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TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenCDU und SPD sind sich einig: Kinder und Jugendliche unter 14 Jahren sollen künftig kein Social Media mehr nutzen dürfen. Beide Parteien sprechen sich für ein Verbot aus, es wird wohl bald Gesetz. Eine Klarnamenpflicht im Internet steht bei Schwarz-Rot eben»»»

HomePolitikSocial MediaCDU fordert auf Parteitag Social-Media-Verbot für KinderParteitagCDU fordert Social-Media-Verbot für Kinder21. Februar 2026, 13:10 Uhr|Lesezeit: 2 Min. |KommentareGeht es nach der CDU, sollen unter 14-Jährige noch keinen Zugriff haben auf soziale Medien. Auch will sie dieHand»»»

Der österreichische Rechtsextremist Martin Sellner darf bei einer AfD-Veranstaltung in Ettlingen doch auftreten. Die Gemeinde müsse der AfD den Zutritt zu dem geplanten Saal „ohne weitere Auflagen gewähren“. AnzeigeDie Stadt Ettlingen in Baden-Württemberg muss einen möglichen Auftritt des österreic»»»

Bereits vergangene Woche hatte eine Veranstaltung mit dem Rechtsextremisten Martin Sellner in Brandenburg für Aufsehen gesorgt. Nun war der Österreicher zu einem Treffen mit AfD-Politikern aus Thüringen in den Landtag geladen. AnzeigeHochrangige Thüringer AfD-Politiker haben den österreichischen Re»»»

Mehrere hundert Menschen protestieren in Flensburg gegen einen AfD-Infostand. Ein lokales Bündnis machte zuvor gegen den Stand mobil. Am Nachmittag war eine weitere Kundgebung geplant. Die Polizei schreibt Anzeigen. AnzeigeGroßer Protest gegen einen Infostand: Bei mehreren Versammlungen haben mehre»»»

Die größte Sorge der Deutschen ist nicht Krieg oder Terror, sondern das Bildungssystem. Eine Forsa-Umfrage zeigt: Schul- und Bildungsprobleme beunruhigen mehr Menschen als islamistischer Terror, militärische Konflikte oder der Klimawandel. AnzeigeDie Deutschen sorgen sich vor allem um das Bildungss»»»

Die größte Sorge der Deutschen ist nicht Krieg oder Terror, sondern das Bildungssystem. Eine Forsa-Umfrage zeigt: Schul- und Bildungsprobleme beunruhigen mehr Menschen als islamistischer Terror, militärische Konflikte oder der Klimawandel. AnzeigeDie Deutschen sorgen sich vor allem um das Bildungss»»»

Bundestagspräsidentin fordert besseren Schutz des Parlaments +++ Woidke sieht Energiewende wegen Stromkosten in Gefahr +++ Arbeitgeberpräsident verlangt „großen Wurf“ bei Reformen +++ alle Entwicklungen im Liveblog Schlagworte: ... »»»

Die AfD in Sachsen-Anhalt leitet ein Parteiausschlussverfahren gegen Ex-Generalsekretär Jan Wenzel Schmidt ein. Dem Bundestagsabgeordneten werden dubiose Geschäftspraktiken vorgeworfen. Schmidt spricht von einer parteiinternen Kampagne. AnzeigeDer Landesvorstand der AfD in Sachsen-Anhalt hat ein Pa»»»

Neugründung der AfD-JugendJustiz prüft Aussage auf Parteitag10. Dezember 2025, 15:35 Uhr|KommentareArtikel anhörenAnhörenArtikel anhörenArtikel anhörenMerkenArtikel teilenTeilenFeebackFeedbackArtikel druckenDruckenÄußerungen aus einer Rede während des Gründungstreffens der AfD-Jugendorganisation Ge»»»

Die Diskussion um die Brandmauer gegen die AfD hat den Gesundheitsbereich erreicht. Gerade bei emotionalen Themen wie Kliniksterben und Ärztemangel versucht die Rechtsaußen-Partei zu punkten. Für Ärzteverbände und Institutionen wird der Umgang mit der AfD zur Gratwanderung. ... »»»

Wirtschaft und AfDWo verläuft die Brandmauer?25. November 2025, 16:56 Uhr|Lesezeit: 5 Min. |KommentareMarie-Christine Ostermann, Präsidentin des Verbandes der Familienunternehmer, ist der Meinung, die „Dämonisierung der AfD“ sei gescheitert. (Foto: Florian Gaertner/IMAGO/photothek)Der Verband der F»»»

Vor zwei Jahren hatte der Oldenburger Polizeipräsident gewarnt, dass die AfD „zur Gefahr für die innere Sicherheit“ werde. Ein Gericht entschied nun, dass er damit gegen das Neutralitäts- und Sachlichkeitsgebot verstoßen habe. Ein AfD-Politiker erhofft sich von dem Urteil eine „Signalwirkung“. Anze»»»

UrteilAfD-Kritik ging zu weit17. November 2025, 16:27 Uhr|KommentareMerkenArtikel teilenTeilenFeebackFeedbackArtikel druckenDruckenDer ehemalige Oldenburger Polizeipräsident Johann Kühme ist mit Äußerungen über die AfD nach Ansicht des Verwaltungsgerichts Oldenburg zu weit gegangen. Zwar habe er gr»»»

Kanzler bemüht sich, Blockade der Jungen Union zu verhindern +++ Söder bezeichnet bei Junger Union die AfD als „Bücklinge“ Putins +++ Polizei sucht mehr als 500 Rechtsextreme mit Haftbefehl +++ alle Entwicklungen im Liveblog ... »»»

Die etablierte Politik rennt verzweifelt den AfD-Erfolgen in den sozialen Medien hinterher. Bauministerin Hubertz jedoch hätte sich ihr jüngstes TikTok-Video besser gespart. Es zeigt auf traurige Art, wie wenig Empathie sie für die harte Wohnungsnot-Realität der Menschen übrig hat. ... »»»

Tübingen – Brisantes Rede-Duell in Tübingen! Am Freitagabend steigt Tübingen-OB Boris Palmer (53, parteilos) gegen den baden-württembergischen AfD-Landeschef Markus Frohnmaier (34) in den Ring – live vor 850 Zuschauern. ► Hintergrund: Eigentlich wollte die AfD im Juli mit einer Kundgebung in Tübing»»»

Dresden – Im Spionageprozess rund um den Ex-Mitarbeiter des damaligen Europaabgeordneten Maximilian Krah hat der AfD-Politiker am Mittwoch erstmals selbst ausgesagt. Die Richter müssen unter anderem die Frage klären, ob sensible Informationen aus Krahs Büro beim chinesischen Geheimdienst landeten u»»»

Weiterer Todesfall in den Reihen der AfD-Kandidaten für die NRW-Kommunalwahl: Ein Direktkandidat aus Remscheid ist laut „Politico“-Informationen gestorben – nach Angaben seiner Partei eines natürlichen Todes. AnzeigeDer AfD-Landesverband in Nordrhein-Westfalen verzeichnet mittlerweile sieben Todesf»»»

Michael, Andreas und Thomas führten vor wenigen Wochen die Liste der häufigsten Vornamen bei Bürgerfeld-Beziehern an. Dabei wurde nicht berücksichtigt, dass ein Name in unterschiedlichen Schreibweisen auftauchen kann. Nun legt das Arbeitsministerium eine neue Übersicht vor. AnzeigeAnfang Juli hat d»»»

Chemnitz – Sieben Jahre hat es gedauert, einen Schlussstrich unter einen weiteren Prozess zu den Ausschreitungen von Chemnitz 2018 zu ziehen. Mit bemerkenswertem Ergebnis. Nach dem Mord an einem Deutschen durch einen irakischen Asylbewerber am Rande eines Stadtfestes in Chemnitz kam es in der Stadt»»»

Das Verwaltungsgericht Minden hat den Eilantrag von AfD-Politiker Uwe Detert gegen seinen Ausschluss von der Oberbürgermeisterwahl in Lage für unzulässig erklärt. Er darf somit bei der Wahl im September nicht antreten. AnzeigeAfD-Politiker Uwe Detert ist als Bürgermeisterkandidat im ostwestfälische»»»

Aktuelles LexikonWas heißt „Zulässigkeit“ vor Gericht?19. August 2025, 13:26 Uhr|Eine Menge Akten fällt schon an, bevor überhaupt über die Zulässigkeit einer Klage bei Gericht entschieden wird. (Foto: Uwe Anspach)Erste Hürde, wenn jemand eine Klage bei Gericht einreicht. Sind alle Formalien erfüllt»»»

Der SPD-Politiker Daniel Born hatte auf einem Stimmzettel ein Hakenkreuz neben den Namen eines AfD-Abgeordneten gekritzelt. Zumindest juristisch muss er vorerst keine Konsequenzen fürchten: Die Staatsanwaltschaft leitet kein Ermittlungsverfahren ein. AnzeigeDas Beschmieren eines Stimmzettels mit ei»»»

Das Innenministerium will am Donnerstag das Papier des Verfassungsschutzes zur Brandenburger AfD veröffentlichen. Doch das Portal „Nius“ hatte das angebliche Dokument bereits am Montag publik gemacht. AnzeigeIn der Debatte um die Einstufung der AfD in Brandenburg als gesichert rechtsextrem ist nach»»»

Nach dem Skandal um ein Hakenkreuz auf einem Stimmzettel spricht SPD-Landeschef Andreas Stoch über eine mögliche Versöhnung. Daniel Born sei ein überzeugter Demokrat – dennoch bleibe der Fehler schwerwiegend. Das Mandat soll er abgeben, fordert die SPD. AnzeigeNach dem Hakenkreuz-Skandal im baden-w»»»

Ein früherer Mitarbeiter des damaligen AfD-Europaabgeordneten Maximilian Krah muss sich ab dem heutigen Dienstag wegen Agententätigkeit für einen chinesischen Geheimdienst vor Gericht verantworten. Der Prozess beginnt um 9.30 Uhr am Oberlandesgericht Dresden. Bereits ab 2002 soll der Deutsche Jian »»»

Erfurt – Er stellt sich offen gegen die neue Partei-Linie. Thüringens AfD-Chef Björn Höcke (53) fordert auf „X“ die nach einem Parteitagsbeschluss aufgelöste Nachwuchsorganisation Junge Alternative (JA) zurück. Höcke auf „X“: „Die JA könnte wie ein Phönix aus der Asche auferstehen: Professioneller,»»»

Mainz – Rheinland-Pfalz will AfD-Mitgliedern den Zugang zum öffentlichen Dienst verwehren! ▶︎ Die Regelung soll sowohl Beamte als auch Tarifbeschäftigte im öffentlichen Dienst betreffen, also auch Lehrer und Polizisten. In Rheinland-Pfalz wird das Verfahren zur Einstellung in den öffentlichen Diens»»»

Das rheinland-pfälzische Innenministerium will „Verfassungsfeinden im öffentlichen Dienst konsequent begegnen“ – und AfD-Mitglieder künftig nicht mehr als Beamte einstellen. Auch wer bereits im Staatsdienst ist, muss mit Konsequenzen rechnen. AnzeigeDas Land Rheinland-Pfalz verschärft die Verpflich»»»

Dass die AfD sich gegen die Einstufung als rechtsextremistische Bestrebung wehrt, sei ihr gutes Recht, sagt Hamburgs Innensenator Grote. Eine Bestätigung dessen könnte weitreichende Konsequenzen haben. AnzeigeEine gerichtliche Bestätigung der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistische Be»»»

MeinungWerte:Die Demokratie muss selbstbewusst sein – und sich wehrenKolumne von Heribert Prantl 3. Juli 2025, 8:44 Uhr|Lesezeit: 4 Min. |Die SPD hat sich soeben auf ihren Parteitag dafür ausgesprochen, das AfD-Verbot anzugehen. Auch viele Bürger fordern das - so wie bei diesem bundesweiten Aktions»»»

Mit einem ausführlichen Gutachten hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz die Einstufung der AfD als rechtsextremistisch begründet. Zwei prominente Experten wundern sich über das Papier. AnzeigeThüringens Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer hat vor einer Unterwanderung der Institutionen dur»»»

SZ-Podcast „Auf den Punkt“Wer unsere Demokratie bedroht: Analyse des Verfassungsschutzberichts14. Juni 2025, 7:09 Uhr|Lesezeit: 2 Min. |"Auf den Punkt" - der Nachrichten-Podcast der Süddeutschen Zeitung. (Foto: SZ)Laut des Verfassungsschutzes steigt die Zahl der Extremisten in Deutschland. Besonder»»»

Innenminister Dobrindt (CSU) hält trotz des Urteils im Fall von drei Somaliern an den verstärkten Grenzkontrollen fest und sieht den Europäischen Gerichtshof am Zug. Das europäische Asylsystem müsse neu geordnet werden. Eine entsprechende Begründung werde Deutschland liefern. AnzeigeIm Streit um Zu»»»

Die AfD im Brandenburger Landtag fordert vom Innenministerium die Herausgabe von Informationen des Verfassungsschutzes. Weil die bisherige Antwort der Landesregierung der Partei nicht ausreicht, plant sie nun eine Verfassungsklage. AnzeigeDie AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag plant eine weitere»»»

MeinungBrandenburg:Diese Entlassung richtet maximalen Schaden anKommentar von Jan Heidtmann 7. Mai 2025, 16:23 Uhr|Lesezeit: 1 Min. |Katrin Lange (SPD), Innenministerin Brandenburgs, will die AfD mit politischen Mitteln bekämpfen – anders als der bisherige Verfassungsschutzchef Jörg Müller. (Foto: »»»

Der Vorsitzende des Deutschen Beamtenbundes warnt vor pauschalen Konsequenzen für Beamte mit AfD-Parteibuch. Für disziplinarrechtliche Konsequenzen brauche es ein „konkretes Fehlverhalten“ und Prüfungen im Einzelfall. Für AfD-Mitglieder sei es „jetzt deutlich unwahrscheinlicher“, Beamte zu werden. »»»

Der Verfassungsschutz zeigt der AfD die Rote Karte! Die Partei gilt nun offiziell als rechtsextrem. Eine Überraschung ist das nicht. Zu oft fielen AfD-Politiker wie Björn Höcke oder Maximilian Krah mit verstörenden Aussagen auf – ohne parteiinterne Konsequenzen. Die AfD-Spitze hat sich diese derbe »»»

Woher kommt diese Gewalt? Ausgerechnet in Krankenhäusern wird immer mehr geprügelt, gepöbelt und randaliert – Tendenz steigend. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) warnt gegenüber BILD: „Pflegekräfte, Ärztinnen und Ärzte sind weder Kampfsportler noch Deeskalations-Experten.“ Neue Schock-Zahl»»»

Lange war es ein großes Geheimnis, warum genau sich Kevin Kühnert (35) im Herbst plötzlich aus der Politik zurückgezogen hat. Jetzt bricht er sein Schweigen. In der „Zeit“ verrät der ehemalige SPD-Generalsekretär: Es gab keinen Schlüsselmoment, auch keine medizinische Diagnose, die ihn zum Aufgeben»»»

SZ-Podcast „Auf den Punkt“:„Sächsische Separatisten“: Wie eine Teenie-Clique zu mutmaßlichen Rechtsterroristen wurde5. April 2025, 7:04 Uhr"Auf den Punkt" - der Nachrichten-Podcast der Süddeutschen Zeitung. (Foto: SZ)Im Leipziger Speckgürtel trainiert eine Gruppe Jugendlicher für den Häuserkampf. I»»»

Jäger und Sportschützen, die AfD-Mitglied sind, müssen künftig damit rechnen, dass ihnen die sogenannte waffenrechtliche Erlaubnis entzogen wird. Hintergrund ist eine neue Entscheidung des Verwaltungsgerichts Magdeburg. Zwei Mitglieder und ein ehemaliges Mitglied der AfD Sachsen-Anhalt hatten eigen»»»

Gesundheitswesen:Heilen trotz Vorurteilen9. März 2025, 16:31 UhrLesezeit: 5 Min. Mohamed Mahde, 36, arbeitet als Facharzt für Orthopädie und Unfallchirurgie am Klinikum Hildburghausen in Thüringen. (Foto: Rainer Stadler)80 Prozent der Ärzte am Klinikum Hildburghausen in Südthüringen kommen aus dem »»»

AfD-Wahlerfolg:„Viele kleine Bausteine haben den Unmut geschürt und das Fass zum Überlaufen gebracht“27. Februar 2025, 14:16 UhrLesezeit: 2 Min. Zwischenfälle mit den 230 Asylbewerbern? Hat es keine gegeben, sagt der Lenggrieser Bürgermeister Stefan Klaffenbacher. (Foto: Harry Wolfsbauer)In Lenggri»»»

