EIB

Der US-Präsident sagt, die USA führten Gespräche mit „dem Anführer“ von Iran. Teheran dementiert. Aber es schlägt die Tür nicht zu. Auch diese Volte Donald Trumps verlief nach einem bekannten Muster. Wenige Stunden vor Auslaufen des Ultimatums gegen Teheran machte der amerikanische Präsident einen »»»

Der US-Präsident sagt, die USA führten Gespräche mit „dem Anführer“ von Iran. Teheran dementiert. Aber es schlägt die Tür nicht zu. Auch diese Volte Donald Trumps verlief nach einem bekannten Muster. Wenige Stunden vor Auslaufen des Ultimatums gegen Teheran machte der amerikanische Präsident einen »»»

Der Berliner Bezirk Neukölln versetzt eine Mitarbeiterin, die Einrichtung bleibt geschlossen. Die Bezirksstadträtin spricht von „gravierenden fachlichen Fehlern“. AnzeigeNach einer mutmaßlichen Vergewaltigung in einem Neuköllner Jugendclub gibt es erste personelle Konsequenzen. Das bestätigte die z»»»

Trotz des Rekordergebnisses in Rheinland-Pfalz wird Spitzenkandidat Jan Bollinger nicht die AfD-Fraktion im Landtag anführen. Der 60-jährige Michael Büge setzte sich bei einer Abstimmung durch. AnzeigeWenige Tage nach dem Wahlerfolg der AfD in Rheinland-Pfalz gibt es eine Überraschung an der Spitze»»»

So viel Polizei war lange nicht nachts auf den Straßen: Der erste Atommüll-Transport quer durch NRW hat sein Ziel problemlos erreicht. Warum ausgerechnet diese Castor-Reise Schlagzeilen macht. AnzeigeDie brisante Fracht war die halbe Nacht unterwegs, ehe sie am Mittwochmorgen um kurz nach 2 Uhr in »»»

Schon im Jahr 2015 haben sich die Hamburger gegen eine Bewerbung für die Olympische Spiele ausgesprochen. Der Senat will einen neuen Anlauf unternehmen. Eine Umfrage liefert ein Stimmungsbild, das dem Senat wenig gefallen dürfte. AnzeigeDienstagabend im großen Festsaal der Handwerkskammer: Auf Einl»»»

TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenMünchen – Doppelschlag für Dieter Reiter (67, SPD): Erst verliert der Münchner Oberbürgermeister die Stichwahl, dann kehrt er plötzlich schwer erkrankt nicht mehr ins Rathaus zurück. Jetzt gibt Reiter selbst den Grund bekannt und der ist ernst: sein Herz! »»»

Was ist los mit Frankreichs Offensive? Ob mit oder ohne Mbappé - noch kein eigener Treffer ist der Équipe Tricolore bei der EM gelungen. Die Fans in der Heimat sind beunruhigt. Kylian Mbappé litt auf der Bank. Mit verschränkten Armen musste er tatenlos mitansehen, wie die selbst ohne den Superstar »»»

Auf dem Feld schaffen Österreichs Fußballer einen wichtigen Erfolg. In der Kurve sorgt ein Banner für ein Ärger. Der Österreichische Fußball-Bund (ÖFB) hat sich in klaren Worten von einer rechtsextremen Botschaft im Fanblock während des EM-Spiels gegen Polen distanziert. «Der ÖFB ist sehr betroffen»»»

Premiere bei der Premiere der Agnes-Bernauer-Festspiele in Straubing: Wegen eines Wolkenbruches hat die Bernauerin erstmals nicht sterben müssen. Der Premierenabend der Agnes-Bernauer-Festspiele in Straubing ist ins Wasser gefallen. Nach knapp 45 Minuten hat Vereinsvorsitzender Karl Weber die Veran»»»

Mette Frederiksens Sozialdemokraten verlieren deutlich, dürften aber wieder die Ministerpräsidentin stellen. Nun kommt es wieder einmal auf die Moderaten an. Die Sozialdemokraten von Ministerpräsidentin Mette Frederiksen sind am Dienstag stärkste Kraft bei der Parlamentswahl in Dänemark geworden, h»»»

Mette Frederiksens Sozialdemokraten verlieren in Dänemark an Zustimmung, bleiben aber stärkste Kraft. Ein Grund dafür ist die Grönland-Krise und ihr Widerstand gegen Trump. Im Wahlkampfendspurt hatte Mette Frederiksen beteuert, viele Leute hätten Tränen in den Augen, wenn sie mit ihr zusammenträfen»»»

TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenKopenhagen – Die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen (48) und ihre Partei haben bei der Parlamentswahl am Dienstag ein Debakel erlebt: Die Sozialdemokraten fuhren das schlechteste Ergebnis seit über einem Jahrhundert ein. Trotz der Verluste lieg»»»

Mette Frederiksens Sozialdemokraten verlieren in Dänemark an Zustimmung, bleiben aber stärkste Kraft. Ein Grund dafür ist die Grönland-Krise und ihr Widerstand gegen Trump. Im Wahlkampfendspurt hatte Mette Frederiksen beteuert, viele Leute hätten Tränen in den Augen, wenn sie mit ihr zusammenträfen»»»

