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ETF-Sparpläne in Deutschland boomen
F.A.Z.-Archiv E-Paper F.A.Z. Produkte F.A.Z.-Portal In Deutschland sind ETF-Sparpläne besonders beliebt. Vor allem junge Anleger, Frauen und weniger Vermögende finden so den Weg an die Börse. Die Zahl der ETF-Sparpläne in Deutschland wächst weiter stark. Wie aus Daten von extra ETF Research hervorg»»»
So wurde Deutschland der größte ETF-Markt in Europa
F.A.Z.-Archiv E-Paper F.A.Z. Produkte F.A.Z.-Portal Rund 14,5 Millionen Menschen hierzulande investieren in ETF. Vor allem Frauen und Menschen mit geringerem Einkommen treiben laut einer Umfrage das Wachstum. Deutschland ist mit rund 14,5 Millionen Anlegern mit Abstand der größte Markt für ETF in E»»»
Deutschland ist Europas größter ETF-Markt – das sind die Gründe
F.A.Z.-Archiv E-Paper F.A.Z. Produkte F.A.Z.-Portal Rund 14,5 Millionen Menschen hierzulande investieren in ETF. Vor allem Frauen und Menschen mit geringerem Einkommen treiben laut einer Umfrage das Wachstum. Deutschland ist mit rund 14,5 Millionen Anlegern mit Abstand der größte Markt für ETF in E»»»
Anlegen: Deutschland hat größten ETF-Markt in Europa
F.A.Z.-Archiv E-Paper F.A.Z. Produkte F.A.Z.-Portal Rund 14,5 Millionen Menschen hierzulande investieren in ETF. Vor allem Frauen und Menschen mit geringerem Einkommen treiben das Wachstum, zeigt eine neue Umfrage. Deutschland ist mit rund 14,5 Millionen Anlegern mit Abstand der größte Markt für ET»»»
Deutsche Sparer verschenken Milliarden: MSCI World statt Tagesgeld?
F.A.Z.-Archiv E-Paper F.A.Z. Produkte F.A.Z.-Portal Die Deutschen lieben das Tagesgeld, verlieren damit Fachleuten zufolge aber nach Abzug der Inflation viel Geld. Mit einem ETF auf den MSCI World wäre das anders. Haben Sie Ihr Geld auf einem Tagesgeldkonto geparkt? Dann könnten Sie zu den Deutsche»»»
Deutsche Sparer verschenken Milliarden: Welt-ETF statt Tagesgeld?
F.A.Z.-Archiv E-Paper F.A.Z. Produkte F.A.Z.-Portal Die Deutschen lieben das Tagesgeld, verlieren damit Fachleuten zufolge aber nach Abzug der Inflation viel Geld. Mit einem ETF auf den MSCI World wäre das anders. Haben Sie Ihr Geld auf einem Tagesgeldkonto geparkt? Dann könnten Sie zu den Deutsche»»»
Ende des Bürgergelds: Harte Sanktionen für Terminverweigerer
Der Abschied vom Bürgergeld rückt näher. Das Kabinett bringt die Reform auf den Weg. Doch was heißt das konkret? Eine Woche später als geplant hat die Bundesregierung das Ende des Bürgergelds offiziell eingeleitet. An seine Stelle soll eine neue Grundsicherung treten, die Bürger, die solche Leistun»»»
Bürgergeld abgeschafft: Kabinett beschließt Grundsicherung
Berlin – Jetzt hat auch das Kabinett sein Go gegeben: Das Bürgergeld ist abgeschafft, wird künftig Grundsicherung heißen. Bereits am Dienstag hatte Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) um 15.08 Uhr den Gesetzentwurf zur Reform unterschrieben. Was sich jetzt ändert ► Das Bürgergeld heißt künftig Grund»»»
BILD kennt den neuen Plan der Bundesregierung: Das soll sich in der Apotheke ändern
Berlin – Jetzt wird’s ernst für Deutschlands Apotheken und ihre Kunden! Heute will Gesundheitsministerin Nina Warken (46, CDU) die Apotheken-Reform im Kabinett durchsetzen. BILD liegt der Kabinettsentwurf vor. Er zeigt: Für Patienten könnte sich einiges ändern. Medikamente ohne RezeptPatienten könn»»»
Bürgergeld: Zoff beendet! Strafen für Faulenzer werden knallhart
Berlin – Die Bürgergeld-Schonfrist ist vorbei. Wer nicht arbeiten will, für den wird es ungemütlich. Nach nervenzehrenden Mammutverhandlungen unterschrieb Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) am Dienstag um 15.08 Uhr den Gesetzentwurf für die Bürgergeldreform. Mittwochmorgen im Kabinett nicken ihre M»»»
Vor EU-Gipfel: Merz für Nutzung russischer Gelder
Als Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) diesen Mittwoch im Deutschen Bundestag über das Jahr 2025 spricht, gibt es kaum wirklich gute Nachrichten: Geopolitisch gebe es tiefe Erschütterungen, so der Regierungschef. Das deutsche Verhältnis zu den USA habe sich grundlegend gewandelt. Nach wie vor wüte »»»
Vor EU-Gipfel: Merz für Einfrieren russischer Gelder
Als Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) diesen Mittwoch im Deutschen Bundestag über das Jahr 2025 spricht, gibt es kaum wirklich gute Nachrichten: Geopolitisch gebe es tiefe Erschütterungen, so der Regierungschef. Das deutsche Verhältnis zu den USA habe sich grundlegend gewandelt. Nach wie vor wüte »»»
Merz verdonnert Warken wegen Debakel in der Pflege zum Nachsitzen
Berlin – Diese Ansage hat gesessen! Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) verdonnerte im Bundestag die Gesundheitspolitiker von Bund und Ländern – aber allen voran seine zuständige Ministerin Nina Warken (CDU) – zum Nachsitzen bei der Pflege. Der Grund: Merz ist massiv unzufrieden mit dem Bericht der »»»
Regierungserklärung: Merz warnt vor "Weltunordnung"
RegierungserklärungMerz warnt vor „Weltunordnung“17. Dezember 2025, 16:29 Uhr|Lesezeit: 3 Min. |KommentareDie Sicherheit Europas sei „untrennbar“ verbunden sei mit dem Schicksal der Ukraine: Bundeskanzler Friedrich Merz am Mittwoch im Bundestag. (Foto: Markus Schreiber/AP)Im Bundestag wirbt der Bun»»»
News am Morgen - Nachrichten vom 17. Dezember 2025
SZ am MorgenNachrichten des Tages – die Übersicht für Eilige17. Dezember 2025, 6:57 Uhr|Lesezeit: 3 Min. |Kommentare„Wie ein Geisteskranker“ habe sich der nun ermordete Hollywood-Regisseur Rob Reiner benommen, behauptete US-Präsident Donald Trump in einem Post. Reiner hatte zu seinen Kritikern gehö»»»
Mordkommission ermittelt: Kugelhagel auf Villa von Berliner Clan-Boss
Lichterfelde – Unbekannte feuerten am Mittwoch auf die Villa eines Mannes, der bei Ermittlern als Größe kurdischer Clans in Berlin gilt. Mitten am Tag, gegen 11 Uhr, schossen bislang Unbekannte auf das Haus im Berliner Stadtteil Lichterfelde. Bis zu 20 Kugeln sollen abgefeuert worden sein. BILD erf»»»
Reformen in Deutschland: Der Wohlstand steht auf dem Spiel
Für Eingriffe aller Art gilt: Die Summe macht’s. So wie Gulliver nicht von einem Faden am Boden gehalten wurde, lähmt ein dichtes Regulierungsgeflecht die ökonomische Dynamik. Ein Plädoyer. Neue Regierung, alte Politik – nur mit mehr Schulden. So stellt sich derzeit das Ergebnis der Bundestagswahl »»»
Deutschland reformieren: Mehr Freiraum für Marktprozesse
Für Eingriffe aller Art gilt: Die Summe macht’s. So wie Gulliver nicht von einem Faden am Boden gehalten wurde, lähmt ein dichtes Regulierungsgeflecht die ökonomische Dynamik. Ein Plädoyer. Neue Regierung, alte Politik – nur mit mehr Schulden. So stellt sich derzeit das Ergebnis der Bundestagswahl »»»
Senior legt Telefonbetrüger bereits zum zweiten Mal herein
Leichte Beute bei verzweifelten Senioren – das erreichen Telefonbetrüger oft mit Schockanrufen. Ein 85-Jähriger aus Oberbayern dreht den Spieß um: Zusammen mit seiner Tochter hat er schon den zweiten Betrüger hereingelegt. Ein 85-Jähriger hat in Oberbayern zum zweiten Mal Telefonbetrüger hereingele»»»
„Vorbildlich“ – Senior legt Telefonbetrüger herein
Leichte Beute bei verzweifelten Senioren – das erreichen Telefonbetrüger oft mit Schockanrufen. Ein 85-Jähriger aus Oberbayern dreht den Spieß um: Zusammen mit seiner Tochter hat er schon den zweiten Betrüger hereingelegt. Ein 85-Jähriger hat in Oberbayern zum zweiten Mal Telefonbetrüger hereingele»»»
Männer überfallen Tankstelle mit Macheten und flüchten auf Kinderfahrrad
Torgelow (Mecklenburg-Vorpommern) – In der Hand jeweils eine Machete, unter dem Gesäß ein Kinderfahrrad bei dem einen und ein Mountainbike bei dem anderen Täter: So überfielen zwei Männer eine Tankstelle nahe der Grenze zu Polen. Am Dienstagabend gegen 21 Uhr stürmte das Räuber-Duo die Total-Tankst»»»
Dr. Pepper kauft Tassimo-Hersteller: Milliarden-Übernahme ordnet Welt der Kaffeemarken neu
Der hinter Marken wie Schweppes oder Lavazza stehende US-Konzern will das niederländische Unternehmen JDE Peets kaufen, das für Tassimo-Kaffee bekannt. Was sagen Analysten zu dem Deal? Keurig Dr Pepper will den niederländischen Tassimo-Hersteller JDE Peets zur Stärkung seines schwächelnden Kaffee-G»»»
Milliarden-Übernahme ordnet Welt der Kaffeemarken neu
Der hinter Getränkemarken Schweppes oder Lavazza stehende US-Konzern will das niederländische Unternehmen JDE Peets kaufen. Dieses ist zum Beispiel für Tassimo-Kaffee bekannt. Keurig Dr Pepper will den niederländischen Tassimo-Hersteller JDE Peets zur Stärkung seines schwächelnden Kaffee-Geschäfts »»»
Versandbetrug: Musiker ergaunerte Posaunen für 20.000 Euro
Dresden – Zu Coronazeiten war für Posaunist Darius M. (39) mit Musizieren kein Geld zu verdienen. Trotzdem bestellte er hochwertige Instrumente im Internet – und behauptete anschließend, sie seien nie geliefert worden. Jetzt bekam er die Quittung vom Gericht. Darius M. studierte an der Dresdner Mus»»»
Kritik am Ordnungsamt Frankfurt nach Millionen-Betrug mit Uber und Co.
Frankfurt/Main – Der Steuer- und Sozialversicherungsbetrug im Mietwagen-Gewerbe hat in der Main-Metropole (ca. 2000 Fahrzeuge) gigantische Ausmaße erreicht. Einen Gesamtschaden von rund 2,5 Mio. Euro sollen betrügerische Firmenchefs mit Schwarzarbeit binnen drei Jahren angerichtet haben. Und das Or»»»
Rödermark: Seniorin mit Telefonmasche um sechsstellige Summe beraubt
Schmuck und Goldbarren haben Betrüger von einer Seniorin in Südhessen ergaunert. Sie hatten sich am Telefon als Polizisten ausgegeben. Eine ähnliche Masche durchblickte eine andere Rentnerin – nachdem sie bereits zuvor zum Opfer gefallen war. Um einen sechstelligen Betrag ist eine Seniorin aus Röde»»»
Es geht um 180.000 Euro: Hat Abou-Chaker Bushido betrogen?