Bundestagswahl 2025:Die Linke ist stärkste Kraft bei den Jungen23. Februar 2025, 20:46 UhrLesezeit: 3 Min. Wie gut eine Partei tatsächlich ankommt, hängt sehr von der Personengruppe ab, auf die man schaut. (Foto: Lina Moreno/SZ; Imago)Wie schneidet die AfD bei den unter 30-Jährigen ab? Wer gewinnt »»»

U-18-Bundestagswahl:Und plötzlich gewinnt die Linke17. Februar 2025, 14:07 UhrLesezeit: 2 Min. Die Organisatoren der U-18-Wahl sind dafür, das Wahlalter auf 14 Jahre herabzusetzen. Jugendliche könnten eine ebenso reflektierte Wahlentscheidung treffen wie Erwachsene, sagen sie. (Archivbild) (Foto: M»»»

Rassistische Beschimpfungen während einer Zugfahrt. Die Bundestagsabgeordnete Gökay Akbulut hatte am Sonntag ihre heftige Erfahrung auf einer Fahrt von Heidelberg nach Stuttgart beschrieben. Mittlerweile liegt ein erster Bericht der ermittelnden Bundespolizei in Stuttgart vor. Demnach war Akbulut a»»»

Die Beiträge für Kranken- und Pflegeversicherung schießen nach oben – Millionen Menschen bekommen zum Jahresanfang weniger Netto vom Brutto überwiesen. Jetzt zeigt eine Forsa-Umfrage im Auftrag der Krankenkasse AOK (liegt BILD vor): Gesundheit und Pflege ist DAS Thema bei dem die Befragten den größ»»»

Als Folge des Attentats auf den Weihnachtsmarkt sind in Magdeburg mehrere Menschen angegriffen worden, weil sie migrantisch aussahen. Bei der Polizei gingen Anzeigen wegen Körperverletzung ein. In zwei Fällen wurden Verdächtige identifiziert. AnzeigeNach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Magd»»»

Rechter Haken für Rechtsextremist Björn Höcke! Der AfD-Landeschef von Thüringen hatte die Initiative deutscher Familienunternehmen „Made in Germany – Made by Vielfalt“ im Sommer als „pure Heuchelei“ bezeichnet und gesagt: „Ich hoffe, dass diese Unternehmen in schwere, schwere wirtschaftliche Turbul»»»

Magdeburg hat laut Simone Borris dieses Jahr „keinen Grund zum Feiern“. Auch die Kapazitäten des medizinischen Personals seien nach dem Anschalg auf den Weihnachtsmarkt immer noch weitgehend belastet. Die Magdeburger Oberbürgermeisterin Simone Borris (parteilos) hat die Bürger der Stadt dazu aufger»»»

Unter dem Motto „Trauer vereint – Für eine sichere Zukunft“ demonstrierten AfD-Anhänger in Magdeburg. Der Generalsekretär in Sachsen-Anhalt bezeichnete den Anschlag als „monströses politisches Versagen“. Dass der mutmaßliche Täter mit der AfD sympathisiert habe, wiesen Vertreter der Partei zurück. »»»

Löbau – Schreck bei der Mitgliederversammlung der sächsischen AfD in Löbau. Rund 500 Partei-Mitglieder waren zur Abstimmung über die Listenplätze zur Bundestagswahl gekommen. Einer brachte eine scharfe Waffe mit. Anja Leuschner (37), Sprecherin der Polizeidirektion Görlitz (Sachsen): „Wir können be»»»

Menschen, die sich selbst gefallen, sind besonders freundlich zu anderen. Was bedeutet das wohl im Umkehrschluss? AnhörenMerkenTeilenFeedback(SZ) Am 7. November 2023 – also ziemlich genau vor einem Jahr – hat sich im Schicksalsmonat der Deutschen etwas ereignet, das ungewohnt unbeachtet geblieben i»»»

Die Evangelische Kirche in Mitteldeutschland will keine Mitglieder der AfD in Gremien. Landesbischof Friedrich Kramer erklärt, dass menschenverachtende Positionen nicht mit kirchlichen Führungsrollen vereinbar seien. AnzeigeDie Evangelische Kirche in Mitteldeutschland (EKM) schließt Mitglieder der »»»

SPD und Grüne wollen auf den letzten Metern der Legislaturperiode noch Zeichen setzten: Rechtmäßigkeit von Abtreibungen ist ihnen wichtiger als so einiges andere. Die AfD reibt sich schon die Hände. Es ist schon bemerkenswert, welche Themen die Mitglieder der beiden verbliebenen Regierungsfraktione»»»

Die Zeiten der Partei sind vorbei. Sie erlebt ihr blaues Wunder. Wenn sie ihre eigene Jugend nicht mehr anziehen und begeistern kann – wie soll sie die Wählerschaft anziehen und begeistern? Das grüne Wunder ist vorbei; die Grünen erleben ihr blaues Wunder. Die grüne Partei konstatiert mit Entsetzen»»»

Denn das zentrale Anliegen muss sein, die Partei von einer Position der Macht fernzuhalten. Bei der Frage nach dem richtigen Umgang mit der AfD stehen die demokratischen Parteien vor einem Dilemma. Es gibt zwei Wege, die sie beschreiten können, und in beiden Fällen kann die AfD genüsslich Propagand»»»

In Sachsen und Thüringen erzielt die AfD Spitzenwerte. Björn Höcke sieht das Ergebnis als Regierungsauftrag. Und auch wenn niemand mit ihm koalieren will – sein Einfluss in der eigenen Partei dürfte wieder zunehmen. Das neue Gewicht der AfD will Björn Höcke die Journalisten gleich spüren lassen. Al»»»

Zuerst wollte die Partei in Thüringen einige Journalisten von ihrer Wahlparty ausschließen. Nachdem ein Gericht Klagen mehrerer Medien und der SZ recht gab, sollen nun gar keine Medienvertreter eingelassen werden. Die Thüringer AfD will Journalisten von ihrer Wahlparty am Sonntagabend in Erfurt aus»»»

Etwa 2000 Menschen protestieren gegen einen Auftritt des AfD-Politikers. Die Polizei setzt Pfefferspray und Schlagstöcke gegen die Demonstranten ein. Eigentlich sollte der Landeschef der thüringischen AfD, Björn Höcke, bei einem Bürgergespräch in einem Stadtteilzentrum in Jena auftreten. Doch Höcke»»»

Schon vor Monaten warnten Verfassungsrechtler: Nach einem Wahlsieg der AfD Thüringen im September hätte deren Chef Björn Höcke die Chance, Justiz und Medien zu beschneiden. Vorsorge wäre möglich – doch die anderen Parteien stehen sich selbst im Weg. Dass ein bedrohlicher Sturm aufzieht im Wahlherbs»»»

Eigentlich sollte es um die Frage „Was macht eigentlich ein Parlament?“ gehen. Doch der Brandenburger AfD-Landtagsabgeordnete Dennis Hohloch sprach während einer Gesprächsrunde mit einer Grundschulklasse über „Messermänner“ und Gruppenvergewaltigungen. Hier können Sie unsere WELT-Podcasts hören Um »»»

Bei einer AfD-Veranstaltung in Thüringen gab es lautstarken Widerstand gegen Redner Björn Höcke. Die Beamten hätten aus seiner Sicht für Ruhe zu sorgen. „Wenn das nicht funktioniert, bin ich danach auf der örtlichen Polizeidienststelle und mit mir 1000 Leute“, sagte er. Hier können Sie unsere WELT-»»»

Wegen all der Krisen in der Welt tritt das Angstthema Erderwärmung bei vielen in den Hintergrund. Ein Aktivist, die Grünen und auch SZ-Leser fragen sich: Wie kommt es zu dieser Klimamüdigkeit – und was kann man dagegen tun? Kornelia Faber sagt, mit der AfD habe sie nichts am Hut, auch mit Verschwör»»»

Kinderkopftücher stellen eine eindeutige Kinderrechtsverletzung dar. Auch Mädchen aus konservativen muslimischen Familien müssen das Recht haben, gleichberechtigt und ohne Geschlechtertrennung am Schulunterricht teilhaben zu dürfen. Hier können Sie unsere WELT-Podcasts hören Um eingebettete Inhalte»»»

Flüchtlingsinitiativen sehen in der Migrationspolitik vor allem Ausgrenzung und Abschottung. Die Integrationsbeauftragte will ein Zeichen für eine offene Gesellschaft setzen. Die Landesintegrationsbeauftragte Diana Gonzalez Olivo startet wenige Monate vor der Landtagswahl eine Kampagne für eine off»»»

Vor der Landtagswahl 2022 im Saarland hatten dort AfD-Funktionäre im Streit heimlich die Landesliste zurückgezogen. Das hat nun juristische Konsequenzen. Saarbrücken (dpa/lrs) - Der saarländische AfD-Landtagsabgeordnete Christoph Schaufert ist gut zwei Wochen nach der Wahl zum stellvertretenden Lan»»»

Trotz seines Einzugs ins EU-Parlament könnte Joachim Streit als Chef der Freien Wähler im rheinland-pfälzischen Landtag bestätigt werden. Setzt er sich gegen Landeschef Wefelscheid durch? Mit Spannung wird die Vorstandswahl in der Landtagsfraktion der Freien Wähler in Mainz an diesem Freitag (ab 8.»»»

Thüringens AfD-Chef steht zum zweiten Mal wegen einer verbotenen Nazi-Parole vor Gericht. Am zweiten Verhandlungstag wurde über diverse Anträge beraten. Die Zeit reichte nicht. Im Prozess gegen Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke hat das Landgericht Halle einen weiteren Verhandlungstag angesetzt.»»»

Die langjährige Neonazi-Partei NPD änderte ihren Namen in «Die Heimat». Bei der Brandenburger Kommunalwahl kam sie auf einige Sitze. Nun wollen einzelne AfD-Kommunalpolitiker mit ihr zusammenarbeiten. Drei AfD-Politiker wollen mit der rechtsextremen Partei Die Heimat in Brandenburger Kommunalparlam»»»

In dem Theaterstück steht Peters rund 90 Minuten alleine auf der Bühne - und zeigt, wie Jugendfreunde miteinander umgehen, wenn die politischen Ansichten nicht mehr zu den Erinnerungen passen. Wie reagiert man, wenn der Schulfreund von früher auf einmal extrem nach rechts abgedriftet ist - und man »»»

Mehrere Organisationen der Zivilgesellschaft geben seit 2020 die «Thüringer Zustände» heraus. Die Autoren warnen vor zunehmendem Einfluss von Antidemokratien und einer Normalisierung der AfD. Thüringer Demokratieprojekte warnen vor zunehmendem Einfluss antidemokratischer Kräfte im Freistaat. Ein we»»»

Ist es in Ordnung, wenn die AfD bei Landtags-Gremien wie dem Kontrollgremium außen vor bleibt? Fakt ist: Die Wahlen sind geheim. Mit einer ersten Klage war die AfD gescheitert - nun hofft sie erneut. Der Bayerische Verfassungsgerichtshof will am 18. Juli seine Entscheidung dazu verkünden, ob die Be»»»

Die Rechtsextremismusforscherin Heike Radvan sieht in den hohen Zustimmungswerten der AfD bei der Europa- und der Kommunalwahl in Brandenburg «ein erschreckendes Ergebnis». «Aber es war vorhersehbar», fügte Radvan am Montagmorgen an. Sie beobachte seit Jahren eine rechte Mobilisierung und eine gesc»»»

Die AfD sieht sich nach der Europawahl und den Kommunalwahlen in Brandenburg gestärkt. Landeschef Springer gibt ein Ziel für die Landtagswahl aus. Brandenburgs AfD-Landeschef René Springer sieht seine Partei nach den Siegen bei der Europawahl und den Kommunalwahlen für den Landtagswahlkampf gestärk»»»

So einen Wahlabend hat die SPD selten erlebt, sogar von der AfD überholt. Scholz macht trotzdem fröhlich Selfies – während erste Abgeordnete fordern, der FDP die Koalitionsfrage zu stellen. Selbst mit dem Ton klappt es nicht, das macht alles noch schlimmer. Alle Fernseher im Willy-Brandt-Haus schwe»»»

So einen Wahlabend hat die SPD selten erlebt, sogar von der AfD überholt. Scholz macht trotzdem fröhlich Selfies – während erste Abgeordnete fordern, der FDP die Koalitionsfrage zu stellen. Selbst mit dem Ton klappt es nicht, das macht alles noch schlimmer. Alle Fernseher im Willy-Brandt-Haus schwe»»»

Die SPD fährt ein schlechtes Ergebnis bei der Europawahl ein. So kann es nicht weitergehen, sagt die stellvertretende Bundesvorsitzende Rehlinger. Die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende und Saar-Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) fordert nach dem schwachen Abschneiden der Sozialdemokraten»»»

Die CSU hat der aktuellen Hochrechnung zufolge ihre Position bei der Europawahl in Bayern halten können - gegenüber 2019 aber etwas verloren. Zulegen konnte vor allem die AfD. Die CSU ist nach der jüngsten Hochrechnung von Infratest Dimap im Auftrag des Bayerischen Rundfunks mit 40 Prozent der Stim»»»

Am Samstag standen die Donots bei Rock am Ring auf der Bühne. Einen Tag später sind sie dort überraschend wieder zu sehen - diesmal mit einem klaren Statement. Die Rockband Donots hat bei einem überraschenden zweiten Auftritt bei Rock am Ring die AfD als Partei bezeichnet, die andere ausgrenze. Es »»»

Der Vorsitzende der AfD im baden-württembergischen Landtag sieht die Politik seiner Partei durch das Ergebnis der Europawahl bestätigt. «Die Bürger haben sich nicht beirren lassen», erklärte Anton Baron am Sonntagabend. «Die seit Ende letzten Jahres laufenden Medienkampagnen gegen unsere Partei sin»»»

Die CSU hat der aktuellen Hochrechnung zufolge ihre Position bei der Europawahl in Bayern halten können - aber gegenüber 2019 verloren. Zulegen konnte vor allem die AfD. Die CSU ist nach der zweiten Hochrechnung von Infratest Dimap im Auftrag des Bayerischen Rundfunks mit 39 Prozent der Stimmen als»»»

Die CSU hat einer ersten Hochrechnung zufolge ihre Position bei der Europawahl in Bayern halten können - aber gegenüber 2019 verloren. Zulegen konnte vor allem die AfD. Die CSU ist nach einer Hochrechnung von Infratest Dimap im Auftrag des Bayerischen Rundfunks mit 38,6 Prozent der Stimmen als stär»»»

Der 25-jährige Tatverdächtige, der am Dienstagabend in Mannheim einen Gemeinderatskandidaten der AfD mit einem Messer verletzt haben soll, ist einem Ermittlungsrichter vorgeführt worden. Dieser habe einen Unterbringungsbefehl wegen versuchten Totschlags erlassen und die Unterbringung in einer Psych»»»

Die jüdischen Gemeinden in Brandenburg sind in Sorge. Ein Antisemitismusbeauftragter soll künftig ihr Ansprechpartner sein. Die Gemeinden sehen sich aber bisher nicht genug eingebunden. Das Land Brandenburg will Antisemitismus mit früher Bildung, mehr Sicherheit und mehr Prävention verstärkt bekämp»»»

Die Plattform Tiktok wird von Influencern und der AfD genutzt, um rechte Inhalte zu verbreiten. Die Bildungsstätte Anne Frank fordert Konsequenzen. Angesichts rechtspopulistischer und rechtsextremer Inhalte auf der Videoplattform Tiktok ruft die Bildungsstätte Anne Frank die demokratischen Parteien»»»

AfD-Mitglieder wollen ein Plakat an einem Mast befestigen, ein Mann geht sie dabei an. Es kommt zu Handgreiflichkeiten - nun laufen zwei Ermittlungsverfahren. Beim Aufhängen eines Wahlplakates sollen zwei AfD-Mitglieder in Mainz von einem Mann angegangen worden sein. Die zwei hätten am Dienstag das»»»

Die langjährige SPD-Landrätin Antje Hochwind-Schneider muss ihr Amt in einer Stichwahl verteidigen. Die Amtsinhaberin kam bei der Landratswahl am Sonntag in Thüringen nach Auszählung aller Stimmen auf 45,7 Prozent der Stimmen, wie aus Daten des Landeswahlleiters hervorgeht. Ihr Herausforderer ist d»»»

Eine im Exil lebende Mitbegründerin der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial ist diesmal Schirmherrin des Kunstfests Weimar. Eine Schau zeigt Objekte, die von Terror in der Sowjetunion zeugen. Die russische Friedensnobelpreisträgerin Irina Scherbakowa hat die Schirmherrschaft für das Kuns»»»

Fast sechs Jahre nach den rassistischen Ausschreitungen in Chemnitz hat das Landgericht die Eröffnung eines weiteren Hauptverfahrens abgelehnt. Die zuständige Kammer sehe einen hinreichenden Tatverdacht als nicht gegeben an, teilte das Gericht am Freitag mit. Die Staatsanwaltschaft Chemnitz wirft d»»»