Merz und Klingbeil fehlt es nicht an Reformwillen, sondern an Mut und Risikobereitschaft. Auch nach den Wahldebakeln der SPD klingt die Koalition zögerlich. Friedrich Merz lebt im sauerländischen Arnsberg. Hier wurde Franz Müntefering geboren, der bislang letzte große sozialdemokratische Reformer. »»»

Merz und Klingbeil fehlt es nicht an Reformwillen, sondern an Mut und Risikobereitschaft. Auch nach den Wahldebakeln der SPD klingt die Koalition zögerlich. Friedrich Merz lebt im sauerländischen Arnsberg. Hier wurde Franz Müntefering geboren, der bislang letzte große sozialdemokratische Reformer. »»»

Zusätzlich 2000 Windräder und acht Milliarden Euro Förderung: Umweltminister Schneider will mit seinem Klimaschutzprogramm die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern verringern. Ein entscheidender Teil aber fehlt. Die Bundesregierung will den Klimaschutz stärken und zugleich die Abhängigkeit von »»»

Zusätzlich 2000 Windräder und acht Milliarden Euro Förderung: Umweltminister Schneider will mit seinem Klimaschutzprogramm die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern verringern. Ein entscheidender Teil aber fehlt. Die Bundesregierung will den Klimaschutz stärken und zugleich die Abhängigkeit von »»»

Noch immer hängt der zehn Meter lange Buckelwal in der Ostsee fest. Viel Zeit bleibt nicht mehr, um ihn zu retten. Könnte man das Tier mit Aufnahmen von Walgesängen weglocken? Die Helfer in der Lübecker Bucht sind weiter im Einsatz, um den gestrandeten Buckelwal zu retten. Am Dienstagnachmittag wur»»»

TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenHannover – Altkanzler Gerhard Schröder (81) meldet sich zurück! Nach den SPD-Wahlschlappen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz gibt Schröder seinen Genossen Ratschläge: Her mit einem wirtschaftsfreundlichen Reformkurs – so wie zu Zeiten seiner umstrit»»»

„Die SPD ist auf der Strecke stehen geblieben“, kritisiert das langjährige Parteimitglied Klaus von Dohnanyi – und verweist auf mangelnden Reformwillen und den Umgang mit Russland. Auch Altkanzler Schröder schaltet sich mit Ratschlägen ein. AnzeigeDer ehemalige Erste Bürgermeister von Hamburg, Klau»»»

Die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz war ein Erfolg für die Alternative für Deutschland (AfD): Mit 19,5 Prozent der Stimmen konnte sie ihr Ergebnis im Vergleich zur Landtagswahl vor fünf Jahren mehr als verdoppeln, das war noch etwas mehr als kurz zuvor in Baden-Württemberg. Unter Arbeitern ist sie »»»

TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenBerlin – Immer mehr Genossen platzt nach den verlorenen Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz der Kragen! Auf Instagram wütet jetzt Ex-Innenstaatssekretär Mahmut Özdemir (38, SPD) öffentlichkeitswirksam gegen seine Partei. Dabei war den A»»»

Die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz war ein Erfolg für die Alternative für Deutschland (AfD): Mit 19,5 Prozent der Stimmen konnte sie ihr Ergebnis im Vergleich zur Landtagswahl vor fünf Jahren mehr als verdoppeln, das war noch etwas mehr als kurz zuvor in Baden-Württemberg. Unter Arbeitern ist sie »»»

HomePolitikTerrorismusDeutsches Gericht verhängt Haftstrafen gegen Mitglieder der HamasNahostDeutsches Gericht verhängt Haftstrafen gegen Mitglieder der Hamas25. März 2026, 11:39 Uhr|KommentareRichterin Doris Husch (M) führt den Vorsitz im Kammergerichts-Prozess gegen insgesamt vier mutmaßliche Mit»»»

Berlin – Die Gewalt-Exzesse blieben diesmal aus, dafür bestimmten linke Fantasten die traditionelle Demonstration zum Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht. Die Parteispitze der Linken traf sich bereits Sonntagfrüh direkt in der Gedenkstätte der Sozialisten (Friedrichsfelde), legte dort ro»»»

Nach einem Brandanschlag auf das Privatgrundstück von Brandenburgs Antisemitismusbeauftragten Andreas Büttner erhält dieser breite Unterstützung. Der radikale Teil der Palästina-Unterstützer sei nicht nur antisemitisch, sondern terroristisch, sagt der israelische Botschafter in Berlin. AnzeigeNach »»»

Auf dem Grundstück des Antisemitismusbeauftragten von Brandenburg gerät ein Schuppen in Brand. Ministerpräsident Woidke und Innenminister Wilke finden klare Worte. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke hat den mutmaßlichen Brandanschlag auf das Grundstück des Landes-Antisemitismusbeauftragt»»»

BerlinLinke ringt mit Antisemitismus-Vorwürfen8. Dezember 2025, 17:04 Uhr|Lesezeit: 3 Min. |KommentareElif Eralp, Linken-Spitzenkandidatin in Berlin, hat eigentlich gute Aussichten – wären da nicht gewisse Genossen ihrer Partei. (Foto: Jeremy Knowles/IMAGO)In Berlin läuft es für die Partei bestens,»»»

An der TU Berlin haben Studenten einen Raum besetzt. Sie werfen neu gewählten Asta-Referenten vor, die Hamas zu glorifizieren – und fordern Konsequenzen sowie mehr Schutz für jüdische Studenten. AnzeigeAn der Technischen Universität (TU) in Berlin-Charlottenburg haben Studenten am Montag das sogena»»»

