EIB

Trotz starker Umfragen streitet sich die AfD kurz vor dem Start ins Superwahljahr. Es geht um Höckes Deutschlandbild, dubiose Geschäfte und Reisekostenabrechnungen. Eigentlich könnte die AfD den Schampus schon jetzt kalt stellen. Manche Meinungsforscher sehen die Partei bundesweit vor der Union auf»»»

Der ehemalige FDP-Fraktionsvize Konstantin Kuhle verlässt die politische Bühne und kehrt in seinen erlernten Beruf zurück. Dort soll er sich um die Bereiche Nationale Sicherheit und Lateinamerika kümmern. Berlin, Bundestag, 30. Januar 2025: 92 Jahre nach der Ernennung Adolf Hitlers zum Reichskanzle»»»

F.A.Z.-Archiv E-Paper F.A.Z. Produkte F.A.Z.-Portal Die Deutsche Bank verweigert Kunden eine automatische Erhöhung des Limits ihrer Miles & More-Kreditkarte. In Großbritannien lebende Kunden verlieren zudem den Zugang zur Karte. Es war eines der größten Ärgernisse beim Wechsel der Lufthansa-Miles-&»»»

F.A.Z.-Archiv E-Paper F.A.Z. Produkte F.A.Z.-Portal Finanzdienstleister von Trade Republic bis zur Deutschen Bank bieten Kleinanlegern jetzt den Einstieg ins Private-Equity-Geschäft. Doch so lukrativ wie angepriesen sind die Produkte nicht. Es klingt zu schön, um wahr zu sein, was Unternehmen wie d»»»

Geldanlage:Wenn ein Aktienfonds plötzlich doch nicht mehr grün ist4. Mai 2025, 12:16 Uhr|Lesezeit: 3 Min. |Doch nicht so grün wie gedacht? Viele Fonds sind trotz Nachhaltigkeit im Titel auch in fossile Energien investiert. (Foto: Federico Gambarini/dpa)Viele vermeintlich nachhaltige Fonds halten no»»»

Geldanlage:Wenn ein Aktienfonds plötzlich doch nicht mehr grün ist4. Mai 2025, 12:16 Uhr|Lesezeit: 3 Min. |Doch nicht so grün wie gedacht? Viele Fonds sind trotz Nachhaltigkeit im Titel auch in fossile Energien investiert. (Foto: Patrick Pleul)Viele vermeintlich nachhaltige Fonds halten noch immer »»»

Pflichtverstöße:Bafin verhängt Millionenbußgeld gegen Deutsche Bank5. März 2025, 11:11 UhrWolken spiegeln sich auf der gläsernen Fassade der Zentrale der Deutschen Bank in Frankfurt. (Foto: Arne Dedert/dpa)Die Deutsche Bank hat in drei Fällen gegen gesetzliche Pflichten verstoßen. Nun wurde sie des»»»

Das ist das Ergebnis einer Effizienz-Überprüfung in der Privatkundenbank, die Vorstand Claudio de Sanctis bei seinem Amtsantritt im Sommer 2023 angestoßen hatte und die im September dieses Jahres abgeschlossen wurde. Claudio de Sanctis greift bei der Deutschen Bank durch. Der für das Privatkundenge»»»

Das ist das Ergebnis einer Effizienz-Überprüfung in der Privatkundenbank, die Vorstand Claudio de Sanctis bei seinem Amtsantritt im Sommer 2023 angestoßen hatte und die im September dieses Jahres abgeschlossen wurde. Claudio de Sanctis greift bei der Deutschen Bank durch. Der für das Privatkundenge»»»

Menschen aus dem Ausland sollen nach kürzerer Zeit eingebürgert werden können, Mieter sollten bezüglich ihrer Fernsehnutzung aktiv werden und die Bahncard 25 aus Plastik gehört der Vergangenheit an: Auch im Juni gibt es wieder Änderungen für Verbraucher. Im Juni fängt endlich der Sommer an. Meteoro»»»

Deutschlands größte Bank will endlich einen Schlussstrich unter das Postbank-Debakel ziehen. Wie viele Kunden sie entschädigen musste, verrät sie nicht. Die Deutsche Bank hat die Probleme bei der Postbank für beendet erklärt. Die Konzernführung sei "sehr zufrieden" mit den Fortschritten, sagte Fina»»»

Mit Verzögerung ist der Berg an Beschwerden bei der Postbank abgearbeitet. Bei der Deutschen Bank ist man sich bewusst, dass das Thema damit nicht erledigt ist. Die Deutsche Bank kommt mit dem Abarbeiten der Probleme bei der Postbank voran, sieht sich aber beim Thema Servicequalität noch nicht am Z»»»

Die Bafin hat der Deutschen Bank eine Geldstrafe von 50.000 Euro auferlegt. Grund ist die verspätete Meldung eines „kundenrelevanten IT-Sicherheitsvorfalls“, bei dem die Bank zudem laut der Bafin falsche Angaben gemacht hat. Es soll sich um eine Sicherheitslücke bei der Kundenauthentifizierung zum »»»

Die Bafin hat der Deutschen Bank eine Geldstrafe von 50.000 Euro auferlegt. Grund ist die verspätete Meldung eines „kundenrelevanten IT-Sicherheitsvorfalls“, bei dem die Bank zudem laut der Bafin falsche Angaben gemacht hat. Es soll sich um eine Sicherheitslücke bei der Kundenauthentifizierung zum »»»

Die Zahlen, die die Kommunalkredit am Freitag für das zurückliegende Geschäftsjahr veröffentlicht hat, könnten manchen deutschen Bankchef in seinem Turm neidisch machen: Die Kommunalkredit verbuchte eine Eigenkapitalrendite nach Steuern von 25 Prozent. Die Deutsche Bank meldete dagegen zuletzt 7,4 »»»

Die Zahlen, die die Kommunalkredit am Freitag für das zurückliegende Geschäftsjahr veröffentlicht hat, könnten manchen deutschen Bankchef in seinem Turm neidisch machen: Die Kommunalkredit verbuchte eine Eigenkapitalrendite nach Steuern von 25 Prozent. Die Deutsche Bank meldete dagegen zuletzt 7,4 »»»

Die Zahlen, die die Kommunalkredit am Freitag für das zurückliegende Geschäftsjahr veröffentlicht hat, könnten manchen deutschen Bankchef in seinem Turm neidisch machen: Die Kommunalkredit verbuchte eine Eigenkapitalrendite nach Steuern von 25 Prozent. Die Deutsche Bank meldete dagegen zuletzt 7,4 »»»

Die Zahlen, die die Kommunalkredit am Freitag für das zurückliegende Geschäftsjahr veröffentlicht hat, könnten manchen deutschen Bankchef in seinem Turm neidisch machen: Die Kommunalkredit verbuchte eine Eigenkapitalrendite nach Steuern von 25 Prozent. Die Deutsche Bank meldete dagegen zuletzt 7,4 »»»

Das Postbank-Debakel hat Konsequenzen für die Führungsriege der Deutschen Bank: Es geht um die Erfolgsprämien. Ein Prüfbericht soll wenig schmeichelhaft ausgefallen sein. Das Servicedebakel um die Postbank hat nicht nur die Nerven tausender Kunden strapaziert und bei vielen finanziellen Schaden ang»»»

Das Wachstum im Euroraum ist im vergangenen Jahr regelrecht eingebrochen. Der Zuwachs des realen Bruttoinlandsprodukts stürzte von 3,4 Prozent auf 0,5 Prozent ab. So einen starken Rückgang und so ein geringes Wachstum hat es in den 25 Jahren des Euro-Zeitalters noch nicht gegeben, sieht man von den»»»

Das Wachstum im Euroraum ist im vergangenen Jahr regelrecht eingebrochen. Der Zuwachs des realen Bruttoinlandsprodukts stürzte von 3,4 Prozent auf 0,5 Prozent ab. So einen starken Rückgang und so ein geringes Wachstum hat es in den 25 Jahren des Euro-Zeitalters noch nicht gegeben, sieht man von den»»»

Der Name „Pfandbriefbank“ soll Solidität vermitteln, doch im Fall der pbb Deutsche Pfandbriefbank schwingt immer auch die schwere Finanzkrise vor rund 16 Jahren mit. Schließlich ist die Deutsche Pfandbriefbank aus dem Münchener Immo­bilienfinanzierer Hypo Real Estate hervorgegangen, der 2008 notver»»»

Der Name „Pfandbriefbank“ soll Solidität vermitteln, doch im Fall der pbb Deutsche Pfandbriefbank schwingt immer auch die schwere Finanzkrise vor rund 16 Jahren mit. Schließlich ist die Deutsche Pfandbriefbank aus dem Münchener Immo­bilienfinanzierer Hypo Real Estate hervorgegangen, der 2008 notver»»»

Eigentlich geht es einem Börsenunternehmen am besten, wenn es ordentlich kracht an den Märkten. Wenn die Kurse in die Tiefe rauschen und in Angst und Panik jedermann versucht, seine Papiere loszuwerden, dann schnellen die Umsätze der Börse in die Höhe. Das war 2023 nicht der Fall. Umso größer ist d»»»

Eigentlich geht es einem Börsenunternehmen am besten, wenn es ordentlich kracht an den Märkten. Wenn die Kurse in die Tiefe rauschen und in Angst und Panik jedermann versucht, seine Papiere loszuwerden, dann schnellen die Umsätze der Börse in die Höhe. Das war 2023 nicht der Fall. Umso größer ist d»»»

Vor rund 23 Jahren wurden in einem spanischen Krankenhaus zwei Babys verwechselt. Der Fehler flog erst Jahre später auf. Die heute erwachsenen Frauen werden nun entschädigt, eine von ihnen besonders hoch. Eine Spanierin wurde bei ihrer Geburt im Krankenhaus mit einer anderen Neugeborenen vertauscht»»»

Der Aufsichtsrat des Technologiekonzerns Jenoptik hat eine Frau an seine Spitze gewählt. Ihre erste Bewährungsprobe ist die Suche nach einem Nachfolger für den langjährigen Vorstandsvorsitzenden, der Mitte Februar aus dem Unternehmen ausscheidet. Der Aufsichtsrat des Technologiekonzerns Jenoptik ha»»»