Ein junger Mann wird nach eigenen Angaben mit einem Baseballschläger angegriffen, bleibt aber unverletzt. War das Verteilen von AfD-Flyern der Grund? Die Polizei ermittelt. Ein Wahlhelfer der AfD hat einen Angriff mit einem Baseballschläger gegen sich in Neubrandenburg bei der Polizei angezeigt. De»»»

Seit 2018 scheitert die AfD ausnahmslos bei der Wahl ihrer Kandidaten für das Parlamentarische Kontrollgremium. Einmal klagte sie vergeblich dagegen, nun wurde eine zweite Verhandlung verschoben. Die für Mittwoch angesetzte mündliche Verhandlung am Bayerischen Verfassungsgerichtshof zur Klage der A»»»

Die russische Armee rückt immer näher auf die Millionenstadt im Nordosten der Ukraine vor. Und für die Bevölkerung steigt die Gefahr durch die täglichen Luftangriffe an. Russland ist in den vergangenen Tagen und Wochen einige Kilometer tief in ukrainisches Gebiet vorgedrungen, die Truppen stehen im»»»

Auch in Sachsen engagieren sich Zigtausende in Stiftungen ehrenamtlich für die Gesellschaft. Deren Handeln und Tun ist geprägt von Mitbestimmung und Teilhabe - und getragen von demokratischen Werten. Ein Bündnis Dresdner Stiftungen ruft zu einem Votum für die Demokratie bei den bevorstehenden Europ»»»

Der Streit um zwei konkurrierende Kreistagslisten für die AfD eskaliert in Thüringen. Der Thüringer Landesvorstand hat nun ein Parteiausschlussverfahren gegen neun Mitglieder beantragt. Sie hätten der Partei „schweren Schaden zugefügt“. In einem parteiinternen Streit um zwei AfD-Kandidatenlisten fü»»»

Der Druck auf den umstrittenen bayerischen AfD-Politiker Daniel Halemba steigt. Nun wird auch der Bundesvorstand der Partei aktiv. Die AfD-Bundesspitze erhöht den Druck auf den umstrittenen bayerischen Landtagsabgeordneten Daniel Halemba: Wie ein Parteisprecher am Montag auf Nachfrage mitteilte, ha»»»

Sachsens Polizei hat nach der brutalen Attacke auf den SPD-Kandidaten Ecke die mutmaßlichen Täter ermittelt. Einen rechnet sie dem rechten Spektrum zu. Die SPD sieht sich bestätigt. Durch die Zuordnung ins rechte Spektrum einer der Tatverdächtigen durch das Landeskriminalamt (LKA) sieht Sachsens SP»»»

Zwei Mitglieder der AfD sind nach Angaben der Polizei beim Anbringen von Wahlplakaten in Hemmingen (Kreis Ludwigsburg) beleidigt und bedroht worden. Drei mutmaßlich unter Alkoholeinfluss stehende Unbekannte hätten die zwei 56 und 58 Jahre alten Männer in der Nacht zum Sonntag angegangen, teilte die»»»

Das Umfeld eines AfD-nahen Bundeswehr-Offiziers hat sich von dessen Geständnis, für Russland spioniert zu haben, völlig überrascht gezeigt. «Bis letzte Woche dachte ich, er ist unschuldig. Als ich dann gelesen habe, dass er gestanden hat, ist mir einiges aus dem Gesicht gefallen», sagte die Lebensg»»»

AfD-Politiker Björn Höcke soll in einer Rede einen verbotenen Nazi-Spruch verwendet haben. Während des nächsten Verhandlungstages an diesem Freitag könnten schon die Schlussvorträge gehalten werden. Der Prozess gegen Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke vor dem Landgericht Halle könnte an diesem F»»»

Anders als kirchliche Arbeitgeber sind Gewerkschaften keine Tendenzbetriebe. Das macht eine Trennung von überzeugten AfD-Mitgliedern schwer. Frank Werneke sieht trotzdem keine Alternative. Ähnlich wie Diakonie-Präsident Rüdiger Schuch will auch Verdi-Chef Frank Werneke keine überzeugten AfD-Vertret»»»

Bei Dutzenden Taten sollen Klima-Aktivisten in NRW teils mehrere hundert Autos auf einmal beschädigt haben. In einigen Fällen wurden sie erwischt. Klimaaktivisten sollen seit 2022 die Luft aus den Reifen von Hunderten Autos in NRW gelassen haben. Das Innenministerium verzeichnete 29 Vorfälle - wobe»»»

Für sexuelle Übergriffe auf Kinder und Jugendliche nutzen Straftäter nicht immer dunkle Ecken. Oft machen sie sich unübersichtliche Situationen zunutze, um Minderjährige im Gedränge zu belästigen. Die Zahl der bekannt gewordenen sexuellen Übergriffe auf Minderjährige mitten in der Öffentlichkeit is»»»

Der saarländische AfD-Landtagsabgeordnete Christoph Schaufert ist vom Bistum Trier aus seinem Ehrenamt in einer Kirchengemeinde entlassen worden. Das Bistum hält die Mitgliedschaft nicht vereinbar mit Schauferts Engagement in der AfD. Er schade dem Ruf der Gemeinde. Wie gehen Kirchen mit Vertretern»»»

Am Wochenende wählt die AfD in Niedersachsen ihren Landesvorstand. Der bisherige Vize Schledde will auch nach der Durchsuchung der AfD-Zentrale in Hannover als neuer Vorsitzender antreten. Der AfD-Landtagsabgeordnete Ansgar Schledde will trotz Ermittlungen wegen eines möglichen Verstoßes gegen das »»»

In Thüringen wird am 1. September ein neuer Landtag gewählt. Die AfD hat Chancen, stärkste Kraft zu werden. Experten raten, die Demokratie mit Verfassungsänderungen besser zu schützen. Zum Schutz der Demokratie vor autoritär-populistischen Bestrebungen haben Experten des Verfassungsblogs Änderungen»»»

Ist es in Ordnung, wenn die AfD bei wichtigen Landtags-Gremien außen vor bleibt? Fakt ist nun einmal: Die Wahlen sind geheim. Mit einer ersten Klage war die AfD gescheitert, nun hofft sie erneut. Die AfD, die in Bayern vom Verfassungsschutz beobachtet wird, bemüht sich seit ihrem erstmaligen Einzug»»»

Das Innenministerium in Sachsen-Anhalt hat sein Interesse an der Aufklärung von Ungereimtheiten rund um Beweismitteln in den Asservatenkammern der Polizei betont. «Niemand hat ein größeres Interesse daran, die gestern in der Sitzung des Innenausschusses des Landtages aufgeworfenen Fragestellungen i»»»

Vor einem Monat hatte sich in Großschirma in Sachsen AfD-Politiker Rolf Weigand als Bürgermeister durchgesetzt. Nun wurde die Wahl für ungültig erklärt. Weigands Unterschrift auf dem Wahlvorschlag fehle, so die Kommunalaufsicht – neben anderen Unregelmäßigkeiten. Die Bürgermeisterwahl im sächsische»»»

Die Bürgermeisterwahl von Großschirma, bei der sich der AfD-Politiker Rolf Weigand durchgesetzt hatte, ist für ungültig erklärt worden. Die Kommunalaufsicht sei nach eingehender Prüfung der von der Stadt vorgelegten Wahlunterlagen zu dem Prüfungsergebnis gelangt, die Bürgermeisterwahl zu beanstande»»»

Mario Voigt kann zufrieden sein. Die Annahme, er werde dem AfD-Mann Björn Höcke in einem Rededuell unterlegen sein, hat er am Donnerstagabend entkräftet. Voigt wirkte sicher und gut vorbereitet, Höcke hingegen über weite Strecken nervös und wenig souverän. Im Verlauf der Sendung wurde Voigt stärker»»»

Mit der Bildungspolitik des Landes sind Lehrkräfte an Grundschulen und an einigen weiterführenden Schulen alles andere als zufrieden. Es gibt aber auch positive Rückmeldungen der Pädagogen. Lehrerinnen und Lehrer an Grund- und weiterführenden Schulen stellen der Landesregierung in der Bildungspolit»»»

Die AfD-Spitze hält aktuell zu ihrem Europawahlkandidaten Petr Bystron. «Zum jetzigen Zeitpunkt muss der Bundesvorstand von der Unschuld Herrn Bystrons ausgehen», hieß es am Montag nach Beratungen des AfD-Bundesvorstands in einer gemeinsamen Stellungnahme der Parteichefs Alice Weidel und Tino Chrup»»»

FDP-Fraktionschef Vogt sieht eine wachsende Polarisierung in der Gesellschaft. Um dem entgegenzuwirken, fordert er, dass die Politik sich wieder mehr ihren Kernaufgaben widmet. Nach Ansicht von Schleswig-Holsteins FDP-Landtagsfraktionschef Christopher Vogt sollte der Staat weniger in die privaten L»»»

Der Thüringer AfD-Politiker Björn Höcke soll einen verbotenen Spruch erneut verwendet haben. Verhandelt werden soll das am Landgericht Halle. Die Staatsanwaltschaft Halle hat eine weitere Anklage gegen den Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke erhoben. Ihm werde das Verwenden von Kennzeichen eine»»»

Der Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke soll erneut einen verbotenen Spruch mit Bezug zur NS-Zeit verwendet haben. Verhandelt werden soll das am Landgericht Halle. Dort ist bereits ein Verfahren gegen Höcke wegen Verwendung der SA-Parole anhängig. Die Staatsanwaltschaft Halle hat eine weitere A»»»

Die Staatsanwaltschaft Halle hat eine weitere Anklage gegen Thüringens AfD-Chef Björn Höcke erhoben. Sie wirft ihm nach Angaben vom Mittwoch vor, bei einer Rede im Dezember eine verbotene Parole der sogenannten Sturmabteilung (SA) der nationalsozialistischen Partei NSDAP verwendet zu haben. Wegen e»»»

Es sei nicht das Schlechteste, dass Mirrianne Mahn die Partei verlassen habe, denn nun „ist die nächste Erstürmung der Paulskirche nicht mehr mit den Grünen in Verbindung zu bringen“. So offen wie dieser Grünenpolitiker kritisieren nicht viele die 34 Jahre alte Stadtverordnete, die am Dienstag in e»»»

Wenn Maximilian Krah sich mal wieder wie ein ganzer Kerl fühlen will, dann schnappt sich einer seiner Mitarbeiter eine Kamera und sie gehen zum Brandenburger Tor, in irgendeinen Garten oder einfach vor die Regalwand im Büro. Und dann spricht der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl auf Tiktok zur»»»

Rund 2000 Menschen haben laut Polizei am Samstag in Heilbronn gegen eine Wahlkampfveranstaltung der AfD mit den beiden Parteivorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla protestiert. Die Polizei berichtete, es sei zu Fällen von wechselseitiger Körperverletzung gekommen. Außerdem habe ein Demonstran»»»

Grüne, Linke und AfD kritisieren im Landtag die Versorgung bei der Geburtshilfe im ländlichen Raum. Gesundheitsministerin Köpping jedoch findet, Sachsen stehe nicht schlecht da. Die Grünen im sächsischen Landtag sehen Nachbesserungsbedarf bei der geplanten Krankenhausreform, wenn es um die Erreichb»»»

In der Cottbuser Innenstadt haben etwa 150 Menschen am Dienstagabend gegen Rassismus und für eine offene Gesellschaft demonstriert. Anlass war eine Jugendveranstaltung der AfD in der Stadt. Bei dem Treffen im «Bürgertreffpunkt Mühle» sprach als Gastredner der fraktionslose Bundestagsabgeordnete Mat»»»

Der Groll gegen die Politiker der „Alternative für Deutschland“ (AfD) muss groß sein bei Reinhold Würth. So groß, dass der Unternehmer am Montag eine Maxime aufgegeben hat, an die er sich eigentlich hatte halten wollen. Der 88-Jährige, der in seinem langen Arbeitsleben mit unbändigem Fleiß, Zielstr»»»

«Wer Mitglied in der AfD ist, kann nicht gleichzeitig einer christlichen Schützenbruderschaft angehören», haben die katholischen Schützenbruderschaften am Sonntag unterstrichen. Der Bund der Historischen Deutschen Schützenbruderschaften (BHDS) hat seinen Unvereinbarkeitsbeschluss gegenüber der AfD »»»

Die Stadt Schwerin will Götz Kubitschek von der Neuen Rechten weiterhin nicht im Rathaus auftreten lassen. Im juristischen Streit um die Wirksamkeit des Mietvertrags geht sie in die nächste Instanz. Der juristische Streit um den für Samstag geplanten Auftritt des Verlegers Götz Kubitschek, der zu d»»»

Die AfD in Brandenburg will gendergerechte Sprache mit Sonderzeichen aus dem offiziellen Sprachgebrauch verbannen. Mit einer entsprechenden Volksinitiative wolle man die Landesregierung bewegen, Gender-Stern, Unterstrich oder Binnen-I in Schreiben von Behörden und öffentlichen Dienststellen sowie i»»»

Bei der Bürgermeisterwahl in Kloster Lehnin im Landkreis Potsdam-Mittelmark haben die Bürger entschieden, dass der Amtsinhaber weiter an der Rathausspitze bleibt. Der parteilose Bürgermeister Uwe Brückner wurde für acht Jahre wiedergewählt. Er erhielt 53,1 Prozent der Stimmen, wie die Wahlleitung a»»»

Der Landesverfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Nun drängt die Partei ihrerseits auf eine Reform des Verfassungsschutzes. Worum ging es noch auf dem Parteitag? Die AfD in Sachsen-Anhalt hat sich für eine grundlegende Reform des Landesverfassungsschutzes ausgesproche»»»

Der Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt hatte den AfD-Landesverband als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Die Partei fordert jetzt eine grundlegende Reform der Behörde. Auch den Namen des Nachrichtendienstes will sie ändern. Die AfD in Sachsen-Anhalt hat sich für eine grundlegende Reform de»»»

Vor ihrem Landesparteitag am Freitag in Rottweil hat die AfD Kritik am Sicherheitskonzept der Stadt geäußert. Diese habe für die angekündigte Gegendemonstration einen «unter Gefahrenaspekten verwerflichen Platz» auf dem Parkplatz direkt gegenüber der Veranstaltungshalle gewählt, kritisierte der Co-»»»

Aus dem angestrebten Zusammenschluss der drei früheren AfD-Abgeordneten Michael Frisch, Matthias Joa und Martin Louis Schmidt zu einer parlamentarischen Gruppe wird endgültig nichts. Alle Fraktionen des Parlaments folgten am Mittwoch der Empfehlung des Ältestenrates des Landtages, der den Antrag de»»»

Direkte Demokratie will gelernt sein. Als Christoph Giese, Hauptamtsleiter der Gemeinde Grünheide, am Dienstagnachmittag die erste versiegelte Urne mit Stimmen der Einwohnerbefragung zur Erweiterung der Autofabrik von Tesla öffnet und ihren Inhalt auf einen knapp zehn Meter langen Tisch im Bürgerha»»»

Im Europawahlkampf legen die Freien Wähler Wert darauf, nicht in die rechte Ecke gerückt zu werden. Eine Abgrenzung zur AFD allein reicht ihnen aber nicht. Auf ihrem Bundesparteitag zur Europawahl haben sich die Freien Wähler am Samstag gegen politischen Extremismus abgegrenzt. 92 Prozent der mehr »»»

Vorbildwirkung in der Mobilitätswende sieht anders aus. Im Fuhrpark der MV-Landesregierung muss man Elektroautos lange suchen. Die Elektromobilität ist am Fuhrpark der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns bislang weitgehend vorbeigerauscht. Wie aus der Antwort der Regierung auf eine Kleine Anfra»»»

Acht Jahre war Albert Weiler Bundestagsabgeordneter für die CDU und trat vor wenigen Wochen aus der Partei aus. Nun liebäugelt er mit der Werteunion. Eine Kandidatur als Landrat schließt er nicht aus. Der frühere CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Weiler kann sich ein politisches Engagement in einer »»»

Nach einer Feier im Umfeld des AfD-Parteitages Mitte Januar im mittelfränkischen Greding, bei der rassistische Parolen skandiert worden sein sollen, ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen vier namentlich bekannte Verdächtige. Dies teilte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth am Frei»»»

Als die NPD verboten werden sollte, gab es raffinierte Argumente, warum das falsch sei. Die Rechtsextremen würden profitieren, hieß es. Ein Verbotsverfahren würde Jahre dauern, überall würden Mikrofone auf die Rechtsextremen warten, und sie könnten ihre Theorien verbreiten. Und was, wenn das Verbot»»»

