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Zwischen Freilassungen und Unterdrückung: Das gespaltene Venezuela nach dem Machtwechsel
Politisches ChaosZwischen Freilassungen und Unterdrückung: Das gespaltene Venezuela nach dem Machtwechsel9. Januar 2026, 1:10 Uhr|Lesezeit: 4 Min. |KommentareMaduro als Superheld-Figur: Am Donnerstag demonstrierten Venezolaner in Caracas für die Freilassung des gekaperten Maduro. (Foto: Carlos Bece»»»
Kiss Cam bei Coldplay-Konzert: Kristin Cabot erzählt ihren Teil der Geschichte
Im Juli hat Kristin Cabot zusammen mit ihrem Chef Andy Byron ein Coldplay-Konzert besucht. Eine Kiss-Cam-Aufnahme der beiden ging viral – und stellte ihr Leben auf den Kopf. Nun spricht Cabot über Beleidigungen und Morddrohungen. Chris Martins Hoffnung, mit der sogenannten Kiss Cam während eines Ko»»»
Yoko Ono erhält John Lennons Schweizer Uhr zurück
Die Witwe von John Lennon hat eine Schweizer Uhr wieder, die sie ihrem Mann kurz vor dessen Ermordnung 1980 geschenkt hatte. Die Patek Philippe dürfte bis zu 40 Millionen Dollar wert sein. Yoko Ono erhält eine verschollen geglaubte Uhr zurück, die sie ihrem Ehemann John Lennon zwei Monate vor desse»»»
Generative KI bei Wikipedia: Die freie und KI-generierte Enzyklopädie?
Die Integrität der Wikipedia ist bedroht: Fünf Prozent neuer englischer Artikel seien KI-generiert, findet eine Studie heraus. Während in der englischen Wikipedia bereits Aufräumtrupps aktiv sind, diskutiert die deutschsprachige Community noch über ihren Umgang mit den maschinellen Autoren. Der kom»»»
Zalando schließt Erfurt: Ist das „Made for Germany“?
Zalando wollte eigentlich mit anderen Unternehmen zusammen das Vertrauen in Deutschland als Wirtschaftsstandort stärken. Jetzt wirft es zahlreiche Mitarbeiter raus. Betriebswirtschaftliche Realität schlägt PR-Kalkül. Es ist ein gutes halbes Jahr her, da stand David Schröder mit zahlreichen anderen»»»
Finanznot der Städte: Ist es wirklich so schlimm? Bürgermeister warnt vor Kipppunkt
Finanzen der Städte und Gemeinden„Das ist dann nur noch Mangelverwaltung. Übelste Mangelverwaltung“31. August 2025, 15:12 Uhr|Lesezeit: 4 Min. |Frank Meyer, SPD, ist seit 2015 Oberbürgermeister der Stadt Krefeld mit knapp 240 000 Einwohnern. Bei der Kommunalwahl Mitte September tritt er erneut an. »»»
Pflegereform von Schwarz-Rot erfordert Mut
MeinungPflegereform:Die Reichen zahlen mein Pflegeheim? Das ist eine linke IllusionKommentar von Bastian Brinkmann 13. April 2025, 10:56 UhrLesezeit: 2 Min. Wer soll die Pflege für so viele Menschen bezahlen? (Symbolbild) (Foto: Sebastian Kahnert/dpa)Die Pflege wird immer teurer. Es gibt eine Lösun»»»
Schuldenpaket: Die Kleinen haben den Preis in unwirkliche Höhen getrieben
MeinungKoalition:Die Kleinen haben den Preis in unwirkliche Höhen getriebenKommentar von Nicolas Richter 16. März 2025, 14:00 UhrLesezeit: 3 Min. Ohne die Sozialdemokraten führt für Friedrich Merz (rechts) kein Weg ins Kanzleramt. Die Zugeständnisse an Lars Klingbeils SPD waren deshalb enorm. (Foto»»»
Kommentar: Erst übers Sparen reden, dann über neue Schulden
Das ging ja fix: Kaum sind die Jubel- bzw. Trauer-Tränen nach dem Wahlabend getrocknet, geht’s ums Geld. Allerdings nicht darum, wie die Steuerzahler entlastet werden könnten und wo die neue Regierung sparen will. Nein: Union, SPD und Grüne diskutieren, wie den Bundesbürgern möglichst schonend neue»»»
Angst vor Machtverlust: Druck durch AfD zwingt Haseloffs zum Rückzug
Magdeburg – Die Angst vor der AfD ist inzwischen größer als die Angst vor einer scheiternden Wahl im Landtag. Genau das erklärt den überraschenden Sinneswandel von Reiner Haseloff (71, CDU). Und offenbar spielte auch Druck aus Berlin eine Rolle. Bislang galt: Reiner Haseloff macht seine Amtszeit zu»»»
Bundeskanzler Merz: Würde meinem Enkel zum Wehrdienst raten
Berlin – Der Bundeskanzler in der Erklär-Offensive! Friedrich Merz (69, CDU) hat Mitteilungsbedarf. Zu den schlechten Umfragewerten der Union, dem AfD-Aufstieg, dem Gezerre mit der SPD um Sozialreformen. Am Sonntag war er (ohne Krawatte) bei Caren Miosga. Am Montagabend folgte die Fortsetzung (mit »»»
NRW Kommunalwahl: Hochrechnung ++ CDU klar vorn – AfD verdreifacht Ergebnis – Grüne stürzen ab - WELT
Die Kommunalwahl in NRW gilt als Stimmungstest für Schwarz-Rot im Bund. Die CDU gibt sich zufrieden, die AfD legt deutlich zu. Die Grünen müssen herbe Einbußen hinnehmen. Die SPD fährt einen Negativrekord ein, das befürchtete Debakel bleibt aber aus. AnzeigeDie CDU hat sich nach einer ersten Hochre»»»
Blitz-Analyse zur NRW-Wahl: In Berlin sollte klar sein, wer Koch und wer Kellner ist
Berlin - NRW hat gewählt. Bürgermeister, Gemeinde- und Landräte, Kreistage. Sieger: die CDU. Gewinner: die AfD. Mit ihrem von fünf auf rund 16 Prozent verdreifachten NRW-Ergebnis ist die Rechtsaußen-Truppe auch „tief im Westen“ in der Fläche angekommen. Die AfD: Von Osten kommend, auf ihren Marsch »»»
INSA-Umfrage: Friedrich Merz bleibt hinter Versprechen zurück
Berlin - Die große Mehrheit der Deutschen spürt bisher keinen Kurswechsel unter Kanzler Friedrich Merz. Laut einer INSA-Umfrage im Auftrag von BILD glauben 60 Prozent der Befragten, dass es den von Merz angekündigten Politikwechsel bisher nicht gibt. Nur 24 Prozent sagen, die neue Regierung habe ta»»»
Schweinepest in Hessen: Langer Kampf mit strengen Regeln
Sechs mit dem Virus infizierte Wildschweine sind bislang im Kreis Groß-Gerau nachgewiesen worden. Derzeit wird mit Hochdruck daran gearbeitet, die Ausbreitung der Tierseuche zu verhindern. Nach dem Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest (ASP) in Hessen sind Behörden und Kommunen bemüht, eine Ausbr»»»
Merz fordert mehr Arbeitsanreize für ukrainische Flüchtlinge
Mit seiner Forderung, arbeitslose Flüchtlinge aus der Ukraine stärker unter Druck zu setzen, hatte Alexander Dobrindt (CSU) Kritik ausgelöst. CDU-Chef Friedrich Merz fordert nun, die Politik müsse „die richtigen Anreize“ setzen. Die Union dringt darauf, dass Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine in Deu»»»
Wegner rechnet mit Reform der Schuldenbremse
Berlins Regierender Bürgermeister hat sich schon mehrfach für eine Reform der Schuldenbremse ausgesprochen. Er sieht auch die Chance, den CDU-Bundesvorsitzenden auf seine Seite zu ziehen. Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) geht von einer Reform der Schuldenbremse noch vor der Bundes»»»
„Sollte seine hochnäsigen Belehrungen stecken lassen“ – Kühnert attackiert Merz
Friedrich Merz hatte die Wähler im Osten aufgerufen, CDU statt SPD, FDP oder Grüne zu wählen. Dafür wird er nun von Kevin Kühnert heftig attackiert: „In Dresden und Erfurt braucht niemand einen Besserwessi“, sagt der SPD-Generalsekretär. Merz versuche, etwas Zentrales zu überdecken. SPD-Generalsekr»»»
CSU: Hat Ramsauer bei Klausurtagung in Seeon einen Polizisten angefahren?
Seeon – Ex-Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) soll in Kloster Seeon im Chiemgau (Oberbayern) mit seinem Auto einen Polizisten touchiert und verletzt haben. Polizei und Staatsanwaltschaft ermitteln – der Anfangsverdacht lautet auf fahrlässige Körperverletzung. Die Darstellungen von Polizei und Ra»»»
Liveblog Bundespolitik: Merz weicht bei Bundeswehr in Ukraine aus | FAZ
Befragung des Kanzlers im Bundestag +++ Kanzler für Reparationsdarelehen mit russischem Staatsvermögen +++ Kabinett billigt Reform des Bürgergelds +++ Rentenkommission besetzt: Diese 13 Mitglieder wurden benannt +++ alle Entwicklungen im Liveblog Schlagworte: ... »»»
Liveblog Bundespolitik: Merz weicht bei Frage zur Bundeswehr in der Ukraine aus | FAZ
Befragung des Kanzlers im Bundestag +++ Kanzler für Reparationsdarelehen mit russischem Staatsvermögen +++ Kabinett billigt Reform des Bürgergelds +++ Rentenkommission besetzt: Diese 13 Mitglieder wurden benannt +++ alle Entwicklungen im Liveblog Schlagworte: ... »»»
Junge Gruppe hält Rentenpaket weiter „für nicht zustimmungsfähig“ - WELT
AnzeigeDie Junge Gruppe der Union im Bundestag hält die Rentenpläne der Regierung weiter „für nicht zustimmungsfähig“. Bei dieser inhaltlichen Position bleibe es, hieß es in einer am Montag verbreiteten Erklärung. Mit Blick auf die in dieser Woche geplante Abstimmung im Bundestag werde nun aber jed»»»
IW-Studie: 41 Prozent – Deutschland schlägt bei Sozialausgaben sogar die Skandinavier - WELT
Die skandinavischen Länder gelten als Sozial-Paradiese. Die Nord-Europäer geben 40 Prozent ihrer Staatsausgaben für soziale Sicherung aus. Nun ist Deutschland die Nummer eins mit 41 Prozent. Das ergab eine IW-Studie. AnzeigeDeutschland gibt für die soziale Sicherung einen etwas größeren Anteil sein»»»
Grüne präsentieren eigene Vorschläge
RentendebatteGrüne präsentieren eigene Vorschläge23. November 2025, 15:43 Uhr|KommentareArtikel anhörenAnhörenArtikel anhörenArtikel anhörenMerkenArtikel teilenTeilenFeebackFeedbackArtikel druckenDruckenDie Grünen im Bundestag haben Vorschläge für eine dauerhafte Stabilisierung des Rentenniveaus be»»»
Bundesverfassungsgericht kippt Triage-Regelungen
MedizinBundesverfassungsgericht kippt Triage-Regelungen4. November 2025, 10:01 Uhr|KommentareEin Stethoskop hängt an einem Bett auf einer Intensivstation in Nordrhein-Westfalen. (Foto: Rolf Vennenbernd/dpa)In Notlagen müssen Medizinerinnen und Mediziner entscheiden, wer zuerst drankommt, wenn Inten»»»
Atommüll: Noch 25 Prozent der deutschen Landesfläche kommen für Endlager infrage
AtommüllNoch 25 Prozent der deutschen Landesfläche kommen für Endlager infrage3. November 2025, 13:34 Uhr|KommentareSymbolbild eines Zwischenlagers in Ahaus. In der Lagerhalle stehen hochradioaktive gelbe Behälter, die aus Atomkraftwerken zwischengelagert werden. (Foto: Guido Kirchner/dpa)Experten »»»
Aiwanger bleibt Parteichef – aber der Rückhalt bröckelt
Hubert Aiwanger bleibt Vorsitzender der bayerischen Freien Wähler. Anders als bei früheren Wahlen konnte er diesmal aber kein Spitzenergebnis erzielen. Die Freien Wähler in Bayern haben ihren Landesvorsitzenden Hubert Aiwanger im Amt bestätigt. Der bayerische Wirtschaftsminister und stellvertretend»»»
Bundestag: Baby bei Rede von Hanna Steinmüller
MeinungHanna Steinmüller:Ein Baby im Bundestag – ja, warum eigentlich nicht?Kommentar von Lisa Nienhaus 25. September 2025, 12:15 Uhr|Lesezeit: 2 Min. |Am Mittwoch im Bundestag: Hanna Steinmüller, Grüne, spricht, ihr Kind schläft. (Foto: IMAGO/dts Nachrichtenagentur)Die Grünen-Abgeordnete hält eine»»»
Heidi Reichinnek: „Es gibt sehr konkrete sexuelle Anspielungen oder Bedrohungen“ - WELT
Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek klagt über Beleidigungen und Drohungen. In einem Interview spricht sie über ihren Auftritt bei „Markus Lanz“ – und bekräftigt ihre Forderung nach einem „demokratischen Sozialismus“. AnzeigeDie Vorsitzende der Linkenfraktion im Bundestag, Heidi Reichinnek, hat»»»
Reservistenverband lädt Habeck zur Wehrübung ein
Links, zwo, drei, vier: Wird Ex-Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) bald in eine Uniform schlüpfen und ein Gewehr in die Hand nehmen? Wenn es nach dem Reservistenverband geht, ja! Der will den früheren Wirtschaftsminister fit machen für den Kampfeinsatz. Anlass: Habeck, Wehrdienstverweigerer und 55 J»»»
Robert Habeck Rückzug aus Bundestag: Comeback möglich
SZ-Podcast „Auf den Punkt“Robert Habeck: Comeback nicht ausgeschlossen26. August 2025, 16:41 Uhr|"Auf den Punkt" - der Nachrichten-Podcast der Süddeutschen Zeitung. (Foto: SZ)Der Ex-Vizekanzler und Ex-Wirtschaftsminister gibt jetzt sein Bundestagsmandat zurück. Was bleibt von ihm? Von Vivien Timmle»»»
Reichsbürger-Razzia: Drei Festnahmen im Umfeld der Gruppe Reuß in Bayern
ReichsbürgerDrei Festnahmen im Umfeld der Gruppe Reuß7. August 2025, 9:32 Uhr|Lesezeit: 1 Min. |Ein Polizist bei einer Razzia gegen mutmaßliche Unterstützer der Reuß-Gruppe Anfang Juni 2024 in Baden-Württemberg. (Archivbild) (Foto: Silas Stein/dpa)Der Reichsbürger-Gruppe wird vorgeworfen, einen gew»»»
Migrationspolitik: Grüne stellen „Notlage“-Begründung für Grenzkontrollen infrage - WELT
Innenminister Dobrindt begründet Grenzkontrollen mit einer „Notlage“ bei der Unterbringung von Geflüchteten. Eine Anfrage der Grünen zeigt allerdings: Für seine Argumentation fehlt dem Innenministerium die Datengrundlage. AnzeigeDie Grünen im Bundestag haben Zweifel an der Begründung der verschärft»»»
Frauke Brosius-Gersdorf: „Hat sie nicht verdient“ – Chef der Bischofskonferenz verteidigt umstrittene Juristin - WELT
In die anhaltende Diskussion um die Wahl der Juristin Frauke Brosius-Gersdorf zur Richterin am Bundesverfassungsgericht schaltet sich nun der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz ein. Es gebe „zu viele Profiteure“ eines Kulturkampfes. AnzeigeDer Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, G»»»
Frauke Brosius-Gersdorf: „Hat sie nicht verdient“ – Chef der Bischofskonferenz unterstützt umstrittene Juristin - WELT
In die anhaltende Diskussion um die Wahl der Juristin Frauke Brosius-Gersdorf zur Richterin am Bundesverfassungsgericht schaltet sich nun der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz ein. Es gebe „zu viele Profiteure“ eines Kulturkampfes. AnzeigeDer Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, G»»»
Habeck will in Dänemark arbeiten
Grünen-PolitikerHabeck will in Dänemark arbeiten8. Juli 2025, 12:57 Uhr|MerkenArtikel teilenTeilenFeebackFeedbackArtikel druckenDruckenEx-Wirtschaftsminister Robert Habeck zieht es ins Ausland. Der Grünen-Politiker will künftig am Dänischen Institut für Internationale Studien in Kopenhagen arbeiten»»»
Bundestagsbeschluss: Pro Asyl geht juristisch gegen Aussetzung des Familiennachzugs vor - WELT
Nach dem Bundestagsbeschluss zur Aussetzung des Familiennachzugs für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus kündigt Pro Asyl rechtliche Schritte an. Geschäftsführer Karl Kopp spricht von einem „inhumanen“ Gesetz mit fatalen Folgen für die Integration. AnzeigeDie Flüchtlingsschutzorganisation »»»
Zwei Bücher über Zukunft der FDP: Wolfgang Kubicki und Gerhart Baums Streitschriften
Zwei liberale StreitschriftenDer Anfang vom Ändern22. Juni 2025, 9:23 Uhr|Lesezeit: 4 Min. |Kurz vor der Abwahl aus dem Bundestag: Der außerordentlicher Bundesparteitag der Freien Demokraten in der Metropolis-Halle in Potsdam-Babelsberg im Januar. (Foto: Friedrich Bungert)Wie geht’s weiter mit der »»»
Bundestag: CSU stellt sich gegen Reichinneks Wahl in Geheimdienst-Kontrollgremium - WELT
Das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestags überwacht die Nachrichtendienste des Bundes – ein „hochsensibles Gremium“, wie es aus der CSU heißt. Die Partei ist gegen den Einzug von Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek. AnzeigeDie CSU will verhindern, dass die Linken-Fraktionschefin Heidi»»»
SPD-Politiker warnt vor Einschleusung von Mullah-Agenten als getarnte Flüchtlinge - WELT
Wegen des Konflikts mit Israel wird eine Flüchtlingswelle aus dem Iran befürchtet. Der SPD-Politiker Sebastian Fiedler warnt, unter den Schutzsuchenden könnten auch solche seien, die dem Regime anhängen. AnzeigeNach jüngsten israelischen Militärschlägen in der Region wächst die Zahl der Menschen, d»»»
Familiennachzug zu Flüchtlingen: „Ich weiß nicht, was ich meiner Frau sagen soll“
Migrationspolitik„Ich weiß nicht, was ich meiner Frau sagen soll“5. Juni 2025, 12:38 Uhr|Lesezeit: 5 Min. |Die Familie auf einem gemeinsamen Spaziergang – für viele Geflüchtete bleibt das ein Traum. (Foto: Winfried Rothermel/Imago)Der Bundestag berät über die Aussetzung des Familiennachzugs für vie»»»
Dobrindt für Taser-Waffe
Ausrüstung der BundespolizeiDobrindt für Taser-Waffe21. Mai 2025, 14:31 Uhr|MerkenArtikel teilenTeilenFeebackFeedbackArtikel druckenDruckenBundesinnenminister Alexander Dobrindt will die Bundespolizei mit der Elektroschock-Waffe Taser ausrüsten. Er sei ein Befürworter der Waffe und wolle dies umset»»»
Die SPD muss mehr sein als Partei der Spiegelstriche
MeinungSPD:Wenn sie streiten Seit' an Seit' ...Kommentar von Georg Ismar 16. Mai 2025, 15:26 Uhr|Er allein wird’s auch nicht richten: SPD-Chef Lars Klingbeil, hier mit seiner demnächst abtretenden Kollegin Saskia Esken. (Foto: Christophe Gateau/Christophe Gateau/dpa)... und wenn sie dann noch die r»»»
Kaschmir-Konflikt: Droht ein Krieg zwischen Indien und Pakistan?
SZ-Podcast „Auf den Punkt“:Kaschmir-Konflikt: Droht nach dem Terror ein Krieg?8. Mai 2025, 17:07 Uhr|"Auf den Punkt" - der Nachrichten-Podcast der Süddeutschen Zeitung. (Foto: SZ)Nach einem Terroranschlag in der Region Kaschmir greifen sich Indien und Pakistan militärisch an. Wer kann die Eskalatio»»»
Handelspolitik: Wann Zölle Sinn ergeben – und warum sie trotzdem falsch sind
Wirtschaftsgeschichte:Wann Zölle eine gute Idee sind – und trotzdem riskant28. April 2025, 16:03 UhrLesezeit: 4 Min. Der Hafen von Königsberg, damals Ostpreußen, in den 1930er-Jahren, einem Zeitalter, in dem Zölle im Welthandel noch allgegenwärtig waren. (Foto: United Archives/K. H. Lämmel/Imago)Di»»»
Streiflicht: Was Julia Klöckner und den Räuber Kneißl verbindet
Glosse:Das Streiflicht26. März 2025, 14:55 UhrLesezeit: 2 Min. Julia Klöckner begann ihre Arbeit mit „Das fängt ja gut an“, einem Wort, das auch der Räuber Kneißl sprach, als man ihn zur Richtstätte führte. Hoffentlich bleibt davon nichts am neuen Bundestag hängen. Artikel anhörenAnhörenArtikel anh»»»
Ärzte fordern Corona-Aufarbeitung
Pandemie:Ärzte fordern Corona-Aufarbeitung16. März 2025, 15:33 UhrArtikel anhörenAnhörenArtikel anhörenArtikel anhörenMerkenArtikel teilenTeilenFeedbackDruckenFünf Jahre nach dem ersten Corona-Lockdown dringen Kassenärzte und Patientenschützer auf eine Aufarbeitung der damals ergriffenen Maßnahmen »»»
Dürr will Parteichef werden
FDP:Dürr will Parteichef werden16. März 2025, 18:46 UhrArtikel anhörenAnhörenArtikel anhörenArtikel anhörenMerkenArtikel teilenTeilenFeedbackDruckenDer bisherige FDP-Fraktionschef Christian Dürr bewirbt sich für den Vorsitz seiner Partei. Das kündigte er auf der Plattform X an. „Liberale zaudern ni»»»
FDP-Chef Lindner: „Es werden sich manche wundern, was am 23. Februar passiert“ - WELT
Die FDP muss bei der Wahl um den Einzug in den Bundestag bangen. Liegt das womöglich am Chef selbst? Der widerspricht vehement. Christian Lindner erklärt hier, warum er sogar mit Hebel 4 auf seine Partei wetten würde – und welche deutschen Sonderwege er beenden will. ... »»»
Polizeigewerkschaft: Fünf-Punkte-Plan zur Migration – „Wir als Bundespolizei würden an unsere Grenze kommen“ - WELT
Nachdem der Bundestag die Pläne der Union zur Migration gebilligt hat, will die Partei am Freitag einen Gesetzentwurf für das Zustrombegrenzungsgesetz zur Abstimmung stellen. Der GdP-Vorsitzende für den Bereich Bundespolizei äußert sich skeptisch, was die Umsetzung betrifft. Anzeige Die Gewerkschaf»»»
China versus USA: Wer macht bei der KI das Rennen?
SZ-Podcast „Auf den Punkt“:China versus USA: Wer macht bei der KI das Rennen?29. Januar 2025, 17:38 UhrLesezeit: 1 Min. „Auf den Punkt“ – der Nachrichtenpodcast der Süddeutschen Zeitung (Foto: SZ)Die KI des chinesischen Unternehmens Deep Seek hat diese Woche Turbulenzen an der US-Börse ausgelöst. W»»»
Ricarda Lang über neues Gewicht: „Dann stehst du mit 40 oder 50 wie ein Wrack da“
Im vergangenen Herbst trat sie als Grünen-Chefin zurück, jetzt widmet sich Ricarda Lang ihren Pfunden – und hat darüber offen wie nie mit dem „Zeit Magazin“ gesprochen. In dem Interview bestätigte sie, dass sie zuletzt stark abgenommen habe. „Der Grund war ehrlicherweise vor allem meine Gesundheit.»»»