Kreuzberg – Schöne Bescherung! 40 Mietparteien an der Friedrichstraße 225 warten verzweifelt darauf, dass wieder Wasser aus ihren Leitungen fließt. Am 12. Dezember wurde es abgestellt. Und seit dem vergangenen Freitag ist auch noch der Fahrstuhl ausgefallen! Das Haus gehört dem landeseigenen Wohnun»»»

Nah an den Skigebieten: Bayern gilt als günstig gelegen für die Reise in den Winterurlaub. Auch viele Auswärtige reisen in dieser Jahreszeit durch den Freistaat. Doch heute tun sich dabei große Unwägbarkeiten auf – egal, mit welchem Verkehrsmittel. AnzeigeMit dem Auto Richtung Österreich oder Itali»»»

Nach vier Jahren wird im Sauerland die Autobahnbrücke Rahmedetal wieder eröffnet. Die jahrelange Sperrung ist ein Lehrstück, wie wichtig eine funktionierende Infrastruktur für die Wirtschaft ist. Bis heute erinnert Peter Becker sich an diesen Tag im Februar 2022. Um halb zwei am Mittag kam ein Vier»»»

Nach vier Jahren wird im Sauerland die Autobahnbrücke Rahmedetal wieder eröffnet. Die jahrelange Sperrung ist ein Lehrstück, wie wichtig eine funktionierende Infrastruktur für die Wirtschaft ist. Bis heute erinnert Peter Becker sich an diesen Tag im Februar 2022. Um halb zwei am Mittag kam ein Vier»»»

Nach vier Jahren wird im Sauerland die Autobahnbrücke Rahmedetal wieder eröffnet. Die jahrelange Sperrung ist ein Lehrstück, wie wichtig eine funktionierende Infrastruktur für die Wirtschaft ist. Bis heute erinnert Peter Becker sich an diesen Tag im Februar 2022. Um halb zwei am Mittag kam ein Vier»»»

Bei der politischen Stimmung in Deutschland gibt es in der Forsa-Umfrage vor Weihnachten für keine Partei eine unerwartete Bescherung. Dafür klettern die Zustimmungswerte für Bundeskanzler Merz erstmals seit Monaten wieder nach oben. AnzeigeDeutet sich hier kurz vor Weihnachten die Trendwende für F»»»

Auseinandersetzungen über das geplante Rentenpaket sowie schwache Umfragewerte: Laut einer neuen Erhebung verliert die Regierung weiter an Vertrauen. Viele Bürger rechnen mit einem vorzeitigen Ende der schwarz-roten Koalition. AnzeigeDroht der Bundesregierung ein vorzeitiges Ende? Laut einer repräs»»»

Stuttgart – Es sollte eine harmlose Trainingseinheit im Wahlkampf werden. Doch für den grünen Spitzenmann Cem Özdemir (59) endete der kurze Ausflug in die Handball-Welt beim Arzt. Auf seinem Instagram-Kanal zeigte sich der Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Baden-Württemberg zunächst im Einsat»»»

Die FDP-Generalsekretärin Nicole Büttner hält die scharfe Kritik an der „Stadtbild“-Aussage von Kanzler Merz für „Wortklauberei“. Er spreche aus, was viele Menschen in ihrem Alltag fühlen. Andere warfen Merz Diskriminierung vor. AnzeigeDie Debatte über die „Stadtbild“-Äußerung von Bundeskanzler Fri»»»

Friedrich Merz löst mit seiner Äußerung zum „Stadtbild“ heftige Kritik aus. Regierungssprecher Kornelius sieht sich genötigt, den Kanzler zu verteidigen. Bemerkenswert: Der umstrittene Satz taucht in den offiziellen Protokollen nicht auf. AnzeigeFriedrich Merz hat bei einer Pressekonferenz in Potsd»»»

Regierungssprecher Stefan Kornelius hat eine umstrittene Äußerung von Bundeskanzler Merz im Zusammenhang mit der Migrationspolitik als parteipolitische Stellungnahme des CDU-Chefs bezeichnet. Er versucht, diese geradezurücken. Merz‘ Aussage löst scharfe Kritik aus. AnzeigeFriedrich Merz hat bei ein»»»

SZ-Podcast „Auf den Punkt“NRW-Wahl: Das Ergebnis ist eine Mahnung für die Bundesregierung15. September 2025, 16:26 Uhr|Lesezeit: 1 Min. |„Auf den Punkt“ - der Nachrichten-Podcast der Süddeutschen Zeitung. (Foto: SZ)Die Union holt am meisten Stimmen – aber darauf sollte sich Bundeskanzler Merz nicht»»»

Meinung100 Tage Schwarz-Rot:Merz hat „CDU pur“ versprochen und „CDU Schorle“ geliefertKommentar von Nicolas Richter 8. August 2025, 15:52 Uhr|Lesezeit: 3 Min. |Mit Lars Klingbeil (links) kann Friedrich Merz gut (hier bei einer Kabinettssitzung am 6. August) – aber was ist mit der SPD? (Foto: Ebrahi»»»

Die Deutschen sind sich uneins darüber, ob der neuen Bundesregierung der Start geglückt ist. Das gilt auch für die Arbeit von Bundeskanzler Friedrich Merz. Bei der Sonntagsfrage gibt es einige Verschiebungen. AnzeigeGut zwei Wochen nach Start der neuen Bundesregierung fällen die Deutschen einer Umf»»»

AfDDaniel Günther fordert Parteiverbot18. Mai 2025, 15:34 Uhr|Artikel anhörenAnhörenArtikel anhörenArtikel anhörenMerkenArtikel teilenTeilenFeebackFeedbackArtikel druckenDruckenDie bundesweite Debatte um eine mögliche Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD geht weiter. Schleswig-Holsteins»»»

Dicker Umfrage-Dämpfer für Friedrich Merz! Nach der Ministervorstellung am Montag wollte der CDU-Chef eigentlich mit Rückenwind ins Kanzleramt ziehen. Doch das wird wohl nichts – die AfD macht dem Bald-Kanzler einen Strich durch die Rechnung. Denn in der neusten Forsa-Umfrage zieht die Rechtsaußen-»»»

Autsch, diese Kritik tut weh. Die evangelischen und katholischen Bischöfe werfen CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (69) vor, mit seinen Asyl-Plänen Ausländerhass zu schüren und keine wirksamen Lösungen vorzulegen. Die Stellungnahme der beiden großen Kirchen (liegt BILD vor) liest sich wie eine bit»»»

Hochspannung in Thüringen! Im Landtag in Erfurt wurde seit 10 Uhr ein neuer Ministerpräsident gewählt. Schon im ersten Wahlgang gewannt Mario Voigt (CDU)! Brisant: Dem CDU-Favoriten Mario Voigt fehlte die absolute Mehrheit – jetzt kommt es zu einer „Heimlich-Koalition“ mit der Linken! Und das, obwo»»»

Große Unruhe bei CDU/CSU: An der Basis wächst der Frust über Kanzlerkandidat Friedrich Merz – und die Sorge vor noch mehr Stimmen für die AfD! Grund: Immer wieder überrascht Merz mit Aussagen, er könne sich eine Koalition mit den Grünen nach der Wahl (23. Februar) vorstellen. So schloss er in der A»»»

Es gebe „im Osten ein Problem“, sagt Merz im ZDF-Sommerinterview. Er nennt als Beispiel die Flüchtlingspolitik und ungelöste Probleme im Alltag. Für das Erstarken der AfD sei die Regierungskoalition verantwortlich. CDU-Chef Friedrich Merz hat vor dem Hintergrund der Umfragen und Wahlergebnisse bei »»»

Der Thüringer Mario Voigt tritt live zum TV-Duell mit dem AfD-Mann an. Sein Argument, dessen "gefährliche Ideologien offenzulegen", überzeugt selbst in der CDU nicht alle. ... »»»

Vor dem Fernsehduell der thüringischen Spitzenkandidaten Mario Voigt (CDU) und Björn Höcke (AfD) regt sich Kritik aus dem linken Lager. Martin Schirdewan wirft der CDU vor, Höcke zum seriösen Gesprächspartner und dadurch salonfähig zu machen. Er fordert ein Einschreiten des Parteichefs. Der Linke-P»»»

Moskau – Rätselraten über die Attentäter, die am Montag im Moskauer Süden den Kreml-Generalleutnant Fanil Sarwarow (†56) in seinem Kia Sorento in den Tod gesprengt haben. Und die Frage: Wenn er als General gezielt getötet worden ist, woher wussten die Attentäter, wo er wohnt? Denn normalerweise sin»»»

Heimliche GesprächeWelche Deals US-Firmen mit Russland machen wollen8. Dezember 2025, 12:45 Uhr|Lesezeit: 4 Min. |KommentareWieviel Business haben die beiden neben der Politik im Hintersinn? Die Schatten Wladimir Putins und Donald Trumps bei ihrem Treffen in Alaska in diesem Sommer. (Foto: Wu Xiaol»»»

Moskau/ Berlin – Es ist eine Auszeichnung der Schande: Der deutsche Star-Pianist Justus Frantz (81) ist in Moskau mit dem russischen Freundschaftsorden „geehrt“ worden. Kreml-Machthaber Wladimir Putin (72) überreichte persönlich den Orden und feierte den Deutschen. „Justus Frantz leistet seit viele»»»

Kiew/Berlin – Schock in Russland! Am Sonntagmittag hat die Ukraine vier strategische Stützpunkte von Wladimir Putins Armee angegriffen. ▶︎ 1800 Kilometer innerhalb Russlands brennen etliche strategische Bomber der Russen auf dem Olenya-Stützpunkt. Auf Videos ist zu sehen, wie dicke, schwarze Rauchw»»»

Berlin – Wilde Spekulationen in Russland um das Attentat auf Zaur Gurzijew. Der Russen-Major, der die ukrainische Stadt Mariupol 2022 zerbomben ließ, hatte 8000 Tote auf dem Gewissen. Er wurde offenbar Opfer von „Sexspionage“ – einer Honigfalle! Demnach soll ein Lockvogel, den Gurzijew über eine On»»»