In der Debatte um ein mögliches Parteiverbot äußert sich jetzt der SPD-Sprecher der Innenministerkonferenz. Mit Spannung wird ein Gerichtsurteil erwartet – ein Soziolge sieht den Siegeszug der AfD aber auch so gestoppt. Der Hamburger Innensenator Andy Grote (SPD) hat sich skeptisch mit Blick auf Fo»»»

Das Aufstehen gegen rechts hat auch die Ferieninsel Sylt erreicht. Vor der Nordseekulisse machen Einheimische und Feriengäste ihren politischen Standpunkt deutlich. Am Strand der Ferieninsel Sylt haben am Samstag nach Angaben der Polizei rund 220 Menschen gegen rechts demonstriert. Von 400 Teilnehm»»»

Herr Schaible, seit den Berichten über ein Treffen von Rechtsextremen in Potsdam geben Manager und Unternehmer plötzlich allerorts Bekenntnisse zur Demokratie ab. Das war vorher selten. Was ist passiert? Was bei dem Treffen in Potsdam den Medienberichten zufolge besprochen wurde, wäre ein Bruch mit»»»

An die Haustür einer schwarzen Familie in Hamburg-Ottensen werden Zettel mit rassistischen Beleidigungen geklebt. Für viele Bewohner des Viertels ein alarmierendes Zeichen. Sie gehen auf die Straße. Deutlich mehr Menschen als erwartet sind am Freitag in Hamburg-Ottensen gegen Rassismus und rechte H»»»

Im April muss Thüringens AfD-Landespartei- und Fraktionschef Björn Höcke vor Gericht in Halle erscheinen. Ein zweiter Prozessauftakt soll in den nächsten Monaten folgen. Der AfD-Politiker Björn Höcke muss sich wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung ab Mitte April vor dem Landgericht in Halle verant»»»

Die AfD im Landtag hat mehr Einsatz im Kampf gegen Cyberkriminalität angemahnt. «Wappnen wir uns für die neuen Straftaten des 21. Jahrhunderts», kündigte AfD-Innenpolitiker Sebastian Wippel am Donnerstag in Dresden eine Initiative seiner Fraktion an. In einem Antrag im Parlament wird die Regierung »»»

Die Thüringer AfD will mit Björn Höcke in den Wahlkampf ziehen. Er muss sich nun wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung vor Gericht verantworten. Grund ist eine Gewalttat in Ludwigshafen. Thüringens AfD-Landespartei- und Fraktionschef Björn Höcke muss sich in einem weiteren Verfahren vor Gericht ve»»»

Die Thüringer AfD will mit Björn Höcke in den Wahlkampf ziehen. Er muss sich nun wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung vor Gericht verantworten. Und auch ein weiterer Gerichtsprozess steht für ihn an. Thüringens AfD-Landespartei- und Fraktionschef Björn Höcke muss sich in einem weiteren Verfahren »»»

Von der Auferstehungskirche in Stralsund geht der Blick raus auf die Plattenbauten. Die Diakonie macht hier in Grünhufe seit Jahren Integrationsarbeit, im Viertel leben viele Ausländer und Leute, die Sozialleistungen bekommen. Die Sozialarbeiter bieten Sportprogramme für Jugendliche an, Frauenabend»»»

Von der AfD-Bundestagsabgeordneten Gerrit Huy gibt es Bilder beim Treffen rechter Radikaler in Potsdam im November. Nun hat sie Anzeige erstattet. Ihr Ziel: Zugang zu Aufzeichnungen zu erhalten. Die AfD-Bundestagsabgeordnete Gerrit Huy hat wegen der Bilder und möglicher Tonaufnahmen von einem Treff»»»

Die CDU hat ein Ausschlussverfahren gegen den Inhaber der Potsdamer Villa angekündigt, in der im November ein Geheimtreffen von Rechtsextremisten stattgefunden hatte. Bei dem Inhaber handele es sich um das CDU-Mitglied Wilhelm Wilderink, berichtet die Zeitung „Welt“. Der Kreisvorstand werde damit b»»»

Ein Ausschlussverfahren ist das schärfste Schwert gegen Parteimitglieder: Nach dem Treffen radikaler Rechter in Potsdam strengt der CDU-Kreisverband dies gegen den Hausherrn der Immobilie an. Die CDU Potsdam hat als Konsequenz aus dem Treffen radikaler Rechter in einer Villa in Potsdam ein Verfahre»»»

Der Verfassungsschutz hält die Junge Alternative für eine gesichert rechtsextremistische Bestrebung. Mit einer Klage dagegen sind JA und AfD nun gescheitert. Sehen Sie diese und weitere Nachrichten bei WELT TV. ... »»»

Die Polizei hat eine Versammlung gegen die Partei AfD am Hamburger Rathausmarkt aufgelöst. Rund 50 Demonstrierende versammelten sich am Montagabend vor dem Rathaus, wie die Polizei mitteilte. Dort soll eine Fraktionssitzung der AfD stattgefunden haben. Zuvor hatte am Jungfernstieg eine friedlich ve»»»

Während in Freiburg am Wochenende mehr als 30.000 Menschen gegen Rechtsextremismus demonstrierten und die Kundgebung wohl als die größte in der Universitätsstadt nach 1945 eingehen dürfte, trat die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel 160 Kilometer weiter nördlich in der badischen Kleinstadt Bretten a»»»

Einladungen zur Berlinale-Eröffnung an Vertreter der AfD sorgten im Netz für Kritik. Jetzt hat die Festivalleitung reagiert. Nach Kritik an Einladungen für AfD-Politiker zur Berlinale-Eröffnung hat die Festivalleitung die Hintergründe erklärt und sich gegen Rechtsextremismus ausgesprochen. Mitglied»»»

Seit Wochen gehen Tausende auf die Straße, um ein Zeichen gegen Rechtsextremismus und für die Demokratie zu setzen. Am Wochenende gab es in Thüringer Städten etliche Demos - auch aus anderen Lagern. In Thüringen sind am Wochenende erneut tausende Menschen in mehreren Städten auf die Straße gegangen»»»

Die Entfremdung zwischen Teilen des Publikums und vielen öffentlich-rechtlichen Programmen war noch nie so groß wie heute. Jüngstes Ärgernis sind die mehr als fürstlichen Honorare für die Topverdiener. Eigentlich sollten die Zahlen unter Verschluss bleiben. Aber dafür gibt es keinen Grund. Der öffe»»»

Die Thüringer Grünen sollen sich dafür einsetzen, ein AfD-Verbotsverfahren vorzubereiten. Das haben Grünen-Delegierte in Jena beschlossen. In dem Antrag stehen aber noch mehr Maßnahmen. Die Thüringer Grünen haben sich dafür ausgesprochen, ein AfD-Verbotsverfahren vorzubereiten. Einen entsprechenden»»»

Hermann Görings Großnichte Bettina sieht aktuell Parallelen zur Weimarer Republik. Die AfD greife auf die Strategien der Nationalsozialisten zu Massenvertreibungen von Minderheiten zurück. Sie fordert aber auch mehr Fingerspitzengefühl im Umgang mit AfD-Sympathisanten. Bettina Göring, die Großnicht»»»

Das Wort „Remigration“ ist derzeit politisch aufgeladen. In Rostock wird damit seit Jahren ein Aufgabenfeld im Migrationsamt bezeichnet. Nach dem Wirbel um eine Stellenausschreibung könnte die Stadt den Titel nun ändern. Die Aufregung begann mit einer Stellenanzeige. Auf ihrer Website schrieb die S»»»

Äußerungen des AfD-Landtagsabgeordneten Hünich in Brandenburg rufen die Verfassungsschützer auf den Plan. Auch eine empörte Landtagspräsidentin will aktiv werden. Der brandenburgische Verfassungsschutz hat sich wegen Äußerungen des AfD-Landtagsabgeordneten Lars Hünich zum «Parteienstaat» eingeschal»»»

Äußerungen des AfD-Landtagsabgeordneten Hünich in Brandenburg rufen die Verfassungsschützer auf den Plan. Auch eine empörte Landtagspräsidentin will aktiv werden. Der brandenburgische Verfassungsschutz hat sich wegen Äußerungen des AfD-Landtagsabgeordneten Lars Hünich zum «Parteienstaat» eingeschal»»»

Die SPD stimmt sich auf die Kommunalwahlen am 9. Juni ein. Dreyer mahnt, es werde nicht einfach werden. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat dazu aufgerufen, bei den Kommunal- und Europawahlen ein starkes Zeichen gegen die AfD zu setzen. «Wir haben einen ganz besonderen Auft»»»

Seit Wochen demonstrieren Hunderttausende Menschen in Deutschland gegen Rechtsextremismus und die AfD. Im Fokus steht die sogenannte Remigration. Die Thüringer AfD-Fraktion verteidigt den Begriff. Der Thüringer AfD-Abgeordnete Stefan Möller hat die sogenannte Remigration als eine «politische Lösung»»»

Der CDU-Fraktionschef im Stadtrat von Niesky (Sachsen) fordert das Ende der Brandmauer zur AfD auf Bundesebene. Bundeskanzler Merz lehnt eine Kooperation jedoch strikt ab – und schickt eine eindringliche Warnung an seine Parteikollegen im Osten. AnzeigeIn der Debatte über den künftigen Umgang mit d»»»

Mit deutlichen Worten grenzt sich Kai Wegner von der Linken ab. Die Partei sieht der Regierende Bürgermeister als Hauptkonkurrenten bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin – und will verhindern, dass die Hauptstadt von Antisemiten regiert wird. AnzeigeEs ist schon lange der Wunsch der Linken. Kurz v»»»

Magdeburg – Die Angst vor der AfD ist inzwischen größer als die Angst vor einer scheiternden Wahl im Landtag. Genau das erklärt den überraschenden Sinneswandel von Reiner Haseloff (71, CDU). Und offenbar spielte auch Druck aus Berlin eine Rolle. Bislang galt: Reiner Haseloff macht seine Amtszeit zu»»»

Berlin – Der Bundeskanzler in der Erklär-Offensive! Friedrich Merz (69, CDU) hat Mitteilungsbedarf. Zu den schlechten Umfragewerten der Union, dem AfD-Aufstieg, dem Gezerre mit der SPD um Sozialreformen. Am Sonntag war er (ohne Krawatte) bei Caren Miosga. Am Montagabend folgte die Fortsetzung (mit »»»

Die Kommunalwahl in NRW gilt als Stimmungstest für Schwarz-Rot im Bund. Die CDU gibt sich zufrieden, die AfD legt deutlich zu. Die Grünen müssen herbe Einbußen hinnehmen. Die SPD fährt einen Negativrekord ein, das befürchtete Debakel bleibt aber aus. AnzeigeDie CDU hat sich nach einer ersten Hochre»»»

Berlin - NRW hat gewählt. Bürgermeister, Gemeinde- und Landräte, Kreistage. Sieger: die CDU. Gewinner: die AfD. Mit ihrem von fünf auf rund 16 Prozent verdreifachten NRW-Ergebnis ist die Rechtsaußen-Truppe auch „tief im Westen“ in der Fläche angekommen. Die AfD: Von Osten kommend, auf ihren Marsch »»»

Berlin - Die große Mehrheit der Deutschen spürt bisher keinen Kurswechsel unter Kanzler Friedrich Merz. Laut einer INSA-Umfrage im Auftrag von BILD glauben 60 Prozent der Befragten, dass es den von Merz angekündigten Politikwechsel bisher nicht gibt. Nur 24 Prozent sagen, die neue Regierung habe ta»»»

Sechs mit dem Virus infizierte Wildschweine sind bislang im Kreis Groß-Gerau nachgewiesen worden. Derzeit wird mit Hochdruck daran gearbeitet, die Ausbreitung der Tierseuche zu verhindern. Nach dem Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest (ASP) in Hessen sind Behörden und Kommunen bemüht, eine Ausbr»»»

Mit seiner Forderung, arbeitslose Flüchtlinge aus der Ukraine stärker unter Druck zu setzen, hatte Alexander Dobrindt (CSU) Kritik ausgelöst. CDU-Chef Friedrich Merz fordert nun, die Politik müsse „die richtigen Anreize“ setzen. Die Union dringt darauf, dass Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine in Deu»»»

Berlins Regierender Bürgermeister hat sich schon mehrfach für eine Reform der Schuldenbremse ausgesprochen. Er sieht auch die Chance, den CDU-Bundesvorsitzenden auf seine Seite zu ziehen. Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) geht von einer Reform der Schuldenbremse noch vor der Bundes»»»

Friedrich Merz hatte die Wähler im Osten aufgerufen, CDU statt SPD, FDP oder Grüne zu wählen. Dafür wird er nun von Kevin Kühnert heftig attackiert: „In Dresden und Erfurt braucht niemand einen Besserwessi“, sagt der SPD-Generalsekretär. Merz versuche, etwas Zentrales zu überdecken. SPD-Generalsekr»»»

Es war der Antrag mit der größten Brisanz auf dem CDU-Parteitag – und die Delegierten stimmten für ein Verbot sozialer Medien für Kinder und Jugendliche. Dabei ging der Entscheidung ein langer Prozess voraus. AnzeigeWenn es Realität wird, was die CDU auf ihrem Parteitag in Stuttgart beschlossen hat»»»

Der Maritime Koordinator der Bundesregierung, Christoph Ploß, wehrt sich in einem Brief an Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher gegen jüngste Kritik an seiner Amtsausführung. Bremen habe gezeigt, wie die Zusammenarbeit fruchtbar funktioniere. AnzeigeEs kommt eher selten vor, dass sich in der H»»»

Auf seinen Wahlkampfplakaten fehlt der Parteiname. Und das Erkennungssymbol der Grünen sticht auch nicht gerade ins Auge. Cem Özdemir, der Spitzenkandidat der Grünen für die Landtagswahl, erklärt sich. AnzeigeGrünen-Spitzenkandidat Cem Özdemir verteidigt seine Wahlkampagne gegen Kritik. Dass der Pa»»»

TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenMainz (Rheinland-Pfalz) – Die CDU liegt seit Monaten in Umfragen vorne, könnte die SPD erstmals nach 35 Jahren an der Regierung ablösen. Doch nach der neuesten Umfrage von Infratest für den SWR bahnt sich ein Wahlkrimi im Südwesten an: Die SPD holt überras»»»

TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenDresden – Sachsen plant einen politischen Befreiungsschlag: Kultusminister Conrad Clemens (43, CDU) kündigt in BILD eine Bundesratsinitiative zur Abschaffung der Lehrerverbeamtung in allen Bundesländern an. Der Hintergrund: explodierende Kosten, düstere Ha»»»

Die Grünen holen in Baden-Württemberg auf: Einer neuen Umfrage zufolge kommen sie wenige Wochen vor der Landtagswahl auf 23 Prozent und liegen damit nur noch sechs Punkte hinter der CDU. AfD und SPD verlieren. Nur eine Koalitionsoption scheint derzeit möglich zu sein. AnzeigeGut sechs Wochen vor de»»»

Viele Eltern glauben, ein Social-Media-Verbot würde ihr Leben erleichtern. Wenn sie sich da mal nicht täuschen. Überall in Deutschland gibt es gerade Eltern, die sich auf Hilfe bei der Kindererziehung freuen. Denn in den vergangenen Tagen haben Pläne Fahrt aufgenommen, Kindern und Jugendlichen den »»»

Aus Geldnot werden viele Kirchen verkauft. Man schätzt, dass von den 40.000 Gotteshäusern hierzulande rund die Hälfte betroffen ist. Sie werden in Restaurants, Eventstätten oder private Wohnhäuser umgewandelt. Diese Umwidmung ist nötig und richtig – aber unter bestimmten Bedingungen. AnzeigeWer als»»»

Australien verbietet soziale Medien für Jugendliche. Das nimmt die Bedürfnisse junger Menschen nicht ernst. Ausgerechnet die Plattformen selbst haben bessere Ideen. So rabiat ist noch keine Nation gegen die sozialen Medien vorgegangen wie nun Australien. Am Mittwoch hat eine deutliche Mehrheit im R»»»

HomePolitikCDUCDU-Parteitag in Stuttgart: Merz bestätigt und neue MaßnahmenCDUWas vom CDU-Parteitag bleibt21. Februar 2026, 18:20 Uhr|Lesezeit: 4 Min. |KommentareFriedrich Merz und Markus Söder beim CDU-Parteitag in Stuttgart. REUTERS/Thilo Schmuelgen (Foto: Thilo Schmuelgen/REUTERS)Zusammenfassung»»»

Im Februar soll Deutschland einen neuen Bundestag wählen. In einer Umfrage kann die SPD zulegen. Die AfD kommt auf fast 20 Prozent, die Grünen hingegen verlieren. Nach der Erhebung gibt es nur noch eine Regierungsoption. Alle Entwicklungen im Liveticker. AnzeigeDeutschland wird von einer rot-grünen»»»

