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TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenBerlin – Ein Vorstoß der Berliner SPD sorgt in der Hauptstadt für Aufregung: Spitzenverdiener sollen nach Plänen der Fraktion künftig regelmäßig und verpflichtend vom Finanzamt geprüft werden – auch ohne konkreten Verdacht. Laut einem Bericht von WELT (geh»»»

Die SPD sendet unterschiedliche Signale: In der Energiepreisdebatte zielt Klingbeil auf die Arbeitnehmer. Die aber vergrault seine Partei womöglich in der Schwarzfahrerdebatte. Bisher galt das Verhältnis zwischen dem Bundeskanzler und dem Vizekanzler als gut. Friedrich Merz und Lars Klingbeil tausc»»»

Die SPD sendet unterschiedliche Signale: In der Energiepreisdebatte zielt Klingbeil auf die Arbeitnehmer. Die aber vergrault seine Partei womöglich in der Schwarzfahrerdebatte. Bisher galt das Verhältnis zwischen dem Bundeskanzler und dem Vizekanzler als gut. Friedrich Merz und Lars Klingbeil tausc»»»

Die "Auslöschung des Iran", mit der US-Präsident Donald Trump martialisch gedroht hatte, fällt aus - jedenfalls bis auf weiteres. Was die Unterbrechung der Kampfhandlungen über das Stehvermögen der Eliten im Iran aussagt und welche wirtschaftspolitischen Lehren Deutschland aus dem bisherigen Kriegs»»»

Die "Auslöschung des Iran", mit der US-Präsident Donald Trump martialisch gedroht hatte, fällt aus - jedenfalls bis auf weiteres. Was die Unterbrechung der Kampfhandlungen über das Stehvermögen der Eliten im Iran aussagt und welche wirtschaftspolitischen Lehren Deutschland aus dem bisherigen Kriegs»»»

Die Anwälte des US-Rappers wollen seine Haftstrafe aufheben lassen – sie sei unverhältnismäßig hoch. Das Gericht spricht von einem „außergewöhnlich schwierigen Fall“. Wegen Sexualstraftaten sitzt US-Rapper Sean „Diddy“ Combs in Haft. Der Rapper versucht weiterhin früher aus dem Gefängnis freizukomm»»»

„Ich war nie mit Jeffrey Epstein befreundet“, erklärt die First Lady im Weißen Haus. Was Melania Trump zu dem Statement veranlasst, lässt sie offen. Viele fragen sich: Was war das für ein Auftritt? Und warum kam er jetzt? In einem denkwürdigen Auftritt hat Melania Trump für eine neue Wendung im Eps»»»

TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenWashington – Melania Trump geht in die Offensive: Mit drastischen Worten wehrt sich die First Lady gegen hartnäckige Gerüchte, sie habe Verbindungen zu dem verurteilten Sexualstraftäter Jeffrey Epstein (†66) gehabt. In einem offiziellen Statement im Weißen»»»

Nach monatelanger europaweiter Fahndung wurde Marla Svenja Liebich in einem tschechischen Dorf festgenommen. Eine Spezialeinheit nutzte dafür offenbar einen günstigen Moment – und musste gegenüber dem Rechtsextremisten Gewalt anwenden. Audioplayer wird geladenAnzeigeMarla Svenja Liebich wurde nach »»»

Ein nicht zugelassener Böller hat in Bad Oldesloe einen schweren Unfall ausgelöst. In einem Mehrfamilienhaus zündete ein fünfjähriger Junge Pyrotechnik und erlitt Verletzungen an der Hand. Anwohner hatten einen lauten Knall gehört. Audioplayer wird geladenAnzeigeEine Explosion in einer Wohnung hat »»»

Wenn der Kremlherrscher mit großer Geste eine österliche Waffenruhe verkündet, ist das zynisch. Er hat den Krieg begonnen, er könnte ihn jederzeit beenden. Mit sozusagen weihrauchschwenkender Geste hat Wladimir Putin eine österliche Waffenruhe verkündet. So hat es der russische Machthaber auch vor »»»

Über Schäden an russischen Häfen und Raffinerien schweigt der Kreml. Moskau schlägt aber eine Feuerpause über Ostern vor – die Selenskyj schon vorher ins Spiel gebracht hatte. Im Abwehrkampf gegen Russland steht die Ukraine derzeit wieder besser da. Fortschritte in der Drohnenentwicklung haben das »»»

TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenWashington – Mysteriöse und lukrative Kriegswetten sorgen seit den diesjährigen Militäraktionen von US-Präsident Donald Trump immer wieder für Aufsehen – und auch im Weißen Haus selbst. Laut einem von US-Medien zitierten Schreiben wurden Mitarbeiter rund u»»»

HomePolitikUSAWas steckt hinter Melania Trumps Pressekonferenz?Überraschender Auftritt der First LadyDie Trumps und die Geister, die sie riefen10. April 2026, 18:08 Uhr|Lesezeit: 2 Min. |KommentareMelania Trump bat am Donnerstag zu einer Pressekonferenz - aus heiterem Himmel, schreiben viele. Jacqu»»»

HomePolitikLeben und GesellschaftDas Streiflicht: Clooney vs. Trump und die Kunst der gepflegten Beleidigung GlosseDas Streiflicht10. April 2026, 16:16 Uhr|Lesezeit: 2 Min. |KommentareWie die Engländer die Kunst der gepflegten Beleidigung nach Amerika brachten – und wie geschickt George Clooney sie»»»

„Prediction Markets“ befinden sich im Wachstum, obwohl sie in Deutschland und vielen anderen Ländern illegal sind. Das Wetten auf zukünftige politische und gesellschaftliche Ereignisse wird immer populärer. Dabei sind die Wetten manipulationsanfällig und ethisch teilweise höchst fragwürdig. „Die la»»»

TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenBerlin – Darf der Staat bald entscheiden, wer ein Haus kaufen darf – und wer nicht? Ein neuer Gesetzentwurf (liegt BILD vor) aus dem Bauministerium von Verena Hubertz (SPD) sorgt für Wirbel. Der Plan: Kommunen sollen künftig ein Vorkaufsrecht bekommen, wen»»»

Stephan Kramer hat nach Auffassung eines Gerichts gegen das Neutralitätsgebot verstoßen. Er hatte das Programm der AfD inhaltlich kommentiert. Eine AfD-Klage gegen Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer wegen Äußerungen in einem Medienbericht ist in einem Punkt erfolgreich und wurde in zwe»»»

Der Thüringer Verfassungsschutzchef Stephan Kramer hatte sich in einem Pressegespräch kritisch über die AfD geäußert. Die Partei ging dagegen vor Gericht vor – und bekam nun in einem Punkt recht. Zwei andere Äußerungen beanstandeten die Richter hingegen nicht. AnzeigeEine AfD-Klage gegen Thüringens»»»

Die AfD liegt in einer neuen Umfrage in Sachsen-Anhalt klar vorn. Die CDU verliert nach dem angekündigten Rückzug von Reiner Haseloff deutlich. Ein Blick auf die persönlichen Zustimmungswerte muss der CDU Sorgen machen. AnzeigeEin Jahr vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sieht eine Umfrage die A»»»

Suhl – Die Bröckel-Brandmauer in Thüringen bekommt immer mehr Löcher! Der Stadtrat in Suhl hat ein Ex-Mitglied der NPD in ein Demokratie-Gremium gewählt. Der Ausschuss entscheidet über Fördergeld für wichtige Bundesprogramme wie „Demokratie leben!“. Bei dem ehemaligen Neonazi handelt es sich um Pat»»»

Reiner Haseloff streicht als dienstältester Ministerpräsident die Segel und überlässt Sven Schulze das Feld. Eine Umfrage beleuchtet die Stimmung ein Jahr vor der Wahl: Die AfD gewinnt deutlich hinzu, die CDU verliert Punkte. AnzeigeEin Jahr vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sieht eine Umfrage»»»

Spionage im Umfeld der AfDWas wusste Maximilian Krah?3. September 2025, 16:31 Uhr|Lesezeit: 3 Min. |Maximilian Krah am Mittwoch auf dem Weg ins Oberlandesgericht Dresden. (Foto: JENS SCHLUETER/AFP)ZusammenfassungAfD-Politiker Maximilian Krah sagte als Zeuge im Spionage-Prozess gegen seinen ehemalig»»»