Frankfurt (Oder) – Die ehemals dicke Männer-Freundschaft ist schon lange zerbrochen! Clan-Boss Arafat Abou-Chaker (48) soll seinen früheren Kumpel und Geschäftspartner Bushido (46) auch noch abgezockt haben – und deswegen muss Abou-Chaker erneut vor Gericht. Vorwurf: Der Clan-Boss soll in einem frü»»»
Kommunale Sonderwege bei Bezahlkarte auch künftig möglich
Seit Monaten bewegt das Thema Bezahlkarte für Geflüchtete die Gemüter. Noch vor der bundesweiten Regelung sind Kommunen in Thüringen vorgeprescht. Bei den Bezahlkarten für Asylsuchende soll bald eine bundesweite Regelung greifen – kommunale Sonderwege in Thüringen sind aber auch danach nicht ausges»»»
232.000 Euro Bargeld in Auto entdeckt
Fast eine Viertelmillion Euro in bar hat die Grenzpolizei in einem Auto im oberfränkischen Landkreis Wunsiedel im Fichtelgebirge gefunden. Das Geld sei unter anderem in Schmuggelverstecken im Beifahrer- sowie im Motorraum gewesen, teilte die Polizei am Dienstag mit. Der 37-jährige Fahrer wurde nach»»»
Mit acht Kilo Drogen und Bargeld im Wagen auf A3
Mit mehreren Kilogramm Drogen und Bargeld im Gepäck sind zwei Männer auf der Autobahn 3 bei Passau erwischt worden - einer der beiden ist in Haft gekommen. Das Auto sei bereits am Sonntag von Beamten angehalten worden, teilte die Polizei am Dienstag mit. Bei der anschließenden Kontrolle fanden die »»»
Minister: Kultur noch nicht voll zurück im Normalbetrieb
Pandemie und Inflation: Veranstalter standen in den vergangenen Jahren vor großen Herausforderungen. Diese Auswirkungen sind nach Einschätzung von Kulturminister Mohrs noch nicht überwunden. Nach der Corona-Pandemie und einer besonders hohen Inflation sieht Niedersachsens Kulturminister Falko Mohrs»»»
50 Euro bar für Asylbewerber: Kompromiss für Kinder
Die Bezahlkarte für Asylbewerber soll landesweit eingeführt werden - bei der Höhe der Barsumme gab es Streit in der Koalition. Nun ist eine Entscheidung gefallen. Die Asylbewerber in Brandenburg sollen nach den Plänen von Landesregierung und Kommunen monatlich 50 Euro bar für Erwachsene und 25 Euro»»»
Senior übergibt wegen «Schockanruf» 25.000 Euro an Betrüger
Wegen eines sogenannten Schockanrufs hat ein 83 Jahre alter Mann einem Betrüger in Kiel 25 000 Euro in bar übergeben. Der Mann habe seinen Angaben zufolge einen Anruf bekommen, bei dem eine vermeintliche Gerichtsmitarbeiterin mitgeteilt habe, dass seine Tochter Verursacherin eines schweren Verkehrs»»»
Verband: Nachfrage nach Pfandkrediten weiter hoch
Bargeld auf die Hand gegen ein Pfand? Pfandleiher hatten zuletzt laut Verbandsangaben gute Geschäfte. Jetzt schwächt sich die Inflation in Deutschland ab - mit welchen Folgen für die Branche? Der Bedarf an Krediten von Pfandleihern ist trotz der inzwischen gebremsten Inflation nach Verbandsangaben »»»
RKI verschickt 5 Euro mit Bitte um Studienteilnahme
Ein Fünf-Euro-Schein im Briefumschlag als Motivation, um an einer Studie teilzunehmen – das ist die aktuelle Strategie des Robert-Koch-Instituts (RKI), um Teilnehmer für eine neue Studienreihe zu gewinnen. Insgesamt 180.000 Briefe mit jeweils fünf Euro will das Bundesinstitut verschicken, viele sin»»»
Autobahn A1: Neuer Plan für die Norderelbbrücke – Vergaben im „Vorgriffsfall“ sollen Neubau beschleunigen - WELT
Die marode Norderelbbrücke auf der A1 muss zügig ersetzt werden. Weil täglich 136.000 Fahrzeuge und viele Schwertransporte über das Bauwerk rollen, startet die Deges ein vorgezogenes Vergabeverfahren – noch bevor der Planfeststellungsbeschluss vorliegt. AnzeigeAuf einer der wichtigsten Nord-Süd-Ach»»»
Bedrohung durch Russland: So trainiert Finnland für den Ernstfall
In Verteidigungskursen üben Finnlands Eliten, wie man das Land im Kriegsfall am Laufen hält. Und sie sind stolz darauf, wenn sie teilnehmen dürfen. In Deutschland diskutieren viele gerade darüber, ob sie ihr Land bei einem Angriff verteidigen würden – in Finnland sind einer jüngsten Umfrage nach vi»»»
Verteidigungskurse: Wie die Elite in Finnland für den Ernstfall übt
In Verteidigungskursen üben Finnlands Eliten, wie man das Land im Kriegsfall am Laufen hält. Und sie sind stolz darauf, wenn sie teilnehmen dürfen. In Deutschland diskutieren viele gerade darüber, ob sie ihr Land bei einem Angriff verteidigen würden – in Finnland sind einer jüngsten Umfrage nach vi»»»
Verteidigungskurse: Wie die finnische Elite für den Ernstfall übt
In Verteidigungskursen üben Finnlands Eliten, wie man das Land im Kriegsfall am Laufen hält. Und sie sind stolz darauf, wenn sie teilnehmen dürfen. In Deutschland diskutieren viele gerade darüber, ob sie ihr Land bei einem Angriff verteidigen würden – in Finnland sind einer jüngsten Umfrage nach vi»»»
Wladimir Putin bezeichnet Europäer als Ferkel
Offene Verachtung für die Europäer, Ansprüche auf die Ukraine: Russlands Präsident zeigt, was er von den diplomatischen Bemühungen um einen Frieden hält. Man musste nach den Ukrainegesprächen in Berlin nur zwei Tage warten, bis Wladimir Putin deutlich gemacht hat, wie grundlos der Optimismus war, »»»
Wenn Putins Russland den Donbass bekommt
Eine Sonderzone im Donbass unter russischer Verwaltung? Für die Ukrainer ist das kein Weg zum Frieden. Denn sie wissen, was in den besetzten Gebieten geschieht. Die Donbass-Frage ist eine der entscheidenden in den Verhandlungen zwischen den USA und der Ukraine. Die US-Regierung drang darauf, dass K»»»
Hybrider Krieg gegen Deutschland: „Combat-ready“ – So funktioniert das Zentrum der deutschen Drohnenabwehr - WELT
„Wir werden wehrhaft“: Bundesinnenminister Dobrindt (CSU) eröffnet das gemeinsame Zentrum von Bund und Ländern für die Drohnenabwehr. Ein eigener Forschungsbereich soll schnell auf die rapiden Entwicklungen in der hybriden Kriegsführung Russlands reagieren. AnzeigeVon diesem weiträumigen Zimmer im »»»
News am Morgen - Nachrichten vom 25. Juni 2025
SZ am MorgenNachrichten des Tages – die Übersicht für Eilige25. Juni 2025, 7:00 Uhr|Lesezeit: 1 Min. |Die Uran-Anreicherungsanlage Fordo in Iran vor (links) und nach den US-Angriffen. (Foto: Uncredited/Maxar Technologies via AP/dpa)Was wichtig ist und wird. Von Philipp Saul Artikel anhörenAnhörenAr»»»
Transitland Hessen: Militär auf der Durchreise
In der letzten Aprilwoche dient die Stadthalle in Alsfeld im Vogelsbergkreis als Raststätte für durchreisendes Militär. Die Übung des hessischen Landeskommandos findet zwar in der Provinz statt, hat aber eine internationale Dimension. „Steadfast Defender“ heißt das Großmanöver, in dem insgesamt run»»»
Friedrich Merz: Drama, Kanzler! Drama-Kanzler! Ein Zwischenruf
Wow! Das war eine Kanzler-Rede mit ganz viel Drama, mit verdammt großen Worten und düsteren Bildern, die Friedrich Merz im Bundestag heute gehalten hat. Eine Regierungserklärung, die auch Angst machen kann. Und die selbst einen Atheisten zum Beten treiben könnte: Denn was Merz da mit Worten gezeich»»»
Linken-Chefin zur Rentenabstimmung: „Für uns ist es eine dreifache Win-Situation“
Die Linken-Vorsitzende Ines Schwerdtner rechtfertigt die Enthaltung bei der Rentenabstimmung. Ihre Partei sei auf dem richtigen Weg „Friedrich Merz etwas früher in Rente zu schicken“. Natürlich haben wir mit unserer Enthaltung dafür gesorgt, dass noch mehr Druck auf dem Kessel war. Ich gehe davon a»»»
Exklusiv! Erste Umfrage nach dem Asyl-Knall im Bundestag
Profitiert Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz vom Asyl-Stopp, für den er am Mittwoch im Bundestag – auch mit AfD-Stimmen – die Mehrheit bekommen hat? Die erste Umfrage vom Donnerstag zeigt: Es gibt viel Bewegung! Lesen Sie alles über den Umfrage-Hammer jetzt nur mit BILDplus. ... »»»
Travis-Scott-Konzert: Wie die Goldkettendiebe gefasst wurden
Die Männer, die während eines Rap-Konzerts im Frankfurter Waldstadion Zuschauern deren Goldketten vom Hals rissen, sind Ermittlern früh aufgefallen. Am zweiten Prozesstag stellt sich außerdem die Frage, ob sie auch auf anderen Festivals Gäste beraubt haben. Verraten hatten sich die Angeklagten am E»»»
15.000 Jäger protestieren gegen neues Jagdgesetz in Hannover
Von wegen Waidmannsheil - und auch nicht Weidmannsdank. Niedersachsens Jäger sind auf Zinne. Sie wehren sich gegen das neue Jagdgesetz der rot-grünen Landesregierung. Am Donnerstag kamen 15.000 Jäger zur Mega-Demo nach Hannover, um vor dem Landtag zu protestieren. Sie folgten dem Aufruf der Landesj»»»
Betriebsrat befürchtet Ausbeutung: Zoff um Nachtarbeit im Bundestag
Während die Abgeordneten im Parlament um die Asyl-Wende ringen, gibt es auch hinter den Kulissen dicke Luft im Bundestag! Rund 6000 Menschen arbeiten in den Büros der Politiker: Sachbearbeiterinnen, Referenten, Hilfskräfte, wissenschaftliche Mitarbeiter und Büroleiter organisieren deren Arbeitsallt»»»
Gegenrede von BILD-Vize Paul Ronzheimer: Das war es nicht wert, Herr Merz
War es das wert? Das ist die Frage, die ich mir nach dem Tag der gemeinsamen Abstimmung von Union und AfD im Bundestag stelle. Ich bin überzeugt: Nein, das war es nicht wert! ► Weil sich durch die Entschließungsanträge zur Migration in Deutschland NICHTS schnell ändert. ► Weil der Kanzlerkandidat d»»»
AfD-Streit über Wehrpflicht: Ordnungsverfahren gegen Rüdiger Lucassen
Streit über WehrpflichtKritik an Höcke bringt AfD-Abgeordneten in Bedrängnis17. Dezember 2025, 17:14 Uhr|Lesezeit: 3 Min. |KommentareIn seiner Partei steht er im Verdacht der „Fraktionsschädigung“: Der AfD-Abgeordnete Rüdiger Lucassen bei seiner Rede im Bundestag am 5. Dezember. (Foto: Sebastian Ch»»»
Berlin: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen AfD-Abgeordneten wegen Hitlergrußes im Bundestag - WELT
AnzeigeWegen eines Hitlergrußes innerhalb des Reichstagsgebäudes hat die Berliner Staatsanwaltschaft Anklage gegen einen 60-jährigen AfD-Bundestagsabgeordneten erhoben. Der namentlich nicht genannte Politiker soll damit im Juni 2023 einen Parteikollegen im Garderobenbereich des Bundestags begrüßt h»»»
AfD-Politiker beim Verband der Familienunternehmer: Kleines Loch in der Brandmauer
BrandmauerDas ist der AfD-Mann, dessen Einladung für Zündstoff sorgt25. November 2025, 15:59 Uhr|Lesezeit: 2 Min. |KommentareAfD-Bundestagsabgeordneter Leif-Erik Holm bei einer Debatte im Bundestag Mitte November. (Foto: IMAGO/dts Nachrichtenagentur)Der Verband der Familienunternehmer hat Leif-Erik»»»
Showdown hinter verschlossenen Türen: AfD drückt sich vor Wehrdienst-Beschluss
Berlin – Angetreten zum großen Wegducken! Die AfD kann sich bei der Wehrpflicht einfach nicht einigen. Befürworter und Gegner (vor allem aus den Ostverbänden) stehen sich innerhalb der Fraktion unversöhnlich gegenüber. ▶︎ Am Dienstag der Showdown hinter verschlossenen Türen: Beide Seiten hatten jew»»»
CDU-Umweltpolitiker: Wirtschaft stärken, ohne Klimaschutz zu schwächen
Wir müssen Arbeits- und Bürokratiekosten senken – aber nicht den Klimaschutz zurückschrauben. Zentral dafür muss der Emissionshandel bleiben, fordert der Obmann der Union im Umweltausschuss. Die Ursachen für die derzeitige Krise der Wirtschaft sind vielfältig. Sie reichen beispielsweise von zu hohe»»»
Brüssel lockert Verbrennerverbot – mit strikten Bedingungen
Brüssel lockert das Verbrennerverbot. Auch nach 2035 dürfen noch Autos mit Verbrennungsmotor neu zugelassen werden. Was heißt das für den Benziner und die deutsche Autoindustrie? Bisher ist vorgesehen, dass Neuwagen in der EU von 2035 an kein CO2 mehr ausstoßen dürfen. Relevant ist der Ausstoß am A»»»
In eigener Sache: Robin Alexander ist der einflussreichste politische Journalist Deutschlands - WELT
Politiker und Interessenvertreter haben den stellvertretenden WELT-Chefredakteur Robin Alexander in einer Umfrage zum besten politischen Journalisten Deutschlands gekürt. Auch der WELT-Podcast „Machtwechsel“ liegt an der Spitze. AnzeigeDer stellvertretende WELT-Chefredakteur Robin Alexander ist ein»»»
Gefährliche Drogen-Nadeln: Spritzen-Baum von Berlin ist zurück
Berlin – Kaum entfernt, schon wieder da! In der Hasenheide sorgt erneut ein verstörender Anblick für Entsetzen: In einem Baum an der Straße an der Hasenheide/Ecke Jahnstraße stecken lauter gebrauchte Spritzen. Am Samstagabend tauchte auf dem Facebook-Kanal Gärten des Grauens ein Foto auf: „Besinnli»»»
Flugausfälle von Airlines: Lufthansa macht Boden gut
2025 hat die Zahl der Flugausfälle in Europa abgenommen, Verspätungen sind geblieben. Einige Airlines stechen dabei hervor, die Lufthansa zählt nicht mehr dazu. Die Passagiere warten, doch das Flugzeug kommt nicht – Flugreisende haben das 2025 in Europa seltener erlebt als im Vorjahr. Das räumt der»»»
Billigairlines fliegen öfter zu spät
2025 hat die Zahl der Flugausfälle in Europa abgenommen, Verspätungen sind geblieben. Einige Airlines stechen dabei hervor, die Lufthansa zählt nicht mehr dazu. Die Passagiere warten, doch das Flugzeug kommt nicht – Flugreisende haben das 2025 in Europa seltener erlebt als im Vorjahr. Das räumt der»»»
Bis zu 300 Tiere im Jahr: Bundesregierung will Jagd auf den Wolf erlauben
Auch sogenannte Problemwölfe sollen unter einfacheren Bedingungen als heute geschossen werden können. Naturschutzverbände lehnen die Pläne ab. Der Wolf soll in Deutschland wieder bejagt werden. Nach den Plänen der Bundesregierung sollen Wölfe in Gebieten, in denen die Population langfristig überleb»»»
Rentenstreit: Junge Gruppe bestätigt Einschüchterung durch Spahn – aber beschwichtigt
Beim Rentenstreit wird mit immer härteren Bandagen gekämpft. Auch die Opposition gießt Öl ins Feuer. Die Linke attackiert die Junge Gruppe und fordert ein Ende des Sparens. In der kommenden Woche könnte das Rentenpaket von Union und SPD auf der Tagesordnung des Bundestages stehen. Ob sich diese Pro»»»
Bundesbauministerin schlägt Fehlbelegungsabgabe für Gutverdiener vor
Sozialer WohnungsbauBauministerin will eine Abgabe für Fehlbelegungen13. November 2025, 15:42 Uhr|Lesezeit: 3 Min. |KommentareVerena Hubertz (SPD), Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, im Bundestag. (Foto: Kay Nietfeld/Kay Nietfeld/dpa)Wer in einer Sozialwohnung lebt, aber ei»»»
Grüne in Pankow: Stefan Gelbhaar scheitert nach Kontroverse mit Politik-Comeback
GrüneGelbhaar scheitert mit Politik-Comeback8. November 2025, 15:39 Uhr|Lesezeit: 3 Min. |KommentareWollte so gerne ins Berliner Abgeordnetenhaus: der Ex-Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar. (Foto: Annette Riedl/dpa)Der Grünen-Politiker wollte nach der Affäre um teils erfundene Vorwürfe ins Abgeo»»»
Bundestag: Es gibt schon wieder Streit ums Wahlrecht
BundestagSchon wieder Streit über das Wahlrecht29. September 2025, 15:52 Uhr|Lesezeit: 3 Min. |Der Ampelkoalition war es mit ihrer Wahlrechtsreform gelungen, den Bundestag zu verkleinern. Doch Union und SPD wollen das Wahlrecht jetzt schon wieder ändern. (Foto: Michael Kappeler/DPA)Die Koalition se»»»
Bundestag: Es droht schon wieder Streit ums Wahlrecht
BundestagSchon wieder Streit über das Wahlrecht29. September 2025, 15:52 Uhr|Lesezeit: 2 Min. |Der Ampelkoalition war es mit ihrer Wahlrechtsreform gelungen, den Bundestag zu verkleinern. Doch Union und SPD wollen das Wahlrecht jetzt schon wieder ändern. (Foto: Michael Kappeler/DPA)Die Koalition se»»»
Die Union hatte steuerfreie Überstundenzuschlägen versprochen: Jetzt wachsen die Zweifel
Mehrarbeit soll Freude machen – mit steuerfreien Überstundenzuschlägen. So versprach es die Union. Doch politische Zweifel an dem Vorhaben wachsen, verstärkt durch eine brisante Studie. Die von der Union im Wahlkampf vorangetriebene und dann mit der SPD in den Koalitionsvertrag geschriebene Begünst»»»
Bundeshaushalt: Steigende Zinsen werden zum Problem für Klingbeil
BundeshaushaltSteigende Zinsen werden zum Problem für Klingbeil23. September 2025, 13:18 Uhr|Lesezeit: 3 Min. |Die Dinge dürften nicht so bleiben, wie sie sind, sagte Lars Klingbeil im Bundestag: „Der Status quo ist unser Gegner.“ (Foto: JOHN MACDOUGALL/AFP)Die Schulden für die Bundeswehr und die I»»»
SPD-Kandidatin Sigrid Emmenegger nominiert: Zweiter Anlauf für Wahl
Berlin - Beschlossen: Sigrid Emmenegger (49) ist die neue SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht. Der Richterwahlausschuss des Bundestags nominierte die Juristin am Montagabend mit der nötigen Zwei-Drittel-Mehrheit. Damit ist der Weg frei für die Wahl im Bundestag. Diese ist an diesem Donn»»»
Aktivrente: Wie soll der Steuerbonus für Rentner aussehen?