Berlin – Es ist ein unverhohlener Aufruf zum Mord! Seit Dienstag kursiert in Berlin ein antisemitisches Flugblatt, in dem den Betreibern der Neuköllner linken Programm-Kneipe „Bajszel“ Gewalt und Tod angedroht wird. Wörtlich heißt es: „Wir wollen, dass diese drei für immer schweigen“. Unter der Übe»»»

Am Montagabend versammelten sich radikale Aktivisten zu einer Demonstration in der Nähe des Bundeskanzleramts. Die Polizei greift ein. Insgesamt seien 183 Strafanzeigen verfasst worden. AnzeigeNach einer spontanen israelfeindlichen Kundgebung in Berlin-Tiergarten hat die Polizei fast 190 Menschen v»»»

Am Montagabend versammelten sich radikale Aktivisten zu einer Demonstration in der Nähe des Bundeskanzleramts. Die Polizei greift ein. Insgesamt seien 183 Strafanzeigen verfasst worden. AnzeigeNach einer spontanen israelfeindlichen Kundgebung in Berlin-Tiergarten hat die Polizei fast 190 Menschen v»»»

Im Zuge einer Demonstration im Kontext des Krieges in Nahost hat die Berliner Polizei mehr als zwanzig Personen zwischenzeitlich festgesetzt, zahlreiche Verfahren wurden eingeleitet. Unter anderem wurde ein Polizist durch einen Flaschenwurf verletzt. Nach einer propalästinensischen Demonstration am»»»

Hat das Bildungsministerium dem Verfassungsschutz Namen von Dozenten übermittelt, die in einem Brief die Räumung eines propalästinensischen Protestcamps kritisierten? Nein, sagt der Geheimdienst. Der Bundesverfassungsschutz hat nach eigenen Angaben keine Namensliste mit Wissenschaftlern vom Bundesb»»»

Den Judenhass seit dem 7. Oktober findet die Linken-Politikerin Petra Pau erschreckend. Er müsse mit aller Schärfe bekämpft werden, findet sie. Und doch macht ihr noch etwas anderes Kopfzerbrechen. Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau warnt vor einer Einengung von Grundrechten im Kampf gegen Judenha»»»

Wieder Antisemitismus an der FU Berlin: In der Nacht zu Mittwoch haben Unbekannte rote Hamas-Dreiecke an mehrere Gebäude gemalt. Die Hamas nutzt das Symbol in Propaganda-Videos, um feindliche Ziele zu markieren. In einer Schmiererei wird auch der Uni-Präsident bedroht. Mehrere Gebäude der Freien Un»»»

Unbekannte haben rote Dreiecke - ein Symbol, das von Hamas-Sympathisanten genutzt wird - an mehrere Gebäude der Freien Universität Berlin geschmiert. Die Universität hat Anzeige erstattet. Unbekannte haben in der Nacht zu Mittwoch rote Dreiecke an mehrere Gebäude der Freien Universität Berlin gesch»»»

An zahlreichen Universitäten wird für die Palästinenser und gegen Israel protestiert – gerade an der Humboldt-Uni in Berlin. Die Situation ist angespannt. Justizminister Marco Buschmann wendet sich gegen Rechtsverstöße und zeigt Verständnis für die Polizei. Bundesjustizminister Marco Buschmann hat »»»

Propalästinensische Aktivisten haben ein Institut der Berliner Humboldt-Universität besetzt und dort randaliert. Die HU setzte ein Ultimatum. Nach Ablauf der Frist begann die Polizei mit der Räumung. Zum Ende ging die Polizei von 150 Besetzern aus. Die Polizei hat die Räumung des besetzten Gebäudes»»»

Propalästinensische Aktivisten halten Räume der Berliner Humboldt-Universität besetzt. Sie wollen so lange dort bleiben, bis ihre Forderungen erfüllt sind. Die propalästinensischen Aktivisten wollen Räume der Berliner Humboldt-Universität laut einer Vertreterin so lange besetzen, bis ihre Forderung»»»

Propalästinensische Aktivisten halten Räume der Berliner Humboldt-Universität besetzt. Die Hochschulleitung duldet das vorerst - und setzt auf Diskussion. Aktivisten haben am Mittwoch aus Protest gegen Israel und zur Unterstützung der Palästinenser Räume der Berliner Humboldt-Universität (HU) beset»»»

Der Gaza-Krieg führt erneut zu Protesten in der Sonnenallee in Neukölln. Die Polizei ist mit vielen Kräften vor Ort. Es bleibt jedoch ruhig. Rund 80 überwiegend junge Menschen haben sich laut Polizei an einer propalästinensischen Demonstration in Neukölln beteiligt. Die Versammlung mit dem Titel «S»»»

Nach dem Angriff der islamistischen Terrororganisation Hamas auf Israel ist die Zahl der von einer Informationsstelle erfassten antisemitischen Vorfälle in Berlin auf einen Höchststand gestiegen. Die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Berlin (RIAS) zählte im vergangenen Jahr insgesamt»»»

Zum 30. Mal widmet sich das Jüdische Filmfestival Berlin und Brandenburg dem jüdischen Leben in der ganzen Welt. Eine Filmreihe beschäftigt sich mit Anschlägen - auch dem Angriff der Hamas auf Israel. Das Jüdische Filmfestival Berlin und Brandenburg (JFBB) feiert in diesem Jahr den 30. Geburtstag u»»»