Viele Ostdeutsche glauben, dass die Wiedervereinigung vor allem Nachteile gebracht hat, sehen sich selbst aber als Wendegewinner. Wer das verstehen will, muss etwas Empathie aufbringen. Schafft Deutschland die Wiedervereinigung? Formal wurde sie vor 35 Jahren vollzogen, aber gefühlt ist das Land no»»»

HomePolitikRechtsextremismusBerlin: Holocaust-Überlebende warnt vor ExtremismusHolocaust-Gedenktag„Die Überlebenden sind alarmiert“25. Januar 2026, 16:09 Uhr|Lesezeit: 2 Min. |KommentareDas Interesse an den Gedenkstätten für die Opfer des Nationalsozialismus wie etwa in Dachau ist groß. (Foto: Toni»»»

Berlin – Die Diskussion um ein mögliches Verbot der AfD entzweit die Bundesrepublik. Laut einer INSA-Umfrage im Auftrag von BILD halten sich Befürworter und Gegner die Waage: Jeweils 42 Prozent sprechen sich dafür beziehungsweise dagegen aus. Elf Prozent wissen nicht, wie sie sich positionieren sol»»»

Berlin – Neue Zahlen wirbeln die Rangliste der Bürgergeld-Bezieher kräftig durcheinander! Vor einigen Wochen sorgte eine Bundestags-Anfrage für Schlagzeilen. Die AfD wollte von der Bundesregierung wissen, welche Vornamen bei Bürgergeld-Empfängern am häufigsten vorkommen. Laut der Antwort der Bundes»»»

Steuern, Rente, Bürokratie oder Bürgergeld: Union und SPD brauchen nun eine Arbeitsebene, auf der ihre Koalition vertrauensvoll darüber beraten kann, wie sie den Reformstau im Land angeht. Der einzige Mechanismus, der in der schwarz-roten Koalition zuverlässig funktioniert, ist die Reiz-Taste. Eine»»»

Erfolg für Journalist Julian Reichelt: Das Landgericht Berlin bewertet dessen Aussage für zulässig, dass der in Marla-Svenja umbenannte Neonazi Sven Liebich „keine Frau“ sei. WELT liegt der Gerichtsbeschluss vor. Liebich erhält gleichwohl eine Ladung zum Haftantritt in einer Frauen-JVA. AnzeigeDer »»»

Berlin – Die Kirche verhindert Abschiebungen – und sorgt so für neue Austritte. Jetzt verlässt ein SPD-Politiker die Evangelische Kirche in Deutschland und wirft ihr vor, der AfD in die Hände zu spielen. ▶︎ Mitte Juni hatte sich die Evangelische Kirche in Deutschland offen gegen die Migrationspolit»»»

MeinungArbeitsministerin:Endlich bewegt sich etwas gegen den Missbrauch von Sozialleistungen – nach zehn JahrenKommentar von Roland Preuß, Berlin 6. Juni 2025, 15:58 Uhr|Lesezeit: 2 Min. |Arbeitsministerin Bärbel Bas, hier zu Besuch in ihrer Heimatstadt Duisburg (Foto: Jana Rodenbusch/REUTERS)Bärbe»»»

Der Berliner Senat hätte eine AfD-Anfrage zu Vornamen mutmaßlicher Messer-Täter nicht einfach ablehnen dürfen – das hat das Berliner Verfassungsgericht entschieden. Mit fünf gegen vier fiel die Entscheidung der Richter knapp aus. AnzeigeDer Berliner Senat hat eine Anfrage der AfD zur Nennung von Vo»»»

Der Berliner Senat hätte eine AfD-Anfrage zu Vornamen mutmaßlicher Messer-Täter nicht einfach ablehnen dürfen – das hat das Berliner Verfassungsgericht entschieden. Mit fünf gegen vier fiel die Entscheidung der Richter knapp aus. AnzeigeDer Berliner Senat hat eine Anfrage der AfD zur Nennung von Vo»»»

Die KI-Unternehmerin Nicole Büttner übernimmt eine der härtesten Aufgaben in der Bundespolitik: Sie soll die FDP nach ihrem historischen Absturz neu aufstellen – als neue Generalsekretärin. Auf dem Bundesparteitag am Samstag in Berlin wurde die Tech-Unternehmerin mit 80 Prozent der Stimmen gewählt.»»»

Aufstand bei den Liberalen drei Monate nach dem Aus bei der Bundestagswahl: Die Zusammenarbeit mit AfD oder Linken soll laut einem Antrag künftig möglich sein. Beim FDP-Bundesparteitag am Freitag und Samstag in Berlin trommelt der Kreisverband Schwerin (Mecklenburg-Vorpommern) für diesen Antrag, de»»»

Nach dem dritten Ordnungsruf war Schluss: Die grüne Vizepräsidentin des Berliner Abgeordnetenhauses schließt den AfD-Abgeordneten Harald Laatsch aus der Debatte über Solidarität mit dem inhaftierten Istanbuler Bürgermeister aus. AnzeigeDer AfD-Abgeordnete Harald Laatsch ist am Donnerstagabend von d»»»

Bundestagswahl:Die Grünen streiten über Habecks Migrationspläne4. Februar 2025, 16:24 UhrLesezeit: 2 Min. Robert Habeck vor einem Wahlkampfauftritt in Dortmund. Am Montag hatte er ein Papier zu einer „Sicherheitsoffensive“ verschickt. (Foto: Federico Gambarini/DPA)Der grüne Spitzenkandidat fordert »»»

Berlin – Die FDP hat ein Problem. Ausgerechnet die Partei, die sich für Chancengerechtigkeit einsetzt, hinkt bei der Gleichberechtigung hinterher. Nur zwei von zwölf Berliner Bundestags-Kandidaten der Partei sind Frauen. Der Landesverband will deshalb mit einem Förder-Programm für weibliche Parteim»»»

Die Bundesregierung duckt sich unter der rechten Welle weg und kommt nicht vom Fleck. Wir reißen zwar eine Latte, kommen aber um einiges voran. Und wir haben einiges in Planung. Denn: Ein großer Geburtstag steht an. Und ihr seid alle herzlich eingeladen! Wir liegen etwas im Zeitplan zurück. Eigentl»»»

Gestohlen und abgestellt oder einfach nur vergessen? In Berlin verschandeln tausende herrenlose Fahrräder das Stadtbild. Platte Reifen, verrostete Lenker und fehlende Sattel: Herrenlose Fahrräder verschandeln in Berlin vielerorts das Straßenbild, blockieren Stellplätze und seit Jahren werden immer »»»

Die Wahlerfolge der AfD beunruhigen viele Menschen - darunter viele Menschen mit Migrationshintergrund. Migranten- und Flüchtlingsorganisationen in Sachsen-Anhalt sind besorgt. Migranten- und Flüchtlingsorganisationen in Sachsen-Anhalt fürchten nach dem Rechtsruck bei den Europa- und Kommunalwahlen»»»

Ein großes Programm und erstmals ist Mühlhausen dabei: Die Aussichten für die diesjährige Auflage des jüdisch geprägten Festivals sind gut. Aber die Sorge vor dem Ausgang der Landtagswahl treibt um. Der Intendant der jüdisch geprägten Achava-Festspiele hat Sorgen um die Zukunft des Festivals nach d»»»

Der Angriff habe ihn getroffen, aber nicht eingeschüchtert, sagt der SPD-Europaabgeordnete Matthias Ecke bei seinem ersten öffentlichen Auftritt. Er lasse sich nicht zum Schweigen bringen, sagt der 41-Jährige – und benennt, wen er für die Attacke verantwortlich macht. Gute eine Woche nach dem Angri»»»

Vor gut einer Woche wurde Matthias Ecke beim Aufhängen von Wahlplakaten in Dresden krankenhausreif geschlagen. Einschüchtern lässt er sich davon nicht. Gute eine Woche nach dem Angriff beim Aufhängen von Wahlplakaten in Dresden hat sich hat sich der SPD-Europaabgeordnete Matthias Ecke bei seinem er»»»

Der Internationale Frauentag ist in Brandenburg nach wie vor ein normaler Arbeitstag. Die Nachbarn in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin haben frei, aber Streiks behindern den Bahnverkehr. Während in den Nachbarländern Berlin und Mecklenburg-Vorpommern an diesem Freitag, dem Weltfrauentag, Feiertag »»»

Kriminelle Karrieren von Kindern oder Jugendlichen will die Justiz möglichst stoppen, bevor sie es mit Schwerkriminellen zu tun hat. Daher werden auffällige junge Männer frühzeitig erfasst. Mehr als 700 Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene, die immer wieder durch Kriminalität und Straftaten auf»»»

Rund vier Monate vor der Europawahl liegt die CSU in Bayern einer Umfrage zufolge weiterhin stabil über der 40-Prozent-Marke. In der Sonntagsfrage zur Europawahl kommen die Christsozialen auf 43 Prozent, wie das Umfrageinstitut GMS für den «17.30 Uhr SAT.1 Bayern Wählercheck» ermittelt hat. Die AfD»»»

Scharfe Kritik vom Koalitionspartner: Die SPD attackiert die CDU für ihren Beschluss gegen die weitere Lockerung der Schuldenbremse. Ralf Stegner erinnert die Union an den Koalitionsvertrag und betont: „Verträge sind einzuhalten.“ AnzeigeIn der schwarz-roten Koalition droht der nächste Streit: Ein »»»

Die Volksentscheide vom 12. Oktober 2025 bieten weiter Diskussionsstoff. Die Rechenschaftsberichte, die beide Initiativen nun vorgelegt haben, zeigen, welche Mittel die Kampagnen trugen. Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit kann sich strengere Vorgaben vorstellen. AnzeigeKaum ein politisches Ereign»»»

CSU-Chef Markus Söder sichert Friedrich Merz auf dem Bundesparteitag seine langfristige Unterstützung zu, lobt seine Außenpolitik und fordert mutige Reformen in der Innenpolitik. Gegen AfD und Linkspartei teilt Söder aus. AnzeigeDer CSU-Vorsitzende Markus Söder hat dem CDU-Vorsitzenden und Bundeska»»»

CSU-Chef Markus Söder sichert Friedrich Merz auf dem Bundesparteitag seine langfristige Unterstützung zu, lobt seine Außenpolitik und fordert mutige Reformen in der Innenpolitik. Gegen AfD und Linkspartei teilt Söder aus. AnzeigeDer CSU-Vorsitzende Markus Söder hat dem CDU-Vorsitzenden und Bundeska»»»

HomePolitikCDUCDU-Parteivorsitz: Friedrich Merz mit 91,2 Prozent wiedergewähltCDU-ParteivorsitzMerz mit 91,2 Prozent wiedergewählt20. Februar 2026, 18:45 Uhr|Lesezeit: 3 Min. |KommentareLange klatschten die Delegierten nach der Rede ihres Vorsitzenden, der auf die Abstimmung über seine Wiederwahl l»»»

Die USA warnen die Europäer vor protektionistischen Maßnahmen im Zuge ihrer Aufrüstung. Gleichzeitig fordern sie, dass sich Europa möglichst rasch eigenständig verteidigen kann. AnzeigeDie US-Regierung unter Präsident Donald Trump droht der Europäischen Union mit Gegenmaßnahmen, falls Brüssel bei d»»»

Die obersten Richter der USA haben ihr Urteil gesprochen: Ein Großteil der von Präsident Donald Trump im Alleingang verhängten Zölle sind null und nichtig, entschied der Supreme Court in Washington am Freitag. Ein historisches Urteil und eine verheerende Niederlage für den Mann im Weißen Haus. Der »»»

Söder verneigt sich auf dem CDU-Parteitag vor Merz – der alte Kanzlerwahlverein funktioniert. Nur einmal werden die Delegierten aufmüpfig. Das Beste kommt auf dem CDU-Parteitag zum Schluss: Markus Söder zieht ein, Musik erklingt und die mehr als tausend Delegierten klatschen rhythmisch dazu. Der CS»»»

Berlin – Wenn man nach einer harten Nachtsitzung Einigkeit demonstrieren will und nicht weiß, dass einer unbemerkt durchs Fenster gefilmt hat – und die Szenen irgendwie etwas anderes zeigen als pure Harmonie. Man habe in „wirklich ausgesprochen guter Atmosphäre“ beisammen gesessen, um wichtige Refo»»»

Berlin – Gute Stimmung beim Auto-Gipfel im Kanzleramt – aber die erhoffte Einigung beim Verbrenner-Aus 2035 blieben die Beteiligten schuldig! Bundeskanzler Friedrich Merz (69, CDU), Finanzminister Lars Klingbeil (47, SPD), Hildegard Müller, Präsidentin des Automobil-Verbandes VDA, und IG-Metall-Che»»»

Berlin – Sie haben sich wohl doch geeinigt bei Schwarz-Rot! Nach einem Knall-Tag, der an miese Ampel-Tage erinnerte. Um 9 Uhr sollen die Ergebnisse des Koalitionsgipfels vorgestellt werden – von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), CSU-Chef Markus Söder und den SPD-Chefs Lars Klingbeil und Bärbel Ba»»»

Berlin – Jetzt ist SIE die mächtigste Frau der SPD: Bärbel Bas (57), Arbeitsministerin und frisch gewählte Parteichefin. Bas erhielt ein Traum-Ergebnis von 95 Prozent! Deutlich mehr als ihr Co-Chef Lars Klingbeil (47), der nur auf knapp 65 Prozent kam. Eine harte Klatsche! Klingbeil bekam von den D»»»

Rein rechnerisch ist Dorothee Bär (46, CSU) die stärkste Frau und Nummer eins in der Union. Mit 50,5 Prozent wurde sie bei der Bundestagswahl in ihrem bayerischen Wahlkreis bundesweite „Erststimmen-Königin“. Doch in CDU und CSU dominieren an der Spitze immer noch fast ausschließlich Männer. Hat Fri»»»

Unmittelbar vor dem CDU-Bundesparteitag hat sich der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst klar hinter den Parteivorsitzenden Friedrich Merz gestellt. Auf die Frage der «Welt am Sonntag», ob die CDU ein «Merz-Problem» habe und einen Vorsitzenden, der die Umfragewerte der Partei nach»»»

NRW-Ministerpräsident Wüst (CDU) mahnt die Union zur Offenheit für Koalitionen auch mit den Grünen. Er verweist darauf, dass Konservative, die Populisten nacheifern, krachend scheitern. Gleichzeitig stärkt er dem Parteichef den Rücken: Ein „Merz-Problem“ gebe es nicht – aber massive Migrationsprobl»»»

NRW-Ministerpräsident Wüst (CDU) mahnt die Union zur Offenheit für Koalitionen auch mit den Grünen. Er verweist darauf, dass Konservative, die Populisten nacheifern, krachend scheitern. Gleichzeitig stärkt er dem Parteichef den Rücken: Ein „Merz-Problem“ gebe es nicht – aber massive Migrationsprobl»»»

HomeMeinungUSAZollstreit: Es gibt noch Richter in Washington – aber Trump ist es egalMeinungHandelspolitikEs gibt noch Richter in Washington – aber Trump ist es egalVon Nicolas Richter 21. Februar 2026, 14:42 Uhr|Lesezeit: 3 Min. |KommentareUS-Präsident Trump bei einer Pressekonferenz nach dem Urte»»»

HomeWirtschaftUSANiederlage für Trump: Oberster Gerichtshof räumt Gegenzölle abHandelspolitikOberster Gerichtshof räumt Trumps Gegenzölle ab20. Februar 2026, 17:28 Uhr|Lesezeit: 3 Min. |KommentareDas oberste Gericht der Vereinigten Staaten hat Donald Trump in einer wichtigen Frage widersprochen. Di»»»

Ob Soziales, Rente oder der Umgang mit Einbürgerungen – die CDU-Delegierten haben auf dem Bundesparteitag über zahlreiche Anträge abgestimmt. Hier eine Auswahl der wichtigsten Themen. AnzeigeAuf dem zweitägigen ​Bundesparteitag der CDU in Stuttgart geht es nicht nur um einen Stimmungstest über die »»»

Ob Soziales, Rente oder der Umgang mit Einbürgerungen – die CDU-Delegierten haben auf dem Bundesparteitag über zahlreiche Anträge abgestimmt. Hier eine Auswahl der wichtigsten Themen. AnzeigeAuf dem zweitägigen ​Bundesparteitag der CDU in Stuttgart geht es nicht nur um einen Stimmungstest über die »»»

Können nach dem Zoll-Urteil Abgaben in Milliardenhöhe zurückgefordert werden? EU-Parlamentarier Lange schätzt, dass es um über 100 Milliarden allein von deutschen Unternehmen ginge. Der Vorsitzende des Handelsausschusses im EU-Parlament, Bernd Lange, sieht Chancen auf eine Rückzahlung unrechtmäßig »»»