RentenreformDie Aktivrente kommt – das sind die ersten Details17. September 2025, 16:34 Uhr|Lesezeit: 2 Min. |Wer über das Renteneintrittsalter hinaus noch arbeiten will, soll künftig steuerliche Vorteile haben. (Foto: Arne Dedert/dpa)Die Regierung will Rentner mit einem Steuerbonus locken, länger »»»
Rechtsextremismus: Serie von Brandanschlägen – Berliner Neonazis müssen ins Gefängnis - WELT
Sebastian T. und Tilo P. zündeten Autos von Menschen an, die sich gegen Rechtsextremismus engagieren. Die Ermittler konnten sie jahrelang nicht überführen, ein Gericht sprach die beiden Berliner in erster Instanz frei. Nun müssen die beiden Männer doch ins Gefängnis. AnzeigeDie Ermittler hatten sic»»»
Wahlrecht: Bundestagspräsidentin Julia Klöckner fordert eine Reform
WahlrechtSchrauben am Betriebssystem der Demokratie4. August 2025, 16:16 Uhr|Lesezeit: 4 Min. |Der neue Bundestag ist dank der letzten Wahlrechtsreform kleiner – aber Julia Klöckner sieht ein „Legitimitätsproblem“. (Foto: IMAGO/IPON)Bundestagspräsidentin Julia Klöckner ist mit der Wahlrechtsreform »»»
Wahlrechtsänderung im Bundestag: Klöckner fordert Reform
WahlrechtSchrauben am Betriebssystem der Demokratie4. August 2025, 16:16 Uhr|Lesezeit: 4 Min. |Der neue Bundestag ist dank der letzten Wahlrechtsreform kleiner - aber Julia Klöckner sieht ein „Legitimitätsproblem“. (Foto: IMAGO/IPON)Bundestagspräsidentin Julia Klöckner ist mit der Wahlrechtsreform »»»
Abschiebung jesidischer Familie noch im Flugzeug gestoppt – nun ist Urteil gefallen - WELT
Eine jesidische Familie wird in den Irak abgeschoben. Noch als sie im Flugzeug sitzt, hat sie mit einem Eilantrag gegen die Abschiebung Erfolg. Doch da ist sie schon im Irak. Nun gibt es ein Urteil zur Klage von vor zwei Jahren. AnzeigeDas Potsdamer Verwaltungsgericht hat die Klage einer in den Ira»»»
Grüne: Robert Habeck bleibt im Bundestag - zumindest erst mal
Grüne:Robert Habeck bleibt - erst mal18. April 2025, 16:59 UhrLesezeit: 3 Min. Seit der Bundestagswahl ist es eher still um ihn geworden: Robert Habeck, damaliger Kanzlerkandidat der Grünen. (Foto: Johannes Simon)19 Stunden lang spekulieren Medien über den Rückzug von Robert Habeck aus dem Bundesta»»»
Israel-Boykott-Bewegung BDS scheitert vor Bundesverwaltungsgericht
Klage:Israel-Boykott-Bewegung BDS scheitert vor Bundesverwaltungsgericht26. März 2025, 17:41 UhrLesezeit: 1 Min. Teilnehmer einer propalästinensischen Demonstration im Stadtzentrum von Leipzig (Archivbild). (Foto: Sebastian Willnow/dpa)Die Israel-Boykott-Bewegung hatte gegen einen Bundestagsbeschlu»»»
Ermittlungen gegen Linken-Politikerin Akbulut nach Zug-Eskalation
Stuttgart – Die Linken-Politikerin Gökay Akbulut (42) berichtete Ende Januar von einem mutmaßlich rassistischen Angriff auf sie in einem Zug. Später stellte sich heraus, dass sich der Vorfall wohl anders abgespielt hat. Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen die Bundestagsabgeordnete. Auf ihr»»»
Schuldenpaket vor Abstimmung im Bundestag: Milliarden-Frage ohne Joker
Bundestag:Die Milliarden-Frage ohne Joker17. März 2025, 16:03 UhrLesezeit: 4 Min. Am Dienstag wird im Bundestag über das milliardenschwere Investitionspaket abgestimmt. (Foto: Annegret Hilse/REUTERS)Am Dienstag wollen Union, SPD und Grüne das Finanzpaket verabschieden. Kritiker warnen: So könnten g»»»
Bundestag: Verflixte Jahre für junge Abgeordnete
Bundestag:Verflixte Jahre für junge Abgeordnete31. Januar 2025, 15:04 UhrLesezeit: 5 Min. Jens Teutrine ( (FDP), Emilia Fester (Grüne) und Adis Ahmetović (SPD). (Foto: SZ; Imago)Noch nie saßen so viele junge Abgeordnete im Parlament wie in der auslaufenden Legislaturperiode. Es wurde viel von ihnen»»»
Parteitag in Berlin: Die Linke beschließt ihr Wahlprogramm
Mit dem Fokus auf die Themen bezahlbarer Wohnraum und Lebenshaltungskosten will die Partei es wieder in den Bundestag schaffen. Laut Umfragen ist nicht sicher, ob die Linke es über die Fünf-Prozent-Hürde schafft. ... »»»
Magdeburg: Todesfahrer wurde vor Tat 105-mal aktenkundig - WELT
Laut einem vertraulichen BKA-Bericht gab es 105 Vorgänge, die seit 2013 mit dem Magdeburger Attentäter Taleb al-Abdulmohsen zusammenhängen. Selbst am Tag vor dem Anschlag wurde er offenbar verurteilt. Anzeige Behörden in mindestens sechs Bundesländern haben sich vor dem Anschlag am 20. Dezember mit»»»
Magdeburg-Anschlag: BKA-Bericht listet 105 Vorgänge zu Taleb Al A. auf
Behörden in sechs Bundesländern befassten sich vor dem tödlichen Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt mit dem mutmaßlichen Täter, wie ein vertraulicher BKA-Bericht zeigt. Der jüngste Eintrag datiert vom Tattag selbst. Wie aus einem vertraulichen Bericht des Bundeskriminalamts (BKA) an den B»»»
Grüne Abgeordnete Stephanie Aeffner gestorben
Bundestag:Grüne Abgeordnete Stephanie Aeffner gestorben15. Januar 2025, 14:49 UhrStephanie Aeffner, 48, vertrat die Grünen seit 2021 im Bundestag und war zuvor ehrenamtliche Behindertenbeauftragte der baden-württembergischen Landesregierung. (Foto: Hannes P Albert/dpa)MerkenTeilenFeedbackDruckenDie»»»
Koalition einig: Cannabis-Legalisierung zum 1. April
Nach langem Ringen haben sich die Ampel-Fraktionen auf die letzten Einzelheiten zur Legalisierung von Cannabis verständigt. „Das Gesetz kann damit zum 1. April in Kraft treten“, teilten die für Drogenpolitik zuständigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden von SPD, Grünen und FDP am Donnerstagab»»»
Koalition einig: Cannabis-Legalisierung zum 1. April
Nach langem Ringen haben sich die Ampel-Fraktionen auf die letzten Einzelheiten zur Legalisierung von Cannabis verständigt. „Das Gesetz kann damit zum 1. April in Kraft treten“, teilten die für Drogenpolitik zuständigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden von SPD, Grünen und FDP am Donnerstagab»»»
Landwirte blockieren Straßen und Autobahnauffahrten in ganz Deutschland
In mehreren Bundesländern brauchen Autofahrer wieder Geduld: Landwirte blockieren angesichts der Haushaltsdebatte im Bundestag Straßen und Autobahnauffahrten. In Schleswig-Holstein versperrten sie die Zufahrt zu einem Edeka-Lager. In Deutschland haben Bauern erneut mit Traktoren Straßen und Autobah»»»
Landwirte wollen Mittwoch über 70 Auffahrten blockieren
Die Bauernproteste gehen weiter. Auto- und Lkw-Fahrer, die die Autobahnen nutzen wollen, müssen sich am Mittwoch auf erhebliche Beeinträchtigungen einstellen. Die Landwirte haben für Mittwoch wieder Proteste an Autobahn-Auffahrten in Sachsen-Anhalt angekündigt. An den meisten Auffahrten im Land wer»»»
Vermisste Katrin (damals 15): Neue Spur 25 Jahre nach ihrem Verschwinden
Lüchow-Dannenberg (Niedersachsen) – Sie wäre heute eine erwachsene Frau. 40 Jahre alt, hätte vielleicht eine eigene Familie, Kinder. Doch vermutlich ist Katrin Konert tot. Seit 25 Jahren sucht die Polizei nach dem Mädchen, das mit 15 verschwand. Jetzt präsentieren die Ermittler neue Details zu den »»»
Chatkontrolle: Kein Nachweis, dass Massen-Scans verhältnismäßig sind
Die EU-Kommission veröffentlicht ihre Evaluierung der freiwilligen Chatkontrolle. Doch sie kann weiterhin nur unvollständiges Datenmaterial sammeln und scheitert daran, zu beweisen, dass freiwillige Massen-Scans verhältnismäßig sind. Heimlich, still und leise hat die EU-Kommission nun doch ihren Be»»»
Tesla droht einmonatiger Verkaufsstopp in Kalifornien
Teslas Software „Full Self-Driving“ (komplett selbstfahrend) muss stets von Menschen beaufsichtigt werden. Ein Widerspruch, befand die kalifornische Verkehrsbehörde. Jetzt werden Änderungen gefordert. Dem Elektroauto-Hersteller Tesla droht ein 30-tägiger Verkaufsstopp im absatzstarken US-Bundesstaa»»»
Stabschefin urteilt hart über Donald Trump: Wenn Susie Wiles die Zunge locker sitzt
Eigentlich wirkt Trumps Stabschefin im Hintergrund. Nun gewährte sie seltene Einblicke ins Innenleben des Weißen Hauses – und äußert sich wenig schmeichelhaft über den Präsidenten. Ihre Mission war klar: Wiles, die 68 Jahre alte Frau aus Florida, die mit Unterbrechung seit 2016 in unterschiedlichen»»»
Stabschefin Wiles urteilt hart über Donald Trump
Eigentlich wirkt Donald Trumps mächtige Stabchefin im Hintergrund. Nun gewährte sie einen seltenen Einblick ins Innenleben des Weißen Hauses. Donald Trump nennt sie die mächtigste Frau der Welt. Nach seinem Wahlsieg im vergangenen Jahr machte er Susan „Susie“ Wiles, seine bisherige Wahlkampfleiteri»»»
Staatsquote übersteigt kritischen Wert: Ausgaben steigen bis 2030 auf Rekord-Hoch!
