will Förderung für Solar-Dachanlagen streichen26. Februar 2026, 17:00 Uhr|Lesezeit: 3 Min. |KommentareSolarpanels auf einem Dach in Wuppertal: Ginge es nach »»»

HomeMeinungDeutschlandFrieden kann und muss man lernenMeinungBildungFrieden kann und muss man lernenKolumne von Heribert Prantl 26. Februar 2026, 16:03 Uhr|Lesezeit: 3 Min. |KommentareWird hier nur friedlich geplauscht? Oder ein Streit geschlichtet? In der Pause, hier an der Grund- und Mittelschule»»»

HomePolitikSicherheitspolitikBuch von Roderich Kiesewetter: Strategien gegen russische Bedrohungen in DeutschlandCDU-Bundestagsabgeordneter Kiesewetter als Buchautor„Für mein Land kämpfen? Ja sicher!“26. Februar 2026, 7:03 Uhr|Lesezeit: 3 Min. |KommentareRoderich Kiesewetter findet, Deutschland geh»»»

TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenBerlin – Die Deutsche Bahn will wieder mehr zufriedene Kunden: Am Freitag um 8 Uhr stellt der Konzern ein neues Sofortprogramm vor – für mehr Komfort im Fernverkehr. Ziel: Bahnfahren soll endlich angenehmer werden – trotz vieler Verspätungen. Kaputte Toile»»»

„Wie eine NGO“:Klöckner kritisiert die Kirchen21. April 2025, 14:29 UhrMerkenArtikel teilenTeilenFeedbackDruckenMit einem österlichen Aufruf an die Kirche, die Seelsorge der Menschen in den Mittelpunkt zu rücken, statt sich übertrieben politisch zu engagieren, hat Bundestagspräsidentin Julia Klöckn»»»

Mitte März waren 1,65 Millionen Ukrainer in Deutschland registriert. Falls die Ukraine den Krieg gegen Russland verlieren sollte, prophezeit Migrationsforscher Gerald Knaus: „Dann erleben wir die weltweit größte Fluchtbewegung seit den 40er-Jahren. Dann kommen viele Millionen Menschen mehr.“ Der Mi»»»

HomePolitikLiteraturGlosse - Das StreiflichtGlosseDas Streiflicht26. Februar 2026, 18:06 Uhr|Lesezeit: 2 Min. |KommentareOlaf Scholz schreibt ein Buch über sich. Das ist gut, denn schließlich wohnt in uns allen ein Teil von Olaf. MerkenArtikel teilenTeilenFeebackFeedback(SZ) Es gibt schon wieder gu»»»

Der ehemalige Bundesverkehrsminister Wissing hat einen neuen Job. Er soll den Vorsitz eines neuen Beirates bei Christ Capital übernehmen. Dort wird er auch seinen ehemaligen Parteikollegen Harald Christ beraten. Der ehemalige Bundesverkehrsminister Volker Wissing soll Vorsitzender eines neuen Beira»»»

Nach dem historisch schlechten Wahlergebnis der SPD unter Olaf Scholz im Februar soll sich in der Partei vieles verändern. Die Kommunikation sei oft zu komplex gewesen und nicht als Dialog verstanden worden. Auch Inhalte werden in dem Papier erwähnt. AnzeigeDie SPD strebt nach ihrer Wahlniederlage »»»

Aus der FDP trat er aus, nun öffnet sich Volker Wissing (parteilos) eine neue Tür! Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil (47) hat dem scheidenden Verkehrsminister angeboten, seiner Partei beizutreten. Klingbeil sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe, er empfinde große Wertschätzung für den ehemali»»»

Friedensbewegung:Etwa 100 Ostermärsche geplant18. April 2025, 15:55 UhrMerkenArtikel teilenTeilenFeedbackDruckenDie Friedensbewegung will bei den Ostermärschen in diesem Jahr gegen Krieg und Aufrüstungspläne demonstrieren. Den Auftakt machte bereits am Donnerstag ein Ostermarsch in Erfurt. Nach Ang»»»

Die Ampel-Koalition hat den Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft vereinfacht. Auch geringe Deutschkenntnisse reichen aus, wie Olaf Scholz selbst feststellen musste. Der Kanzler war im Wahlkampf mit einer 93-jährigen SPD-Wählerin auf einen Dolmetscher angewiesen. Anzeige Es ist ein Video, das ein»»»

Ein Video einer alten Dame und Bundeskanzler Olaf Scholz sorgt im Internet für Kopfschütteln. Darin spricht der deutsche Regierungschef mit einer Frau, die gerade eingebürgert wurde. Das Problem: Sie versteht offenbar kein Wort Deutsch. Der türkische Journalist und Influencer Oktan Erdikmen lud das»»»

Die Tat macht betroffen und sprachlos. Zwei Unschuldige sind tot, darunter ein zweijähriger Junge. Ohne Vorwarnung stach ein 28-jähriger Afghane in einem Park in Aschaffenburg mit einem Küchenmesser auf seine Opfer ein. Das ist über den Täter bekannt. Anzeige Während Olaf Scholz (SPD) von einer „Te»»»

Energiepolitik:„Afrika ist der große Verlierer“29. Dezember 2024, 13:43 UhrLesezeit: 4 Min. Flüssige Fracht auf dem Meer: Ein LNG-Tanker ankert vor der senegalesischen Küste bei Dakar. (Foto: IMAGO/Nicolas Remene / Le Pictorium/IMAGO/Le Pictorium)Das Geschäft mit dem Erdgas geht an den afrikanische»»»

Hat Christian Lindner SPD und Grüne beim Ausstieg aus der Ampelkoalition getäuscht? Hatte die FDP bereits Wochen vor dem Bruch einen Fahrplan? AnhörenMerkenTeilenFeedbackDruckenHaben die Liberalen von FDP-Chef Christian Lindner den Ausstieg aus der Ampel geplant und wenn ja: seit wann und wie? Der »»»

Kulturteil der Zeitung, Textart – und eine Geisteshaltung, die dem Bundeskanzler offenbar nicht sehr gefällt. MerkenTeilenFeedbackDruckenDas zugleich einen Zeitungsteil, eine zwischen Literatur und Journalismus schwebende Textart und eine Geisteshaltung bezeichnende Wort „Feuilleton“ wird häufig mi»»»

Der mutmaßliche Täter von Solingen war wohl ein Anhänger des „Islamischen Staats“. Wie groß ist die Gefahr durch Islamismus in Deutschland? Am Freitagabend hat ein Mann auf einem Stadtfest in Solingen mit einem Messer drei Menschen getötet und acht Personen verletzt. Am Samstag, nachdem die Terrorm»»»

Olaf Scholz wirkt bei der letzten Pressekonferenz vor dem Urlaub beinahe heiter. Er hält die Lage für besser als die Stimmung im Land – und betont trotz mieser Umfragewerte, dass er auch die nächste Bundestagswahl gewinnen will. Nach gut einer Stunde ist es so weit, und Olaf Scholz zitiert sich sel»»»

Im Viertelfinale war für die deutsche Fußball-Nationalmannschaft bei der EM gegen Spanien Schluss. Für seine anschließenden Worte erhält Fußball-Bundestrainer Nagelsmann nun Lob aus der Politik. Bundeskanzler Olaf Scholz hat Bundestrainer Julian Nagelsmann für dessen Äußerungen nach dem Viertelfina»»»

Die gesetzliche Altersvorsorge ist sicher. Dieses Signal sendet Scholz bei einem Besuch des Medizingeräteherstellers Siemens Healthineers. Was hält er von Überlegungen, die Rente mit 63 abzuschaffen? Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat ein klares Bekenntnis zur gesetzlichen Rente abgegeben. Diese s»»»

Die Mitarbeiter des Bundesamts für Migration sind unzufrieden. Olaf Scholz war deshalb vor Ort und sprach sich für mehr Tempo bei den Entscheidungen über Asylanträge aus. Die digitale Geschwindigkeit müsse hoch bleiben, auch künstliche Intelligenz spiele eine Rolle. Hier können Sie unsere WELT-Podc»»»

Der Finanzminister verteidigt die neuen Maßnahmen für Bürgergeld-Empfänger, die die Ampel-Regierung im Zuge der Haushaltseinigung beschlossen hat. Kritik an der Vereinbarung, die unter anderem schnellere Kürzungen vorsieht, kam von SPD und Grünen. Hier können Sie unsere WELT-Podcasts hören Um einge»»»

Gemeinnützige Vereine fürchten teilweise um ihren Status. Das hätte unter anderem Auswirkungen auf Steuervorteile. Es geht um sehr viel Geld. Der Landesrechnungshof fordert, auch bei Sozial- und Wohlfahrtsverbänden wie der AWO Prüfrechte zu bekommen. Es würden dort erhebliche Finanzmittel für Sozia»»»

In Bürgenstock zeigen 90 Staaten, dass sie für einen russischen Diktatfrieden nicht zur Verfügung stehen. Die große Frage ist, wie lange das so bleibt. Auf die Frage, was von der großen Ukraine-Konferenz in der Schweiz bleiben könnte, hat Bundeskanzler Olaf Scholz mit einem zwar wenig originellen, »»»

Aktivisten der „Letzten Generation“ haben eine Podiumsdiskussion auf dem Katholikentag massiv gestört. Bundeskanzler Scholz hielt dagegen, verteidigte seine Klimapolitik und rief zu Mäßigung in der Debatte auf. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach einer Störaktion bei einem Auftritt das staatli»»»

Seit 83 Tagen nimmt Wolfgang Metzeler-Kick keine Nahrung mehr zu sich. Mit der Aktion will er Bundeskanzler Scholz dazu bewegen, den „Klimanotstand“ einzugestehen. Zu einer Scholz-Äußerung sagt er: „Da hat man gemerkt, wir haben ihn.“ Einer der hungerstreikenden Klimaaktivisten im Berliner Regierun»»»

Etwa eineinhalb Jahre vor der nächsten Bundestagswahl sieht Kanzler Olaf Scholz den größten Teil des Ampel-Koalitionsvertrags von 2021 bereits als umgesetzt an. «Wenn man den Koalitionsvertrag und was wir aufgeschrieben haben nimmt, würden wir sicherlich eher bei 80, 90 Prozent liegen», sagte der S»»»

Rund um einen Besuch von Olaf Scholz in Alzey sind Proteste von Landwirten geplant. Der Bauern- und Winzerverband Rheinland-Pfalz Süd schickt vorab eine Botschaft Richtung Kanzler. Anlässlich des Besuchs von Kanzler Olaf Scholz (SPD) in Alzey hat der Bauern- und Winzerverband Rheinland-Pfalz Süd vo»»»

Wenn der Kanzler in Alzey weilt, wollen Landwirte aus Rheinland-Pfalz auf ihre Nöte aufmerksam machen - mit Traktoren und Schleppern. Rund um den Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zum Spatenstich für das neue Werk des US-Pharmakonzerns Eli Lilly in Alzey an diesem Montag (8. April) planen »»»

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) fordert von der Bundesregierung die Umsetzung des angekündigten Beschleunigungspaktes. «Der Kanzler hat mal davon gesprochen, dass rund 100 Bundesgesetze neu geregelt werden müssten. Ich sage der Ampel: Dann verändert sie auch», sagte Weil d»»»

Es ging um Einwanderung, Rechtsextremismus, Wohnungsbau und Bürgergeld - der Kanzler beantwortete beim Bürgerdialog viele Fragen. Der Protest blieb vor der Tür. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will die Schaffung bezahlbarer Wohnungen voranbringen und hält den Bau neuer Stadtteile für notwendig. Der»»»

So viel war in Heide lange nicht los. Am Montag kommt der Bundeskanzler in die Kleinstadt in Schleswig-Holstein. Olaf Scholz bringt seinen Wirtschaftsminister Robert Habeck mit, Ministerpräsident Daniel Günther ist ohnehin da. Alles wegen Northvolt. Die Firma ist Europas große Hoffnung auf eine hei»»»

So viel war in Heide lange nicht los. Am Montag kommt der Bundeskanzler in die Kleinstadt in Schleswig-Holstein. Olaf Scholz bringt seinen Wirtschaftsminister Robert Habeck mit, Ministerpräsident Daniel Günther ist ohnehin da. Alles wegen Northvolt. Die Firma ist Europas große Hoffnung auf eine hei»»»

Vor ziemlich genau fünf Jahren verkündete Portugals damaliger Ministerpräsident António Costa von der sozialistischen Partei dem kleinen Städtchen Sines an der Atlantikküste eine goldene, weil grüne Wasserstoff-Zukunft. Mit billigem Solarstrom solle nachhaltiger Wasserstoff in so rauen Mengen produ»»»