FDP-Wahlkampfauftakt jetzt live: Jetzt geht es für Lindner ums politische Überleben
Großer Wahlkampfauftakt der FDP! Die Liberalen kommen heute ab 11 Uhr in der Staatsoper Stuttgart zusammen: alljährliches Dreikönigstreffen! Alle Augen richten sich dabei auf den Spitzenmann, FDP-Chef Christian Lindner (45). Er wird seine Partei einstimmen auf die kommenden sieben Wochen. Und die E»»»
Die Mietpreisbremse greift für fast jeden Dritten
Das umstrittene Instrument soll Mieter vor allzu starken Mieterhöhungen schützen. Neue Daten zeigen, wo und wie die Bremse genutzt wird. Knapp ein Drittel der deutschen Bevölkerung wohnt in Gebieten, in denen die Mietpreisbremse gilt. Das zeigt eine Auswertung von Daten durch das Bundesamt für Bauw»»»
Druck auf Lindner wächst: Revolte gegen FDP-Spitze
Es brodelt in der FDP. Mehr als das: Die Stimmung ist aufgeheizt wie seit dem Absturz 2013 nicht mehr! Damals erlebten die Liberalen ihre bisher schwärzesten Stunden, flogen aus dem Bundestag. Die Folge: Vier Jahre lang saß die FDP in der außerparlamentarischen Opposition (APO), kämpfte ums politis»»»
Bundesrat macht Weg für Krankenhausreform der Ampel frei - Woidke entlässt Ministerin
Die Länderkammer lässt das noch von SPD, Grünen und FDP im Bundestag beschlossene Gesetz für eine Neuordnung der Kliniken passieren. Während der Sitzung entlässt Brandenburgs Ministerpräsident Woidke seine Gesundheitsministerin. AnhörenMerkenTeilenFeedbackDruckenDer Bundesrat macht den Weg für die »»»
Bundesrat macht Weg für Krankenhausreform der Ampel frei
Die Länderkammer lässt das noch von SPD, Grünen und FDP im Bundestag beschlossene Gesetz für eine Neuordnung der Kliniken passieren. Während der Sitzung entlässt Brandenburgs Ministerpräsident Woidke seine Gesundheitsministerin. AnhörenMerkenTeilenFeedbackDruckenDer Bundesrat macht den Weg für die »»»
Kommentar: Die Stillstand-Republik
Jetzt ist es also amtlich: Das Ampel-Aus beschert uns politischen Stillstand – ausgerechnet in Zeiten, in denen an allen Ecken die Hütte brennt. Man kann die Union ja verstehen, dass sie Besserungen fürs Land lieber im Wahlkampf versprechen will, statt sie mithilfe wechselnder Mehrheiten kurzfristi»»»
Mehr Schutz bei häuslicher Gewalt
Für die Opfer von häuslicher Gewalt soll ein Rechtsanspruch auf Schutz und Beratung eingeführt werden. Das sieht ein Gesetzentwurf vor, den das Bundesfamilienministerium in die Abstimmung mit den anderen Ressorts gegeben hat. Nach dem Entwurf, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, sollen die B»»»
Rentenpaket der SPD: Gut für Ältere, schlecht für Jüngere
Der Rentenplan der Ampel ist gut für die Älteren, bezahlen sollen dies aber die nachfolgenden Generationen. Die FDP-Fraktion fordert Korrekturen, aber die reichen bei Weitem nicht. Wie schön, wir alle können uns nun auf unsere Rente verlassen, möchte man rufen, im Duett mit Hubertus Heil. Der Arbei»»»
Tabea Rößner von den Grünen: „Ich bin etwas ernüchtert“
Tabea Rößner will nach 15 Jahren im Bundestag bei der nächsten Wahl nicht mehr kandidieren. Warum sie aufhört – und was sie ihrer Partei mit auf den Weg gibt. Tabea Rößner hat sich entschieden: Die Mainzer Grünen-Abgeordnete wird im kommenden Jahr nicht noch einmal für den Bundestag kandidieren. Da»»»
Debatte um Paragraf 218: "Abtreibungsverbot stigmatisiert Frauen“
Die Bundesregierung schweigt sich zum Thema Schwangerschaftsabbruch aus. Nun machen Politikerinnen in Ländern und Bundestag Druck. Es ist leise geworden um das Thema Abtreibung in der Bundesregierung, sehr leise. Gut drei Monate ist es her, dass eine im Auftrag der Ampel eingesetzte Expertenkommiss»»»
Katrin Budde beendet politische Karriere
Nach Karamba Diaby kündigt auch Katrin Budde an, nicht mehr für den Bundestag zu kandidieren. Beide sitzen für die SPD im Parlament. Die frühere SPD-Landesvorsitzende und langjährige Abgeordnete im Landtag und Bundestag, Katrin Budde, zieht sich aus der Politik zurück. «Bei der Bundestagswahl 2025 »»»
Melis Sekmen: Warum die Grünen-Abgeordnete zur Union überläuft
Melis Sekmen fiel in ihrer Partei nie groß auf. Jetzt schon: Weil sie die Bundestagsfraktion wechselt. Was dahintersteckt. Es gibt da eine Rubrik auf der Homepage der Grünen im Bundestag. „Bei welchem Thema hast du deine Meinung geändert und warum?“ heißt sie, jede und jeder Abgeordnete soll sie be»»»
SPD-Abgeordneter Diaby zieht sich aus der Politik zurück
Der Politiker will bei der nächsten Bundestagswahl nicht mehr kandidieren. Das verkündete er in einem Brief an seine Partei. Halle (dpa/sa) - Der hallesche SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby will bei der nächsten Bundestagswahl nicht erneut antreten. «Nach monatelanger Überlegung und Abwägung »»»
Gesetz zur Kinderpornografie vor Prozess gegen Lehrerin
Das Gesetz zur Absenkung von Mindeststrafen bei Kinderpornografie ist in Kraft. Eine aus dem Westerwald angeklagte Lehrerin könnte noch vor ihrem Prozess davon profitieren. Das Gesetz zur Anpassung der Mindeststrafe bei Kinderpornografie gilt nun offiziell. Es sei am Donnerstag im Bundesgesetzblatt»»»
Jeder dritte neue Arbeitsvertrag ist befristet
Viele Unternehmen, aber auch Handwerksbetriebe, Verwaltungen oder der Gesundheitsbereich suchen Arbeitskräfte. Viele erhalten bei Neueinstellungen jedoch einen befristeten Arbeitsvertrag. Jeder dritte Arbeitnehmer in Thüringen erhält bei einer Neueinstellung zunächst einen befristeten Arbeitsvertra»»»
Kommentar: Die Post soll ruhig trödeln
Die Bundesregierung erlaubt dem Logistikkonzern, sich mit Briefen mehr Zeit zu lassen. Das ist überfällig und sinnvoll. Im Gegenzug sollte sich das Unternehmen bei Portoerhöhungen mäßigen. Mehr zahlen und länger warten: Darauf müssen sich Kunden der Deutschen Post von Januar an einstellen. Denn End»»»
Niedersachsen verhängt Abschiebestopp für Jesiden
Tausende Jesiden sind im Irak von der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) ermordet worden. In den kommenden Monaten gilt nun ein Abschiebestopp in Niedersachsen. Niedersachsen hat einen Abschiebestopp für Jesiden erlassen. Das betreffe irakische Frauen und Minderjährige, die der jesidischen Religion»»»
Ministerin: Mehr Organspender, aber auch längere Warteliste
Etwa 1200 Menschen warten in Bayern auf lebenswichtige Spenderorgane. Organspender bleiben aber weiter selten. Bayerns Gesundheitsministerin fordert Konsequenzen. In Bayern haben Ärzte bis Mitte Mai 50 Menschen nach deren Tod Spenderorgane für Kranke entnommen. Das sind laut bayerischem Gesundheits»»»
FDP-Parteitag: Adlerküken als Symbol – nicht bei allen beliebt
Die Liberalen machen ein Adlerküken zum Symbol ihres Parteitags. Der kommt nicht bei allen Delegierten gut an. Zeitweise sah Christian Lindner am Samstag bei seiner Parteitagsrede so aus, als wolle er gleich abheben. Das lag nicht am Inhalt oder daran, wie engagiert sein Vortrag ausfiel, sondern an»»»
Günther kritisiert fehlende Unterstützung für Solarbranche
Sachsens Energie- und Umweltminister Wolfram Günther (Grüne) hat die fehlende Unterstützung der Bundesregierung für die einheimische Solarindustrie als «großen Schmerzpunkt» bezeichnet. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) müsse sich fragen lassen, warum er Teile der Solarindustrie gerade i»»»
Volljährige Schüler dürfen Cannabis in Schulen mitbringen
Laut hessischem Kultusministerium ist die Folge des seit April geltenden Cannabisgesetzes, dass volljährige Schüler straffrei bis zu 25 Gramm Cannabis mit in die Schule bringen können. Manche Schulen oder Schulträger hätten allerdings über eine eigene Hausordnung eingegriffen. Volljährige Schülerin»»»
Zahl der Abtreibungen steigt auf höchsten Stand seit Jahren
Die Zahl der Schwangerschaftsabbrüche in Deutschland steigt. Expertinnen sehen darin auch eine Ohnmacht in der Gesetzgebung. Die Zahl der Schwangerschaftsabbrüche ist im vergangenen Jahr auf den höchsten Stand seit dem Jahr 2012 gestiegen. 2023 wurden in Deutschland rund 106.000 solcher Fälle gemel»»»
Ampel-Vertreter zuversichtlich vor Wahlrechts-Verhandlung
Kurz vor der Verhandlung am Bundesverfassungsgericht zum neuen Wahlrecht haben sich Vertreter der Ampelkoalition zuversichtlich gezeigt, dass die von ihnen durchgesetzte Reform auch vor dem obersten deutschen Gericht Bestand haben wird. «Die Menschen in Deutschland haben kein Verständnis dafür, das»»»
Nonnemacher: Dünn besiedelte Regionen im Blick haben
Vor dem Hintergrund der geplanten Krankenhausreform hat Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) davor gewarnt, Bundesländer mit dünn besiedelten ländlichen Regionen aus dem Blick zu verlieren. So könne die dünn besiedelte Prignitz mit 33 Einwohnern pro Quadratkilometer bei Fal»»»
Zahl der erfassten Drogendelikte in MV leicht rückläufig
Die Kriminalstatistik weist für MV den Konsum von Cannabis als das am häufigsten registrierte Drogenvergehen aus. Das war allerdings vor der teilweisen Legalisierung dieses Rauschmittels. Nach dem erheblichen Anstieg der Rauschgiftkriminalität im Jahr 2019 in Mecklenburg-Vorpommern auf weit über 80»»»
Cannabis-Streit: Land will sich im Bundesrat enthalten
Die geplante Legalisierung von Cannabis ist umstritten in Deutschland. Bei einer Abstimmung will sich Niedersachsen enthalten. Das rot-grün regierte Niedersachsen will sich in der Debatte über eine Cannabis-Legalisierung bei der Abstimmung über eine Anrufung des Vermittlungsausschusses enthalten. D»»»
1974: Herabsetzung der Volljährigkeit auf 18
Als der Bundestag vor 50 Jahren beschloss, das Alter der Volljährigkeit von 21 auf 18 Jahre zu senken, sorgten sich viele vor den Folgen. Wie würden sich Bildung, Beziehungen und Konsumverhalten verändern? Das malten sich die Kommentatoren in den Tagen und Monaten vor der Abstimmung am 22. März 197»»»
AfD bleibt weiterhin ohne Vizepräsidenten
Als einzige Fraktion war die AfD seit ihrem Einzug 2017 noch nie im Präsidium des Parlaments vertreten. Das wird zumindest zunächst auch so bleiben: Der aktuelle Kandidat der Partei verfehlte deutlich die notwendige Mehrheit. Die AfD ist zum wiederholten Mal mit dem Versuch gescheitert, einen Vizep»»»
Verbraucherschutz: Bundestag verabschiedet das Digitale-Dienste-Gesetz
Das Digitale-Dienste-Gesetz ist da. Damit kann die zentrale Koordinierungsstelle für Online-Dienste in Deutschland ihre Arbeit offiziell beginnen. Auf die zuständige Bundesnetzagentur kommt jetzt viel Arbeit zu. Mit einem Monat Verspätung hat der deutsche Bundestag das Digitale-Dienste-Gesetz (DDG)»»»
Gerlach wirbt für Stopp des Cannabis-Gesetzes
Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach (CSU) hat die Pläne für das neue Cannabis-Gesetz erneut kritisiert. «Es gibt jetzt die Chance, den Vermittlungsausschuss anzurufen und damit das gefährliche Legalisierungs-Vorhaben aufzuhalten», sagte Gerlach laut Mitteilung am Donnerstag in München. Die»»»
Stelle für Suchtfragen: Cannabis-Gesetz löst nicht Probleme
Bald könnte Cannabis legal werden. Der Geschäftsführer der niedersächsischen Landesstelle für Suchtfragen sieht einige Probleme. Die geplante Legalisierung von Cannabis stößt bei Niedersachsens Landesstelle für Suchtfragen (NLS) auf ein unterschiedliches Echo. «Es ist nicht zu erwarten, dass die Ne»»»
Cannabis-Freigabe: Gewerkschaft der Polizei kritisiert Grüne
Die Haltung der Hamburger Grünen zur Cannabis-Freigabe stößt bei der Gewerkschaft der Polizei auf scharfe Kritik. Der Landesvorsitzende Horst Niens wirft Justizsenatorin Anna Gallina «Arroganz» vor. Drei Tage vor der Beratung des Cannabis-Gesetzes im Bundesrat hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP)»»»
Strack-Zimmermann rügt Bas-Kritik als „unpassend“
Nachdem bei einer vertraulichen Sitzung des Verteidigungsausschusses Informationen an die Öffentlichkeit gelangt waren, kritisierte Bundestagspräsidentin Bas die Vorsitzende Strack-Zimmermann. Diese reagiert nun mit „Irritation“ auf die Beanstandung. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Ma»»»
Bundestag will gehörlose Abgeordnete umfassend unterstützen
Die Bundestagsverwaltung will der ersten gehörlosen Abgeordneten Heike Heubach das volle Ausüben ihres Mandats ermöglichen. Man werde die in den Bundestag nachrückende SPD-Abgeordnete so unterstützen, dass sie «ihre parlamentarischen Rechte vollständig ausüben kann», teilte ein Sprecher am Montag a»»»
Scholz scheut beim Taurus nicht den Widerspruch
Den Stier wollte der Bundeskanzler gleich zu Beginn der Regierungsbefragung im Bundestag „bei den Hörnern packen“. Zum Star in der Manege ist er aber auch bei dieser Nummer nicht geworden. Über das hinaus, was Scholz zu diesem Thema schon sagte, war ihm nichts zu entlocken. Das einzige Kunststück, »»»
Cannabis-Befürworter spammen Landtags-Grüne mit Mails zu
Am Cannabis-Gesetz scheiden sich die Geister: Die einen wollen es so schnell wie möglich, die anderen am liebsten gar nicht. Der Hanfverband macht nun Druck - und fordert die Landtags-IT heraus. Wegen möglichen Verzögerungen bei der Einführung des Cannabis-Gesetzes haben Verfechter die Landtags-Grü»»»
Konstantin Kuhle bleibt FDP-Landesvorsitzender
Konstantin Kuhle bleibt Vorsitzender der FDP in Niedersachsen. Er erhielt bei einem Parteitag am Samstag in Celle 80,3 Prozent der Stimmen, wie ein Parteisprecher sagte. Er setzte sich gegen den Kommunalpolitiker José Gomes durch, der ebenfalls für die Wahl des Landesvorsitzenden kandidierte. Kuhle»»»
Bauernverband kompromissbereit bei Subventionskürzungen
Der Deutsche Bauernverband signalisiert im Streit um die geplanten Subventionskürzungen beim Agrardiesel Kompromissbereitschaft. Man werde nicht in vollem Umfang auf den Steuervergünstigungen bestehen, „wenn es im Gegenzug zu Mehrbelastungen beim Kraftstoff an anderer Stelle zu realen Entlastungen »»»
Bauernverband kompromissbereit bei Subventionskürzungen
Der Deutsche Bauernverband signalisiert im Streit um die geplanten Subventionskürzungen beim Agrardiesel Kompromissbereitschaft. Man werde nicht in vollem Umfang auf den Steuervergünstigungen bestehen, „wenn es im Gegenzug zu Mehrbelastungen beim Kraftstoff an anderer Stelle zu realen Entlastungen »»»
Slowik zu Cannabis-Gesetzesentwurf: Belastung für Polizei
Angesichts der geplanten Teillegalisierung von Cannabis rechnet Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik mit einer Zunahme von Aufgaben für die Behörden. «Ich denke, die Legalisierung wird die Polizei und Justiz kurz- und mittelfristig nicht entlasten, sondern deutlich belasten», sagte Slowik im I»»»
Bröchler lobt Landeswahlamt als Sprung nach vorn
Nach den Pannenwahlen 2021 hat Berlin schon etliche Konsequenzen gezogen, um die Abläufe zu verbessern und eine Wiederholung auszuschließen. Nun folgt ein weiterer Schritt. Wahlen in Berlin sollen künftig besser organisiert werden. Dazu nimmt am Freitag ein Landeswahlamt mit acht Stellen seine Arbe»»»
FDP bleibt bei Nein zum EU-Lieferkettengesetz
Das umstrittene europäische Lieferkettengesetz steht erneut auf der Agenda in Brüssel. Die Bundesregierung muss sich enthalten, weil die FDP die deutsche Zustimmung blockiert. Die Richtlinie schwäche die Wettbewerbsfähigkeit, argumentiert die Partei. Die FDP bleibt nach den Worten ihres Fraktionsch»»»
Kuhle will erneut als FDP-Landesvorsitzender antreten
Konstantin Kuhle will Landesvorsitzender der FDP bleiben. Er will sich bei einem Landesparteitag im März zur Wahl stellen. Interessant dabei dürfte eine mögliche Satzungsänderung werden. Konstantin Kuhle will erneut als Landesvorsitzender der FDP antreten. Das sagte Kuhle der Deutschen Presse-Agent»»»
Cannabisgesetz: Ministerin warnt vor Überlastung der Justiz
Die teilweise Freigabe von Cannabis soll am Freitag im Bundestag beschlossen werden. Eine vorgesehene Amnestie treibt Richtern und Staatsanwälten Schweißperlen auf die Stirn. Kurz vor der Abstimmung im Bundestag über die umstrittene teilweise Legalisierung von Cannabis hat MV-Justizministerin Jacqu»»»
Günther: Mehrheit für Wachstumspaket wäre möglich gewesen
Der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag hat über das Wachtstumspaket verhandelt - ohne Einigung. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther sieht die Schuld daran bei der Ampel. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat sich nach dem ergebnislosen Ringen um das»»»
Dreyer: Blockade der Union schadet der Wirtschaft
Die Union blockiert das Wachstumspaket der Ampel. SPD-Politikerin Malu Dreyer findet das falsch und hofft auf eine Wende. Nachdem im Vermittlungsausschuss keine Einigung über das Wachstumschancengesetz erzielt wurde, hat die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) das Verhalten d»»»
Justiz muss zahlreiche Cannabis-Verfahren überprüfen
Die geplante Freigabe von Cannabis sorgt für Mehrarbeit bei Gerichten und Staatsanwaltschaften. Laufende Verfahren müssen angeschaut werden. Der Aufwand ist enorm. Die geplante kontrollierte Freigabe von Eigenanbau und Besitz bestimmter Mengen von Cannabis zum 1. April hat enorme Auswirkungen auf d»»»
Cannabis-Legalisierung: Sorgen über Mehraufwand
Zum 1. April soll der Besitz und Konsum bestimmter Mengen Cannabis erlaubt werden. Einige sächsische Städte befürchten einen Mehraufwand und fordern Unterstützung. Sind die Sorgen berechtigt? Angesichts der geplanten Cannabis-Legalisierung im April haben einige sächsische Städte Bedenken über einen»»»
Bauernpräsident zum Protest: «müssen den Druck hochhalten»
Der Frust bei Landwirten hält an. Der Bauernverband will Kürzungen beim Agrardiesel nicht hinnehmen und scheut vor erneuten Protestaktionen nicht zurück. Die Proteststimmung bei den Landwirten wird aus Sicht des brandenburgischen Bauernpräsidenten Henrik Wendorff vorerst anhalten. «Der Unmut wird b»»»
Ministerpräsidentin trifft sich mit Bauern und Winzern
Der Bundestag hat den Abbau von Steuerentlastungen beim Agrardiesel beschlossen. Die Proteste der Bauern gehen weiter. Regierungschefin Dreyer will mit den Landwirten sprechen. Die rheinland-pfälzische Landesregierung trifft sich am Montag (15.30 Uhr) mit Vertretern der Bauern- und Winzerverbände. »»»
Verkehrsminister Hermann kritisiert Sparpläne bei Bahn
Von den Sparzwängen der Bundesregierung wird auch die Bahn nicht verschont. Nun sollen Neubauprojekte im Netz auf den Prüfstand. Doch das halten nicht alle für eine gute Idee. In der Haushaltskrise muss auch die Bahn mit weniger Geld auskommen: Sparpläne beim bundeseigenen Konzern stoßen auf deutli»»»
Strafanzeigen nach Bauerndemo in Bremerhaven
Der Verlauf einiger Bauernproteste hat sich zuletzt verschärft: Bei Braunschweig landeten Mist und Baumstämme auf der Autobahn. Und in Bremerhaven fuhren Landwirte gezielt auf Polizisten zu. Bei einer Demonstration von Landwirten gegen die Agrarpolitik der Bundesregierung ist es in Bremerhaven zu K»»»
Polizei mit 700 Kräften bei Menschenkette im Einsatz
Zu einer weiteren Demonstration gegen rechts im Herzen Berlins werden 100.000 Menschen erwartet. Die Polizei ist nach eigenen Angaben auch darauf eingestellt, dass es noch mehr werden könnten. Die Demonstration gegen rechts am Berliner Reichstagsgebäude wird von der Polizei mit 700 Einsatzkräften b»»»
Koalition verkündet Einigung bei Cannabis-Legalisierung
Diesmal wirklich? Die Droge könne in Deutschland bald legal konsumiert werden, heißt es aus der Koalition. Der Streit über das Gesetz sei beigelegt. Die Ampelkoalition hat nach eigenen Angaben die Unstimmigkeiten über die geplante Cannabis-Legalisierung ausgeräumt. Das Gesetz könne zum 1. April in »»»
Bundesrat dringt auf Unterstützung für Solarbranche
Solarhersteller in Deutschland sehen sich wegen erdrückender Konkurrenz aus China mit dem Rücken zur Wand - und drohen mit dem Aus der Produktion. Nun dringen die Länder beim Bund auf Unterstützung. Im Ringen um die Zukunft der Solarindustrie in Deutschland hat der Bundesrat eine Unterstützung des »»»
Haseloff tritt zurück: Schulze soll in Magdeburg übernehmen
Magdeburg – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (71, CDU) gibt sein Amt jetzt doch noch vorzeitig auf! Sein Nachfolger soll der CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl am 6. September werden, Landeswirtschaftsminister Sven Schulze (46). Wenn alles nach Plan läuft, könnte der Landtag »»»
AfD in Brandenburg: „Wir sind überhaupt nicht extrem. Wir sind manchmal radikal. Das ist etwas Positives“ - WELT
Brandenburgs AfD-Fraktionschef Berndt weist Extremismus-Vorwürfe zurück und nennt seine Partei „manchmal radikal“. Zugleich fordert seine AfD, dass Ministerpräsident Woidke (SPD) die Vertrauensfrage stellt. Er geriet in den vergangenen Wochen wegen einer Krise der BSW-Fraktion unter Druck. AnzeigeD»»»
AfD in Brandenburg: „Wir sind überhaupt nicht extrem. Wir sind manchmal radikal“ - WELT
Brandenburgs AfD-Fraktionschef Berndt weist Extremismus-Vorwürfe zurück und nennt seine Partei „manchmal radikal“. Zugleich fordert seine AfD, dass Ministerpräsident Woidke (SPD) die Vertrauensfrage stellt. Er geriet in den vergangenen Wochen wegen einer Krise der BSW-Fraktion unter Druck. AnzeigeD»»»
CDU-Boss macht Klima-Ansage
Neumünster – Seine Basis steht! Ministerpräsident Daniel Günther wurde am Samstag in den Holstenhallen als CDU-Landeschef in Schleswig-Holstein im Amt bestätigt. Dabei erhielt er 94,4 Prozent der 215 Stimmen (203 dafür, elf dagegen, eine Enthaltung). Ein rekordverdächtiges Ergebnis. Dazu hielt er e»»»
Migration: Sprecher erklärt umstrittene „Stadtbild-Äußerung“ von Merz - WELT
Regierungssprecher Stefan Kornelius hat eine umstrittene Äußerung von Bundeskanzler Merz im Zusammenhang mit der Migrationspolitik als parteipolitische Stellungnahme des CDU-Chefs bezeichnet und versucht, diese geradezurücken. AnzeigeFriedrich Merz hatte bei einer Pressekonferenz in Potsdam bei ein»»»
Fleisch und Politik: Thüringens Bratwurst im Kulturkampf
Die Thüringer Bratwurst steht für Heimat und Tradition. Besonders CDU und AfD nutzen sie im Kampf um die Gunst der Wähler. Das führt oft zu absurden Debatten. Als ich vor anderthalb Jahren meinen Wechsel als Korrespondent nach Erfurt auf der Plattform X ankündigte, schrieb Mario Voigt: „Einen guten»»»
Ludwigshafen: AfD-Kandidat ausgeschlossen – Wahlbeteiligung niedrig, viele ungültige Stimmen - WELT
Der Ausschluss des AfD-Politikers Joachim Paul hatte vor der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen für Schlagzeilen gesorgt. Nun steht das Ergebnis der Abstimmung fest. Die Anhänger des AfD-Kandidaten drückten ihren Unmut offenbar auf den Stimmzetteln aus. AnzeigeÜber den neuen Oberbürgermeister vo»»»
CDU fordert umfassende Aufklärung zum Tod von Liana K. – Höcke bei Trauerfeier - WELT
Die CDU im niedersächsischen Landtag pocht auf Aufklärung im Fall Friedland: 147 Fragen richten sich an die rot-grüne Regierung zum Tod der 16-jährigen Liana. Ungeklärt bleibt, warum der tatverdächtige Iraker trotz Abschiebeverfügung nicht nach Litauen überstellt wurde. AnzeigeIm Fall Friedland dri»»»
Sachsen-Anhalt: Haseloff will 2026 nicht mehr als Ministerpräsident kandidieren
Sachsen-AnhaltMinisterpräsident Haseloff tritt bei Landtagswahl nicht mehr an7. August 2025, 12:24 Uhr|Reiner Haseloff ist seit 2011 Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt. (Foto: IMAGO/Bernd Elmenthaler/IMAGO/Bernd Elmenthaler)CDU-Spitzenkandidat soll bei der Wahl im kommenden Jahr der bisherige Wir»»»
Ludwigshafen: Zweifel an Verfassungstreue – AfD-Kandidat darf nicht bei OB-Wahl antreten - WELT
Der Wahlausschuss in Ludwigshafen hat Zweifel, ob der AfD-Politiker Joachim Paul für die freiheitliche demokratische Grundordnung eintritt. Deshalb darf er nicht als Oberbürgermeister kandidieren. Er selbst sieht das anders. AnzeigeAfD-Politiker Joachim Paul ist wegen Zweifeln an seiner Verfassungs»»»
Janis Ehling: Aufruf an SPD und Grüne – Linken-Bundesgeschäftsführer wirbt um „Mehrheit links der CDU“ - WELT
Es müsse wieder eine Mehrheit links der CDU geben, sagt Janis Ehling, der Bundesgeschäftsführer der Linkspartei. Er wirbt um eine Zusammenarbeit mit SPD und Grünen. Die aktuellen Umfragen sind von Ehlings Plänen jedoch weit entfernt. AnzeigeDer Bundesgeschäftsführer der Linken, Janis Ehling, hat SP»»»
AfD nominiert Spitzenkandidaten
Rheinland-PfalzAfD nominiert Spitzenkandidaten15. Juni 2025, 16:10 Uhr|MerkenArtikel teilenTeilenFeebackFeedbackArtikel druckenDruckenDie AfD schickt Jan Bollinger als Spitzenkandidaten in die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz im kommenden Jahr. Beim Landesparteitag in Idar-Oberstein am Wochenende no»»»
Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern: AfD-Kandidaten kratzen an der Macht
Paukenschlag beim ersten großen Stimmungstest seit der Bundestagswahl! Bei den Landratswahlen in Mecklenburg-Vorpommern (rund 800.000 Wahlberechtigte) am Sonntag haben es nach Auszählung fast aller Wahlbezirke drei von vier AfD-Kandidaten in die Stichwahlen (25. Mai) geschafft. Ein AfD-Bewerber hat»»»
Hamburger Bürgerschaft: Nun hat auch die SPD ihre Fraktionsspitze gewählt - WELT
Alle anderen in der Bürgerschaft vertretenen Parteien haben ihr Führungspersonal schon bei der konstituierenden Sitzung des Parlaments bestimmt. Rund zwei Monate später hat nun auch die SPD gewählt. AnzeigeAls letzte der in der Hamburgischen Bürgerschaft vertretenen Parteien hat nun auch die SPD ih»»»
Brandenburg: Innenministerin Lange tritt nach Rauswurf des Verfassungsschutz-Chefs zurück - WELT
In Brandenburg ist Innenministerin Katrin Lange zurückgetreten. Die SPD-Politikerin hatte den Chef des Verfassungsschutzes herausgeworfen, nachdem dieser die AfD als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft hatte. Der Beamte soll Lange nicht informiert haben – was sich nun als nicht korrekt herausstellt»»»
Sachsen-Anhalt: „Stolzpass“, #deutschdenken – AfD-Slogan erinnert Kulturstiftungen an Hitler-Rede von 1938 - WELT
Eine „Straße des Deutschen Reichs“, ein „Stolz-Pass“ für Gedenkstättenbesuche: Die jüngsten Vorstöße der AfD in Sachsen-Anhalt für eine „deutschere“ Kulturpolitik stoßen bei örtlichen Stiftungen auf scharfe Kritik. In einer Erklärung weisen sie auf Ähnlichkeiten zu NS-Parolen hin. AnzeigeFünf Kultu»»»
Baden-Württemberg: Grüne fordern systematische Überprüfung von AfD-Beamten – und ihrer Waffenerlaubnis - WELT
Die Grünen in Baden-Württemberg fordern die Landesregierung auf, AfD-Mitglieder im Staatsdienst systematisch auf ihre Verfassungstreue zu überprüfen, um den Staat vor Verfassungsfeinden in den eigenen Reihen zu schützen. Auch beim Waffenrecht sehen die Grünen Handlungsbedarf. AnzeigeAus Sicht der G»»»
Gegenwind aus Sachsen: Erstes Bundesland will Windrad-Ziel kippen!
Ist das der Einstieg in den Ausstieg aus dem Windkraftboom? Der Freistaat Sachsen macht Druck, will die bislang starren Vorschriften zur Errichtung neuer Windräder kippen. ▶︎ Eigentlich sind die Bundesländer verpflichtet, bis 2032 mindestens zwei Prozent ihrer jeweiligen Landesflächen für neue Wind»»»
Immer mehr Politiker dafür: Deutschland-Flaggen jetzt vor alle Schulen?
Nach dem Kreistagsbeschluss im Jerichower Kreis (Sachsen-Anhalt) zur Deutschland-Flagge an allen Schulen diskutiert das Land: Soll Schwarz-Rot-Gold an allen öffentlichen Gebäuden und vor allem dauerhaft auch bundesweit kommen? Das Roland-Gymnasium in Burg hat die Flaggen-Pflicht als erstes umgesetz»»»
„Das ist jetzt die letzte Chance!“: Großalarm vom CDU-General bei Illner
Wer jetzt den Schuss noch immer nicht gehört hat… CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann (47) hat bei Maybrit Illner (59) drastisch wie noch nie vor einem Scheitern der schwarzroten Koalition gewarnt. Seine dramatische Mahnung: „Wir müssen was hinkriegen. Die Ränder sind ein Gradmesser. Die AfD zeig»»»
Wegen AfD-Wahlergebnis: Urlauber stornieren Hotels an der Ostsee
Usedom (Mecklenburg-Vorpommern) – Bei der Bundestagswahl gewann die AfD nahezu den ganzen Osten für sich. Das wirkt sich jetzt offenbar auch auf den Urlaub der Deutschen aus. Nachdem die Rechtspopulisten in Mecklenburg-Vorpommern mit 35 Prozent der Stimmen erstmals stärkste Kraft geworden sind, sto»»»
AfD-Erfolg: Wieso ausgerechnet Kaiserslautern?