Berlin – Alt-Kanzler Helmut Kohl (✝︎2017) prägte den Satz „bei einer Staatsquote von 50 Prozent beginnt der Sozialismus“, um vor übermäßigen Staatsausgaben zu warnen – jetzt wird dieser kritische Wert überschritten! Weil die Staatsausgaben durch die Decke gehen, soll die Staatsquote (Verhältnis der»»»
Tesla plant Batteriezellfertigung in Grünheide ab 2027
Die Pläne von Tesla für die Batteriezellenfertigung in Grünheide werden konkreter. Der Konzern investiert weitere 100 Millionen Euro. Die Pläne des amerikanischen Elektrowagenherstellers Tesla für die Batteriezellenfertigung an seinem einzigen europäischen Produktionsstandort in Grünheide werden ko»»»
Trade Republic: Diese prominenten Investoren sind jetzt an Bord
F.A.Z.-Archiv E-Paper F.A.Z. Produkte F.A.Z.-Portal Die Familien Arnault und Agnelli investieren in Trade Republic. Die Berliner Neobank erreicht nun eine Bewertung von 12,5 Milliarden Euro. Der sehr erfolgreiche Marktstart von Trade Republic in Italien und Frankreich zeigt Wirkung: Unter den neuen»»»
Automobilkrise treibt Rechtsschutzgeschäft an
Arag verzeichnet steigende Rechtsschutzfälle durch Arbeits- und Wohnraumstreitigkeiten. Der Versicherer fordert die Lockerung des Anwaltsmonopols. Die Kündigungswellen in der Automobilbranche und bei ihren Zulieferern beschäftigen auch zunehmend Rechtsschutzversicherer. „Wir stellen fest, dass im A»»»
Aufnahme von Flüchtlingen in Kommunen: "Nicht mehr am Limit“
Vor ziemlich genau zwei Jahren schlug der Deutsche Städte- und Gemeindebund Alarm: Die Kommunen hätten wegen des starken Zuzugs von Geflüchteten die Belastungsgrenze erreicht, eine Begrenzung der Migration müsse her. Vor allem wegen der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine stünden in vielen Kommunen s»»»
Bayer verdient mehr als erwartet
Der Dax-Konzern stellt aber nochmals einen Milliardenbetrag für Rechtsstreitigkeiten zurück. Der Konzernchef sieht bei Glyphosat eine „wichtige und dynamische Phase“. Gut anlaufende neue Medikamente und eine gestiegene Nachfrage nach Maissaatgut stützen das Geschäft des Pharma- und Agrarchemiekonze»»»
Vonovia-Chef Rolf Buch über die Mietpreisbremse
Der Bochumer Dax-Konzern Vonovia baut wieder mehr und will die Investitionen steigern. Der scheidende Vorstandschef hält die Mietpreisbremse in ihrer aktuellen Form für nicht gerecht. Nach Jahren der Stagnation wächst Deutschlands größter Wohnungskonzern wieder deutlich. Vonovia verdient durch die »»»
Wettbewerbszentrale verklagt dm wegen Augenscreening
GesundheitWettbewerbszentrale verklagt dm wegen Augenscreening27. Oktober 2025, 15:53 Uhr|Lesezeit: 2 Min. |KommentareAuf einem Monitor sieht eine dm-Verkäuferin das Auge eines Kunden. Wegen des Augenscreenings hat die Drogeriekette nun Ärger vor Gericht. (Foto: Christoph Reichwein/picture alliance»»»
Experte verrät: Darauf kommt es an als Weihnachtsmann
Düsseldorf – Rund zehn Männer versammelten sich am Sonntag in einer Düsseldorfer Kneipe, um zu planen, wie sie mit langen Bärten am besten in fremde Häuser einmarschieren. Hierbei ging es jedoch nicht um eine geplante Einbruchserie in NRW, sondern um den perfekten Auftritt als Weihnachtsmann. „Am w»»»
NRW: Schulpflicht verletzt, auch wegen Ferien – Tausende Bußgeldverfahren - WELT
Sein Kind ein paar Tage früher aus der Schule zu nehmen, kann teuer werden. Allein in Nordrhein-Westfalen gab es im vergangenen Jahr mehr als 9000 Bußgeldverfahren. Es droht eine Strafe von bis zu 1000 Euro – nicht nur gegen Eltern. AnzeigeDie Bezirksregierungen in Nordrhein-Westfalen haben im verg»»»
Deutschland: Wenn Klöster sterben
Eine ungewöhnliche Immobilienanzeige: Gut 136.000 Quadratmeter Grundstück (das sind etwa 190 Fußballfelder), 11.664 Quadratmeter Wohnfläche, 130 Zimmer. Die Benediktinerinnen der Abtei St. Erentraud bei Kellenried im Süden Baden-Württembergs, zwischen dem Bodensee und Ulm gelegen, suchen einen Käuf»»»
Wenn Klöster sterben
Eine ungewöhnliche Immobilienanzeige: Gut 136.000 Quadratmeter Grundstück (das sind etwa 190 Fußballfelder), 11.664 Quadratmeter Wohnfläche, 130 Zimmer. Die Benediktinerinnen der Abtei St. Erentraud bei Kellenried im Süden Baden-Württembergs, zwischen dem Bodensee und Ulm gelegen, suchen einen Käuf»»»
Düsseldorf: Neuer Imbiss ersetzt Stipes Koks-Pizzeria
Düsseldorf – Die Pizza Nr. 40 war der Verkaufsschlager bei „Stipes Frittierte Pizza“ in der Düsseldorfer Altstadt. Der Kroate Stipe R. (37) war nicht nur für seine frittierte Calzone mit verschiedenen Füllungen bekannt. Nachtschwärmer suchten die kleine Pizzeria in der Mertens-Gasse vor allem wegen»»»
Düsseldorf: Neuer Imbiss ersetzt Stipes Koks-Pizzeria
Düsseldorf – Die Pizza Nr. 40 war der Verkaufsschlager bei „Stipes Frittierte Pizza“ in der Düsseldorfer Altstadt. Der Kroate Stipe R. (37) war nicht nur für seine frittierte Calzone mit verschiedenen Füllungen bekannt. Nachtschwärmer suchten die kleine Pizzeria in der Mertens-Gasse vor allem wegen»»»
Deutsche Stadt lässt Bürger jetzt per Aschenbecher abstimmen
Düsseldorf – „Alt oder Pils?“ ist eine Frage, auf die es für überzeugte Einwohner nur eine Antwort geben kann. Die Stadt will es trotzdem genauer wissen. Und andere Dinge. Das Besondere: Bürger entscheiden mit ihren Zigarettenkippen. Zwei Aschenbecher zum Abstimmen hat Düsseldorf jetzt eingeführt. »»»
Pizza Nr. 40: Wirt wegen Kokain-Handels zu vier Jahren Haft verurteilt
Düsseldorf – Fraglich, ob dieser Häftling einen Job in der Gefängnisküche bekommt ... Im Prozess um verkaufte Pizzen mit Kokain-Beilage ist Pizzeria-Betreiber Stipe R. (37) vom Landgericht Düsseldorf zu vier Jahren Haft verurteilt worden. Die Richter verhängten die Haftstrafe wegen gewerbsmäßigen D»»»
Betreiber der „Koks-Pizzeria“ zu vier Jahren Haft verurteilt
Laut Anklage hatte der 37 Jahre alte Mann Pizzen mit Kokain-Beilage verkauft. Vor Gericht hat er den Drogenhandel gestanden, aber bestritten, eine Spezialpizza angeboten zu haben. Im Prozess um die in der Düsseldorfer Altstadt verkauften Pizzen mit Kokain-Beilage ist der angeklagte Pizzeria-Betreib»»»
Jeder vierte junge Erwachsene ist armutsgefährdet
Es ist erschreckend, dass junge Erwachsene sich kaum eine Wohnung, geschweige denn ein Auto leisten können. Die Gefährdung steigt bei niedriger Bildung. Jeder vierte junge Erwachsene in Deutschland ist von Armut betroffen. Das geht aus dem „Monitor Jugendarmut in Deutschland“ hervor, den die Bunde»»»
Lebensretter soll in NRW Frauen und Mädchen überfallen haben
Gevelsberg (NRW) – Nach einem Hausbrand wurde er als Lebensretter gefeiert. Doch wenig später wurde Ramai B. (29) festgenommen und muss sich jetzt wegen widerlichen Sexualdelikten vor Gericht verantworten. Der junge Brasilianer, der im Februar bei einem Großfeuer in Gevelsberg seine Nachbarn gewarn»»»
Aldi und Tchibo streiten vor Gericht über Preise: Kann Kaffee zu günstig sein?
Unterlassungsklage:Ist Aldi-Kaffee günstiger, als es das Gesetz erlaubt?15. Januar 2025, 14:33 UhrLesezeit: 2 Min. Der Deutschen liebstes Getränk noch vor Wasser und Bier: Kaffee. (Foto: Stephan Rumpf)Aldi Süd „verramscht“ seinen Kaffee – zumindest, wenn es nach Tchibo geht. Das Unternehmen hat dag»»»
Aldi und Tchibo streiten über Kaffeepreise: Können Preise zu günstig sein?
Unterlassungsklage:Ist Aldi-Kaffee günstiger, als es das Gesetz erlaubt?15. Januar 2025, 14:33 UhrLesezeit: 2 Min. Der Deutschen liebstes Getränk noch vor Wasser und Bier: Kaffee. (Foto: Stephan Rumpf)Aldi Süd „verramscht“ seinen Kaffee – zumindest, wenn es nach Tchibo geht. Das Unternehmen hat dag»»»
Drastischer Einbruch beim Zuwachs an Kita-Plätzen in NRW
Die Zahl der Kita-Plätze für Kinder über und vor allem unter drei Jahren reicht noch lange nicht aus. Tatsächlich hält der Zuwachs mit dem schnell wachsenden Bedarf nicht Schritt. Der Zuwachs an Kitaplätzen ist in Nordrhein-Westfalen drastisch eingebrochen - vor allem beim Angebot für Unterdreijähr»»»
Nach Großrazzia gegen Schleuserbande: Weitere Durchsuchungen
Am Tag nach der Großrazzia in acht Bundesländern gegen eine international agierende Schleuserbande ist der Einsatz am Donnerstag mit weiteren Durchsuchungen fortgesetzt worden. 116 weitere Wohnsitze in diversen Städten in NRW sollten durchsucht werden, wie die Zentral- und Ansprechstelle für die Ve»»»
Seniorin liegt wochenlang tot in ihrer Wohnung
In einer Seniorenwohnanlage in Meppen wird eine tote Frau gefunden. Offenbar lag sie mehrere Wochen unbemerkt in der Wohnung. Eine Seniorin hat im emsländischen Meppen mehrere Wochen lang tot in ihrer Wohnung gelegen. Erst nachdem zwei Nachbarinnen sich Sorgen machten, weil sie die 88-Jährige länge»»»
Douglas will noch vor Ostern an die Börse
Die Parfümeriekette Douglas drückt bei ihrem geplanten Börsengang aufs Tempo. Nur gut eine Woche nach der offiziellen Ankündigung beginnt am Dienstag die Zeichnungsfrist für die Aktien. Bis zu 34,6 Millionen Aktien werden bis zum 19. März in einer Spanne von 26 bis 30 Euro angeboten, wie Douglas am»»»
Douglas will noch vor Ostern an die Börse
Die Parfümeriekette Douglas drückt bei ihrem geplanten Börsengang aufs Tempo. Nur gut eine Woche nach der offiziellen Ankündigung beginnt am Dienstag die Zeichnungsfrist für die Aktien. Bis zu 34,6 Millionen Aktien werden bis zum 19. März in einer Spanne von 26 bis 30 Euro angeboten, wie Douglas am»»»
Die Öko-Hoffnung der kriselnden Winzer
Weltweit wird mehr Wein produziert als getrunken. Große Mengen werden deshalb zu billigem Industriealkohol verarbeitet, auf Kosten der EU. Auch deutsche Winzer sind betroffen. Nun soll ein umweltfreundliches Alleinstellungsmerkmal helfen. Weltweit wird zu viel Wein hergestellt. Während die globale »»»
Plagiat oder Neuaufbau? Ein Prozess um Originalität
Vor dem Aachener Landgericht läuft ein Betrugsprozess um neu aufgebaute Oldtimer, vor allem seltene Porsche. Die Boliden wurden für hohe Summen an Sammler und Hobbyrennfahrer verkauft, waren aber nicht mehr original. Der Stuttgarter Autobauer wird als Nebenkläger vertreten. Noch vor einigen Jahren »»»
Die Öko-Hoffnung der kriselnden Winzer
Weltweit wird mehr Wein produziert als getrunken. Große Mengen werden deshalb zu billigem Industriealkohol verarbeitet, auf Kosten der EU. Auch deutsche Winter sind betroffen. Nun soll ein umweltfreundliches Alleinstellungsmerkmal helfen. Weltweit wird zu viel Wein hergestellt. Während die globale »»»
Schuldenlast der NRW-Kommunen klettert auf 83,4 Milliarden
Der Haushalt vieler NRW-Kommunen weist eine hohe Verschuldung auf. Schwindelerregend wird es, wenn auch rote Zahlen aus Beteiligungen und Extrahaushalten eingerechnet werden. Der Gesamtschuldenstand der nordrhein-westfälischen Gemeinden und ihrer Verbände ist bis Jahresende 2022 auf insgesamt 83,4 »»»
Fall Bernhard Günther: Elf Jahre Haft für Säureattentäter
Im zweiten Prozess zum Säureattentat auf den Energiemanager Bernhard Günther hat das Landgericht Wuppertal am Montag den serbischen Staatsbürger Marco L. wegen schwerer Körperverletzung zu elf Jahren Haft verurteilt. Nach Überzeugung der Kammer war L. der zweite Mann, der Günther gemeinsam mit dem »»»
Sixt bleibt ohne Mitbestimmung
Drei Mitarbeiterinnen des Autoverleihers wollten in Stuttgart einen Betriebsrat gründen, die Initiatorin erhielt zeitgleich eine fristlose Kündigung. Das Arbeitsgericht wies ihre Klage ab. Wenn es um fristlose Kündigungen beim Mietwagenkonzern Sixt geht, dann ist die Gewerkschaft Verdi alarmiert. S»»»
Non-Food-Discounter Action mit Umsatzplus
Das Unternehmen aus den Niederlanden profitiert nach eigenen Angaben von einem gestiegenen Preisbewusstsein der Kunden. In Deutschland hat Action inzwischen mehr als 500 Filialen. Der Non-Food-Discounter Action hat 2023 deutlich zugelegt und möchte seinen Expansionskurs fortsetzen. Der Umsatz stieg»»»
Mehrjährige Haftstrafen für Geldautomatensprenger
Fast täglich werden in Nordrhein-Westfalen Geldautomaten gesprengt. Oft können die Täter entkommen. Manchmal aber wird Ihnen auch der Prozess gemacht. Das Landgericht Düsseldorf hat am Mittwoch drei Mitglieder einer Bande von Geldautomatensprengern zu Haftstrafen zwischen vier und zehneinhalb Jahre»»»
Mehrjährige Haftstrafen für Geldautomatensprenger
Fast täglich werden in Nordrhein-Westfalen Geldautomaten gesprengt. Oft können die Täter entkommen. Manchmal aber wird Ihnen auch der Prozess gemacht. Das Landgericht Düsseldorf hat am Mittwoch drei Mitglieder einer Bande von Geldautomatensprengern zu Haftstrafen zwischen vier und zehneinhalb Jahre»»»
Hamburgs U-Bahn: Der lange Weg zur U5 – im Jahr 2040 wird Osdorf endlich angebunden - WELT
Seit Jahrzehnten ist eine Anbindung des Osdorfer Borns an das Hamburger Schnellbahnnetz im Gespräch. Verschiedene Varianten wurden geprüft. Mit der neuen U5 soll es klappen. Anfang der 2030er-Jahre soll Baustart sein. AnzeigeMit dem Start der Vorplanungen nimmt der Bau der neuen U-Bahnlinie 5 über »»»
Waldbrände in Brandenburg – Dorf Kleinbahren evakuiert!