Sie posen aufreizend in Uniform: Auf sozialen Netzwerken kursieren teils anzügliche Profile angeblicher Polizistinnen aus Hamburg. Die Behörde mahnt Nutzer zur Vorsicht. In den sozialen Netzwerken kursieren mutmaßlich KI-generierte Bilder und Profile von angeblichen Polizistinnen der Polizei Hambur»»»

Die Gefängnisse in Hamburg sind voll, die Untersuchungshaftanstalt sogar übervoll. Einige Gefangene aus der JVA Billwerder sollen des deshalb umziehen – nach Mecklenburg-Vorpommern. AnzeigeAngesichts voller Gefängnisse lagert die Hamburger Justiz Strafgefangene nach Mecklenburg-Vorpommern aus. Bis »»»

„Letzte Verteidigungswelle“Mutmaßliche Mitglieder rechter Terrorgruppe angeklagt18. Dezember 2025, 10:52 Uhr|Lesezeit: 2 Min. |KommentareBei einer Polizei-Aktion gegen eine Vereinigung, die sich selbst „Letzte Verteidigungswelle“ nennt, wurden im Mai unter anderem in Brandenburg Verdächtige festgen»»»

Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen sieben mutmaßliche Mitglieder und einen Unterstützer einer rechtsextremistischen Terrorzelle erhoben. Die Angeklagten sind teilweise minderjährig. Die Karlsruher Behörde wirft den zum Teil sehr jungen Beschuldigten größtenteils die Mitgliedschaft in einer in»»»

Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen sieben mutmaßliche Mitglieder und einen Unterstützer einer rechtsextremistischen Terrorzelle erhoben. Die Angeklagten sind teilweise minderjährig. Die Karlsruher Behörde wirft den zum Teil sehr jungen Beschuldigten größtenteils die Mitgliedschaft in einer in»»»

Sieben junge Verdächtige sollen sich in einer rechtsextremen Terrorzelle zusammengeschlossen haben, um Anschläge gegen Asylbewerberheime zu verüben. Einige Mitglieder der „Letzten Verteidigungswelle“ sind erst 14 und 15 Jahre alt – und waren vom Nationalsozialismus fasziniert. AnzeigeDie Bundesanwa»»»

Wird der Schmuggel von Kokain nach Deutschland schwieriger? Mehrere Tonnen wurden im Juni weit vor dem Hamburger Hafen abgefangen. In Spanien und Frankreich spricht man nun von einem „weißen Tsunami“. AnzeigeAuch im Jahr 2025 haben südamerikanische Drogenbanden tonnenweise Kokain nach Deutschland v»»»

TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenKleinmachnow (Brandenburg) – Großeinsatz der Polizei an der Clan-Villa der Familie Abou-Chaker am Zehlendorfer Damm in Kleinmachnow bei Berlin! Hintergrund der Razzia sind Ermittlungen wegen Geldwäsche und der Verschleierung von Vermögenswerten. Nach BILD-»»»

TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenKleinmachnow (Brandenburg) – Großeinsatz der Polizei an der Clan-Villa der Familie Abou-Chaker in Kleinmachnow bei Berlin! Hintergrund der Razzia sind Ermittlungen wegen Geldwäsche und der Verschleierung von Vermögenswerten. Nach BILD-Informationen geht es»»»

Die Diskussion um die Zukunft der Gasheizung ist mit voller Wucht zurück. Was Mieter und Eigentümer nach der Einigung von Union und SPD jetzt wissen müssen – wir beantworten die wichtigsten Fragen. Sie werden demnächst mit einem kleinen Anteil grüner Gase heizen. Denn die Koalition will die Versorg»»»

HomeWirtschaftGroßbritannienLondon: Kostenpflichtiger Eintritt für Museen in GefahrGroßbritannienKosten die großen britischen Museen künftig Eintritt?26. Februar 2026, 17:01 Uhr|Lesezeit: 2 Min. |KommentareKostenlos ins Museum? In London geht das, nur wie lange noch? (Foto: Oli Scarff/Getty Images)»»»

Großbritannien profitiert von seinen Topuniversitäten. Es ist sinnvoll, dass das Land in das EU-Austauschprogramm Erasmus Plus zurückkehren wird. Oxford, Cambridge, Imperial College, UCL, LSE und an­dere klingende Namen: Von einem Studienaufenthalt an einer prestigeträchtigen Universität in Großbri»»»

Enttäuscht, aber auch stolz verließ Laura Siegemund den Centre Court in Wimbledon und winkte ins Publikum, das sich erhob und der Deutschen applaudierte. Bei ihrer 6:4, 2:6, 4:6-Niederlage hatte die krasse Außenseiterin gegen Aryna Sabalenka, die Nummer eins der Tennis-Weltrangliste, ein enges und »»»

Mehr als eine Milliarde Pfund hat das britische Krongut erlöst – vor allem mit Lizenzen für neue Windparkflächen im Meer. Nächstes Jahr sollen die Einnahmen aber sinken. Das britische Krongut, das den Besitz von König Charles verwaltet, hat im Geschäftsjahr 2024/2025 abermals Rekordgewinne verbucht»»»

Mehr als eine Milliarde Pfund hat das britische Krongut erlöst – vor allem mit Lizenzen für neue Windparkflächen im Meer. Nächstes Jahr sollen die Einnahmen aber sinken. Das britische Krongut, das den Besitz von König Charles verwaltet, hat im Geschäftsjahr 2024/2025 abermals Rekordgewinne verbucht»»»

Neue Berechnungen zeigen, dass Europas Universitäten bei Ausgründungen riesige Summen liegen lassen – besonders in Deutschland. Aber es gibt Vorschläge für einen erfolgreicheren Technologietransfer. Deutsche Hochschulen bringen deutlich weniger Start-ups hervor als der europäische Durchschnitt. Je »»»

Hannover – Die Villa in Hannover sollte das neue Zuhause von Fußball-Weltmeister Per Mertesacker werden – doch nun wird sie versteigert. Der Ex-Nationalspieler hatte in seiner Heimatstadt Hannover (Niedersachsen) im Stadtteil Döhren ein Traumhaus bauen lassen. 875 Quadratmeter Wohnfläche, Aufzug, T»»»

Dem Onlinemöbelhändler kostet die Expansion in Deutschland zu viel Geld und Zeit. Gut 200 Arbeitsplätze gehen verloren. Zurück bleibt das gigantische Zentrallager bei Gießen. Im Licher Rathaus herrscht Alarmstimmung. Denn am Wochenende hat der amerikanische Onlinemöbelhändler Wayfair seinen soforti»»»

Leipzig – Wenn eine komplette Stadt schwarz sieht, kann das nur bedeuten: Es ist Pfingsten und das Wave-Gotik-Treffen in vollem Gange. Gut fünf Monate vor Beginn hat das Programm des WGT 2025 bereits konkrete Formen angenommen – und der Ticket-Vorverkauf begonnen! Es ist das größte Festival dieser »»»

Fast niemand liest AGB und die Datenschutzerklärung. Schade eigentlich, denn manchmal verstecken sich dort Überraschungen - etwa eine Flasche Wein für aufmerksame Leser. Im Internet werden selbst die ehrlichsten Menschen zu notorischen Lügnern. Die Gründe heißen Datenschutzerklärung und Allgemeine »»»

Nach dem überraschenden Rücktritt von Leo Varadkar wählt das irische Parlament den 37-jährigen Simon Harris zum jüngsten Regierungschef in der Geschichte des Landes. Nach einer langen Amtszeit sieht es für ihn allerdings nicht aus. Zu den auffälligsten Eigenschaften von Simon Harris, heißt es, gehö»»»

Nach dem überraschenden Rücktritt von Leo Varadkar wählt das irische Parlament den 37-jährigen Simon Harris zum jüngsten Regierungschef in der Geschichte des Landes. Nach einer langen Amtszeit sieht es für ihn allerdings nicht aus. Zu den auffälligsten Eigenschaften von Simon Harris, heißt es, gehö»»»

Dieses Viertelfinale in der Champions League ist ganz nach dem Geschmack von Harry Kane. Bayerns-Superstürmer freut sich über eine emotionale Rückkehr - und auf einen ganz besonderen Gegner. Für Harry Kane ist die Rückkehr in seine langjährige Heimat mit dem FC Bayern etwas ganz Besonderes. Und dan»»»

Zehn Jahre notierte die TUI-Aktie in London, seit Montag heißt der Börsenplatz wieder Frankfurt. Der Reisekonzern begründet den Wechsel mit mehrheitlich deutschen Anteilseignern. Auch der Wiedereinstieg in den MDax steht an. Der weltgrößte Reisekonzern TUI ist auch an der Börse wieder ein deutsches»»»

Timo Werner ist bis zum Saisonende von Leipzig an Tottenham ausgeliehen. Ein kompletter Wechsel steht im Raum, zumal sich der Stürmer in London wohlfühlt. Timo Werner kann sich einen Verbleib bei Tottenham Hotspur in der englischen Premier League durchaus vorstellen. «Ich genieße es sehr. Mit dem T»»»

Trotz schwacher Zahlen hat Bayer-Chef Bill Anderson einer geforderten Abspaltung oder Zerschlagung eine klare Absage erteilt. Um in die Erfolgsspur zurückzufinden, gibt sich Anderson zwei bis drei Jahre. Gelingt das nicht, wird Bayer in seiner bisherigen Form Geschichte sein. Komfortabel sah das Se»»»

Harry Kane liefert, als die Bayern seine Tore ganz dringend brauchen. Nach dem 3:0 in der Champions League gegen Lazio Rom kann der Engländer weiter von «seinem» Finale in Wembley träumen. Harry Kane machte auf dem Rasen noch schnell ein Selfie mit der Trophäe, die er als «Man of the Match» erhalte»»»

Trotz schwacher Zahlen hat Bayer-Chef Bill Anderson einer geforderten Abspaltung oder Zerschlagung eine klare Absage erteilt. Um in die Erfolgsspur zurückzufinden, gibt sich Anderson zwei bis drei Jahre. Gelingt das nicht, wird Bayer in seiner bisherigen Form Geschichte sein. Komfortabel sah das Se»»»

Die Monsanto-Übernahme lastet schwer: Der Aspirin-Konzern meldet fast drei Milliarden Euro Verlust. Der neue Vorstandschef Bill Anderson will jetzt massiv sparen. Kann er die Wende schaffen? Bayer-Chef Bill Anderson will so schnell nichts an der Struktur des Agrar- und Pharmakonzerns ändern. "Nicht»»»

Die Berlinale sorgt weiter für Schlagzeilen: Nach dem Eklat bei der Preisverleihung trat am Donnerstag der Aufsichtsrat der Filmfestspiele zu einer Sondersitzung zusammen. Einberufen hatte das Treffen Kulturstaatsminister Wolfram Weimer; sein Büro erklärte anschließend, die Gespräche über die "Ausr»»»

Die diesjährigen Preisträger der Internationalen Filmfestspiele Berlin und ihre Dankesreden spiegelten den schwierigen Balanceakt wider, den das Festival immer wieder bewältigen muss. Am Ende eines zehntägigen Festivals, das von einem Social-Media-Shitstorm rund um die Aussage von Jurypräsident Wim»»»

Trotz leicht steigender Zahlen bleibt der Wohnungsbau in Hamburg weit unter Bedarf. Der Spitzenverband der privaten Wohnungs- und Immobilienwirtschaft BFW Nord warnt vor zu frühen Hoffnungen: Viele Projekte scheitern an Kosten, Finanzierung und fehlenden Flächen. AnzeigeDer Wohnungsneubau in Nordde»»»

Niedersachsen folgt dem bundesweiten Trend in Richtung Sci-Fi-Überwachung. Im neuen Polizeigesetz sind neben der Datenanalyse nach Palantir-Art auch Verhaltensscanner und Live-Gesichtserkennung vorgesehen. Heute findet eine Anhörung im Innenausschuss zu dem massiven Überwachungsausbau statt. Nieder»»»

Der SAP-Vorstandsvorsitzende Christian Klein verdient zwar nicht mehr so viel wie im Vorjahr. Dennoch dürfte er auf der Rangliste der bestbezahlten Manager im Dax sehr weit oben stehen. Christian Klein, der Vorstandsvorsitzende des Softwarekonzerns SAP, hat im vergangenen Jahr 16,2 Millionen Euro v»»»

HomeWirtschaftUnternehmenBörse: SAP-Aktie fällt zeitweise um 16 Prozent - und zieht den Dax ins MinusBörseMinus 16 Prozent: SAP-Aktie fällt ins Bodenlose29. Januar 2026, 13:18 Uhr|Lesezeit: 2 Min. |KommentareEr hat derzeit nicht viel zu lachen: der SAP-Vorstandsvorsitzende Christian Klein. (Foto: U»»»