AfD-Erfolg in Rheinland-Pfalz:Wieso ausgerechnet Kaiserslautern?28. Februar 2025, 12:37 UhrLesezeit: 5 Min. Das Einkaufszentrum „K in Lautern“ in Kaiserslautern. Die Mall hat keinen besonders guten Ruf. (Archivbild) (Foto: Werner Schmitt/imago images)Die Stadt in Rheinland-Pfalz ist einer von zwei »»»
Kommentar zur Wahl-Klatsche: Die SPD muss rechter werden
Es ist seit Jahren das Motto der SPD: Wir sind das Bollwerk gegen rechts! Kein Millimeter nach rechts! Das Resultat: 2,5 Millionen frühere SPD-Wähler haben die Partei bei der Bundestagswahl links liegen gelassen. Fast 1,8 Millionen von ihnen machten einen Schritt nach rechts zur CDU/CSU. Weitere 70»»»
Organstreitantrag: Klage gegen Ordnungsrufe – Hamburger AfD scheitert vor Verfassungsgericht - WELT
Das Hamburgische Verfassungsgericht hat den Antrag des AfD-Bürgerschaftsabgeordneten Walczak gegen zwei parlamentarische Ordnungsrufe als unbegründet zurückgewiesen. Dieser wähnt sich jetzt in Gefahr. Anzeige Das Hamburgische Verfassungsgericht hat einen Antrag des AfD-Bürgerschaftsabgeordneten Krz»»»
„Große Verlogenheit“: Nuhr entlarvt AfD-Strategie von SPD und Grünen
In dieser Sendung hatte Rot-Grün wenig zu lachen. In seiner ARD-Sendung am Donnerstagabend nahm Kabarettist Dieter Nuhr (64) die Reste-Ampel auseinander. Seine These: SPD und Grüne haben überhaupt kein Interesse daran, die AfD kleinzubekommen. Im Gegenteil! „Nichts brauchen Linke und Grüne dringend»»»
Neue Folge jetzt online: „Unter Zwei“ – Der Politik-Podcast aus Sachsen
Im Politik-Podcast „Unter Zwei“ besprechen und erklären Jan Kaufhold von Sachsen-Fernsehen und BILD-Korrespondent Michael Deutschmann die aktuellen Entwicklungen in der sächsischen Landespolitik. Die war noch nie so interessant, wie derzeit. Zum ersten Mal seit der Wiedergründung des Freistaates vo»»»
Sächsische CDU wählt AfD-Mann in Parlamentarische Kontrollkommission
In Sachsen hat der Landtag mit Stimmen von AfD, CDU und BSW einen AfD-Abgeordneten in die Parlamentarische Kontrollkommission gewählt. Das Gremium kontrolliert den Verfassungsschutz. Im Sächsischen Landtag ist am Mittwoch ein Abgeordneter der AfD in die Parlamentarische Kontrollkommission (PKK) gew»»»
AfD-Basis kürt Weidel zur Kanzlerkandidatin
AfD-Parteitag in Riesa:"Dann heißt es eben Re-mi-gration"11. Januar 2025, 15:02 UhrLesezeit: 3 Min. Tino Chrupalla (M.) gratuliert Alice Weidel zur Nominierung als Kanzlerkandidatin. (Foto: Sebastian Kahnert/dpa)Alice Weidel wird von der AfD-Basis zur Kanzlerkandidatin gekürt. Die Parteichefin punk»»»
Julia Klöckner: CDU-Politikerin löscht Instagram-Beitrag über AfD
Mit einem Wahlkampf-Post versuchte Ex-Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU), AfD-Wähler für ihre Partei zu gewinnen. Ihre eigentliche Intention war es, den konsequenteren Umgang der CDU mit zentralen Wahlkampfthemen, wie der illegalen Migration, hervorzuheben. Für die Formulierung gibt es »»»
Ex-Landwirtschaftsministerin: Mit umstrittenen Post buhlt Julia Klöckner um AfD-Wähler – und geht dann auf Kritiker los - WELT
Mit einem Post will Julia Klöckner AfD-Wähler zur Union locken. Auf die anschließende Kritik reagiert sie dünnhäutig und löscht den Beitrag. In einer aktualisierten Fassung geht die Politikerin dann auf die Kritiker des Posts los. AnzeigeJulia Klöckner hat am Donnerstag für einigen Wirbel in den so»»»
Eintrittsalter, Beitrag, Beamte: Das wollen die Parteien bei der Rente
Die Rentenfrage bestimmt den Wahlkampf: Wie wollen SPD, CDU, Grüne FDP und AfD die Rente sichern? Warum das Rentenniveau von 48 Prozent so umstritten ist und welche Auswirkungen das auf die Altersarmut hat. Erfahren Sie, welche Pläne die Parteien für Rentner, Beitragszahler, Beschäftigte und Beamte»»»
Landtagswahl Niedersachsen: Wahlkreise verstoßen gegen Verfassung
Dieses Urteil wirbelt bei der nächsten Landtagswahl in Niedersachsen buchstäblich alles durcheinander. Der Staatsgerichtshof Bückeburg hat Montagmorgen entschieden: Der Zuschnitt der 87 Wahlkreise zur Landtagswahl verstößt gegen die Verfassung. Grund: Die Zahlen der Wahlberechtigten in den jeweilig»»»
Thüringen: Landtag wählt CDU-Politiker Thadäus König zum Präsidenten
Thüringens Parlament wählt den CDU-Politiker Thadäus König zum Landtagspräsidenten. Die Kandidatin der AfD fällt bei der Stellvertreter-Wahl durch. Den Abgeordneten und ihrem Präsidenten steht ein schwieriger Start bevor. Bodo Ramelow ist am schnellsten. Kaum ist das Wahlergebnis verkündet, erhebt »»»
Thüringen: Erste Sitzung des Landtags verläuft turbulent - nun soll Verfassungsgericht entscheiden
Die konstituierende Sitzung des neuen Landtags wird gleich sechs Mal unterbrochen - und schließlich auf Samstag vertagt. Bis dahin sollen die obersten Richter entscheiden, wie ein neuer Präsident gewählt werden kann. Die CDU nennt das Vorgehen des AfD-Alterspräsidenten eine „Machtergreifung“. Nach »»»
Brandmauer gegen die AfD steht ziemlich stabil, auch in den Kommunalparlamenten
Die AfD will die Brandmauern der anderen Parteien zuerst in den Kommunalparlamenten schleifen, um endlich Regierungsmacht zu erlangen. Eine Studie zeigt nun: Deren Abgrenzung funktioniert in der Regel gut, vor allem bei sensiblen Themen. Die Brandmauer wird fallen, da sind sie sich bei der AfD sich»»»
Ergebnis der Landtagswahl Sachsen 2024: Retten die Frauen der CDU den Wahlsieg?
Die AfD gewinnt bei Arbeitern und Wählern mit niedrigem Bildungsabschluss. Und SPD und Grüne könnten trotz schlechten Ergebnisses zum Königsmacher werden. Wie die unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen gewählt haben. In Sachsen hatte Ministerpräsident Michael Kretschmer vor der Landtagswahl darauf g»»»
Berlins Ex-CDU-Finanzsenator Kurth als Gast bei Brandenburger AfD
Im vergangenen Jahr trafen sich unter anderem radikale Rechte in seiner Wohnung, nun ist Ex-Senator Peter Kurth beim Wahlkampfauftakt der AfD in Brandenburg gesehen worden. Er hörte sich Reden an und hatte auch eine AfD-Wahlkampffahne in der Hand. Der frühere Berliner CDU-Finanzsenator Peter Kurth »»»
CDU-Politiker Ehlers bleibt Stadtpräsident in Schwerin
Für die Wiederwahl als Schweriner Stadtpräsident war der CDU-Politiker Sebastian Ehlers auf Stimmen anderer Parteien angewiesen. Am Ende war der Vorsprung vor AfD-Mitbewerber Leif-Erik Holm deutlich. Der CDU-Politiker Sebastian Ehlers (CDU) bleibt Stadtpräsident der Landeshauptstadt Schwerin. Auf i»»»
Die AfD und die Brandmauer: Kein Vorsitz in der Hochburg
So stark wie in Spree-Neiße im Süden ist die AfD sonst in keinem Kreistag in Brandenburg. Das soll sich nach ihrem Willen auch am Vorsitz zeigen - die Mehrheit entscheidet aber anders. Die AfD-Fraktion ist in ihrer Hochburg in Brandenburg mit der Wahl zum Kreistagsvorsitz gescheitert. Der Kreistag »»»
AfD scheitert in Spree-Neiße mit Kreistagsvorsitz
In keinem Kreistag ist die AfD in Brandenburg so stark wie in Spree-Neiße im Süden des Landes. Das soll sich nach ihrem Willen auch am Vorsitz zeigen - die Mehrheit entscheidet aber anders. Die AfD-Fraktion im Kreistag Spree-Neiße - die stärkste in den Kommunalparlamenten in Brandenburg - ist bei d»»»
Neue Landräte und Oberbürgermeister treten ihre Ämter an
Für die einen ist es ein Neustart, für die anderen die Fortsetzung ihres Amtes: Thüringens neu gewählte Landräte, Oberbürgermeister und Bürgermeister starten. Erfurt (dpa/th) - Viele neue Gesichter in Thüringens Rathäusern und Landratsämtern: Die neu gewählten Landräte, Oberbürgermeister und Bürger»»»
Wahlergebnis der Europawahl offiziell bestätigt
Die AfD hatte bei der Europawahl in Sachsen-Anhalt die meisten Stimmen erhalten. Jetzt wurde das Ergebnis offiziell bestätigt. Auffällig war der Anstieg bei den Briefwählern. Der Landeswahlausschuss hat das Ergebnis der Europawahl in Sachsen-Anhalt offiziell bestätigt. Im Gegensatz zum vorläufigen »»»
Niedersächsischer Landesverband der Werteunion gegründet
Als neue Partei zwischen CDU/CSU und AfD will die Werteunion auch in Niedersachsen Wähler, Wählerinnen und Mitglieder finden. Die Spitze des neu gegründeten Landesverbandes zeigt sich zuversichtlich. Die konservative Partei Werteunion hat am Sonntag in Walsrode einen niedersächsischen Landesverband»»»
AfD siegt bei Kommunalwahlen in Pforzheim
Im Jahr 2019 war die CDU trotz Verlusten bei den Kommunalwahlen noch stärkste Kraft im Pforzheimer Gemeinderat. Nun hat sich eine Partei davorgeschoben. Die AfD ist in Pforzheim bei den Kommunalwahlen die stärkste Kraft geworden. Wie nach Auszählung aller Wahlbezirke am Montag feststand, bekam die »»»
Grüne verteidigen Mehrheit in Tübinger Gemeinderat
Landesweit holt die AfD bei den Kommunalwahlen Stimmen, in Tübingen dagegen kann die Partei nicht punkten, weil sie gar nicht antritt. Hier setzen sich wieder die Grünen durch. Die Grünen haben bei der Kommunalwahl in Tübingen nach dem vorläufigen Ergebnis ihre Mehrheit verteidigen können. Sie lage»»»
Gemeinderat: Grüne verteidigen Mehrheit - kein Sitz für AfD
Landesweit holt die AfD bei den Kommunalwahlen Stimmen, in Tübingen dagegen kann die Partei dagegen nicht punkten. Hier setzten sich wieder die Grünen durch. Die Grünen haben bei der Kommunalwahl in Tübingen nach dem vorläufigen Ergebnis ihre Mehrheit verteidigen können. Sie lagen nach Auszählung d»»»
Kommunalwahlen in Heilbronn: CDU bleibt stärkste Kraft
Die CDU kann in Heilbronn wieder die meisten Stimmen holen. Die AfD landet auf dem zweiten Platz. Die CDU hat bei der Kommunalwahl in Heilbronn nach dem vorläufigen Ergebnis wieder die meisten Stimmen geholt. Sie lag nach Auszählung aller Wahlbezirke am Montag bei rund 23,6 Prozent. Als zweitstärks»»»
Kommunalwahlen: CDU stärkste Kraft in Reutlingen
Die Grünen hatten bei den letzten Kommunalwahlen in Reutlingen den Sieg geholt. In diesem Jahr dominiert die CDU. In Reutlingen ist bei den Kommunalwahlen laut vorläufigem Ergebnis die CDU die Gewinnerin. Sie lag nach Auszählung der Stimmen aller Wahlbezirke am Montag bei rund 22,5 Prozent. Als zwe»»»
Die Hochburgen der großen Parteien bei Kommunalwahl
Bei der Kommunalwahl am Sonntag ging die AfD als große Siegerin hervor. Insbesondere die Ampelparteien mussten dafür bluten. Doch in einigen Orten waren auch sie stärkste Kraft. Wo hatten die einzelnen Parteien ihre Hochburgen und Schwachstellen im Land? AfD: Im Landkreis Spree-Neiße erzielte die A»»»
AfD-Landeschef Holm: Wahlerfolg ist «historischer Sieg»
Mecklenburg-Vorpommerns AfD-Landeschef Leif-Erik Holm hat die Erfolge seiner Partei bei den Europa- und Kommunalwahlen im Nordosten als historischen Sieg bezeichnet. Bei beiden Wahlen hatte die AfD die CDU vom Spitzenplatz verdrängt, den sie seit mehr als 30 Jahren innehatte. «Das ist wirklich etwa»»»
CDU lehnt Zusammenarbeit mit AfD weiter strikt ab
Die sächsische CDU lehnt eine Kooperation mit der AfD nach deren klaren Wahlsieg bei der Europawahl am Sonntag weiter strikt ab. «Wir haben klare inhaltliche Gründe, warum es keine Zusammenarbeit mit dieser Partei geben kann», sagte Generalsekretär Alexander Dierks am Montag in Dresden. Alle hätten»»»
AfD liegt in neun von zehn Landkreisen in Sachsen vorne
Die AfD liegt bei den Kommunalwahlen nach Auszählung eines Großteils der Stimmen in neun von zehn sächsischen Landkreisen vorn. Vorläufige Endergebnisse lagen von der Landeswahlleitung am Montag bis zum Mittag lediglich von den Landkreisen Mittelsachsen, Meißen, Nordsachsen sowie dem Erzgebirgs- un»»»
Brandenburg schickt zwei Abgeordnete ins EU-Parlament
Aus Brandenburg haben zwei Abgeordnete bei der Europawahl den Sprung ins EU-Parlament geschafft: Mary Khan-Hohloch von der AfD kommt neu hinzu, während Christian Ehler von der CDU erneut einziehen kann. Die CDU hatte für Brandenburg eine Landesliste mit Spitzenkandidat Christian Ehler aufgestellt. »»»
Vorgehen nach Brandl-Sieg bei Landratswahl wird diskutiert
Punktlandung: Der bisherige Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Brandl, wird neuer Landrat im Kreis Germersheim - er holt exakt 50 Prozent der Stimmen. Nun steht ein Stühlerücken an. Nach dem Sieg von Martin Brandl (CDU) bei der Landratswahl im Kreis Germersheim braucht die Unionsfra»»»
Europaminister: Besorgt nach Wahlerfolgen rechter Parteien
Vermutlich hätten bei der EU-Wahl viele rechts gewählt, weil sie sich eine klarere Migrationspolitik wünschten, sagt Hessens Europaminister. Warnend erinnert Manfred Pentz an ein Land, das die EU verlassen hat. Hessens Europaminister Manfred Pentz (CDU) hat sich nach dem Wahlerfolg rechter Parteien»»»
AfD-Hochburg Spree-Neiße - Fast 40 Prozent bei Kommunalwahl
Im Landkreis Spree-Neiße hat die AfD bei der Kommunalwahl am Sonntag ihr stärkstes Ergebnis in Brandenburg erzielt. Mit 38,2 Prozent hat die Partei in dem Kreis fast doppelt so viele Stimmen erhalten wie die CDU mit 20,1 Prozent. Im Vergleich zu den vergangenen Wahlen von 14 Kreistagen und den Stad»»»
AfD in Cottbus deutlich vorn - Auch SPD legt zu
Cottbus gilt als eine AfD-Hochburg. Bei der Kommunalwahl wird sie noch stärker als vor fünf Jahren. Eine andere Partei legt aber ebenfalls zu. In Cottbus hat die AfD ihren Vorsprung bei den Kommunalwahlen am Sonntag noch ausbauen können. Nach Auszählung aller Wahlbezirke kommt die AfD in der zweitg»»»
Kommunalwahlen: Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und AfD
Vor fünf Jahren holte die CDU in fast allen Landkreisen und kreisfreien Städten in Sachsen-Anhalt die meisten Stimmen. Jetzt liegt vielerorts die AfD vorn. Bei den Kreistags- und Stadtratswahlen in Sachsen-Anhalt deutet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und AfD an. Nach Auszählung von rund »»»
AfD bei Europawahl in Thüringen stärkste Kraft
Die AfD ist bei der Europawahl in Thüringen stärkste Kraft geworden. Die vom Landesverfassungsschutz im Freistaat als rechtsextremistisch eingestufte Partei holte am Sonntag 30,7 Prozent, wie aus Daten des Landeswahlleiters nach Auszählung aller Stimmen hervorging. Die CDU landete mit 23,2 Prozent »»»
Stichwahl um Oberbürgermeisterposten in Saarlouis
In Saarlouis stimmen die Bürger in zwei Wochen erneut ab. In der ersten Runde der Oberbürgermeisterwahl schaffte kein Kandidat die absolute Mehrheit. Die beiden saarländischen Landtagsabgeordneten Florian Schäfer (SPD) und Marc Speicher (CDU) gehen in die Stichwahl um das Oberbürgermeisteramt der K»»»
Melzer verteidigt Landratsposten gegen AfD
Im Altenburger Land hat Amtsinhaber Uwe Melzer (CDU) das Landratsamt gegen den AfD-Kandidaten Heiko Philipp verteidigt. Melzer holte bei der Stichwahl am Sonntag 55,0 Prozent der Stimmen, wie aus Daten des Landeswahlleiters nach Auszählung aller Stimmbezirke hervorging. Auf Philipp entfielen 45,0 P»»»
CDU verteidigt Landratsamt im Eichsfeld
Die Thüringer CDU hat ihre Hochburg im katholisch geprägten Eichsfeld verteidigt. Ihre Kandidatin Marion Frant bekam am Sonntag bei der Stichwahl um das Landratsamt 70,2 Prozent der Stimmen, wie aus den Daten des Landeswahlleiters nach Auszählung aller Stimmbezirke hervorgeht. Die 53-Jährige ist bi»»»
Grüne auch bei Kommunalwahl in großen Städten mit Verlusten
In Europa ist gewählt worden, in Baden-Württembergs Kommunen auch. Bei beiden Wahlen haben die Grünen Verluste erlitten. Mal herbe, mal weniger. Gewinnerin der Kommunalwahl dürfte die CDU werden. Bei den Gemeinderatswahlen in Baden-Württemberg müssen die Grünen einer SWR-Prognose zufolge in den dre»»»
Mannheimer Marktplatz wird vorübergehend Gedenkort
Nach dem tödlichen Messerangriff auf dem Mannheimer Marktplatz hat die Stadt den Platz vorläufig zum Gedenkort für den getöteten Polizisten und die weiteren Opfer erklärt. Veranstaltungen, wie Demonstrationen und Kundgebungen, seien damit bis einschließlich 16. Juni an dem Ort des Angriffs untersag»»»
AfD verpasst Stichwahl um Oberbürgermeisterposten in Gera
Die AfD hat die Stichwahl um den Oberbürgermeisterposten in Gera verpasst. In der ostthüringischen Stadt stellen sich in zwei Wochen Amtsinhaber Julian Vonarb (parteilos) und CDU-Mann Kurt Dannenberg erneut den Wählerinnen und Wählern, wie aus Daten des Landeswahlleiters nach Auszählung aller Stimm»»»
AfD liegt bei Kreistagswahl in Sonneberg vorne
Die AfD liegt bei der Kreistagswahl im thüringischen Sonneberg vorne. Nach Auszählung von 52 der 69 Stimmbezirke kam die AfD am Sonntagabend auf 36,6 Prozent, wie aus Daten des Landeswahlleiters hervorging. Auf Rang zwei liegt demnach aktuell die CDU mit 22,1 Prozent. In Sonneberg war im vergangene»»»
Landrat Lewandowski im Havelland wiedergewählt
Der Landrat im Kreis Havelland, Roger Lewandowski (CDU), ist am Sonntag wiedergewählt worden. Der 59-Jährige gewann nach dem vorläufigen Endergebnis mit 53,6 Prozent der Stimmen. Er setzte sich bei der Landratswahl gegen drei weitere Bewerber durch. Der AfD-Politiker und Bundestagsabgeordnete Götz »»»
CDU mit neuer Landratskandidatin im Eichsfeld weit vorn
Die Thüringer CDU hat die Chance, bei den Landratswahlen ihre Hochburg im katholisch geprägten Eichsfeld zu verteidigen. Ihre Kandidatin Marion Frant bekam am Sonntag mit 46,3 Prozent die meisten Stimmen, verfehlte aber die Marke von 50 Prozent für eine Direktwahl, wie aus Daten des Landeswahlleite»»»
Kein AfD-Sieg im ersten Anlauf bei Landratswahlen absehbar
Die Höcke-AfD will Landratsämter und Rathäuser erobern - und sich für die Landtagswahl in Stellung bringen. Nach Zwischenständen gelingt das nicht. Doch einige Kandidaten haben Chancen auf Stichwahlen. Bei den Thüringer Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen hat die AfD nach Zwischenständen kaum Cha»»»
BKA-Präsident sieht „auffällige Häufung“ von Gewalt gegen Politiker
Die Zahl der Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger habe sich in den vergangenen Jahren verdreifacht, so BKA-Präsident Holger Münch. In der Verantwortung sieht Münch auch die AfD: Diese könne ihr Potenzial in den sozialen Medien nutzen, um die Lage zu deeskalieren. Der Präsident des Bundeskrimina»»»
Wirtschaft gibt Europawahlkandidaten Forderungen mit
Zahlreiche Vorgaben, an die sich die deutsche Wirtschaft halten muss, werden von der EU gemacht. Vor der Europawahl mahnen die Unternehmen Entlastungen an, um die Wettbewerbsfähigkeit zu steigern. Gut zwei Wochen vor der Europawahl am 9. Juni haben Kandidaten mehrerer Parteien in MV ihre wirtschaft»»»
Ramelow mit Koalitionsofferte an die CDU - Voigt winkt ab
In knapp drei Monaten wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt. Doch die politischen Verhältnisse gelten als kompliziert. Ministerpräsident Bodo Ramelow will der CDU eine Brücke bauen. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat seinem CDU-Kontrahenten Mario Voigt erneut Offenheit für »»»
Kommunalpolitiker kandidiert auf AfD- und auf CDU-Liste
Tickets von AfD und CDU: Bei den Kommunalwahlen in Thüringen fährt ein Kandidat zweigleisig und steht auf der CDU-Liste für eine Stadtratswahl und auf der Liste der AfD bei der Kreistagswahl. Bei den Kommunalwahlen in Thüringen tritt ein Politiker auf einer Liste der CDU für den Stadtrat von Ruhla »»»
Höcke-Anwalt soll nicht im Abgeordnetenhaus sprechen
Ulrich Vosgerau ist Jurist und auch Anwalt des AfD-Politikers Björn Höcke. Nach dem Willen der Berliner AfD-Fraktion sollte er im Bildungsausschuss sprechen. Dagegen gibt es allerdings Einwände. Der Jurist Ulrich Vosgerau, der als Anwalt auch den AfD-Politiker Björn Höcke vertritt, soll nicht als E»»»
Baseballschläger, Drogendelikte, Körperverletzung
Nach dem Angriff auf einen SPD-Politiker in Dresden verdichten sich die Hinweise auf eine rechtsextreme Gesinnung der Angreifer. Bei den Durchsuchungen und im Internet fanden die Beamten mehrere eindeutige Hinweise. Was inzwischen bekannt ist. Bei einem Verdächtigen der Attacke auf den SPD-Europapo»»»
Günther: «Vermutlich auch bald auf Tiktok anzutreffen»
Die Internetplattform Tiktok könnte bald einen Landesvater aus dem Norden als Neuzugang begrüßen. Daniel Günther will das dortige Feld eigener Aussage nach nicht Extremisten und Radikalen überlassen. Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther wird bald wohl auch im sozialen Intern»»»
Rhein und Mansoori ziehen positive 100-Tage-Bilanz
«Sehr eng», «konstruktiv», «wohltuend»: Regierungschef Rhein und sein Stellvertreter Mansoori finden positive Worte für die schwarz-rote Zusammenarbeit. In Umfragen sieht sich die Koalition bestätigt. Rund hundert Tage nach dem Start der schwarz-roten Regierungskoalition in Hessen haben Ministerprä»»»
AfD: Wir können Corona-U-Ausschuss durchsetzen
Die größte Oppositionsfraktion im Landtag will das staatliche Handeln während der Pandemie unter die Lupe nehmen - jahrelang. Sie verneint eine Schlammschlacht. Die anderen Fraktionen haben Bedenken. Die AfD-Opposition im hessischen Landtag kann nach eigenen Angaben einen Corona-Untersuchungsaussch»»»
Landtag ändert Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommerns
Während der Corona-Pandemie wurde per Ausnahmeregelung erlaubt, dass etwa Gemeinderäte auch per Videokonferenz zusammenkommen konnten. Das ist für Kommunalvertretungen nun immer möglich. Unmittelbar vor den Kommunalwahlen Anfang Juni hat der Landtag in Schwerin die Kommunalverfassung Mecklenburg-Vo»»»
AfD klagt gegen Einstufung als rechtsextremistisch
Wie extrem ist die AfD in Sachsen-Anhalt? Nach einer Entscheidung des Verfassungsschutzes haben die Rechtspopulisten nun Klage eingereicht. Die AfD in Sachsen-Anhalt geht gerichtlich gegen ihre Einstufung als gesichert rechtsextremistisch durch den Landesverfassungsschutz vor. Man habe Klage vor de»»»
Keine Mehrheit für AfD-Kandidat Korell
In nahezu jeder Sitzungsperiode unternimmt die AfD einen Anlauf, einen Vizepräsidenten-Posten im Landtag von Sachsen-Anhalt zu bekommen. Am Mittwoch hat das wieder nicht geklappt. Der AfD-Politiker Thomas Korell ist am Mittwoch bei der Wahl zum Vizepräsidenten im Landtag von Sachsen-Anhalt durchgef»»»
Optimismus vor Wahl der Landesdatenschützerin
Die jahrelange Hängepartie um die Besetzung des Amts des Landesdatenschützers könnte ein Ende nehmen. Die von der Koalition aufgestellte Kandidatin darf auch auf Stimmen aus der Opposition hoffen. Sachsen-Anhalts Landtag unternimmt an diesem Mittwoch einen neuen Versuch, das Amt des Landesdatenschu»»»
Sachsen: Wahl von AfD-Bürgermeister Rolf Weigand in Großschirma ungültig
Kaum ist er Bürgermeister geworden, schon ist er das Amt erst einmal wieder los. Es geht um die Kleinstadt Großschirma in Sachsen und den AfD-Politiker Rolf Weigand. Er hatte am 3. März die Wahl zum Bürgermeister gleich im ersten Wahlgang mit fast 60 Prozent der Stimmen gegen zwei Mitbewerber gewon»»»
Großschirma: Wahl von AfD-Bürgermeister ungültig
Kaum ist er Bürgermeister geworden, schon ist er das Amt erst einmal wieder los. Es geht um die Kleinstadt Großschirma in Sachsen und den AfD-Politiker Rolf Weigand. Er hatte am 3. März die Wahl zum Bürgermeister gleich im ersten Wahlgang mit fast 60 Prozent der Stimmen gegen zwei Mitbewerber gewon»»»
Wissenschaftler: Höcke im TV-Duell streckenweise entzaubert
Hat das TV-Duell mit dem CDU-Politiker Voigt den AfD-Rechtsaußen Höcke politisch salonfähig gemacht? Nein, sagt der Dresdner Politikwissenschaftler Vorländer. Unterschiede seien deutlich geworden. Nach Ansicht des Dresdner Politikwissenschaftlers Hans Vorländer ist AfD-Rechtsaußen Björn Höcke im TV»»»
Generalsekretär nach TV-Duell: Voigt kann Ministerpräsident
Die CDU-Spitze wertet den Auftritt von Thüringens CDU-Landeschef Mario Voigt beim Fernsehduell gegen AfD-Landeschef Björn Höcke als Erfolg. Generalsekretär Linnemann ist zufrieden. Die CDU-Spitze hat sich zufrieden mit dem Auftritt von Thüringens CDU-Landeschef Mario Voigt beim Fernsehduell gegen A»»»
Höcke und Voigt im TV-Duell: Was sagt der Sender-Chef Jan Phillip Burgard?