Ein politischer Rückschlag für US-Präsident Donald Trump: Der Oberste Gerichtshof der USA hat mit 6:3 Stimmen die meisten seiner in den vergangenen 13 Monaten eingeführten Zölle für verfassungswidrig erklärt und damit aufgehoben. Konkret entschied das Gericht, dass Trump seine Kompetenzen als Präsi»»»

TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenWeimar (Thüringen) – Linksradikale Gruppen rufen zum Protest gegen die Gedenkstätte Buchenwald auf – ausgerechnet am Wochenende der Befreiung des Konzentrationslagers rund um den 11. April. Ihr wahnsinniger Vorwurf: Die Leitung des Zentrums, das an die Erm»»»

Donald Trumps sogenannter Friedensrat hat sich konstituiert. Doch wozu er führen soll, ist so nebulös wie eh und je. Auch nach der Konstituierung von Donald Trumps sogenanntem Friedensrat ist völlig unklar, was dieses Gremium genau darstellen soll. Zur Absicherung eines Friedens in Gaza, was ursprü»»»

Hört man Greta Thunberg zu, wie sie über Israel spricht, so muss man sie für den mutigsten Menschen auf Erden halten. Da begibt sie sich freiwillig in die Hände einer Armee, die blutrünstig einen Völkermord begeht, wahllos Frauen und Kinder ermordet und sich aller Verbrechen schuldig gemacht hat, d»»»

Katholische KircheBischöfe kritisieren Israel25. September 2025, 15:34 Uhr|MerkenArtikel teilenTeilenFeebackFeedbackArtikel druckenDruckenDie katholischen Bischöfe in Deutschland haben an die Bundesregierung appelliert, im Nahostkonflikt Grundlagen für die Koexistenz zweier friedlicher Staaten zu s»»»

Jüdische Aktivisten erinnern in Frankfurt an die von Hamas festgehaltenen Geiseln. Plötzlich rennt eine Teilnehmerin eines Protestcamps und überschüttet die Aktivisten mit roter Farbe. Die Polizei ermittelt. Die jüdische Gemeinde reagiert mit Empörung. AnzeigeIn Frankfurt ist es am Freitag am Rande»»»

Die Zahl der dokumentierten antimuslimischen Vorfälle in Deutschland hat 2024 einen neuen Höchststand erreicht. Das geht aus dem "zivilgesellschaftlichen Lagebild antimuslimischer Rassismus" der Organisation Claim hervor. Demnach wurden im vergangenen Jahr insgesamt 3080 Übergriffe und Diskriminier»»»

NahostIm Versteck des Hamas-Anführers9. Juni 2025, 17:04 Uhr|Lesezeit: 4 Min. |Tunnel unter dem europäischen Krankenhaus von Chan Younis: Hier habe sich ein Hauptquartier der Hamas befunden, sagt die Armee. (Foto: Ronen Zvulun/REUTERS)Journalisten werden äußerst selten in den fast völlig zerstörten»»»

In Gaza wird die Luft für Hamas immer dünner. Israel hat die Hilfsgüter-Ausgabe an die „Gaza Humanitarian Foundation“ übertragen, was die Hamas zunehmend verzweifeln lässt. Täglich werden angebliche Kollaborateure und Diebe erschossen. Jetzt formt sich organisierter Widerstand: Bewaffnete Clans for»»»

Nahost:Panzer im Westjordanland23. Februar 2025, 16:37 UhrMerkenArtikel teilenTeilenFeedbackDruckenIsrael verschärft sein Vorgehen gegen Palästinenser im besetzten Westjordanland. Verteidigungsminister Israel Katz teilte am Sonntag mit, er habe das Militär angewiesen, sich auf einen „verlängerten A»»»

Stuttgart – Immer mehr antisemitische Straftaten in Deutschland. Vor allem in Großstädten können sich Juden nicht mehr sicher fühlen. In der Stuttgarter City sollen sie jetzt sogar zu bestimmten Zeiten ausgewiesene Bereiche meiden. BILD erfuhr: Die Israelitische Gemeinde Württembergs (IRGW) warnt r»»»

Seit auf einem Weihnachtsmarkt in Darmstadt Artikel mit Hamas-Propaganda angeboten wurden, reißt die Diskussion nicht ab. Jetzt hat Oberbürgermeister Hanno Benz auf Vorwürfe des „Darmstädter Friedensbündnisses“ geantwortet. Im Streit um den Weihnachtsmarkt einer Darmstädter Kirchengemeinde, auf dem»»»

Er verbrachte einen Großteil seines Lebens im israelischen Gefängnis, weil er eine Terrororganisation mitbegründete und führte: Scheich Hassan Youssef. Doch sein Lieblingssohn – der älteste seiner acht Kinder – wurde zu dem, was man in Hamas-Kreisen einen „Verräter“ nennt: ein Kollaborateur mit den»»»

Benjamin Netanjahus neue Strategie heißt „Eskalation zur Deeskalation“. Nur: Allein aus der Luft wird sich die Hisbollah so leicht nicht bezwingen lassen. Was sich in Libanon abspielt, erinnert an Gaza. Die Israelis bombardieren einen Gegner, der militärisch wenig entgegensetzen kann – die Hisbolla»»»

Die Hisbollah trachtet danach, einen Vergeltungsschlag auf Libanon zu provozieren. Falls ihr das gelingt, kann es schnell um Israels Existenz gehen. Aus den mindestens 18 Kriegen und kriegerischen Konflikten in seiner Geschichte hat Israel zwei Lehren gezogen, aber nur eine erfolgreich befolgt. Leh»»»

Seit dem Terrorangriff der Hamas und dem darauffolgenden Krieg zwischen Israel und Gaza ist die Zahl antisemitischer Taten in Niedersachsen stark gestiegen. Neue Zahlen verdeutlichen das Ausmaß. Die Zahl der judenfeindlichen Vorfälle hat in Niedersachsen einen neuen Höchststand erreicht. 331 antise»»»

Nach jahrelangem Streit unter jüdischen Gemeinden ist es so weit: Die neue Potsdamer Synagoge soll eröffnet werden. Sie soll ein offenes Haus sein, aber auch die Sicherheit spielt eine wichtige Rolle. Nach zweieinhalb Jahren Bauzeit und jahrelangem Zwist zwischen jüdischen Gemeinden öffnet die neue»»»

Deutschland fand sich in dieser Woche an einem ungewohnten Ort wieder: auf der Anklagebank des Internationalen Gerichtshofs. Als wäre das nicht schon genug für ein Land, das sich als Musterschüler des Völkerrechts sieht, ging es auch noch um einen der schwersten Vorwürfe. Nicaragua hat Deutschland »»»

Bisher war Israel sehr erfolgreich im Kampf gegen die Hamas – das wäre alles umsonst, wenn sich die Terrororganisation wieder erholen könnte. Deshalb muss Israel weiterkämpfen, auch um eines Tages eine Zweistaatenlösung möglich zu machen, die es mit der Hamas nämlich niemals geben wird. Man kann de»»»

Herr Ayalon, Sie waren vor mehr als zwanzig Jahren Leiter des israelischen Inlandsgeheimdienstes. Betrifft Sie trotzdem der Vorwurf, dass der Sicherheitsapparat beim Hamas-Angriff am 7. Oktober versagt hat? Das betrifft jeden Israeli. Wir alle müssen uns fragen, ob wir alles getan haben, um den 7. »»»

Nach den Skandalen bei der Documenta in Kassel und jüngst bei den Berliner Filmfestspielen gibt es auch vor der Biennale in Venedig Streit über antisemitische Aktionen von Künstlern. In einer Petition der sogenannten „Art Not Genocide Alliance“ (Bündnis Kunst statt Völkermord), die nach Angaben der»»»

Der israelische Filmemacher Yuval Abraham wirft deutschen Politikern vor, sie hätten durch einen falschen Antisemitismusvorwurf nach seiner Berlinale-Rede ihn und seine Familie in Gefahr gebracht. Ein „rechter israelischer Mob“ sei in der vorangegangenen Nacht vor seinem Haus aufgetaucht, schrieb e»»»

Der israelische Filmemacher Yuval Abraham wirft deutschen Politikern vor, sie hätten durch einen falschen Antisemitismusvorwurf nach seiner Berlinale-Rede ihn und seine Familie in Gefahr gebracht. Ein „rechter israelischer Mob“ sei in der vorangegangenen Nacht vor seinem Haus aufgetaucht, schrieb e»»»

Auch wenn die Zwei-Staaten-Lösung heute mit einem Federstrich eingeführt werden würde – der Krieg zwischen Israel und Palästinensern wäre nicht vorüber. Voraussetzung ist die bedingungslose Kapitulation der Hamas. „Wenn es hier nicht zwei Staaten geben wird, und zwar ziemlich schnell, dann wird es »»»

Als Südafrika vor dem Internationalen Gerichtshof seine Vorwürfe gegen Israel vortrug, zitierte seine Delegation ausführlich Aussagen israelischer Politiker, die eines belegen sollten: dass Israel die Militäroffensive mit der Absicht begonnen hat, das palästinensische Volk auszulöschen. Dabei belie»»»

Als Südafrika vor dem Internationalen Gerichtshof seine Vorwürfe gegen Israel vortrug, zitierte seine Delegation ausführlich Aussagen israelischer Politiker, die eines belegen sollten: dass Israel die Militäroffensive mit der Absicht begonnen hat, das palästinensische Volk auszulöschen. Dabei belie»»»

Wer überfallen wird, darf sich wehren. Wenn das Recht vor existenziellen Bedrohungen nicht schützt, dann ist es nur der Form nach Recht. Deshalb spricht die Charta der Vereinten Nationen vom „naturgegebenen Recht zur individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung“ im Falle eines bewaffneten Angr»»»

TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenBudapest – Jetzt dreht Viktor Orbán (62) mal wieder richtig auf! Weil kein russisches Öl mehr durch die Ukraine nach Ungarn fließt, droht der ungarische Ministerpräsident mit einem Veto gegen das 90-Milliarden-Euro-Darlehen für Kiew. Das kündigte Orbán auf»»»

MeinungEuropäische Union:Wenn Orbán korrupt sein will, dann wenigstens nicht mit dem Geld der EuropäerKommentar von Hubert Wetzel 2. Januar 2025, 12:28 UhrLesezeit: 1 Min. Seine politischen Spezln versorgt er immer wieder mit EU-Geld: Der ungarische Premierminister Viktor Orbán. (Foto: Bernadett Sz»»»

Hat sich die EU-Kommission erpressen lassen, als sie Mitte Dezember gut zehn Milliarden Euro aus Kohäsionsfonds für Ungarn freigab? Die Europaabgeordneten sahen es so, die Kommission wies den Verdacht weit von sich. Tatsache ist: Am nächsten Tag zog der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán sei»»»

Der zwei Jahre alte Domenico war mit einem Herzfehler auf die Welt gekommen. Im Dezember erhielt er ein Spenderherz, das ihm helfen sollte. Doch bei dessen Transport wurden Fehler gemacht. Das Drama um einen herzkranken kleinen Jungen in Italien hat das befürchtete Ende genommen. Wie das Krankenhau»»»

HomePolitikÖsterreichÖsterreich: Wieso seit Wochen über die Wehrpflicht debattiert wirdMeinungÖsterreichWieso Österreich seit Wochen über die Wehrpflicht debattiertKolumne von Vinzent-Vitus Leitgeb 20. Februar 2026, 15:55 Uhr|Lesezeit: 2 Min. |KommentareDerzeit gibt es eine allgemeine Wehrpflicht i»»»

Die Commerzbank steckt mitten in einem Übernahmekampf mit der italienischen Unicredit. Hier spricht Commerzbank-Chefin Bettina Orlopp über Provokationen aus Mailand – und erklärt, warum die Bank auch allein gut zurechtkommt. Den Druck von außen hätte es dafür nicht gebraucht. Das hätten wir auch so»»»

F.A.Z.-Archiv E-Paper F.A.Z. Produkte F.A.Z.-Portal Die italienische Bank Unicredit stockt ihren Anteil an der Commerzbank zur Freude der Aktionäre und zum Ärger der Belegschaft auf 20 Prozent hoch. Was könnten die Folgen sein? Andrea Orcel, der Vorstandschef der italienischen Bank Unicredit, erhöh»»»

Unicredit:„Wenn der Start misslungen ist, wird es schwierig“13. Januar 2025, 14:42 UhrLesezeit: 2 Min. Commerzbank-Aufsichtsratschef Jens Weidmann hält nach dem überraschenden Einstieg der Unicredit bei der Frankfurter Bank vergangenen Sommer viel Vertrauensarbeit für notwendig. (Foto: Arne Dedert/»»»

TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenStuttgart – Am Freitag stellte sich die CDU auf ihrem Parteitag weitgehend geschlossen dar. Die Delegierten wählten Partei-Chef Friedrich Merz mit 91 Prozent wieder. Viele Teilnehmer betonten, dass das U für „Union“ in der CDU im Mittelpunkt gestanden habe»»»

Das Lieferkettengesetz wird nun wohl entschärft, bevor es überhaupt in Kraft getreten ist. Die Regeln sollen nur noch für wenige große Firmen gelten. Das Gesetz sollte in der Ursprungsform Menschenrechte schützen, Kritiker aber monierten, es schaffe vor allem ineffektive Bürokratie. AnzeigeDie EU w»»»

Es sollte Menschenrechte schützen, wurde als Bürokratiemonster krisitiert – und wird nun entschärft, noch bevor es in Kraft tritt. So gilt das Lieferkettengesetz der EU wohl nur noch für besonders große Firmen. Die EU will das europäische Lieferkettengesetz abschwächen, noch bevor es angewendet wir»»»

Bundeskanzler Merz sieht bei der Stromsteuer weiterhin die Wirtschaft als Priorität. Auch zu Themen wie Bürgergeld und Sozialversicherung äußerte sich Merz – und lobte ausgiebig die eigene Regierung. AnzeigeBundeskanzler Friedrich Merz hat die nur teilweise Senkung der Stromsteuer verteidigt. „Wir »»»

Bundeskanzler Merz sieht bei der Stromsteuer weiterhin die Wirtschaft als Priorität. Auch zu Themen wie Bürgergeld und Sozialversicherung äußerte sich Merz – und lobte ausgiebig die eigene Regierung. AnzeigeBundeskanzler Friedrich Merz hat die nur teilweise Senkung der Stromsteuer verteidigt. „Wir »»»

Die Mehrheit der Deutschen wünscht sich: Steuern runter, Mindestlohn rauf! Das ergibt eine exklusive INSA-Umfrage für BILD. Fast 80 Prozent der Deutschen für SteuersenkungenBILD fragte: Sollte die kommende Bundesregierung die Einkommenssteuer für kleine (unter ca. 22.500 € netto/Jahr) und mittlere »»»

Der Energiehunger der Welt wächst. Kernfusion soll risikofrei Strom liefern, deutsche Firmen sind jedenfalls davon überzeugt – und auch Friedrich Merz. AnhörenMerkenTeilenFeedbackDruckenTief wird hier nicht gestapelt, die Worte könnten sogar größer nicht sein: „Kernfusion wird die Menschheit veränd»»»

Herr Dürr, Deutschland rätselt, wie lange die Ampelkoalition noch hält. Zuletzt hatten Sie im Dezember während des Haushaltsstreits Ihren „festen Willen“ bekundet, dass die FDP Teil einer Bundesregierung bleiben solle, die „weiter gestaltet“. Wie sieht Ihr fester Wille heute aus, angesichts von Umf»»»

Falls die USA die vom Supreme Court gestoppten Zölle erstatten müssten, könnte die mögliche Rückzahlung zu einem Chaos führen. Europäische Unternehmen reagieren ernüchtert auf die neue Unsicherheit. Nach dem Zoll-Urteil des Obersten Gerichtshofs in den USA zeigt sich bei europäischen Unternehmen na»»»

HomeWirtschaftÖkonomieExporte und Importe: China ist erneut wichtigster Handelspartner von DeutschlandExporte und ImporteChina ist erneut wichtigster Handelspartner Deutschlands20. Februar 2026, 13:56 Uhr|Lesezeit: 1 Min. |KommentareContainer im Hafen der chinesischen Stadt Nanjing. (Foto: STR/AFP)»»»

HomeWirtschaftÖkonomieExporte und Importe: China ist erneut wichtigster Handelspartner von DeutschlandExporte und ImporteChina ist erneut wichtigster Handelspartner von Deutschland20. Februar 2026, 13:56 Uhr|Lesezeit: 1 Min. |KommentareContainer im Hafen der chinesischen Stadt Nanjing. (Foto: STR/A»»»

TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenBerlin – Wirtschafts-Talk bei Maybrit Illner mit hochrangigen Gästen – aber ohne die namensgebende Moderatorin der Sendung! Die Zuschauer bekamen am Donnerstagabend ein anderes Gesicht zu sehen als gewohnt. „Die Sendung sieht heute etwas anders aus als son»»»