Kriminalität, Probleme mit Zuwanderung, Vermüllung im öffentlichen Raum: Die SPD befindet sich in ihrer ehemaligen Hochburg Duisburg im Abstiegskampf gegen die AfD. Jetzt besucht Parteichefin Bas ihre Heimatstadt – und schlägt auffällig ernüchterte Töne an. AnzeigeDie Mitte der Augustastraße im Dui»»»

Kriminalität, Probleme mit Zuwanderung, Vermüllung im öffentlichen Raum: Die SPD befindet sich in ihrer ehemaligen Hochburg Duisburg im Abstiegskampf gegen die AfD. Jetzt besucht Parteichefin Bas ihre Heimatstadt – und schlägt auffällig ernüchterte Töne an. AnzeigeDie Mitte der Augustastraße im Dui»»»

Kriminalität, Probleme mit Zuwanderung, Vermüllung im öffentlichen Raum: Die SPD befindet sich in ihrer ehemaligen Hochburg Duisburg im Abstiegskampf gegen die AfD. Jetzt besucht Parteichefin Bas ihre Heimatstadt – und schlägt auffällig ernüchterte Töne an. AnzeigeDie Mitte der Augustastraße im Dui»»»

Brüssel – Gebrauchtwagen verkaufen? Wird bald teurer – und vor allem komplizierter! Die EU greift in den Autohandel ein: Wer künftig sein altes Auto loswerden will, muss strengere Regeln beachten. Die geplante Altfahrzeug-Verordnung soll die Umwelt schützen, den illegalen Export von Schrottautos st»»»

Nach Kritik von Staatsrechtlern kündigt Rheinland-Pfalz an, einzeln zu prüfen, ob AfD-Mitglieder in den Staatsdienst aufgenommen werden. Innenminister Michael Ebling (SPD) verteidigt das Vorgehen. Die Bundesregierung will in einer Arbeitsgruppe Klarheit schaffen. AnzeigeNach Kritik von Staatsrechtl»»»

Nachdem das Land Rheinland-Pfalz angekündigt hat, keine AfD-Mitglieder mehr im öffentlichen Dienst einzustellen, klärt das Bundesinnenministerium darüber auf, wie man in dieser Frage auf Bundesebene verfahre. Eine pauschale Ablehnung soll es demnach nicht geben. AnzeigeAuf Bundesebene gilt in der F»»»

Warum ist die AfD gerade bei jungen Wähler:innen so erfolgreich? Politische Kommentator:innen suchen den Grund oft in Sozialen Medien. Doch das greift zu kurz und verkennt den Kern des Problems, findet unsere Kolumnistin. TikTok ist schuld. Ja, Tiktok ist schuld an den erdrückenden Wahlerfolgen der»»»

Einen Monat vor den Landtagswahlen im Osten warnen Wirtschafts-Spitzenverbände vor den Folgen der AfD. Industriepräsident Russwurm nennt einen möglichen AfD-Ministerpräsidenten für die Wirtschaft „ganz schlecht“. Arbeitgeberpräsident Dulger fordert von der Regierung Antworten auf Ängste. Hier könne»»»

Als eines von wenigen Bundesländern listet MV im Bericht des Verfassungsschutzes keine extremistischen Verdachtsfälle auf. Die Grünen finden das falsch. Sie wollen, dass auch die AfD dort auftaucht. Schwerin (dpa/mv) - Die Grünen im Schweriner Landtag haben mit heftiger Kritik auf das Fehlen der Af»»»

Der SPD-Politiker Georg Maier berichtet auf dem Katholikentag von bedrohlichen rechtsextremen Strukturen in Thüringen. Wie können Lokalpolitiker vor Gewalt geschützt werden? Thüringens Innenminister Georg Maier hat die aktuellen Herausforderungen in der Bekämpfung von Rechtsextremismus in seinem Bu»»»

Auch die obersten Verwaltungsrichter in NRW sehen es als begründet an, dass die AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall beobachtet wird. Bei der Nordost-AfD stößt das auf Kritik. Die Entscheidung des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts (OVG) in Münster, dass das Bundesamt für Verfas»»»

40 Prozent plus X müssen es schon werden für die CSU bei der Europawahl, alles andere würde als Niederlage gewertet. Eine Umfrage sieht die Marke erreicht - den Puffer aber geringer werden. Gut einen Monat vor der Europawahl sieht eine weitere Umfrage die CSU in Bayern jenseits der 40-Prozent-Marke»»»

Die Innenminister von Bund und Ländern beraten kurzfristig, wie man Politiker besser vor Attacken schützen kann. Hessens Ressortchef Poseck begrüßt die Ergebnisse, um einer Verrohung entgegenzuwirken. Nach den Beratungen der Innenminister von Bund und Ländern infolge des gewaltsamen Übergriffs auf »»»

Der AfD-Landesverband ist seit Mai 2022 ein Verdachtsobjekt des Verfassungsschutzes Niedersachsen. Dies galt zunächst für zwei Jahre. Nun ist klar, wie es weitergeht. Die AfD in Niedersachsen bleibt für den Verfassungsschutz des Landes ein Verdachtsobjekt. Die bisherige Einstufung wurde um zwei Jah»»»

In den Kirchen in Deutschland läuft eine Debatte, wie mit christlichen AfD-Mitgliedern umzugehen ist. Berlins Erzbischof Heiner Koch kann nicht nachvollziehen, dass Katholiken sich in der Partei engagieren. Mit AfDlern, die sich in Gemeinden engagieren, wolle er sprechen. Der Berliner katholische E»»»

Der Berliner katholische Erzbischof Heiner Koch hält es für «nicht nachvollziehbar», dass katholische Christen Mitglieder in der AfD sind. «Wer in einer Partei Mitglied ist, identifiziert sich ja zumindest zum Teil mit ihren Positionen», sagte Koch dem Berliner «Tagesspiegel». Katholische Christen »»»

Vor 20 Jahren wurde Mehmet Turgut in Rostock von der Terrorgruppe NSU erschossen. Die Stadt ringt um ein würdiges Gedenken in einer Zeit, die sich für manche anfühlt wie ein Déjà-vu. Am Ort, an dem Mehmet Turgut starb, stehen heute zwei Bänke aus Beton. In die Lehnen ist Artikel 1 der UN-Menschenre»»»

Brandmeldungen im Zusammenhang mit Elektrofahrzeugen verunsichern viele Bürger: Sind E-Scooter und E-Autos gefährlicher als Verbrenner? Der Verkehrsminister gibt Entwarnung. Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Oliver Krischer sieht keinen Anlass, im Landesförderprogramm höhere Sicherheitsauflagen»»»

Die Beteiligung bei der Wiederholungswahl bleibt deutlich hinter der von 2021 zurück. Aus Sicht der SPD-Landesvorsitzenden lassen sich daraus keine Schlüsse für künftige Wahlen ziehen. Berlins SPD-Landesvorsitzende Franziska Giffey sieht die deutlich niedrigere Beteiligung an der Teilwiederholung d»»»

Volle Hallen, Millionen vor dem Fernseher: Auf Schlagerstar Helene Fischer können sich viele Deutsche einigen – nun wird sie unter anderem als „Scherge der Regierung“, „Systembückling“ oder „Marionette“ beschimpft. Der Grund: Sie sprach sich mit über 30 Prominenten gegen Rechtsextremismus aus. „Nic»»»

Die Bereitschaft, sich an Debatten in Sozialen Medien und in Online-Kommentarbereichen zu beteiligen, sinkt. Ein zentraler Grund dafür ist die Diskursqualität, die zunehmend als negativ wahrgenommen wird, so das Ergebnis einer Studie der Medienanstalten. Plattformen-Nutzer:innen und Social-Media-Re»»»

Berlin – Um sich im umkämpften Drogen-Business in der Hauptstadt zu behaupten, waren Dealer sehr kreativ. Während die Bestellung meist diskret über das Smartphone läuft, findet die Werbung für harte Drogen auch analog statt – das Koks-Taxi wirbt jetzt per Postwurfsendung. In Berlin lassen Drogendea»»»

Mit einem Schwerpunkt will die AfD bei den kommenden Wahlen in mehreren Bundesländern zulegen: Die Partei setzt gezielt auf das Thema Wirtschaft. Ein internes Positionspapier zeigt, wie sie die Lage in Deutschland beschreibt. Hinter verschlossenen Türen soll das Wirtschaftskonzept besprochen werden»»»