Kreml-Despot Wladimir Putin (72) hat den im Zweiten Weltkrieg zerstörten Reichstag originalgetreu nachbauen lassen. Der Anlass: Die Siegeswoche, mit der Russland alljährlich das Ende des Zweiten Weltkriegs feiert. Pünktlich zu diesem Propaganda-Spektakel wird im Moskauer Moskino-Kinopark 11 Tage la»»»

Fast 2000 Exil-Russen protestieren in Berlin gegen Putins Krieg in der Ukraine und fordern den sofortigen Truppenabzug sowie die Amtsenthebung des russischen Präsidenten. Die Demonstration setzt ein Zeichen der russischen Exil-Opposition. AnzeigeIn Berlin haben am Sonntag fast 2000 Exil-Russen gege»»»

Was heute wichtig war. AnhörenMerkenTeilenFeedbackDruckenWas heute wichtig warSkepsis in der SPD gegenüber Scholz-Kandidatur wächst. In der Bundestagsfraktion und an der Parteibasis mehren sich die Stimmen, die Scholz wegen des Scheiterns der Ampelkoalition und seiner schlechten Umfragewerte nicht »»»

Hunderte Exil-Russen protestieren in Berlin gegen Putins Krieg in der Ukraine und fordern den sofortigen Truppenabzug sowie die Amtsenthebung des russischen Präsidenten. Die Demonstration setzt ein Zeichen der russischen Exil-Opposition. AnzeigeIn Berlin sind am Sonntag Hunderte Exil-Russen zu eine»»»

Die Aktivistinnen von Pussy Riot haben einen klaren Gegner: Wladimir Putin ist für sie ein Verbrecher und Kriegstreiber. Für diese Message sucht sich die Punkband auch spektakuläre Orte. Mit der Performance «Rage» hat sich das Kollektiv Pussy Riot die Neue Nationalgalerie in Berlin als Bühne für ih»»»

Seit dem Angriffskrieg auf die Ukraine ist die russische Botschaft in Berlin häufig Ort von Protestkundgebungen. Nach dem Anschlag nahe Moskau mit vielen Toten gibt es jedoch Blumen und Kerzen. Nach dem Anschlag bei Moskau mit mehr als 130 Toten und vielen Verletzten hat es am Wochenende auch in Be»»»

An Wahltagen wird in Russland gerne Karussell gefahren. Dafür geht aber niemand auf den Rummel. Stattdessen werden Wähler mit Bussen von einem Wahllokal zum nächsten gefahren, um dort ihre Stimme abzugeben – mehrmals. Dazu werden einfach die Wahlunterlagen derjenigen genutzt, die nicht zur Wahl ers»»»

Stuttgart verdoppelt eine entsprechende Steuer auf 20 Prozent. München erhöht den Druck auf „Theaterwohnungen“. Und auch andere Städte prüfen Möglichkeiten, um den Wohnungsmarkt zu entlasten. Wenn es am Abend früh dunkel und am Morgen spät hell wird, fallen sie im Stadtbild besonders auf: Wohnungen»»»

Berlin – Deutschlands Stadtwerke bereiten sich auf den Ausstieg aus den Gasnetzen vor! Laut Umfrage des Stadtwerkeverbands VKU will bereits jedes fünfte Stadtwerk (19 %) sein Gasnetz bis spätestens 2045 stilllegen. Fast jeder zweite Anbieter (46 %) weiß noch nicht, ob er das Netz auf Ökogas umrüste»»»

Katharina Hemmen berät Millionäre und Milliardäre, wenn es um die Zukunft des Vermögens geht. Von höheren Steuern für Superreiche oder einer Flat-Tax hält die Steueranwältin nichts. Ist das Steuersystem also gerecht? Da sind wir nicht festgelegt. Die Vermögen unserer Mandanten fangen im geringen ei»»»

Die Regierung macht in den kommenden Jahren fast eine Billion Euro an neuen Schulden – und für eine Senkung der Stromsteuer ist kein Geld mehr da. Wie passt das zusammen? Eigentlich hatte man gedacht, solche Probleme wären jetzt gelöst. Die schwarz-rote Bundesregierung hatte sich großzügige Ausnahm»»»

Nach einer langen Phase als Einwechselspieler machte Stuttgarts Stürmer Silas mit einem Tor beim 3:1 gegen den FC Bayern auf sich aufmerksam. Kommen wieder bessere Zeiten für die einstige Stammkraft? Vielleicht ist es diese grundsätzliche Fröhlichkeit, die ihn auch durch schwere Zeiten getragen hat»»»

Im Herbst erwarteten die großen Wirtschaftsforschungsinstitute für dieses Jahr ein Wirtschaftswachstum von fast 1,5 Prozent. Jetzt haben sie ihre Prognosen angepasst und rechnen nur noch mit einem Miniwachstum von 0,1 bis 0,3 Prozent oder, wie das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in»»»

Im Herbst erwarteten die großen Wirtschaftsforschungsinstitute für dieses Jahr ein Wirtschaftswachstum von fast 1,5 Prozent. Jetzt haben sie ihre Prognosen angepasst und rechnen nur noch mit einem Miniwachstum von 0,1 bis 0,3 Prozent oder, wie das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in»»»

Der politische und juristische Streit um die Luftqualität in München und die Umsetzung von Dieselfahrverboten tobt schon viele Jahre. Nun erhebt die Deutsche Umwelthilfe neue Vorwürfe. Im Streit um Dieselfahrverbote in der Landeshauptstadt München erhebt die Deutsche Umwelthilfe (DUH) neue Vorwürfe»»»

Wenn es um Verantwortung für den Klimawandel geht, schauen viele auf den einzelnen Menschen. Im Internet gibt es Rechner, mit denen man ermitteln kann, wie groß der eigene CO₂-Fußabdruck ist. Je größer der ausfällt, desto mehr ist man für die Erderhitzung verantwortlich. „Menschen tragen sehr unter»»»

2002 verzauberte Bayer Leverkusen Fußball-Deutschland ähnlich wie heute. Doch statt eines Titels stand am Saisonende ein Trauma. Da soll nun anders werden. Klaus Toppmöller wusste sofort, woran es gelegen hat. «Wir hätten früher ausscheiden müssen», sagte der Trainer von Bayer Leverkusen Minuten na»»»

Weil er über Fake-Shops im Internet mehr als eine Million Euro verdient haben soll, ist ein 40-Jähriger aus Unterfranken wegen Betrugs angeklagt worden. Der Mann soll zwischen Januar 2020 und seiner Festnahme im Mai 2023 über 52 falsche Online-Shops mehr als 2300 Bestellungen abgewickelt haben, wie»»»

Wenn es um Verantwortung für den Klimawandel geht, schauen viele auf den einzelnen Menschen. Im Internet gibt es Rechner, mit denen man ermitteln kann, wie groß der eigene CO₂-Fußabdruck ist. Je größer der ausfällt, desto mehr ist man für die Erderhitzung verantwortlich. „Menschen tragen sehr unter»»»

Bereits im Februar kündigte die Letzte Generation an, ins Europaparlament zu wollen. Nun sei die eine Hürde genommen, sagt die Protestgruppe – in den vergangenen Wochen seien Tausende Unterschriften gesammelt worden. Ob die Gruppe wirklich zur Wahl zugelassen wird, entscheidet der Bundeswahlausschu»»»

Sitzt bald ein früherer «Klimakleber» im Europaparlament? Bei ihrer Kandidatur für die Wahl im Juni ist die Gruppe nach eigenen Angaben einen Schritt weiter. Die Klima-Protestgruppe Letzte Generation hat nach eigenen Angaben eine Hürde für die Kandidatur zur Europawahl genommen. In den vergangenen »»»

Der Streik des Kabinenpersonals bei der Lufthansa führt auch am Mittwoch zu Flugausfällen an den Airports in Leipzig/Halle und Dresden. In Dresden fallen sechs, in Leipzig/Halle vier Flüge aus, wie aus dem jeweiligen Flugplan hervorgeht. Betroffen seien Verbindungen von und nach München. Der Streik»»»

Der Online-Händler Zalando sieht mittelfristig neue Chancen auf Wachstum. Bruttowarenvolumen und Umsatz dürften bis 2028 durchschnittlich pro Jahr um fünf bis zehn Prozent zulegen, teilte der Dax-Konzern am Mittwoch in Berlin mit. Im Jahr 2028 will das Unternehmen dann eine um Sondereffekte bereini»»»

Streiks der Lufthansa-Flugbegleiter treffen erneut Zehntausende Passagiere. In einem anderen Tarifkonflikt verhandelt die Fluggesellschaft wieder. Das Lufthansa-Kabinenpersonal hat seinen Streik am Mittwoch fortgesetzt: Am Flughafen München legten Flugbegleiterinnen und Flugbegleiter der Lufthansa »»»

Eine Frau hat in Karlsruhe ihr gestohlenes Rennrad auf einem Online-Verkaufsportal wiederentdeckt - und es sich vom Verkäufer zurückgeholt. Als die 22-Jährige im Januar bei einer Freundin übernachtet hatte, schloss sie das hochwertige Rad vor dem Haus ab, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Am n»»»

In Deutschland werden laut saarländischer Landesregierung bis 2030 rund 1,1 Millionen IT-Fachkräfte fehlen. Sie will daher jetzt schon auf den Nachwuchs und freiwillige Bildungsangebote setzen. Saarbrücken (dpa/lrs) Das Saarland will bei der langfristigen Bekämpfung des Fachkräftemangels im IT-Bere»»»

Im Auswärtsspiel bei Lazio Rom hatten Bayern-Fans zum wiederholten Male Pyrotechnik abgebrannt. Dafür gab es eine heftige Strafe der UEFA. Einen Protest dagegen legt der FCB nicht ein. Der FC Bayern München wird gegen den Ausschluss seiner Fans beim nächsten Champions-League-Auswärtsspiel keinen Pr»»»