F.A.Z.-Archiv E-Paper F.A.Z. Produkte F.A.Z.-Portal Ein Kursplus von 160 Prozent seit Jahresbeginn – die SMA-Solar-Aktie überrascht. Dabei kämpft der Solarkonzern nicht nur mit schwacher Nachfrage. Warum das Management dennoch optimistisch bleibt - und was Anleger überzeugt. Mit Donald Trump ist zu»»»

Der dänische Bausteinekonzern wächst schneller als der Spielwarenmarkt. Eine Großinvestition für eine neue Klötzchenproduktion in den USA dürfte Zollprobleme entschärfen. Mit einem Spielwarenprodukt lässt sich in Familien offenbar besonders punkten: Kunststoffbausteine, die zu Häusern und Fahrzeuge»»»

Bonn – Es ist der nächste Zoll-Hammer aus den USA – und betrifft Millionen von Post-Kunden. Quasi ab sofort werden Deutsche Post und DHL bis auf Weiteres keine Pakete und Warensendungen mehr in die USA schicken. Ausgenommen sind nur Geschenke von geringerem Wert! ► Der Paket-Stopp geht aus einer of»»»

F.A.Z.-Archiv E-Paper F.A.Z. Produkte F.A.Z.-Portal Die Preise für Kaffee oder Schokolade sind gestiegen, Zucker oder Olivenöl sind dagegen günstiger geworden. Ein Überblick, für welche Produkte Verbraucher derzeit wie viel zahlen müssen. Nicht nur die Inflationsrate insgesamt in Deutschland, auch »»»

"Made in Saudi Arabia": Seitdem US-Präsident Donald Trump hohe Zölle auf Waren aus China und anderen asiatischen Ländern verhängt hat, findet dieser Slogan immer mehr Anhänger in der Region. Saudi-Arabien solle versuchen, sich an die Stelle Chinas als Produzent von in den USA benötigten Produkten z»»»

F.A.Z.-Archiv E-Paper F.A.Z. Produkte F.A.Z.-Portal Auf den Weltindex MSCI World gibt es viele Indexfonds. Doch nicht jeder ETF ist gleich. Unterschiede bei Kosten, Liquidität und Handelbarkeit können sich langfristig bemerkbar machen. Worauf Anleger bei der Auswahl achten sollten. Indexfonds sind »»»

F.A.Z.-Archiv E-Paper F.A.Z. Produkte F.A.Z.-Portal Sollte Deutschland seine Goldvorräte aus den Vereinigten Staaten abziehen? In Zeiten von Donald Trump nimmt eine alte Debatte eine neue Wendung. Ein bisschen was ist schon passiert. Deutschlands Gold liegt nicht in Fort Knox, das auch hierzulande »»»

E-Autos im Spanien-Urlaub sind eine Herausforderung. Ein Erfahrungsbericht von der Costa Brava zeigt die Tücken der E-Mobilität. Autovermieter haben viele E-Autos in ihren Flotten. Und an beliebten Urlaubszielen sind sie deutlich günstiger zu mieten als vergleichbare Modelle mit Benzinmotor. Gerade»»»

Die Idee von Donald Trump, weltweit Zölle zu erheben, hat Anfang April die Finanzmärkte kräftig durcheinandergerüttelt. An vielen Börsen weltweit fielen die Aktienkurse. In Zeiten großer Unsicherheit und niedriger Erwartungen in Bezug auf die Wirtschaftsentwicklung flüchten Anleger in der Regel aus»»»

Die Idee von Donald Trump, weltweit Zölle zu erheben, hat Anfang April die Finanzmärkte kräftig durcheinandergerüttelt. An vielen Börsen weltweit fielen die Aktienkurse. In Zeiten großer Unsicherheit und niedriger Erwartungen in Bezug auf die Wirtschaftsentwicklung flüchten Anleger in der Regel aus»»»

Die weltweite Weinerzeugung ist 2024 nach Branchenangaben wegen extremer Witterungseinflüsse auf den niedrigsten Stand seit über 60 Jahren gesunken. Die Erzeugung sank auf 225,8 Millionen Hektoliter, was ein Rückgang gegenüber dem Vorjahr von 4,8 Prozent bedeutet, wie die Internationale Organisatio»»»

Der Zoll-Frontalangriff von US-Präsident Donald Trump entfaltet seit Tagen seine zerstörerische Wirkung auf Weltwirtschaft und Aktienmärkte. Seit Mittwochmorgen gelten nun auch für die EU die strengen Sonderabgaben – plus 20 Prozent. Die Folgen für Deutschland sind schwerwiegend. ▶︎ Dirk Jandura, P»»»

Am Black Monday stürzte die Rheinmetall-Aktie zwischenzeitlich um 27 Prozent ab – auf den tiefsten Stand seit Februar. Doch Konzernchef Armin Papperger blieb nicht nur cool, er machte daraus auch ein dickes Geschäft! Der Unternehmer nutzte den starken Kursrückgang – und griff selbst zu: In zwei Tra»»»

Es war nur ein Satz, den US-Präsident Donald Trump über Europa sagte. Aber er dürfte vielen Europäern zu denken geben! In seiner großen Rede vor dem US-Kongress lobte Trump das Schreiben von Ukraine-Präsident Wolodymyr Selenskyj, in dem dieser schnelle Friedensverhandlungen begrüßte. Und er erklärt»»»

Die Lage auf der Welt erlaubt der deutschen Paradeindustrie keine guten Geschäfte. Aber der Maschinenbauverband verbreitet auch gute Nachrichten: Die Reindustrialisierung in den USA brauche deutsche Maschinen. Die deutsche Maschinenbauindustrie erwartet für 2025 den dritten Rückgang der Jahresprodu»»»

Ministerpräsident Simon Harris kündigt diese für den 29. November an. Der 38-jährige Chef der konservativen Fine-Gael-Partei will mit dem nur dreiwöchigen Wahlkampf die derzeit noch günstige wirtschaftliche Lage und die Schwäche der Opposition für sich nutzen. Der irische Premierminister Simon Harr»»»

Trotz der martialischen Großsprecherei der Politiker verläuft der Wahlkampf in Baden-Württemberg ereignislos. Daran können auch Boris Palmer und der Kanzler nichts ändern. Trotz der martialischen Großsprecherei der Politiker verläuft der Landtagswahlkampf in Baden-Württemberg bislang ereignislos. P»»»

Auf dem CDU-Parteitag nennt Kanzler Merz die milliardenschwere Neuverschuldung die „schwerste Entscheidung“ seines ersten Jahres. Er fährt harte Attacken gegen Grüne und AfD. Die Rede im Überblick. AnzeigeBundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Entscheidung der Bundesregierung verteidigt, noch v»»»

Auf dem CDU-Parteitag verteidigt Kanzler Merz die milliardenschwere Neuverschuldung als „schwerste Entscheidung“ seines ersten Jahres. Er skizziert einen historischen Epochenwandel – und drei Aufgaben für Europa. AnzeigeBundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Entscheidung der Bundesregierung ver»»»

Erstmals zeigt Assisi die Reliquien des heiligen Franz – und der Andrang ist riesig. Der Weg der Gebeine war kaum weniger verschlungen als dessen Lebensweg. „San Francesco vive“ – „der heilige Franz lebt“ – steht auf einer großen Stellwand am Eingang zur Unterkirche der Basilika San Francesco in As»»»

In Ibbenbüren werden die Gebäude des Steinkohlekraftwerks gesprengt. Nicht alle sind darüber froh. Denn damit verschwindet auch das weithin sichtbare Wahrzeichen der Stadt: der 275 Meter hohe Schornstein. AnzeigeNoch steht es da, ein 275 Meter hohes Ausrufezeichen, eine gigantische Markierungsnadel»»»

Der US-Präsident beschimpft den Supreme Court und versucht nun, auf anderem Weg seine Zölle durchzusetzen. Helfen könnten ihm Section 122, 232 oder 301 aus einem über 50 Jahre alten Handelsgesetz. Präsident Donald Trump hat am Freitag in einer Pressekonferenz die Richter des Supreme Court, die in e»»»

Der oberste Gerichtshof hat das Kernstück von Donald Trumps Handelspolitik für illegal erklärt. Es ist ein „Tag der Befreiung“ für Handelspartner – und wäre eigentlich eine Chance für Trump gewesen. Doch er nutzt sie nicht. Der 2. April 2025, als Präsident Donald Trump Zölle auf Einfuhren aus dem R»»»

In der ersten Amtszeit des US-Präsidenten wurde Nicaragua in einem Atemzug mit Venezuela und Kuba als Tyrannei genannt. Nun ist das nicht mehr der Fall. Während der ersten Amtszeit von Donald Trump prägte sein damaliger Sicherheitsberater John Bolton den Begriff der „Troika der Tyrannei“. Gemeint w»»»

HomePolitikPodcastSZ-Podcast mit Friedensnobelpreisträgerin Scherbakowa über Putins Ukraine-KriegPodcast: „Auf den Punkt“Friedensnobelpreisträgerin Scherbakowa: „Putin baut eine Vergangenheit, die es nie gab“21. Februar 2026, 7:00 Uhr|Kommentare„Auf den Punkt“ – der Nachrichtenpodcast der Süddeutsc»»»

Der Spaß an der Selbstverstümmelung und die Bedrohung durch Putin sprechen gegen ein Böllerverbot. Aber wir dürfen auch Trump nicht vergessen. Alles unversehrt überstanden? Jedenfalls hat Ihnen nicht eine Silvesterrakete die Hütte abgefackelt, denn dann würden Sie kaum in Ruhe das hier lesen, sonde»»»

Bischkek – Im Ringen um einen Friedens-Deal im Ukraine-Krieg stellt der russische Machthaber Wladimir Putin (73) eine dreiste Waffenruhe-Bedingung: „Wenn die ukrainischen Truppen die von ihnen gehaltenen Gebiete verlassen, werden wir die Kampfeinsätze beenden“, sagte Putin am Donnerstag bei einem B»»»

Kiew – Schreckensminuten in Kiew während des Besuchs von Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD). Um 13.58 Uhr deutscher Zeit (14.58 Uhr ukrainischer Zeit) gab es in zehn ukrainischen Regionen Luftalarm, darunter auch in der Hauptstadt Kiew. Klingbeil befand sich zur Zeit des Alarms im Präsidentenpalast, »»»

Es ist die russische Antwort auf den Waffenruhe-Vorschlag der USA: Laut dem Kreml hat Diktator Wladimir Putin (72) am Mittwoch angeblich die Region Kursk besucht, in der zuletzt die ukrainischen Truppen kollabierten. Aufnahmen des russischen Regierungsapparats zeigen Putin in Uniform vor und in ein»»»

MeinungSlowakei:Damit ist klar, auf welcher Seite der slowakische Regierungschef stehtKommentar von Viktoria Großmann 23. Dezember 2024, 15:32 UhrDamit der Slowakei nicht das günstige Gas aus Russland ausgeht: Robert Fico sprach am Sonntag bei Wladimir Putin vor. (Foto: Gavriil Grigorov/dpa)Robert »»»

HomePolitikKriminalitätOpen AI sperrte Konto der Kanada-Verdächtigen acht Monate vor AmoklaufChat-GPT-FirmaOpen AI sperrte Konto der Kanada-Verdächtigen acht Monate vor Amoklauf21. Februar 2026, 2:22 Uhr|Lesezeit: 1 Min. |KommentareDie weiterführende Schule in Tumbler Ridge (Foto: Christinne Muschi»»»

HomePolitikKriminalitätOpenAI sperrte Konto der Kanada-Verdächtigen acht Monate vor AmoklaufChatGBT-FirmaOpenAI sperrte Konto der Kanada-Verdächtigen acht Monate vor Amoklauf21. Februar 2026, 2:22 Uhr|Lesezeit: 1 Min. |KommentareDie weiterführende Schule in Tumbler Ridge. (Foto: Christinne Muschi/A»»»

Hamburg – Leise surrend rollt er über das Kopfsteinpflaster. Eine Frau zückt ihr Handy. Ein Kind zeigt mit dem Finger auf das Gefährt und ruft nach seiner Mutter. Passanten drehen sich um, manche lächeln, andere staunen – vor allem, wenn „Lieferbot 2.0“ plötzlich auch noch spricht. Er sagt „Hallo“ »»»

Wegen Schulden bei einer Drogenbande soll ein Dealer von Mallorca nach Deutschland gelockt werden. Die Täter kidnappen dafür einen Lockvogel und foltern ihn tagelang in Hamburg - bis er flüchten kann. AnzeigeWegen Streitigkeiten im Drogenmilieu hat eine Bande einen Mann in Hamburg-Billstedt für gut»»»

AfD-Politiker Björn Höcke darf eine Rede im Dortmunder Rathaus halten - das hat ein Gericht entschieden. Die Stadt will sich zwar noch nicht geschlagen geben. Sie kommt juristisch aber wohl zu spät. AnzeigeDie Stadt Dortmund ist vor Gericht mit dem Versuch gescheitert, eine Rede des Thüringer AfD-L»»»

TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenDortmund (NRW) – Die Stadt Dortmund ist mit dem Versuch gescheitert, eine Veranstaltung mit dem Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke (53) am Sonntag im Rathaus zu verbieten. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat heute einem Eilantrag der AfD stattgegebe»»»

Nach vier Jahren Abwesenheit ist Angela Merkel plötzlich wieder da – als Ehrengast beim CDU-Parteitag in Stuttgart. Die Altkanzlerin sorgte mit ihrem Auftritt für Aufsehen. Was steckt hinter ihrer Rückkehr? Warum zeigt sie sich gerade jetzt? Erfahren Sie mit BILDplus, welche drei geheimen Botschaft»»»

HomeMeinungCDUCDU-Parteitag 2026: Friedrich Merz und die WirtschaftskompetenzMeinungCDUFriedrich Merz muss die Wirtschaft zur Chefsache machenKommentar von Lisa Nienhaus 20. Februar 2026, 16:52 Uhr|Lesezeit: 4 Min. |KommentareBundeskanzler Friedrich Merz spricht auf dem Bundesparteitag der CDU. (Fo»»»

Stromausfälle, Verkehrsbehinderungen, Flugausfälle: Der Winter hat Österreich fest im Griff. Die Lawinenlage ist brisant. In Österreich sind am Freitag durch einen starken Schneesturm mehrere Menschen um Leben gekommen – die Schneefälle führten zudem zu Stromausfällen und Verkehrsbehinderungen. In »»»

Stromausfälle, Verkehrsbehinderungen, Flugausfälle: Der Winter hat Österreich fest im Griff. In Österreich sind am Freitag durch einen starken Schneesturm zwei Menschen um Leben gekommen – die Schneefälle führten zudem zu Stromausfällen und Verkehrsbehinderungen. In Linz wurde ein 53-Jähiger tödlic»»»

TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenNach dem richtungsweisenden Auftritt des Kanzlers bei der Münchner Sicherheitskonferenz dachten viele: Friedrich Merz wird beim CDU-Parteitag eine ebenso große, aber nun innenpolitische Rede halten. Doch die Erwartungen waren zu hoch! Denn so klar Merz in »»»

TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenStuttgart – Es ist sein erster großer Parteitag als Bundeskanzler. Friedrich Merz (70) stellt sich in Stuttgart vor rund 1000 Delegierten zur Wiederwahl als CDU-Chef. Für ihn ist es die Stunde der Wahrheit. Das Ergebnis wird der Gradmesser seiner Kanzlersc»»»

Etwa 300 Menschen folgen dem Aufruf eines Instagram-Nutzers und bewerfen sich mit Schneebällen. Bei den Behörden ist die Veranstaltung nicht angemeldet. Mehrere Hundert Menschen haben sich nach einem Aufruf in den Sozialen Medien eine Schneeballschlacht an der Alten Pinakothek in München geliefert.»»»