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke fordert seine SPD auf, wieder mehr für Arbeitnehmer zu tun. Und sieht mit Sorge, wie die AfD da hingeht, wo sonst keiner ist. Eine Sache habe ich erst in den letzten Jahren verstanden. Lange dachte ich, dass, wenn die Wirtschaft gut läuft und die Mensch»»»

Laut Bundeskanzler Merz könnten 80 Prozent der in Deutschland lebenden Syrer bald in ihre Heimat zurückkehren. Eine Umfrage zeigt, dass eine Mehrheit der Deutschen der Idee zustimmt. Lediglich in zwei Wählergruppen stößt der Vorstoß auf Ablehnung. Audioplayer wird geladenAnzeigeMit seiner Aussage, »»»

Immer wieder versprach Friedrich Merz, das Land in wenigen Monaten umzukrempeln. Jetzt hat er seine Reform-Rhetorik geändert – und wird zurückhaltender. Es waren Worte, die man selten hört von Friedrich Merz: „Rechnen Sie nicht mit kurzfristigen Entscheidungen.“ Er sprach sie am Donnerstagnachmitta»»»

Schon kurz nach Beginn einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz überraschte Bundeskanzler Merz am Donnerstagnachmittag in Berlin mit dieser Mitteilung: In Absprache mit der US-Regierung und europäischen Partnern will sich Deutschland auf diplomatischem Weg aktiv für ein Ende des Iran-Kriegs e»»»

Schon kurz nach Beginn einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz überraschte Bundeskanzler Merz am Donnerstagnachmittag in Berlin mit dieser Mitteilung: In Absprache mit der US-Regierung und europäischen Partnern will sich Deutschland auf diplomatischem Weg aktiv für ein Ende des Iran-Kriegs e»»»

HomePolitikSZ Nachrichten des TagesNews am Abend - Nachrichten vom 10. April 2026SZ am AbendNachrichten vom 10. April 202610. April 2026, 17:55 Uhr|KommentareDie Menschen in Libanon sind des Krieges müde: Ersthelfer stehen vor den Trümmern eines Gebäudes, das ein israelischer Luftangriff zerstört h»»»

TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenBerlin – Bei der Staatsanwaltschaft München läuft ein Ermittlungsverfahren gegen den Kolumnisten Jan Fleischhauer (63). Vorwurf: Verbreitung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Zuvor hatte sich Fleischhauer in seinem Podcast „Der schwarze K»»»

Kolumnist Jan Fleischhauer hat in seinem Podcast über den Gründungskongress der neuen Jugendorganisation der AfD in Gießen gesprochen. Wenige Wochen später meldete sich die Münchner Polizei. AnzeigeDie Staatsanwaltschaft München ermittelt gegen Journalist Jan Fleischhauer. Der Vorwurf: Verwendung v»»»

DGB-Chefin Yasmin Fahimi:„Dann erreichte uns die schreckliche Nachricht"19. Februar 2025, 17:07 UhrLesezeit: 7 Min. „Wir verspüren – mehr denn je – den Auftrag, weiterzukämpfen“, sagt DGB-Chefin Yasmin Fahimi. (Foto: Friedrich Bungert)Nach dem Anschlag von München spricht DGB-Chefin Yasmin Fahimi d»»»

In Frankfurt wird der Prozess um die „Reichsbürger“-Gruppe fortgesetzt. Die Ex-Bundestagsabgeordnete Birgit Malsack-Winkemann macht Angaben zu Richterposten und ihrer AfD-Laufbahn. Dem Vergleich mit der RAF widerspricht sie. Hier können Sie unsere WELT-Podcasts hören Um eingebettete Inhalte anzuzei»»»

Mal wieder muss der bayerische Landtag die Immunität von zwei AfD-Politikern aufheben - die Hintergründe sind zunächst unklar. Der bayerische Landtag hat die Immunität von zwei Abgeordneten der AfD-Fraktion aufgehoben. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur handelt es sich dabei um den zwi»»»

Die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch, hat sich enttäuscht über die Zugewinne der AfD bei der Europawahl gezeigt. «Ich hatte vor diesem Urnengang die Hoffnung gehabt, dass die AfD nach allem, was allein in den vergangenen Monaten vorgefallen is»»»

Nach einem vermeintlichen Stich im Arm im vergangenen Jahr bei einer Wahlkampfveranstaltung in Ingolstadt ist AfD-Parteisprecher Tino Chrupalla mit dem Versuch gescheitert, eine gerichtliche Entscheidung zu erzwingen. Der Antrag Chrupallas sei unzulässig, teilte das Oberlandesgericht München am Fre»»»

Eine Gemeinde in Mainz wehrt sich im Kommunalwahlkampf dagegen, dass die AfD mit dem Foto ihrer Kirche Werbung macht. Die AfD hält dagegen. Die Christuskirchengemeinde in Mainz hat der AfD nach eigener Darstellung untersagt, im Kommunalwahlkampf weiterhin Fotos des gleichnamigen Kirchengebäudes für»»»

Der AfD-Abgeordnete Bystron soll Vorwürfen zufolge Geld von einer prorussischen Internetplattform angenommen haben. Er bestreitet dies. Nun wurden bei ihm Unterlagen gefunden, etwa zu Goldbarren. In einem Berliner Wohnhaus des AfD-Bundestagsabgeordneten Petr Bystron hat die Polizei nach Information»»»

Hamburg – Es ist der schwerste Gang ihres Lebens, den diese Mutter gehen musste! Um 12 Uhr brachten sechs Träger den weißen, mit Rosen geschmückten Sarg auf den kleinen Friedhof in Hamburg-Kirchdorf. Ganz in Schwarz gekleidet, folgten ihm Eltern, rund 50 Angehörige, Freunde und Bekannte. Sie alle n»»»

Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten galten einst als gesellschaftlich inakzeptabel. Nun könnten sie bald Teil einer Regierungskoalition werden. Der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson (Moderate) hat kürzlich den endgültigen Bruch mit einem Tabu vollzogen. Nach der Parlamentswahl M»»»

HomePolitikIsraelNews zu Iran: Vance warnt Iran vor Täuschungsversuchen bei GesprächenKrieg in NahostVance: Keine Toleranz für Täuschung bei Verhandlungen mit Iran10. April 2026, 16:36 Uhr|KommentareUS-Vizepräsident J.D. Vance wählt ernste Worte vor seiner Abreise zu den Friedensverhandlungen in Pa»»»

HomePolitikIsraelLiveblog Iran - Vance: Keine Toleranz für Täuschung bei Verhandlungsgesprächen mit IranKrieg in NahostVance: Keine Toleranz für Täuschung bei Verhandlungen mit Iran10. April 2026, 16:36 Uhr|KommentareUS-Vizepräsident J.D. Vance wählt ernste Worte vor seiner Abreise zu den Friedensv»»»

HomeMeinungChinaBesuch in Peking: Das gefährliche Spiel der Opposition in TaiwanMeinungOstasienChina wird den Anspruch auf Taiwan nicht aufgebenKommentar von Lea Sahay 10. April 2026, 16:29 Uhr|Lesezeit: 2 Min. |KommentareEin historisches Treffen: Die taiwanische Oppositionsführerin Cheng Li-wun un»»»

HomePolitikPodcastSZ-Podcast: Podcast: „Auf den Punkt“Wieso Taiwans Oppositionschefin Peking besucht10. April 2026, 15:51 Uhr|Kommentare„Auf den Punkt“ – der Nachrichtenpodcast der Süddeutschen Zeitung. SZInmitten großer Spannungen besucht Cheng Li-wun, Chefin der Kuomintang, Xi Jinping. Was bedeut»»»

HomePolitikTaiwanOppositionsführerin zu Gast - Xi bleibt in der Taiwan-Frage hartOppositionsführerin zu GastXi bleibt in der Taiwan-Frage hart10. April 2026, 14:30 Uhr|KommentareMerkenArtikel teilenTeilenFeebackFeedbackArtikel druckenDruckenDer chinesische Präsident Xi Jinping hat bei einem Treffen»»»

Ein großer Graben zwischen den Plänen der EU-Kommission und den Überzeugungen der Bürger: Das Verbrenner-Aus ist in der Bevölkerung außerordentlich unbeliebt, zeigt eine „Politico“-Umfrage in sechs EU-Ländern, darunter Deutschland. Audioplayer wird geladenAnzeigeDie Mehrheit der Europäer lehnt ein »»»