Angesichts teils gewaltsamer propalästinensischer, antiisraelischer und antisemitischer Hochschulproteste in den USA hat der Präsident des Zentralrats der Juden vor ähnlichen Zuständen in Deutschland gewarnt. «Meine größte Sorge ist, dass die Verhältnisse, die wir den USA sehen, sich auch in Deutsc»»»

Nach propalästinensischen Protesten am Freitag an der Humboldt-Universität in Berlin hat die Polizei 37 Ermittlungsverfahren eingeleitet. Es gehe unter anderem um mögliche Fälle von Volksverhetzung sowie Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, wie die Polizei am Samstag mitteilte. Während des Einsa»»»

Ende vergangenen Jahres wurden vier mutmaßliche Mitglieder der Terrororganisation Hamas in Deutschland und den Niederlanden festgenommen. Sie sollen Anschläge auf jüdische Einrichtungen geplant haben. Mittlerweile entdeckten die Ermittler auch ein Versteck mit Waffen. Nach der Festnahme von vier mu»»»

Nach der Festnahme von vier mutmaßlichen Mitgliedern der islamistischen Hamas in Berlin und den Niederlanden kurz vor Weihnachten haben Fahnder laut «Spiegel» ein unterirdisches Waffendepot in Bulgarien entdeckt. Digitale Spuren in Fotos auf den Handys der Festgenommenen unter anderem von Pistolen »»»

Die Friedensbewegung setzt am Osterwochenende ihre Tradition fort. Im Fokus stehen der Nahostkonflikt und der Krieg in der Ukraine. Unliebsame Gäste will man fernhalten. Mit dem traditionellen Ostermarsch wollen zahlreiche Menschen am Samstag in Berlin gegen Krieg und für Friedensverhandlungen in d»»»

Der israelisch-deutsche Publizist und Direktor der Frankfurter Bildungsstätte Anne Frank, Meron Mendel, sieht die Kunstfreiheit in Deutschland in Gefahr. «Kunst hat einen humanistischen Auftrag im tiefsten Sinne des Wortes. Genau deswegen wird Kunst bedroht. Auch hier in Deutschland», sagte Mendel »»»

Einwurf Von Karl Marx stammt das bekannte Wort: Geschichte ereigne sich immer zweimal; das eine Mal als Tragödie, das andere Mal als Farce. Slavoj Žižek machte daraus: First comes tragedy, then comes tragedy. Žižeks Version bringt die Geschehnisse im Nahen Osten auf den Punkt. Erst der Hamas-Überfa»»»

„Angst und Schrecken“ soll NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach verbreitet haben. Mitarbeiter werfen ihr Machtmissbrauch vor. Eine komplizierte Sache für Hendrik Wüst. Auch in der nordrhein-westfälischen Regierungszentrale hält man in der Causa Scharrenbach offensichtlich noch einiges für erklärungsb»»»

Die FDP ist für eine Kleinpartei thematisch viel zu breit aufgestellt. Sie sollte Wirtschaft und innere Sicherheit herausstellen, um jene Wähler von der AfD zurückzuholen, die sich in der rechten Ecke nicht heimisch fühlen. Es fällt leicht, Nachrufe auf die FDP zu schreiben; schwieriger erscheint e»»»

„Angst und Schrecken“ soll NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach verbreitet haben. Mitarbeiter werfen ihr Machtmissbrauch vor. Eine komplizierte Sache für Hendrik Wüst. Auch in der nordrhein-westfälischen Regierungszentrale hält man in der Causa Scharrenbach offensichtlich noch einiges für erklärungsb»»»

Als Ostbeauftragte der Bundesregierung spürt Elisabeth Kaiser eine wachsende Unzufriedenheit ostdeutscher Unternehmen. Investitionen in Rüstung und Infrastruktur könnten laut Kaiser helfen, sie zu lindern. Die Frage höre ich häufiger, aber nach knapp zwölf Monaten in dieser Rolle bin ich mehr denn »»»

Als Ostbeauftragte der Bundesregierung spürt Elisabeth Kaiser eine wachsende Unzufriedenheit ostdeutscher Unternehmen. Investitionen in Rüstung und Infrastruktur könnten laut Kaiser helfen, sie zu lindern. Die Frage höre ich häufiger, aber nach knapp zwölf Monaten in dieser Rolle bin ich mehr denn »»»

TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenBerlin – Greenpeace geht in die Luft statt auf die Straße: Neun Aktivisten sind am Mittwoch Kanzler Friedrich Merz (70, CDU) aufs Dach gestiegen. An einem Kran über dem Gebäude sind sie in die Höhe geklettert – und schlagen Alarm. Auf einem 100 Quadratmete»»»

Roland Koch ist unzufrieden mit der Risikobereitschaft der Bundesregierung. Es sei „eben der Job von Anführern“, den eigenen Kopf zu riskieren, um das Land voranzubringen. Das aber sieht er nicht bei Friedrich Merz, Bärbel Bas und Lars Klingbeil. AnzeigeRoland Koch (CDU) vermisst bei Bundeskanzler »»»

HomeMeinungMexikoFußball-WM: Houston, die Deutschen haben ein ProblemMeinungFußball-WMHouston, die Deutschen haben ein ProblemKommentar von Detlef Esslinger 24. Februar 2026, 15:21 Uhr|Lesezeit: 1 Min. |KommentareSo soll der Sommer bitte sein, und nur so: Fußballfans in landesüblicher Tracht, hier »»»

TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenBerlin – Deutschland steckt tief in der Wirtschaftskrise: kaum Wachstum, explodierende Sozialausgaben, eine Politik, die Reformen scheut. Statt über die großen strukturellen Probleme zu reden, streitet das Land über Teilzeit, Feiertage und die Frage, ob wi»»»

HomeWirtschaftArbeit und SozialesDGB warnt vor strengeren Regel bei KrankschreibungenArbeitsrechtDGB warnt vor strengeren Regeln bei Krankschreibungen20. Januar 2026, 15:32 Uhr|Lesezeit: 2 Min. |KommentareYasmin Fahimi ist Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB). (Foto: Bernd von Jutrcz»»»

Kanzler Friedrich Merz beklagt den hohen Krankenstand in Deutschland. Nun reagiert die zuständige Ministerin: Nina Warken (CDU) will die telefonische Krankschreibung überprüfen, auch um „Missbrauch“ zu bekämpfen. AnzeigeB undesgesundheitsministerin Nina Warken will die Regelungen zur telefonischen »»»

Stillstand bei der Baugenehmigung oder beim Straßenfest? CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann will, dass in Deutschland viele Anträge nach einer dreimonatigen Frist automatisch durchgehen. AnzeigeWer einen Antrag bei einer Behörde stellt, muss häufig monatelang auf die Genehmigung oder gar eine An»»»

HomeMeinungDeutschlandDas Transparenzgesetz der Regierung hat eine SchattenseiteMeinungBundesregierungDas Transparenzgesetz der Regierung hat eine SchattenseiteKommentar von Ronen Steinke 18. Januar 2026, 15:47 Uhr|Lesezeit: 1 Min. |KommentareGanz transparent: Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit»»»

Es war Bundeskanzler Friedrich Merz (69, CDU) persönlich, der nach der großen Anti-Bürokratisierungsklausur des Kabinetts den Job übernahm, den Bürgern zu erklären, was sich nun konkret künftig in ihrem Leben verbessern soll. Denn: Die in der Berliner Villa Borsig beschlossene, sogenannte „Modernis»»»

Schluss mit teuren Wahlgeschenken – Grünen-Chef Felix Banaszak hat die Spitzen der Regierungskoalition ermahnt, das 500 Milliarden große Sondervermögen wesentlich zur Erneuerung der Bahn einzusetzen. AnzeigeGrünen-Chef Felix Banaszak erwarte von der Regierung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU),»»»

Paukenschlag im zweiten Wahlgang. Nach dem ersten Durchgang noch sah CDU-Kandidatin Marion Franz (51) wie die sichere Siegerin der Bürgermeister-Wahl in Heidenau aus. Doch sie scheiterte spektakulär. Immerhin 44,54 Prozent der Wähler in der Kleinstadt südlich von Dresden (16.763 Einwohner) stimmten»»»

Insgesamt fünf Juso-Verbände kündigen mittlerweile Widerstand gegen den Koalitionsvertrag von SPD und Union an. Während für die Sozialdemokraten die Mitgliederbefragung zur Zitterpartie wird, verzichtet die Union auf ein solches Votum – nur ein Landesverband schert aus. AnzeigeDie Mitgliederbefragu»»»

Der Koalitionsvertrag von Schwarz-Rot ist erst ein paar Tage alt – und die Deutschen schauen jetzt schon misstrauisch auf eine Regierung aus Union und SPD. Heißt: Für Fast-Kanzler Friedrich Merz (CDU) und seine Koalition ist noch viel Luft nach oben. Eine INSA-Umfrage für BILD zeigt: 47 Prozent der»»»

Die Stimmung in der CDU wird immer explosiver. Und es geht um Friedrich Merz! Die Koalitionsgespräche laufen nicht wie geplant, eine Politikwende ist daher auch nicht in Sicht. Nicht bei der Wirtschaft, nicht bei der Migration, nicht bei der Bürokratie. Jetzt packen Insider aus der CDU aus und sage»»»

Grüne-Jugend-Sprecherin Jette Nietzard provoziert gerne. In einem Gastbeitrag holt sie zum Rundumschlag gegen Männer aus und lästert über die Politik von CDU-Chef Merz. Die Aussagen sorgen für Irritationen. AnzeigeDie Bundessprecherin der Grünen Jugend, Jette Nietzard, hat mit einem Gastbeitrag übe»»»

Grüne-Jugend-Sprecherin Jette Nietzard provoziert gerne. In einem Gastbeitrag holt sie zum Rundumschlag gegen Männer aus und lästert über die Politik von CDU-Chef Merz. Die Aussagen sorgen für Irritationen. AnzeigeDie Bundessprecherin der Grünen Jugend, Jette Nietzard, hat mit einem Gastbeitrag übe»»»

Damit in den Koalitionsverhandlungen zumindest die wichtigsten netzpolitischen Herausforderungen präsent bleiben: Hier unsere Liste von Digital-Themen, die eine nächste Regierung dringend angehen sollte. Mit dabei: Transparenz, IT-Sicherheit und Digitalpolitik für alle. Gerade verhandeln die Unions»»»