Herr Burgard, Sie richten am Donnerstag ein „TV-Duell“ zur Landtagswahl in Thüringen aus mit Mario Voigt von der CDU und Björn Höcke von der AfD. Wer kam auf die Idee? Die Initiative ging augenscheinlich von Mario Voigt aus. Der Anlass für das Duell ist ein Satz, den Björn Höcke auf dem Europaparte»»»
Über 126.000 Menschen demonstrierten gegen rechts
Nach den Enthüllungen des Medienhauses Correctiv über ein Treffen radikaler Rechter gehen Hunderttausende auf die Straße. Auch in Rheinland-Pfalz ist das Engagement der Menschen groß. Bei Demonstrationen gegen Rechtsextremismus und Rassismus sind in Rheinland-Pfalz bis Mitte März nach Schätzungen d»»»
Schluss mit den Selfies: Wer Musk hofiert, hofiert Rechtsradikale
Elon Musk gibt auf X/Twitter Rechtsradikalen aller Art eine Plattform – zuletzt Martin Sellner und der Identitären Bewegung. Musk taugt deswegen nicht mehr für Selfies und als Posterboy für Politiker:innen, die ihre wirtschaftliche Tatkraft zeigen wollen. Ein Kommentar. Im Januar und Februar sind i»»»
Hoff sieht mangelnde Distanz der Landes-CDU zur AfD
Thüringens Staatskanzleichef Benjamin-Immanuel Hoff hat die Landes-CDU wegen ihres Verhaltens gegenüber der AfD kritisiert. «Ich kann eine richtige Abgrenzung der CDU zur AfD nicht erkennen», sagte der Linke-Politiker der «Rheinischen Post» (Freitag). CDU-Landesvorsitzender Mario Voigt sage einerse»»»
Brückner gewinnt in Kloster Lehnin - Stichwahl in Stahnsdorf
Wahlberechtigte in zwei Gemeinden im Landkreis Potsdam - Mittelmark waren aufgerufen, ihre Bürgermeister zu wählen. Die Ergebnisse fallen jeweils sehr unterschiedlich aus. In zwei Gemeinden im Landkreis Potsdam-Mittelmark haben die Bürger am Sonntag darüber abgestimmt, wer die kommenden acht Jahre »»»
AfD-Chef Höcke tritt im Wahlkreis Greiz zur Landtagswahl an
Das katholisch geprägte Eichsfeld gilt als CDU-Hochburg. Bei der letzten Landtagswahl konnte AfD-Chef Höcke dort kein Direktmandat erringen. Jetzt tritt er in einem anderen Wahlkreis an. Der Thüringer AfD-Landeschef und Spitzenkandidat, Björn Höcke, wird zur Landtagswahl nicht in seinem Heimatwahlk»»»
Stadtrat will Disziplinarverfahren gegen OB Schenk
Nach der letzten Oberbürgermeisterwahl in Bitterfeld-Wolfen gab es einige Diskussionen. Der Stadtrat hatte die Wahl für gültig erklärt, nun soll ein Disziplinarverfahren gegen den Sieger folgen. Nach der Wahl in Bitterfeld-Wolfen soll gegen den amtierenden Oberbürgermeister Armin Schenk (CDU) ein D»»»
AfD-Mitglied klagt gegen OB-Wahl in Bitterfeld-Wolfen
Mit einer Klage vor dem Verwaltungsgericht in Halle will die AfD gegen die OB-Wahl in Bitterfeld-Wolfen vorgehen. Ein Parteimitglied der AfD in Sachsen-Anhalt hat vor dem Verwaltungsgericht in Halle Klage gegen die Wahl von Armin Schenk (CDU) zum Oberbürgermeister von Bitterfeld-Wolfen eingereicht.»»»
Abstimmung bei Freien Wählern zum Umgang mit AfD
Der Bundesparteitag der Freien Wähler stimmt einem Antrag aus Rheinland-Pfalz zu einem Verbot einer Zusammenarbeit mit der AfD zu - nicht jedoch vier Abgeordnete der Fraktion im Mainzer Landtag. Das Gros der Abgeordneten der Freien Wähler im rheinland-pfälzischen Landtag hat beim Bundesparteitag ge»»»
Lindner sieht in AfD ein Risiko für die deutsche Wirtschaft
„Die AfD ist ein Standortrisiko“, sagt Finanzminister Christian Lindner (FDP). Die Partei stelle den Grundkonsens Deutschlands, die europäische Integration, infrage. „Und das ist aus vielerlei Gründen ganz gefährlich für unser Land.“ Die AfD ist laut FDP-Chef Christian Lindner ein Risiko für die de»»»
2500 Teilnehmer bei Demonstration gegen rechts in St. Wendel
In St. Wendel haben laut Polizeiangaben 2500 Menschen gegen rechts demonstriert. Die Versammlung habe am Montag um 17 Uhr mit Redebeiträgen und musikalischen Darbietungen auf dem Schlossplatz begonnen, teilte die Polizei mit. Anschließend habe es einen Aufzug durch die Innenstadt gegeben. Die Veran»»»
Hunderte bei Aktion «Magdeburg steht auf» gegen rechts
Deutschlandweit gehen Menschen seit Wochen auf die Straße, um ein Zeichen gegen Rechtsextremismus, Rassismus und die AfD zu setzen - so auch in Magdeburg. In der Magdeburger Innenstadt hat es am Sonntag unter dem Motto «Gemeinsam gegen Rassismus» eine Demonstration von «Magdeburg steht auf» gegeben»»»
„Die AfD ist aufgeflogen“
Bei einem Neujahrsempfang der Hamburger SPD erinnert die Vizepräsidentin des EU-Parlaments Barley angesichts des Treffens radikaler Rechter in Potsdam an die Zeit der Nationalsozialisten. Die Proteste Hunderttausender dagegen machen sie stolz. Die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments und SPD»»»
16.500 Menschen bei Demonstration gegen rechts in Bremen
Wie schon vor zwei Wochen haben in Bremen abermalig Tausende gegen rechts demonstriert. Die Polizei schätzte die Teilnehmerzahl zeitweise auf etwa 16.500. Die Veranstalter sprachen von 25 000 Menschen, wie ein dpa-Reporter vom Ort des Geschehens berichtete. Der Zugang zum Veranstaltungsort Domshof »»»
Stengele kritisiert Voigt für Abstimmungen mit der AfD
Der Grünen-Politiker und Umweltminister Bernhard Stengele hat sich bei einer Landesdelegiertenkonferenz über die Position der CDU-Landtagsfraktion im Umgang mit der AfD empört. Thüringens Grünen-Politiker und Umweltminister Bernhard Stengele (Grüne) hat CDU-Landeschef Mario Voigt scharf für seine P»»»
Stadt Potsdam: Einreiseverbotsverfahren gegen Sellner
Nach einem «Abwägungsprozess» macht die Stadt Potsdam nun Nägel mit Köpfen und will juristisch ein Einreiseverbot gegen Martin Sellner erwirken. Die Stadt Potsdam hat nach einer ersten Prüfung ein Einreiseverbotsverfahren gegen den früheren Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich»»»
Zehntausende gehen in Bayern gegen rechts auf die Straße
Die Protestwelle gegen Rechtsextremismus und die AfD rollt weiter. In Bayern gingen am Samstag Zehntausende zu Demonstrationen - zum Teil deutlich mehr als erwartet. Zehntausende Menschen haben in Bayern erneut gegen Rechtsextremismus und für Toleranz demonstriert. In Augsburg versammelten sich nac»»»
Hunderte Teilnehmer bei Demos gegen rechts
Die Demonstrationen gegen Rechtsextremismus halten weiter an. Am Samstag besuchten Hunderte Menschen verschiedene Kundgebungen in der Mark. Mehrere Hundert Menschen haben in Brandenburg am Samstag gegen Rechtsextremismus demonstriert. Allein in Potsdam hätten rund 2700 Menschen an einer Kundgebung »»»
Thüringer Grüne wählen Spitzenduo für Landtagswahl im September
Die Thüringer Landtagsabgeordnete Madeleine Henfling und der Landesummweltminister Bernhard Stengele sollen die Grünen als Spitzenkandidaten-Duo in den Wahlkampf für die Landtagswahl im Herbst führen. Die rund 100 Delegierten wählten die beiden am Samstag im Volkshaus Jena auf die beiden ersten Plä»»»
Tausende Gegendemonstranten bei AfD-Veranstaltungen
Seit Wochen gehen Menschen in Deutschland gegen rechts auf die Straße. Auch in Simmern und Trier gab es am Freitag Demos - wegen AfD-Veranstaltungen. Dort war auch Parteichefin Weidel erwartet worden. Mehrere Tausend Menschen haben am Freitagabend gegen AfD-Veranstaltungen in Simmern im Hunsrück un»»»
Demonstration für Demokratie bei AfD-Veranstaltung
Seit Wochen gehen in ganz Deutschland Menschen gegen rechts auf die Straße. Auch in Simmern gibt es am Freitag mehrere Demonstrationen - wegen eines AfD-Bürgerdialogs. Anlässlich einer Veranstaltung der AfD in Simmern im Hunsrück haben nach Polizeiangaben rund 4000 Menschen an Gegendemonstrationen »»»
Innenministerium begrüßt Demos gegen rechts
Landesweit kommen Menschen auf die Straße, um gegen rechts zu demonstrieren. Das Innenministerium in Mecklenburg-Vorpommern sieht in den Versammlungen ein Bekenntnis. Das Innenministerium in Mecklenburg-Vorpommern hat die landesweiten Demonstrationen gegen rechts als wichtiges Bekenntnis zur freihe»»»
CDU-Mitglied und Villen-Inhaber droht Parteiausschluss
Es ist die schärfste Sanktion gegen Parteimitglieder: ein Ausschlussverfahren. Nach dem Rechten-Treffen in einer Villa in Potsdam scheut die CDU davor nicht zurück - sollte der Besitzer der Immobilie bis Montag nicht freiwillig austreten. Als Konsequenz aus dem Treffen radikaler Rechter in einer Vi»»»
Verbot von Gender-Sprache schafft es nicht in den Ausschuss
Trotz Stimmen von CDU, AfD und FDP reichte es nicht: Ein Gesetzentwurf für ein Verbot von Gender-Sprache an Schulen scheiterte bei der Ausschussüberweisung. Doch es könnte einen neuen Anlauf geben. Nach einer hitzigen Debatte im Landtag ist die Ausschussüberweisung für einen CDU-Gesetzentwurf zum V»»»
Aussagen von Hünich rufen Verfassungsschutz auf den Plan
Äußerungen des AfD-Landtagsabgeordneten Hünich in Brandenburg rufen die Verfassungsschützer auf den Plan. Auch eine empörte Landtagspräsidentin will aktiv werden. Der brandenburgische Verfassungsschutz hat sich wegen Äußerungen des AfD-Landtagsabgeordneten Lars Hünich zum «Parteienstaat» eingeschal»»»
Innenminister zur AfD: Diese Partei hasst die Demokratie
Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) hat die Äußerungen des AfD-Landtagsabgeordneten Lars Hünich zum «Parteienstaat» verurteilt. «Mit dem Kampfbegriff «Parteienstaat» wurde schon einmal die parlamentarische Demokratie abgeschafft. Das war 1933 und danach folgte eine Diktatur des Schreck»»»
Rot-Rot-Grün will Landesausländerbehörde in Thüringen
Im zweiten Anlauf soll Thüringen nun eine Behörde bekommen, die sich zunächst vor allem um eine bessere Unterbringung von Geflüchteten kümmert. Die Opposition wirft Rot-Rot-Grün Fehler vor. Thüringen soll eine Landesausländerbehörde bekommen. Einen entsprechenden Gesetzentwurf legte die rot-rot-grü»»»
Maaßen und die Werteunion: Profitiert die AfD von der Bewegung?
Simone Baum meldet sich scheinbar munter am Telefon, bittet aber um Verständnis, dass sie derzeit keine Interviews gibt. Die 63 Jahre alte Verwaltungswirtin aus dem nordrhein-westfälischen Kreis Oberberg ist seit 2008 Mitglied der CDU und darüber hinaus stellvertretende Bundesvorsitzende der Werteu»»»
AfD-Fraktion fordert, „Remigration“ zu „starten“ anstatt zu „verteufeln“
Nachdem ein Medienbericht Ideen von Rechtsextremisten über eine Ausweisung von Migranten öffentlich bekannt gemacht hatte, demonstrierten deutschlandweit Hunderttausende. Jetzt beantragte die Thüringer AfD-Fraktion eine Aktuelle Stunde unter dem Titel „Remigration aus Thüringen starten anstatt vert»»»
Hans-Georg Maaßen: Verfassungsschutz beobachtet Ex-Chef
Der frühere Präsident des Inlandsgeheimdienstes fällt vermehrt durch rechtsradikale Thesen auf. Jetzt speichert das Bundesamt für Verfassungsschutz Maaßen in einer Extremisten-Kartei. Sechs Jahre lang hat er an der Spitze des deutschen Inlandsnachrichtendienstes gestanden, sein Auftrag: Verfassungs»»»
250.000 Demonstranten gegen rechts in Niedersachsen
Rund 250.000 Menschen haben sich laut Landesregierung in den vergangenen zwei Wochen in Niedersachsen an Versammlungen gegen Extremismus beteiligt. Insgesamt habe es im Zeitraum zwischen dem 15. und dem 28. Januar rund 100 Kundgebungen in Niedersachsen gegeben, teilte das Innenministerium in Hannov»»»
Landtag debattiert über Solarindustrie: Forderung an Bund
Für die deutsche Solarindustrie ging vor etwa zehn Jahren schon einmal das Licht aus. Damals wie heute machte Preisdumping chinesischer Hersteller der Branche das Leben schwer. Nun hofft man auch hier auf staatliche Hilfe. Vertreter mehrerer Parteien im sächsischen Landtag haben vom Bund ein klares»»»
Verfassungsschutz überprüft Villa nach Rechten-Treffen
Nach dem Treffen radikaler Rechter in einer Villa in Potsdam befasst sich der Verfassungsschutz in Brandenburg mit der Immobilie. Im Landtags-Innenausschuss sprechen AfD-Abgeordnete von Diffamierung. Der Verfassungsschutz in Brandenburg prüft, ob er nach dem Treffen radikaler Rechter in einer Villa»»»
AfD-Fraktion fordert, „Remigration“ zu „starten“ anstatt zu „verteufeln“
Nachdem ein Medienbericht Ideen von Rechtsextremisten über eine Ausweisung von Migranten öffentlich bekannt gemacht hatte, demonstrierten deutschlandweit Hunderttausende. Jetzt beantragte die Thüringer AfD-Fraktion eine Aktuelle Stunde unter dem Titel „Remigration aus Thüringen starten anstatt vert»»»
Tausende demonstrieren in Leipzig gegen Rechtsextremismus
In Leipzig sind am Dienstagabend wieder tausende Menschen gegen die AfD und für Demokratie auf die Straße gegangen. Sie demonstrierten mit einem Riesenbanner auf dem «Kampf dem Faschismus» stand. Bis auf vereinzelte Pyrotechnik blieb der Zug durch die City Innenstadt friedlich, wie eine Polizeispre»»»
Insolvenz: So viele Unternehmen pleite wie seit 20 Jahren nicht
Berlin – Die neuen Zahlen sind dramatisch. 2025 haben so viele Firmen Insolvenz angemeldet wie seit 20 Jahren nicht. Die Pleite-Welle in Deutschland wurde insbesondere zum Ende des Jahres größer. Und hinter jeder Pleite stecken Schicksale von Mitarbeitern. Laut Leibniz-Institut für Wirtschaftsforsc»»»
Zweitwohnung in München und Stuttgart: Neue Maßnahmen, um den Markt zu entlasten
Stuttgart verdoppelt eine entsprechende Steuer auf 20 Prozent. München erhöht den Druck auf „Theaterwohnungen“. Und auch andere Städte prüfen Möglichkeiten, um den Wohnungsmarkt zu entlasten. Wenn es am Abend früh dunkel und am Morgen spät hell wird, fallen sie im Stadtbild besonders auf: Wohnungen»»»
Mannheim treibt Energiewende voran: Gasnetz-Aus bis 2035
Berlin – Deutschlands Stadtwerke bereiten sich auf den Ausstieg aus den Gasnetzen vor! Laut Umfrage des Stadtwerkeverbands VKU will bereits jedes fünfte Stadtwerk (19 %) sein Gasnetz bis spätestens 2045 stilllegen. Fast jeder zweite Anbieter (46 %) weiß noch nicht, ob er das Netz auf Ökogas umrüste»»»
Erbschaftsteuer: Freibeträge der Erbschaftsteuer anheben
Katharina Hemmen berät Millionäre und Milliardäre, wenn es um die Zukunft des Vermögens geht. Von höheren Steuern für Superreiche oder einer Flat-Tax hält die Steueranwältin nichts. Ist das Steuersystem also gerecht? Da sind wir nicht festgelegt. Die Vermögen unserer Mandanten fangen im geringen ei»»»
Bundeshaushalt: Schulden machen und sparen – wie passt das zusammen?
Die Regierung macht in den kommenden Jahren fast eine Billion Euro an neuen Schulden – und für eine Senkung der Stromsteuer ist kein Geld mehr da. Wie passt das zusammen? Eigentlich hatte man gedacht, solche Probleme wären jetzt gelöst. Die schwarz-rote Bundesregierung hatte sich großzügige Ausnahm»»»
Findet Silas beim VfB zu alter Stärke zurück?
Nach einer langen Phase als Einwechselspieler machte Stuttgarts Stürmer Silas mit einem Tor beim 3:1 gegen den FC Bayern auf sich aufmerksam. Kommen wieder bessere Zeiten für die einstige Stammkraft? Vielleicht ist es diese grundsätzliche Fröhlichkeit, die ihn auch durch schwere Zeiten getragen hat»»»
Anleger versus Ökonomen: Berappelt sich die Wirtschaft?
Im Herbst erwarteten die großen Wirtschaftsforschungsinstitute für dieses Jahr ein Wirtschaftswachstum von fast 1,5 Prozent. Jetzt haben sie ihre Prognosen angepasst und rechnen nur noch mit einem Miniwachstum von 0,1 bis 0,3 Prozent oder, wie das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in»»»
Anleger versus Ökonomen: Berappelt sich die Wirtschaft?
Im Herbst erwarteten die großen Wirtschaftsforschungsinstitute für dieses Jahr ein Wirtschaftswachstum von fast 1,5 Prozent. Jetzt haben sie ihre Prognosen angepasst und rechnen nur noch mit einem Miniwachstum von 0,1 bis 0,3 Prozent oder, wie das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in»»»
Fachbeamte forderten vergeblich Dieselfahrverbot
Der politische und juristische Streit um die Luftqualität in München und die Umsetzung von Dieselfahrverboten tobt schon viele Jahre. Nun erhebt die Deutsche Umwelthilfe neue Vorwürfe. Im Streit um Dieselfahrverbote in der Landeshauptstadt München erhebt die Deutsche Umwelthilfe (DUH) neue Vorwürfe»»»
Klimawandel: Deutscher Ethikrat sieht Verantwortung auch bei Staaten
Wenn es um Verantwortung für den Klimawandel geht, schauen viele auf den einzelnen Menschen. Im Internet gibt es Rechner, mit denen man ermitteln kann, wie groß der eigene CO₂-Fußabdruck ist. Je größer der ausfällt, desto mehr ist man für die Erderhitzung verantwortlich. „Menschen tragen sehr unter»»»
Triplekusen statt Vizekusen? Bayers Kampf gegen das Trauma
2002 verzauberte Bayer Leverkusen Fußball-Deutschland ähnlich wie heute. Doch statt eines Titels stand am Saisonende ein Trauma. Da soll nun anders werden. Klaus Toppmöller wusste sofort, woran es gelegen hat. «Wir hätten früher ausscheiden müssen», sagte der Trainer von Bayer Leverkusen Minuten na»»»
Über eine Million Euro Beute mit Fake-Shops: Mann angeklagt
Weil er über Fake-Shops im Internet mehr als eine Million Euro verdient haben soll, ist ein 40-Jähriger aus Unterfranken wegen Betrugs angeklagt worden. Der Mann soll zwischen Januar 2020 und seiner Festnahme im Mai 2023 über 52 falsche Online-Shops mehr als 2300 Bestellungen abgewickelt haben, wie»»»
Klimawandel: Ethikrat sieht auch Staaten in der Pflicht
Wenn es um Verantwortung für den Klimawandel geht, schauen viele auf den einzelnen Menschen. Im Internet gibt es Rechner, mit denen man ermitteln kann, wie groß der eigene CO₂-Fußabdruck ist. Je größer der ausfällt, desto mehr ist man für die Erderhitzung verantwortlich. „Menschen tragen sehr unter»»»
„Letzte Generation“ sammelt genug Unterschriften für Europawahl-Bewerbung
Bereits im Februar kündigte die Letzte Generation an, ins Europaparlament zu wollen. Nun sei die eine Hürde genommen, sagt die Protestgruppe – in den vergangenen Wochen seien Tausende Unterschriften gesammelt worden. Ob die Gruppe wirklich zur Wahl zugelassen wird, entscheidet der Bundeswahlausschu»»»
Letzte Generation nimmt Hürde für Bewerbung zur Europawahl
Sitzt bald ein früherer «Klimakleber» im Europaparlament? Bei ihrer Kandidatur für die Wahl im Juni ist die Gruppe nach eigenen Angaben einen Schritt weiter. Die Klima-Protestgruppe Letzte Generation hat nach eigenen Angaben eine Hürde für die Kandidatur zur Europawahl genommen. In den vergangenen »»»
Streik bei Lufthansa: Flugausfälle
Der Streik des Kabinenpersonals bei der Lufthansa führt auch am Mittwoch zu Flugausfällen an den Airports in Leipzig/Halle und Dresden. In Dresden fallen sechs, in Leipzig/Halle vier Flüge aus, wie aus dem jeweiligen Flugplan hervorgeht. Betroffen seien Verbindungen von und nach München. Der Streik»»»
Zalando hofft auf Erholung: 2023 mit Gewinnsprung
Der Online-Händler Zalando sieht mittelfristig neue Chancen auf Wachstum. Bruttowarenvolumen und Umsatz dürften bis 2028 durchschnittlich pro Jahr um fünf bis zehn Prozent zulegen, teilte der Dax-Konzern am Mittwoch in Berlin mit. Im Jahr 2028 will das Unternehmen dann eine um Sondereffekte bereini»»»
Lufthansa-Kabinenpersonal streikt in München
Streiks der Lufthansa-Flugbegleiter treffen erneut Zehntausende Passagiere. In einem anderen Tarifkonflikt verhandelt die Fluggesellschaft wieder. Das Lufthansa-Kabinenpersonal hat seinen Streik am Mittwoch fortgesetzt: Am Flughafen München legten Flugbegleiterinnen und Flugbegleiter der Lufthansa »»»
Frau findet gestohlenes Rennrad im Netz und stellt Falle
Eine Frau hat in Karlsruhe ihr gestohlenes Rennrad auf einem Online-Verkaufsportal wiederentdeckt - und es sich vom Verkäufer zurückgeholt. Als die 22-Jährige im Januar bei einer Freundin übernachtet hatte, schloss sie das hochwertige Rad vor dem Haus ab, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Am n»»»
Saarland plant MINT-Lernzentrum für Jugendliche
In Deutschland werden laut saarländischer Landesregierung bis 2030 rund 1,1 Millionen IT-Fachkräfte fehlen. Sie will daher jetzt schon auf den Nachwuchs und freiwillige Bildungsangebote setzen. Saarbrücken (dpa/lrs) Das Saarland will bei der langfristigen Bekämpfung des Fachkräftemangels im IT-Bere»»»
Kein Protest: FCB in Champions League auswärts ohne Fans
Im Auswärtsspiel bei Lazio Rom hatten Bayern-Fans zum wiederholten Male Pyrotechnik abgebrannt. Dafür gab es eine heftige Strafe der UEFA. Einen Protest dagegen legt der FCB nicht ein. Der FC Bayern München wird gegen den Ausschluss seiner Fans beim nächsten Champions-League-Auswärtsspiel keinen Pr»»»
«Ein Endspiel»: BVB startet in die Wochen der Wahrheit
Erst gegen Eindhoven in der Champions League, dann gegen fünf Spitzenteams aus der Bundesliga. Für den BVB stehen entscheidende Wochen an. Sie dürften auch über die Zukunft des Trainers entscheiden. Nationalspieler Niclas Füllkrug hat ein «gutes Gefühl», Sportdirektor Sebastian Kehl einen «festen G»»»
Trump plant irrwitzige Erhöhung des US-Militärbudgets um 50 %.