Erst gegen Eindhoven in der Champions League, dann gegen fünf Spitzenteams aus der Bundesliga. Für den BVB stehen entscheidende Wochen an. Sie dürften auch über die Zukunft des Trainers entscheiden. Nationalspieler Niclas Füllkrug hat ein «gutes Gefühl», Sportdirektor Sebastian Kehl einen «festen G»»»

F.A.Z.-Archiv E-Paper F.A.Z. Produkte F.A.Z.-Portal Während Schokolade in Deutschland über 30 Prozent teurer geworden ist, verteidigt Lindt & Sprüngli seine Luxusstrategie. Höhere Preise sichern Gewinne – doch wie lange trägt das Geschäftsmodell noch? Wer in diesen Tagen vor dem Süßwarenregal steht»»»

Die neuen Eigentümer krempeln das Management um. Geschäftlich lief es zuletzt gut, faule US-Kredite bleiben aber eine Belastung. Die neuen Eigentümer der Aareal Bank tauschen nach dem Vorstandschef auch den Finanzvorstand aus. Der Aufsichtsrat und Finanzvorstand Marc Heß hätten «einvernehmlich vere»»»

Die Zahlen des größten deutschen Geldhauses fallen besser aus als erwartet. Doch nicht alles ist rosig in der Zwischenbilanz. Die Deutsche Bank hat trotz höherer Rückstellungen für mögliche Risiken zum Jahresauftakt 2024 ein Gewinnplus erzielt. Der Vorsteuergewinn erhöhte sich in den ersten drei Mo»»»

Die Deutsche Börse bleibt dank einer Übernahme und gut laufender Geschäfte in vielen ihrer Sparten auf Rekordkurs. In den ersten drei Monaten kletterte die Erlöse vor allem dank einer Übernahme um 16 Prozent auf 1,43 Milliarden Euro nach oben, teilte das im Dax notierte Unternehmen am Dienstagabend»»»

Der Frankfurter Marktbetreiber bekommt einen neuen Chef aus den eigenen Reihen. Zunächst gibt es eine Doppelspitze. Stephan Leithner wird zum 1. Oktober Co-Chef der Deutschen Börse und soll zum Jahreswechsel die alleinige Führung des Dax-Konzerns übernehmen. Der Aufsichtsrat ernannte den 57-Jährige»»»

Die Deutsche Bank hat im vergangenen Jahr etwas weniger verdient, will aber gleichzeitig die Ausschüttungen an die Aktionäre kräftig anheben. Das auf Aktionäre entfallende Nettoergebnis summierte sich 2023 auf 4,2 Milliarden Euro, das sind 16 Prozent weniger als ein Jahr zuvor. Deutschlands größte »»»

Die Deutsche Bank hat im vergangenen Jahr etwas weniger verdient, will aber gleichzeitig die Ausschüttungen an die Aktionäre kräftig anheben. Das auf Aktionäre entfallende Nettoergebnis summierte sich 2023 auf 4,2 Milliarden Euro, das sind 16 Prozent weniger als ein Jahr zuvor. Deutschlands größte »»»

Fast jedes Jahr erweitert die Regierung das Ausländerzentralregister, eine der größten Datensammlungen des Bundes. Nun sollen Volltext-Dokumente in der Sammlung landen, die zur Identitätsklärung beitragen könnten – egal ob Heiratsurkunde oder Arbeitsvertrag. Außerdem will die schwarz-rote Regierung»»»

Die Schufa möchte transparenter werden. Nach jahrelanger Kritik wie dem Vorwurf von manipulativen Geschäftspraktiken soll ein neuer, nachvollziehbarer Score die gewünschte Durchsicht für Nutzer*innen bringen. Die Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung, besser bekannt unter seiner Abkürzu»»»

Kein TikTok, kein YouTube und kein Instagram für Menschen unter 16 Jahren: Mit dem Social-Media-Bann betritt Australien netzpolitisches Neuland mit weltweiter Signalwirkung. Jugendlichen ist damit kein Stück geholfen. Ein Kommentar. Am 10. Dezember beginnt das Social-Media-Verbot in Australien. Men»»»

Eigentlich soll die Empfängerprüfung Fehlüberweisungen verhindern. Doch die praktische Umsetzung zeigt: In vielen Fällen legen Banken den vollständigen Namen der Kund*innen offen. Betroffen sind Millionen. Seit Oktober müssen Banken eine Empfängerüberprüfung („Verification of Payee“, VOP) bei Überw»»»

Deutschland diskutiert über ein höheres Rentenalter. Hier sagen sieben Frauen und Männer am Ende ihres Berufslebens, was sie davon halten. Nach mehr als 35 Jahren in meinem Beruf habe ich mich entschlossen, auch nach dem Renteneintritt in Teilzeit weiterzuarbeiten. Seit einigen Jahren arbeite ich n»»»

Mainz (Rheinland-Pfalz) – Der Deutschland-Trip hätte für den kroatischen Geschäftsmann Robert Pandza (55) nicht schlimmer starten können: Als er Freitagabend (7. Februar) in einem italienischen Restaurant bezahlen wollte, war es weg! Wann genau und vor allem wie er sein Portemonnaie verloren hat, b»»»

Berlin – Justizministerin Stefanie Hubig (57, SPD) will die Mieten in Deutschland weiter regulieren. Künftig sollen auch Indexmieten maximal 3,5 Prozent pro Jahr steigen dürfen. Außerdem plant sie strengere Mieten-Regeln für möblierte Wohnungen. Sie sollen 2027 in Kraft treten. Die allgemeine Mietp»»»

Berlin – Weihnachten ist das Fest der Liebe. Eigentlich. Doch für viele Menschen, besonders für Frauen und Kinder, sieht die Realität oft anders aus. Denn Berichte von Polizei-Experten zeigen: In vielen Familien sind die Feiertage absolut kein Fest der Liebe. Zahlen aus Berlin scheinen das zu stütz»»»

Berlin – Der Deutsche Richterbund (DRB) lobt den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Speicherung von IP-Adressen als „Sicherheitswende“. Künftig müssen diese Adressen drei Monate lang von Internetanbietern gespeichert werden. Ziel der Neuregelung: Bekämpfung von Internet-Straftaten wie Kinderporn»»»

Polizei, Kriminalbeamte und Richter sind erleichtert: Nach Jahren des Streits sollen künftig IP-Adressen gespeichert werden. Die Frist von drei Monaten halten einige jedoch für zu kurz. Das Aufatmen in sicherheitspolitischen Kreisen ist deutlich zu vernehmen. „Die IP-Adressen-Speicherung als wirksa»»»

Douglas Coupland wurde 1961 auf einem kanadischen NATO-Stützpunkt in Deutschland geboren. Studierte Kunst in Kanada, Japan und Italien, hat die ganze Welt bereist und dabei insgesamt fünf Jahre in Hotels gewohnt. Entdeckte erst im Ausland, wie groß seine Liebe für Vancouver wirklich ist. Teilt den »»»

Die europäische Militärindustrie stößt an Grenzen. Eine vollständige Unabhängigkeit von den Vereinigten Staaten bleibt auf Jahre unrealistisch. Die Europäer haben in den vergangenen Jahren ihre Militärausgaben gesteigert, aber ihre militärische Schlagkraft nimmt möglicherweise nicht schnell genug z»»»

Spanien:Mehr Geld für Verteidigung8. April 2025, 15:41 UhrMerkenArtikel teilenTeilenFeedbackDruckenSpanien will seine Verteidigungsausgaben in diesem Jahr um rund 2,1 Milliarden Euro erhöhen. Die Mittel würden umgeschichtet und in Beschaffungsverträge des Verteidigungsministeriums fließen, teilte d»»»

Im Februar trennen sich die baltischen Staaten vom russischen Energienetz. Häufen sich deshalb die mutmaßlichen Sabotageakte an Stromkabeln in der Ostsee? Gut 30 Jahre nach ihrer Unabhängigkeit lösen die baltischen Staaten eine ihrer letzten Verbindungen zu Russland. Am 8. Februar werden sich Estla»»»

Im langjährigen Rechtsstreit um Bayers Unkrautvernichtungsmittel Roundup ist es in den vergangenen sieben Jahren zu fast 200.000 Krebsklagen vor US-Gerichten gekommen. Inzwischen hat sich die Affäre in ein grundsätzliches politisches Tauziehen verwandelt. In früheren Roundup-Verfahren hatte das US-»»»

Im langjährigen Rechtsstreit um Bayers Unkrautvernichtungsmittel Roundup ist es in den vergangenen sieben Jahren zu fast 200.000 Krebsklagen vor US-Gerichten gekommen. Inzwischen hat sich die Affäre in ein grundsätzliches politisches Tauziehen verwandelt. In früheren Roundup-Verfahren hatte das US-»»»

In den Vereinigten Staaten sprudeln die Zolleinnahmen, und die Wirtschaft wächst. Doch das wichtigste Ziel hat US-Präsident Donald Trump verfehlt. Das könnte ihn die Zwischenwahlen kosten. Kurzfristig muss man sagen: Trumps Rechnung geht in Teilen auf. Die große wirtschaftliche Katastrophe ist trot»»»

F.A.Z.-Archiv E-Paper F.A.Z. Produkte F.A.Z.-Portal Die Zinsentscheidung der Währungshüter entspricht den Erwartungen des Marktes. Die Inflationsprognose wurde leicht gesenkt. Neuigkeiten gab es auch zu möglichen Interventionen am Devisenmarkt. Die Schweizerische Nationalbank (SNB) verzichtet trotz»»»

KongoRebellen auf dem Vormarsch10. Dezember 2025, 16:04 Uhr|KommentareMerkenArtikel teilenTeilenFeebackFeedbackArtikel druckenDruckenTrotz eines von US-Präsident Donald Trump vermittelten Friedensabkommens gehen die Unruhen im Ostkongo weiter. Die von Ruanda unterstützten M23-Rebellen rückten nach »»»