Das Beispiel eines alleinerziehenden Vaters mit pflegebedürftiger Mutter repräsentiert keine Standardfamilie. Aber es sagt viel über den deutschen Sozialstaat aus. Denn für diese Familie gibt es 12 verschiedene Sozialleistungen, für deren Bewilligung 8 verschiedene Stellen zuständig sind. So steht »»»

TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenBerlin – Vor gut einer Woche sorgte der Besuch des syrischen Machthabers Ahmed al-Scharaa in Berlin für Aufsehen – und heizte die Debatte um die Zukunft syrischer Flüchtlinge in Deutschland neu an. Bundeskanzler Friedrich Merz (70, CDU) brachte die Rückkeh»»»

Im Koalitionsstreit über Entlastungen bei hohen Spritpreisen verschärft die Wirtschaftsministerin deutlich die Tonlage. Was die SPD vorschlägt, helfe den Verbrauchern nicht. Der Koalitionspartner ist erbost, der Kanzler mahnt intern zur Zurückhaltung. Audioplayer wird geladenAnzeigeBundeswirtschaft»»»

HomePolitikAfDSachsen-Anhalt: AfD diskutiert radikales RegierungsprogrammSachsen-AnhaltAfD diskutiert radikales Regierungsprogramm10. April 2026, 15:41 Uhr|Lesezeit: 3 Min. |Kommentare„45 Prozent plus X“: AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund möchte Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt werden. IMAGO/»»»

Berlin – Mit einer Großrazzia ist die Polizei erneut gegen organisierte Clan-Kriminalität vorgegangen. Ziel: die Zerschlagung einer Betrüger- und Autoschieber-Bande. Vermögenswerte von mehr als 1,1 Millionen Euro wurden sichergestellt. Am Donnerstagmorgen durchsuchten rund 80 Einsatzkräfte der Poli»»»

Mehr als 2,2 Millionen Menschen haben die Petition mit dem Titel „Bundesweites Böllerverbot, JETZT!“ unterschrieben. Die Gewerkschaft der Polizei Berlin hat sie jetzt an den Vorsitzenden der Innenministerkonferenz, Ulrich Mäurer (SPD), in Bremen übergeben. „Das ist die größte Petition, die es gibt »»»

AtommüllAuswahl für Endlager schrumpft weiter3. November 2025, 15:44 Uhr|Lesezeit: 3 Min. |KommentareSchwach- und mittelradioaktive Abfälle sollen von 2030 an im einstigen Erzbergwerk Schacht Konrad bei Salzgitter lagern. Für starkradioaktiven Müll ist noch kein Platz gefunden. (Foto: Julian Strate»»»

Innere Sicherheit22-Jähriger soll Anschlag in Berlin geplant haben2. November 2025, 19:19 Uhr|Lesezeit: 1 Min. |KommentareIn diesem Haus in Berlin soll es eine Durchsuchung gegeben haben. (Foto: Paul Zinken/dpa)Die Polizei hat am Samstag in Berlin einen Mann festgenommen, der einen Anschlag geplant»»»

Kontrollen an der polnisch-deutschen Grenze:Die verstopfte Stadt17. April 2025, 17:24 UhrLesezeit: 4 Min. Schon während der Pandemie gab es Kontrollen auf der Brücke von Zgorzelec; inzwischen gibt es sie wegen der Migration. Vielen Bewohnern der Stadt gefällt das nicht. (Foto: Sebastian Kahnert/dpa»»»

Das Kottbusser Tor gehört zu den Kriminalitätsschwerpunkten Berlins. Ist dort ein Mann getötet worden? Im U-Bahnhof Kottbusser Tor in Berlin-Kreuzberg ist ein toter Mann gefunden worden. Die Polizei geht von einem Tötungsdelikt aus. Darauf ließen die Verletzungen schließen, sagte eine Polizeisprech»»»

Im Mai brannte ein Werk des Konzerns Diehl, der an anderen Standorten Waffen für die Ukraine produziert. Nun wird über einen russischen Sabotageakt spekuliert – und die erneute Prüfung früherer Vorfälle erwogen. Schon als die weithin sichtbare schwarze Rauchwolke über Berlin stand und sich die Nach»»»

Das Wahlkreisbüro der Berliner Innensenatorin und SPD-Abgeordneten Iris Spranger ist mit roter Farbe beschmiert worden. Nach Auskunft der Berliner Polizei wurden in der Nacht zu Mittwoch an der Frontseite des Büros in der Köpenicker Straße in Berlin-Biesdorf Farbschmierereien entdeckt. Dazu gehörte»»»

Riesige Fan-Zonen, Konzertbühnen und ganz viel Fußball. Berlin rüstet sich für die Heim-EM. 100 Tage vor dem Start der Fußball-EM in Deutschland bereitet sich Berlin als einer von zehn Austragungsorten umfassend auf das Großevent vor. «Alles läuft planmäßig. Jetzt warten wir auf die vielen Gäste au»»»

HomePolitikIsraelIsrael und der Iran-Krieg: „Wir müssen mit dem iranischen Regime reden“Israel und der Iran-Krieg„Wir müssen mit dem iranischen Regime reden“10. April 2026, 12:19 Uhr|Lesezeit: 4 Min. |KommentareWährend die USA, Israel und Iran eine Waffenruhe vereinbart haben, feuert israelische Ar»»»

HomePolitikIsraelIsrael und der Iran-Krieg: „Wir müssen mit dem iranischen Regime reden“Israel und der Iran-Krieg„Wir müssen mit dem iranischen Regime reden“10. April 2026, 12:19 Uhr|Lesezeit: 4 Min. |KommentareWährend die USA, Israel und Iran eine Waffenruhe vereinbart haben, feuert israelische Ar»»»

NahostIsraels Regierung plant Todesstrafe für Terrorismus23. Dezember 2025, 14:56 Uhr|Lesezeit: 3 Min. |KommentareNein zum Galgen: Demonstranten in Bethlehem protestieren gegen die Pläne der Regierung. (Foto: HAZEM BADER/AFP)Einem Gesetzentwurf zufolge sollen Militärgerichte künftig mit einfacher M»»»

HomePolitikSchuleGewalt gegen Lehrkräfte in Deutschland steigtBundesweite PolizeistatistikGewalt gegen Lehrkräfte nimmt deutlich zu10. April 2026, 15:17 Uhr|Lesezeit: 1 Min. |KommentareArtikel anhörenAnhörenArtikel anhörenArtikel anhörenMerkenArtikel teilenTeilenFeebackFeedbackArtikel druckenDrucke»»»

Die Zahl der Gewaltvorfälle gegen Lehrkräfte ist innerhalb von zehn Jahren stark angestiegen. Die Grünen fordern wirksame Schutzkonzepte – auch für andere Beschäftigte im öffentlichen Dienst. Lehrerinnen und Lehrer werden in Deutschland immer häufiger Opfer von Gewalt. Das zeigt eine Auswertung der»»»

Die GdP fordert einen «Periodischen Sicherheitsbericht», um das Dunkelfeld der Kriminalität in Rheinland-Pfalz zu erhellen. Innenminister Ebling geht einen anderen Weg. Der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling (SPD) setzt bei der Aufklärung des kriminalistischen Dunkelfelds auf die Wis»»»

Israel und Libanon wollen direkt miteinander verhandeln. Beirut pocht dafür auf eine Waffenruhe, doch Netanjahu will die Angriffe nicht einstellen. Die Vorbereitungen laufen: In Washington sollen sich kommende Woche Vertreter Israels und Libanons zu direkten Verhandlungen treffen. Diese sollen eine»»»

Israel und Libanon wollen direkt miteinander verhandeln. Beirut pocht dafür auf eine Waffenruhe, doch Netanjahu will die Angriffe nicht einstellen. Die Vorbereitungen laufen: In Washington sollen sich kommende Woche Vertreter Israels und Libanons zu direkten Verhandlungen treffen. Diese sollen eine»»»

TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenNew York – Nächster Rückschlag für Deutschland: Ausgerechnet eines der aussichtsreichsten Tech-Unternehmen Europas geht an die US-Börse. Das Quanten-Unternehmen Terra Quantum strebt einen Börsengang an der Nasdaq an – Bewertung: rund 3,25 Milliarden Dollar»»»

Eine populäre deutsche Dating-App hat genaue Handy-Standortdaten an Werbefirmen geschickt, selbst wenn Nutzer*innen nicht eingewilligt haben. Genau solche Daten fanden netzpolitik.org und BR im Angebot von Databrokern – eine große Gefahr für Nutzer*innen. Eine bekannte Dating-App aus Hamburg verkup»»»