Der amerikanische Präsident Donald Trump will den Militärhaushalt drastisch erhöhen. Doch die Finanzierung basiert auf fragwürdigen Kalkulationen. Es ist oft nicht leicht, sich einen Reim auf die Ankündigungen und Drohungen des amerikanischen Präsidenten zu machen. Kann man einzelne Vorstöße für si»»»
„Auf unbestimmte Zeit“: USA kassieren Venezuelas Öl-Erlöse ein
Washington / Caracas – Öl-Deal zwischen den USA und Venezuela! Energieminister Chris Wright (60) verkündet: Die Vereinigten Staaten würden künftig den Verkauf venezolanischen Öls übernehmen – und das auf „unbestimmte Zeit“. Die Erlöse sollen auf Konten fließen, die von der US-Regierung kontrolliert»»»
Trump attackiert Amerikas Rüstungsindustrie
Die Industrie investiere zu wenig, zahle ihren Chefs zu viel, liefere zu spät und zu teuer. Das glaubt der Präsident. Er droht mit schmerzhaften Einschnitten. Der amerikanische Präsident Donald Trump hat den Unternehmen der amerikanischen Rüstungsindustrie gedroht, Dividendenausschüttungen und Akti»»»
Daniel Günther bei „Markus Lanz“: „Absolut inakzeptables, autoritäres Geschwurbel“ – ZDF-Auftritt sorgt für Empörung - WELT
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther fordert bei „Markus Lanz“ ein Social-Media-Verbot für Unter-16-Jährige. Auch Medien sollten stärker kontrolliert werden. Seine Aussagen zu „Qualitätskriterien“ lösen parteiübergreifend scharfe Kritik aus. AnzeigeDer Ministerpräsident von Schleswi»»»
Wolfgang Bosbach: „Ein echter Rohrkrepierer. Sie sollten sich umbenennen in ‚Zentrum für politische Dummheit‘“ - WELT
Die lauten Proteste gegen ein ARD-Sommerinterview mit der AfD-Vorsitzenden machen Schlagzeilen. CDU-Politiker Wolfgang Bosbach kritisiert die Störaktion – und die „hilflosen“ Aussagen von Alice Weidel. AnzeigeMit Musik und Trillerpfeifen wollten Demonstranten das ARD-Interview mit AfD-Chefin Alice »»»
CDU-Politiker Philipp Amthor: „Wir wollen und werden mit weniger Personal bessere Arbeit machen“ - WELT
CDU-Mitgliederbeauftragter Philipp Amthor erklärt, warum sich Merz‘ Versprechen des „Politikwechsels“ im schwarz-roten Koalitionsvertrag finde – und zwar mit „starker Unionshandschrift“. Und wie reagiert er darauf, dass die AfD in einer Umfrage erstmals bundesweit stärkste Kraft ist? AnzeigePhilipp»»»
CDU-Politiker Philipp Amthor: „Zum Umgang mit der AfD kann ich generell nur raten: mehr Mut“ - WELT
CDU-Mitgliederbeauftragter Philipp Amthor erklärt, warum sich Merz‘ Versprechen des „Politikwechsels“ im schwarz-roten Koalitionsvertrag finde – und zwar mit „starker Unionshandschrift“. Und wie reagiert er darauf, dass die AfD in einer Umfrage erstmals bundesweit stärkste Kraft ist? AnzeigePhilipp»»»
CDU-Politiker Amthor: „Zum Umgang mit der AfD kann ich generell nur raten: mehr Mut“ - WELT
CDU-Mitgliederbeauftragter Philipp Amthor erklärt, warum sich Merz‘ Versprechen des „Politikwechsels“ im schwarz-roten Koalitionsvertrag finde – und zwar mit „starker Unionshandschrift“. Und wie reagiert er darauf, dass die AfD in einer Umfrage erstmals bundesweit stärkste Kraft ist? AnzeigePhilipp»»»
CDU-Politiker Amthor: „Sind Erwartungen unserer Wähler in der Nachspielzeit sehr viel näher gekommen“ - WELT
CDU-Mitgliederbeauftragter Philipp Amthor erklärt, warum sich Merz‘ Versprechen des „Politikwechsels“ im schwarz-roten Koalitionsvertrag finde – und zwar mit „starker Unionshandschrift“. Und wie reagiert er darauf, dass die AfD in einer Umfrage erstmals bundesweit stärkste Kraft ist? AnzeigePhilipp»»»
Hamburgs CDU-Spitzenkandidat Thering: „Ich wollte immer gewinnen und konnte nicht gut verlieren“ - WELT
Dennis Thering will die CDU bei der Bürgerschaftswahl Anfang März an die Machtpositionen im Hamburger Rathaus bringen. Wie geht er diese schwierige Aufgabe an? Bei einem ungewöhnlichen Treffen erzählt der 40-Jährige, wie er zu diesem Punkt in seinem Leben kam – und welche Rolle der Fußball dabei sp»»»
Hamburgs CDU-Spitzenkandidat Thering: Ein Fänger im Wahlkampf - WELT
Dennis Thering will die CDU bei der Bürgerschaftswahl Anfang März an die Machtpositionen im Hamburger Rathaus bringen. Wie geht er diese schwierige Aufgabe an? Bei einem ungewöhnlichen Treffen erzählt der 40-Jährige, wie er zu diesem Punkt in seinem Leben kam – und welche Rolle der Fußball dabei sp»»»
Proteste in Iran: Der Sohn des letzten Schahs mischt mit
Reza Pahlavi ruft die Iraner in einem Video zu einer Protestaktion auf. Parolen wie „Tod für Khamenei“ sind in Teheran zu hören. Mit einem Aufruf zu koordinierten Protesten hat der frühere Kronprinz Reza Pahlavi versucht, den Demonstrationen in Iran eine neue Dynamik zu verleihen. Der Sohn des letz»»»
Der Druck auf Irans Führung wächst durch die Proteste
Der Sicherheitsapparat zeigt sich entschlossen, die Proteste niederzuschlagen. Aber das Regime muss zusätzlich eine Intervention von außen fürchten. Eine Mehrheit der Iraner hat genug von der Islamischen Republik. Deshalb brauchte es nur einen Funken, um abermals den kollektiven Volkszorn zu entzün»»»
Nicht mal das Handtuch gehört dem Hotel
Großwäschereien reinigen für Hilton und Co nicht nur, sie vermieten die Wäsche auch. Private Equity mischt mit – und zimmert sich gerade eine Branchengröße. Ein Fall fürs Lehrbuch. Wer im Hotel übernachtet, schläft nicht unbedingt in der Bettwäsche des Hotels. Ob Laken, Kissen, Handtücher oder Fußm»»»
Neue Daten der Arbeitsagentur – Zahl der langzeitarbeitslosen Flüchtlinge steigt drastisch an - WELT
In Deutschland gibt es wieder über eine Million Langzeitarbeitslose. Besonders stark ist der Anstieg einem Medienbericht zufolge bei Menschen aus Asylherkunftsländern. Hier hat sich die Zahl fast verfünffacht. AnzeigeDie deutsche Wirtschaft steckt weiterhin in der Krise. Inzwischen ist die Zahl der»»»
Experte zweifelt an Militär-Plan: Trumps Turbo-Aufrüstung hat einen Haken
Berlin – Rüstungsbeben in den USA! An nur einem Tag verkündete US-Präsident Donald Trump gleich zwei große Militärpläne. Zuerst erhöhte er drastisch die Vorgaben für Waffenkonzerne, danach teilte er eine massive Erhöhung des Wehretats an. Am Mittwochabend schrieb Trump auf seiner Plattform „Truth S»»»
CSU will Umweltverbänden Klagerecht entziehen
Die Partei möchte den Umweltverbänden ihr Klagerecht gegen Infrastrukturprojekte entziehen. Dabei erfüllt Deutschland noch nicht einmal die Vorgaben des EU- und des Völkerrechts. Die CSU legt sich mit Umweltverbänden an. Sie will Klagerechte der Umweltlobby abschaffen, um die Modernisierung des Lan»»»
CDU: Wichtiger Merz-Termin wegen Kälte abgesagt
Die Kälte bringt den Terminplan des Kanzlers und seiner gesamten Parteiführung durcheinander! Eigentlich wollte Friedrich Merz (70, CDU) heute nach seiner Stippvisite bei der CSU-Klausur in Seeon (Bayern) bald nach Rheinland-Pfalz weiterfahren. Dort war für Freitag/Samstag in der Landeshauptstadt M»»»
3 Millionen Arbeitslose: die (beinahe) ignorierte Arbeitsmarktkrise
Mehr und produktiver arbeiten? Politiker, die das als Rezept gegen Stagnation und Sozialstaatskrise anpreisen, sollten bei sich selbst anfangen. Regierungspolitiker aller Couleur haben über die Jahre viel an Kreativität entwickelt, die Lage auf dem Arbeitsmarkt schönzureden. Es war und ist eben die»»»
Rainer Haseloff ist als Bändiger der AfD Geschichte
Der Wechsel in Magdeburg kommt reichlich spät. Haseloff war bisher die Rückversicherung der CDU gegen die AfD. Das kann Schulze kaum noch gelingen. Eine Regierungspartei, die weiß, dass der Ministerpräsident aus ihren Reihen nicht noch einmal antreten will, steht vor der schwierigen Frage: Warten, »»»
Sondersitzung nach Koalitions-Aus: Neuwahlen in Brandenburg?
Potsdam – Brandenburgs Koalition kaputt, die Regierung ohne Mehrheit im Parlament. Muss das Land jetzt neu wählen? Am Freitag stimmt der Potsdamer Landtag darüber ab. Auf AfD-Antrag soll die Volksvertretung ihre Selbstauflösung beschließen – und so den Weg für Neuwahlen freimachen. Begründung von A»»»
Dietmar Woidke ohne das BSW: Das Abenteuer Brandenburg
Die Beispiele Thüringen, Sachsen und Brandenburg zeigen: Die Handlungsspielräume von CDU und SPD schmelzen dahin. Und es gibt kaum Aussicht darauf, dass sie größer werden könnten. In Brandenburg ist das Experiment namens BSW gescheitert. Dietmar Woidke ließ sich nach der Landtagswahl von 2024 nur u»»»
Zwischenruf: Weidels Stasi-Vergleich? Geschichtsloses Rumgeopfere!
Alice Weidel hat wieder ausgeholt – und diesmal trifft sie nicht den politischen Gegner, sondern die jüngste deutsche Geschichte mitten ins Gesicht. Wer den Verfassungsschutz mit der Stasi gleichsetzt, begeht ein schweres Foul. Eins, das nach Blutgrätsche aussieht. Die SED-Geheimpolizei war kein ve»»»
INSA-Ranking: Diese Minister überraschen mit Aufstieg
Im aktuellen INSA-Politikerranking gibt es Bewegung: Für Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas und Bundesfinanzminister Lars Klingbeil gibt es eine deutliche Überraschung. Nicht alle Politiker können jubeln – einige Regierungsmitglieder verlieren deutlich an Boden. Erfahren Sie nur mit BILDplus, wie d»»»
Schupelius: Peinlich, dass die SPD mit diesem Lied in Wahlkampf geht
Berlin – Am vergangenen Sonnabend wählte der SPD-Parteitag (250 Delegierte) den früheren Staatssekretär Steffen Krach einstimmig zum Spitzenkandidaten für die Berliner Wahl 2026. Der gekürte Sieger schritt in Begleitung der Altbürgermeister Momper, Wowereit und Giffey durch den Saal im „nhow-Hotel“»»»
Brandenburg: Kitas prüfen Sprachstand früher
Potsdam – Jedes fünfte Kind in Brandenburg startet die Schule mit erheblichen sprachlichen Defiziten. Die Koalition aus SPD und BSW will jetzt gegensteuern – und früher handeln als bisher. Der Plan: Der Sprachstand soll schon ein Jahr früher in der Kita geprüft werden. Bildungsminister Steffen Frei»»»
Dortmund: Rechtsaufsicht stoppt Brandmauer-Beschluss gegen AfD
Dortmund – Jede Partei kann mit oder gegen die AfD stimmen, wie sie möchte, und sich „Brandmauern“ und sonstige Regeln verordnen. Doch jetzt zeigt ein Fall in Nordrhein-Westfalen: Formelle Brandmauer-Beschlüsse eines ganzen Parlaments zur Ausgrenzung einer Partei sind offenbar gesetzeswidrig! Der S»»»
Tag der deutschen Einheit: Die Wir-gegen-die-Teilung
In Ostdeutschland geht das alte Parteiensystem unter. Kommt nun ein Verbot der AfD? Damit zeigte das Land ein autoritäres Gesicht, das vielem widerspräche, was die Wiedervereinigung wollte. Der Tag der Deutschen Einheit ist bedauerlicherweise zu einem Tag der AfD geworden. Oder steckt in dieser Fes»»»
Tod am Bahnhof: AfD fordert Untersuchungsausschuss im Fall Liana (†16)
Hannover – Ihr Tod erschütterte Deutschland: Am 11. August starb Liana K. († 16) am Bahnhof von Friedland (Niedersachsen). Der abgelehnte und ausreisepflichtige Asylbewerber Muhammad A. (31) soll sie vor einen fahrenden Güterzug geschubst und getötet haben. Schon vorher war der psychisch kranke Ira»»»
Hessen-AfD darf als Verdachtsfall eingestuft werden
Verwaltungsgerichtshof KasselHessen-AfD darf als Verdachtsfall eingestuft werden29. September 2025, 14:31 Uhr|Lesezeit: 1 Min. |Artikel anhörenAnhörenArtikel anhörenArtikel anhörenMerkenArtikel teilenTeilenFeebackFeedbackArtikel druckenDruckenDer Verfassungsschutz in Hessen darf den AfD-Landesverba»»»
CDU-Bildungsministerin Karin Prien bekräftigt „Brandmauer“ zur AfD - WELT
In Sachsen-Anhalt wird nächstes Jahr ein neuer Landtag gewählt, die AfD liegt in Umfragen nur knapp hinter der CDU. Eine Zusammenarbeit schließt Bundesbildungsministerin Karin Prien aus. Sie wolle eine „Mehrheit in der bürgerlichen Mitte“. AnzeigeBundesbildungsministerin Karin Prien hält eine Zusam»»»
Immer mehr AfD- und CDU-Anträge: Deutschland-Flaggen-Boom vor Schulen
Sangerhausen/Jerichow – Nach der Debatte um den 1. Deutschland-Flaggen-Beschluss Anfang April findet der Vorstoß jetzt immer mehr Nachahmer! Die AfD im Jerichower Land (Sachsen-Anhalt) hatte mit CDU-Hilfe im Kreistag durchgeboxt, dass an allen öffentlichen Gebäuden Schwarz-Rot-Gold gehisst werden m»»»
Kommentar von Politik-Vize Filipp Piatov: Das Ergebnis ist ein Auftrag
Jetzt hat es die SPD-Spitze schwarz auf weiß: 84 Prozent stimmten bei der Mitglieder-Befragung für den Koalitionsvertrag. Dass nur 56 Prozent der Basis das Thema wichtig genug fand, um abzustimmen, ist ein Dämpfer. Dennoch ist das Ergebnis ein Erfolg vor allem für Parteichef Lars Klingbeil. Er set»»»
Sachsen-Anhalt: Deutschlandflaggen nun auch an Schulen im Landkreis Mansfeld-Südharz - WELT
Der erfolgreiche Vorstoß der AfD im Jerichower Land hatte große Kritik ausgelöst. Doch nun wird auch in einem weiteren Landkreis in Sachsen-Anhalt an Schulen das ganze Jahr über die Deutschlandflagge gehisst. AnzeigeNach dem Jerichower Land soll nun auch im Landkreis Mansfeld-Südharz vor Dienstgebä»»»
Sachsen-Anhalt: AfD-Antrag beschlossen – Vor Schulen in Landkreis soll die Deutschland-Fahne wehen - WELT
Im Landkreis Jerichower Land in Sachsen-Anhalt soll vor allen öffentlichen Gebäuden bald die Deutschland-Flagge hängen – darunter auch an Schulen. Ein entsprechender Antrag wurde im Kreistag mit Stimmen der CDU beschlossen. AnzeigeVor allen öffentlichen Gebäuden des Landkreises Jerichower Land, die»»»
CDU stimmt mit AfD: Deutschland-Flaggen vor Schulen!
Hilft Schwarz-Rot-Gold gegen die Spaltung der Gesellschaft? Im Landkreis Jerichower Land (Sachsen-Anhalt) müssen Schulen ab sofort jeden Tag die Deutschland-Flagge hissen. Grund ist ein AfD-Antrag, der im Kreistag mithilfe der CDU-Stimmen beschlossen wurde. Danach muss künftig vor allen öffentliche»»»
Historiker Andreas Rödder: Erster CDU-Promi denkt an Partei-Austritt
Er gilt als wichtigster Intellektueller der CDU, nun denkt er offenbar über einen Partei-Austritt nach. Der konservative Geschichtsprofessor Andreas Rödder übt im WELT-Interview scharfe Kritik an den Christdemokraten: Die Koalitionsverhandlungen liefen schlecht, die AfD-Strategie sei falsch, die Un»»»
Abgeordnete scheitern : Bundesverfassungsgericht lehnt weitere Eilanträge gegen Abstimmung über Schulden ab - WELT
Das Bundesverfassungsgericht hat den Weg für die Abstimmung über neue Schulden in bislang nie dagewesener Höhe frei gemacht. Die Eilanträge mehrerer Abgeordneter wies das Gericht zurück. Anzeige Das Bundesverfassungsgericht hat weitere Eilanträge mehrerer Bundestagsabgeordneter gegen die von CDU/CS»»»
Das Streiflicht
Glosse:Das Streiflicht6. Februar 2025, 15:50 UhrLesezeit: 2 Min. Skifahren ist gesund, weil es den Körper des Menschen aufs Schönste fordert. Und jetzt kommt das Ernüchternde: Die meisten Wintersportler sind heillos betrunken. AnhörenArtikel anhörenMerkenTeilenFeedbackDrucken(SZ) Der perfekte Skita»»»
„Hart aber Fair“: Falsches Diagramm sorgt für Irritation
In der „Hart aber Fair“ Sendung vom 3. Februar mit dem Titel: „Merz und die AfD: Ist die Brandmauer Geschichte?“ irritierte ein falsches Diagramm die Zuschauer – und wird zum Politikum! Von dem Moderator Louis Klamroth wurde in der Asyl-Diskussion auf ein Balkendiagramm verwiesen. Es sollte die „St»»»
Ermittlungen: Wurde Magdeburg-Attentäter von Polizei misshandelt?
Magdeburg – Attentäter Taleb al-Abdulmohsen (50) ermordete sechs Menschen, knapp 300 Menschen wurden durch seine Wahnsinns-Tat auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt verletzt und lebenslang gezeichnet. Nun ermitteln die sachsen-anhaltinischen Behörden aber nicht nur gegen ihn – sondern auch gegen eige»»»
Kommentar: Kanzler, mach den Weg frei!
Kanzler, mach den Weg frei! Scheitern ist keine Schande. Sie, Herr Scholz, haben es versucht, es hat nicht geklappt. Lassen Sie uns Wähler das Mandat der Macht neu vergeben. Und zwar so schnell wie irgend möglich. Ich kenne Sie als einen anständigen Menschen. Ich glaube, Sie denken wirklich, dass n»»»
Landtag in Thüringen: Mit neuer Geschäftsordnung gegen die AfD?
CDU und BSW wollen eine AfD-Landtagspräsidentin verhindern – das ist nicht so einfach. Vielleicht aber gibt es einen Ausweg aus dem juristischen Kuddelmuddel um den Start des neuen Thüringer Parlaments. Dass die demokratischen Verhältnisse in Thüringen kompliziert werden würden, war spätestens am W»»»
Verfassungstreue-Check kurz vor Verabschiedung umstritten
Vor der Aufnahme in den Staatsdienst sollen angehende Beamte auf Verfassungstreue überprüft werden. Zwei Oppositionsfraktionen warnen aus unterschiedlichen Gründen davor. Der geplante Verfassungstreue-Check für Beamtinnen und Beamte hat kurz vor der Verabschiedung im Landtag für Kontroversen gesorg»»»
Kontroverse Debatte um Straffreiheit bei Abtreibungen
Seit Jahren wird darüber diskutiert, ob Abtreibungen zumindest in der Frühphase einer Schwangerschaft straffrei werden sollen. Nun ist erneut sichtbar geworden, dass es dazu keinen Konsens gibt. Während einer Plenardebatte im Thüringer Landtag sind die unterschiedlichen Positionen von Rot-Rot-Grün »»»
Ministerin verteidigt Entwaffnungsprüfungen
In Sachsen-Anhalt ist die AfD als rechtsextrem eingestuft worden - welche Folgen hat das für Mitglieder, die Waffen besitzen? Sachsen-Anhalts Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) hat es verteidigt, dass waffenrechtliche Erlaubnisse von AfD-Mitgliedern von den Behörden überprüft werden. «Waffen ge»»»
Corona-Bußgelder: Breite Mehrheit gegen AfD-Vorstoß
Die AfD will, dass Menschen, die etwa wegen eines Verstoßes gegen Corona-Schutzmaßnahmen Bußgelder zahlen mussten, entschädigt werden. Eine große Mehrheit im Landtag hält von dieser Idee gar nichts. Eine Mehrheit aus Linke, SPD, Grüne, CDU und FDP hat sich im Landtag gegen Bestrebungen der AfD gest»»»
Woidke sieht «gute Bilanz» und weist Kritik zurück
In weniger als fünf Monaten wird in Brandenburg ein neuer Landtag gewählt - Zeit für eine Bilanz. Die AfD attackiert SPD, CDU und Grüne. Regierungschef Woidke zählt auf, warum er Kritik zurückweist. Rund fünf Monate vor der Landtagswahl hat Ministerpräsident Dietmar Woidke die Bilanz der rot-schwar»»»
Mobit: Voigt hat Höcke in die Mainstream-Medien geholt
Die Demokratieberater von Mobit halten das TV-Duell zwischen CDU-Mann Mario Voigt und Björn Höcke von der AfD weiter für einen Fehler. Dem AfD-Mann sei damit ein Gefallen getan worden. Beim TV-Duell mit dem Thüringer CDU-Spitzenkandidaten Mario Voigt hat der AfD-Politiker Björn Höcke nach Einschätz»»»
Kommission zu «Wasser in Zeiten der Klimakrise»
Wetter-Extreme der vergangenen Jahre haben viel Zerstörung hinterlassen und auch Menschenleben gekostet. Wie kann Nordrhein-Westfalen sich besser wappnen? Das sollen Experten systematisch erarbeiten. Abgeordnete und externe Sachverständige sollen in den kommenden zwei Jahren beleuchten, was in Nord»»»
Keine schnelle Erholung der Südwest-Wirtschaft in Sicht
Die Südwest-Wirtschaft ist vergangenes Jahr geschrumpft. Und auch zu Jahresbeginn kommt sie nicht vom Fleck. Eine baldige Erholung ist einer neuen Prognose zufolge nicht in Sicht. Die Wirtschaft in Baden-Württemberg dümpelt einer neuen Prognose zufolge weiter vor sich hin. In den ersten Monaten des»»»
Kein Sonderermittler im Bildungsministerium
Gab es eine E-Mail im Bildungsministerium, in der zum Löschen von Daten aufgefordert wurde? Die Opposition im Landtag fordert einen Sonderermittler. Doch das Parlament hat den Vorstoß abgelehnt. In der Debatte um eine angebliche E-Mail im Bildungsministerium mit der Aufforderung zum Löschen von Dat»»»
Block-Prozess: Ex-Mitarbeiterin des Jugendamts sagt vor Gericht aus
Die mutmaßliche Entführung zweier Kinder von Christina Block hat eine jahrelange Vorgeschichte. Was der Sorgerechtsstreit der Eltern für die Kinder bedeutete, dazu äußerte sich eine ehemalige Mitarbeiterin des Jugendamts vor Gericht. Das, was der mutmaßlichen Entführung der Block-Kinder vorausgegan»»»
Schneechaos: Senat warnt davor, das Haus am Freitag zu verlassen – Tschentscher: „Vermeiden Sie unnötige Wege“ - WELT
Schnee, Glätte und erste Sperrungen sorgen in Hamburg schon am Donnerstag für Probleme. Der Hamburger Verkehrsverbund meldet Ausfälle, die Müllabfuhr kommt nicht überall durch. Und für Freitag warnt der Deutsche Wetterdienst weiter vor einer extremen Wetterlage. AnzeigeDer Wintereinbruch hat Hambur»»»
Sturmtief Elli: Schneechaos legt Hamburger Hafen lahm
LogistikSchneechaos legt Hamburger Hafen lahm8. Januar 2026, 15:42 Uhr|Lesezeit: 3 Min. |KommentareContainer und Krananlagen am Terminal Burchardkai (CTB) im Hamburger Hafen sind verschneit. (Foto: Christian Charisius/dpa)Das „Winter Wonderland“ ist für viele Hamburger zu einem Winter-Albtraum gewo»»»
Prozess in Hamburg: „Habe nie von Gewalt gegen Block-Kinder gehört“, sagt die Jugendamts-Zeugin - WELT
Im Prozess um die Entführung der Block-Kinder steht in der ersten Verhandlung 2026 der erbitterte Sorgerechtsstreit der Eltern im Mittelpunkt. Eine frühere Jugendamts-Mitarbeiterin wird zu der familiären Situation in den Jahren vor der Silvester-Aktion befragt. AnzeigeIm Prozess um die Entführung d»»»
Schneechaos: Hamburg kämpft sich durch den Winter – und rüstet sich für einen schwierigen Freitag - WELT
Schnee, Glätte und erste Sperrungen sorgen in Hamburg schon am Donnerstag für Probleme. Der Hamburger Verkehrsverbund meldet Ausfälle, die Müllabfuhr kommt nicht überall durch. Und für Freitag warnt der Deutsche Wetterdienst weiter vor einer extremen Wetterlage. AnzeigeDer Wintereinbruch hat Hambur»»»
Block-Prozess: Jugendamt überlegte, Block-Kinder aus Familie zu holen
Hamburg – Neuer Prozesstag im Fall Block. Die Steakhaus-Erbin Christina Block (52) ist angeklagt, weil sie die Entführung ihrer Kinder beauftragt haben soll. Jetzt geht es um die Vorgeschichte der Entführung, ohne die – so sehen es Ermittler und Prozessbeteiligte – die Eskalation in der Silvesterna»»»
27. Tag im Live-Ticker: Was sagt das Jugendamt über Christina Block?
Hamburg – Der Strafprozess gegen Christina Block wird fortgesetzt. Heute werden Mitarbeiterinnen vom Jugendamt aussagen! Die Steakhaus-Erbin (52, „Block House“) ist angeklagt, weil sie eine Sicherheitsfirma mit der Entführung ihrer jüngsten Kinder beauftragt haben soll. Theo und Klara wurden an Sil»»»
Doppelmord: Strafprozess gegen Sohn von Rob Reiner verzögert sich
Nick Reiner soll seine Eltern ermordet haben. Doch der Auftakt zum Prozess gegen ihn fiel nun aus: Sein Anwalt legte das Mandat nieder – teilte aber mit, er halte den Sohn des beliebten Regisseurs Rob Reiner für unschuldig. Der Strafprozess gegen Nick Reiner, der seine Eltern, den Filmemacher Rob R»»»
Bei Razzia gegen Migranten: US-Agent erschießt Frau im Auto
Minneapolis – Ein Agent der US-Einwanderungsbehörde ICE hat in Minneapolis eine Frau in ihrem Auto erschossen. Der tödliche Schuss fiel während eines Einsatzes gegen Einwanderer in einem Wohngebiet der Stadt. Nach Angaben des Heimatschutzministeriums soll die Frau versucht haben, Beamte mit ihrem F»»»
„Call of Duty“-Entwickler Vince Zampella stirbt bei Autounfall
Zampella galt als einer der erfolgreichsten Entwickler der Videospiel-Industrie. Nun starb er mit 55 Jahren bei einem Autounfall. Die Videospiel-Szene trauert um Vince Zampella. Der Mitentwickler von „Call of Duty“ kam im Alter von 55 Jahren bei einem Autounfall in Kalifornien ums Leben, wie US-Med»»»
"Call of Duty"-Entwickler: Vince Zampella verunglückt tödlich mit seinem Ferrari
Zampella galt als einer der erfolgreichsten Entwickler der Videospiel-Industrie. Nun starb er mit 55 Jahren bei einem Autounfall. Die Videospiel-Szene trauert um Vince Zampella. Der Mitentwickler von „Call of Duty“ kam im Alter von 55 Jahren bei einem Autounfall in Kalifornien ums Leben, wie US-Med»»»
Kim Kardashian spricht erstmals über Ehe mit Kanye West
Wie kam es zur Trennung von Rapper Kanye West? Und wer kümmert sich wie viel um die Kinder? In einem Podcast spricht Kim Kardashian erstmals über das Beziehungs-Aus vor fast fünf Jahren und die Zeit danach. Der letzte Strohhalm waren wohl Kanye Wests Vorwürfe gegen Kris Jenner und deren Töchter Khl»»»
Barbies Vorbild war ein deutsches Callgirl
Lillis Sprüche lesen sich wie Einstiegsszenen eines Erotikfilms: Mal erzählt sie von einem Fernlastfahrer, der bei einer Autopanne "kräftig mit angefasst" hat, ihr Kleid voller öliger Handabdrücke. Mal neckt sie einen Polizisten am Strand, wo zweiteilige Badeanzüge verboten sind, mit der Frage: "We»»»
Starbucks-CEO Nicool: Er will die Rückkehr zur Kaffeehaus-Kultur - Kunden-Erlebnis verbessern
StarbucksKaffee wie früher3. August 2025, 12:36 Uhr|Lesezeit: 3 Min. |Persönliche Nachricht zum Getränk: Bei Starbucks sollen Bescher wieder von Hand beschriftet werden, dafür wurden eigens 200 000 Stifte angeschafft. (Foto: Dan R. Krauss/AFP)Starbucks will wieder werden, was es mal war: eine gemüt»»»
Starbucks: Brian Niccol und die Rückkehr zur Kaffeehaus-Kultur
StarbucksKaffee wie früher3. August 2025, 12:36 Uhr|Lesezeit: 3 Min. |Persönliche Nachricht zum Getränk: Bei Starbucks sollen Bescher wieder von Hand beschriftet werden, dafür wurden eigens 200 000 Stifte angeschafft. (Foto: Dan R. Krauss/AFP)Starbucks will wieder werden, was es mal war: eine gemüt»»»
Nicolas Cage: Frühere Ehefrau Christina Fulton verklagt ihn und gemeinsamen Sohn
Christina Fulton wirft ihrem früheren Mann Nicolas Cage fehlende Fürsorge für den gemeinsamen Sohn vor, der psychische Probleme habe. Weston Cage soll sie im Frühjahr attackiert und schwer verletzt haben. Die frühere Partnerin von Schauspieler Nicolas Cage, Christina Fulton, geht in Kalifornien mit»»»
Frühere Ehefrau verklagt Nicolas Cage und gemeinsamen Sohn
Christina Fulton wirft ihrem früheren Mann Nicolas Cage fehlende Fürsorge für den gemeinsamen Sohn vor, der psychische Probleme habe. Weston Cage soll sie im Frühjahr attackiert und schwer verletzt haben. Die frühere Partnerin von Schauspieler Nicolas Cage, Christina Fulton, geht in Kalifornien mit»»»
Unterleibsschmerzen: Shakira muss erste Tour seit sieben Jahren unterbrechen
Die 48-Jährige wurde wegen Unterleibsschmerzen ins Krankenhaus gebracht. Sie hatte ihre Konzertserie gerade erst in Brasilien begonnen. Ihre nun geplanten Auftritte in Peru musste der kolumbianische Popstar absagen. Sängerin und Songwriterin Shakira (48) ist wegen Unterleibsschmerzen in die Notaufn»»»
Los Angeles: Zahl der Toten bei Bränden steigt auf 29
Ein Mann aus dem Stadtteil Pacific Palisades starb am Wochenende im Krankenhaus. Die Feuerwehr kann derweil Erfolge bei der Brandbekämpfung melden, zudem dürfen zahlreiche Einwohner ihre Grundstücke wieder betreten. Die Zahl der Todesopfer der verheerenden Brände im Großraum Los Angeles ist auf 29 »»»
Los Angeles: Zahl der Toten bei Bränden steigt auf 29
Ein Mann aus dem Stadtteil Pacific Palisades starb am Wochenende im Krankenhaus. Die Feuerwehr kann derweil Erfolge bei der Brandbekämpfung melden, zudem dürfen zahlreiche Einwohner ihre Grundstücke wieder betreten. Die Zahl der Todesopfer der verheerenden Brände im Großraum Los Angeles ist auf 29 »»»
Feuer in Los Angeles: Löschtrupps kämpfen gegen die Flammen
In den Südstaaten der USA erleben die Menschen eine seltene Kältewelle. An der Westküste in Kalifornien kämpfen Feuerwehrleute weiter gegen die Flammen – und haben dabei Fortschritte erzielt. Bei eisiger Kälte sind in den USA mindestens zwei Menschen ums Leben gekommen. Es habe zwei tödliche Vorfäl»»»
„Extremes Feuerwetter“ bedroht Los Angeles schon wieder
Gerade erst hatten Löschtrupps gute Fortschritte gemeldet, da warnt der Wetterdienst wieder vor starkem Wind. Die kommende Woche könnte wieder gefährlich werden für Los Angeles. In Los Angeles warnt der Wetterdienst vor der Rückkehr der gefährlichen Starkwinde, die das mühsam eingegrenzte Feuer neu»»»
Früherer Kinderstar Rory Sykes stirbt im Feuer von Los Angeles
Er wurde in den Neunzigerjahren durch eine Kinderserie berühmt, nun starb der inzwischen 32 Jahre alte Rory Sykes in seinem Haus in Malibu. Seine Mutter hatte noch versucht, ihn in Sicherheit zu bringen. In den letzten Augenblicken mit ihrem Sohn Rory schwankte Shelley Sykes zwischen Panik, Verzwei»»»
Liveblog Schneesturm und Unwetterwarnung: Schulen in Niedersachsen am Freitag geschlossen – teils Online-Unterricht | FAZ
Sturmtief „Elli“ bringt Schnee und Glatteis +++ Schnee schippen bei Union Berlin und Werder Bremen +++ Bahn rechnet mit Zugausfällen und Verspätungen +++ alle Entwicklungen im Liveblog Koordinatorin „Gesellschaft“. Volontär. Redakteurin im Ressort „Gesellschaft & Stil“. Volontärin. Schlagworte: ...»»»