Bisher gilt in der Ukraine: Keine Wahlen unter Kriegsrecht. Dennoch zeigt sich Präsident Selenskyj nun dafür offen. Er nutzt das als Hebel. Was Sie jetzt wissen müssen. Der amerikanische Präsident Donald Trump hat in seinem Interview mit dem Nachrichtenportal „Politico“ abermals Neuwahlen in der Uk»»»

Ein Mann aus Bayern ist mit hoher Geschwindigkeit auf einer roten Piste im Skigebiet Steinplatte unterwegs, als er plötzlich stürzt. Dabei verletzt er sich tödlich am Kopf. Ein 41 Jahre alter Skifahrer aus Bayern ist bei einem Unfall im Skigebiet Steinplatte in Österreich tödlich verunglückt. Er st»»»

Als die Polizei einen Mann auf der A8 anhält und kontrolliert, entdecken die Beamten in seinem Wohnwagen einige Mängel. Einer überrascht dabei besonders. Um einer Dusche Platz zu schaffen, hat ein Mann laut Polizei aus einem Wohnwagen die Bremsstange ausgebaut. Der 67-Jährige war mit seinem Auto am»»»

Der Spektakelwert ist gegeben, aber Robert Carsens Inszenierung bleibt an der Oberfläche Die gute Nachricht zuerst: Die Premiere des neuen Salzburger „Jedermann“ konnte im Freien stattfinden, bei blauem Himmel und milder Abendluft. Im Vorjahr musste die Premierengesellschaft schlechtwetterbedingt v»»»

Nicht Salzburg, sondern Weimar: In Hugo von Hofmannsthals Jubiläumsjahr wird der Theaterklassiker «Jedermann» mit bekannten Gesichtern in der Klassikstadt zu sehen sein. Ein «Jedermann» mit spezieller Besetzung kommt in Weimar auf die Bühne: Auf den Terrassen des Weimarhallenparks wird bei der Insz»»»

Ein Sturm fegt am Donnerstag über einen Teil Bayerns. Das hat Folgen für den Verkehr auf Straße und Schiene. Ein Sturm hat am Donnerstag im Chiemgau mehrere Bäume zum Sturz gebracht, einzelne Straßen blockiert und den Zugverkehr zwischen Salzburg und Rosenheim lahmgelegt. Wie das Polizeipräsidium O»»»

Ein Sturm fegt am Donnerstag über einen Teil Bayerns. Das hat Folgen für den Verkehr auf Straße und Schiene. Ein Sturm hat am Donnerstag im Chiemgau mehrere Bäume zum Sturz gebracht, einzelne Straßen blockiert und den Zugverkehr zwischen Salzburg und Rosenheim lahmgelegt. Wie das Polizeipräsidium O»»»

In den vergangenen Jahren sorgten Bärensichtungen in Bayern immer wieder für Schlagzeilen. Die Landratsämter im Süden wollen sich darauf vorbereiten, falls auch wieder ein «Problembär» auftaucht. Alpennahe Landkreise in Bayern fordern eine gesetzliche Änderung des Schutzstatus von Braunbären. Die L»»»

Neue Vorwürfe gegen einen Salzburger Primar: Er soll einen Patienten während einer OP mit offenem Rücken im Stich gelassen und Kollegen eingeschüchtert haben. Die Leitung des UKH und die AUVA blieben untätig. Warum? Am 14. Oktober 2022 liegt der Patient Max Meier (Name geändert, Anm.) nackt und int»»»

Die SpVgg Greuther Fürth geht mit einem neuen Trainer für ihre U23 in die kommende Saison. Er kommt von einem Serienmeister. Leonhard Haas wird bei Fußball-Zweitligist SpVgg Greuther Fürth in der kommenden Saison neuer Trainer der U23. Der 42-Jährige, der von 2007 bis 2011 für die Franken spielte, »»»

Am Dienstag kollidiert ein Lkw mit dem Reisebus einer Schulgruppe bei Landau. Die Schüler aus Großbritannien haben bei dem Unfall auf dem Weg zur Skifreizeit aber Glück im Unglück. Nach der Kollision ihres Reisebusses mit einem Lkw haben die betroffenen Schüler und Lehrer ihre Reise fortsetzen könn»»»

Zwei Insassen eines Autos sind bei einem Felssturz im österreichischen Bundesland Salzburg verletzt worden. Wie die Polizei am Montag mitteilte, löste sich am Vorabend ein etwa zehn Tonnen schwerer Gesteinsbrocken im Gebiet von Abtenau und stürzte auf eine Straße. Ein 49-jähriger Autofahrer konnte »»»

Dem 10-jährigen Felix aus Bayern wurde bei Holzarbeiten der Schädel zertrümmert. Dank einer Hightech-Operation kann er bald wieder in die Schule gehen. Sein Vater spricht von einem Wunder. Nach einem lebensbedrohlichen Forstunfall im Berchtesgadener Land haben Ärzte einem 10-jährigen Jungen erfolgr»»»

Der Agrar- und Pharmakonzern kann sich weniger Hoffnung machen, seine Berufung im Rechtsstreit um angebliche Krebsrisiken seines glyphosathaltigen Unkrautvernichters Roundup vor dem Obersten Gericht der USA voranzutreiben. Gegenwind kommt von der US-Regierung von Präsident Joe Biden. Generalstaatsa»»»

Die schlimmsten Winde bleiben aus, doch die akute Feuergefahr in Südkalifornien ist weiterhin nicht gebannt. Bis Mittwochabend könnten gefährliche Böen die Feuergefahr noch verstärken. Noch keine Entwarnung in Südkalifornien: Zwar sind die Windstärken in den Feuerzonen am Dienstag geringer gewesen »»»

Plünderungen, Einbrüche, Brandstiftung: Mehrere mutmaßliche Profiteure der Feuer in Kalifornien sind angeklagt worden. Bei einer Verurteilung drohen ihnen lange Haftstrafen. Die Staatsanwaltschaft in Los Angeles geht gegen mutmaßliche Plünderer und Einbrecher in den von verheerenden Feuern betroffe»»»

Mehr als 15.000 Feuerwehrleute sind in Los Angeles im Einsatz. Gouverneur Gavin Newsom schlägt einen „Marshall-Plan“ für den Wiederaufbau vor – und der US-Präsident spricht von einer großen Summe. Mit einem Großaufgebot von Helfern gehen die Behörden in Südkalifornien gegen die verheerenden Brände »»»

In einem Vorort der kalifornischen Metropole breitet sich ein Waldbrand rasant aus. Zahlreiche Menschen müssen ihre Häuser verlassen. Auch prominente Anwohner sind betroffen. Zehntausende Menschen sind in Südkalifornien vor rasch um sich greifenden Flammen auf der Flucht. Ein zunächst kleines Feuer»»»

In einem Vorort der kalifornischen Metropole breitet sich ein Waldbrand rasant aus. Zahlreiche Menschen müssen ihre Häuser verlassen. Auch prominente Anwohner sind betroffen. Zehntausende Menschen sind in Südkalifornien vor rasch um sich greifenden Flammen auf der Flucht. Ein zunächst kleines Feuer»»»

In einem Vorort der kalifornischen Metropole breitet sich ein Waldbrand rasant aus. Zahlreiche Menschen müssen ihre Häuser verlassen. Ein schnell um sich greifender Waldbrand in Südkalifornien hat tausende Menschen in die Flucht geschlagen. In Pacific Palisades am Westrand von Los Angeles stieg dic»»»

Tausende Christbaumkugeln, 83 Tannenbäume - und alles leuchtet: Das Weiße Haus erstrahlt wieder in Kitsch und Glanz. Es ist ein letzter Festtagsgruß der Ära Biden. Der Stil dürfte sich bald ändern. Ein letztes Mal hat die First Lady der Vereinigten Staaten, Jill Biden, die Weihnachtsdekoration des »»»

Der Autokrat Alberto Fujimori will noch einmal Präsident in Peru werden. Dabei galt er gerade noch als herzkrank und wurde frühzeitig aus dem Gefängnis entlassen. Das Video hat etwas von einer Seifenoper. Man sieht die Tochter, eng an den betagten Vater geschmiegt, es ertönen sanfte Klavierklänge. »»»

Auch einflussreiche Demokraten stellen Joe Bidens Kandidatur infrage, bisher allerdings nicht öffentlich. Dem US-Präsidenten steht eine Schicksalswoche bevor. „Fürchte dich also nicht und hab keine Angst; denn der Herr, dein Gott, ist mit dir bei allem, was du unternimmst.“ Diesen Bibelvers setzte »»»

Bei einem Schusswaffenangriff während der großen Parade zum Super-Bowl-Sieg der Kansas City Chiefs sind ein Mensch getötet und 21 weitere verletzt worden, darunter viele Kinder. Einige der Verletzten schwebten in Lebensgefahr, erklärte die Feuerwehr. Die Polizei nahm drei Verdächtige fest, die Moti»»»

Nach sechs Jahren ist für Katy Perry Schluss. Die Sängerin kündigte an, künftig nicht mehr als Jurymitglied bei der Serie „American Idol“, dem amerikanischen Vorbild von „Deutschland sucht den Superstar“, aufzutreten. „Ich will die Welt bereisen und vielleicht neue Musik produzieren“, sagte Perry a»»»

Die Republikaner im US-Repräsentantenhaus haben in einem zweiten Anlauf für die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen den demokratischen Heimatschutzminister Alejandro Mayorkas gestimmt. Eine hauchdünne Mehrheit der Abgeordneten in der Parlamentskammer votierte am Dienstagabend (Ortszeit)»»»

Im Streit um die Grenzpolitik sind die oppositionellen US-Republikaner mit ihrem umstrittenen Versuch gescheitert, ein Amtsenthebungsverfahren gegen Heimatschutzminister Alejandro Mayorkas einzuleiten. Im Repräsentantenhaus verfehlte ein entsprechender Antrag der Konservativen am Dienstag mit 214 z»»»

Ein Mann soll im US-Bundesstaat Pennsylvania seinen Vater ermordet und danach ein brutales Video mit dem abgetrennten Kopf des Opfers ins Internet gestellt haben. Wie aus einer Mitteilung der zuständigen Strafverfolgungsbehörde hervorgeht, ereignete sich die Tat am Dienstagabend in der Stadt Levitt»»»