Noch bevor er überhaupt offiziell im Amt ist, machen wichtige Entscheider in Deutschland Riesen-Druck auf Friedrich Merz (CDU) und seine Sondierer! Rund 200 Bürgermeister, Verwaltungs-Profis und Führungskräfte aus dem öffentlichen Dienst – sie alle haben sich zu einem mächtigen Bündnis namens „Re:F»»»

Das Hochwasser am vergangenen Wochenende im Saarland hat laut CDU-Chef Merz viele Menschen in Deutschland bewegt. Auch bei ihm klingelte oft das Telefon. Nach dem verheerenden Hochwasser im Saarland hat CDU-Chef Friedrich Merz allen Helfern gedankt. «Es hat in ganz Deutschland eine große Solidaritä»»»

Friedrich Merz glaubt, dass die FDP nicht als Teil der Ampel in den Bundestagswahlkampf gehen wollen wird: „Die Frage ist nur, wann die Liberalen gehen und aus welchem Anlass.“ Deshalb schlägt der CDU-Vorsitzende schon mal einen Termin für Neuwahlen im Herbst vor. CDU-Parteichef Friedrich Merz hat »»»

Die CDU plant einige Änderungen an der Grundsicherung für Ar­beitssuchende („Bürgergeld“) für den Fall, dass sie wieder Re­gie­rungs­ver­ant­wor­tung trägt. Wer ihre Vorschläge allerdings als „Radikalreform“ qualifiziert, als „Po­pu­­lismus auf Kosten der Betroffenen“ wie die Grünen oder als „Angri»»»

Die Gesellschaft insgesamt muss sich besser auf Krisen vorbereiten - Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger sieht auch Schulen in der Pflicht. Wie wird das in Sachsen-Anhalt gesehen? An Schulen in Sachsen-Anhalt gibt es nach Angaben von Bildungsministerin Eva Feußner bereits Zivilschutzübungen - »»»

Das Verwaltungsgericht in Potsdam hat eine Entscheidung zum Protestcamp am Tesla-Werk in Grünheide für frühestens Dienstag angekündigt. «Die Beteiligten hätten noch Gelegenheit zu wechselseitigen Stellungnahmen zum Sachverhalt», erklärte der Sprecher des Gerichts am Montag. Das Gericht entscheidet »»»

Die Gesellschaft insgesamt muss sich besser auf Krisen vorbereiten - Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger sieht auch Schulen in der Pflicht. Wie wird das in Sachsen-Anhalt gesehen? Der innenpolitische Sprecher der SPD im Landtag, Rüdiger Erben, sieht Vorschläge zu Zivilschutzübungen an Schulen »»»

Natürlich ist es einfach, einen Vorschlag mit dem Populismus-Vorwurf beiseitezuwischen – und wenn es um Friedrich Merz geht, dann ist die SPD mit solchen Unterstellungen sowieso schnell dabei. Es ist ein reflexhaftes Zubeißen, ganz gleich, was der CDU-Vorsitzende sagt. Dieses Mal betrifft es die Fr»»»

Belgien war dagegen, das eingefrorene russische Vermögen für die Ukraine zu nutzen. Es wurde von Moskau unter Druck gesetzt. Aber es gäbe eine Lösung. Der Krieg in Iran bringt die ­Ukraine in eine prekäre Lage. Da Kiew Europas erste Verteidigungslinie gegen die russische Aggression bildet, muss die»»»

Belgien war dagegen, das eingefrorene russische Vermögen für die Ukraine zu nutzen. Es wurde von Moskau unter Druck gesetzt. Aber es gäbe eine Lösung. Der Krieg in Iran bringt die ­Ukraine in eine prekäre Lage. Da Kiew Europas erste Verteidigungslinie gegen die russische Aggression bildet, muss die»»»

Belgien war dagegen, das eingefrorene russische Vermögen für die Ukraine zu nutzen. Es wurde von Moskau unter Druck gesetzt. Aber es gäbe eine Lösung. Der Krieg in Iran bringt die ­Ukraine in eine prekäre Lage. Da Kiew Europas erste Verteidigungslinie gegen die russische Aggression bildet, muss die»»»

Alarmierende Aussichten: Die gesetzlichen Krankenkassen stecken in tiefen Finanznöten – die Regierung prüft unter Hochdruck Einschnitte, um zu sparen. Aus der SPD wird nun eine Warnung laut, die es in sich hat. AnzeigeNiedersachsens Gesundheitsminister Andreas Philippi warnt vor historisch hohen Kr»»»

Das Innenministerium stellt die Statistik zur politisch motivierten Kriminalität vor. Wie sehen die Zahlen aus? In Sachsen-Anhalt sind im vergangenen Jahr mehr politisch motivierte Straftaten registriert worden. Insgesamt wurden 3019 politisch motivierte Straftaten erfasst, das waren 6,5 Prozent be»»»

Im Koalitionsvertrag haben SPD, CDU und Grüne eine Reform des Kitarechts vereinbart - doch die liegt auf Eis. Die Linksfraktion will das Kitarecht noch regeln. Die rot-schwarz-grüne Brandenburger Koalition lehnt den Vorschlag der Linksfraktion nach einem neuen Anlauf der geplanten Reform des kompli»»»

Schon geringe Sparbeiträge sollen nach den Plänen der Koalition stärker bezuschusst werden. Auch Selbstständige werden künftig bei der Förderung miteinbezogen. Selbstständige sollen nun doch in den Genuss der geförderten privaten Altersvorsorge kommen. Für kleine Sparbeiträge wird die Grundzulage v»»»