HomeWirtschaftUnternehmenSAP-Aktie fällt zeitweise um 16 ProzentBörseMinus 16 Prozent: SAP-Aktie fällt ins Bodenlose29. Januar 2026, 13:18 Uhr|Lesezeit: 2 Min. |KommentareEr hat derzeit nicht viel zu lachen: Der SAP-Vorstandsvorsitzende Christian Klein. (Foto: Uwe Anspach/Uwe Anspach/dpa)Europas gr»»»

Der Vorstand von Siemens Energy darf wegen staatlicher Hilfen keine Boni erhalten. Der Aufsichtsratschef Joe Kaeser will dieses Verbot jetzt lockern – um die Manager an das Unternehmen zu binden. Siemens Energy ist eine Ausnahme: Nicht nur, weil die Aktie des Energietechnikkonzerns in diesem Jahr m»»»

Europäische Union:Die Schuld der Unternehmen8. Dezember 2024, 14:31 UhrLesezeit: 3 Min. Illegale Müllentsorgung im Berliner Bezirk Wedding. Im Mai trat die EU-Richtlinie für Umweltstrafrecht in Kraft. Sie muss jetzt in nationales Recht umgesetzt werden. (Foto: Jochen Eckel/SZ Photo)Umweltdelikte, K»»»

Hochpräzise Optiken von Zeiss und leistungsstarke Laser von Trumpf – ohne sie können die Chips in Handys und Computern nicht gefertigt werden. Jetzt bekommen Forscher der beiden Firmen einen renommierten Preis. Halbleiter, jaja, die werden auch in Deutschland produziert. In Dresden zum Beispiel. Ab»»»

Ein Hersteller streitet mit Stiftung Warentest darüber, wie man seine Reinigungstabs am besten testet. Das alles ist so skurril wie amüsant – und irgendwie sehr deutsch. Die Frage nach dem richtigen Spülmaschinentab ist eine Wissenschaft für sich. Während einige auf Produkte nicht bekannter Marken »»»

Vier Chefwechsel in vier Jahren: Schon wieder wird die Führung der Windkraft-Tochter Gamesa abgelöst. Es gibt einen neuen Sanierungsplan - die Aktie reagiert. Als der Siemens-Manager Jochen Eickholt vor zwei Jahren Chef des schwer angeschlagenen Windkraft-Unternehmens Siemens Gamesa wurde, da war d»»»

Beim kriselnden Energietechnikkonzern Siemens Energy scheint sich der Wind zu drehen. Nach einem guten zweiten Quartal erhöhen die Münchner ihre Prognose. Das sorgt für einen Kurssprung an der Börse. Siemens Energy scheint zurück auf Kurs zu kommen. Auch im zweiten Quartal seines Geschäftsjahres ha»»»

Beim kriselnden Energietechnikkonzern Siemens Energy scheint sich der Wind zu drehen. Nach einem guten zweiten Quartal erhöhen die Münchner sogar ihre Prognose. Doch der Weg ist weit. Siemens Energy scheint zurück auf Kurs zu kommen. Auch im zweiten Quartal seines Geschäftsjahres hat der Energietec»»»

Bislang war der Chipkonzern sehr zuversichtlich. Jetzt aber leitet Konzernchef Jochen Hanebeck ein Sparprogramm ein, das auch Auswirkungen auf Arbeitsplätze haben kann. In den vergangenen Jahren liefen die Geschäfte von Infineon durchaus gut, die Stimmung war bestens. Der Chipkonzern profitierte vo»»»

HomePolitikArbeit und SozialesBundestag - Tariftreuegesetz beschlossenBundestagTariftreuegesetz beschlossen26. Februar 2026, 16:26 Uhr|KommentareMerkenArtikel teilenTeilenFeebackFeedbackArtikel druckenDruckenÖffentliche Aufträge des Bundes am Bau und bei Dienstleistungen soll es künftig nur für Fir»»»

Dresden – Das Amtsgericht Dresden hat den Dresdner Satiriker und Autor Elmar Gehrke (45) am Dienstag wegen Beleidigung der Trans-Politikerin Tessa Ganserer (48) verurteilt. Die Grünen-Politikerin Tessa Ganserer (früher Markus Ganserer) saß von 2013 bis 2021 im Bayerischen Landtag. 2018 machte sie a»»»

Bundestag:„Man muss nur wollen“ – rot-grüne Restregierung und Union einigen sich auf acht Gesetze27. Januar 2025, 15:18 UhrLesezeit: 2 Min. Union, SPD und Grüne haben sich kurz vor der Bundestagswahl auf acht Gesetze geeinigt. (Foto: Kay Nietfeld/dpa)Was die Migration angeht, zoffen sich die drei P»»»

Es ist der zweite Geldsegen für die AfD innerhalb weniger Tage. Am Donnerstag meldete die Partei um Kanzlerkandidatin Alice Weidel den Eingang einer Spende in Höhe von 999.900 Euro. Doch wer ist der mysteriöse Spender? Nachdem am Dienstag bereits der Unternehmer Winfried Stöcker (78) 1,5 Millionen »»»

Einigung:Bundestag beschließt höheres Kindergeld und Steuerentlastungen19. Dezember 2024, 19:23 UhrLesezeit: 1 Min. Christian Lindner (M), Parteivorsitzender der FDP, spricht vor der Abstimmung im Bundestag. (Foto: Kay Nietfeld/dpa)Trotz Ampel-Aus hat der Bundestag doch noch mit großer Mehrheit für»»»

Diese Entlastung stand auf der Kippe, kommt nun doch – und ist eine gute Nachricht: Der Bundestag hat am Donnerstagabend für das Steuerpaket gestimmt. Für die Arbeitnehmer im Land heißt das mehr Netto vom Brutto. Konkret einigten sich alle Fraktionen (SPD, FDP, Union und AfD) darauf, die heimliche »»»

Viele zivilgesellschaftliche Organisationen in Deutschland sind abhängig von öffentlicher Förderung. Wenn es für das nächste Jahr keinen Bundeshaushalt gibt, fehlt ihnen Sicherheit – nicht zum ersten Mal. Selbsthilfegruppen, Demokratieaufklärung, Kulturzentren, Jugendräume – ohne das Geld vom Bund »»»

Viele Deutsche gehen auch noch arbeiten, wenn sie offiziell im Ruhestand sind. Das liegt laut einem Bericht des Instituts für Arbeitsmarktforschung nicht immer nur daran, dass sie mit ihrer Rente nicht auskommen. Besonders beliebt ist bei Senioren der Minijob. Hier können Sie unsere WELT-Podcasts h»»»

HomePolitikDeutschlandSchloss Bellevue - Steuerzahlerbund warnt vor Milliarden-SanierungSchloss BellevueSteuerzahlerbund warnt vor Milliarden-Sanierung26. Februar 2026, 16:21 Uhr|KommentareMerkenArtikel teilenTeilenFeebackFeedbackArtikel druckenDruckenDer Bund der Steuerzahler (BdSt) kritisiert die»»»

Bundespräsident Steinmeier informiert sich bei der Bundesbank über den digitalen Euro und stellt Fragen, die viele Bürger umtreiben. Womit sich die Belegschaft der Bundesbank jeden Tag beschäftigt, kann die breite Öffentlichkeit kaum nachvollziehen. Es ist alles sehr technisch und kompliziert, dazu»»»

Der norwegische König Harald V. hat laut Königspalast gut auf die Behandlung angesprochen. Er hatte Urlaub auf Teneriffa gemacht, als sich sein Gesundheitszustand verschlechterte. Der wegen einer Infektion ins Krankenhaus gebrachte norwegische König Harald V. kann die Klinik auf Teneriffa nach zwei»»»

Wieso Katzen häufiger miauen, wenn Männer den Raum betreten, sich Horst Schlämmer als Maite-Kelly-Fan entpuppt und Dinkelbrötchen beim Abnehmen helfen: die Herzblatt-Geschichten. Dass in einer neuen Studie eines Evolutionsanthropologen aus Cambridge der Mensch unter 34 Säugetierarten auf Platz sieb»»»

Der Bundestag diskutiert die Fälle mutmaßlicher Vetternwirtschaft bei der AfD. Mehrere Politiker sprechen von „Clan-Strukturen“ und einem „Skandal“. Die AfD selbst weist die Vorwürfe zurück – und schießt mit Gegenbeispielen zurück. AnzeigePolitiker mehrerer Fraktionen haben die AfD im Bundestag mit»»»

TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenBerlin – Scharfe Worte, harte Vorwürfe, laute Zwischenrufe: Im Bundestag ist die AfD wegen der Affäre um mögliche Vetternwirtschaft unter Druck geraten. Eine Stunde lang debattierten die Abgeordneten in der Aktuellen Stunde – und warfen ihr vor, Familienan»»»

TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenBerlin – Was bedeutet das Tariftreuegesetz für die Wirtschaft? Öffentliche Aufträge des Bundes sollen künftig nur noch an Unternehmen mit Tarifbindung (Verpflichtung, dass den Beschäftigten tarifliche Löhne gezahlt werden müssen) vergeben werden. Union und»»»

TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenBerlin – Auf Verlangen der AfD beschäftigte sich der Bundestag heute in einer Aktuellen Stunde mit der Berichterstattung der Öffentlich-Rechtlichen. Auslöser ist ein Beitrag im „heute journal“. In der Sendung über Einsätze der US-Einwanderungsbehörde ICE z»»»

WELT-Recherchen zeigen, dass die AfD-Abgeordnete Martina Uhr ihren Partner sowie die Tochter ihres Partners in ihrem Bundestagsbüro angestellt hat. Ihre niedersächsische Landesgruppe berät noch am Mittwoch über Konsequenzen. AnzeigeDie AfD-Bundestagsabgeordnete Martina Uhr hat ihren Lebensgefährten»»»

Nach den KI-Bildern im heute-journal ist im Bundestag ein Streit entbrannt. Die AfD wirft dem ZDF vorsätzlichen Betrug vor, während CDU und Grüne auf Entschuldigung, Konsequenzen und die Bedeutung von Qualitätsmedien hinweisen. AnzeigeNach dem Eklat um KI-generierte Bilder im „heute-journal“ hat di»»»

HomePolitikFlucht und MigrationNordrhein-Westfalen will Jesiden vor Abschiebung schützenForderung an Innenminister DobrindtNordrhein-Westfalen will Jesiden dauerhaft schützen26. Februar 2026, 15:33 Uhr|Lesezeit: 3 Min. |KommentareIhre Minderheit ist Opfer von Völkermord, im Irak sind sie weiter nic»»»

HomePolitikArbeit und SozialesSozialstaatsreform: Was Grüne und Linke für ein Ja verlangenSozialpolitikWas Grüne und Linke für ein Ja zur Sozialstaats-Reform verlangen30. Januar 2026, 15:42 Uhr|Lesezeit: 4 Min. |Kommentare„Enormes Potenzial für Verschlechterungen“: Die Fraktionsvorsitzende der Link»»»

Winterklausur in OberbayernDer dritte Mann der CSU tritt aus dem Schatten4. Januar 2026, 16:14 Uhr|Lesezeit: 5 Min. |KommentareAlexander Hoffmann ist ein politisch Spätberufener, erst mit 31 Jahren trat er in die CSU ein. (Foto: Thomas Imo/IMAGO)Alexander Hoffmann ist Chef der CSU im Bundestag. Die»»»

Berlin – Schluss mit dem Zettel-Zirkus im Bundestag! Ab 2026 sollen sich die Abgeordneten nicht mehr per Hand in die Anwesenheitslisten eintragen. Der Bundestag digitalisiert das Einchecken. Bislang wirkt der Bundestag beim Thema Anwesenheit wie aus der Zeit gefallen: Wer zeigen will, dass er wirkl»»»

Auch sogenannte Problemwölfe sollen unter einfacheren Bedingungen als heute geschossen werden können. Naturschutzverbände lehnen die Pläne ab. Der Wolf soll in Deutschland wieder bejagt werden. Nach den Plänen der Bundesregierung sollen Wölfe in Gebieten, in denen die Population langfristig überleb»»»

Beim Rentenstreit wird mit immer härteren Bandagen gekämpft. Auch die Opposition gießt Öl ins Feuer. Die Linke attackiert die Junge Gruppe und fordert ein Ende des Sparens. In der kommenden Woche könnte das Rentenpaket von Union und SPD auf der Tagesordnung des Bundestages stehen. Ob sich diese Pro»»»

Sozialer WohnungsbauBauministerin will eine Abgabe für Fehlbelegungen13. November 2025, 15:42 Uhr|Lesezeit: 3 Min. |KommentareVerena Hubertz (SPD), Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, im Bundestag. (Foto: Kay Nietfeld/Kay Nietfeld/dpa)Wer in einer Sozialwohnung lebt, aber ei»»»