Walter Stemberg und sein Sohn Sascha betreiben in Velbert das Sterne-Restaurant „Haus Stemberg“. Hier erklären sie die Grundlagen des Kochens. Heute zeigen sie, wie man bei der Zubereitung eines Weihnachtsklassikers völlig entspannt bleiben kann. AnzeigeImmer wieder berichten Gäste in unserem Resta»»»

Werner Baumann war erleichtert. Für den Chef des Bayer-Konzerns ist der milliardenschwere Vergleich, den die Firma vergangene Woche im Rechtsstreit um den umstrittenen Unkrautvernichter Roundup erreicht hat, ein Befreiungsschlag. Mehr als zehn Milliarden Dollar Schadensersatz muss die Firma den run»»»

Hamburg – Er wollte mit seinem Komplizen im Hamburger Stadtteil Bramfeld einen Wagen klauen, doch eine zivile Polizeistreife kam den beiden Ganoven auf die Schliche. Bei ihrer anschließenden Flucht vor der Polizei verursachten die beiden Tatverdächtigen einen schweren Unfall, bei dem mehrere Person»»»

Vier Jahre war die von einem Tag auf den anderen gesperrte und dann gesprengte Autobahnbrücke ein Mahnmal. Für die marode Infrastruktur, für Stillstand in Deutschland. Jetzt ist die Rahmedetalbrücke wieder offen. Neu geplant und in Rekordzeit gebaut, ein Jahr früher fertig als angekündigt. Das ist »»»

Über Hinweise auf dem digitalen Hinweisportal „pro honore“ kam die Unternehmungsleitung des städtischen Badbetreibers auf die Spur von Unregelmäßigkeiten. Zuletzt gab es an der Hamburger Uniklinik einen ähnlichen Fall. AnzeigeDie Hamburger Bäderland Hamburg GmbH hat nach internen Ermittlungen einen»»»

Der Hersteller von Make-up und Pflegemitteln ist seit langem ein Sorgenkind im Imperium der Milliardärsfamilie Reimann. Jetzt soll eine neue Führung die Wende versuchen. Der zum Imperium der deutschen Milliardärsfamilie Reimann gehörende Kosmetikkonzern Coty wechselt seine Führung aus: Sue Nabi wir»»»

Dortmund (NRW) – Am Ende der Teamsitzung verkündete der Chef noch einen Termin zum Vormerken: „Im Dezember fahren wir alle fünf Tage zur Weihnachtsfeier nach New York.“ Die Friseurinnen der drei Hülsmann-Filialen aus dem Ruhrgebiet (NRW) trauten ihren Ohren nicht – doch Inhaber Sebastian Kessler ha»»»

Berlin – Fette Bescherung für Berlins 159 Abgeordnete. Im neuen Jahr steigen ihre Diäten um 6,2 Prozent auf 8161 Euro brutto im Monat. Ein Plus von 477 Euro! Vergangenen Donnerstag hat das Parlament mit CDU/SPD-Mehrheit gerade 8 Milliarden Euro neuer Schulden für 2026/27 durchgewunken. Da war die i»»»

800 000 Euro von UnternehmerSpende an CDU Berlin war in Ordnung30. September 2025, 14:44 Uhr|MerkenArtikel teilenTeilenFeebackFeedbackArtikel druckenDruckenEine Großspende von 800 000 Euro für die Berliner CDU stellt nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin keinen Verstoß gegen das Parteien»»»

Ab Januar 2026 soll eine neue Regelung Rentnern ermöglichen, bis zu 2000 Euro im Monat steuerfrei dazuzuverdienen. Doch: Ein Referentenentwurf, der BILD vorliegt, zeigt, dass es eine fiese Falle beim Steuer-Bonus gibt. Lesen Sie exklusiv mit BILDplus, welche Falle beim Steuer-Bonus lauert. ... »»»

Die Verkehrsminister debattieren über eine mögliche Preiserhöhung des Deutschlandtickets. Denn noch immer fehlt Geld im System. Nach einer kräftigen Preissteigerung des Deutschlandtickets Anfang des Jahres könnte bald die nächste Erhöhung anstehen: Vor einem Sondertreffen der Verkehrsminister am Do»»»

Die Verkehrsminister debattieren über eine mögliche Preiserhöhung des Deutschlandtickets. Denn noch immer fehlt Geld im System. Nach einer kräftigen Preissteigerung des Deutschlandtickets Anfang des Jahres könnte bald die nächste Erhöhung anstehen: Vor einem Sondertreffen der Verkehrsminister am Do»»»

SondervermögenVersickern die Milliarden?17. September 2025, 14:19 Uhr|Lesezeit: 3 Min. |In Deutschland müssen viele Brücken erneuert werden. Im überarbeiteten Haushalt 2025 ist dafür bereits Geld aus dem neuen Sondervermögen eingeplant. (Foto: Sascha Schuermann/Getty)Um Gleise und Brücken zu sanier»»»

Wer soll die Gesundheitsversorgung der Bürgergeld-Empfänger bezahlen? Die Kassen fordern mehr Geld aus dem Haushalt und beklagen: „Die Bundesregierung scheint die Augen vor dieser sozialpolitischen Ungerechtigkeit zulasten der gesetzlich Versicherten und ihrer Arbeitgeber zu verschließen.“ Die gese»»»

Bürgergeld-KostenKrankenkassen wollen zehn Milliarden Euro von Klingbeil11. September 2025, 15:39 Uhr|Lesezeit: 2 Min. |Kämen die Krankenkassen mit ihrer Forderung durch, müsste der Finanzminister schmerzhafte Einsparungen auf anderen Feldern verordnen. (Foto: Omer Messinger/Getty)Wenn Bürgergeldem»»»

Beim Tag der offenen Tür der Bundesregierung fragt ein Gast nach dem immer teureren Ausbau des Bundeskanzleramts. Es steht eine Summe von etwa 770 Millionen Euro im Raum. Kanzleramtschef Thorsten Frei reagiert schlagfertig. AnzeigeKanzleramtschef Thorsten Frei verteidigt die teure Erweiterung des B»»»

Berlin – Es ist ganz offensichtlich, dass die Vergütungen an der Spitze der Staatsbetriebe viel zu hoch sind, und es bleibt das Geheimnis der Koalition aus CDU und SPD, warum sie an dieser Stelle nicht endlich spart. Trotz der immer größeren Haushaltslöcher und einer Verschuldung in nie dagewesener»»»

Berlin – Jetzt steht der Starttermin endgültig fest: Die Regierung will die „Aktivrente“ 2026 einführen und damit einen Lohn-Bonus speziell für Rentner! ► Heißt: Wer im Rentenalter weiter arbeitet, kann dann 2000 Euro/Monat steuerfrei zur Rente dazuverdienen (aktuell 1000 Euro/Monat). Die schwarz-r»»»

Die Bezahlkarte soll eigentlich verhindern, dass Flüchtlinge staatliche Leistungen zweckentfremden. So soll das Abheben von Bargeld auf 50 Euro beschränkt, Überweisungen ins Ausland nicht möglich sein. Doch offenbar lässt sich beides mit ein paar einfachen Tricks umgehen! Aufgedeckt wurde das von e»»»

Berlin:Es bleibe Licht10. Februar 2025, 17:03 UhrLesezeit: 2 Min. Schön hell: Der Verkehr auf der Berliner Stadtautobahn A100 wird durch Langzeitbelichtung zu Leuchtspuren. (Foto: Christoph Soeder)Berlins Stadtautobahnen werden nachts grell beleuchtet. Die Autobahn GmbH will das ändern, stößt aber »»»

Fünf Milliarden Euro soll es für den Digitalpakt 2.0 geben. Die Zukunft der Vereinbarung ist aber von der künftigen Bundesregierung abhängig. Auf der zweiten Bildungsministerkonferenz in Berlin haben am Freitag die jeweiligen Minister der Länder noch einmal bekräftigt, dass die digitale Bildung in »»»

Berlin – Die Razzia von Zollfahndungsamt, Berliner Polizei, Steuerfahndung und Hauptzollämtern war wochenlang vorbereitet: Dienstagfrüh schlugen 500 Beamte gleichzeitig zu. Auf der Suche nach unversteuerten E-Zigaretten, unverzolltem Shisha-Tabak und Bargeld. An einem Laden an der Pichelsdorfer Str»»»

Berlin – Die CDU hat sich mit ihrem Wunsch-Sparhammer durchgesetzt! Das 29-Euro-Ticket (Berlin-Abo) wird im kommenden Jahr gestrichen! Es war erst im Juli eingeführt worden. Die Preise für öffentliche Verkehrsmittel steigen also! Darauf hat sich die CDU/SPD-Spitze vor der großen Sparrunde am Montag»»»

MerkenTeilenFeedbackDruckenDas 29-Euro-Monatsticket für den öffentlichen Personennahverkehr im Berliner Stadtgebiet soll im kommenden Jahr abgeschafft werden. Die schwarz-rote Koalition will die Kosten von bis zu 300 Millionen Euro jährlich für das sogenannte Berlin-Abo im Haushalt 2025 einsparen, »»»

Kinder aus Familien mit wenig Geld kommen oft nicht leicht durch die Schule. Das Startchancen-Programm des Bundes soll helfen. Auch in der Hauptstadt. Dutzende Berliner Schulen in Vierteln mit viel Armut und Zuwanderung bekommen ab nächstem Schuljahr zusätzliches Geld aus dem Startchancen-Programm »»»

Für eine neue Industrie-Wärmepumpe und Dampfturbine hat der Energieversorger Vattenfall gemeinsam mit Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck in Berlin-Spandau den Grundstein gelegt. Mit den neuen Anlagen sollen lokale Abwärmequellen zur Fernwärmeversorgung in der Hauptstadt genutzt werden, wie Vat»»»

Aus Sicht der Sozialsenatorin sind Stadtteilzentren unverzichtbar. Sie will das Angebot weiter ausbauen. Vor allem aber: Sie sollen selbstverständlicher Bestandteil der Stadtplanung werden. Die Einrichtung von Stadtteilzentren soll in allen Berliner Bezirken verpflichtender Standard werden. Einen e»»»