HomeMeinungImmobilien und WohnenLexikon: Was ist die Mietpreisbremse?Aktuelles LexikonWas ist die Mietpreisbremse?20. Februar 2026, 13:50 Uhr|KommentareIn München gilt wegen des angespannten Wohnungsmarkts die Mietpreisbremse. (Foto: Florian Peljak)Seit 2015 haben Landesregierungen die Möglichkeit,»»»

Hohen Neuendorf – Es war schon dunkel im Wald, als Blindenhündin Mina (6) plötzlich zwischen den Bäumen verschwand. Spurlos! Seit dem 10. Februar wird sie vermisst – seit mehr als zehn Tagen fehlt von ihr jede Spur. Und ohne Medikamente droht der kranken Schäferhündin selbst die Erblindung. Es war »»»

Immer neue Versionen, immer neue Beschuldigungen im Block-Prozess: Zunächst hieß es, die todkranke Mutter von Christina Block habe die Entführung ihrer Enkel in Auftrag gegeben. Jetzt sollen Patriarch Eugen Block (84) und Familien-Anwalt Dr. Andreas Costard (63) die Drahtzieher des Verbrechens sein»»»

Dreitagebart, durchtrainiert, stattliche 1,89 Meter groß. Jonathan Holvig C. (35) verdiente sein Geld als Männermodel, trat im TV bei „Germany's Next Topmodel“ auf – und soll einer der Männer sein, die an der Entführung der Kinder von Steakhaus-Erbin Christina Block (52) beteiligt waren. Jetzt ist »»»

Es sind Minuten, die unter die Haut gehen: Silvesternacht 2023/24 wurden Theo (10) und seine Schwester Klara (13) von ihrem Vater in Dänemark entführt und nach Deutschland verschleppt. Theo, Sohn von Steakhaus-Erbin Christina Block, trug einen Alarmknopf, der seinen Standort an die Polizei sendete »»»

Tourismuskrise in Thailand – Warum chinesische Urlauber fernbleiben Thailands Tourismusbranche steht unter Druck. Besonders am Golf von Thailand, in Orten wie Pattaya, spüren lokale Anbieter die Folgen: Weniger Gäste, leere Hotels und sinkende Einnahmen. Die Jetski-Vermieterin Kluay beginnt ihren T»»»

Im laufenden Verfahren trennt sich die 52-jährige Hamburger Unternehmerin Christina Block von ihrem langjährigen Anwalt Otmar Kury. Der Grund sollen Unstimmigkeiten im Anwaltsteam sein. Auch Blocks Familienanwältin soll ihr Mandat niedergelegt haben. AnzeigeDie Hamburger Unternehmerin Christina Blo»»»

Schackendorf (Schleswig-Holstein) – Das neue Glück der Ex war ihm offenbar ein Dorn im Auge. Aus Eifersucht plante er ihre Entführung. Doch am Ende waren zwei Menschen tot – erstochen direkt vor der Haustür, als sie mit den Hunden Gassi gehen wollten. Die Staatsanwaltschaft wirft Manuel A. (53) zwe»»»

Vor dem Landgericht in Kiel beginnt der Prozess gegen zwei Brüder. Einer von ihnen soll seine Frau vergewaltigt haben, der andere seinem älteren Bruder bei einer Entführung geholfen haben. AnzeigeEin 35-Jähriger muss sich wegen des Verdachts der mehrfachen Vergewaltigung, der Geiselnahme und des Fa»»»

Stendal (Sachsen-Anhalt) – Wie kann ein Kind an einem Ort voller Menschen spurlos verschwinden? Zehn Jahre sind vergangen, seit die damals fünfjährige Inga Gehricke zuletzt auf einem Familienausflug gesehen wurde. Ein winziges Detail, das bislang offenbar unbemerkt blieb, könnte jetzt eine Wende in»»»

Dresden – Ein Scherz unter Männern löste eine stundenlange Fahndung der Polizei aus. Sogar ein Hubschrauber war im Einsatz. Für die Spaßvögel könnte die Aktion noch teuer werden! Am Samstag ging ein Notruf bei der Polizei Dresden ein. Zeugen hatten beobachtet, wie ein Mann auf einem Parkplatz kurz »»»

Stendal (Sachsen-Anhalt) – Das Schicksal der vermisstem Inga Gehricke (damals 5) ist ungelöst. Doch auch 10 Jahre nach ihrem rätselhaften Verschwinden gibt die Polizei die Suche nicht auf. Am Mittwoch und Donnerstag durchkämmten etwa 50 Kräfte der Bereitschaftspolizei und einer Ermittlungsgruppe de»»»

Bremen/Kehl – Fast hätte er es über die Grenze geschafft. Die Bundespolizei kontrollierte am Grenzübergang Europabrücke in Kehl (Baden-Württemberg) einen Fernbus. Sofort fiel den Beamten ein Russe (43) auf, der mit drei Kindern unterwegs war. Bei der Überprüfung kam schnell heraus: Die Kinder (7, 1»»»

Kiel/Sangatte (Frankreich) – 104 Stunden waren die junge Mutter und ihre zwei kleinen Kinder in der Gewalt von Mahl A. (35). Eine Geiselnahme, die in einem kleinen Dorf an der Ostsee begann und hunderte Kilometer weiter in einem Flüchtlings-Camp in Nordfrankreich endete. Spezialeinheiten hatten den»»»

Der 35-Jährige soll seine ehemalige Lebensgefährtin und zwei Kinder gegen ihren Willen in Schleswig-Holstein in ein Auto gezerrt und nach Frankreich verschleppt haben. Hintergrund soll ein Streit um die Kinder gewesen sein. Die französische Polizei hat die mutmaßliche Entführung einer Frau und zwei»»»

Drei Männer sind in Dresden und in Wilsdruff (Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) wegen der mutmaßlichen Entführung eines 21-Jährigen festgenommen worden. Wie die Polizei und die Staatsanwaltschaft am Freitag mitteilten, wird gegen die Gruppe wegen des Verdachts des gemeinschaftlichen erpresserischen»»»

Die Gruppe «Vereinte Patrioten» soll einen Umsturz in Deutschland geplant haben. Nun sind zwei weitere mutmaßliche Mitglieder angeklagt. Sie sollen sich mit Chats und Stromleitungen beschäftigt haben. Zwei weitere mutmaßliche Mitglieder der Terrorgruppe «Vereinte Patrioten» stehen seit diesem Donne»»»

Pläne für eine Entführung von Karl Lauterbach und den Umsturz der Regierung: Seit fast elf Monaten stehen fünf Angeklagte wegen dieser Vorwürfe vor Gericht. Bald gibt es ein zweites Verfahren. Ab Mitte April stehen eine weitere Frau und ein Mann wegen Vorwürfen in Zusammenhang mit der mutmaßlichen »»»

Pläne für eine Entführung von Karl Lauterbach und den Umsturz der Regierung: Seit fast elf Monaten stehen fünf Angeklagte wegen dieser Vorwürfe vor Gericht. Bald gibt es ein zweites Verfahren. Ab Mitte April steht eine weitere Frau wegen Vorwürfen in Zusammenhang mit der mutmaßlichen Terrorgruppe «»»»

In Mexiko hat der Tod eines achtjährigen Mädchens für Entsetzen gesorgt und möglicherweise zu Selbstjustiz geführt. „Ich habe die Generalstaatsanwaltschaft des Bundesstaates Guerrero gebeten, für eine zügige, prompte und wirksame Untersuchung zu sorgen, bei der die Verantwortlichen für diese feige »»»

TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenStuttgart – Bei CDU-Parteitagen bauen viele Firmen und Verbände in der Vorhalle Werbestände auf. Dort präsentieren Unternehmer ihre Produkte, Verbandsvertreter werben für ihre Ziele. Alle wollen mit Politikern ins Gespräch kommen – und schenken deshalb ger»»»

Vergleichsdruck, Cybermobbing, Desinformation: Junge Menschen können von Sozialen Medien stark belastet werden. Für die Bundesschülerkonferenz greift ein Verbot bis 16 Jahren aber zu kurz. Die Generalsekretärin der Bundesschülerkonferenz sieht große seelische Belastungen durch Soziale Medien bei Ki»»»

HomePolitikCDUCDU Baden-Württemberg: Die Wahlkämpfer stellen ihre Merz-Kritik zurückCDU-ParteitagDie Wahlkämpfer stellen ihre Merz-Kritik zurück20. Februar 2026, 15:28 Uhr|Lesezeit: 3 Min. |KommentareManuel Hagel (re.), Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, und Kanzler Friedric»»»

Vergleichsdruck, Cybermobbing, Desinformation: Junge Menschen können von Sozialen Medien stark belastet werden. Für die Bundesschülerkonferenz greift ein Verbot bis 16 Jahren aber zu kurz. Die Generalsekretärin der Bundesschülerkonferenz sieht große seelische Belastungen durch Soziale Medien bei Ki»»»

TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenBerlin – Die Wirtschaft stellt Bundeskanzler Friedrich Merz (70) anlässlich des CDU-Parteitags ein Reform-Ultimatum! Nach drei Jahren Stillstand verlieren die Unternehmen die Geduld. Die Bundesregierung war mit vielen Versprechen angetreten: Im vergangenen»»»

Hamburg – Nach dem tödlichen Messerangriff auf den Gastronomen Mortsa S. bleibt tiefe Fassungslosigkeit zurück. Vor seinem Restaurant, das einst von Leben erfüllt war, herrscht jetzt stille Trauer. Kerzen flackern im Wind, Blumen bedecken den Eingang. Nun kamen rund 2500 Menschen zusammen, um Absch»»»

TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenHamburg – Lautstark, wütend und entschlossen: Erneut sind in Hamburg Schüler gegen den neuen Wehrdienst auf die Straße gegangen. Unter dem Motto „Schulstreik gegen Wehrpflicht“ zogen am Vormittag mehr als 1000 junge Menschen vom Hauptbahnhof bis vor das Ra»»»

In Hamburg haben erneut zahlreiche Jugendliche gegen den neuen Wehrdienst demonstriert. Mehr als tausend Schüler zogen vom Hauptbahnhof zum Rathaus. Aufgerufen hatte das Bündnis „Schulstreik gegen Wehrpflicht“, das schon im Dezember protestiert hatte. AnzeigeErneut sind in Hamburg viele Schüler geg»»»

HomeMeinungUSAOberster Gerichtshof stoppt Trump - endlich malMeinungZölleTrump darf nun doch nicht machen, was er willKommentar von Charlotte Walser, Washington 20. Februar 2026, 19:57 Uhr|Lesezeit: 2 Min. |KommentareVor zehn Monaten: Donald Trump präsentiert voller Überzeugung seine Zölle. (Foto: »»»

Der Oberste Gerichtshof der USA hat die von Präsident Donald Trump verhängten Zölle gekippt. Sie basierten auf einem für nationale Notstände gedachten Gesetz. Die Richter bestätigten ‌mit ⁠einer Mehrheit von ⁠sechs zu drei Stimmen eine Entscheidung einer niedrigeren Instanz, wonach der republikanis»»»

TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenWashington – Wirtschafts-Hammer vor Gericht! Der Oberste Gerichtshof der USA hat die von Präsident Donald Trump (79) in seiner zweiten Amtszeit verhängten Zölle am Freitag für unrechtmäßig erklärt. Trump habe gegen Bundesrecht verstoßen, als er einseitig w»»»

TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenWashington (USA) – Die Regierung von US-Präsident Donald Trump (79) hat europäischen Staaten mit Gegenmaßnahmen gedroht, sollte die EU im Zuge der geplanten Wiederaufrüstung des Kontinents heimische Waffenhersteller bevorzugen. Das geht aus einem Papier he»»»

Friedrich Merz fährt bei seiner Wiederwahl zum CDU-Chef ein deutlich besseres Ergebnis ein, als viele Delegierte erwarteten. Das hat aber weniger mit Begeisterung über seine Kanzlerschaft zu tun als mit anderen Kalkülen. AnzeigeParteivorsitzende, die die Stimmungslage ihrer Funktionäre und der Basi»»»

Jahrzehntelang stieg die Lebenserwartung in Europa – nun geht sie in einigen Ländern sogar zurück. Das hat nicht nur mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie zu tun. Noch vor wenigen Jahren galt eine stetig steigende Lebenserwartung in Europa als nahezu selbstverständlich. Bessere medizinische Vers»»»

Da schau her. Markus Söder hat wieder ein glattes Kinn. Am letzten Wahlkampftag zeigt sich der CSU-Chef plötzlich ohne Bart. Will er damit ein neues Statement setzen? Seit genau einem halben Jahr trug Markus Söder Bart. Das erste Mal zeigte er sich am 17. August aus dem Urlaub mit Haaren im Gesicht»»»

HomePolitikUSAUSA News: EU-Kommission reagiert verhalten auf US-Zoll-UrteilUSAEU-Kommission reagiert verhalten auf US-Zoll-Urteil20. Februar 2026, 18:34 Uhr|KommentareEIn EU-Gebäude in Brüssel. (Foto: Alicia Windzio/dpa)Man sehe nun die US-Regierung nun am Zug, heißt es aus Brüssel. US-Präsident Tr»»»

HomePolitikUSAUSA News: Supreme Court erklärt Trumps Zölle für unrechtmäßigUSASupreme Court erklärt Großteil von Trumps Zöllen für unrechtmäßig20. Februar 2026, 16:14 Uhr|KommentareUS-Präsident Trump beim ersten Zusammentreten seines „Friedensrats“. (Foto: Kevin Lamarque/Reuters)Es ist eine schwere»»»

HomePolitikUSAUSA News: Trump gibt Iran maximal 15 Tage für Einigung über AtomprogrammUSATrump setzt Iran Ultimatum von maximal 15 Tagen20. Februar 2026, 9:39 Uhr|KommentareDer Flugzeugträger USS Abraham Lincoln befindet sich bereits in der Nähe Irans. (Foto: US-Marine/Petty Officer 1st Class Jesse»»»

HomePolitikUSAUSA News: Weißes Haus schimpft gegen Bruce SpringsteenUSA„Schwere Form des Trump-Wahns“: Weißes Haus schimpft gegen Bruce Springsteen20. Februar 2026, 7:32 Uhr|KommentareBruce Springsteen. (Foto: Alex Kormann/Minnesota Star Tribune via AP/dpa)Das Protestlied „Streets of Minneapolis“ w»»»

Aufgrund einer technischen Panne muss die CDU auf ihrem Parteitag über die Wiederwahl des Vorsitzenden Friedrich Merz per Handzetteln abstimmen. Es gebe „an mehreren Stellen starke technische Unregelmäßigkeiten, die sich derzeit nicht erklären lassen“. AnzeigeDer CDU-Parteitag hat anders als geplan»»»

Aufgrund einer technischen Panne muss die CDU auf ihrem Parteitag über die Wiederwahl des Vorsitzenden Friedrich Merz per Handzetteln abstimmen. Es gebe derzeit „an mehreren Stellen starke technische Unregelmäßigkeiten, die sich derzeit nicht erklären lassen“. AnzeigeDer CDU-Parteitag hat anders al»»»

HomeWirtschaftUnternehmenParis: Lindt muss halbe Million Euro zahlen wegen unerlaubter FernsehwerbungStreit um WerbungParasitär in Paris20. Februar 2026, 14:16 Uhr|Lesezeit: 2 Min. |KommentareOh, Champs-Élysées: Bei Touristen ist die Pariser Prachtmeile beliebt, aber die Einheimischen mögen sie nic»»»

HomeWirtschaftUnternehmenLindt vor Gericht: Parasitär in ParisStreit um WerbungParasitär in Paris20. Februar 2026, 14:16 Uhr|Lesezeit: 2 Min. |KommentareOh, Champs-Élysées: Bei Touristen ist die Pariser Prachtmeile beliebt, aber die Einheimischen mögen sie nicht besonders. (Foto: Ph Lavieille/Imago»»»

Japans neue Regierung unter Ministerpräsidentin Sanae Takaichi hat ein Konjunkturpaket im Umfang von 21,3 Billionen Yen (117 Milliarden Euro) gebilligt. Damit sollen kurzfristig unter anderem Gutscheine für Reis finanziert werden, um die Privathaushalte angesichts des starken Anstiegs der Lebenshal»»»

Japans neue Regierung unter Ministerpräsidentin Sanae Takaichi hat ein Konjunkturpaket im Umfang von 21,3 Billionen Yen (117 Milliarden Euro) gebilligt. Damit sollen kurzfristig unter anderem Gutscheine für Reis finanziert werden, um die Privathaushalte angesichts des starken Anstiegs der Lebenshal»»»

Mit den „Enigma“-Maschinen verschlüsselten deutsche Truppen im Zweiten Weltkrieg ihre Kommunikation. Nun wurde ein seltenes Exemplar für eine Rekordsumme in Paris versteigert. Ein sehr seltenes und voll funktionsfähiges Exemplar einer „Enigma“-Verschlüsselungsmaschine aus der Nazizeit ist in Paris »»»

Drogenfahnder haben in Hamburg-Billstedt zwei Männer festgenommen, die im Verdacht stehen, seit Monaten mit Betäubungsmitteln gehandelt und größere Mengen in ihren Wohnungen gelagert zu haben. Bei Durchsuchungen stellten die Ermittler unter anderem Kokain, Marihuana, Ecstasy-Tabletten und Bargeld s»»»

HomeWirtschaftUnternehmenWie die Firma Strauss eine Love Brand wurdeEngelbert StraussAls Besen- und Bürstenhändler angefangen, heute Lifestyle20. Februar 2026, 11:16 Uhr|Lesezeit: 5 Min. |KommentareHandball, wo es auf das Team ankommt und spannend einhergeht, passt gut zur Marke Engelbert Strauß. (»»»