Temperaturen jenseits der 30 Grad, extreme Trockenheit und kein Regen in Sicht! In Brandenburg lodern gleich an mehreren Stellen Waldbrände! Herzberg (Elster) – Allein im Süden des Flächenlandes wüten am Dienstag sieben Waldbrände, der größte in Babben im Landkreis Elbe-Elster. Der Brand ist außer »»»
Pflege: „Sie hatten Spaß an dem Roboter, bewegten sich mehr und fühlten sich weniger einsam“ - WELT
Für eine Studie wurden Roboter in Pflegeheimen eingesetzt und die Reaktionen der Bewohner ausgewertet. Danach habe der Einsatz von „Charlie“ das Wohlbefinden gesteigert. Auch ein Ranking mit den Lieblingsbeschäftigungen gibt es jetzt. AnzeigeDer Einsatz von humanoiden Robotern in Pflegeheimen kann »»»
Mord in Stuttgart: Leiche einer jungen Frau (25) in Wohnung gefunden
Stuttgart – Mord in S-Ost! In einer Wohnung in der Landhausstraße ist eine junge Frau (25) einem Gewaltverbrechen zum Opfer gefallen. Im Lauf des Freitags machten sich Freunde Sorgen, weil die 25-Jährige nicht zu erreichen war. Die Polizei wurde alarmiert, Rettungskräfte verschafften sich Zutritt z»»»
Kleinflugzeug auf Stuttgarter Flughafen verunglückt: Polizei-Großeinsatz
Ein Kleinflugzeug verunglückt bei dichtem Nebel während der Landung. Zwei Insassen sind verletzt. Polizei und Feuerwehr rücken zu einem Großeinsatz aus. Bei der missglückten Landung eines Kleinflugzeugs am Flughafen Stuttgart sind zwei Menschen verletzt worden – der Pilot und ein Passagier. Der Flu»»»
Kleinflugzeug auf Stuttgarter Flughafen verunglückt: Zwei Verletzte
Ein Kleinflugzeug verunglückt bei dichtem Nebel während der Landung. Zwei Insassen sind verletzt. Polizei und Feuerwehr rücken zu einem Großeinsatz aus. Bei der missglückten Landung eines Kleinflugzeugs am Flughafen Stuttgart sind zwei Menschen verletzt worden – der Pilot und ein Passagier. Der Flu»»»
Fans geschockt: MDR setzt Schlager-Show nach 29 Jahren ab
Leipzig – Schwerer Schlag für die Schlager-Welt. Der Mitteldeutsche Rundfunk macht mit einer beliebten Musik-Show plötzlich Schluss. Doch nicht der Ost-Sender macht das Aus der Schlager-Sendung „Musik für Sie“ öffentlich, sondern die langjährige Moderatorin bei Instagram und Facebook. Moderatorin w»»»
Umfrage: Warum die Deutschen Familienunternehmen vertrauen
Nach Gewinnen streben, Arbeitsplätze und Wohlstand schaffen, sparsam wirtschaften: Das Allensbach-Institut hat gefragt, wie es um das Image von Unternehmen steht – und vor allem Mittelständler schneiden gut ab. Es ist ein Ergebnis, das fast wie bestellt wirkt: Das Image von Unternehmern in der Bevö»»»
Verbrennerverbot von EU-Kommission gekippt: Was das für Benziner bedeutet
Brüssel lockert das Verbrennerverbot. Auch nach 2035 dürfen noch Autos mit Verbrennungsmotor neu zugelassen werden. Antworten auf die wichtigsten Fragen. Bisher ist vorgesehen, dass Neuwagen in der EU von 2035 an kein CO2 mehr ausstoßen dürfen. Relevant ist der Ausstoß am Auspuff. Das erfüllen Elek»»»
Friedrich Merz: Aus vom Verbrenner-Aus ist „richtiger Schritt“
Straßburg – Jetzt ist der U-Turn der EU-Kommission in Sachen Verbrenner offiziell: Das „Aus vom Verbrenner-Aus“ kommt – ebenso wie die neue Vorgabe der CO₂‑Reduzierung (90 statt 100 Prozent ab dem Jahr 2035). Das erklärte heute EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen (67). Bundeskanzler Friedrich»»»
„Die Londoner City wächst“
F.A.Z.-Archiv E-Paper F.A.Z. Produkte F.A.Z.-Portal Seit dem Brexit ist die Zahl der Beschäftigten entgegen manchen Befürchtungen um 25 Prozent gestiegen. Die neue Bürgermeisterin wirbt für mehr Tempo bei der Deregulierung. In den fünf Jahren seit dem Brexit hat sich der Finanzplatz London gut geha»»»
Cum-ex-Streit: Gericht weist Milliardenklage von Dänemark ab
F.A.Z.-Archiv E-Paper F.A.Z. Produkte F.A.Z.-Portal In dem Mammutprozess bemängelt ein Londoner Richter die Beweise der dänischen Steuerbehörde Skat. Der Staat will das Geld aus dem Cum-ex-Steuerbetrug weiterhin zurückholen und hat Berufung angekündigt. Es ist ein schwerer Rückschlag für Dänemark i»»»
Cum-ex-Streit um 1,7 Milliarden Euro: Gericht weist Milliardenklage von Dänemark ab
F.A.Z.-Archiv E-Paper F.A.Z. Produkte F.A.Z.-Portal In dem Mammutprozess bemängelt ein Londoner Richter die Beweise der dänischen Steuerbehörde Skat. Der Staat will das Geld aus dem Cum-ex-Steuerbetrug weiterhin zurückholen und hat Berufung angekündigt. Es ist ein schwerer Rückschlag für Dänemark i»»»
Deutschland entdeckt die Langsamkeit: Wo bleibt die Ambition?
Ob im Onlinehandel, im ICE oder bei der Spülmaschine: Wir haben uns daran gewöhnt, dass alles immer länger dauert. Wo bleibt da die Ambition? Anderthalb Wochen sind es noch bis Weihnachten – doch wer jetzt noch Geschenke aus dem Internet braucht, der muss sich schon beeilen. Vorbei sind die Zeiten,»»»
Deutschland entdeckt die Langsamkeit
Ob im Onlinehandel, im ICE oder bei der Spülmaschine: Wir haben uns daran gewöhnt, dass alles immer länger dauert. Wo bleibt da die Ambition? Anderthalb Wochen sind es noch bis Weihnachten – doch wer jetzt noch Geschenke aus dem Internet braucht, der muss sich schon beeilen. Vorbei sind die Zeiten,»»»
Nachwuchsgewinnung: Echte Einblicke statt Hochglanz – Neue Kampagne der Hamburger Polizei - WELT
Trotz hoher Bewerberzahlen bleibt der Wettbewerb um geeignete Kräfte groß – die neue Kampagne soll realistische Einblicke in Ausbildung und Beruf geben. AnzeigeDie Polizei Hamburg hat ihre Personalwerbung neu aufgestellt. Unter dem Titel „Mein Hamburg. Meine Polizei. Mein Beruf.“ präsentierte Poliz»»»
Xavier Naidoo mit Comeback in Köln: „Davon habe ich geträumt“
Tausende Fans, große Bühne, alte Hits: Xavier Naidoo tritt nach langer Zeit wieder auf. Auf der Bühne geht es kaum um seine Vergangenheit. Dabei laufen gegen den Sänger noch zwei Verfahren wegen Volksverhetzung. „Ich war Frührentner!“: Der umstrittene Soul-Star Xavier Naidoo („Dieser Weg“) hat erst»»»
Xavier Naidoo gibt Comeback-Konzert in Köln
Tausende Fans, große Bühne, alte Hits: Xavier Naidoo gibt nach sechs Jahren sein Konzert-Comeback. Auf der Bühne geht es kaum um seine Vergangenheit. Dabei laufen gegen den Sänger noch zwei Verfahren wegen Volksverhetzung. „Ich war Frührentner!“: Der umstrittene Soul-Star Xavier Naidoo („Dieser Weg»»»
KI-Avatare: Wenn Tote weitersprechen - Was KI mit unserer Trauer macht - WELT
Einsamkeit ist ein Massenphänomen. Auffällig ist, dass vor allem jüngere Menschen das durch Interaktionen mit Chatbots kompensieren. Künftig dürften virtuelle Abbilder geliebter Menschen – auch verstorbener – hinzukommen. Wie stehen die Deutschen zu diesen „Deadbots“? AnzeigeAls bei Michael Bommer »»»
Einsamkeit: Mit Toten chatten gegen die Leere – der Sonderweg junger Menschen - WELT
Einsamkeit ist ein Massenphänomen. Auffällig ist, dass vor allem jüngere Menschen das durch Interaktionen mit Chatbots kompensieren. Künftig dürften virtuelle Abbilder geliebter Menschen – auch verstorbener – hinzukommen. Wie stehen die Deutschen zu diesen „Deadbots“? AnzeigeAls bei Michael Bommer »»»
Jetzt soll in Berlin alles anders werden
Berlins Bildungspolitik krankte bislang daran, dass Projekte zu spontan und punktuell waren. Eine neue Qualitätsstrategie soll das ändern. Auch wenn Berlin am meisten für einen Schüler ausgibt, landet es bei Vergleichsstudien seit Jahrzehnten auf einem der letzten Plätze. Meist ist es der vorletzte»»»
Soziale Isolation: Die große deutsche Einsamkeit – und der Sonderweg junger Menschen, damit umzugehen - WELT
Einsamkeit ist ein Massenphänomen. Auffällig ist, dass vor allem jüngere Menschen das durch Interaktionen mit Chatbots kompensieren. Künftig dürften virtuelle Abbilder geliebter Menschen – auch verstorbener – hinzukommen. Wie stehen die Deutschen zu diesen „Deadbots“? AnzeigeAls bei Michael Bommer »»»
Sachsen-Anhalt verlängert Corona-Notlage: Das steckt dahinter
Der Landtag in Magdeburg hat entschieden: Auch im kommenden Jahr gilt eine Notlage wegen der Pandemie. Damit kommt Sachsen-Anhalt an viele Millionen Euro. In Sachsen-Anhalt gilt auch im kommenden Jahr eine außergewöhnliche Notlage wegen der Corona-Pandemie. Das liegt nicht an den Infektionszahlen: »»»
Sachsen-Anhalt: Landtag stellt wieder Corona-Notlage fest – Opposition reagiert mit Häme - WELT
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat erneut eine außergewöhnliche Notsituation ausgerufen. Damit kann das sogenannte Corona-Sondervermögen auch 2026 genutzt werden. Die Opposition spricht von Realsatire. AnzeigeDer Landtag von Sachsen-Anhalt hat auch für das Jahr 2026 eine außergewöhnliche Notsituati»»»
Rosa von Praunheim ist tot
Selten war er leise. Über fünf Jahrzehnte lang hat er das deutsche Kino aufgemischt, über 100 Filme gedreht und die queere Bewegung geprägt - unbequem, bunt, wütend, manchmal verletzend, immer wach. Rosa von Praunheim hinterlässt ein Werk, das bleibt. In seinen frühen Jahren war von Praunheim, mit »»»
dm eröffnet seine Onlineapotheke
Die einen protestieren, die anderen expandieren: Während die Vor-Ort-Apotheken in Deutschland das Licht ausschalten, startet dm in Tschechien seine neue Onlineapotheke. „Lékárna“ steht direkt über dem Eingang, das bedeutet: „Apotheke“. Davon gibt es viele in Tschechien. Aber nur eine mit einem deut»»»
Märchenhochzeit in China: Trauung unter Reichen
Aufsehenerregende Hochzeiten reicher Chinesen sind selten. Doch nun gaben sich die Tochter eines Solarmilliardärs und der Gründer einer rasant wachsenden Teekette das Jawort. Sie ist in Reichtum aufgewachsen, er als Vollwaise. Ein glückliches, vom Himmel bestimmtes Paar“ werde sich das Jawort geben»»»
Trauung unter Reichen: Märchenhochzeit auf Chinesisch
Aufsehenerregende Hochzeiten reicher Chinesen sind selten. Doch nun gaben sich die Tochter eines Solarmilliardärs und der Gründer einer rasant wachsenden Teekette das Jawort. Sie ist in Reichtum aufgewachsen, er als Vollwaise. Ein glückliches, vom Himmel bestimmtes Paar“ werde sich das Jawort geben»»»
Liveblog Bundespolitik: Merz weicht bei Bundeswehr in Ukraine aus | FAZ
Befragung des Kanzlers im Bundestag +++ Kanzler für Reparationsdarelehen mit russischem Staatsvermögen +++ Kabinett billigt Reform des Bürgergelds +++ Rentenkommission besetzt: Diese 13 Mitglieder wurden benannt +++ alle Entwicklungen im Liveblog Schlagworte: ... »»»
Liveblog Bundespolitik: Merz weicht bei Frage zur Bundeswehr in der Ukraine aus | FAZ
Befragung des Kanzlers im Bundestag +++ Kanzler für Reparationsdarelehen mit russischem Staatsvermögen +++ Kabinett billigt Reform des Bürgergelds +++ Rentenkommission besetzt: Diese 13 Mitglieder wurden benannt +++ alle Entwicklungen im Liveblog Schlagworte: ... »»»
Junge Gruppe hält Rentenpaket weiter „für nicht zustimmungsfähig“ - WELT
AnzeigeDie Junge Gruppe der Union im Bundestag hält die Rentenpläne der Regierung weiter „für nicht zustimmungsfähig“. Bei dieser inhaltlichen Position bleibe es, hieß es in einer am Montag verbreiteten Erklärung. Mit Blick auf die in dieser Woche geplante Abstimmung im Bundestag werde nun aber jed»»»
IW-Studie: 41 Prozent – Deutschland schlägt bei Sozialausgaben sogar die Skandinavier - WELT
Die skandinavischen Länder gelten als Sozial-Paradiese. Die Nord-Europäer geben 40 Prozent ihrer Staatsausgaben für soziale Sicherung aus. Nun ist Deutschland die Nummer eins mit 41 Prozent. Das ergab eine IW-Studie. AnzeigeDeutschland gibt für die soziale Sicherung einen etwas größeren Anteil sein»»»
Grüne präsentieren eigene Vorschläge
RentendebatteGrüne präsentieren eigene Vorschläge23. November 2025, 15:43 Uhr|KommentareArtikel anhörenAnhörenArtikel anhörenArtikel anhörenMerkenArtikel teilenTeilenFeebackFeedbackArtikel druckenDruckenDie Grünen im Bundestag haben Vorschläge für eine dauerhafte Stabilisierung des Rentenniveaus be»»»
Bundesverfassungsgericht kippt Triage-Regelungen
MedizinBundesverfassungsgericht kippt Triage-Regelungen4. November 2025, 10:01 Uhr|KommentareEin Stethoskop hängt an einem Bett auf einer Intensivstation in Nordrhein-Westfalen. (Foto: Rolf Vennenbernd/dpa)In Notlagen müssen Medizinerinnen und Mediziner entscheiden, wer zuerst drankommt, wenn Inten»»»
Atommüll: Noch 25 Prozent der deutschen Landesfläche kommen für Endlager infrage
AtommüllNoch 25 Prozent der deutschen Landesfläche kommen für Endlager infrage3. November 2025, 13:34 Uhr|KommentareSymbolbild eines Zwischenlagers in Ahaus. In der Lagerhalle stehen hochradioaktive gelbe Behälter, die aus Atomkraftwerken zwischengelagert werden. (Foto: Guido Kirchner/dpa)Experten »»»
Aiwanger bleibt Parteichef – aber der Rückhalt bröckelt
Hubert Aiwanger bleibt Vorsitzender der bayerischen Freien Wähler. Anders als bei früheren Wahlen konnte er diesmal aber kein Spitzenergebnis erzielen. Die Freien Wähler in Bayern haben ihren Landesvorsitzenden Hubert Aiwanger im Amt bestätigt. Der bayerische Wirtschaftsminister und stellvertretend»»»
Bundestag: Baby bei Rede von Hanna Steinmüller
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Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek klagt über Beleidigungen und Drohungen. In einem Interview spricht sie über ihren Auftritt bei „Markus Lanz“ – und bekräftigt ihre Forderung nach einem „demokratischen Sozialismus“. AnzeigeDie Vorsitzende der Linkenfraktion im Bundestag, Heidi Reichinnek, hat»»»
Reservistenverband lädt Habeck zur Wehrübung ein
Links, zwo, drei, vier: Wird Ex-Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) bald in eine Uniform schlüpfen und ein Gewehr in die Hand nehmen? Wenn es nach dem Reservistenverband geht, ja! Der will den früheren Wirtschaftsminister fit machen für den Kampfeinsatz. Anlass: Habeck, Wehrdienstverweigerer und 55 J»»»
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ReichsbürgerDrei Festnahmen im Umfeld der Gruppe Reuß7. August 2025, 9:32 Uhr|Lesezeit: 1 Min. |Ein Polizist bei einer Razzia gegen mutmaßliche Unterstützer der Reuß-Gruppe Anfang Juni 2024 in Baden-Württemberg. (Archivbild) (Foto: Silas Stein/dpa)Der Reichsbürger-Gruppe wird vorgeworfen, einen gew»»»
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Innenminister Dobrindt begründet Grenzkontrollen mit einer „Notlage“ bei der Unterbringung von Geflüchteten. Eine Anfrage der Grünen zeigt allerdings: Für seine Argumentation fehlt dem Innenministerium die Datengrundlage. AnzeigeDie Grünen im Bundestag haben Zweifel an der Begründung der verschärft»»»
Frauke Brosius-Gersdorf: „Hat sie nicht verdient“ – Chef der Bischofskonferenz verteidigt umstrittene Juristin - WELT
In die anhaltende Diskussion um die Wahl der Juristin Frauke Brosius-Gersdorf zur Richterin am Bundesverfassungsgericht schaltet sich nun der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz ein. Es gebe „zu viele Profiteure“ eines Kulturkampfes. AnzeigeDer Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, G»»»
Frauke Brosius-Gersdorf: „Hat sie nicht verdient“ – Chef der Bischofskonferenz unterstützt umstrittene Juristin - WELT
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Habeck will in Dänemark arbeiten
Grünen-PolitikerHabeck will in Dänemark arbeiten8. Juli 2025, 12:57 Uhr|MerkenArtikel teilenTeilenFeebackFeedbackArtikel druckenDruckenEx-Wirtschaftsminister Robert Habeck zieht es ins Ausland. Der Grünen-Politiker will künftig am Dänischen Institut für Internationale Studien in Kopenhagen arbeiten»»»
Bundestagsbeschluss: Pro Asyl geht juristisch gegen Aussetzung des Familiennachzugs vor - WELT
Nach dem Bundestagsbeschluss zur Aussetzung des Familiennachzugs für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus kündigt Pro Asyl rechtliche Schritte an. Geschäftsführer Karl Kopp spricht von einem „inhumanen“ Gesetz mit fatalen Folgen für die Integration. AnzeigeDie Flüchtlingsschutzorganisation »»»
Zwei Bücher über Zukunft der FDP: Wolfgang Kubicki und Gerhart Baums Streitschriften
Zwei liberale StreitschriftenDer Anfang vom Ändern22. Juni 2025, 9:23 Uhr|Lesezeit: 4 Min. |Kurz vor der Abwahl aus dem Bundestag: Der außerordentlicher Bundesparteitag der Freien Demokraten in der Metropolis-Halle in Potsdam-Babelsberg im Januar. (Foto: Friedrich Bungert)Wie geht’s weiter mit der »»»
Bundestag: CSU stellt sich gegen Reichinneks Wahl in Geheimdienst-Kontrollgremium - WELT
Das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestags überwacht die Nachrichtendienste des Bundes – ein „hochsensibles Gremium“, wie es aus der CSU heißt. Die Partei ist gegen den Einzug von Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek. AnzeigeDie CSU will verhindern, dass die Linken-Fraktionschefin Heidi»»»
SPD-Politiker warnt vor Einschleusung von Mullah-Agenten als getarnte Flüchtlinge - WELT
Wegen des Konflikts mit Israel wird eine Flüchtlingswelle aus dem Iran befürchtet. Der SPD-Politiker Sebastian Fiedler warnt, unter den Schutzsuchenden könnten auch solche seien, die dem Regime anhängen. AnzeigeNach jüngsten israelischen Militärschlägen in der Region wächst die Zahl der Menschen, d»»»
Familiennachzug zu Flüchtlingen: „Ich weiß nicht, was ich meiner Frau sagen soll“
Migrationspolitik„Ich weiß nicht, was ich meiner Frau sagen soll“5. Juni 2025, 12:38 Uhr|Lesezeit: 5 Min. |Die Familie auf einem gemeinsamen Spaziergang – für viele Geflüchtete bleibt das ein Traum. (Foto: Winfried Rothermel/Imago)Der Bundestag berät über die Aussetzung des Familiennachzugs für vie»»»
Dobrindt für Taser-Waffe
Ausrüstung der BundespolizeiDobrindt für Taser-Waffe21. Mai 2025, 14:31 Uhr|MerkenArtikel teilenTeilenFeebackFeedbackArtikel druckenDruckenBundesinnenminister Alexander Dobrindt will die Bundespolizei mit der Elektroschock-Waffe Taser ausrüsten. Er sei ein Befürworter der Waffe und wolle dies umset»»»
Die SPD muss mehr sein als Partei der Spiegelstriche
MeinungSPD:Wenn sie streiten Seit' an Seit' ...Kommentar von Georg Ismar 16. Mai 2025, 15:26 Uhr|Er allein wird’s auch nicht richten: SPD-Chef Lars Klingbeil, hier mit seiner demnächst abtretenden Kollegin Saskia Esken. (Foto: Christophe Gateau/Christophe Gateau/dpa)... und wenn sie dann noch die r»»»
Kaschmir-Konflikt: Droht ein Krieg zwischen Indien und Pakistan?