GrüneGelbhaar scheitert mit Politik-Comeback8. November 2025, 15:39 Uhr|Lesezeit: 3 Min. |KommentareWollte so gerne ins Berliner Abgeordnetenhaus: der Ex-Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar. (Foto: Annette Riedl/dpa)Der Grünen-Politiker wollte nach der Affäre um teils erfundene Vorwürfe ins Abgeo»»»

BundestagSchon wieder Streit über das Wahlrecht29. September 2025, 15:52 Uhr|Lesezeit: 3 Min. |Der Ampelkoalition war es mit ihrer Wahlrechtsreform gelungen, den Bundestag zu verkleinern. Doch Union und SPD wollen das Wahlrecht jetzt schon wieder ändern. (Foto: Michael Kappeler/DPA)Die Koalition se»»»

BundestagSchon wieder Streit über das Wahlrecht29. September 2025, 15:52 Uhr|Lesezeit: 2 Min. |Der Ampelkoalition war es mit ihrer Wahlrechtsreform gelungen, den Bundestag zu verkleinern. Doch Union und SPD wollen das Wahlrecht jetzt schon wieder ändern. (Foto: Michael Kappeler/DPA)Die Koalition se»»»

Mehrarbeit soll Freude machen – mit steuerfreien Überstundenzuschlägen. So versprach es die Union. Doch politische Zweifel an dem Vorhaben wachsen, verstärkt durch eine brisante Studie. Die von der Union im Wahlkampf vorangetriebene und dann mit der SPD in den Koalitionsvertrag geschriebene Begünst»»»

BundeshaushaltSteigende Zinsen werden zum Problem für Klingbeil23. September 2025, 13:18 Uhr|Lesezeit: 3 Min. |Die Dinge dürften nicht so bleiben, wie sie sind, sagte Lars Klingbeil im Bundestag: „Der Status quo ist unser Gegner.“ (Foto: JOHN MACDOUGALL/AFP)Die Schulden für die Bundeswehr und die I»»»

Berlin - Beschlossen: Sigrid Emmenegger (49) ist die neue SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht. Der Richterwahlausschuss des Bundestags nominierte die Juristin am Montagabend mit der nötigen Zwei-Drittel-Mehrheit. Damit ist der Weg frei für die Wahl im Bundestag. Diese ist an diesem Donn»»»

RentenreformDie Aktivrente kommt – das sind die ersten Details17. September 2025, 16:34 Uhr|Lesezeit: 2 Min. |Wer über das Renteneintrittsalter hinaus noch arbeiten will, soll künftig steuerliche Vorteile haben. (Foto: Arne Dedert/dpa)Die Regierung will Rentner mit einem Steuerbonus locken, länger »»»

Sebastian T. und Tilo P. zündeten Autos von Menschen an, die sich gegen Rechtsextremismus engagieren. Die Ermittler konnten sie jahrelang nicht überführen, ein Gericht sprach die beiden Berliner in erster Instanz frei. Nun müssen die beiden Männer doch ins Gefängnis. AnzeigeDie Ermittler hatten sic»»»

WahlrechtSchrauben am Betriebssystem der Demokratie4. August 2025, 16:16 Uhr|Lesezeit: 4 Min. |Der neue Bundestag ist dank der letzten Wahlrechtsreform kleiner – aber Julia Klöckner sieht ein „Legitimitätsproblem“. (Foto: IMAGO/IPON)Bundestagspräsidentin Julia Klöckner ist mit der Wahlrechtsreform »»»

WahlrechtSchrauben am Betriebssystem der Demokratie4. August 2025, 16:16 Uhr|Lesezeit: 4 Min. |Der neue Bundestag ist dank der letzten Wahlrechtsreform kleiner - aber Julia Klöckner sieht ein „Legitimitätsproblem“. (Foto: IMAGO/IPON)Bundestagspräsidentin Julia Klöckner ist mit der Wahlrechtsreform »»»

Eine jesidische Familie wird in den Irak abgeschoben. Noch als sie im Flugzeug sitzt, hat sie mit einem Eilantrag gegen die Abschiebung Erfolg. Doch da ist sie schon im Irak. Nun gibt es ein Urteil zur Klage von vor zwei Jahren. AnzeigeDas Potsdamer Verwaltungsgericht hat die Klage einer in den Ira»»»

Grüne:Robert Habeck bleibt - erst mal18. April 2025, 16:59 UhrLesezeit: 3 Min. Seit der Bundestagswahl ist es eher still um ihn geworden: Robert Habeck, damaliger Kanzlerkandidat der Grünen. (Foto: Johannes Simon)19 Stunden lang spekulieren Medien über den Rückzug von Robert Habeck aus dem Bundesta»»»

Klage:Israel-Boykott-Bewegung BDS scheitert vor Bundesverwaltungsgericht26. März 2025, 17:41 UhrLesezeit: 1 Min. Teilnehmer einer propalästinensischen Demonstration im Stadtzentrum von Leipzig (Archivbild). (Foto: Sebastian Willnow/dpa)Die Israel-Boykott-Bewegung hatte gegen einen Bundestagsbeschlu»»»

Stuttgart – Die Linken-Politikerin Gökay Akbulut (42) berichtete Ende Januar von einem mutmaßlich rassistischen Angriff auf sie in einem Zug. Später stellte sich heraus, dass sich der Vorfall wohl anders abgespielt hat. Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen die Bundestagsabgeordnete. Auf ihr»»»

Bundestag:Die Milliarden-Frage ohne Joker17. März 2025, 16:03 UhrLesezeit: 4 Min. Am Dienstag wird im Bundestag über das milliardenschwere Investitionspaket abgestimmt. (Foto: Annegret Hilse/REUTERS)Am Dienstag wollen Union, SPD und Grüne das Finanzpaket verabschieden. Kritiker warnen: So könnten g»»»

Bundestag:Verflixte Jahre für junge Abgeordnete31. Januar 2025, 15:04 UhrLesezeit: 5 Min. Jens Teutrine ( (FDP), Emilia Fester (Grüne) und Adis Ahmetović (SPD). (Foto: SZ; Imago)Noch nie saßen so viele junge Abgeordnete im Parlament wie in der auslaufenden Legislaturperiode. Es wurde viel von ihnen»»»

Mit dem Fokus auf die Themen bezahlbarer Wohnraum und Lebenshaltungskosten will die Partei es wieder in den Bundestag schaffen. Laut Umfragen ist nicht sicher, ob die Linke es über die Fünf-Prozent-Hürde schafft. ... »»»

Laut einem vertraulichen BKA-Bericht gab es 105 Vorgänge, die seit 2013 mit dem Magdeburger Attentäter Taleb al-Abdulmohsen zusammenhängen. Selbst am Tag vor dem Anschlag wurde er offenbar verurteilt. Anzeige Behörden in mindestens sechs Bundesländern haben sich vor dem Anschlag am 20. Dezember mit»»»

Behörden in sechs Bundesländern befassten sich vor dem tödlichen Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt mit dem mutmaßlichen Täter, wie ein vertraulicher BKA-Bericht zeigt. Der jüngste Eintrag datiert vom Tattag selbst. Wie aus einem vertraulichen Bericht des Bundeskriminalamts (BKA) an den B»»»

Bundestag:Grüne Abgeordnete Stephanie Aeffner gestorben15. Januar 2025, 14:49 UhrStephanie Aeffner, 48, vertrat die Grünen seit 2021 im Bundestag und war zuvor ehrenamtliche Behindertenbeauftragte der baden-württembergischen Landesregierung. (Foto: Hannes P Albert/dpa)MerkenTeilenFeedbackDruckenDie»»»

Nach langem Ringen haben sich die Ampel-Fraktionen auf die letzten Einzelheiten zur Legalisierung von Cannabis verständigt. „Das Gesetz kann damit zum 1. April in Kraft treten“, teilten die für Drogenpolitik zuständigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden von SPD, Grünen und FDP am Donnerstagab»»»

Nach langem Ringen haben sich die Ampel-Fraktionen auf die letzten Einzelheiten zur Legalisierung von Cannabis verständigt. „Das Gesetz kann damit zum 1. April in Kraft treten“, teilten die für Drogenpolitik zuständigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden von SPD, Grünen und FDP am Donnerstagab»»»

In mehreren Bundesländern brauchen Autofahrer wieder Geduld: Landwirte blockieren angesichts der Haushaltsdebatte im Bundestag Straßen und Autobahnauffahrten. In Schleswig-Holstein versperrten sie die Zufahrt zu einem Edeka-Lager. In Deutschland haben Bauern erneut mit Traktoren Straßen und Autobah»»»

Die Bauernproteste gehen weiter. Auto- und Lkw-Fahrer, die die Autobahnen nutzen wollen, müssen sich am Mittwoch auf erhebliche Beeinträchtigungen einstellen. Die Landwirte haben für Mittwoch wieder Proteste an Autobahn-Auffahrten in Sachsen-Anhalt angekündigt. An den meisten Auffahrten im Land wer»»»

HomePolitikUSAClintons und Epstein-Affäre: „Um die Aufmerksamkeit von Trump abzulenken“Die Clintons und die Epstein-Affäre„Um die Aufmerksamkeit von Trump abzulenken“26. Februar 2026, 15:26 Uhr|Lesezeit: 3 Min. |KommentareDer frühere US-Präsident Bill Clinton und seine Frau Hillary, die in der Obam»»»

TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenWashington – Nach monatelangem Widerstand haben Hillary und Bill Clinton eingelenkt: Die Demokraten-Größen sagen vor dem US-Kongress zum Epstein-Skandal aus. Die frühere Außenministerin macht am Donnerstag den Anfang. Einen Tag später folgt ihr Ehemann, de»»»

HomeMeinungDeutschlandScholz und Merz: Zeitenwende zweier KanzlerMeinungVier Jahre ZeitenwendeFriedrich Merz hat sein Verdienst, Olaf Scholz aber auchKommentar von Daniel Brössler 26. Februar 2026, 15:25 Uhr|Lesezeit: 3 Min. |KommentareOlaf Scholz (rechts) war Kanzler bis zum 6. Mai 2025, Friedrich»»»

MeinungLetzte Plenarsitzung vor der Bundestagswahl:Die demokratischen Parteien wissen, dass sie es diesmal hinkriegen müssenKommentar von Henrike Roßbach 11. Februar 2025, 16:12 UhrLesezeit: 3 Min. Die große Pointe der Erzählung fehlt: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, Mitte) nach seiner Rede am Dien»»»

F.A.Z.-Archiv E-Paper F.A.Z. Produkte F.A.Z.-Portal Der MSCI Emerging Markets, zu dem Länder wie China und Indien zählen, hat seit dem Jahresbeginn um zehn Prozent zugelegt, während der MSCI World auf der Stelle tritt. Was das für Anleger bedeutet. Das Beruhigende an einem breit diversifizierten Po»»»

F.A.Z.-Archiv E-Paper F.A.Z. Produkte F.A.Z.-Portal Ein 65 Jahre alter Mann war einen Teil seines Berufslebens selbständig und hat in dieser Zeit nicht in die gesetzliche Altersvorsorge eingezahlt. Nun sucht er nach einer Lösung, um seine Rentenlücke zu schließen. Es ist nur noch etwas mehr als ein»»»

F.A.Z.-Archiv E-Paper F.A.Z. Produkte F.A.Z.-Portal Lange blieb sein breiter Ansatz ohne Resonanz. Nun hat Gerd Kommer mit einem Welt-ETF Erfolg. Warum US-Aktien keine Ausnahmeerscheinung sind – und Anleger bei der Pflege ihres Depots auch zur Heckenschere greifen sollten. Seinen Glaubenssatz hat e»»»

F.A.Z.-Archiv E-Paper F.A.Z. Produkte F.A.Z.-Portal Der Zuckerpreis ist auf den niedrigsten Stand seit fünf Jahren gefallen. Schlankheitsmittel könnten besonders in den USA dazu beitragen, dass die Nachfrage sinkt. Die Zuckerindustrie leidet. Am Zuckerkonsum der Deutschen zumindest kann es nicht li»»»

Schon vor Jahren wurden Cum-Ex Geschäfte bekannt, bei denen sich Banken und Finanzinstitutionen illegalerweise Steuern mehrfach haben erstatten lassen. Mit diesem Steuerbetrug haben Sie Milliarden verdient. Nach diversen Gerichtsurteilen wurde inzwischen etwa ein Drittel des Schadens dem Staat zurü»»»