Schon geringe Sparbeiträge sollen nach den Plänen der Koalition stärker bezuschusst werden. Auch Selbstständige werden künftig bei der Förderung miteinbezogen. Selbstständige sollen nun doch in den Genuss der geförderten privaten Altersvorsorge kommen. Für kleine Sparbeiträge wird die Grundzulage v»»»

In Luxemburg legt die Regierung Höchstpreise für Kraftstoffe fest. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil hält das für nachahmenswert. Doch ob das Pendlern hilft, ist nicht gesagt. Am Donnerstagmorgen will der Bundestag über das Kraftstoffmaßnahmenpaket der schwarz-roten Koalition abstimmen. Es sieht »»»

Auf Abgeordnetenplätzen, aber auch in der Verwaltung des ersten Bundestags saßen Belastete. Die Erforschung des Parlaments als sozialer Raum steht erst am Anfang. Die AfD wollte es wissen. Im Mai 2021 forderte sie die anderen Bundestagsfraktionen auf, mit ihr gemeinsam die Einsetzung einer Historik»»»

Der Internetkonzern verliert einen Prozess im US-Bundesstaat New Mexico. Ihm wurde vorgeworfen, junge Nutzer seiner Plattformen nicht vor sexueller Ausbeutung geschützt zu haben. Meta hat in einem viel beachteten Rechtsstreit in den USA eine Niederlage erlitten. Geschworene eines Gerichts im Bundes»»»

Der Internetkonzern verliert einen Prozess im US-Bundesstaat New Mexico. Ihm wurde vorgeworfen, junge Nutzer seiner Plattformen nicht vor sexueller Ausbeutung geschützt zu haben. Meta hat in einem viel beachteten Rechtsstreit in den USA eine Niederlage erlitten. Geschworene eines Gerichts im Bundes»»»

Litauens damaliger Außenminister Landsbergis erfuhr schon 2024, dass Ungarns Außenminister für Moskau spioniert haben soll. Was folgert er daraus? In der ersten Hälfte des Jahres 2024 wurde der litauische Außenminister Gabrielius Landsbergis vom Vertreter eines verbündeten Landes angesprochen. Es g»»»

Litauens damaliger Außenminister Landsbergis erfuhr schon 2024, dass Ungarns Außenminister für Moskau spioniert haben soll. Was folgert er daraus? In der ersten Hälfte des Jahres 2024 wurde der litauische Außenminister Gabrielius Landsbergis vom Vertreter eines verbündeten Landes angesprochen. Es g»»»

TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenBerlin – Jetzt wird BILD der schlimme Verdacht im Zusammenhang mit Übergriffen in einem Neuköllner Jugendzentrum schwarz auf weiß bestätigt: Mutmaßliche Vergewaltiger und Sex-Straftäter wurden von Amts wegen nicht angezeigt, weil „muslimische Jungen bereit»»»

HomePolitikSZ Nachrichten des TagesNews am Abend - Nachrichten vom 24. März 2026SZ am AbendNachrichten vom 24. März 202624. März 2026, 17:32 Uhr|Lesezeit: 1 Min. |KommentareBundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Dienstag bei einer Jubiläumsveranstaltung im Auswärtigen Amt. Bernd von Jutrczenka/»»»

Wahlniederlagen der SPD, schlechte Wirtschaftsdaten und eine unsichere Weltlage: Die schwarz-rote Koalition steht unter Zugzwang. Die Bundesregierung will mit einer Kraftanstrengung Reformen vorantreiben. Welche Vorschläge gibt es? AnzeigeDie schwarz-rote Koalition steht angesichts der Wahlergebnis»»»

Es gab zwar eine Einigung zwischen Union und SPD, doch die stand offenbar auf Messers Schneide: Mehreren Berichten zufolge wären die Koalitionsgespräche zwischen Union und SPD beinahe gescheitert. Merz drohte offenbar mit dem Gang zum Bundespräsidenten. AnzeigeMit großer Geschlossenheit präsentiert»»»

Es gab zwar eine Einigung zwischen Union und SPD, doch die stand offenbar auf Messers Schneide: Mehreren Berichten zufolge wären die Koalitionsgespräche zwischen Union und SPD beinahe gescheitert. Merz drohte offenbar mit dem Gang zum Bundespräsidenten. AnzeigeMit großer Geschlossenheit präsentiert»»»

Die erste Hürde hat der Koalitionsvertrag für die kommende Bundesregierung genommen. Der Vorstand der CSU hat ihn am Donnerstag einstimmig angenommen. Weitere Verfahren wird es bei der bayerischen Partei nicht geben. CSU-Chef Markus Söder (58): „Heute hat die CSU als erste Partei einstimmig entschi»»»

TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenBerlin – Geht er jetzt dem Bundeskanzler wieder mächtig auf die Nerven? Partei-Rebell Johannes Winkel (34, CDU), Bundesvorsitzender der Jungen Union (JU), bleibt bei seinem kritischen Kurs und spricht sich deutlich gegen eine Erhöhung der Mehrwertsteuer au»»»

Der Streit um die Rente wird zur schwarz-roten Zerreißprobe! Sozialministerin Bärbel Bas (57, SPD) warnt vor einem Bruch der Regierung: „Wer gerade die Koalition gefährdet, sitzt in der Union.“ Sie verstehe den Konflikt nicht, den junge CDU/CSU-Politiker aufgemacht hätten, so Bas beim „SZ-Wirtschaf»»»