SZ-Podcast „Auf den Punkt“:Kaschmir-Konflikt: Droht nach dem Terror ein Krieg?8. Mai 2025, 17:07 Uhr|"Auf den Punkt" - der Nachrichten-Podcast der Süddeutschen Zeitung. (Foto: SZ)Nach einem Terroranschlag in der Region Kaschmir greifen sich Indien und Pakistan militärisch an. Wer kann die Eskalatio»»»
Handelspolitik: Wann Zölle Sinn ergeben – und warum sie trotzdem falsch sind
Wirtschaftsgeschichte:Wann Zölle eine gute Idee sind – und trotzdem riskant28. April 2025, 16:03 UhrLesezeit: 4 Min. Der Hafen von Königsberg, damals Ostpreußen, in den 1930er-Jahren, einem Zeitalter, in dem Zölle im Welthandel noch allgegenwärtig waren. (Foto: United Archives/K. H. Lämmel/Imago)Di»»»
Streiflicht: Was Julia Klöckner und den Räuber Kneißl verbindet
Glosse:Das Streiflicht26. März 2025, 14:55 UhrLesezeit: 2 Min. Julia Klöckner begann ihre Arbeit mit „Das fängt ja gut an“, einem Wort, das auch der Räuber Kneißl sprach, als man ihn zur Richtstätte führte. Hoffentlich bleibt davon nichts am neuen Bundestag hängen. Artikel anhörenAnhörenArtikel anh»»»
Ärzte fordern Corona-Aufarbeitung
Pandemie:Ärzte fordern Corona-Aufarbeitung16. März 2025, 15:33 UhrArtikel anhörenAnhörenArtikel anhörenArtikel anhörenMerkenArtikel teilenTeilenFeedbackDruckenFünf Jahre nach dem ersten Corona-Lockdown dringen Kassenärzte und Patientenschützer auf eine Aufarbeitung der damals ergriffenen Maßnahmen »»»
Dürr will Parteichef werden
FDP:Dürr will Parteichef werden16. März 2025, 18:46 UhrArtikel anhörenAnhörenArtikel anhörenArtikel anhörenMerkenArtikel teilenTeilenFeedbackDruckenDer bisherige FDP-Fraktionschef Christian Dürr bewirbt sich für den Vorsitz seiner Partei. Das kündigte er auf der Plattform X an. „Liberale zaudern ni»»»
FDP-Chef Lindner: „Es werden sich manche wundern, was am 23. Februar passiert“ - WELT
Die FDP muss bei der Wahl um den Einzug in den Bundestag bangen. Liegt das womöglich am Chef selbst? Der widerspricht vehement. Christian Lindner erklärt hier, warum er sogar mit Hebel 4 auf seine Partei wetten würde – und welche deutschen Sonderwege er beenden will. ... »»»
Polizeigewerkschaft: Fünf-Punkte-Plan zur Migration – „Wir als Bundespolizei würden an unsere Grenze kommen“ - WELT
Nachdem der Bundestag die Pläne der Union zur Migration gebilligt hat, will die Partei am Freitag einen Gesetzentwurf für das Zustrombegrenzungsgesetz zur Abstimmung stellen. Der GdP-Vorsitzende für den Bereich Bundespolizei äußert sich skeptisch, was die Umsetzung betrifft. Anzeige Die Gewerkschaf»»»
China versus USA: Wer macht bei der KI das Rennen?
SZ-Podcast „Auf den Punkt“:China versus USA: Wer macht bei der KI das Rennen?29. Januar 2025, 17:38 UhrLesezeit: 1 Min. „Auf den Punkt“ – der Nachrichtenpodcast der Süddeutschen Zeitung (Foto: SZ)Die KI des chinesischen Unternehmens Deep Seek hat diese Woche Turbulenzen an der US-Börse ausgelöst. W»»»
Ricarda Lang über neues Gewicht: „Dann stehst du mit 40 oder 50 wie ein Wrack da“
Im vergangenen Herbst trat sie als Grünen-Chefin zurück, jetzt widmet sich Ricarda Lang ihren Pfunden – und hat darüber offen wie nie mit dem „Zeit Magazin“ gesprochen. In dem Interview bestätigte sie, dass sie zuletzt stark abgenommen habe. „Der Grund war ehrlicherweise vor allem meine Gesundheit.»»»
FDP-Wahlkampfauftakt jetzt live: Jetzt geht es für Lindner ums politische Überleben
Großer Wahlkampfauftakt der FDP! Die Liberalen kommen heute ab 11 Uhr in der Staatsoper Stuttgart zusammen: alljährliches Dreikönigstreffen! Alle Augen richten sich dabei auf den Spitzenmann, FDP-Chef Christian Lindner (45). Er wird seine Partei einstimmen auf die kommenden sieben Wochen. Und die E»»»
Die Mietpreisbremse greift für fast jeden Dritten
Das umstrittene Instrument soll Mieter vor allzu starken Mieterhöhungen schützen. Neue Daten zeigen, wo und wie die Bremse genutzt wird. Knapp ein Drittel der deutschen Bevölkerung wohnt in Gebieten, in denen die Mietpreisbremse gilt. Das zeigt eine Auswertung von Daten durch das Bundesamt für Bauw»»»
Druck auf Lindner wächst: Revolte gegen FDP-Spitze
Es brodelt in der FDP. Mehr als das: Die Stimmung ist aufgeheizt wie seit dem Absturz 2013 nicht mehr! Damals erlebten die Liberalen ihre bisher schwärzesten Stunden, flogen aus dem Bundestag. Die Folge: Vier Jahre lang saß die FDP in der außerparlamentarischen Opposition (APO), kämpfte ums politis»»»
Bundesrat macht Weg für Krankenhausreform der Ampel frei - Woidke entlässt Ministerin
Die Länderkammer lässt das noch von SPD, Grünen und FDP im Bundestag beschlossene Gesetz für eine Neuordnung der Kliniken passieren. Während der Sitzung entlässt Brandenburgs Ministerpräsident Woidke seine Gesundheitsministerin. AnhörenMerkenTeilenFeedbackDruckenDer Bundesrat macht den Weg für die »»»
Bundesrat macht Weg für Krankenhausreform der Ampel frei
Die Länderkammer lässt das noch von SPD, Grünen und FDP im Bundestag beschlossene Gesetz für eine Neuordnung der Kliniken passieren. Während der Sitzung entlässt Brandenburgs Ministerpräsident Woidke seine Gesundheitsministerin. AnhörenMerkenTeilenFeedbackDruckenDer Bundesrat macht den Weg für die »»»
Kommentar: Die Stillstand-Republik
Jetzt ist es also amtlich: Das Ampel-Aus beschert uns politischen Stillstand – ausgerechnet in Zeiten, in denen an allen Ecken die Hütte brennt. Man kann die Union ja verstehen, dass sie Besserungen fürs Land lieber im Wahlkampf versprechen will, statt sie mithilfe wechselnder Mehrheiten kurzfristi»»»
Mehr Schutz bei häuslicher Gewalt
Für die Opfer von häuslicher Gewalt soll ein Rechtsanspruch auf Schutz und Beratung eingeführt werden. Das sieht ein Gesetzentwurf vor, den das Bundesfamilienministerium in die Abstimmung mit den anderen Ressorts gegeben hat. Nach dem Entwurf, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, sollen die B»»»
Rentenpaket der SPD: Gut für Ältere, schlecht für Jüngere
Der Rentenplan der Ampel ist gut für die Älteren, bezahlen sollen dies aber die nachfolgenden Generationen. Die FDP-Fraktion fordert Korrekturen, aber die reichen bei Weitem nicht. Wie schön, wir alle können uns nun auf unsere Rente verlassen, möchte man rufen, im Duett mit Hubertus Heil. Der Arbei»»»
Tabea Rößner von den Grünen: „Ich bin etwas ernüchtert“
Tabea Rößner will nach 15 Jahren im Bundestag bei der nächsten Wahl nicht mehr kandidieren. Warum sie aufhört – und was sie ihrer Partei mit auf den Weg gibt. Tabea Rößner hat sich entschieden: Die Mainzer Grünen-Abgeordnete wird im kommenden Jahr nicht noch einmal für den Bundestag kandidieren. Da»»»
Debatte um Paragraf 218: "Abtreibungsverbot stigmatisiert Frauen“
Die Bundesregierung schweigt sich zum Thema Schwangerschaftsabbruch aus. Nun machen Politikerinnen in Ländern und Bundestag Druck. Es ist leise geworden um das Thema Abtreibung in der Bundesregierung, sehr leise. Gut drei Monate ist es her, dass eine im Auftrag der Ampel eingesetzte Expertenkommiss»»»
Katrin Budde beendet politische Karriere
Nach Karamba Diaby kündigt auch Katrin Budde an, nicht mehr für den Bundestag zu kandidieren. Beide sitzen für die SPD im Parlament. Die frühere SPD-Landesvorsitzende und langjährige Abgeordnete im Landtag und Bundestag, Katrin Budde, zieht sich aus der Politik zurück. «Bei der Bundestagswahl 2025 »»»
Melis Sekmen: Warum die Grünen-Abgeordnete zur Union überläuft
Melis Sekmen fiel in ihrer Partei nie groß auf. Jetzt schon: Weil sie die Bundestagsfraktion wechselt. Was dahintersteckt. Es gibt da eine Rubrik auf der Homepage der Grünen im Bundestag. „Bei welchem Thema hast du deine Meinung geändert und warum?“ heißt sie, jede und jeder Abgeordnete soll sie be»»»
SPD-Abgeordneter Diaby zieht sich aus der Politik zurück
Der Politiker will bei der nächsten Bundestagswahl nicht mehr kandidieren. Das verkündete er in einem Brief an seine Partei. Halle (dpa/sa) - Der hallesche SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby will bei der nächsten Bundestagswahl nicht erneut antreten. «Nach monatelanger Überlegung und Abwägung »»»
Gesetz zur Kinderpornografie vor Prozess gegen Lehrerin
Das Gesetz zur Absenkung von Mindeststrafen bei Kinderpornografie ist in Kraft. Eine aus dem Westerwald angeklagte Lehrerin könnte noch vor ihrem Prozess davon profitieren. Das Gesetz zur Anpassung der Mindeststrafe bei Kinderpornografie gilt nun offiziell. Es sei am Donnerstag im Bundesgesetzblatt»»»
Jeder dritte neue Arbeitsvertrag ist befristet
Viele Unternehmen, aber auch Handwerksbetriebe, Verwaltungen oder der Gesundheitsbereich suchen Arbeitskräfte. Viele erhalten bei Neueinstellungen jedoch einen befristeten Arbeitsvertrag. Jeder dritte Arbeitnehmer in Thüringen erhält bei einer Neueinstellung zunächst einen befristeten Arbeitsvertra»»»
Kommentar: Die Post soll ruhig trödeln
Die Bundesregierung erlaubt dem Logistikkonzern, sich mit Briefen mehr Zeit zu lassen. Das ist überfällig und sinnvoll. Im Gegenzug sollte sich das Unternehmen bei Portoerhöhungen mäßigen. Mehr zahlen und länger warten: Darauf müssen sich Kunden der Deutschen Post von Januar an einstellen. Denn End»»»
Niedersachsen verhängt Abschiebestopp für Jesiden
Tausende Jesiden sind im Irak von der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) ermordet worden. In den kommenden Monaten gilt nun ein Abschiebestopp in Niedersachsen. Niedersachsen hat einen Abschiebestopp für Jesiden erlassen. Das betreffe irakische Frauen und Minderjährige, die der jesidischen Religion»»»
Ministerin: Mehr Organspender, aber auch längere Warteliste
Etwa 1200 Menschen warten in Bayern auf lebenswichtige Spenderorgane. Organspender bleiben aber weiter selten. Bayerns Gesundheitsministerin fordert Konsequenzen. In Bayern haben Ärzte bis Mitte Mai 50 Menschen nach deren Tod Spenderorgane für Kranke entnommen. Das sind laut bayerischem Gesundheits»»»
FDP-Parteitag: Adlerküken als Symbol – nicht bei allen beliebt
Die Liberalen machen ein Adlerküken zum Symbol ihres Parteitags. Der kommt nicht bei allen Delegierten gut an. Zeitweise sah Christian Lindner am Samstag bei seiner Parteitagsrede so aus, als wolle er gleich abheben. Das lag nicht am Inhalt oder daran, wie engagiert sein Vortrag ausfiel, sondern an»»»
Günther kritisiert fehlende Unterstützung für Solarbranche
Sachsens Energie- und Umweltminister Wolfram Günther (Grüne) hat die fehlende Unterstützung der Bundesregierung für die einheimische Solarindustrie als «großen Schmerzpunkt» bezeichnet. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) müsse sich fragen lassen, warum er Teile der Solarindustrie gerade i»»»
Volljährige Schüler dürfen Cannabis in Schulen mitbringen
Laut hessischem Kultusministerium ist die Folge des seit April geltenden Cannabisgesetzes, dass volljährige Schüler straffrei bis zu 25 Gramm Cannabis mit in die Schule bringen können. Manche Schulen oder Schulträger hätten allerdings über eine eigene Hausordnung eingegriffen. Volljährige Schülerin»»»
Zahl der Abtreibungen steigt auf höchsten Stand seit Jahren
Die Zahl der Schwangerschaftsabbrüche in Deutschland steigt. Expertinnen sehen darin auch eine Ohnmacht in der Gesetzgebung. Die Zahl der Schwangerschaftsabbrüche ist im vergangenen Jahr auf den höchsten Stand seit dem Jahr 2012 gestiegen. 2023 wurden in Deutschland rund 106.000 solcher Fälle gemel»»»
Ampel-Vertreter zuversichtlich vor Wahlrechts-Verhandlung
Kurz vor der Verhandlung am Bundesverfassungsgericht zum neuen Wahlrecht haben sich Vertreter der Ampelkoalition zuversichtlich gezeigt, dass die von ihnen durchgesetzte Reform auch vor dem obersten deutschen Gericht Bestand haben wird. «Die Menschen in Deutschland haben kein Verständnis dafür, das»»»
Nonnemacher: Dünn besiedelte Regionen im Blick haben
Vor dem Hintergrund der geplanten Krankenhausreform hat Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) davor gewarnt, Bundesländer mit dünn besiedelten ländlichen Regionen aus dem Blick zu verlieren. So könne die dünn besiedelte Prignitz mit 33 Einwohnern pro Quadratkilometer bei Fal»»»
Zahl der erfassten Drogendelikte in MV leicht rückläufig
Die Kriminalstatistik weist für MV den Konsum von Cannabis als das am häufigsten registrierte Drogenvergehen aus. Das war allerdings vor der teilweisen Legalisierung dieses Rauschmittels. Nach dem erheblichen Anstieg der Rauschgiftkriminalität im Jahr 2019 in Mecklenburg-Vorpommern auf weit über 80»»»