Die Dramaturgin und Intendantin Nele Hertling wird mit dem Theaterpreis Berlin ausgezeichnet. Seit 60 Jahren transformiere Hertling Berlin, hieß es von der Jury am Donnerstag zur Begründung. Sie erhält den mit 20.000 Euro dotierten Preis am Freitag für ihr Engagement für die Berliner Kunstszene, di»»»

Die maritime Wirtschaft hat Stürme durchlebt und einen massiven personellen Aderlass verkraften müssen. Allen Krisen zum Trotz zählt die Branche in MV aber weiter zu den tragenden Wirtschaftssäulen. Die Industrie- und Handelskammern in Mecklenburg-Vorpommern sehen die maritime Industrie trotz mehrf»»»

Im September 2023 besprühten Mitglieder der „Letzten Generation“ das Brandenburger Tor mit orangegelber Farbe. Nun fordert das Land Berlin per Zivilklage 141.575,58 Euro plus Zinsen für die aufwendigen Reinigungsarbeiten. Rund fünf Monate nach der Farbattacke auf das Brandenburger Tor fordert das L»»»

Rund fünf Monate nach der Farbattacke auf das Brandenburger Tor fordert das Land Berlin rund 142.000 Euro von den Klimaaktivisten. Eine entsprechende Zivilklage sei von der beauftragten Anwaltskanzlei beim Landgericht Berlin eingereicht worden, teilte eine Sprecherin der Senatsverwaltung für Finanz»»»

Im September 2023 besprühten Mitglieder der „Letzten Generation“ das Brandenburger Tor mit orangegelber Farbe. Nun fordert das Land Berlin per Zivilklage 141.575,58 Euro plus Zinsen für die aufwendigen Reinigungsarbeiten. Rund fünf Monate nach der Farbattacke auf das Brandenburger Tor fordert das L»»»

Rund fünf Monate nach der Farbattacke auf das Brandenburger Tor fordert das Land Berlin rund 142.000 Euro von den Klimaaktivisten. Eine entsprechende Zivilklage sei von der beauftragten Anwaltskanzlei beim Landgericht Berlin eingereicht worden, teilte eine Sprecherin der Senatsverwaltung für Finanz»»»

Rund fünf Monate nach der Farbattacke auf das Brandenburger Tor fordert das Land Berlin rund 142.000 Euro von den Klimaaktivisten. Eine entsprechende Zivilklage sei von der beauftragten Anwaltskanzlei beim Landgericht Berlin eingereicht worden, teilte eine Sprecherin der Senatsverwaltung für Finanz»»»

Die Farbattacke auf das symbolträchtige Brandenburger Tor hat für Schlagzeilen gesorgt - und Empörung ausgelöst. Nun will das Land Berlin Klimaaktivisten zur Kasse bitten. Rund fünf Monate nach der Farbattacke auf das Brandenburger Tor fordert das Land Berlin rund 142.000 Euro von den Klimaaktivist»»»

Der Umbau des Stuttgarter Fußball-Stadions droht, nicht rechtzeitig bis zur EM im Sommer abgeschlossen zu sein. Eine neue Geldspritze soll helfen. Insgesamt sind fünf Partien dort geplant. Die Stadt Stuttgart muss weitere 20 Millionen Euro investieren, um die MHP Arena rechtzeitig zur Fußball-Europ»»»

Der Berliner Senat hat für den geplanten Kauf des Fernwärmebereichs des schwedischen Energiekonzerns Vattenfall einen Nachtragshaushalt auf den Weg gebracht. Der Gesetzentwurf umfasst unter anderem eine Kreditermächtigung in Höhe von 975 Millionen Euro für das Geschäft, wie Wirtschaftssenatorin Fra»»»

Potsdam/Cottbus – Brandenburgs Großstädte schaffen die Umstellung ihrer Öffis auf moderne Antriebe nicht. Potsdam wartet vergeblich auf die bestellten Elektro-Busse. Der Cottbuser Wasserstoff-Flotte fehlt eine Tankstelle. Dicht an dicht stehen 46 neue Wasserstoff-Busse auf dem Betriebshof von „Cott»»»

Die Spanier lieben ihre Weihnachtslotterie und stehen zuvor Schlange, um eines der begehrten Lose zu ergattern. Wer zählt in diesem Jahr zu den Gewinnern? Um kurz vor elf Uhr am Montag gab es den „Dicken“. „El Gordo“, der Haupt­gewinn mit der Nummer 79.432 ging nach Madrid und in eine Gegend von Ka»»»

Chancenlos gegen Temu und Co.? Von wegen. Das Spielwarengeschäft „Die Murmel“ hatte in 32 Jahren nie einen Verlust. Besitzer Thorsten Drechsler verrät sein Erfolgsgeheimnis. Eigentlich hatte Thorsten Drechsler einen sicheren Arbeitsplatz. Doch nach Jahren als Werbeleiter eines Spielwarenherstellers»»»

Chancenlos gegen Temu und Co.? Von wegen. Das Spielwarengeschäft „Die Murmel“ hatte in 32 Jahren nie einen Verlust. Besitzer Thorsten Drechsler verrät sein Erfolgsgeheimnis. Eigentlich hatte Thorsten Drechsler einen sicheren Arbeitsplatz. Doch nach Jahren als Werbeleiter eines Spielwarenherstellers»»»

Zampella galt als einer der erfolgreichsten Entwickler der Videospiel-Industrie. Nun starb er mit 55 Jahren bei einem Autounfall. Die Videospiel-Szene trauert um Vince Zampella. Der Mitentwickler von „Call of Duty“ kam im Alter von 55 Jahren bei einem Autounfall in Kalifornien ums Leben, wie US-Med»»»

Wie kam es zur Trennung von Rapper Kanye West? Und wer kümmert sich wie viel um die Kinder? In einem Podcast spricht Kim Kardashian erstmals über das Beziehungs-Aus vor fast fünf Jahren und die Zeit danach. Der letzte Strohhalm waren wohl Kanye Wests Vorwürfe gegen Kris Jenner und deren Töchter Khl»»»

Lillis Sprüche lesen sich wie Einstiegsszenen eines Erotikfilms: Mal erzählt sie von einem Fernlastfahrer, der bei einer Autopanne "kräftig mit angefasst" hat, ihr Kleid voller öliger Handabdrücke. Mal neckt sie einen Polizisten am Strand, wo zweiteilige Badeanzüge verboten sind, mit der Frage: "We»»»

StarbucksKaffee wie früher3. August 2025, 12:36 Uhr|Lesezeit: 3 Min. |Persönliche Nachricht zum Getränk: Bei Starbucks sollen Bescher wieder von Hand beschriftet werden, dafür wurden eigens 200 000 Stifte angeschafft. (Foto: Dan R. Krauss/AFP)Starbucks will wieder werden, was es mal war: eine gemüt»»»

StarbucksKaffee wie früher3. August 2025, 12:36 Uhr|Lesezeit: 3 Min. |Persönliche Nachricht zum Getränk: Bei Starbucks sollen Bescher wieder von Hand beschriftet werden, dafür wurden eigens 200 000 Stifte angeschafft. (Foto: Dan R. Krauss/AFP)Starbucks will wieder werden, was es mal war: eine gemüt»»»

Christina Fulton wirft ihrem früheren Mann Nicolas Cage fehlende Fürsorge für den gemeinsamen Sohn vor, der psychische Probleme habe. Weston Cage soll sie im Frühjahr attackiert und schwer verletzt haben. Die frühere Partnerin von Schauspieler Nicolas Cage, Christina Fulton, geht in Kalifornien mit»»»

Christina Fulton wirft ihrem früheren Mann Nicolas Cage fehlende Fürsorge für den gemeinsamen Sohn vor, der psychische Probleme habe. Weston Cage soll sie im Frühjahr attackiert und schwer verletzt haben. Die frühere Partnerin von Schauspieler Nicolas Cage, Christina Fulton, geht in Kalifornien mit»»»

Die 48-Jährige wurde wegen Unterleibsschmerzen ins Krankenhaus gebracht. Sie hatte ihre Konzertserie gerade erst in Brasilien begonnen. Ihre nun geplanten Auftritte in Peru musste der kolumbianische Popstar absagen. Sängerin und Songwriterin Shakira (48) ist wegen Unterleibsschmerzen in die Notaufn»»»

Ein Mann aus dem Stadtteil Pacific Palisades starb am Wochenende im Krankenhaus. Die Feuerwehr kann derweil Erfolge bei der Brandbekämpfung melden, zudem dürfen zahlreiche Einwohner ihre Grundstücke wieder betreten. Die Zahl der Todesopfer der verheerenden Brände im Großraum Los Angeles ist auf 29 »»»

Ein Mann aus dem Stadtteil Pacific Palisades starb am Wochenende im Krankenhaus. Die Feuerwehr kann derweil Erfolge bei der Brandbekämpfung melden, zudem dürfen zahlreiche Einwohner ihre Grundstücke wieder betreten. Die Zahl der Todesopfer der verheerenden Brände im Großraum Los Angeles ist auf 29 »»»

In den Südstaaten der USA erleben die Menschen eine seltene Kältewelle. An der Westküste in Kalifornien kämpfen Feuerwehrleute weiter gegen die Flammen – und haben dabei Fortschritte erzielt. Bei eisiger Kälte sind in den USA mindestens zwei Menschen ums Leben gekommen. Es habe zwei tödliche Vorfäl»»»

Gerade erst hatten Löschtrupps gute Fortschritte gemeldet, da warnt der Wetterdienst wieder vor starkem Wind. Die kommende Woche könnte wieder gefährlich werden für Los Angeles. In Los Angeles warnt der Wetterdienst vor der Rückkehr der gefährlichen Starkwinde, die das mühsam eingegrenzte Feuer neu»»»