Hanno Bergers Antrag auf Wiederaufnahme seines Verfahrens scheitert. Ein Gericht sieht keine neuen Beweise, die zu einer geringeren Haftstrafe oder einem Freispruch des Cum-Ex-Strippenziehers führen könnten. Hanno Berger, einer der zentralen Strippenzieher hinter zahlreichen Cum-Ex-Geschäften, muss»»»

F.A.Z.-Archiv E-Paper F.A.Z. Produkte F.A.Z.-Portal Der BGH hebt eine Entscheidung des Landgerichts Bonn auf. Christian Olearius bleibt verhandlungsunfähig, doch ein Einziehungsverfahren wird neu geprüft. Christian Olearius, der frühere Chef der Hamburger Privatbank M.M. Warburg, muss im Zusammenha»»»

Großfund in einem schlichten Frachtcontainer aus Ecuador: Fast zwei Tonnen reines Kokain, versteckt in 1600 einzelnen Paketen, konnte der Hamburger Zoll sicherstellen. Der Hinweis kam aus dem Hafensicherheitszentrum. Audioplayer wird geladenAnzeigeEinsatzkräfte von Zoll und Polizei haben im Hamburg»»»

Dieses Baby hatte es eilig: Auf einem Standstreifen der A23 hat eine Frau am Mittwochabend ihr Kind zur Welt gebracht. Die Feuerwehr spricht von einem „besonderen Einsatz“. Eine Frau hat ihr Baby in einem Auto auf dem Strandsteifen einer Autobahn in der Nähe von Hamburg zur Welt gebracht. Rettungsk»»»

Ein 13-jähriger Schüler betritt das Schulgelände mit einem Messer – und löst damit an der Stadtteilschule Lurup im Hamburger Westen einen Großeinsatz aus. Festnahme in einem Einkaufszentrum. Audioplayer wird geladenAnzeigeAn der Stadtteilschule Lurup im Westen Hamburgs ist es am Donnerstagmittag zu»»»

Hamburg Airport blickt auf ein Geschäftsjahr mit leichtem Wachstum zurück. Die Anlagen werden stetig modernisiert. Energieknappheit durch den Irankrieg sieht Flughafenchef Christian Kunsch bislang nicht. Audioplayer wird geladenAnzeigeDer Flughafenbetreiber Hamburg Airport hat 2025 als ein aus sein»»»

In Frankfurt müssen Schwarzfahrer seit September nicht mehr mit einer Anzeige rechnen. Wie erlebt die Stadt die Neuregelung, die inzwischen auf Bundesebene diskutiert wird? Seit September 2025 vollzieht die Stadt Frankfurt am Main in der Praxis, wofür sich Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD»»»

In Frankfurt müssen Schwarzfahrer seit September nicht mehr mit einer Anzeige rechnen. Wie erlebt die Stadt die Neuregelung, die inzwischen auf Bundesebene diskutiert wird? Seit September 2025 vollzieht die Stadt Frankfurt am Main in der Praxis, wofür sich Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD»»»

HomePolitikGerichtsprozesseBGH: Keine Werbung für Cannabis-Behandlung im Internet erlaubtKarlsruheBGH: Keine Werbung für Cannabis-Behandlung im Internet26. März 2026, 9:49 Uhr|Lesezeit: 1 Min. |KommentareEin Produktionsleiter bei einem Cannabis-Produzenten begutachtet Cannabispflanzen. Hendrik Schm»»»

HomePolitikGerichtsprozesseBGH: Keine Werbung für Cannabis-Behandlung im InternetKarlsruheBGH: Keine Werbung für Cannabis-Behandlung im Internet26. März 2026, 9:49 Uhr|Lesezeit: 1 Min. |KommentareEin Produktionsleiter bei einem Cannabis-Hersteller begutachtet Cannabispflanzen in einem Blütenraum de»»»

Im hessischen Friedrichsdorf stehen nur noch weibliche Funktionsbezeichnungen in der Feuerwehr-Satzung. Das Ganze ist auf einen Antrag der CDU zurückzuführen – dabei wollte die eigentlich das Gegenteil. Rekonstruktion einer kuriosen Episode im Streit übers Gendern. AnzeigeIn einer hessischen Kleins»»»

Frankfurt am Main – Ein Crack-Zentrum mit Ruhe-Räumen haben die Süchtigen im Bahnhofsviertel der Main-Metropole schon. Jetzt will die Stadt zudem Sitzpilze auf Bürgersteige und die Straße bauen, damit die Junkies dort regengeschützt sitzen können. Die Niddastraße gehört zu den übelsten Ecken Frankf»»»

Fulda – Sind das die letzten drei Erben des heiligen Bonifatius? Die Katholische Kirche steckt in der Nachwuchskrise. Das zeigt sich jetzt besonders im Bistum Fulda, dem deutschen Rom. Das osthessische Bistum gilt als Geburtsstätte des Christentums in Deutschland – es geht zurück ins Jahr 744, als »»»

Es brodelt in Frankfurt am Main (Hessen). Und das nicht nur in den hunderten kleinen, selbstgebastelten Drogen-Küchen der Junkies, die auf den Bürgersteigen ihre Sucht ausleben. Sondern bei den Frankfurtern. Es ist Wut auf die Grünen, die den 7-Punkte-Plan der Landesregierung torpedieren, das Droge»»»

Der Inhalt ist leider nicht mehr verfügbar.Deutschlands schlimmstes Bahnhofsviertel rutscht immer tiefer in die Drogen-Hölle ab. Die chinesische Todes-Droge Fentanyl wütet urplötzlich in Frankfurt am Main (Hessen), Crack nimmt massiv zu. Nachdem die grün-rote Stadtregierung offenbar die Kontrolle v»»»

Bei der Auswahl von Schulleitern in Schleswig-Holstein soll nun doch alles beim Alten bleiben. Die schwarz-grüne Koalition hat ihre Meinung über eine Reform geändert. Die schwarz-grüne Koalition rückt von ihrem Vorhaben ab, den Schulleiterwahlausschuss in Schleswig-Holstein abzuschaffen. Dieser sol»»»

Im krisenreichen Jahr 2023 nimmt die Zahl von Gewaltverbrechen bundesweit zu. Hessens CDU-Innenminister verlangt Reaktionen. Welche? Angesichts der bundesweiten Zunahme von Kriminalität fordert Hessens Innenminister Roman Poseck mehr Befugnisse für die Polizei. Deren Möglichkeiten müssten wegen «de»»»

Am Samstag ist „Sozialabgabengedenktag“, sagt Ökonom Raffelhüschen. Dann beginnt rechnerisch das Steuerzahlen für andere Zwecke – und irgendwann im Juli das Arbeiten fürs eigene Konto. Ein Durchschnittsbürger arbeitet in Deutschland jedes Jahr rein rechnerisch von Neujahr bis in den Sommer hinein n»»»

TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenPotsdam (Brandenburg) – Schon wieder ist es an dem Todesbaum an der Landstraße 77 im Landkreis Potsdam-Mittelmark zu einem schweren Unfall gekommen. Nachdem zwischen der Ortschaft Güterfelde und dem Kreisverkehr Philippsthal (südöstlich von Potsdam) bereit»»»

2024 hatte Collien Fernandes Anzeige in Berlin gestellt, zuletzt ermittelte die Staatsanwaltschaft Itzehoe. Nun hat die Behörde die Kollegen in Potsdam gebeten, das Verfahren zu übernehmen. Die Staatsanwaltschaft Itzehoe will ihre Ermittlungen nach einer Strafanzeige von Schauspielerin und Moderato»»»

Am Samstag ist „Sozialabgabengedenktag“, sagt Ökonom Raffelhüschen. Dann beginnt rechnerisch das Steuerzahlen für andere Zwecke – und irgendwann im Juli das Arbeiten fürs eigene Konto. Ein Durchschnittsbürger arbeitet in Deutschland jedes Jahr rein rechnerisch von Neujahr bis in den Sommer hinein n»»»

Berlin – Es sind unfassbare Szenen, die Passanten am Mittwoch im Herzen der Hauptstadt ertragen mussten: Pro-palästinensische Demonstranten stehen gefesselt und mit einem Sack über dem Kopf vor einem selbst gebauten Galgen – ihre Hinrichtung scheint kurz bevorzustehen. Dieser widerwärtige Protest g»»»