Stromausfall in Berlin: Stromnetz nicht stabil – weiterhin Betankung von Generatoren notwendig - WELT
WELT verschaffte sich nach der offiziellen Blackout-Entwarnung in den betroffenen Straßen Berlins einen Überblick. Es zeigt sich: Vereinzelt laufen noch Notstromaggregate. Der Einsatz der Hilfskräfte ist noch nicht vorbei. AnzeigeNach dem tagelangen Stromausfall in Berlins Südwesten kam um kurz nac»»»
Landtagswahl 2026: Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff will Amt vorzeitig abgeben - WELT
AnzeigeSachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) will sein Amt nun doch vorzeitig an Wirtschaftsminister Sven Schulze (CDU) abgeben. Das berichten die „Mitteldeutschen Zeitung“ und die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“. Nach Informationen der „Mitteldeutschen Zeitung“ will sich Schulze»»»
Deutschland-Blog: Merz sieht Verteidigung und Wirtschaft als größte Aufgaben für das neue Jahr | FAZ
In vielen Bereichen Einigkeit mit CSU nach deren Klausur in Seeon +++ CDU-Fraktion in Berlin stellt sich hinter Wegner +++ Regierender Bürgermeister hat während Stromausfall Tennis gespielt +++ alle Entwicklungen im Liveblog Schlagworte: ... »»»
Anschlag auf Stromversorgung: Stromversorgung noch fragil – THW betreut 74 Einspeisestellen - WELT
WELT verschaffte sich nach der offiziellen Blackout-Entwarnung in den betroffenen Straßen Berlins einen Überblick. Es zeigt sich: Vereinzelt laufen noch Notstromaggregate. Der Einsatz der Hilfskräfte ist noch nicht vorbei. AnzeigeNach dem tagelangen Stromausfall in Berlins Südwesten kam um kurz nac»»»
Mal den Kopf freikriegen: Eine Tennisrunde in dunkler Stunde. Das Streiflicht
Glosse: Das StreiflichtMal den Kopf frei kriegen: Eine Tennisrunde in dunkler Stunde8. Januar 2026, 11:42 Uhr|Lesezeit: 2 Min. |KommentareGeht doch: Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) findet während des Berliner Stromausfalls noch den Weg zu den Einsatzkräften. (Foto: Britta Pedersen/Bri»»»
Blackout in Berlin: Mit ihr spielte Kai Wegner im Blackout Tennis
Berlin – Es war der längste Stromausfall in Berlin seit der Nachkriegszeit: Nach dem mutmaßlich linksextremen Anschlag auf die Energieversorgung der Hauptstadt hat sich der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (53, CDU) ins Zentrum der Debatte manövriert. Denn: Er musste einräumen, dass er die Unwah»»»
Winterchaos in Deutschland
Berlin – Großeinsatz bei Bahn und Autobahnen: Angesichts des drohenden Winter-Orkans am Freitag alarmiert Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (57, CDU) alle Einsatzkräfte. BILD erklärt, wie er Deutschland trotz Schnee und Eis mobil halten will. „Alle Verkehrsträger bereiten sich bestmöglich au»»»
USA: Was ist die ICE?
Aktuelles lexikonWas ist die ICE?8. Januar 2026, 16:42 Uhr|KommentareSie wollen einschüchternd wirken: die Beamten der „Immigration and Customs Enforcement“, hier nach den tödlichen Schüssen auf eine Autofahrerin in Minneapolis. (Foto: Tim Evans/Reuters)Seit 2003 gibt es die US-Einwanderungsbehörde»»»
Iran: Kein billiges Benzin mehr für Vielverbraucher
Wer mehr als 160 Liter Benzin im Monat tankt, muss ab dem 6. Dezember deutlich mehr zahlen, kündigt die iranische Regierung Anfang der Woche mit. Ab dem 6. Dezember wird es eine dritte Preisstufe für Benzin geben, wie das Kabinett Anfang der Woche ankündigte. Benzin wird im Iran stark subventionier»»»
Saudi-Arabien: Hinrichtungswelle trifft Ausländer hart
In Saudi-Arabien rollt die Hinrichtungswelle – und trifft vor allem Ausländer. Laut Amnesty International schnellen die Exekutionen im Königreich „auf erschreckende Weise“ nach oben. Besonders häufig: Todesurteile wegen Drogendelikten. Betroffen sind vorwiegend Männer aus Pakistan, Syrien, Jordanie»»»
Menschenrechtsverletzungen: Cellebrite stoppt Software in Serbien
Serbische Behörden dürfen die Software von Cellebrite nicht weiter einsetzen. Amnesty International hatte in einem Bericht aufgedeckt, dass sie damit rechtswidrig gegen Journalisten und Aktivisten vorgegangen sind. Die Menschenrechtsorganisation fordert bessere Prüfprozesse bei dem Unternehmen und »»»
Nawalnys Anwälte zu Lagerhaft verurteilt
Russland:Nawalnys Anwälte zu Lagerhaft verurteilt17. Januar 2025, 16:24 UhrMerkenTeilenFeedbackDruckenEin russisches Gericht hat drei Anwälte des 2024 in Haft gestorbenen russischen Oppositionellen Alexej Nawalny zu langen Haftstrafen im Straflager verurteilt. Mehrere russische Medien meldeten aus »»»
EU-Migrationspakt: Kritik an der digitalen Überwachung von Migrant:innen
Der jüngst vom Europäischen Parlament beschlossene „Neue Migrationspakt“ erweitert Überwachungstechnologien und KI-Anwendungen an den EU-Außengrenzen – und erfährt Gegenwind. Vergangenen Mittwoch verabschiedete das Europäische Parlament den neuen Pakt zu Migration und Asyl. Das ist ein Reformpaket »»»
Trump und Grönland: Endlich regt sich Widerstand bei den Republikanern
MeinungUSAEndlich trauen sich einige Republikaner, Trump Contra zu gebenKommentar von Nicolas Richter 8. Januar 2026, 16:41 Uhr|Lesezeit: 1 Min. |KommentareSiegerposen: Donald Trump spricht am 6. Januar zu republikanischen Abgeordneten im neu benannten „Trump Kennedy Center“, Washington D. C. (Foto»»»
Petro: Der Präsident, den Trump einen „kranken Mann“ nennt
Seit einem Jahr liefern sich Donald Trump und Gustavo Petro Wortgefechte. Jetzt hat der Kolumbianer im Weißen Haus angerufen. Und der amerikanische Präsident hat ihn zu sich eingeladen. Vier Stunden schon saß Donald Trump im Oval Office mit Journalisten der „New York Times“ zusammen, als am Mittwoc»»»
CSU und CDU in Seeon: Schwesternliebe im Schnee - Merz wird warm empfangen
CSU-Treffen in SeeonSchwesternliebe im Schnee8. Januar 2026, 15:46 Uhr|Lesezeit: 4 Min. |Kommentare„Speeddate“ im Kloster: Bundeskanzler Friedrich Merz begrüßt CSU-Chef Markus Söder und CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann (Mitte). (Foto: Peter Kneffel/dpa)Der Problemdruck ist gewaltig. Aber we»»»
CSU und CDU in Seeon: Mehr Schwesternliebe geht kaum
CSU-Treffen in SeeonSchwesternliebe im Schnee8. Januar 2026, 15:46 Uhr|Lesezeit: 4 Min. |Kommentare„Speeddate“ im Kloster: Bundeskanzler Friedrich Merz begrüßt CSU-Chef Markus Söder und CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann (Mitte). (Foto: Peter Kneffel/dpa)Der Problemdruck ist gewaltig. Aber we»»»
Merz verteidigt Bürgermeister – „Immerhin Wegner hatte Netz“, spottet Ricarda Lang - WELT
Ein großer Stromausfall und der Regierende Bürgermeister spielt mit seiner Lebensgefährtin Tennis: Die Berliner CDU-Fraktion stärkte Kai Wegner nun aber den Rücken, auch Bundeskanzler Merz nahm den Politiker in Schutz. In den sozialen Medien entwickelt sich „Tennisgate“ derweil zum Renner. AnzeigeB»»»
USA News: Familie der Erschossenen trauert um einen „einfühlsamen und wunderbaren Menschen“
US-PolitikFamilie der Erschossenen trauert um einen „einfühlsamen und wunderbaren Menschen“8. Januar 2026, 16:16 Uhr|Kommentare„Ruhe in Frieden, Renee, ermodet von ICE“ steht auf einem Plakat in der Nähe der Stelle, an der die 37-jährige Renee Nicole Good starb. (Foto: SCOTT OLSON/Getty Images via »»»
USA News: USA ziehen sich aus 66 internationalen Organisationen zurück
US-PolitikUSA ziehen sich aus 66 internationalen Organisationen zurück7. Januar 2026, 6:39 Uhr|KommentareDer angekündigte Rückzug aus Dutzenden Organisationen ist nicht der erste der Trump-Regierung. (Foto: Leah Millis/REUTERS)Bei vielen der genannten Organisationen geht es um Bereiche wie Umwelt u»»»
CO₂-Bepreisung: Grünen-Fraktion will 250 Euro Klimageld an Bürger auszahlen - WELT
Die Grünen-Fraktion fordert, Einnahmen aus dem CO₂-Preis als Klimageld direkt an Bürger auszuzahlen. Besonders Menschen mit geringem Einkommen sollen damit entlastet werden. AnzeigeDie Grünen-Fraktion verlangt die Auszahlung der Einnahmen aus der CO₂-Bepreisung an Bürger. „250 Euro Klimageld im Jah»»»
Einnahmen aus CO₂-Bepreisung: Grünen-Fraktion will 250 Euro Klimageld an Bürger auszahlen - WELT
Die Grünen-Fraktion fordert, Einnahmen aus dem CO₂-Preis als Klimageld direkt an Bürger auszuzahlen. Besonders Menschen mit geringem Einkommen sollen damit entlastet werden. AnzeigeDie Grünen-Fraktion verlangt die Auszahlung der Einnahmen aus der CO₂-Bepreisung an Bürger. „250 Euro Klimageld im Jah»»»
Rentenpaket: Junge Unionsabgeordnete rebellieren gegen Rentenpaket – SPD spricht von „Generationentäuschung“ - WELT
Die Bundesregierung hat sich auf ein Rentenpaket geeinigt, das der Bundestag bis Jahresende verabschieden will. Doch mehrere Unionspolitiker möchten dem Entwurf nicht zustimmen. Mehrkosten im dreistelligen Milliardenbereich stehen im Raum. Die SPD widerspricht deutlich. AnzeigeDie Junge Gruppe in d»»»
Rentenpaket: Junge Unionsabgeordnete rebellieren – „Hier ist eine Milliarden-Bombe versteckt“ - WELT
Die Bundesregierung hat sich auf ein Rentenpaket geeinigt, das der Bundestag bis Jahresende verabschieden will. Doch mehrere Unionspolitiker möchten dem Entwurf nicht zustimmen. Mehrkosten im dreistelligen Milliardenbereich stehen im Raum. AnzeigeDie Junge Gruppe in der Unionsfraktion stellt sich g»»»
Bürgergeld, Verkehr, Rente: Worin sich Union und SPD einig sind
Es soll der Startschuss für den angekündigten „Herbst der Reformen“ sein: Union und SPD haben im Koalitionsausschuss wichtige Streitthemen beigelegt. Die wichtigsten Punkte im Überblick. Gut acht Stunden haben die Spitzen von CDU, CSU und SPD bis in die Nacht zum Donnerstag über ein Reformpaket ver»»»
Verdi begrüßt CDU-Signal für Reform von Schuldenbremse
Verdi-Chef Frank Werneke begrüßt die Offenheit von CDU-Kanzlerkandidat Fridrich Merz zur Reform der Schuldenbremse. Die Investitionsfähigkeit werde ein wichtiges Thema im Wahlkampf. Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi begrüßt die neue Offenheit von Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz, die Schul»»»
Schuster will Änderungen am Abschiebegesetz
Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) hat Widerstand gegen das neue Bundesgesetz zur schnelleren Abschiebung abgelehnter Asylbewerber angekündigt. Er sei ziemlich aufgebracht und versuche zu erreichen, dass das Gesetz am Freitag vom Bundesrat noch in den Vermittlungsausschuss gebracht werde, »»»
Bauernprotest: Gülle und brennende Reifen auf der Straße
Erneut protestieren Landwirte in Sachsen-Anhalt. In der Nacht eskaliert eine Protestaktion in Magdeburg. Landwirte haben in der Nacht zu Donnerstag in Magdeburg bei einer Protestaktion vereinzelt Reifen angezündet und Gülle auf die Straße gekippt. Die Bauern blockierten nach Angaben eines dpa-Repor»»»
Bürgergeld „setzt falsche Anreize“, sagt Friedrich Merz
Die Sache sei doch ganz einfach, so Friedrich Merz: Mit Hilfe einer App könnten Arbeiter sich ausrechnen, wie viel sie durch Bürgergeld statt Arbeit verdienen würden. Und so mancher sage dann eben, dass sich der Job nicht lohne. CDU-Chef Friedrich Merz hat seine Kritik am Bürgergeld bekräftigt. „Es»»»
Wie die Freien Wähler in Rheinland-Pfalz um Wähler kämpfen
Die Freien Wähler werben mit politischer „Hausmannskost“ um konservative Wähler. Doch sie spielen außer in Bayern nur noch in Rheinland-Pfalz eine Rolle – und kämpfen dort ums Überleben. In der CDU in Rheinland-Pfalz baut man gerne große Distanz zu den Freien Wählern auf. Zerstritten seien sie, hei»»»
Sachsen-Anhalt: Haseloff will vorzeitig als Ministerpräsident aufhören
Sachsen-AnhaltHaseloff will vorzeitig als Ministerpräsident aufhören8. Januar 2026, 14:58 Uhr|KommentareReiner Haseloff bei einer Sitzung des Bundesrats in Berlin (Foto: Bernd Elmenthaler/ESDES.Pictures/IMAGO)Bereits Ende Januar will der CDU-Politiker Medienberichten zufolge sein Amt abgeben. Nachf»»»
Kai Wegner: „Dann habe ich von 13 bis 14 Uhr Tennis gespielt, weil ich einfach den Kopf freikriegen wollte“, sagt Wegner - WELT
Kai Wegner hat zugegeben, am ersten Tag des Stromausfalls in Berlin Tennis gespielt zu haben. Damit gerät der Regierende Bürgermeister der Hauptstadt weiter unter Druck. Politiker fordern seinen Rücktritt. AnzeigeWährend zeitweise rund 45.000 Berliner Haushalte ohne Strom auskommen mussten, spielte»»»
Die Brandenburg-Krise erschüttert das ganze BSW
Das Aus für Rot-Lila in Potsdam könnte der Anfang vom Ende für das BSW sein. Interne Konflikte und die AfD-Frage drohen die Partei zu zerreißen. Zwei Jahre ist es her, dass Sahra Wagenknecht in einem Hotel in Berlin die Gründung ihrer Partei bekannt gab. Die habe das Potential, „das bundesdeutsche »»»
Prozess in Bayern: Ermittler entdecken Neonazi-Musik auf USB-Stick aus Zimmer von AfD-Politiker - WELT
Im Prozess gegen den AfD-Abgeordneten Daniel Halemba sorgt ein brisanter Fund für Aufsehen: Auf einem Datenträger, der dem 24-Jährigen gehören soll, befand sich Nazi-Propaganda und Musik einer verbotenen Band. AnzeigeAuf einem im Zimmer des wegen Volksverhetzung angeklagten AfD-Landtagsabgeordneten»»»
Stromausfall: Die Empörung hat mit der Wirklichkeit nichts zu tun
Berlin – Was uns am Samstag, als Dunkelheit und Kälte in das Haus meiner Familie krochen und sich für eine halbe Woche einrichteten, so ganz und gar nicht geholfen hätte, wäre ein Besuch von Bürgermeister Kai Wegner gewesen. Was hätte er mir sagen sollen, was ich ihm? Eine Schüssel Gulasch vom Gasg»»»
Deutscher Quantencomputer: Wenn Atome tanzen
TechnologieWenn Atome tanzen8. Januar 2026, 15:17 Uhr|Lesezeit: 4 Min. |KommentareEin Eleqtron-Beschäftigter arbeitet am Kühlgerät eines Quantencomputers. (Foto: Christoph Georges/Eleqtron)US-Konzerne investieren Milliarden in die Entwicklung von Quantencomputern. Doch auch im beschaulichen Siegen »»»
Das Streiflicht
GlosseDas Streiflicht7. Januar 2026, 15:31 Uhr|Lesezeit: 2 Min. |KommentareDie Mogelpackung ist der Paria der Konsumgesellschaft. Dabei hat sie oft mehr zu bieten, als ihr Name verspricht. Artikel anhörenAnhörenArtikel anhörenArtikel anhörenMerkenArtikel teilenTeilenFeebackFeedback(SZ) Wer wird „Mo»»»
Zahl der Firmenpleiten auf höchstem Stand seit 20 Jahren
Institut für WirtschaftsforschungZahl der Firmenpleiten auf höchstem Stand seit 20 Jahren8. Januar 2026, 14:30 Uhr|Lesezeit: 2 Min. |KommentareEin Kugelschreiber liegt auf dem Formular für einen Insolvenzantrag. (Foto: Oliver Berg/dpa)Von Hotels bis Autozulieferern: Die Zahl der Insolvenzen ist 202»»»
Steuern sparen: Kosten für das Studium richtig absetzen
F.A.Z.-Archiv E-Paper F.A.Z. Produkte F.A.Z.-Portal Ein 33 Jahre alter Mann hat in Polen Medizin studiert. Das war teuer, darum will er seine Kosten nun vor dem Fiskus geltend machen. Doch das ist gar nicht so leicht. Manche hätten sich mit der Situation einfach abgefunden. Hätten sich selbst damit»»»
White Tiger-Prozess in Hamburg: Extremismus-Experte gibt Eltern Tipps
Gewalt gegen Kinder im Netz„Die Auswahl der Opfer ist nicht zufällig“8. Januar 2026, 12:45 Uhr|Lesezeit: 5 Min. |KommentareNicht erst seit dem Fall „White Tiger“: Eltern sollten mit ihren Kindern über deren Internetkontakte sprechen, lautet der dringende Rat von Felix Neumann. (Foto: IMAGO/Pond5 Im»»»
Prozess gegen White Tiger: „Die Auswahl der Opfer ist nicht zufällig“
Gewalt gegen Kinder im Netz„Die Auswahl der Opfer ist nicht zufällig“8. Januar 2026, 12:45 Uhr|Lesezeit: 5 Min. |KommentareNicht erst seit dem Fall „White Tiger“: Eltern sollten mit ihren Kindern über deren Internetkontakte sprechen, lautet der dringende Rat von Felix Neumann. (Foto: IMAGO/Pond5 Im»»»
Deutschland: Der CDU-Chef Merz sollte noch mal beim Kanzler Merz nachfragen
MeinungDeutschlandDer CDU-Chef Merz sollte noch mal beim Kanzler Merz nachfragenKommentar von Henrike Roßbach 8. Januar 2026, 14:18 Uhr|Lesezeit: 3 Min. |KommentareEr hatte es auch schon mal lustiger: Kanzler Friedrich Merz zu Besuch bei der CSU-Klausurtagung in Seeon. (Foto: Peter Kneffel/dpa)Die »»»
Konkurrenz aus China: SPD schließt Staatsbeteiligung zur Bekämpfung der Stahlkrise nicht aus - WELT
Die SPD will die kriselnde deutsche Stahlindustrie durch einen Mix industriepolitischer Maßnahmen stärken. Dazu könnte auch eine Staatsbeteiligung gehören. AnzeigeDie SPD will laut einem Medienbericht die kriselnde deutsche Stahlindustrie durch mehrere industriepolitische Maßnahmen stärken und schl»»»
Wahlverfahren für Bundesverfassungsrichter: Heimlich, aber demokratisch
BundesverfassungsgerichtEin Hauch von Heimlichkeit bleibt12. August 2025, 15:20 Uhr|Lesezeit: 4 Min. |Wie kann ihre Wahl künftig transparenter ablaufen? Richterinnen und Richter am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. (Foto: Uli Deck/Uli Deck/dpa)Nach dem Eklat um Frauke Brosius-Gersdorf wird dar»»»
Wahlverfahren Bundesverfassungsrichter: Heimlich, aber demokratisch
BundesverfassungsgerichtEin Hauch von Heimlichkeit bleibt12. August 2025, 15:20 Uhr|Lesezeit: 4 Min. |Wie kann ihre Wahl künftigtransparenter ablaufen? Richterinnen und Richter am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. (Foto: Uli Deck/dpa)Nach dem Eklat um Frauke Brosius-Gersdorf wird darüber disku»»»
Halligalli? Remmidemmi? Nein, bei Merz gibt's Rambo-Zambo
Glosse "Das Streiflicht":Halligalli? Remmidemmi? Nein, bei Merz gibt's Rambo-Zambo24. Februar 2025, 15:45 UhrLesezeit: 2 Min. Friedrich Merz gönnte sich nach seinem Sieg bei der Wahlparty der CDU ein Bier. (Foto: Christoph Soeder/dpa)Friedrich Merz rief nach dem Wahlsieg zum „Rambo-Zambo“. Das könn»»»
Halligalli? Remmidemmi? Nein, bei Merz gibt's Rambo-Zambo
Glosse zur CDU-Wahlparty:Halligalli? Remmidemmi? Nein, bei Merz gibt's Rambo-Zambo24. Februar 2025, 15:45 UhrLesezeit: 2 Min. Friedrich Merz gönnte sich nach seinem Sieg bei der Wahlparty der CDU ein Bier. (Foto: Christoph Soeder/dpa)Friedrich Merz rief nach dem Wahlsieg zum „Rambo-Zambo“. Das könn»»»
Das Streiflicht
Glosse:Das Streiflicht24. Februar 2025, 15:45 UhrLesezeit: 2 Min. Friedrich Merz rief nach dem Wahlsieg zum „Rambo-Zambo“. Das könnte möglicherweise auch etwas mit Alice Weidels permanent ausgestreckter Hand zu tun haben. Artikel anhörenAnhörenArtikel anhörenArtikel anhörenMerkenArtikel teilenTeile»»»
„Ungerechtigkeit, die behoben werden muss!“: Friedrich Merz will Wahlrecht wieder ändern
„Ungerechtigkeit, die behoben werden muss!“: Friedrich Merz will Wahlrecht wieder ändernMehr zum Video anzeigen Bei dieser Bundestagswahl gab es zum ersten mal eine sogenannte Zweitstimmendeckung.. Das heißt Wahlkreis Bewerberinnen und Bewerber können das Mandat nur dann wahrnehmen und ausüben, wen»»»
Aus Barclays wird Easybank: Was sich für Kunden ändert
F.A.Z.-Archiv E-Paper F.A.Z. Produkte F.A.Z.-Portal Eine neue Direktbank kommt nach Deutschland und übernimmt die Barclays-Kreditkarte. Das ändert sich nun für Kunden. Einer der größten Kreditkartenanbieter Deutschlands wird zum Februar Geschichte sein: Die Barclayscard wird nach rund 35 Jahren aus»»»
Neue irische Datenschutzbeauftragte: Menschenrechtsorganisation reicht Beschwerde bei EU-Kommission ein
Der Streit um die Berufung der ehemaligen Meta-Angestellten Niamh Sweeney zur irischen Datenschutzbeauftragten erreicht Brüssel. Doch auch nach einer formalen Beschwerde des Irish Council for Civil Liberties will die EU-Kommission offenbar nicht in das Verfahren eingreifen. Das Irish Council for Ci»»»
Online-Werbung: Die EU muss Google aufspalten
Die EU-Kommission zwingt Google zunächst noch nicht dazu, Teile seines Werbegeschäfts zu verkaufen. Der Konzern muss zwar eine Strafe von 2,95 Milliarden Euro zahlen. Aber ob es zu einer Aufspaltung kommt, ist offen. Dabei kann nur sie die Interessenkonflikte Googles und seinen Machtmissbrauch daue»»»
Nerviges Feature: Googles „Übersicht mit KI“ abstellen, so gehts
Das Erste, was man neuerdings bei einer Google-Suche sieht, ist oftmals eine KI-generierte Zusammenfassung. Eine Option zum Abschalten dieser „Übersicht mit KI“ bietet Google zwar nicht direkt an. Mit wenigen Klicks in den Browser-Einstellungen klappt es trotzdem. Seit März 2025 ist die sogenannte »»»
KI vermeiden: Googles „Übersicht mit KI“ abstellen, so gehts
Das Erste, was man neuerdings bei einer Google-Suche sieht, ist oftmals eine KI-generierte Zusammenfassung. Eine Option zum Abschalten dieser „Übersicht mit KI“ bietet Google zwar nicht direkt an. Mit wenigen Klicks in den Browser-Einstellungen klappt es trotzdem. Seit März 2025 ist die sogenannte »»»
40 Euro für Android-Nutzer
Eine Firma will Google wegen massenhaftem Sammeln von Nutzerdaten verklagen – und bietet Android-Nutzern 40 Euro. Für wen sich das Verbraucher-Inkasso lohnt. AnhörenMerkenTeilenFeedbackDruckenDrei von vier Handybesitzern haben hierzulande ein Android-Gerät, nutzen also das mobile Betriebssystem von»»»
Leipzig: Falscher Arzt behandelte 200 Patienten, googelte seine Diagnosen
Leipzig – Er war Pflegehelfer und träumte davon, Arzt zu sein: Sascha R. (36) lebte seinen Traum und muss sich dafür jetzt vor Gericht verantworten. Er spielte den erfahrenen Mediziner, hatte aber nie studiert und stellte seine Diagnosen gern mithilfe von Suchmaschinen ... Als Dr. oder sogar Dr. Dr»»»
„Den Google-Übersetzer benutzen wir eigentlich täglich.“
Lauter verschiedene Sprachen in einer Schulklasse – und Eltern, die kein Wort Deutsch verstehen: Wie unterrichtet man Flüchtlingskinder? Ein Lehrer aus Duisburg erklärt, was bei der Integration gut läuft und was sich ändern müsste. Die verstärkte Zuwanderung stellt das deutsche Schulsystem vor groß»»»
Apple Vision Pro: Die 4000-Euro-Computerbrille kommt nach Deutschland
Ist Apples Computerbrille die Zukunft oder doch nur ein überteuertes Spielzeug? Die wichtigsten Antworten zum Verkaufsstart. Mark Zuckerberg ist weder für seinen Humor noch für sein Charisma bekannt. Wenn der Meta-Chef über ein Produkt spottet und dabei halbwegs überzeugend wirkt, dann hat der Hers»»»
Apple Vision Pro: Die 4000-Euro-Computerbrille kommt nach Deutschland
Ist Apples Computerbrille die Zukunft oder doch nur ein überteuertes Spielzeug? Die wichtigsten Antworten zum Verkaufsstart. Mark Zuckerberg ist weder für seinen Humor noch für sein Charisma bekannt. Wenn der Meta-Chef über ein Produkt spottet und dabei halbwegs überzeugend wirkt, dann hat der Hers»»»
Berliner Verkehrsbetriebe: Kein Handy-Ticket mehr ohne BVG-Account
Still und heimlich haben die Berliner Verkehrsbetriebe den Gastkauf von Fahrscheinen über Smartphone-Apps eingestellt. Wer weiterhin Tickets mobil kaufen will, muss sich nun einen Account anlegen. Anonym waren diese Tickets ohnehin nie. Anfang Juni staunten wohl einige Fahrgäste der Berliner Verkeh»»»
Doch noch zur EM für 1950 Euro? Diese Fallen lauern jetzt beim Ticketkauf