Cannabis-Streit: Land will sich im Bundesrat enthalten
Die geplante Legalisierung von Cannabis ist umstritten in Deutschland. Bei einer Abstimmung will sich Niedersachsen enthalten. Das rot-grün regierte Niedersachsen will sich in der Debatte über eine Cannabis-Legalisierung bei der Abstimmung über eine Anrufung des Vermittlungsausschusses enthalten. D»»»
1974: Herabsetzung der Volljährigkeit auf 18
Als der Bundestag vor 50 Jahren beschloss, das Alter der Volljährigkeit von 21 auf 18 Jahre zu senken, sorgten sich viele vor den Folgen. Wie würden sich Bildung, Beziehungen und Konsumverhalten verändern? Das malten sich die Kommentatoren in den Tagen und Monaten vor der Abstimmung am 22. März 197»»»
AfD bleibt weiterhin ohne Vizepräsidenten
Als einzige Fraktion war die AfD seit ihrem Einzug 2017 noch nie im Präsidium des Parlaments vertreten. Das wird zumindest zunächst auch so bleiben: Der aktuelle Kandidat der Partei verfehlte deutlich die notwendige Mehrheit. Die AfD ist zum wiederholten Mal mit dem Versuch gescheitert, einen Vizep»»»
Verbraucherschutz: Bundestag verabschiedet das Digitale-Dienste-Gesetz
Das Digitale-Dienste-Gesetz ist da. Damit kann die zentrale Koordinierungsstelle für Online-Dienste in Deutschland ihre Arbeit offiziell beginnen. Auf die zuständige Bundesnetzagentur kommt jetzt viel Arbeit zu. Mit einem Monat Verspätung hat der deutsche Bundestag das Digitale-Dienste-Gesetz (DDG)»»»
Gerlach wirbt für Stopp des Cannabis-Gesetzes
Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach (CSU) hat die Pläne für das neue Cannabis-Gesetz erneut kritisiert. «Es gibt jetzt die Chance, den Vermittlungsausschuss anzurufen und damit das gefährliche Legalisierungs-Vorhaben aufzuhalten», sagte Gerlach laut Mitteilung am Donnerstag in München. Die»»»
Stelle für Suchtfragen: Cannabis-Gesetz löst nicht Probleme
Bald könnte Cannabis legal werden. Der Geschäftsführer der niedersächsischen Landesstelle für Suchtfragen sieht einige Probleme. Die geplante Legalisierung von Cannabis stößt bei Niedersachsens Landesstelle für Suchtfragen (NLS) auf ein unterschiedliches Echo. «Es ist nicht zu erwarten, dass die Ne»»»
Cannabis-Freigabe: Gewerkschaft der Polizei kritisiert Grüne
Die Haltung der Hamburger Grünen zur Cannabis-Freigabe stößt bei der Gewerkschaft der Polizei auf scharfe Kritik. Der Landesvorsitzende Horst Niens wirft Justizsenatorin Anna Gallina «Arroganz» vor. Drei Tage vor der Beratung des Cannabis-Gesetzes im Bundesrat hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP)»»»
Strack-Zimmermann rügt Bas-Kritik als „unpassend“
Nachdem bei einer vertraulichen Sitzung des Verteidigungsausschusses Informationen an die Öffentlichkeit gelangt waren, kritisierte Bundestagspräsidentin Bas die Vorsitzende Strack-Zimmermann. Diese reagiert nun mit „Irritation“ auf die Beanstandung. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Ma»»»
Bundestag will gehörlose Abgeordnete umfassend unterstützen
Die Bundestagsverwaltung will der ersten gehörlosen Abgeordneten Heike Heubach das volle Ausüben ihres Mandats ermöglichen. Man werde die in den Bundestag nachrückende SPD-Abgeordnete so unterstützen, dass sie «ihre parlamentarischen Rechte vollständig ausüben kann», teilte ein Sprecher am Montag a»»»
Scholz scheut beim Taurus nicht den Widerspruch
Den Stier wollte der Bundeskanzler gleich zu Beginn der Regierungsbefragung im Bundestag „bei den Hörnern packen“. Zum Star in der Manege ist er aber auch bei dieser Nummer nicht geworden. Über das hinaus, was Scholz zu diesem Thema schon sagte, war ihm nichts zu entlocken. Das einzige Kunststück, »»»
Cannabis-Befürworter spammen Landtags-Grüne mit Mails zu
Am Cannabis-Gesetz scheiden sich die Geister: Die einen wollen es so schnell wie möglich, die anderen am liebsten gar nicht. Der Hanfverband macht nun Druck - und fordert die Landtags-IT heraus. Wegen möglichen Verzögerungen bei der Einführung des Cannabis-Gesetzes haben Verfechter die Landtags-Grü»»»
Konstantin Kuhle bleibt FDP-Landesvorsitzender
Konstantin Kuhle bleibt Vorsitzender der FDP in Niedersachsen. Er erhielt bei einem Parteitag am Samstag in Celle 80,3 Prozent der Stimmen, wie ein Parteisprecher sagte. Er setzte sich gegen den Kommunalpolitiker José Gomes durch, der ebenfalls für die Wahl des Landesvorsitzenden kandidierte. Kuhle»»»
Bauernverband kompromissbereit bei Subventionskürzungen
Der Deutsche Bauernverband signalisiert im Streit um die geplanten Subventionskürzungen beim Agrardiesel Kompromissbereitschaft. Man werde nicht in vollem Umfang auf den Steuervergünstigungen bestehen, „wenn es im Gegenzug zu Mehrbelastungen beim Kraftstoff an anderer Stelle zu realen Entlastungen »»»
Bauernverband kompromissbereit bei Subventionskürzungen
Der Deutsche Bauernverband signalisiert im Streit um die geplanten Subventionskürzungen beim Agrardiesel Kompromissbereitschaft. Man werde nicht in vollem Umfang auf den Steuervergünstigungen bestehen, „wenn es im Gegenzug zu Mehrbelastungen beim Kraftstoff an anderer Stelle zu realen Entlastungen »»»
Slowik zu Cannabis-Gesetzesentwurf: Belastung für Polizei
Angesichts der geplanten Teillegalisierung von Cannabis rechnet Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik mit einer Zunahme von Aufgaben für die Behörden. «Ich denke, die Legalisierung wird die Polizei und Justiz kurz- und mittelfristig nicht entlasten, sondern deutlich belasten», sagte Slowik im I»»»
Bröchler lobt Landeswahlamt als Sprung nach vorn
Nach den Pannenwahlen 2021 hat Berlin schon etliche Konsequenzen gezogen, um die Abläufe zu verbessern und eine Wiederholung auszuschließen. Nun folgt ein weiterer Schritt. Wahlen in Berlin sollen künftig besser organisiert werden. Dazu nimmt am Freitag ein Landeswahlamt mit acht Stellen seine Arbe»»»
FDP bleibt bei Nein zum EU-Lieferkettengesetz
Das umstrittene europäische Lieferkettengesetz steht erneut auf der Agenda in Brüssel. Die Bundesregierung muss sich enthalten, weil die FDP die deutsche Zustimmung blockiert. Die Richtlinie schwäche die Wettbewerbsfähigkeit, argumentiert die Partei. Die FDP bleibt nach den Worten ihres Fraktionsch»»»
Kuhle will erneut als FDP-Landesvorsitzender antreten
Konstantin Kuhle will Landesvorsitzender der FDP bleiben. Er will sich bei einem Landesparteitag im März zur Wahl stellen. Interessant dabei dürfte eine mögliche Satzungsänderung werden. Konstantin Kuhle will erneut als Landesvorsitzender der FDP antreten. Das sagte Kuhle der Deutschen Presse-Agent»»»
Cannabisgesetz: Ministerin warnt vor Überlastung der Justiz
Die teilweise Freigabe von Cannabis soll am Freitag im Bundestag beschlossen werden. Eine vorgesehene Amnestie treibt Richtern und Staatsanwälten Schweißperlen auf die Stirn. Kurz vor der Abstimmung im Bundestag über die umstrittene teilweise Legalisierung von Cannabis hat MV-Justizministerin Jacqu»»»
Günther: Mehrheit für Wachstumspaket wäre möglich gewesen
Der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag hat über das Wachtstumspaket verhandelt - ohne Einigung. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther sieht die Schuld daran bei der Ampel. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat sich nach dem ergebnislosen Ringen um das»»»
Dreyer: Blockade der Union schadet der Wirtschaft
Die Union blockiert das Wachstumspaket der Ampel. SPD-Politikerin Malu Dreyer findet das falsch und hofft auf eine Wende. Nachdem im Vermittlungsausschuss keine Einigung über das Wachstumschancengesetz erzielt wurde, hat die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) das Verhalten d»»»
Justiz muss zahlreiche Cannabis-Verfahren überprüfen
Die geplante Freigabe von Cannabis sorgt für Mehrarbeit bei Gerichten und Staatsanwaltschaften. Laufende Verfahren müssen angeschaut werden. Der Aufwand ist enorm. Die geplante kontrollierte Freigabe von Eigenanbau und Besitz bestimmter Mengen von Cannabis zum 1. April hat enorme Auswirkungen auf d»»»
Cannabis-Legalisierung: Sorgen über Mehraufwand
Zum 1. April soll der Besitz und Konsum bestimmter Mengen Cannabis erlaubt werden. Einige sächsische Städte befürchten einen Mehraufwand und fordern Unterstützung. Sind die Sorgen berechtigt? Angesichts der geplanten Cannabis-Legalisierung im April haben einige sächsische Städte Bedenken über einen»»»
Bauernpräsident zum Protest: «müssen den Druck hochhalten»
Der Frust bei Landwirten hält an. Der Bauernverband will Kürzungen beim Agrardiesel nicht hinnehmen und scheut vor erneuten Protestaktionen nicht zurück. Die Proteststimmung bei den Landwirten wird aus Sicht des brandenburgischen Bauernpräsidenten Henrik Wendorff vorerst anhalten. «Der Unmut wird b»»»
Ministerpräsidentin trifft sich mit Bauern und Winzern
Der Bundestag hat den Abbau von Steuerentlastungen beim Agrardiesel beschlossen. Die Proteste der Bauern gehen weiter. Regierungschefin Dreyer will mit den Landwirten sprechen. Die rheinland-pfälzische Landesregierung trifft sich am Montag (15.30 Uhr) mit Vertretern der Bauern- und Winzerverbände. »»»
Verkehrsminister Hermann kritisiert Sparpläne bei Bahn
Von den Sparzwängen der Bundesregierung wird auch die Bahn nicht verschont. Nun sollen Neubauprojekte im Netz auf den Prüfstand. Doch das halten nicht alle für eine gute Idee. In der Haushaltskrise muss auch die Bahn mit weniger Geld auskommen: Sparpläne beim bundeseigenen Konzern stoßen auf deutli»»»
Strafanzeigen nach Bauerndemo in Bremerhaven
Der Verlauf einiger Bauernproteste hat sich zuletzt verschärft: Bei Braunschweig landeten Mist und Baumstämme auf der Autobahn. Und in Bremerhaven fuhren Landwirte gezielt auf Polizisten zu. Bei einer Demonstration von Landwirten gegen die Agrarpolitik der Bundesregierung ist es in Bremerhaven zu K»»»
Polizei mit 700 Kräften bei Menschenkette im Einsatz
Zu einer weiteren Demonstration gegen rechts im Herzen Berlins werden 100.000 Menschen erwartet. Die Polizei ist nach eigenen Angaben auch darauf eingestellt, dass es noch mehr werden könnten. Die Demonstration gegen rechts am Berliner Reichstagsgebäude wird von der Polizei mit 700 Einsatzkräften b»»»
Koalition verkündet Einigung bei Cannabis-Legalisierung
Diesmal wirklich? Die Droge könne in Deutschland bald legal konsumiert werden, heißt es aus der Koalition. Der Streit über das Gesetz sei beigelegt. Die Ampelkoalition hat nach eigenen Angaben die Unstimmigkeiten über die geplante Cannabis-Legalisierung ausgeräumt. Das Gesetz könne zum 1. April in »»»
Bundesrat dringt auf Unterstützung für Solarbranche
Solarhersteller in Deutschland sehen sich wegen erdrückender Konkurrenz aus China mit dem Rücken zur Wand - und drohen mit dem Aus der Produktion. Nun dringen die Länder beim Bund auf Unterstützung. Im Ringen um die Zukunft der Solarindustrie in Deutschland hat der Bundesrat eine Unterstützung des »»»
Gerichtsentscheidung: „Du bist tot!“ – Messerangriff im Hamburger Bus endet mit Hafturteil - WELT
Im April griff ein Mann nach einem Streit in einem Hamburger Bus mehrere Fahrgäste mit einem Messer an und bedrohte die Fahrerin. Jetzt hat das Landgericht ihn zu drei Jahren und vier Monaten Haft verurteilt. Eine Schuldunfähigkeit sah das Gericht nicht. AnzeigeNachdem er in Hamburg Fahrgäste in ei»»»
Strategische Partnerschaft: Polizei, Hafenbehörde und Industrie vereinbaren Kooperation zur Drohnenabwehr im Hamburger Hafen - WELT
Die Hamburg Port Authority, Polizei Hamburg und Rheinmetall wollen gemeinsam Konzepte zur Detektion und Abwehr von Drohnen entwickeln. Der Fokus liegt auf Wissenstransfer und dem Schutz kritischer Infrastruktur. AnzeigeDie Polizei Hamburg, die Hamburg Port Authority (HPA) und der Technologiekonzern»»»
Polizeigesetz-Entwurf: Auch Schleswig-Holstein will Verhaltensscanner
Die schwarz-grüne Landesregierung von Schleswig-Holstein setzt auf KI-gestützte Videoüberwachung. Die Technologie soll selbstständig Menschen identifizieren, erkennen, was diese tun und sie über mehrere Kameras hinweg verfolgen. Magdalena Finke will verhindern, dass Menschen andere Menschen mit Mes»»»
Worum geht es beim Reparationsdarlehen für die Ukraine?