Hohe Steuern und teure Energie, die grüne Transformation der deutschen Wirtschaft und vermeintlich leere Staatskassen, um den Komplett-Umbau der Industrie zu unterstützen: das sind die Stichworte, um zu beschreiben, in welcher Lage energieintensive Unternehmen zurzeit in Deutschland sind. Ganz beso»»»

Kann Deutschland den Rückstand gegenüber den USA und China bei KI noch aufholen? Lidl-Chef Gerd Chrzanowski und Ex-SAP-Chef Bill McDermott sind davon überzeugt – und sie haben große Pläne. Bill McDermott, 63, ist einer der Rockstars unter den US-Unternehmern. Der ehemalige SAP-Chef tritt als CEO de»»»

Kann Deutschland den Rückstand gegenüber den USA und China bei KI noch aufholen? Lidl-Chef Gerd Chrzanowski und Ex-SAP-Chef Bill McDermott sind davon überzeugt – und sie haben große Pläne. Bill McDermott, 63, ist einer der Rockstars unter den US-Unternehmern. Der ehemalige SAP-Chef tritt als CEO de»»»

TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenKöln – Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) darf die AfD vorerst nicht als gesichert rechtsextremistisch einstufen und behandeln. Das Verwaltungsgericht Köln hat entschieden, dass die Bundesbehörde den Ausgang des Hauptsacheverfahrens abzuwarten hat. »»»

Wahlkampf:„Für Steuersenkungen sehe ich nicht viel Spielraum“7. Januar 2025, 15:54 UhrLesezeit: 4 Min. Michael Hüther ist Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft in Köln. (Foto: Michael Kappeler)Vor allem Union, FDP und AfD versprechen im Wahlkampf sagenhafte Steuerentlastungen. Der Chef de»»»

Das Urteil war auf viel Kritik gestoßen: Ein Student vergewaltigt eine Frau, aber die Strafe wird ausgesetzt. Nun hat das Berufungsgericht in Brüssel die Entscheidung bestätigt: Er habe sich „rücksichtsvoll“ verhalten. Ein Medizinstudent vergewaltigt eine Kommilitonin, wird dafür zu fünf Jahren Fre»»»

Ein paar ukrainische Drohnenpiloten haben NATO-Einheiten mit Hunderten Soldaten in einer Übung kampfunfähig gemacht. Das zeigt die Schwächen der Allianz. Ukrainische Soldaten haben die NATO bei einer Übung in Estland überrumpelt. Zehn Drohnenpiloten soll es in der Simu­lation gelungen sein, zwei Ba»»»

Der Schauspieler hat zum Widerstand gegen den US-Präsidenten aufgerufen. Trump reagiert mit Beschimpfungen. US-Schauspieler Robert De Niro hat mit einem Aufruf zum Widerstand gegen Donald Trump den Zorn des Präsidenten auf sich gezogen. Der zweifache Oscar-Preisträger sei ein „kranker und geistesge»»»

TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenBerlin – Verteidigungsminister Boris Pistorius (65, SPD) will mit dem neuen Wehrdienst Tausende junge Männer und Frauen für die Bundeswehr anwerben. Damit das klappt, wird es eine Neuausrichtung der Grundausbildung geben, bei der für die Rekruten auch Droh»»»

Der Ausschluss vieler Migranten von Integrationskursen löst bei den linken Bundestagsparteien heftige Gegenreaktionen aus. Jetzt erklärt Minister Dobrindt (CSU) im Innenausschuss, warum die Kürzungen notwendig seien – und was er sich davon verspricht. AnzeigeInnenminister Alexander Dobrindt (CSU) h»»»

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat Pläne gebilligt, für zunächst etwa 540 Millionen Euro Kamikazedrohnen anzuschaffen. Allerdings muss Verteidigungsminister Pistorius strenge Auflagen hinnehmen. AnzeigeDer Haushaltsausschuss des Bundestags hat grünes Licht für den Kauf von Kamikazedrohnen f»»»

TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenBerlin – Das Tariftreuegesetz ist durch! Am Donnerstagvormittag hat der Bundestag den umstrittenen Gesetzesentwurf in dritter Lesung beschlossen. Die deutsche Metall- und Elektroindustrie ist alarmiert: Durch das neue Gesetz könnten Tausende Jobs wegfallen»»»

HomePolitikVerteidigungspolitikStrenge Auflagen für Kamikaze-Drohnen-Beschaffung: Klatsche für PistoriusDrohnen-BeschaffungKlatsche für Pistorius aus den eigenen Reihen25. Februar 2026, 15:46 Uhr|Lesezeit: 4 Min. |KommentareVerteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bei der Regierungsbefragung am »»»

HomePolitikVerteidigungspolitikDrohnen-Beschaffung: Klatsche für PistoriusDrohnen-BeschaffungKlatsche für Pistorius aus den eigenen Reihen25. Februar 2026, 15:24 Uhr|Lesezeit: 4 Min. |KommentareVerteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bei der Regierungsbefragung am Mittwoch im Bundestag. (Foto: »»»

Der Rauschgiftkonsum hat Mexikos Kartelle mächtig gemacht. Heute kontrollieren sie ein Drittel des mexikanischen Territoriums und verzeichnen Milliardengewinne. In der Frühzeit der Bundesrepublik wurden extremistische Parteien in Karlsruhe verboten. Dieses Instrument steht im Blick auf die AfD nich»»»

TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenBerlin – Die AfD kommt einfach nicht zur Ruhe: Vetternwirtschaft, Filz, Betrugsvorwürfe in den eigenen Reihen – und jetzt knallt es auch noch in der neu gegründeten Jugendorganisation „Generation Deutschland“ (GD). AfD-Jungpolitiker und Vorstandsmitglied K»»»

Der österreichische Rechtsextremist Martin Sellner darf bei einer AfD-Veranstaltung in Ettlingen doch auftreten. Die Gemeinde müsse der AfD den Zutritt zu dem geplanten Saal „ohne weitere Auflagen gewähren“. AnzeigeDie Stadt Ettlingen in Baden-Württemberg muss einen möglichen Auftritt des österreic»»»

Bereits vergangene Woche hatte eine Veranstaltung mit dem Rechtsextremisten Martin Sellner in Brandenburg für Aufsehen gesorgt. Nun war der Österreicher zu einem Treffen mit AfD-Politikern aus Thüringen in den Landtag geladen. AnzeigeHochrangige Thüringer AfD-Politiker haben den österreichischen Re»»»

Mehrere hundert Menschen protestieren in Flensburg gegen einen AfD-Infostand. Ein lokales Bündnis machte zuvor gegen den Stand mobil. Am Nachmittag war eine weitere Kundgebung geplant. Die Polizei schreibt Anzeigen. AnzeigeGroßer Protest gegen einen Infostand: Bei mehreren Versammlungen haben mehre»»»

Die größte Sorge der Deutschen ist nicht Krieg oder Terror, sondern das Bildungssystem. Eine Forsa-Umfrage zeigt: Schul- und Bildungsprobleme beunruhigen mehr Menschen als islamistischer Terror, militärische Konflikte oder der Klimawandel. AnzeigeDie Deutschen sorgen sich vor allem um das Bildungss»»»

Die größte Sorge der Deutschen ist nicht Krieg oder Terror, sondern das Bildungssystem. Eine Forsa-Umfrage zeigt: Schul- und Bildungsprobleme beunruhigen mehr Menschen als islamistischer Terror, militärische Konflikte oder der Klimawandel. AnzeigeDie Deutschen sorgen sich vor allem um das Bildungss»»»

Bundestagspräsidentin fordert besseren Schutz des Parlaments +++ Woidke sieht Energiewende wegen Stromkosten in Gefahr +++ Arbeitgeberpräsident verlangt „großen Wurf“ bei Reformen +++ alle Entwicklungen im Liveblog Schlagworte: ... »»»

Die AfD in Sachsen-Anhalt leitet ein Parteiausschlussverfahren gegen Ex-Generalsekretär Jan Wenzel Schmidt ein. Dem Bundestagsabgeordneten werden dubiose Geschäftspraktiken vorgeworfen. Schmidt spricht von einer parteiinternen Kampagne. AnzeigeDer Landesvorstand der AfD in Sachsen-Anhalt hat ein Pa»»»

Neugründung der AfD-JugendJustiz prüft Aussage auf Parteitag10. Dezember 2025, 15:35 Uhr|KommentareArtikel anhörenAnhörenArtikel anhörenArtikel anhörenMerkenArtikel teilenTeilenFeebackFeedbackArtikel druckenDruckenÄußerungen aus einer Rede während des Gründungstreffens der AfD-Jugendorganisation Ge»»»

Die Diskussion um die Brandmauer gegen die AfD hat den Gesundheitsbereich erreicht. Gerade bei emotionalen Themen wie Kliniksterben und Ärztemangel versucht die Rechtsaußen-Partei zu punkten. Für Ärzteverbände und Institutionen wird der Umgang mit der AfD zur Gratwanderung. ... »»»

Wirtschaft und AfDWo verläuft die Brandmauer?25. November 2025, 16:56 Uhr|Lesezeit: 5 Min. |KommentareMarie-Christine Ostermann, Präsidentin des Verbandes der Familienunternehmer, ist der Meinung, die „Dämonisierung der AfD“ sei gescheitert. (Foto: Florian Gaertner/IMAGO/photothek)Der Verband der F»»»

Vor zwei Jahren hatte der Oldenburger Polizeipräsident gewarnt, dass die AfD „zur Gefahr für die innere Sicherheit“ werde. Ein Gericht entschied nun, dass er damit gegen das Neutralitäts- und Sachlichkeitsgebot verstoßen habe. Ein AfD-Politiker erhofft sich von dem Urteil eine „Signalwirkung“. Anze»»»

UrteilAfD-Kritik ging zu weit17. November 2025, 16:27 Uhr|KommentareMerkenArtikel teilenTeilenFeebackFeedbackArtikel druckenDruckenDer ehemalige Oldenburger Polizeipräsident Johann Kühme ist mit Äußerungen über die AfD nach Ansicht des Verwaltungsgerichts Oldenburg zu weit gegangen. Zwar habe er gr»»»

Kanzler bemüht sich, Blockade der Jungen Union zu verhindern +++ Söder bezeichnet bei Junger Union die AfD als „Bücklinge“ Putins +++ Polizei sucht mehr als 500 Rechtsextreme mit Haftbefehl +++ alle Entwicklungen im Liveblog ... »»»

Die etablierte Politik rennt verzweifelt den AfD-Erfolgen in den sozialen Medien hinterher. Bauministerin Hubertz jedoch hätte sich ihr jüngstes TikTok-Video besser gespart. Es zeigt auf traurige Art, wie wenig Empathie sie für die harte Wohnungsnot-Realität der Menschen übrig hat. ... »»»

Tübingen – Brisantes Rede-Duell in Tübingen! Am Freitagabend steigt Tübingen-OB Boris Palmer (53, parteilos) gegen den baden-württembergischen AfD-Landeschef Markus Frohnmaier (34) in den Ring – live vor 850 Zuschauern. ► Hintergrund: Eigentlich wollte die AfD im Juli mit einer Kundgebung in Tübing»»»

Dresden – Im Spionageprozess rund um den Ex-Mitarbeiter des damaligen Europaabgeordneten Maximilian Krah hat der AfD-Politiker am Mittwoch erstmals selbst ausgesagt. Die Richter müssen unter anderem die Frage klären, ob sensible Informationen aus Krahs Büro beim chinesischen Geheimdienst landeten u»»»

Weiterer Todesfall in den Reihen der AfD-Kandidaten für die NRW-Kommunalwahl: Ein Direktkandidat aus Remscheid ist laut „Politico“-Informationen gestorben – nach Angaben seiner Partei eines natürlichen Todes. AnzeigeDer AfD-Landesverband in Nordrhein-Westfalen verzeichnet mittlerweile sieben Todesf»»»

Michael, Andreas und Thomas führten vor wenigen Wochen die Liste der häufigsten Vornamen bei Bürgerfeld-Beziehern an. Dabei wurde nicht berücksichtigt, dass ein Name in unterschiedlichen Schreibweisen auftauchen kann. Nun legt das Arbeitsministerium eine neue Übersicht vor. AnzeigeAnfang Juli hat d»»»

Chemnitz – Sieben Jahre hat es gedauert, einen Schlussstrich unter einen weiteren Prozess zu den Ausschreitungen von Chemnitz 2018 zu ziehen. Mit bemerkenswertem Ergebnis. Nach dem Mord an einem Deutschen durch einen irakischen Asylbewerber am Rande eines Stadtfestes in Chemnitz kam es in der Stadt»»»