Zwei Grünen-Abgeordnete erhöhen den Druck auf Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU). In einem umfassenden Fragenkatalog fordern sie Aufklärung zu Maskenkäufen durch den Staat in der Corona-Zeit. AnzeigeDie Grünen fordern von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit einem umfassenden Fragenkatalog m»»»

Grüne90 Fragen zu Spahns Maskenkäufen8. August 2025, 14:29 Uhr|Lesezeit: 1 Min. |Artikel anhörenAnhörenArtikel anhörenArtikel anhörenMerkenArtikel teilenTeilenFeebackFeedbackArtikel druckenDruckenDie Grünen fordern von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit einem umfassenden Fragenkatalog mehr Aufk»»»

Die Juristin Brosius-Gersdorf war von der SPD als Verfassungsrichterin nominiert – nun hat sie ihre Kandidatur zurückgezogen. Die SPD kritisiert die Union. Der Parteilinke Ralf Stegner sieht gar einen „Triumph des rechten Mobs“. Die Reaktionen im Überblick. AnzeigeFrauke Brosius-Gersdorf zieht sich»»»

Nach dem Weidel-Eklat beim ARD-„Sommerinterview“ wollten Pro-Atomkraft-Aktivisten eine Woche später das Interview mit Grünen-Chef Banaszak stören. Daraus wurde nichts: Die ARD zeichnete früher auf. Nun startet die Gruppe einen zweiten Versuch. Diesmal stehen die Demonstranten früher auf. AnzeigeDas»»»

Die von der SPD für das Verfassungsgericht nominierte Frauke Brosius-Gersdorf steht nicht mehr zur Verfügung. Die Grünen kritisieren Union und SPD. Klingbeil fordert vom Koalitionspartner eine Aufarbeitung des Vorgangs. Stegner sieht einen „Triumph des rechten Mobs“. Die Reaktionen im Überblick. An»»»

Die von der SPD für das Verfassungsgericht nominierte Frauke Brosius-Gersdorf steht nicht mehr zur Verfügung. Die Grünen kritisieren Union und SPD. Klingbeil fordert vom Koalitionspartner eine Aufarbeitung des Vorgangs. Die Reaktionen im Überblick. AnzeigeFrauke Brosius-Gersdorf zieht sich als Rich»»»

München (Bayern) – Sie nennen sich selbst „Die Firma“ – die Bande soll Drogen für Millionen vertickt haben. Jetzt klagt die Staatsanwaltschaft München I zwei mutmaßliche Drogenhändler an. Einer der Beschuldigten soll Mitglied der internationalen Bande sein. Seit 2022 fahnden Ermittler in mehreren B»»»

Das Frauen-Team von Fußball-Bundesligist VfL Wolfsburg hat dank einer starken Teamleistung seine Chance auf den Einzug ins Halbfinale der Champions League gewahrt. Die Mannschaft von Trainer Stephan Lerch setzte sich im Viertelfinal-Hinspiel zu Hause gegen die favorisierten Französinnen von Olympiq»»»

Eine aktuelle Umfrage zeigt, dass die Landesregierung aus SPD und Grünen ein Jahr nach der Bürgerschaftswahl zwar einen überwiegenden Rückhalt in der Bevölkerung hat, aber auf niedrigerem Niveau. Den größten Zuwachs verzeichnet die AfD. AnzeigeHamburg wird auch gut ein Jahr nach der Bürgerschaftswa»»»

Weiter Rot-Grün oder doch Rot-Schwarz? Die SPD kann nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg entscheiden, mit wem sie künftig koalieren will. Klarheit sollen weitere Sondierungsgespräche bringen, die Entscheidung fällt noch diese Woche. Das amtliche Endergebnis steht fest. Anzeige Zweieinhalb Wochen n»»»

Bürgerschaftswahl in Hamburg:Hamburger SPD ist Wahlsieger, CDU vor den Grünen2. März 2025, 19:38 UhrLesezeit: 1 Min. Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) hat die Wahl gewonnen. (Foto: Morris MacMatzen/Getty Images)Die SPD hat laut einer ersten Hochrechnung am Sonntag die Landtagsw»»»

Am 2. März wird in Hamburg eine neue Bürgerschaft gewählt. Einer Umfrage zufolge kann die rot-grüne Koalition trotz Verlusten fortgesetzt werden. Die SPD kommt auf 32 Prozent und die Grünen auf 18 Prozent. Zwei Parteien liegen überraschend gleichauf Anzeige Zehn Tage vor der Bürgerschaftswahl in Ha»»»

Eine Woche nach der Bundestagswahl wird die Hamburgische Bürgerschaft neu gewählt – und eine aktuelle Umfrage zeigt, dass es in dem Stadtstaat keine Wechselstimmung gibt, auch wenn Rot-Grün im Vergleich zu 2020 deutlich an Zuspruch verliert. Anzeige Sollte die SPD einer der großen Verlierer der Bun»»»

Wieder werden Forderungen laut, die AfD zu verbieten. Aber geht von der Partei wirklich eine Gefahr für unsere Demokratie aus? Dieser Staat und seine Verfassung bestehen jetzt schon 75 Jahre – eine Stabilität, die uns gelassener machen soll