Zwar werden noch einige tausend Tickets offiziell für die EM 2024 verfügbar. Dennoch blüht längst der Schwarzmarkt – mit teils absurden Preisen. Fans, die trotzdem nicht widerstehen können, sollten sich einer großen Gefahr bewusst sein. Der Ansturm war für die Systeme der Uefa zu groß. Als der ausr»»»
Besser und günstiger als das iPhone? Das kann Xiaomis neues Flaggschiff
Xiaomis neues Top-Smartphone 14 ähnelt dem iPhone 15 nicht nur vom Aussehen. Auch die High-End-Kamera und ihre vielen Funktionen kennt man von Apple-Geräten. Doch der Test zeigt: Die wahren Vorteile des Gerätes liegen woanders. Nimmt man das neue Xiaomi 14 zum ersten Mal in die Hand, könnte man mei»»»
Besser und günstiger als das iPhone? Das kann Xiaomis neues Flaggschiff
Xiaomis neues Top-Smartphone 14 ähnelt dem iPhone 15 nicht nur vom Aussehen. Auch die High-End-Kamera und ihre vielen Funktionen kennt man von Apple-Geräten. Doch der Test zeigt: Die wahren Vorteile des Gerätes liegen woanders. Nimmt man das neue Xiaomi 14 zum ersten Mal in die Hand, könnte man mei»»»
Datenschützer: Schufa verstößt gegen Datenschutz-Verordnung
Datenschutz-Aktivist Max Schrems hat zweimal vor dem Europäischen Gerichtshof wichtige Datenabkommen zwischen den USA und Europa gekippt. Nun knöpft sich sein Verein Noyb die deutsche Schufa vor. Die europäische Datenschutz-Organisation Noyb hat rechtliche Schritte gegen die Wirtschaftsauskunftei S»»»
Eine Milliarde Euro fehlt: Sachsens Städte und Gemeinden sind pleite
Dresden – Sachsens Kommunen stehen finanziell mit dem Rücken zur Wand! Das geht aus dem neuen Gemeindefinanzbericht für die Jahre 2024/2025 hervor, der am Donnerstag vom Sächsischen Städte- und Gemeindetag vorgestellt wurde. Das Papier, das von einem Team der Uni Leipzig erarbeitet wurde, zeichnet »»»
Bundestagswahl 2025: Experten sagen Steuer-Hammer nach der Wahl voraus
Droht den Bürgern nach der Wahl gleich der Steuer-Schock? Experten halten Steuererhöhungen für unausweichlich. Denn: Die Parteien versprechen Milliarden-Entlastungen – bisher sagen sie aber nicht, wie all das finanziert werden soll. Bleibt es bei der Schuldenbremse, gibt es nur einen Weg: über den »»»
Moldau zieht sich vom ESC 2025 zurück: Zu wenig Interesse
Der Termin für das nationale Finale in dem kleinen Land stand schon fest. Doch nun zieht sich Moldau doch vom Eurovision Song Contest zurück. Die eingereichten Beiträge seien zu schlecht, die Teilnahme zu teuer – und das öffentliche Interesse gering. Der Termin für das nationale Finale stand schon »»»
Moldau zieht sich vom ESC 2025 zurück
Der Termin für das nationale Finale in dem kleinen Land stand schon fest. Doch nun zieht sich Moldau doch vom Eurovision Song Contest zurück. Die eingereichten Beiträge seien zu schlecht, die Teilnahme zu teuer – und das öffentliche Interesse gering. Der Termin für das nationale Finale stand schon »»»
Nach Stromausfall: Das Berliner Stromnetz steht vor großen Herausforderungen
Der kommunale Netzbetreiber Stromnetz Berlin steht in der Kritik. Die Herausforderungen für die landeseigene Gesellschaft gehen über den Schutz von kritischer Infrastruktur hinaus. Mehr als hundert Stunden waren Tausende Privathaushalte und Gewerbekunden des Verteilnetzbetreibers Stromnetz Berlin n»»»
Land Berlin kauft der Vonovia rund 4500 Wohnungen ab
Das Land Berlin kauft dem Konzern Vonovia SE rund 4500 Wohnungen ab. Sie befinden sich im Bezirk Lichtenberg und werden gemeinsam mit dazugehörigen Grundstücken von der landeseigenen Gesellschaft Howoge übernommen, wie der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) am Mittwoch im Roten Rathaus mitte»»»
Wahlhelfersuche laut Verband auf Land einfacher als in Stadt
Am 9. Juni könnte es spät werden - das EU-Parlament, Bürgerschaften und Kreistage werden in MV neugewählt und die Stimmen müssen entsprechend ausgezählt werden. Teils werden noch Helfer gesucht. Die Rekrutierung von Wahlhelferinnen und Wahlhelfern etwa für die bevorstehenden Europa- und Kommunalwah»»»
Wegner: Freue mich auf weitere Zusammenarbeit
Kai Wegner bekommt es bald mit einer neuen Spitze im SPD-Landesverband zu tun. Der CDU-Landeschef und Regierende Bürgermeister gibt sich gelassen. Die Noch-SPD-Landeschefin hat klare Erwartungen. Berlins Regierender Bürgermeister und CDU-Chef Kai Wegner sieht im bevorstehenden Wechsel an der SPD-La»»»
Der rätselhafte grüne Widerstand gegen ein Kreuzberger Straßenfest
Seit 2003 gab es in Berlin-Kreuzberg das Myfest, dem parteiübergreifend bescheinigt wurde, maßgeblich zu einem friedlichen 1. Mai beizutragen. Die Grünen dort wollen es nicht mehr – und lassen den Veranstalter auflaufen. Die CDU vermutet eine politische Motivation. Seit einem halben Jahrhundert woh»»»
Bahn und GDL verhandeln wieder
Die gute Nachricht für Bahnkunden lautet: Bis Ende Februar sind Streiks ausgeschlossen. Der neue GDL-Chef betont, er wolle Arbeitskämpfe vermeiden. Die Deutsche Bahn und die Lokführergewerkschaft GDL haben am Donnerstag die neue Tarifrunde gestartet und erste Verhandlungen aufgenommen. Streiks sind»»»
Bundeswehr scheitert abermals bei der Drohnen-Abwehr: Wieso die Truppe sich so schwer tut
Die Bundeswehr ist offenbar abermals bei der Abwehr von Drohnen gescheitert. Ziel war dieses Mal eine besonders sensible Einrichtung der Truppe: der Standort des neuen Arrow-3-Systems. Schon wieder wurden Drohnen über einem Standort der Bundeswehr gesichtet – und abermals war die Truppe offenbar ni»»»
Putin sieht seine Soldaten als Krieger Gottes auf „heiliger Mission“
Moskau – Vor fast vier Jahren überfiel Russland die Ukraine – und Wladimir Putin (73) rechtfertigte den Angriff seitdem mal mit der Nato-Osterweiterung, mal mit Nazi-Vorwürfen gegen die Regierung in Kiew. Nun greift der Despot zu einer erstaunlichen neuen Rechtfertigung: Er erklärt seine Soldaten z»»»
Wahl in Baden-Württemberg: FDP-Generälin verwettet ihre Haare
Stuttgart – Die Landtagswahl im März in Baden-Württemberg ist für die FDP überlebenswichtig. Generalsekretärin Nicole Büttner (41) setzt klar auf einen Erfolg und ist sich so sicher, dass sie eine riskante Wette eingeht. Sollte die FDP bei der Wahl in Baden-Württemberg im März aus dem Landtag flieg»»»
Wegen US-Hilfe gegen Terror: Merz darf nicht von Trump abrücken
Deutschland ist blind im Kampf gegen Terror! Denn: 98 Prozent aller Warnungen vor terroristischen Gefahren kommen nicht von unserem Bundesnachrichtendienst, sondern aus dem Ausland. Vor allem die USA und ihre CIA helfen uns mit hunderten Hinweisen pro Jahr auf bei uns geplante Anschläge aus. Allein»»»
Machtspiele im CSU-Kloster: Söders heimlicher Helfer gegen Merz
ER ist – machtstrategisch betrachtet – der wichtigste Gast, dem die Bayern im CSU-Kloster Seeon (Bayern) zur Klausur den roten Teppich ausrollen: Baden-Württembergs CDU-Chef Manuel Hagel (37). Hagel muss zwar noch eine Landtagswahl gewinnen (8. März), um wirklich bei den Großen mitspielen zu können»»»
Söder fordert im Sommerinterview: „Bürgergeld weg!“
Berlin – Vier Monate nach der Regierungsübernahme zieht CSU-Chef Markus Söder eine knappe Bilanz der Arbeit. Im Sommer-Interview der ARD äußerte er sich wesentlich zufriedener als Bundeskanzler Friedrich Merz (69, CDU). „Wir sind als CSU nicht unzufrieden mit der bisherigen Regierungsarbeit. Wir ha»»»
Söder über Sondervermögen: Bei solchen Summen wird einem schwindelig
Berlin verhandelt über die neue Regierung. Die Sondierungsgruppen von CDU, CSU und SPD sind im Dauerstress. Einer stahl sich allerdings am Mittwoch weg aus Berlin: Markus Söder, als CSU-Chef eigentlich einer der Entscheidenden am Verhandlungstisch. Er wollte nach Passau zum Politischen Aschermittwo»»»
Nahles zum Arbeitsmarkt: „Keine Gruppe ist immun“ gegen Arbeitslosigkeit
Die Lage am deutschen Arbeitsmarkt hat sich im vergangenen Jahr weiter verschlechtert. BA-Chefin Andrea Nahles zieht eine ernüchternde Bilanz. Monat für Monat verkündete die Chefin der Bundesarbeitsagentur (BA) im vergangenen Jahr die jüngsten Zahlen zum Arbeitsmarkt. Für gute Nachrichten waren sie»»»
BA-Chefin Nahles zur Arbeitslosigkeit: „Keine Gruppe ist immun“
Die Lage am deutschen Arbeitsmarkt hat sich im vergangenen Jahr weiter verschlechtert. BA-Chefin Andrea Nahles zieht eine ernüchternde Bilanz. Monat für Monat verkündete die Chefin der Bundesarbeitsagentur (BA) im vergangenen Jahr die jüngsten Zahlen zum Arbeitsmarkt. Für gute Nachrichten waren sie»»»
Andrea Nahles schlägt Arbeits-Alarm: Darum finden viele einfach keinen Job mehr
Nürnberg (Bayern) – Deutschland rutscht in die Job-Krise – und jetzt schlägt die Chefin der Bundesagentur Alarm. Andrea Nahles (55) sagt: Der Arbeitsmarkt ist „seit Monaten wie ein Brett“. Die Zahl dahinter ist noch härter: Nur 5,6 von 100 Arbeitslosen finden im Monat einen Job. Vor der Pandemie wa»»»
Jobchancen für Arbeitslose so schlecht wie nie zuvor
Nürnberg – Deutschland steckt in der Job-Flaute – und ein Ende ist nicht in Sicht! Trotz steigender Beschäftigtenzahlen zeichnet Andrea Nahles (55), Chefin der Bundesagentur für Arbeit (BA), ein düsteres Bild. Zwar seien „so viele Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt wie noch nie in de»»»
Arbeitsmarkt-Indikator: Job-Chancen für Arbeitslose „so niedrig wie nie zuvor“, warnt Arbeitsagentur-Chefin Nahles - WELT
Der Arbeitsmarkt kommt nicht in Schwung. Aktuell gibt es aus Sicht von BA-Chefin Nahles keine Gruppe an Arbeitnehmern, die vor Jobverlust gefeit ist. Nahles verrät auch, wer die besten Job-Chancen hat. AnzeigeDie Chefin der Bundesagentur für Arbeit, Andrea Nahles, sieht die Jobchancen für Arbeitslo»»»
Arbeitsmarkt: Zahl der Arbeitslosen steigt auf fast drei Millionen
Die schwache Konjunktur trifft zunehmend auch den Arbeitsmarkt. Die Arbeitslosenquote ist kräftig gestiegen, zeigen neue Zahlen der Bundesagentur für Arbeit. Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Januar im Vergleich zum Vormonat um 186.000 Menschen gestiegen, bleibt mit 2,993 Millionen ab»»»
Arbeitslosigkeit steigt kräftig - höchster Stand seit fast zehn Jahren
Arbeitsmarktzahlen:Arbeitslosigkeit steigt auf höchsten Stand seit fast zehn Jahren31. Januar 2025, 10:26 UhrLesezeit: 1 Min. In Deutschland gibt es derzeit 2,993 Millionen arbeitslose Menschen. (Foto: Arne Dedert/dpa)Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Januar auf knapp drei Millionen g»»»
Arbeitsmarkt in Winterpause: Wieso Arbeitslosigkeit sich verfestigt
Im Dezember haben sich mehr Menschen arbeitslos gemeldet. Die Chancen auf eine neue Stelle sind gering wie lange nicht. Die Winterpause am Arbeitsmarkt hat begonnen: Die Arbeitslosigkeit in Deutschland ist im Dezember leicht gestiegen – um 0,1 Prozentpunkte auf eine Quote von sechs Prozent. Damit »»»
Die Arbeitslosenzahlen offenbaren ein neues toxisches Gebräu - WELT
Die neue Arbeitslosenstatistik zeigt: Zur Inflation, die jede Lohnsteigerung auffrisst, kommt jetzt auch noch die Angst um den Job. Das wird zu einer gesellschaftlichen Gefahr, der sich die Politik stellen muss – denn die Wohlfühl-Jahre kommen nicht wieder. AnzeigeEs konnte, so schien es, kommen, w»»»
Die Arbeitslosigkeit verfestigt sich
Im Dezember haben sich mehr Menschen arbeitslos gemeldet. Die Chancen auf eine neue Stelle sind gering wie nie. Die Winterpause am Arbeitsmarkt hat begonnen: Die Arbeitslosigkeit in Deutschland ist im Dezember leicht gestiegen – um 0,1 Prozent auf eine Quote von sechs Prozent. Damit waren im Dezem»»»
Konjunkturflaute: Auch 2025 steigende Arbeitslosigkeit in Hamburg erwartet - WELT
„Wir werden weiterhin mit einer steigenden Arbeitslosigkeit zu tun haben“, sagte der Chef der Hamburger Arbeitsagentur, Sönke Fock. Im vergangenen Jahr waren im Jahresdurchschnitt in Hamburg rund 88.500 Menschen arbeitslos. Der Anstieg solle allerdings schwächer ausfallen als in Vorjahren. AnzeigeD»»»
Arbeitslosigkeit in Deutschland: Quote steigt im Dezember auf sechs Prozent
Steigende Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit, sinkende Nachfrage nach Arbeitskräften: Im Dezember hinterlässt auch die Wirtschaftsflaute ihre Spuren am Arbeitsmarkt. Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Dezember im Vergleich zum Vormonat November um 33.000 auf 2,807 Millionen Menschen gesti»»»
Arbeitslosigkeit in Deutschland: Quote steigt im Dezember auf sechs Prozent
Steigende Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit, sinkende Nachfrage nach Arbeitskräften: Im Dezember hinterlässt auch die Wirtschaftsflaute ihre Spuren am Arbeitsmarkt. Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Dezember im Vergleich zum Vormonat November um 33.000 auf 2,807 Millionen Menschen gesti»»»
Arbeitsmarkt: Für Arbeitslose wird es wieder schwieriger, einen Job zu finden
Die Lage sei vergleichbar mit der Corona-Krise, sagt Andrea Nahles, die Chefin der Bundesagentur für Arbeit. Das Ziel der Ampel, Hunderttausende Bürgergeldempfänger in Arbeit zu bringen, wird damit noch unrealistischer. Für Arbeitslose und Berufsanfänger wird es immer schwieriger, eine Stelle zu fi»»»
Zahl der Arbeitslosen in Deutschland im März gesunken
Weniger Arbeitslose im Vergleich zum Vormonat, aber einen Anstieg im Jahresvergleich – das zeigen die neuen Zahlen der Bundesarbeitsagentur für den März. Der Ausbildungsmarkt sei „stark in Bewegung“. Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im März im Vergleich zum Vormonat zurückgegangen – und»»»
„Dinge klarer geworden“ – Nahles würde heute den Bürokratieabbau vorantreiben
Ex-Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles würde rückblickend einiges anders machen, etwa „dem Bürokratieabbau mehr Bedeutung zumessen“. Beim Bürgergeld beobachtet die Chefin der Bundesarbeitsagentur eine „Populismusspirale“. Das Amt als Vorstandschefin der Bundesagentur für Arbeit (BA) hat den Blic»»»
Arbeitslosigkeit in Deutschland steigt im Januar
Die Zahl der Arbeitslosen ist im Januar erneut gestiegen. Das ist nicht ungewöhnlich für die Jahreszeit. Die Entwicklung bestätigt aber den jüngsten Trend: Für Arbeitslose wird es wieder schwerer, einen Job zu finden. Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im ersten Monat des Jahres saisonübl»»»
Arbeitslosigkeit in Deutschland steigt im Januar
Die Zahl der Arbeitslosen ist im Januar erneut gestiegen. Das ist nicht ungewöhnlich für die Jahreszeit. Die Entwicklung bestätigt aber den jüngsten Trend: Für Arbeitslose wird es wieder schwerer, einen Job zu finden. Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im ersten Monat des Jahres saisonübl»»»
Zahlen für Januar: Arbeitslosigkeit in Deutschland leicht gestiegen
Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im ersten Monat des Jahres saisonüblich auf 2,805 Millionen gestiegen. Das seien 169.000 mehr als im Dezember 2023 und 189.000 mehr als im Januar vorigen Jahres, teilte die Bundesagentur für Arbeit am Mittwoch in Nürnberg mit. Die Arbeitslosenquote stieg»»»
Hamburg: Nach Block ist vor „White Tiger“ – die Justiz steht vor einem Kraftakt - WELT
Der Strafprozess gegen Steakhaus-Erbin Christina Block zieht ungebrochen Massen an – und zwingt Hamburgs Justiz zu einem Ausnahmebetrieb. Parallel drängen weitere Mammutverfahren wie „White Tiger“ oder die Nord-Stream-Affäre in die übervollen Säle. Die Belastung ist enorm – personell, organisatoris»»»
Prozesswelle: Nach Block ist vor „White Tiger“ – Hamburgs Justiz steht vor einem Kraftakt - WELT
Der Strafprozess gegen Steakhaus-Erbin Christina Block zieht ungebrochen Massen an – und zwingt Hamburgs Justiz zu einem Ausnahmebetrieb. Parallel drängen weitere Mammutverfahren wie „White Tiger“ oder die Nord-Stream-Affäre in die übervollen Säle. Die Belastung ist enorm – personell, organisatoris»»»
Nach Terror am Bondi Beach: Australien untersucht Antisemitismus und Islamismus
Australiens Regierungschef Albanese hat seinen Widerstand gegen eine „Royal Commission“ aufgegeben. Der Druck nach dem Terroranschlag auf ein jüdisches Fest am Bondi Beach wuchs. Mehr als drei Wochen nach dem blutigen Terroranschlag auf ein jüdisches Fest am Bondi Beach hat Australiens Ministerpräs»»»
Australien kündigt nach Anschlag Waffenrückkauf an
Einer der Angreifer am Bondi Beach war legaler Waffenbesitzer. Australiens Regierung will die Zahl der Schusswaffen im Land nach dem tödlichen Anschlag nun drastisch senken. Die australische Regierung will die Anzahl der Schusswaffen im Land nach dem verheerenden Terroranschlag auf ein jüdisches Fe»»»
Rekordregen bedroht Touristenregion in Australien
Seit Tagen prasselt in Australien Starkregen vom Himmel – so viel, wie sonst in sechs Monaten. Teile von Queensland stehen meterhoch unter Wasser. Eine bei Touristen beliebte Gegend ist besonders betroffen. Im australischen Bundesstaat Queensland steigt nach heftigen Regenfällen das Hochwasser. Bes»»»
Laos: Vier westliche Touristen offenbar durch gepanschten Alkohol gestorben
Zwei Australier, zwei Dänen und ein Amerikaner hatten in dem laotischen Partyort Vang Vieng gefeiert. Dann entwickelten sie Symptome einer Methanolvergiftung. Ein Hostelbetreiber wurde bereits festgenommen. Offenbar nach dem Konsum von gepanschtem Alkohol sind vier westliche Touristen in Laos gesto»»»
Regierung will soziale Medien erst ab 16 Jahren erlauben
Die australische Regierung will Kindern und Jugendlichen den Zugang zu sozialen Medien künftig erst ab 16 Jahren erlauben. „Ich habe mit Tausenden Eltern, Großeltern, Tanten und Onkeln gesprochen, und sie sind wie ich zutiefst besorgt um die Online-Sicherheit unserer Kinder“, sagte Premier Anthony »»»
Trotz Tennismatchs mit Lebensgefährtin – Berliner CDU-Fraktion stellt sich hinter Kai Wegner - WELT
Stromausfall in Berlin und der Regierende Bürgermeister spielt mit seiner Lebensgefährtin Tennis: Die CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus bestellte Kai Wegner deshalb zur Sondersitzung ein. Neben Kritik gab es auch Unterstützung und sogar Lob für Wegners Krisenmanagement. AnzeigeDie Berliner »»»
Trotz Tennismatchs mit Lebensgefährtin – Berliner CDU-Fraktion stellt sich hinter Kai Wegner - WELT
Stromausfall in Berlin und der Regierende Bürgermeister spielt mit seiner Lebensgefährtin Tennis: Die CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus bestellte Kai Wegner deshalb zur Sondersitzung ein. Neben Kritik gab es auch Unterstützung und sogar Lob für Wegners Krisenmanagement. AnzeigeDie Berliner »»»
Echte Modernisierer gesucht
Die Beschlüsse zur Staatsmodernisierung werden die Finanznot der Kommunen nicht beseitigen. Sie brauchen mutigere Schritte, damit der Frust der Bürger nicht weiter wächst. Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst versteht es, sich als tatkräftigen Macher mit Weitblick zu präsentier»»»
Berlin: „‚Decolonizing Christmas‘ braucht niemand“, schreibt Wegner an die Kultursenatorin - WELT
Die Veranstaltung „Decolonizing Christmas“ ruft nun Berlins Regierenden Bürgermeister auf den Plan. Kai Wegner (CDU) fordert Aufklärung von der Senatsverwaltung für Kultur, die die Führungen finanziell fördert. AnzeigeDie erste Führung fand bereits am 8. Dezember statt, ein zweiter Termin am 15. De»»»
Heizungs-Gesetz: Plötzlich will die SPD es doch nicht kippen
Berlin – Es ist ein zentrales Versprechen im schwarz-roten Koalitionsvertrag: Das umstrittene Heizungsgesetz der Ampel-Regierung soll abgeschafft und durch neue Regelungen ersetzt werden. Doch jetzt stellt sich die SPD plötzlich quer! Konkret soll u.a. die Vorgabe gekippt werden, dass neue Heizunge»»»
SZ Podcast: Wie die Bahn wieder pünktlich wird
SZ-Podcast „Das Thema“Wie die Bahn wieder pünktlich wird20. August 2025, 15:01 Uhr"Das Thema" - der Recherche-Podcast der Süddeutschen Zeitung. (Foto: SZ)Fast die Hälfte der Fernzüge der Deutschen Bahn kommen zu spät. Das ist ein katastrophaler Wert. Ist die Entlassung des Bahnchefs ein erster Schr»»»
Verbalattacke auf Koalitionspartner: SPD streicht brisanten Unions-Satz
Berlin – Diese Werbe-Kampagne der SPD hat ihr Ziel krachend verfehlt. Mit einem einzigen Satz torpedierte die SPD eine Anzeige, mit der sie auf Social-Media-Plattformen für ihre klare Haltung werben wollte – und griff stattdessen ihre Koalitionspartner CDU und CSU frontal an. Als der Fehler auffiel»»»
Streit um Enteignungen: „Radikaler Linksaußenkurs“ – Berliner CDU attackiert SPD - WELT
CDU-Fraktionschef Dirk Stettner weist einen SPD-Gesetzesentwurf im Berliner Abgeordnetenhaus zur Vergesellschjaftung von Immobilien entschieden zurück. Zudem stellt er klar, dass bei Einbürgerungen weiterhin Gründlichkeit vor Schnelligkeit gelten müsse. AnzeigeDer Berliner CDU-Fraktionschef Dirk St»»»
Baden‑Württembergs CDU-Chef: „Strafsteuer auf ehrliche Arbeit“ – Manuel Hagel warnt vor steigenden Sozialabgaben - WELT
Der Chef der CDU von Baden‑Württemberg, Manuel Hagel, fordert eine „Agenda 2030“. Die Sozialabgaben dürften nicht über 40 Prozent steigen. Das aktuelle System sei ökonomisch und gesellschaftlich nicht mehr tragfähig. AnzeigeBaden‑Württembergs CDU‑Chef Manuel Hagel warnt vor steigenden Sozialabgaben»»»
Skandal um Berliner Grundschule: „Mir wurde gesagt, ich müsse mich traditionellen Familien anpassen“, sagt der schwule Lehrer - WELT
Ein Lehrer erhebt schwere Vorwürfe gegen seine Berliner Grundschule. In einem Interview spricht er von „offenbar islamistisch beeinflussten“ Schülern. Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch zeigt sich zurückhaltend – sie sieht kein Systemversagen. AnzeigeBildungssenatorin Katharina Günther-Wüns»»»
Berlin: BILD beantwortet die wichtigsten Fragen zum Messer-Angriff
Berlin – Es war kurz vor 22 Uhr am Freitagabend, als ein 28-Jähriger auf dem Polizeiabschnitt 55 in Berlin-Neukölln eine Anzeige erstatten wollte. Doch dazu kam er nicht. Offenbar aus Wut über die lange Wartezeit wollte er vor der Tür ein Polizeifahrzeug mit einem Messer beschädigen. Doch ein 31-jä»»»
Schule: Kultusminister drängt auf bundesweites Handy-Verbot an Schulen
Das Handy in der Schule verkommt immer mehr zur unkontrollierten Waffe! Auf Schulhöfen und in Klassenzimmern machen täglich gewaltverherrlichende, rassistische und antisemitische Filmchen und Bilder die Runde. Doch in den Bundesländern gibt es keinerlei einheitliche Regel – ein mögliches Handyverbo»»»
Polizei nimmt Islamisten fest: 17-Jähriger soll Lkw-Anschlag auf Weihnachtsmarkt geplant haben - WELT
Die Sicherheitsbehörden in Schleswig-Holstein haben offenbar einen Terror-Anschlag verhindert. Die Beamten verhafteten vergangene Woche einen 17-jährigen Deutsch-Türken. Die Ermittler gehen laut „Bild“-Zeitung von einem islamistischen Hintergrund aus. AnzeigeBeamte des Landeskriminalamts in Schlesw»»»
Endlich Bewegung bei Lösungssuche für Gelände mit NS-Villa