Die fast vollständige Sperrung der Straße von Hormus infolge des amerikanisch-israelischen Angriffs auf den Iran hat eine weltweite Energiekrise ausgelöst. Länder auf der ganzen Welt haben Mühe, mit den steigenden Preisen fertig zu werden Da gut 20 Prozent des weltweit geförderten Öls die Straße vo»»»

Viele Lebensmittel werden steuerlich begünstigt. Für Milchersatzprodukte gilt der ermäßigte Mehrwertsteuersatz nicht. Ein stimmiges Konzept fehlt. In der Debatte über Entlastungen der Verbraucher wegen steigender Kosten im Alltag mehren sich Stimmen, die einen Verzicht des Staates auf die Mehrwerts»»»

TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenHamburg – Panik auf der Tank-Titanic, überall klettern dramatisch die Kosten! Deshalb hat CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann (51) jetzt in der Late-Show von Markus Lanz (56) im ZDF allzu düsteren Preis-Prognosen für Benzin und Diesel energisch widers»»»

Viele Lebensmittel werden steuerlich begünstigt. Für Milchersatzprodukte gilt der ermäßigte Mehrwertsteuersatz nicht. Ein stimmiges Konzept fehlt. In der Debatte über Entlastungen der Verbraucher wegen steigender Kosten im Alltag mehren sich Stimmen, die einen Verzicht des Staates auf die Mehrwerts»»»

Der zweite Testflug der "Spectrum"-Rakete Raumfahrtunternehmens Isar Aerospace aus dem Süden Deutschlands ist am Donnerstagabend kurzfristig abgebrochen worden. Grund war ein vermutetes Leck in einem Druckbehälter, das kurz vor dem geplanten Start am Weltraumbahnhof Andøya Spaceport im Norden Norwe»»»

Der zweite Testflug der "Spectrum"-Rakete Raumfahrtunternehmens Isar Aerospace aus dem Süden Deutschlands ist am Donnerstagabend kurzfristig abgebrochen worden. Grund war ein vermutetes Leck in einem Druckbehälter, das kurz vor dem geplanten Start am Weltraumbahnhof Andøya Spaceport im Norden Norwe»»»

HomePolitikBundesregierungDeutschland: Streit um Entlastungen: Reiche attackiert SPDBundespolitikStreit um Entlastungen: Reiche attackiert SPD10. April 2026, 12:57 Uhr|KommentareKatherina Reiche, Bundesministerin für Wirtschaft und Energie. Elisa Schu/dpaInnerhalb der schwarz-roten Koalition versch»»»

HomePolitikBundesregierungDeutschland: Klingbeil will bei Krisengipfel über Entlastungen redenBundespolitikKlingbeil will bei Krisengipfel über Entlastungen reden10. April 2026, 7:36 Uhr|KommentareLars Klingbeil, Bundesminister der Finanzen. Bernd von Jutrczenka/dpaMit Wirtschaft und Gewerkschaften»»»

HomePolitikBundesregierungDeutschland: Merz: Keine schnelle Entlastung bei den Spritpreisen zu erwartenBundespolitikMerz: Keine schnelle Entlastung bei den Spritpreisen zu erwarten9. April 2026, 16:04 Uhr|KommentareBundeskanzler Friedrich Merz in Berlin. Michael Kappeler/dpaDer Bundeskanzler hat si»»»

Im Koalitionsstreit über Entlastungen bei hohen Spritpreisen verschärft die Wirtschaftsministerin deutlich die Tonlage. Reiche lehnt eine Übergewinnsteuer strikt ab – und fordert stattdessen gezielte Hilfen für Pendler und die Logistikbranche. Audioplayer wird geladenAnzeigeBundeswirtschaftsministe»»»

Im Koalitionsstreit über Entlastungen bei hohen Spritpreisen verschärft die Wirtschaftsministerin die Tonlage. Reiche lehnt eine Übergewinnsteuer strikt ab – und fordert stattdessen gezielte Hilfen für Pendler und die Logistikbranche. Audioplayer wird geladenAnzeigeBundeswirtschaftsministerin Kathe»»»

„Schluss mit Selbsttäuschung in der Energiepolitik“, forderte die Wirtschaftsministerin in der F.A.Z. Die Erneuerbaren-Branche und Grüne, aber auch der eigene Koalitionspartner sind erbost. Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) ist eigentlich nicht gerade für ihren Kommunikationsdrang »»»

TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenWashington – Hunter Biden sorgt mal wieder für Schlagzeilen, diesmal mit einer bizarren Kampfansage: Der Sohn von Ex-US-Präsident Joe Biden (83) will in den Käfig steigen. Er fordert ausgerechnet zwei Söhne des amtierenden Präsidenten Donald Trump (79) her»»»

Erst Finanzen, jetzt auch Außenpolitik: Tesla-Boss Elon Musk (53), der zum Leiter der neu geschaffenen „Abteilung für Regierungseffizienz“ unter Donald Trump (78) berufen wurde, soll sich mit dem UN-Botschafter der Mullahs getroffen haben. Das berichtet die „New York Times.“ Das Meeting habe am Mon»»»

Für Trump gilt die Monroe-Doktrin nur zur Hälfte. Das zeigte der Besuch seines Vizes JD Vance in Ungarn kurz vor der Wahl. Die Monroe-Doktrin lautet, in der geläufigen Zusammenfassung: Amerika den Amerikanern, Europa den Europäern. Donald Trump hat sich zwar ausdrücklich diesen zweihundert Jahre al»»»

Für Trump gilt die Monroe-Doktrin nur zur Hälfte. Das zeigte der Besuch seines Vizes JD Vance in Ungarn kurz vor der Wahl. Die Monroe-Doktrin lautet, in der geläufigen Zusammenfassung: Amerika den Amerikanern, Europa den Europäern. Donald Trump hat sich zwar ausdrücklich diesen zweihundert Jahre al»»»

Kurz vor der Wahl in Ungarn zeigen immer neue Enthüllungen die Nähe der ungarischen Regierung zu Moskau – und nun auch zu Teheran. Doch ob die Veröffentlichungen Orbán schaden können, ist fraglich. Zwar wird Ministerpräsident Viktor Orbán vor Ungarns Parlamentswahl am Sonntag vom amerikanischen Prä»»»

Kurz vor der Wahl in Ungarn zeigen immer neue Enthüllungen die Nähe der ungarischen Regierung zu Moskau – und nun auch zu Teheran. Doch ob die Veröffentlichungen Orbán schaden können, ist fraglich. Zwar wird Ministerpräsident Viktor Orbán vor Ungarns Parlamentswahl am Sonntag vom amerikanischen Prä»»»

Kurz vor der Wahl in Ungarn zeigen immer neue Enthüllungen die Nähe der ungarischen Regierung zu Moskau – und nun auch zu Teheran. Doch ob die Veröffentlichungen Orbán schaden können, ist fraglich. Zwar wird Ministerpräsident Viktor Orbán vor Ungarns Parlamentswahl am Sonntag vom amerikanischen Prä»»»

Wagenknecht fordert den „Treueschwur“: Die Spitze ihrer Partei verpflichtet die Kandidaten für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt zu unbedingter Programmloyalität. Verstöße haben harte Konsequenzen. Ein Politikwissenschaftler spricht von Zwang. Audioplayer wird geladenAnzeigeDie Wagenknecht-Partei »»»

Wagenknecht fordert den „Treueschwur“: Die Spitze ihrer Partei verpflichtet die Kandidaten für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt zu unbedingter Programmloyalität. Verstöße haben harte Konsequenzen. Ein Politikwissenschaftler spricht von Zwang. Audioplayer wird geladenAnzeigeDie Wagenknecht-Partei »»»

TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenChemnitz – Dieses Urteil kann noch weitreichende Folgen haben: Ein Arbeitsloser bekommt per Gerichtsbeschluss weiter Bürgergeldzahlungen, obwohl er sich monatelang in Portugal aufgehalten hat. Entschieden hat darüber das Sächsische Landessozialgericht. Der»»»

Neukirchen (Hessen) – Es sollte ein fröhliches Fest für Familien werden. Doch jetzt tauchen Fotos auf, die für einen handfesten Rassismus-Skandal sorgen! Bei dem Festumzug der Babiller Pfingstkirmes in Neukirchen, der bereits am 8. Juni stattfand, fuhr auch ein Wagen des Vereins „Burschenschaft Neu»»»