Das Verwaltungsgericht Minden hat den Eilantrag von AfD-Politiker Uwe Detert gegen seinen Ausschluss von der Oberbürgermeisterwahl in Lage für unzulässig erklärt. Er darf somit bei der Wahl im September nicht antreten. AnzeigeAfD-Politiker Uwe Detert ist als Bürgermeisterkandidat im ostwestfälische»»»

Aktuelles LexikonWas heißt „Zulässigkeit“ vor Gericht?19. August 2025, 13:26 Uhr|Eine Menge Akten fällt schon an, bevor überhaupt über die Zulässigkeit einer Klage bei Gericht entschieden wird. (Foto: Uwe Anspach)Erste Hürde, wenn jemand eine Klage bei Gericht einreicht. Sind alle Formalien erfüllt»»»

Der SPD-Politiker Daniel Born hatte auf einem Stimmzettel ein Hakenkreuz neben den Namen eines AfD-Abgeordneten gekritzelt. Zumindest juristisch muss er vorerst keine Konsequenzen fürchten: Die Staatsanwaltschaft leitet kein Ermittlungsverfahren ein. AnzeigeDas Beschmieren eines Stimmzettels mit ei»»»

Das Innenministerium will am Donnerstag das Papier des Verfassungsschutzes zur Brandenburger AfD veröffentlichen. Doch das Portal „Nius“ hatte das angebliche Dokument bereits am Montag publik gemacht. AnzeigeIn der Debatte um die Einstufung der AfD in Brandenburg als gesichert rechtsextrem ist nach»»»

Nach dem Skandal um ein Hakenkreuz auf einem Stimmzettel spricht SPD-Landeschef Andreas Stoch über eine mögliche Versöhnung. Daniel Born sei ein überzeugter Demokrat – dennoch bleibe der Fehler schwerwiegend. Das Mandat soll er abgeben, fordert die SPD. AnzeigeNach dem Hakenkreuz-Skandal im baden-w»»»

Ein früherer Mitarbeiter des damaligen AfD-Europaabgeordneten Maximilian Krah muss sich ab dem heutigen Dienstag wegen Agententätigkeit für einen chinesischen Geheimdienst vor Gericht verantworten. Der Prozess beginnt um 9.30 Uhr am Oberlandesgericht Dresden. Bereits ab 2002 soll der Deutsche Jian »»»

Erfurt – Er stellt sich offen gegen die neue Partei-Linie. Thüringens AfD-Chef Björn Höcke (53) fordert auf „X“ die nach einem Parteitagsbeschluss aufgelöste Nachwuchsorganisation Junge Alternative (JA) zurück. Höcke auf „X“: „Die JA könnte wie ein Phönix aus der Asche auferstehen: Professioneller,»»»

Mainz – Rheinland-Pfalz will AfD-Mitgliedern den Zugang zum öffentlichen Dienst verwehren! ▶︎ Die Regelung soll sowohl Beamte als auch Tarifbeschäftigte im öffentlichen Dienst betreffen, also auch Lehrer und Polizisten. In Rheinland-Pfalz wird das Verfahren zur Einstellung in den öffentlichen Diens»»»

Das rheinland-pfälzische Innenministerium will „Verfassungsfeinden im öffentlichen Dienst konsequent begegnen“ – und AfD-Mitglieder künftig nicht mehr als Beamte einstellen. Auch wer bereits im Staatsdienst ist, muss mit Konsequenzen rechnen. AnzeigeDas Land Rheinland-Pfalz verschärft die Verpflich»»»

Dass die AfD sich gegen die Einstufung als rechtsextremistische Bestrebung wehrt, sei ihr gutes Recht, sagt Hamburgs Innensenator Grote. Eine Bestätigung dessen könnte weitreichende Konsequenzen haben. AnzeigeEine gerichtliche Bestätigung der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistische Be»»»

MeinungWerte:Die Demokratie muss selbstbewusst sein – und sich wehrenKolumne von Heribert Prantl 3. Juli 2025, 8:44 Uhr|Lesezeit: 4 Min. |Die SPD hat sich soeben auf ihren Parteitag dafür ausgesprochen, das AfD-Verbot anzugehen. Auch viele Bürger fordern das - so wie bei diesem bundesweiten Aktions»»»

Mit einem ausführlichen Gutachten hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz die Einstufung der AfD als rechtsextremistisch begründet. Zwei prominente Experten wundern sich über das Papier. AnzeigeThüringens Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer hat vor einer Unterwanderung der Institutionen dur»»»

SZ-Podcast „Auf den Punkt“Wer unsere Demokratie bedroht: Analyse des Verfassungsschutzberichts14. Juni 2025, 7:09 Uhr|Lesezeit: 2 Min. |"Auf den Punkt" - der Nachrichten-Podcast der Süddeutschen Zeitung. (Foto: SZ)Laut des Verfassungsschutzes steigt die Zahl der Extremisten in Deutschland. Besonder»»»

Innenminister Dobrindt (CSU) hält trotz des Urteils im Fall von drei Somaliern an den verstärkten Grenzkontrollen fest und sieht den Europäischen Gerichtshof am Zug. Das europäische Asylsystem müsse neu geordnet werden. Eine entsprechende Begründung werde Deutschland liefern. AnzeigeIm Streit um Zu»»»

Die AfD im Brandenburger Landtag fordert vom Innenministerium die Herausgabe von Informationen des Verfassungsschutzes. Weil die bisherige Antwort der Landesregierung der Partei nicht ausreicht, plant sie nun eine Verfassungsklage. AnzeigeDie AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag plant eine weitere»»»

MeinungBrandenburg:Diese Entlassung richtet maximalen Schaden anKommentar von Jan Heidtmann 7. Mai 2025, 16:23 Uhr|Lesezeit: 1 Min. |Katrin Lange (SPD), Innenministerin Brandenburgs, will die AfD mit politischen Mitteln bekämpfen – anders als der bisherige Verfassungsschutzchef Jörg Müller. (Foto: »»»

Der Vorsitzende des Deutschen Beamtenbundes warnt vor pauschalen Konsequenzen für Beamte mit AfD-Parteibuch. Für disziplinarrechtliche Konsequenzen brauche es ein „konkretes Fehlverhalten“ und Prüfungen im Einzelfall. Für AfD-Mitglieder sei es „jetzt deutlich unwahrscheinlicher“, Beamte zu werden. »»»

Der Verfassungsschutz zeigt der AfD die Rote Karte! Die Partei gilt nun offiziell als rechtsextrem. Eine Überraschung ist das nicht. Zu oft fielen AfD-Politiker wie Björn Höcke oder Maximilian Krah mit verstörenden Aussagen auf – ohne parteiinterne Konsequenzen. Die AfD-Spitze hat sich diese derbe »»»

Woher kommt diese Gewalt? Ausgerechnet in Krankenhäusern wird immer mehr geprügelt, gepöbelt und randaliert – Tendenz steigend. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) warnt gegenüber BILD: „Pflegekräfte, Ärztinnen und Ärzte sind weder Kampfsportler noch Deeskalations-Experten.“ Neue Schock-Zahl»»»

Lange war es ein großes Geheimnis, warum genau sich Kevin Kühnert (35) im Herbst plötzlich aus der Politik zurückgezogen hat. Jetzt bricht er sein Schweigen. In der „Zeit“ verrät der ehemalige SPD-Generalsekretär: Es gab keinen Schlüsselmoment, auch keine medizinische Diagnose, die ihn zum Aufgeben»»»

SZ-Podcast „Auf den Punkt“:„Sächsische Separatisten“: Wie eine Teenie-Clique zu mutmaßlichen Rechtsterroristen wurde5. April 2025, 7:04 Uhr"Auf den Punkt" - der Nachrichten-Podcast der Süddeutschen Zeitung. (Foto: SZ)Im Leipziger Speckgürtel trainiert eine Gruppe Jugendlicher für den Häuserkampf. I»»»

Jäger und Sportschützen, die AfD-Mitglied sind, müssen künftig damit rechnen, dass ihnen die sogenannte waffenrechtliche Erlaubnis entzogen wird. Hintergrund ist eine neue Entscheidung des Verwaltungsgerichts Magdeburg. Zwei Mitglieder und ein ehemaliges Mitglied der AfD Sachsen-Anhalt hatten eigen»»»

Gesundheitswesen:Heilen trotz Vorurteilen9. März 2025, 16:31 UhrLesezeit: 5 Min. Mohamed Mahde, 36, arbeitet als Facharzt für Orthopädie und Unfallchirurgie am Klinikum Hildburghausen in Thüringen. (Foto: Rainer Stadler)80 Prozent der Ärzte am Klinikum Hildburghausen in Südthüringen kommen aus dem »»»

AfD-Wahlerfolg:„Viele kleine Bausteine haben den Unmut geschürt und das Fass zum Überlaufen gebracht“27. Februar 2025, 14:16 UhrLesezeit: 2 Min. Zwischenfälle mit den 230 Asylbewerbern? Hat es keine gegeben, sagt der Lenggrieser Bürgermeister Stefan Klaffenbacher. (Foto: Harry Wolfsbauer)In Lenggri»»»

Bundestagswahl 2025:Die Linke ist stärkste Kraft bei den Jungen23. Februar 2025, 20:46 UhrLesezeit: 3 Min. Wie gut eine Partei tatsächlich ankommt, hängt sehr von der Personengruppe ab, auf die man schaut. (Foto: Lina Moreno/SZ; Imago)Wie schneidet die AfD bei den unter 30-Jährigen ab? Wer gewinnt »»»

U-18-Bundestagswahl:Und plötzlich gewinnt die Linke17. Februar 2025, 14:07 UhrLesezeit: 2 Min. Die Organisatoren der U-18-Wahl sind dafür, das Wahlalter auf 14 Jahre herabzusetzen. Jugendliche könnten eine ebenso reflektierte Wahlentscheidung treffen wie Erwachsene, sagen sie. (Archivbild) (Foto: M»»»

Rassistische Beschimpfungen während einer Zugfahrt. Die Bundestagsabgeordnete Gökay Akbulut hatte am Sonntag ihre heftige Erfahrung auf einer Fahrt von Heidelberg nach Stuttgart beschrieben. Mittlerweile liegt ein erster Bericht der ermittelnden Bundespolizei in Stuttgart vor. Demnach war Akbulut a»»»

Die Beiträge für Kranken- und Pflegeversicherung schießen nach oben – Millionen Menschen bekommen zum Jahresanfang weniger Netto vom Brutto überwiesen. Jetzt zeigt eine Forsa-Umfrage im Auftrag der Krankenkasse AOK (liegt BILD vor): Gesundheit und Pflege ist DAS Thema bei dem die Befragten den größ»»»

Als Folge des Attentats auf den Weihnachtsmarkt sind in Magdeburg mehrere Menschen angegriffen worden, weil sie migrantisch aussahen. Bei der Polizei gingen Anzeigen wegen Körperverletzung ein. In zwei Fällen wurden Verdächtige identifiziert. AnzeigeNach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Magd»»»

Rechter Haken für Rechtsextremist Björn Höcke! Der AfD-Landeschef von Thüringen hatte die Initiative deutscher Familienunternehmen „Made in Germany – Made by Vielfalt“ im Sommer als „pure Heuchelei“ bezeichnet und gesagt: „Ich hoffe, dass diese Unternehmen in schwere, schwere wirtschaftliche Turbul»»»

Magdeburg hat laut Simone Borris dieses Jahr „keinen Grund zum Feiern“. Auch die Kapazitäten des medizinischen Personals seien nach dem Anschalg auf den Weihnachtsmarkt immer noch weitgehend belastet. Die Magdeburger Oberbürgermeisterin Simone Borris (parteilos) hat die Bürger der Stadt dazu aufger»»»

Unter dem Motto „Trauer vereint – Für eine sichere Zukunft“ demonstrierten AfD-Anhänger in Magdeburg. Der Generalsekretär in Sachsen-Anhalt bezeichnete den Anschlag als „monströses politisches Versagen“. Dass der mutmaßliche Täter mit der AfD sympathisiert habe, wiesen Vertreter der Partei zurück. »»»

Löbau – Schreck bei der Mitgliederversammlung der sächsischen AfD in Löbau. Rund 500 Partei-Mitglieder waren zur Abstimmung über die Listenplätze zur Bundestagswahl gekommen. Einer brachte eine scharfe Waffe mit. Anja Leuschner (37), Sprecherin der Polizeidirektion Görlitz (Sachsen): „Wir können be»»»

Menschen, die sich selbst gefallen, sind besonders freundlich zu anderen. Was bedeutet das wohl im Umkehrschluss? AnhörenMerkenTeilenFeedback(SZ) Am 7. November 2023 – also ziemlich genau vor einem Jahr – hat sich im Schicksalsmonat der Deutschen etwas ereignet, das ungewohnt unbeachtet geblieben i»»»