Berlins Finanzsenator macht klar: Das verlassene Gelände mit einer ehemaligen NS-Villa in Wandlitz darf nicht länger ein Millionengrab sein. Eine wirtschaftliche Perspektive hält er für überfällig. Gibt es Chancen für eine Lösung? In der Debatte um das verfallene Gelände mit der ehemaligen Villa vo»»»
Wegner berichtet Grundschülern: «Wollte Fußballprofi werden»
Grundschüler löchern den Regierenden Bürgermeister. Ob er oft Promis trifft, wollen sie wissen. Was seine Lieblingsfarbe ist - oder was er vom Kommunismus hält. Fast immer hat er eine Antwort. Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner hatte beruflich einst ganz andere Pläne. «Ich wollte mal Fußb»»»
Weiteres Kandidatenduo für Berliner SPD-Vorsitz
Im Mai wählt Berlins SPD eine neue Doppelspitze. Nun wirft ein zweites Kandidatenduo seinen Hut in den Ring. Es dürfte nicht das letzte sein. Für die Doppelspitze der Berliner SPD gibt es neue Bewerber. Der bisherige stellvertretende Landesvorsitzende Kian Niroomand und die Co-Vorsitzende der Berli»»»
Wegner führt CDU-Plus auf „gute Regierungsarbeit“ zurück
Landes- und Bundespolitiker reagieren gemischt auf die ersten Zahlen zur Berliner Wiederholungswahl. Kai Wegner, Regierender Bürgermeister, erkennt ein Votum für seine Arbeit. SPD-Politikerin Franziska Giffey sieht in der geringen Wahlbeteiligung keine Demokratiemüdigkeit. Berlins Regierender Bürge»»»
Wegner führt CDU-Plus auf „gute Regierungsarbeit“ zurück
Landes- und Bundespolitiker reagieren gemischt auf die ersten Zahlen zur Berliner Wiederholungswahl. Kai Wegner, Regierender Bürgermeister, sieht ein Votum für seine Arbeit. SPD-Politikerin Franziska Giffey sieht in der geringen Wahlbeteiligung keine Demokratiemüdigkeit. Berlins Regierender Bürgerm»»»
Donald Trump kündigt US-Rückzug aus 66 internationalen Organisationen an
Die US-Regierung von Donald Trump findet, dass sich die Vereinigten Staaten über Gebühr in internationalen Organisationen engagieren. Er kündigt einen Rückzug an. Die USA ziehen sich aus 66 internationalen Organisationen zurück. Das geht aus einer Anordnung von US-Präsident Donald Trump hervor, die»»»
„America first“: USA ziehen sich aus 66 internationalen Organisationen zurück
Die US-Regierung von Donald Trump findet, dass sich die Vereinigten Staaten über Gebühr in internationalen Organisationen engagieren. Er kündigt einen Rückzug an. Die USA ziehen sich aus 66 internationalen Organisationen zurück. Das geht aus einer Anordnung von US-Präsident Donald Trump hervor, die»»»
Arzt bei „Wer wird Millionär?“: „Arbeiten volle Wartezimmer zügig weg“
Köln – Ein Hausarzt auf dem heißen Stuhl – und das Millionenpublikum klatscht. In der RTL-Quizshow „Wer wird Millionär?“ saß am Mittwochabend Dr. Robin Schumacher (44) aus Verl (Nordrhein-Westfalen). Ein Mediziner, der klare Worte findet. Schumacher begann seine Laufbahn nach dem Studium als Anästh»»»
Kölner Hauptbahnhof ab heute 10 Tage für Fernverkehr dicht
Köln – Fast 1300 Züge fahren täglich den Kölner Hauptbahnhof an – jetzt wird einer der wichtigsten Eisenbahnknotenpunkte Deutschlands für zehn Tage für den Fernverkehr weitestgehend lahmgelegt. Obwohl der eigentliche Grund dafür vorerst weggefallen ist. Bahnreisende in Köln müssen ab Freitag, 21 Uh»»»
Kölner Hauptbahnhof ab heute für zehn Tage dicht: Tausende Züge betroffen
Köln – Fast 1300 Züge rauschen täglich durch den Kölner Hauptbahnhof – jetzt wird einer der wichtigsten Eisenbahnknotenpunkte Deutschlands für zehn Tage lahmgelegt. Obwohl der eigentliche Grund dafür vorerst weggefallen ist. Bahnreisende in Köln müssen ab Freitag, 21 Uhr, besonders starke Nerven ha»»»
Tausende Züge betroffen: Kölner Hauptbahnhof ab heute für zehn Tage dicht
Köln – Fast 1300 Züge rauschen täglich durch den Kölner Hauptbahnhof – jetzt wird einer der wichtigsten Eisenbahnknotenpunkte Deutschlands für zehn Tage lahmgelegt. Obwohl der eigentliche Grund dafür vorerst weggefallen ist. Bahnreisende in Köln müssen ab Freitag, 21 Uhr besonders starke Nerven hab»»»
Mega-Razzia: Ermittler gehen gegen mutmaßliche Online-Betrüger vor
KreditkartenbetrugHunderte Millionen Euro Schaden – Großrazzia gegen mutmaßliche Online-Betrüger5. November 2025, 8:12 Uhr|Lesezeit: 2 Min. |KommentareBei der international koordinierten Razzia in unter anderem Deutschland, Kanada, Luxemburg, Zypern und den USA durchsuchten die Ermittler nicht nur »»»
Mega-Razzia: Ermittler gehen gegen mutmaßliche Online-Betrüger vor
KreditkartenbetrugHunderte Millionen Euro Schaden - Großrazzia gegen mutmaßliche Online-Betrüger5. November 2025, 8:12 Uhr|Lesezeit: 2 Min. |KommentareBei der international koordinierten Razzia in unter anderem Deutschland, Kanada, Luxemburg, Zypern und den USA durchsuchten die Ermittler nicht nur »»»
Drogenkriminalität: Finanzieren Sie zufällig das Böse? - WELT
Drogenabhängige tun allen leid. Aber zahlreiche Mitbürger unterstützen zugleich die Verbrecher, die für das Junkie-Leid verantwortlich sind – durch den vermeintlich harmlosen Joint, den gelegentlich coolen Koks-Konsum. Es ist Zeit, das Übel und seine Helfer beim Namen zu nennen. AnzeigeIn einem Köl»»»
Höhere Beiträge: Preisschock für Privatversicherte
KrankenversicherungErneut ein Preisschock für Privatversicherte1. Oktober 2025, 7:30 Uhr|Lesezeit: 2 Min. |Um mehr als elf Prozent sind die Kosten für Krankehausbehandlungen in der privaten Krankenversicherung gestiegen. (Foto: Markus Scholz/dpa)ZusammenfassungPrivate Krankenversicherer erhöhen ab »»»
Schmuggler hatte 1,3 Kilo Kokain im Bauch
Köln (NRW) – Ein Mann sitzt im Reisebus – schwitzend, nervös, mit kaum Gepäck. Als der Bus aus Amsterdam auf der A3 bei Köln von Zollbeamten gestoppt wird, fällt er sofort auf. Der Verdacht der Kontrolleure bestätigt sich: Ein Drogentest ist positiv. 111 Drogenpäckchen im BauchLebensgefährlich: Der»»»
Vor der Gamescom: Deutschlands Gamer geben 4,6 Milliarden Euro aus
Neue Konsolen wie die Nintendo Switch 2 treiben das Geschäft. Doch kurz vor Beginn der weltgrößten Computerspielmesse Gamescom werden auch die deutschen Hersteller wieder hoffnungsvoller. Nach einem herausfordernden Jahr 2024 blickt die deutsche Computerspielindustrie etwas hoffnungsvoller auf die »»»
Gaming ist ein Milliardengeschäft
Messe Gamescom in KölnGaming-Branche macht mehr Umsatz12. August 2025, 14:09 Uhr|Ein Kunde in Tokio hat sich die neue Spielekonsole von Nintendo gekauft. (Foto: Louise Delmotte/AP/dpa)Die neue Spielekonsole von Nintendo beflügelt das Geschäft mit Hardware. Es fehlen allerdings Blockbuster-Spiele – »»»
Kommentar: Waren die Masken wirklich der große Corona-Skandal?
Wie wird sich Deutschland irgendwann an die Corona-Pandemie erinnern? Werden die Menschen sagen: Alles in allem kamen wir ganz gut durch, bis auf die Sache mit den Masken … Kein Zweifel, die Masken-Käufe zu Beginn der Pandemie durch den damaligen Gesundheitsminister Jens Spahn sollten aufgeklärt we»»»
Betrug mit Kontodaten: IBAN und Name müssen jetzt geprüft werden
Schutz vor BetrugDiese große Änderung bei Überweisungen kommt im Herbst8. Juli 2025, 15:09 Uhr|Lesezeit: 3 Min. |Wer Geld überweist, muss bisher nicht darauf achten, dass es den Empfängernamen auch wirklich gibt. (Foto: Angelika Warmuth/Angelika Warmuth/dpa)Immer wieder verlieren Menschen hohe Summ»»»
Ahrtal-Hochwasser: Das Wasser, der Tod und ein Plan
AhrtalDas Wasser, der Tod und ein Plan5. Juni 2025, 14:27 Uhr|Lesezeit: 3 Min. |Eine der folgenschwersten Naturkatastrophen in Deutschland: Beim Hochwasser im Ahrtal 2021 starben 135 Menschen – Trümmer in Ahrbrück. (Foto: SASCHA SCHUERMANN/AFP)Welche Lehren die Zivilschutzbehörden in Rheinland-Pfal»»»
Betrug: Familien-Clan soll Senioren mit Teppich-Trick abgezockt haben
Köln (NRW) – Seit Jahrzehnten beschäftigt ein Clan aus Leverkusen deutschlandweit die Justiz. Immer wieder fiel die Familie aus NRW durch Teppich-, Sozialbetrug und Diebstahl auf. Oft sind ihre Opfer Senioren. Am Mittwoch standen wieder vier Mitglieder des Clans vor Gericht. Mit dem Teppich-Trick s»»»
Hund vor Holzhütte ausgesetzt: Besitzer drohen 25.000 Euro Bußgeld
Köln – Traurig blickt er in die Ferne, suchend nach seinem Herzlos-Herrchen! In Köln-Ostheim wurde ein junger Mischlingsrüde vor einer Holzhütte ausgesetzt. Sein Besitzer? Machte sich feige aus dem Staub! „So etwas erleben wir hier leider immer wieder, nicht nur mit Hunden“, erzählt Tierheim-Mitarb»»»
Köln: Deshalb stehen bei Ford drei tagelang die Bänder still
Köln (NRW) – Die Bänder stehen still. Seit Mittwoch geht in den Kölner Ford-Werken nichts mehr – die IG Metall hat zu einem dreitägigen Warnstreik aufgerufen. Rund 350 Mitarbeiter der Nachtschicht in Köln (Nordrhein-Westfalen) hätten sich mit Fackeln ausgerüstet an einem Kreisverkehr mitten im Ford»»»
Insolvenz: Kann nur ein chinesischer Investor Northvolt retten?
Wie geht es weiter mit Northvolt? Nach der Insolvenz des schwedischen Mutterkonzerns ist auch die Zukunft der im Bau befindlichen Batterie-Fabrik im schleswig-holsteinischen Heide ungewiss. Mehr als 600 Mio. Euro Steuergeld drohen verloren zu gehen. Dabei galt die Batterie-Fabrik lange als Leuchttu»»»
Klimagames: Das Spiel mit der Katastrophe
Videospiele gelten als eines der wichtigsten Medien des 21. Jahrhunderts. Haben sie aber das Potential, uns für eine der größten Bedrohungen unserer Zeit zu sensibilisieren? Es ist nur eine kurze Szene, die inmitten der prall gefüllten gamescom-Hallen in Köln plötzlich für ein lautes Raunen in der »»»
Musiala bis 2030 beim FC Bayern - was macht Wirtz?
Lange mussten die Fans des FC Bayern auf die gute Nachricht warten, jetzt ist es offiziell: Der deutsche Fußball-Rekordmeister hat den Vertrag mit Ausnahmefußballer Jamal Musiala bis Mitte 2030 verlängert. "Spitzenvereine auf der ganzen Welt suchen Unterschiedsspieler - und Jamal Musiala ragt noch »»»
Eigenbedarf: Seniorin (94) muss nach 70 Jahren aus Wohnung
Köln (NRW) – Als Paula Hilsemer mit ihrem Mann und der kleinen Tochter 1955 ihre erste eigene Wohnung bezog, da lagen in der Nachbarschaft noch die Trümmer des Zweiten Weltkriegs. 70 Jahre lebte die Kölnerin dort, und die meisten waren glücklich. Doch jetzt soll die Seniorin (94) raus. Heiligabend »»»
Bargeldloses Zahlen boomt: Kirchenkollekten passen sich an
Ob in Ostfriesland, Mannheim oder im Kölner Dom: Kirchengemeinden setzen zunehmend auf eine EC-Kollekte, um den Klingelbeutel zu füllen. Die Gebühren sind überschaubar. Das Angebot kann sich finanziell lohnen. Im ostfriesischen Leer sind sie fast alte Hasen, was die EC-Kollekte angeht: Pastor Ingo »»»
IW- Studie: Höhere Kassenbeiträge kosten Fiskus Milliarden an Steuern
Die Ausgaben der gesetzlichen Kranken- und der Pflegeversicherung wachsen stärker als die Einnahmen. Dass es Reformen braucht, ist unbestritten. Die Ideen von SPD und Grünen würden den Staat allerdings jedes Jahr Milliarden kosten. Die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) und die Pflegeversicherun»»»
Umfrage: Deutsche Firmen erwarten "ökonomische Schockstarre"
Schon in diesem Jahr steuert Deutschland auf eine Rezession zu. Dass sich daran 2024 etwas ändert, das bezweifeln viele Unternehmen. Laut einer einer Umfrage des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW Köln) unter mehr als 2200 Firmen blicken nur 23 Prozent der Unternehmen positiv a»»»
Sportökonom Breuer: Ausrüsterwechsel des DFB ist „alternativlos“
Der umstrittene Ausrüsterwechsel des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) von Adidas zu Nike war nach Meinung von Sportökonom Christoph Breuer aus der Perspektive des Verbandes „alternativlos“. „Wenn ein gemeinnütziger Fußball-Verband quasi das Doppelte und über acht Jahre fast 400 Millionen Euro mehr er»»»
Rekorderlös für Erstausgabe von Grimms Hausmärchen
Eine Erstausgabe von Grimms Märchen hat bei einer Auktion in Köln einen Rekorderlös erzielt. Ein Bieter habe das zweibändige Werk für 215.000 Euro ersteigert, teilte das Auktionshaus Venator & Hanstein am Mittwoch mit. Das sei die weltweit bisher höchste Summe für eines der seltenen Exemplare, das »»»
Opfer-Familie sucht nach tödlichem Unfall nach Todesfahrer
Rund ein Jahr nach einem Unfall mit einem getöteten jungen Mann in Wesseling bei Köln geht die Familie des Opfers einen ungewöhnlichen Schritt: Mit einem emotionalen Video und einer Belohnung sucht sie selbst nach dem Todesfahrer. In dem auf YouTube veröffentlichen Clip appellierte der Vater des To»»»
Streiks im Bahn- und Flugverkehr haben begonnen
Reisende in Nordrhein-Westfalen müssen in den nächsten zwei Tagen mit erheblichen Einschränkungen im Bahn- und Luftverkehr rechnen. Die Streiks sind am Donnerstagmorgen planmäßig angelaufen, wie eine Bahnsprecherin sagte. Laut dem Info-Portal Zuginfo.nrw sind knapp 40 Regionalbahnen (RE und RB) und»»»
Kölner Bühnen: «Nur geringe Baufortschritte» bei Sanierung
Erneut schlechte Nachrichten von der bereits jahrelang andauernden Sanierung der Kölner Bühnen: Der Fortschritt an der Baustelle fällt nach Angaben der Stadt geringer aus als geplant. Zwar sei die Fertigstellung der sogenannten Rauchschutzdruckanlagen und damit ein «Meilenstein» erreicht worden, hi»»»
Unterschiede bei Kita-Gebühren auch in Hessen
Gar nichts - oder mehr als 200 Euro im Monat: Eltern in Hessens Großstädten müssen für die Kita-Betreuung unterschiedlich tief in die Tasche greifen. Dabei kommt es vor allem auf den Wohnort an. Bei den Kita-Gebühren gibt es auch in Hessens Großstädten einige Unterschiede. Das geht aus einer Auswer»»»
Nun heißt es Bäumchen pflanzen
Dürrejahre und Borkenkäfer haben in Deutschland riesige Waldflächen zerstört. Die Aufforstung kostet Unsummen. Der Handel mit CO2-Zertifikaten könnte die Rettung sein. Doch der wird auch kritisch gesehen. Es war an einem Samstag im Juli 2020. Jan-Thorben Humke erinnert sich, wie er seine Runde durc»»»
Hansa-Fans protestieren mit ferngesteuerten Autos gegen DFL-Deal
Die Hansa-Fans sorgen mit einer ungewöhnlichen Protestaktion für eine Spielunterbrechung. Ferngesteuerte Autos mit blau-weißen Leuchtfackeln stören das Spiel zwischen Rostock und dem HSV kurz. Aus Protest gegen den geplanten Investorendeal der Deutschen Fußball Liga haben Fans des FC Hansa Rostock »»»
Köln für neue DFL-Abstimmung: Unterstützung aus Gladbach
Auch an diesem Wochenende sind Fan-Proteste gegen einen Investoren-Einstieg bei der DFL zu erwarten. In der Debatte mehren sich die Clubs, die für eine neue Abstimmung plädieren. Der 1. FC Köln und Borussia Mönchengladbach haben in der Debatte um einen Investoren-Einstieg bei der Deutschen Fußball »»»
„Evangelische Kirche kann nicht länger ihr Selbstbild der ‚besseren‘ Kirche aufrechterhalten“
Der Skandal um tausendfachen Missbrauch Minderjähriger in der EKD spitzt sich zu: Die von der Regierung eingesetzte Kommission sieht die Zukunft der Institution in Gefahr. Die Kirche als sicherer Ort sei ein „Mythos“ – zu dem auch eine „Selbstwahrnehmung“ als „progressiv und liberal“ beitrage. Der »»»
„Evangelische Kirche kann nicht länger ihr Selbstbild der ‚besseren‘ Kirche aufrechterhalten“
Der Skandal um tausendfachen Missbrauch Minderjähriger in der EKD spitzt sich zu: Die von der Regierung eingesetzte Kommission sieht die Zukunft der Institution in Gefahr. Die Kirche als sicherer Ort sei ein „Mythos“ – zu dem auch eine „Selbstwahrnehmung“ als „progressiv und liberal“ beitrage. Der »»»
Deutsche wechseln jedes Jahr Millionen D-Mark in Euro - die Gründe sind unterschiedlich
WährungBundesbürger tauschen knapp 53,1 Millionen D-Mark in Euro um8. Januar 2026, 8:32 Uhr|Lesezeit: 2 Min. |KommentareD-Mark-Scheine werden gegen Euro-Scheine symbolisch getauscht. (Foto: Kay Nietfeld/dpa)Fast ein Vierteljahrhundert nach Einführung des Euro wechseln die Menschen in Deutschland jä»»»
Samsung erwartet Rekordgewinn wegen KI
Durch die reißende Nachfrage nach Chips für Künstliche Intelligenz kann das Unternehmen aus Korea allein im vierten Quartal sein Ergebnis verdreifachen. Analysten sehen noch lange nicht die Spitze. Der globale Aufstieg der Künstlichen Intelligenz beschert dem größten Speicherchip-Hersteller der Wel»»»
Ukraine News: Selenskij hält Kriegsende bis Mitte 2026 für möglich
Krieg in der UkraineSelenskij hält Kriegsende bis Mitte 2026 für möglich8. Januar 2026, 9:06 Uhr|KommentareDer ukrainische Präsident Wolodimir Selenskij bei Ankunft im Élysée-Palast. (Foto: Petros Karadjias/via REUTERS)Die Verhandlungen mit den Verbündeten haben einen neuen Meilenstein erreicht, sa»»»
Ukraine News: Selenskij hält Kriegsende bis Mitte 2026 für möglich
Krieg in der UkraineSelenskij hält Kriegsende bis Mitte 2026 für möglich8. Januar 2026, 9:06 Uhr|KommentareDer ukrainische Präsident Wolodimir Selenskij im Élysée-Palast. (Foto: Ludovic Marin/Pool AFP/AP/dpa)Die Verhandlungen mit den Verbündeten haben einen neuen Meilenstein erreicht, sagt der ukra»»»
Stromausfall in Berlin: Und Kai Wegner spielt Tennis - Empörung und Kritik
BerlinKai Wegner und der Tennis-Blackout8. Januar 2026, 8:26 Uhr|Lesezeit: 3 Min. |Kommentare„Ich habe von 13 bis 14 Uhr Tennis gespielt, einfach um den Kopf freizukriegen“: Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU). (Foto: Britta Pedersen/dpa)Der Regierende Bürgermeister steht nach dem An»»»
Kai Wegner spielte Tennis mit Lebensgefährtin – Berliner CDU beruft Sondersitzung ein - WELT
Stromausfall in Berlin und der Regierende Bürgermeister spielt mit seiner Lebensgefährtin Tennis: Darüber will die CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus nun in einer Sondersitzung mit Kai Wegner sprechen. Neben Rücktrittsforderungen gibt es aber auch Unterstützung für Wegner. AnzeigeDiese Nachr»»»
Berlin: Kai Wegner und das Tennis-Blackout
BerlinKai Wegner und das Tennis-Blackout8. Januar 2026, 6:44 Uhr|Lesezeit: 3 Min. |Kommentare„Ich habe von 13 bis 14 Uhr Tennis gespielt, einfach um den Kopf freizukriegen“: Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU). (Foto: Britta Pedersen/dpa)Der Regierende Bürgermeister steht nach dem An»»»
Kai Wegners Tennis-Eklat: CDU fordert Erklärung
Berlin – Ob er bei seinen Parteifreunden einen guten Aufschlag hinbekommt? Am Donnerstag muss sich Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (53, CDU) zu seiner Tennis-Affäre erklären. Sondersitzung der CDU-Fraktion! Die Einladung kam am Mittwochabend gegen 19.45 Uhr: Für Donnerstag, 8 Uhr morge»»»
Protest gegen Südamerika-Deal: Bauern wollen Autobahnen blockieren
Schwerin/Potsdam – Das Winter-Wetter stellt Autofahrer seit Tagen auf eine harte Probe. Trotzdem wollen jetzt auch noch wütende Bauern zahlreiche Autobahnen mit ihren Traktoren lahmlegen. Die geplante Protest-Aktion sorgt sogar unter Landwirten für Unmut. Mitglieder von „Land schafft Verbindung“ un»»»
Görlitzer Park in Berlin: Gefesselter, schwer verletzter Mann entdeckt
Kreuzberg – Bei Schnee und eisigen Temperaturen weit unter dem Gefrierpunkt haben bislang Unbekannte einen gefesselten Mann (47) mit schwersten Verletzungen im Görlitzer Park zurückgelassen. Am Dienstag gegen 17.45 Uhr wurde ein Zeuge auf den hilflosen Mann im Görlitzer Park in Kreuzberg aufmerksam»»»
Blackout in Berlin: „Große Erleichterung“ – Berliner Süden ist wieder vollständig an die Stromversorgung angeschlossen - WELT
Nach dem Brandanschlag im Berliner Südwesten fließt der Strom früher als ursprünglich geplant wieder. Die Schulen bleiben aber vorerst geschlossen. Berlins Regierender Bürgermeister Wegner kündigt an, man werde aus dem Blackout „die notwendigen Schlüsse“ ziehen. AnzeigeNach dem tagelangen großfläch»»»
Neues Schreiben veröffentlicht: Frühere Vulkangruppe distanziert sich von Strom-Terroristen
Berlin – Die Hauptstadt steht unter Schock nach dem mutmaßlich linksextremistisch motivierten Brandanschlag auf eine Kabelbrücke am Kraftwerk Lichterfelde am 3. Januar 2026. Zehntausende Haushalte waren tagelang ohne Strom, Heizung und Internet. Die linksextreme „Vulkangruppe“ meldete sich kurz nac»»»
Nach Blackout in Berlin: Hier knipsen sie den Strom wieder an
Berlin – „Ich habe mich noch nie so gefreut, dass das Licht angegangen ist.“ Berlins Regierender Bürgermeister, Kai Wegner (53, CDU), ist dabei, als gegen 11 Uhr in der Schaltzentrale von Stromnetz Berlin wieder Spannung aufgebaut wird – nach dem feigen Brandanschlag von Linksextremisten. Der Ort m»»»
Stromausfall in Berlin ist behoben: Bundesanwaltschaft ermittelt
Mehrere Tage lang mussten Zehntausende Haushalte in Berlin ohne Strom auskommen. Nun wurde der Ausfall behoben – früher als geplant. Vier Tage nach dem großflächigen Stromausfall im Berliner Südwesten ist die Stromversorgung für das betroffene Gebiet wieder angelaufen. Schrittweise sollten in den n»»»
Stromausfall in Berlin soll in Kürze beendet sein
Mehrere Tage lang mussten Zehntausende Haushalte in Berlin ohne Strom auskommen. Nun soll der Ausfall behoben werden, und das früher als geplant. Der großflächige Stromausfall in Berlin soll in Kürze behoben sein. „Wir fahren heute ab 11 Uhr das Stromnetz in den betroffenen Gebieten schrittweise wi»»»
Sturmtief: Deutscher Wetterdienst warnt vor Glatteis
Ein Sturmtief sorgt in Deutschland für Schnee und Glatteis. In Teilen Niedersachsens fällt der Unterricht aus, die Bahn rechnet mit Ausfällen und Verspätungen. Zudem belasten Unfälle die Notaufnahmen. Das Winterwetter mit Schnee, Glätte und Frost hat Auswirkungen auf den Verkehr in Deutschland. Der»»»
Bahnsperrungen: Marschbahn im Umbau – 2026 wird zur Geduldsprobe für Sylt-Reisende - WELT
Wer in diesem Jahr mit der Bahn nach Sylt reisen möchte, sollte sich vorher genau informieren. Auch wegen Bauarbeiten ist die Strecke von der und auf die Insel an manchen Tagen teils gesperrt. AnzeigeSylt-Pendler und Urlauber müssen sich 2026 auf abweichende Fahrpläne und zeitweise Sperrungen bei R»»»
Tat im Stadtpark: 100 Messerstiche und die Lust zu töten – Anklage wirft zwei Jugendlichen heimtückischen Mord vor - WELT
Ein 18- und ein 19-Jähriger müssen sich wegen Mordes vor Gericht verantworten. Einer der Angeklagten soll gar aus Mordlust gehandelt haben. Der brutale Fall beschäftigt die Große Jugendkammer – und wirft Fragen nach den Hintergründen der Tat auf. AnzeigeEs war ein trüber Donnerstagnachmittag im Apr»»»
Asbest und Blei: Neuer Bahnhof Altona kommt erst 2029 und damit weitere zwei Jahre später - WELT
Die Deutsche Bahn verschiebt die Eröffnung des neuen Bahnhofs Altona am Standort Diebsteich um zwei Jahre. Statt 2027 soll der Umzug nun erst Ende 2029 erfolgen – mit Folgen für die Verkehrswende. Gründe sind Schadstoffe, Technik und fehlende Kapazitäten. AnzeigeDie Deutsche Bahn (DB) verschiebt di»»»