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat sich für ein «kurzfristiges» und «wuchtiges» steuerliches Entlastungsprogramm für die Wirtschaft ausgesprochen. Um dies zu finanzieren, warb der Grünen-Politiker am Montagabend bei einem Lesertreff der «HNA» in Kassel für eine Reform der Schuldenbremse. M»»»

TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenSankt Petersburg/Berlin – Sie sind jung und engagieren sich für den Frieden. Im Land von Kriegstreiber Wladimir Putin (73) bringt sie das für Jahre ins Gefängnis: In der russischen Millionenstadt St. Petersburg sind sechs Aktivisten der Jugendbewegung „Wes»»»

HomePolitikRusslandRussland verbietet Menschenrechtsgruppe MemorialMoskauRussland verbietet Menschenrechtsgruppe Memorial9. April 2026, 13:52 Uhr|Lesezeit: 3 Min. |KommentareIn Russland wurde in der Vergangenheit immer wieder für Memorial demonstriert – hier im Jahr 2021 in Moskau. Auf dem Plakat s»»»

MeinungsfreiheitDarf die EU Personen sanktionieren, weil sie Putin-Propaganda verbreiten?1. Januar 2026, 15:11 Uhr|Lesezeit: 4 Min. |KommentarePutin bei seiner Jahrespressekonferenz im Dezember 2025. Die EU sanktioniert 17 Organisationen und 59 Personen, die seine Propaganda verbreiten. (Foto: Pave»»»

Moskau – Rätselraten über die Attentäter, die am Montag im Moskauer Süden den Kreml-Generalleutnant Fanil Sarwarow (†56) in seinem Kia Sorento in den Tod gesprengt haben. Und die Frage: Wenn er als General gezielt getötet worden ist, woher wussten die Attentäter, wo er wohnt? Denn normalerweise sin»»»

Heimliche GesprächeWelche Deals US-Firmen mit Russland machen wollen8. Dezember 2025, 12:45 Uhr|Lesezeit: 4 Min. |KommentareWieviel Business haben die beiden neben der Politik im Hintersinn? Die Schatten Wladimir Putins und Donald Trumps bei ihrem Treffen in Alaska in diesem Sommer. (Foto: Wu Xiaol»»»

Moskau/ Berlin – Es ist eine Auszeichnung der Schande: Der deutsche Star-Pianist Justus Frantz (81) ist in Moskau mit dem russischen Freundschaftsorden „geehrt“ worden. Kreml-Machthaber Wladimir Putin (72) überreichte persönlich den Orden und feierte den Deutschen. „Justus Frantz leistet seit viele»»»

Kiew/Berlin – Schock in Russland! Am Sonntagmittag hat die Ukraine vier strategische Stützpunkte von Wladimir Putins Armee angegriffen. ▶︎ 1800 Kilometer innerhalb Russlands brennen etliche strategische Bomber der Russen auf dem Olenya-Stützpunkt. Auf Videos ist zu sehen, wie dicke, schwarze Rauchw»»»

Berlin – Wilde Spekulationen in Russland um das Attentat auf Zaur Gurzijew. Der Russen-Major, der die ukrainische Stadt Mariupol 2022 zerbomben ließ, hatte 8000 Tote auf dem Gewissen. Er wurde offenbar Opfer von „Sexspionage“ – einer Honigfalle! Demnach soll ein Lockvogel, den Gurzijew über eine On»»»

Kreml-Despot Wladimir Putin (72) hat den im Zweiten Weltkrieg zerstörten Reichstag originalgetreu nachbauen lassen. Der Anlass: Die Siegeswoche, mit der Russland alljährlich das Ende des Zweiten Weltkriegs feiert. Pünktlich zu diesem Propaganda-Spektakel wird im Moskauer Moskino-Kinopark 11 Tage la»»»

Fast 2000 Exil-Russen protestieren in Berlin gegen Putins Krieg in der Ukraine und fordern den sofortigen Truppenabzug sowie die Amtsenthebung des russischen Präsidenten. Die Demonstration setzt ein Zeichen der russischen Exil-Opposition. AnzeigeIn Berlin haben am Sonntag fast 2000 Exil-Russen gege»»»

Was heute wichtig war. AnhörenMerkenTeilenFeedbackDruckenWas heute wichtig warSkepsis in der SPD gegenüber Scholz-Kandidatur wächst. In der Bundestagsfraktion und an der Parteibasis mehren sich die Stimmen, die Scholz wegen des Scheiterns der Ampelkoalition und seiner schlechten Umfragewerte nicht »»»

Hunderte Exil-Russen protestieren in Berlin gegen Putins Krieg in der Ukraine und fordern den sofortigen Truppenabzug sowie die Amtsenthebung des russischen Präsidenten. Die Demonstration setzt ein Zeichen der russischen Exil-Opposition. AnzeigeIn Berlin sind am Sonntag Hunderte Exil-Russen zu eine»»»

Die Aktivistinnen von Pussy Riot haben einen klaren Gegner: Wladimir Putin ist für sie ein Verbrecher und Kriegstreiber. Für diese Message sucht sich die Punkband auch spektakuläre Orte. Mit der Performance «Rage» hat sich das Kollektiv Pussy Riot die Neue Nationalgalerie in Berlin als Bühne für ih»»»

Seit dem Angriffskrieg auf die Ukraine ist die russische Botschaft in Berlin häufig Ort von Protestkundgebungen. Nach dem Anschlag nahe Moskau mit vielen Toten gibt es jedoch Blumen und Kerzen. Nach dem Anschlag bei Moskau mit mehr als 130 Toten und vielen Verletzten hat es am Wochenende auch in Be»»»

An Wahltagen wird in Russland gerne Karussell gefahren. Dafür geht aber niemand auf den Rummel. Stattdessen werden Wähler mit Bussen von einem Wahllokal zum nächsten gefahren, um dort ihre Stimme abzugeben – mehrmals. Dazu werden einfach die Wahlunterlagen derjenigen genutzt, die nicht zur Wahl ers»»»

Die Geschichte des russischen Staatsbürgers Ilja Schkolnyj in Deutschland begann im Juni 2022. Mit einem 90-Tage-Visum, das noch unter den Einschränkungen der Coronavirus-Pandemie für "binationale Paare" ausgestellt worden war, besuchte er seine Freundin Ansuela Baldemair. Beide beschlossen zu heir»»»

Erkenntnisse des BND:Geheimdienstgremium des Bundestags: Corona-Untersuchung öffentlich machen14. März 2025, 9:46 UhrLesezeit: 1 Min. Die Entstehung des Coronavirus ist bis heute nicht schlussendlich geklärt. Das Kanzleramt hatte Wissenschaftler gebeten, Indizien des BND zu der Behauptung zu prüfen»»»

Erkenntnisse des BND:Geheimdienst-Gremium des Bundestags: Corona-Untersuchung öffentlich machen14. März 2025, 8:47 UhrLesezeit: 1 Min. Die Entstehung des Coronavirus ist bis heute nicht schlussendlich geklärt. Das Kanzleramt hatte Wissenschaftler gebeten, Indizien des BND zu der Behauptung zu prüfe»»»

Dass der Bundesnachrichtendienst Nachforschungen zum Ursprung der Pandemie angestellt hat, hält das mit der Geheimdienstkontrolle betraute Parlamentarische Kontrollgremium für gut. Nur wäre es darüber gerne informiert worden. Anzeige Das Geheimdienst-Gremium des Bundestags hat die Bundesregierung a»»»

Dass der Bundesnachrichtendienst Nachforschungen zum Ursprung der Pandemie angestellt hat, hält das mit der Geheimdienstkontrolle betraute Parlamentarische Kontrollgremium für gut. Nur wäre es darüber gerne informiert worden. Anzeige Das Geheimdienst-Gremium des Bundestags hat die Bundesregierung a»»»

Die Corona-Pandemie hat die Messe Frankfurt hart getroffen. Man hat dort einige Lehren daraus gezogen. Auch eine unerfreuliche. Wenn es um die Corona-Krise geht, dann spricht man bei der Messe Frankfurt gleich von einem „Berufsverbot für unsere Branche“. Die Pandemie hat tiefe Spuren hinterlassen, »»»

Kinder- und Hausarztpraxen sind voll – und werden es wohl noch länger bleiben. Doch nicht nur die Grippe grassiert, eine Krankheitswelle scheint die nächste abzulösen. Busse und Bahnen fallen aus, Büros sind verwaist und manche Kindergartengruppe muss schließen: Die Grippe geht um. Zur Zeit trifft »»»