Die Evangelische Kirche in Mitteldeutschland will keine Mitglieder der AfD in Gremien. Landesbischof Friedrich Kramer erklärt, dass menschenverachtende Positionen nicht mit kirchlichen Führungsrollen vereinbar seien. AnzeigeDie Evangelische Kirche in Mitteldeutschland (EKM) schließt Mitglieder der »»»

SPD und Grüne wollen auf den letzten Metern der Legislaturperiode noch Zeichen setzten: Rechtmäßigkeit von Abtreibungen ist ihnen wichtiger als so einiges andere. Die AfD reibt sich schon die Hände. Es ist schon bemerkenswert, welche Themen die Mitglieder der beiden verbliebenen Regierungsfraktione»»»

Die Zeiten der Partei sind vorbei. Sie erlebt ihr blaues Wunder. Wenn sie ihre eigene Jugend nicht mehr anziehen und begeistern kann – wie soll sie die Wählerschaft anziehen und begeistern? Das grüne Wunder ist vorbei; die Grünen erleben ihr blaues Wunder. Die grüne Partei konstatiert mit Entsetzen»»»

Denn das zentrale Anliegen muss sein, die Partei von einer Position der Macht fernzuhalten. Bei der Frage nach dem richtigen Umgang mit der AfD stehen die demokratischen Parteien vor einem Dilemma. Es gibt zwei Wege, die sie beschreiten können, und in beiden Fällen kann die AfD genüsslich Propagand»»»

In Sachsen und Thüringen erzielt die AfD Spitzenwerte. Björn Höcke sieht das Ergebnis als Regierungsauftrag. Und auch wenn niemand mit ihm koalieren will – sein Einfluss in der eigenen Partei dürfte wieder zunehmen. Das neue Gewicht der AfD will Björn Höcke die Journalisten gleich spüren lassen. Al»»»

Zuerst wollte die Partei in Thüringen einige Journalisten von ihrer Wahlparty ausschließen. Nachdem ein Gericht Klagen mehrerer Medien und der SZ recht gab, sollen nun gar keine Medienvertreter eingelassen werden. Die Thüringer AfD will Journalisten von ihrer Wahlparty am Sonntagabend in Erfurt aus»»»

Etwa 2000 Menschen protestieren gegen einen Auftritt des AfD-Politikers. Die Polizei setzt Pfefferspray und Schlagstöcke gegen die Demonstranten ein. Eigentlich sollte der Landeschef der thüringischen AfD, Björn Höcke, bei einem Bürgergespräch in einem Stadtteilzentrum in Jena auftreten. Doch Höcke»»»

Schon vor Monaten warnten Verfassungsrechtler: Nach einem Wahlsieg der AfD Thüringen im September hätte deren Chef Björn Höcke die Chance, Justiz und Medien zu beschneiden. Vorsorge wäre möglich – doch die anderen Parteien stehen sich selbst im Weg. Dass ein bedrohlicher Sturm aufzieht im Wahlherbs»»»

Eigentlich sollte es um die Frage „Was macht eigentlich ein Parlament?“ gehen. Doch der Brandenburger AfD-Landtagsabgeordnete Dennis Hohloch sprach während einer Gesprächsrunde mit einer Grundschulklasse über „Messermänner“ und Gruppenvergewaltigungen. Hier können Sie unsere WELT-Podcasts hören Um »»»

Bei einer AfD-Veranstaltung in Thüringen gab es lautstarken Widerstand gegen Redner Björn Höcke. Die Beamten hätten aus seiner Sicht für Ruhe zu sorgen. „Wenn das nicht funktioniert, bin ich danach auf der örtlichen Polizeidienststelle und mit mir 1000 Leute“, sagte er. Hier können Sie unsere WELT-»»»

Wegen all der Krisen in der Welt tritt das Angstthema Erderwärmung bei vielen in den Hintergrund. Ein Aktivist, die Grünen und auch SZ-Leser fragen sich: Wie kommt es zu dieser Klimamüdigkeit – und was kann man dagegen tun? Kornelia Faber sagt, mit der AfD habe sie nichts am Hut, auch mit Verschwör»»»

Kinderkopftücher stellen eine eindeutige Kinderrechtsverletzung dar. Auch Mädchen aus konservativen muslimischen Familien müssen das Recht haben, gleichberechtigt und ohne Geschlechtertrennung am Schulunterricht teilhaben zu dürfen. Hier können Sie unsere WELT-Podcasts hören Um eingebettete Inhalte»»»

Flüchtlingsinitiativen sehen in der Migrationspolitik vor allem Ausgrenzung und Abschottung. Die Integrationsbeauftragte will ein Zeichen für eine offene Gesellschaft setzen. Die Landesintegrationsbeauftragte Diana Gonzalez Olivo startet wenige Monate vor der Landtagswahl eine Kampagne für eine off»»»

Vor der Landtagswahl 2022 im Saarland hatten dort AfD-Funktionäre im Streit heimlich die Landesliste zurückgezogen. Das hat nun juristische Konsequenzen. Saarbrücken (dpa/lrs) - Der saarländische AfD-Landtagsabgeordnete Christoph Schaufert ist gut zwei Wochen nach der Wahl zum stellvertretenden Lan»»»

Trotz seines Einzugs ins EU-Parlament könnte Joachim Streit als Chef der Freien Wähler im rheinland-pfälzischen Landtag bestätigt werden. Setzt er sich gegen Landeschef Wefelscheid durch? Mit Spannung wird die Vorstandswahl in der Landtagsfraktion der Freien Wähler in Mainz an diesem Freitag (ab 8.»»»

Thüringens AfD-Chef steht zum zweiten Mal wegen einer verbotenen Nazi-Parole vor Gericht. Am zweiten Verhandlungstag wurde über diverse Anträge beraten. Die Zeit reichte nicht. Im Prozess gegen Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke hat das Landgericht Halle einen weiteren Verhandlungstag angesetzt.»»»

Die langjährige Neonazi-Partei NPD änderte ihren Namen in «Die Heimat». Bei der Brandenburger Kommunalwahl kam sie auf einige Sitze. Nun wollen einzelne AfD-Kommunalpolitiker mit ihr zusammenarbeiten. Drei AfD-Politiker wollen mit der rechtsextremen Partei Die Heimat in Brandenburger Kommunalparlam»»»

In dem Theaterstück steht Peters rund 90 Minuten alleine auf der Bühne - und zeigt, wie Jugendfreunde miteinander umgehen, wenn die politischen Ansichten nicht mehr zu den Erinnerungen passen. Wie reagiert man, wenn der Schulfreund von früher auf einmal extrem nach rechts abgedriftet ist - und man »»»

Mehrere Organisationen der Zivilgesellschaft geben seit 2020 die «Thüringer Zustände» heraus. Die Autoren warnen vor zunehmendem Einfluss von Antidemokratien und einer Normalisierung der AfD. Thüringer Demokratieprojekte warnen vor zunehmendem Einfluss antidemokratischer Kräfte im Freistaat. Ein we»»»

Ist es in Ordnung, wenn die AfD bei Landtags-Gremien wie dem Kontrollgremium außen vor bleibt? Fakt ist: Die Wahlen sind geheim. Mit einer ersten Klage war die AfD gescheitert - nun hofft sie erneut. Der Bayerische Verfassungsgerichtshof will am 18. Juli seine Entscheidung dazu verkünden, ob die Be»»»

Die Rechtsextremismusforscherin Heike Radvan sieht in den hohen Zustimmungswerten der AfD bei der Europa- und der Kommunalwahl in Brandenburg «ein erschreckendes Ergebnis». «Aber es war vorhersehbar», fügte Radvan am Montagmorgen an. Sie beobachte seit Jahren eine rechte Mobilisierung und eine gesc»»»

Die AfD sieht sich nach der Europawahl und den Kommunalwahlen in Brandenburg gestärkt. Landeschef Springer gibt ein Ziel für die Landtagswahl aus. Brandenburgs AfD-Landeschef René Springer sieht seine Partei nach den Siegen bei der Europawahl und den Kommunalwahlen für den Landtagswahlkampf gestärk»»»

So einen Wahlabend hat die SPD selten erlebt, sogar von der AfD überholt. Scholz macht trotzdem fröhlich Selfies – während erste Abgeordnete fordern, der FDP die Koalitionsfrage zu stellen. Selbst mit dem Ton klappt es nicht, das macht alles noch schlimmer. Alle Fernseher im Willy-Brandt-Haus schwe»»»

So einen Wahlabend hat die SPD selten erlebt, sogar von der AfD überholt. Scholz macht trotzdem fröhlich Selfies – während erste Abgeordnete fordern, der FDP die Koalitionsfrage zu stellen. Selbst mit dem Ton klappt es nicht, das macht alles noch schlimmer. Alle Fernseher im Willy-Brandt-Haus schwe»»»

Die SPD fährt ein schlechtes Ergebnis bei der Europawahl ein. So kann es nicht weitergehen, sagt die stellvertretende Bundesvorsitzende Rehlinger. Die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende und Saar-Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) fordert nach dem schwachen Abschneiden der Sozialdemokraten»»»

Die CSU hat der aktuellen Hochrechnung zufolge ihre Position bei der Europawahl in Bayern halten können - gegenüber 2019 aber etwas verloren. Zulegen konnte vor allem die AfD. Die CSU ist nach der jüngsten Hochrechnung von Infratest Dimap im Auftrag des Bayerischen Rundfunks mit 40 Prozent der Stim»»»

Am Samstag standen die Donots bei Rock am Ring auf der Bühne. Einen Tag später sind sie dort überraschend wieder zu sehen - diesmal mit einem klaren Statement. Die Rockband Donots hat bei einem überraschenden zweiten Auftritt bei Rock am Ring die AfD als Partei bezeichnet, die andere ausgrenze. Es »»»

Der Vorsitzende der AfD im baden-württembergischen Landtag sieht die Politik seiner Partei durch das Ergebnis der Europawahl bestätigt. «Die Bürger haben sich nicht beirren lassen», erklärte Anton Baron am Sonntagabend. «Die seit Ende letzten Jahres laufenden Medienkampagnen gegen unsere Partei sin»»»

Die CSU hat der aktuellen Hochrechnung zufolge ihre Position bei der Europawahl in Bayern halten können - aber gegenüber 2019 verloren. Zulegen konnte vor allem die AfD. Die CSU ist nach der zweiten Hochrechnung von Infratest Dimap im Auftrag des Bayerischen Rundfunks mit 39 Prozent der Stimmen als»»»

Die CSU hat einer ersten Hochrechnung zufolge ihre Position bei der Europawahl in Bayern halten können - aber gegenüber 2019 verloren. Zulegen konnte vor allem die AfD. Die CSU ist nach einer Hochrechnung von Infratest Dimap im Auftrag des Bayerischen Rundfunks mit 38,6 Prozent der Stimmen als stär»»»

Der 25-jährige Tatverdächtige, der am Dienstagabend in Mannheim einen Gemeinderatskandidaten der AfD mit einem Messer verletzt haben soll, ist einem Ermittlungsrichter vorgeführt worden. Dieser habe einen Unterbringungsbefehl wegen versuchten Totschlags erlassen und die Unterbringung in einer Psych»»»

Die jüdischen Gemeinden in Brandenburg sind in Sorge. Ein Antisemitismusbeauftragter soll künftig ihr Ansprechpartner sein. Die Gemeinden sehen sich aber bisher nicht genug eingebunden. Das Land Brandenburg will Antisemitismus mit früher Bildung, mehr Sicherheit und mehr Prävention verstärkt bekämp»»»

Die Plattform Tiktok wird von Influencern und der AfD genutzt, um rechte Inhalte zu verbreiten. Die Bildungsstätte Anne Frank fordert Konsequenzen. Angesichts rechtspopulistischer und rechtsextremer Inhalte auf der Videoplattform Tiktok ruft die Bildungsstätte Anne Frank die demokratischen Parteien»»»

AfD-Mitglieder wollen ein Plakat an einem Mast befestigen, ein Mann geht sie dabei an. Es kommt zu Handgreiflichkeiten - nun laufen zwei Ermittlungsverfahren. Beim Aufhängen eines Wahlplakates sollen zwei AfD-Mitglieder in Mainz von einem Mann angegangen worden sein. Die zwei hätten am Dienstag das»»»

Die langjährige SPD-Landrätin Antje Hochwind-Schneider muss ihr Amt in einer Stichwahl verteidigen. Die Amtsinhaberin kam bei der Landratswahl am Sonntag in Thüringen nach Auszählung aller Stimmen auf 45,7 Prozent der Stimmen, wie aus Daten des Landeswahlleiters hervorgeht. Ihr Herausforderer ist d»»»