Bis zu 210 Milliarden Euro soll die Ukraine bekommen, abgesichert mit russischem Vermögen. Noch ist ungewiss, ob die notwendige Mehrheit dafür zusammenkommt. An diesem Donnerstag wird es ernst: In Brüssel kommen die Staats- und Regierungschefs der EU zusammen. Ihr wichtigstes Thema ist die weitere »»»
Worum geht es beim Reparationsdarlehen für die Ukraine?
Bis zu 210 Milliarden Euro soll die Ukraine bekommen, abgesichert mit russischem Vermögen. Noch ist ungewiss, ob die notwendige Mehrheit dafür zusammenkommt. An diesem Donnerstag wird es ernst: In Brüssel kommen die Staats- und Regierungschefs der EU zusammen. Ihr wichtigstes Thema ist die weitere »»»
Panzerbauer KNDS: Leopard-Hersteller plant Börsengang in Frankfurt und Paris
RüstungsindustrieLeopard-Hersteller will an die Börse gehen17. Dezember 2025, 12:48 Uhr|Lesezeit: 2 Min. |KommentareNeue Panzer vom Typ Leopard: Das Modell ist eines der wichtigsten Produkte von KNDS. (Foto: Angelika Warmuth/REUTERS)ZusammenfassungDer deutsch-französische Rüstungskonzern KNDS plant»»»
Panzerbauer KNDS plant Börsengang in Frankfurt und Paris
RüstungsindustrieLeopard-Hersteller will an die Börse gehen17. Dezember 2025, 12:48 Uhr|Lesezeit: 2 Min. |KommentareNeue Panzer vom Typ Leopard: Das Modell ist eines der wichtigsten Produkte von KNDS. (Foto: Angelika Warmuth/REUTERS)ZusammenfassungDer deutsch-französische Rüstungskonzern KNDS plant»»»
Nach Anschlag: Wie Juden in Deutschland nun Chanukka feiern
Es ist eine Premiere. Zum ersten Mal überhaupt werden im Bundestag Chanukka-Kerzen festlich entzündet. Seit vielen Wochen ist die Feier geplant. Und nun wird sie überschattet vom antisemitischen Terror in Sydney, dem mindestens 15 Menschen zum Opfer fielen. Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Lin»»»
Nach dem Anschlag von Sydney - Chanukka in Deutschland
Es ist eine Premiere. Zum ersten Mal überhaupt werden im Bundestag Chanukka-Kerzen festlich entzündet. Seit vielen Wochen ist die Feier geplant. Und nun wird sie überschattet vom antisemitischen Terror in Sydney, dem mindestens 15 Menschen zum Opfer fielen. Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Lin»»»
Deutschland: Merz stellt sich den Fragen der Abgeordneten im Bundestag
BundespolitikMerz stellt sich den Fragen der Abgeordneten17. Dezember 2025, 14:00 Uhr|KommentareBevor der Bundeskanzler am Nachmittag zum EU-Gipfel nach Brüssel reist, spricht er im Bundestag. Die Fragestunde und die Regierungserklärung von Friedrich Merz im Livestream. Alle Entwicklungen im Livebl»»»
Deutschland: Kabinett beschießt Reform des Bürgergeldes
BundespolitikKabinett beschließt Reform des Bürgergeldes16. Dezember 2025, 4:02 Uhr|KommentareArbeitsministerin Bärbel Bas (Foto: Nico Herbertz/IMAGO)Der Entwurf von Arbeitsministerin Bas sieht vor, dass Leistungen schneller gekürzt werden können, wenn Arbeitslose Termine im Jobcenter, zumutbare Jo»»»
Deutschland: Internetausfall im Bundestag: Keine Hinweise auf Cyberangriff
BundespolitikInternetausfall im Bundestag: Keine Hinweise auf Cyberangriff16. Dezember 2025, 4:02 Uhr|KommentareDas Reichstagsgebäude in Berlin. (Foto: Fabian Sommer/dpa)Ursache für die technischen Probleme ist offenbar eine „Überlastungssituation zwischen den beiden Rechenzentren der Bundestagsver»»»
Deutschland: Internetausfall im Bundestag
BundespolitikInternetausfall im Bundestag15. Dezember 2025, 18:46 Uhr|KommentareDas Reichstagsgebäude in Berlin. (Foto: Fabian Sommer/dpa)Im deutschen Parlament gibt es massive technische Probleme. Auch eine Videoschalte der US-Unterhändler Witkoff und Kushner kann nicht stattfinden. Alle Entwicklu»»»
Brutales Vorgehen: Nick Reiner soll Kehlen von Eltern durchgeschnitten haben
Nach dem gewaltsamen Tod von Regisseur Rob Reiner und seiner Frau hat die Staatsanwaltschaft von Los Angeles Mordanklage gegen Sohn Nick erhoben. Er soll zu Wutanfällen neigen. Während Hollywood weiter um den Filmemacher Rob Reiner und dessen Ehefrau Michele trauert, hat die Staatsanwaltschaft des»»»
"Avatar 3": Sigourney Weaver im Interview
Sigourney Weaver spricht im Interview über den dritten Teil des Welthits „Avatar“, die Arbeit mit James Cameron – und verrät, was sie nach 50 Jahren noch immer am Schauspielen reizt. Als Ellen Ripley in den „Alien“-Filmen wurde Sigourney Weaver Actionheldin. Doch sie feierte auch mit Blockbustern w»»»
Matthew McConaughey über „The Lost Bus“ und seine Liebe zum Schreiben
Nach sechs Jahren steht er wieder vor der Kamera: Matthew McConaughey spricht über seinen neuen Film „The Lost Bus“, seine Liebe zum Schreiben und warum sich Schauspielern wie Urlaub anfühlen kann. Der Aussicht, mit Paul Greengrass zu arbeiten, konnte ich nicht widerstehen – es gibt im Kino unserer»»»
Asap Rocky in Strafprozess wegen Angriffs mit Schusswaffe freigesprochen
Seit Januar stand Asap Rocky in Los Angeles vor Gericht. Partnerin Rihanna wohnte dem Strafprozess um einen Schusswaffenvorfall gelegentlich bei. Nun wurde der Rapper freigesprochen. Der US-Rapper Asap Rocky (36) ist in einem Strafprozess um Körperverletzung freigesprochen worden. Die Geschworenen »»»
Rapper Asap Rocky in Strafprozess freigesprochen
Seit Januar stand Asap Rocky in Los Angeles vor Gericht. Partnerin Rihanna wohnte dem Strafprozess um einen Schusswaffenvorfall gelegentlich bei. Nun wurde der Rapper freigesprochen. Der US-Rapper Asap Rocky (36) ist in einem Strafprozess um Körperverletzung freigesprochen worden. Die Geschworenen »»»
Kalifornien: Brandgebiete bleiben vorerst gesperrt
Die Brandgebiete in Kalifornien bleiben nach heftigem Widerstand nun doch gesperrt – nur die Bewohner dürfen zurück zu ihren Grundstücken. Kritik löst auch ein geplantes Zwischenlager für Sondermüll aus. Auch nach der Eindämmung des Palisades-Feuers im Westen von Los Angeles bleiben die Brandgebiet»»»
Brandgebiete in Kalifornien bleiben vorerst gesperrt
Die Brandgebiete in Kalifornien bleiben nach heftigem Widerstand nun doch gesperrt – nur die Bewohner dürfen zurück zu ihren Grundstücken. Kritik löst auch ein geplantes Zwischenlager für Sondermüll aus. Auch nach der Eindämmung des Palisades-Feuers im Westen von Los Angeles bleiben die Brandgebiet»»»
Benefizkonzert FireAid in Los Angeles: Riesiges Staraufgebot für guten Zweck
Von Billie Eilish über Green Day und Rod Stewart bis No Doubt: Viele Stars wollen den Opfern der Brände in Kalifornien helfen. Auch Feuerwehrleute und Betroffene kommen zu Wort. Ein riesiges Staraufgebot für einen guten Zweck: Die Rockband Green Day und Pop-Star Billie Eilish haben das Benefizkonze»»»
Viele Stars bei Benefizkonzert in L.A. für Feueropfer
Von Billie Eilish über Green Day und Rod Stewart bis No Doubt: Viele Stars wollen den Opfern der Brände in Kalifornien helfen. Auch Feuerwehrleute und Betroffene kommen zu Wort. Ein riesiges Staraufgebot für einen guten Zweck: Die Rockband Green Day und Pop-Star Billie Eilish haben das Benefizkonze»»»
Trotz sinkender Preise: Wieso Tanken immer noch teuer ist
F.A.Z.-Archiv E-Paper F.A.Z. Produkte F.A.Z.-Portal Auf Jahressicht sind die Preise für Benzin und Diesel zwar zum dritten Mal in Folge gesunken. Längerfristig betrachtet ist Kraftstoff aber immer noch recht teuer. Das zu Ende gehende Jahr 2025 ist das dritte Jahr in Folge mit sinkenden Spritpreise»»»
Strom vom Balkon: Kleine Solaranlagen für Zuhause boomen
Mehr als eine Million Steckersolargeräte wurden in den letzten drei Jahren in Deutschland installiert. Neu ist: immer mehr davon haben auch Batteriespeicher. So kann der erzeugte Strom auch später genutzt werden. Die Module sind bis zu zwei Quadratmeter groß, bis zu vier kommen in eine Minianlage. »»»
Gericht: Verkäufer des Schabowski-Zettels muss genannt werden
Haus der GeschichteVerkäufer des Schabowski-Zettels muss genannt werden17. Dezember 2025, 6:26 Uhr|Lesezeit: 4 Min. |KommentareMitarbeiter stülpen im Haus der Geschichte eine Glasvitrine über den Schabowski-Zettel. Um das Ausstellungsstück gibt es seit Jahren Streit mit einem Journalisten. (Archivb»»»
Gericht: Verkäufer des Schabowski-Zettels muss genannt werden
Haus der GeschichteVerkäufer des Schabowski-Zettels muss genannt werden17. Dezember 2025, 6:26 Uhr|Lesezeit: 4 Min. |KommentareMitarbeiter stülpen im Haus der Geschichte eine Glasvitrine über den Schabowski-Zettel. Um das Ausstellungsstück gibt es seit Jahren Streit mit einem Journalisten. (Archivb»»»
Altersversorgung: Bundesregierung setzt Rentenkommission ein – Erste Ergebnisse für Mitte 2026 erwartet - WELT
Die Rentenkommission hat endlich ihre Arbeit aufgenommen. Bis Mitte 2026 will sie Ergebnisse liefern. Schon jetzt ist bekannt, dass die 13 Mitglieder über ein höheres Renteneintrittsalter und die Renten-Finanzierung über den Kapitalmarkt diskutieren werden. AnzeigeDie Bundesregierung hat eine Alter»»»
Kommission wird eingesetzt: „Das kann mathematisch nicht aufgehen“ – Junge Union fordert neue Ansätze bei der Rente - WELT
Trotz des erzielten Rentenkompromisses bezweifelt die Junge Union dessen Finanzierbarkeit. Die Pläne gingen „mathematisch nicht auf“, heißt es – und eine grundlegende Reform zur Begrenzung der Kosten sei dringend notwendig. AnzeigeNach der mühsamen Vereinbarung eines ersten Rentenpakets der schwarz»»»
Neonazi löst Streit über Selbstbestimmungs-Gesetz aus
"Trans-Faschismus" und "Parasiten der Gesellschaft" als Bezeichnung für queere Menschen - solche Begriffe verwendete die Rechtsextremistin, die sich heute Marla Svenja Liebich nennt, jahrzehntelang als Sven Liebich. Er war unter anderem einer der Anführer des mittlerweile verbotenen Neonazi-Netzwer»»»
Trans-Neonazi löst Debatte über Selbstbestimmungsgesetz aus
"Trans-Faschismus" und "Parasiten der Gesellschaft" als Bezeichnung für queere Menschen - solche Begriffe verwendete die Rechtsextremistin, die sich heute Marla Svenja Liebich nennt, jahrzehntelang als Sven Liebich. Er war unter anderem einer der Anführer des mittlerweile verbotenen Neonazi-Netzwer»»»
Trans-Neonazi löst Debatte über Selbstbestimmungsgesetz aus
"Trans-Faschismus" und "Parasiten der Gesellschaft" als Bezeichnung für queere Menschen - solche Begriffe verwendete die Rechtsextremistin, die sich heute Marla Svenja Liebich nennt, jahrzehntelang als Sven Liebich. Er war unter anderem einer der Anführer des mittlerweile verbotenen Neonazi-Netzwer»»»