Kinder- und Hausarztpraxen sind voll – und werden es wohl noch länger bleiben. Doch nicht nur die Grippe grassiert, eine Krankheitswelle scheint die nächste abzulösen. Busse und Bahnen fallen aus, Büros sind verwaist und manche Kindergartengruppe muss schließen: Die Grippe geht um. Zur Zeit trifft »»»

Schon vor der Corona-Pandemie wurde das Abwasser in vielen Länder auf Chemikalien, Drogenrückstände und Krankheitserreger untersucht. Denn Abwasser enthält Bakterien, Viren und andere Pathogene, die von Menschen oral oder fäkal ausgeschieden werden. In der Pandemie wurde die Überwachung und Kontrol»»»

Deutschlandweit steigt die Zahl der Keuchhusten-Patienten. Auch in Rheinland-Pfalz sind es mehr als im vergangenen Jahr. Laut Amt hat das aber einen Grund. Die Zahl der Keuchhusten-Fälle in Rheinland-Pfalz ist im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. Nach Angaben des Landesuntersuchungsamtes wurden bis »»»

Wer nach eigener Überzeugung wegen der empfohlenen Corona-Impfung schwer und langfristig erkrankt ist, kann Entschädigung beim Land beantragen. Die Mehrheit dieser Anträge wird allerdings abgelehnt. Seit Beginn der Corona-Schutzimpfungen Ende 2020 sind in Niedersachsen 51 Anträge auf Impfschäden be»»»

Säuglingen macht die Kinderkrankheit Keuchhusten gerade schwer zu schaffen. Für sie kann eine Infektion tödlich ausgehen. Kinderärzte empfehlen einen «Nestschutz». Der Keuchhusten ist in Baden-Württemberg auf dem Vormarsch. Anders als bei anderen Kinderkrankheiten wie Masern oder Röteln ist die Ent»»»

Der Pilz ist zwischen Menschen übertragbar und gegen diverse Medikamente immun. Gesundheitsbehörden sind alarmiert, Forscher dringen auf eine generelle Meldepflicht. Der erst vor wenigen Jahren entdeckte Pilz und Krankheitserreger Candida auris breitet sich rasch in Deutschland aus. 2023 sei er bun»»»

Der Begründer der Anthroposophie, Rudolf Steiner, hat seit Corona einen schlechten Ruf. Doch wie bei der sozialdarwinistischen Pädagogin Maria Montessori gilt: Lasst die Kirche im Dorf, Antifaschisten! Muss nun auch Rudolf Steiner (1861-1925) gekippt werden? Unlängst stellte der Facebook-Freund Joh»»»

Der Mainzer mRNA-Pionier Biontech macht mit neuen Daten zu seinen individualisierten mRNA-basierten Krebsimpfstoffen auf sich aufmerksam, die Hoffnung für Patienten mit schwer behandelbarem Bauchspeicheldrüsenkrebs bedeuten könnten. So zeigten die Ergebnisse der Langzeit-Nachbeobachtung einer Phase»»»

Der Mainzer mRNA-Pionier Biontech macht mit neuen Daten zu seinen individualisierten mRNA-basierten Krebsimpfstoffen auf sich aufmerksam, die Hoffnung für Patienten mit schwer behandelbarem Bauchspeicheldrüsenkrebs bedeuten könnten. So zeigten die Ergebnisse der Langzeit-Nachbeobachtung einer Phase»»»

Die Klageflut gegen staatliche Schutzmaßnahmen ist Geschichte. An Sachsens Verwaltungsgerichten sind die Aktenberge nahezu abgearbeitet - mit einer Ausnahme. Vier Jahre nach Beginn der Corona-Pandemie gehen bei den sächsischen Verwaltungsgerichten so gut wie keine Klagen gegen Schutzmaßnahmen mehr »»»

Die Atemwegsinfektionen in Sachsen sind auf dem Rückzug. Wie die Landesuntersuchungsanstalt (LUA) in ihrem jüngsten, auf der Homepage des Gesundheitsministeriums veröffentlichten Bericht feststellt, ist das Ende der Grippewelle in Sicht. Die Zahl der gemeldeten Fälle von Influenza, aber auch Corona»»»

Paul Alexanders Leben mit der Eisernen Lunge begann im Sommer 1952. Damals, während der schwersten Welle von Poliomye­litis in den Vereinigten Staaten, begann der Sechsjährige über Fieber und Gliederschmerzen zu klagen. Nach einigen Tagen zu Hause im Bett, die Alexander sich mit Mal­büchern vertrie»»»

Paul Alexanders Leben mit der Eisernen Lunge begann im Sommer 1952. Damals, während der schwersten Welle von Poliomye­litis in den Vereinigten Staaten, begann der Sechsjährige über Fieber und Gliederschmerzen zu klagen. Nach einigen Tagen zu Hause im Bett, die Alexander sich mit Mal­büchern vertrie»»»

Eine Virusgrippe kann tödlich enden. Vor allem ältere Menschen sind gefährdet, was auch der bisherige Verlauf der Grippesaison 2023/24 in Thüringen zeigt. In Thüringen sind in der aktuellen Grippesaison bislang mehr als ein Dutzend Menschen nachweislich an einer Virusgrippe gestorben. Das Gesundhei»»»

Forscher haben einen Mann mit mehr als 200 Corona-Impfungen untersucht und keine negativen Auswirkungen auf das Immunsystem festgestellt. Sein Immunsystem arbeitet nach Angaben der Wissenschaftler „völlig normal“, wie die Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg am Dienstag mitteilte. Best»»»

Viel hilft viel? Bei Impfungen ist das wissenschaftlich umstritten. Einem Mann haben massenhaft Corona-Impfungen wohl nicht geschadet. Vom Nachahmen raten Fachleute aber ausdrücklich ab. Mehr als 200 Impfungen gegen Covid-19 haben bei einem Mann laut einer Studie keine negativen Folgen für dessen I»»»

Im Hanauer Strafprozess um einen Corona-Ausbruch in einem Altersheim in Großkrotzenburg (Main-Kinzig-Kreis) hat der Staatsanwalt am Mittwoch Freispruch für alle Angeklagten gefordert. In der Anklage war der Heimleiterin, dem Pflegedienstleiter und der stellvertretenden Pflegedienstleiterin vorgewor»»»

Die Grippe ist in Thüringen weiter auf dem Vormarsch. Betroffen sind besonders Kinder. Andere Infekte gehen hingegen etwas zurück. Die Grippewelle in Thüringen baut sich weiter auf. In der Woche bis zum 2. Februar wurden 1341 Influenza-Fälle im Freistaat gezählt und damit so viele wie noch nie seit»»»

Die EU-Mitgliedstaaten dürfen künftig für bis zu drei Jahre Grenzkontrollen verhängen, müssen dies aber besser begründen als bisher. Das ist der Kern einer Revision des Schengener Grenzkodex, auf den sich Rat und EU-Parlament verständigt haben. Er enthält auch neue Regeln für die Instrumentalisieru»»»

Fieber, Gliederschmerzen, Triefnase - nicht nur Schulklassen, Kindereinrichtungen, Büros und Behörden leeren sich. Die Grippe ist weiter auf dem Vormarsch. Die Grippewelle rollt weiter in Sachsen. Dabei wurden auch in der vierten Kalenderwoche 2024 vor allem Fälle von Influenza registriert, die Zah»»»

Die Grippe-Saison 2023/24 scheint zeitlich wieder im normalen Takt zu verlaufen. Seit Januar nehmen die Fälle zu. In der Saison zuvor hatte sie schon im November begonnen. Akute Atemwegserkrankungen haben Ende Januar in Thüringen deutlich zugenommen. Bei bei Grippe und RSV (Respiratorisches Synzyti»»»

HomePolitikIsraelNews zu Iran: Mehr als 300 Tote nach israelischer Angriffswelle in LibanonKrieg in NahostMehr als 300 Tote nach israelischer Angriffswelle in Libanon10. April 2026, 9:02 Uhr|KommentareBei der israelischen Angriffswelle am Mittwoch werden in der libanesischen Hauptstadt Beirut auch »»»

HomePolitikIsraelNews zu Iran: Israel, Libanon, Saudi-Arabien und Kuwait melden Angriffe trotz WaffenruheKrieg in IranIsrael, Libanon, Saudi-Arabien und Kuwait melden Angriffe trotz Waffenruhe10. April 2026, 5:25 Uhr|KommentareErsthelfer bei einem Einschlag einer israelischen Rakete in Habbouch, im»»»