Eine im Exil lebende Mitbegründerin der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial ist diesmal Schirmherrin des Kunstfests Weimar. Eine Schau zeigt Objekte, die von Terror in der Sowjetunion zeugen. Die russische Friedensnobelpreisträgerin Irina Scherbakowa hat die Schirmherrschaft für das Kuns»»»

Fast sechs Jahre nach den rassistischen Ausschreitungen in Chemnitz hat das Landgericht die Eröffnung eines weiteren Hauptverfahrens abgelehnt. Die zuständige Kammer sehe einen hinreichenden Tatverdacht als nicht gegeben an, teilte das Gericht am Freitag mit. Die Staatsanwaltschaft Chemnitz wirft d»»»

Ein junger Mann wird nach eigenen Angaben mit einem Baseballschläger angegriffen, bleibt aber unverletzt. War das Verteilen von AfD-Flyern der Grund? Die Polizei ermittelt. Ein Wahlhelfer der AfD hat einen Angriff mit einem Baseballschläger gegen sich in Neubrandenburg bei der Polizei angezeigt. De»»»

Seit 2018 scheitert die AfD ausnahmslos bei der Wahl ihrer Kandidaten für das Parlamentarische Kontrollgremium. Einmal klagte sie vergeblich dagegen, nun wurde eine zweite Verhandlung verschoben. Die für Mittwoch angesetzte mündliche Verhandlung am Bayerischen Verfassungsgerichtshof zur Klage der A»»»

Die russische Armee rückt immer näher auf die Millionenstadt im Nordosten der Ukraine vor. Und für die Bevölkerung steigt die Gefahr durch die täglichen Luftangriffe an. Russland ist in den vergangenen Tagen und Wochen einige Kilometer tief in ukrainisches Gebiet vorgedrungen, die Truppen stehen im»»»

Auch in Sachsen engagieren sich Zigtausende in Stiftungen ehrenamtlich für die Gesellschaft. Deren Handeln und Tun ist geprägt von Mitbestimmung und Teilhabe - und getragen von demokratischen Werten. Ein Bündnis Dresdner Stiftungen ruft zu einem Votum für die Demokratie bei den bevorstehenden Europ»»»

Der Streit um zwei konkurrierende Kreistagslisten für die AfD eskaliert in Thüringen. Der Thüringer Landesvorstand hat nun ein Parteiausschlussverfahren gegen neun Mitglieder beantragt. Sie hätten der Partei „schweren Schaden zugefügt“. In einem parteiinternen Streit um zwei AfD-Kandidatenlisten fü»»»

Der Druck auf den umstrittenen bayerischen AfD-Politiker Daniel Halemba steigt. Nun wird auch der Bundesvorstand der Partei aktiv. Die AfD-Bundesspitze erhöht den Druck auf den umstrittenen bayerischen Landtagsabgeordneten Daniel Halemba: Wie ein Parteisprecher am Montag auf Nachfrage mitteilte, ha»»»

Sachsens Polizei hat nach der brutalen Attacke auf den SPD-Kandidaten Ecke die mutmaßlichen Täter ermittelt. Einen rechnet sie dem rechten Spektrum zu. Die SPD sieht sich bestätigt. Durch die Zuordnung ins rechte Spektrum einer der Tatverdächtigen durch das Landeskriminalamt (LKA) sieht Sachsens SP»»»

Zwei Mitglieder der AfD sind nach Angaben der Polizei beim Anbringen von Wahlplakaten in Hemmingen (Kreis Ludwigsburg) beleidigt und bedroht worden. Drei mutmaßlich unter Alkoholeinfluss stehende Unbekannte hätten die zwei 56 und 58 Jahre alten Männer in der Nacht zum Sonntag angegangen, teilte die»»»

Das Umfeld eines AfD-nahen Bundeswehr-Offiziers hat sich von dessen Geständnis, für Russland spioniert zu haben, völlig überrascht gezeigt. «Bis letzte Woche dachte ich, er ist unschuldig. Als ich dann gelesen habe, dass er gestanden hat, ist mir einiges aus dem Gesicht gefallen», sagte die Lebensg»»»

AfD-Politiker Björn Höcke soll in einer Rede einen verbotenen Nazi-Spruch verwendet haben. Während des nächsten Verhandlungstages an diesem Freitag könnten schon die Schlussvorträge gehalten werden. Der Prozess gegen Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke vor dem Landgericht Halle könnte an diesem F»»»

Anders als kirchliche Arbeitgeber sind Gewerkschaften keine Tendenzbetriebe. Das macht eine Trennung von überzeugten AfD-Mitgliedern schwer. Frank Werneke sieht trotzdem keine Alternative. Ähnlich wie Diakonie-Präsident Rüdiger Schuch will auch Verdi-Chef Frank Werneke keine überzeugten AfD-Vertret»»»

Bei Dutzenden Taten sollen Klima-Aktivisten in NRW teils mehrere hundert Autos auf einmal beschädigt haben. In einigen Fällen wurden sie erwischt. Klimaaktivisten sollen seit 2022 die Luft aus den Reifen von Hunderten Autos in NRW gelassen haben. Das Innenministerium verzeichnete 29 Vorfälle - wobe»»»

Für sexuelle Übergriffe auf Kinder und Jugendliche nutzen Straftäter nicht immer dunkle Ecken. Oft machen sie sich unübersichtliche Situationen zunutze, um Minderjährige im Gedränge zu belästigen. Die Zahl der bekannt gewordenen sexuellen Übergriffe auf Minderjährige mitten in der Öffentlichkeit is»»»

Der saarländische AfD-Landtagsabgeordnete Christoph Schaufert ist vom Bistum Trier aus seinem Ehrenamt in einer Kirchengemeinde entlassen worden. Das Bistum hält die Mitgliedschaft nicht vereinbar mit Schauferts Engagement in der AfD. Er schade dem Ruf der Gemeinde. Wie gehen Kirchen mit Vertretern»»»

Am Wochenende wählt die AfD in Niedersachsen ihren Landesvorstand. Der bisherige Vize Schledde will auch nach der Durchsuchung der AfD-Zentrale in Hannover als neuer Vorsitzender antreten. Der AfD-Landtagsabgeordnete Ansgar Schledde will trotz Ermittlungen wegen eines möglichen Verstoßes gegen das »»»

In Thüringen wird am 1. September ein neuer Landtag gewählt. Die AfD hat Chancen, stärkste Kraft zu werden. Experten raten, die Demokratie mit Verfassungsänderungen besser zu schützen. Zum Schutz der Demokratie vor autoritär-populistischen Bestrebungen haben Experten des Verfassungsblogs Änderungen»»»

Ist es in Ordnung, wenn die AfD bei wichtigen Landtags-Gremien außen vor bleibt? Fakt ist nun einmal: Die Wahlen sind geheim. Mit einer ersten Klage war die AfD gescheitert, nun hofft sie erneut. Die AfD, die in Bayern vom Verfassungsschutz beobachtet wird, bemüht sich seit ihrem erstmaligen Einzug»»»

Das Innenministerium in Sachsen-Anhalt hat sein Interesse an der Aufklärung von Ungereimtheiten rund um Beweismitteln in den Asservatenkammern der Polizei betont. «Niemand hat ein größeres Interesse daran, die gestern in der Sitzung des Innenausschusses des Landtages aufgeworfenen Fragestellungen i»»»

Vor einem Monat hatte sich in Großschirma in Sachsen AfD-Politiker Rolf Weigand als Bürgermeister durchgesetzt. Nun wurde die Wahl für ungültig erklärt. Weigands Unterschrift auf dem Wahlvorschlag fehle, so die Kommunalaufsicht – neben anderen Unregelmäßigkeiten. Die Bürgermeisterwahl im sächsische»»»

Die Bürgermeisterwahl von Großschirma, bei der sich der AfD-Politiker Rolf Weigand durchgesetzt hatte, ist für ungültig erklärt worden. Die Kommunalaufsicht sei nach eingehender Prüfung der von der Stadt vorgelegten Wahlunterlagen zu dem Prüfungsergebnis gelangt, die Bürgermeisterwahl zu beanstande»»»

Mario Voigt kann zufrieden sein. Die Annahme, er werde dem AfD-Mann Björn Höcke in einem Rededuell unterlegen sein, hat er am Donnerstagabend entkräftet. Voigt wirkte sicher und gut vorbereitet, Höcke hingegen über weite Strecken nervös und wenig souverän. Im Verlauf der Sendung wurde Voigt stärker»»»

Mit der Bildungspolitik des Landes sind Lehrkräfte an Grundschulen und an einigen weiterführenden Schulen alles andere als zufrieden. Es gibt aber auch positive Rückmeldungen der Pädagogen. Lehrerinnen und Lehrer an Grund- und weiterführenden Schulen stellen der Landesregierung in der Bildungspolit»»»

Die AfD-Spitze hält aktuell zu ihrem Europawahlkandidaten Petr Bystron. «Zum jetzigen Zeitpunkt muss der Bundesvorstand von der Unschuld Herrn Bystrons ausgehen», hieß es am Montag nach Beratungen des AfD-Bundesvorstands in einer gemeinsamen Stellungnahme der Parteichefs Alice Weidel und Tino Chrup»»»

FDP-Fraktionschef Vogt sieht eine wachsende Polarisierung in der Gesellschaft. Um dem entgegenzuwirken, fordert er, dass die Politik sich wieder mehr ihren Kernaufgaben widmet. Nach Ansicht von Schleswig-Holsteins FDP-Landtagsfraktionschef Christopher Vogt sollte der Staat weniger in die privaten L»»»

Der Thüringer AfD-Politiker Björn Höcke soll einen verbotenen Spruch erneut verwendet haben. Verhandelt werden soll das am Landgericht Halle. Die Staatsanwaltschaft Halle hat eine weitere Anklage gegen den Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke erhoben. Ihm werde das Verwenden von Kennzeichen eine»»»

Der Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke soll erneut einen verbotenen Spruch mit Bezug zur NS-Zeit verwendet haben. Verhandelt werden soll das am Landgericht Halle. Dort ist bereits ein Verfahren gegen Höcke wegen Verwendung der SA-Parole anhängig. Die Staatsanwaltschaft Halle hat eine weitere A»»»

Die Staatsanwaltschaft Halle hat eine weitere Anklage gegen Thüringens AfD-Chef Björn Höcke erhoben. Sie wirft ihm nach Angaben vom Mittwoch vor, bei einer Rede im Dezember eine verbotene Parole der sogenannten Sturmabteilung (SA) der nationalsozialistischen Partei NSDAP verwendet zu haben. Wegen e»»»

Es sei nicht das Schlechteste, dass Mirrianne Mahn die Partei verlassen habe, denn nun „ist die nächste Erstürmung der Paulskirche nicht mehr mit den Grünen in Verbindung zu bringen“. So offen wie dieser Grünenpolitiker kritisieren nicht viele die 34 Jahre alte Stadtverordnete, die am Dienstag in e»»»

Wenn Maximilian Krah sich mal wieder wie ein ganzer Kerl fühlen will, dann schnappt sich einer seiner Mitarbeiter eine Kamera und sie gehen zum Brandenburger Tor, in irgendeinen Garten oder einfach vor die Regalwand im Büro. Und dann spricht der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl auf Tiktok zur»»»

Rund 2000 Menschen haben laut Polizei am Samstag in Heilbronn gegen eine Wahlkampfveranstaltung der AfD mit den beiden Parteivorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla protestiert. Die Polizei berichtete, es sei zu Fällen von wechselseitiger Körperverletzung gekommen. Außerdem habe ein Demonstran»»»

Grüne, Linke und AfD kritisieren im Landtag die Versorgung bei der Geburtshilfe im ländlichen Raum. Gesundheitsministerin Köpping jedoch findet, Sachsen stehe nicht schlecht da. Die Grünen im sächsischen Landtag sehen Nachbesserungsbedarf bei der geplanten Krankenhausreform, wenn es um die Erreichb»»»

In der Cottbuser Innenstadt haben etwa 150 Menschen am Dienstagabend gegen Rassismus und für eine offene Gesellschaft demonstriert. Anlass war eine Jugendveranstaltung der AfD in der Stadt. Bei dem Treffen im «Bürgertreffpunkt Mühle» sprach als Gastredner der fraktionslose Bundestagsabgeordnete Mat»»»

Der Groll gegen die Politiker der „Alternative für Deutschland“ (AfD) muss groß sein bei Reinhold Würth. So groß, dass der Unternehmer am Montag eine Maxime aufgegeben hat, an die er sich eigentlich hatte halten wollen. Der 88-Jährige, der in seinem langen Arbeitsleben mit unbändigem Fleiß, Zielstr»»»