Er wurde in den Neunzigerjahren durch eine Kinderserie berühmt, nun starb der inzwischen 32 Jahre alte Rory Sykes in seinem Haus in Malibu. Seine Mutter hatte noch versucht, ihn in Sicherheit zu bringen. In den letzten Augenblicken mit ihrem Sohn Rory schwankte Shelley Sykes zwischen Panik, Verzwei»»»

Berlin – Mit großem Kräfteeinsatz sichert die Bundespolizei seit der Regierungsübernahme von Kanzler Friedrich Merz (70, CDU) und seinem Innenminister Alexander Dobrindt (55, CSU) die deutschen Grenzen. Kommen Flüchtlinge, werden sie zurückgeschickt! Doch lohnt sich dieser enorme Aufwand? Oder geht»»»

Zusammenarbeit mit der AfD:CDU-Kreisverband fordert Ende der Brandmauer8. April 2025, 18:02 UhrLesezeit: 2 Min. Friedrich Merz bei einer Wahlkampfveranstaltung in Sachsen-Anhalt. (Foto: Hendrik Schmidt/Hendrik Schmidt/dpa)Der Unvereinbarkeitsbeschluss solle aufgehoben werden, verlangt der CDU-Kreis»»»

Zusammenarbeit mit der AfD:CDU-Kreisverband fordert Ende der Brandmauer8. April 2025, 18:02 UhrLesezeit: 2 Min. Friedrich Merz bei einer Wahlkampfveranstaltung in Sachsen-Anhalt. (Foto: Hendrik Schmidt/Hendrik Schmidt/dpa)Der Unvereinbarkeitsbeschluss solle aufgehoben werden, verlangt der CDU-Kreis»»»

"Eine Schweinerei": Der Parteivorsitzende soll sich nach "Spiegel"-Informationen über einen Zeitungsartikel von NRW-Ministerpräsident Wüst so geärgert haben, dass er offenbar hinwerfen wollte. Friedrich Merz soll im vergangenen Jahr mit dem Rücktritt von seinem Amt als Parteivorsitzender der CDU ge»»»

Seit Wochen gehen Menschen gegen Rechtsextremismus auf die Straße. Landtagspräsidentin Naber fühlt sich an die dunkelsten Stunden der deutschen Geschichte erinnert. Und was sagt die AfD dazu? Landtagspräsidentin Hanna Naber hat vor Rechtsextremismus gewarnt. «Die bizarren Fantasien von Potsdam erin»»»

Es läuft gut in den Umfragen für die Union. Aber auch nicht so gut, dass sie hoffen könnte, künftig allein zu regieren in Berlin. Also hat der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz seinen regelmäßig an Anhänger versandten Newsletter dieses Mal unter die Überschrift gestellt: „Mit wem?“ Gerade nachdem die »»»

Viele europäische Staaten wollen mehr Handlungsfreiheit bei Abschiebungen und fordern eine Neubewertung der Menschenrechtskonvention. Die Union unterstützt das – „prekäre Lebensverhältnisse“ dürften kein Abschiebehindernis sein. Die SPD aber wittert einen Angriff auf „richterliche Unabhängigkeit“. »»»

Die EU-Kommission wollte viele Vorschriften rund um den Führerschein europaweit vereinheitlichen. Nun hat das europäische Parlament einen Kompromiss gebilligt, der weniger weitgehend ist. Das neue EU-Regelwerk für den Führerschein ist unter Dach und Fach. Das Plenum des Europaparlaments hat am Dien»»»

Straßburg (Frankreich) – Drei Jahre haben EU-Kommission, Parlament und die Vertreter der 27 EU-Staaten über die Regeln für den neuen Führerschein gestritten. Heute stimmten die EU-Abgeordneten in Straßburg – dem Sitz des EU-Parlaments – dem Kompromiss final zu. Damit kommt die wichtige Neuerung, üb»»»

Straßburg – Es wäre ein Riesenschritt im Kampf gegen sexuellen Missbrauch! Das EU-Parlament debattiert heute Vorschläge zur konsequenteren Bekämpfung von Kindesmissbrauch und sexueller Ausbeutung von Kindern. Kern des geplanten Rechtsakts: Die Verbrechen an wehrlosen Minderjährigen sollen in Zukunf»»»

Seit den Wahlen 2005 geht es für die Nord-CDU bei Europawahlen abwärts. Den Trend will die Partei nun endlich umkehren. Mit einem Bekenntnis zu Europa und klaren Erwartungen an die künftige EU-Politik hat die CDU Schleswig-Holsteins Kurs auf die Europawahl am 9. Juni genommen. «Wir wollen ein stark»»»

Palm Beach – Drei Tage lang war es auffällig still um Donald Trump (79). Jetzt meldet sich der US-Präsident erstmals ausführlicher zu den freigegebenen Epstein-Akten – und überrascht mit ungewohnt milden Tönen gegenüber Bill Clinton. Trump äußerte sich am Montag (Ortszeit) am Rande der Präsentation»»»

USAWeißes Haus meldet 235 Milliarden Dollar Zolleinnahmen seit Januar22. Dezember 2025, 12:23 Uhr|Kommentare„Zölle“ ist eines der Lieblingswörter von US-Präsident Donald Trump. I (Foto: Michael Kappeler/dpa Pool/dpa)Im Jahresverlauf ist nach Angaben des Weißen Hauses ein hoher Betrag zusammengekomm»»»

SZ am MorgenNachrichten des Tages – die Übersicht für Eilige22. Dezember 2025, 7:09 Uhr|Lesezeit: 2 Min. |KommentareDas Bild von Jeffrey Epstein und seiner Komplizin Ghislaine Maxwell wurde vom Justizministerium zusammen mit tausenden weiteren Dokumenten veröffentlicht. (Foto: U.S. Justice Departme»»»

BundespolitikSPD-Mitgliederbegehren gegen Bürgergeld nimmt erste Hürde22. Dezember 2025, 21:02 Uhr|KommentareIn der SPD gibt es Protest gegen Verschärfungen beim Bürgergeld. (Foto: Silas Stein/dpa)Die Initiatoren wollen erreichen, dass Sanktionen beim Bürgergeld nicht verschärft werden: „Wer auf Un»»»

BundespolitikReiche fordert, dass die Deutschen mehr arbeiten22. Dezember 2025, 8:21 Uhr|KommentareBundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) (Foto: Carsten Koall/dpa)Angesichts der schwachen Konjunktur spricht sich die Wirtschaftsministerin für Reformen aus, die weit über den schwarz-roten»»»

Berlin – SIE war Anfang 2024 mit reichlich Vorschusslorbeeren vom Schraubengiganten Würth in die Berliner CDU-Zentrale gewechselt – doch nach dem Parteitag in Stuttgart (Februar 2026) ist schon wieder Schluss! Die CDU-Hauptabteilungsleiterin Kampagne und Mobilisierung, Christine Carboni (51), hört »»»

Berlin – SIE war Anfang 2024 mit reichlich Vorschusslorbeeren vom Schraubengiganten Würth in die Berliner CDU-Zentrale gewechselt – doch nach dem Parteitag in Stuttgart (Februar 2026) ist schon wieder Schluss! Die CDU-Hauptabteilungsleiterin Kampagne und Mobilisierung, Christine Carboni (51), ist i»»»

Berlin – Es sind neue Schock-Zahlen für die Wirtschaft: Deutsche Unternehmen sind im internationalen Vergleich immer weniger wettbewerbsfähig. Im Juli meldete rund jeder vierte Industriebetrieb einen Rückgang seiner Wettbewerbsfähigkeit im Vergleich zu Ländern außerhalb der EU, wie eine aktuelle Um»»»

Die Grünen sind in der Schockstarre! Die Affäre um – teils offenbar frei erfundene – Missbrauchsvorwürfe gegen den Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar zieht immer größere Kreise. Jetzt wird sie auch zur Wahlkampf-Affäre: CDU und FDP gehen hart mit der Öko-Partei ins Gericht. Und obwohl sich Wahl»»»

Einer der großen Vorteile von Fahrdienstvermittlern wie Uber ist bisher der Festpreis, der den Kunden schon vor der Buchung genannt wird. In Berlin dürfen nun auch Taxis nachziehen. Kunden können bei der Buchung eines Berliner Taxis demnächst einen Festpreis für ihre Fahrt vereinbaren. Das beschlos»»»

Schleswig-Holsteins Landesregierung setzt sich für eine Abschaffung des Sarg- und Urnenzwanges bei Beerdigungen ein. «Das Recht auf Selbstbestimmung ist auch über den Tod hinaus zu gewährleisten, soweit möglich», sagte Justizministerin Kerstin von der Decken (CDU). Daher schlage die Landesregierung»»»

Der Regierende Bürgermeister geht auf Reisen. Ziel ist die japanische Hauptstadt Tokio. Zu der hat Berlin schon lange Kontakte. Die sind aus Wegners Sicht aber durchaus noch ausbaufähig. Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) reist kommende Woche nach Japan. Anlass ist das 30-jährige Ju»»»

Für eine Eskalation mit Russland sei man nicht gerüstet, warnt Verteidigungsminister Pistorius. Und fordert einen Schuldentrick. Auch bei der Rente knirscht es. Wie die Bundesregierung mal wieder mit sich selbst ringt. Koalitionsbrüche sind in der Geschichte der Bundesrepublik sehr selten, aber zwe»»»

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) trifft am 19. Mai in Rathen mit einer ostdeutschen Schauspiel-Legende zusammen: Gojko Mitić. Der Regierungschef und der «Oberhäuptling» der DDR-Filmbranche nehmen an der Einweihung einer Sandstein-Stele teil, die an einem Schauplatz des Films «Die»»»

Das Propagandamagazin „Stimme von Khorasan“ nennt in seiner aktuellen Ausgabe drei deutsche Städte als mögliche Ziele für Anschläge. Sicherheitsbehörden berichten von „erhöhtem Grundrauschen“. Das IS-Propagandamagazin „Stimme von Khorasan“ ruft zu Anschlägen während der Fußball-Europameisterschaft »»»

Mehr als jede zehnte Unterrichtsstunde an Schleswig-Holsteins Schulen fällt aus oder findet anders als geplant statt. Grund sind oft Erkrankungen der Lehrkräfte. Die SPD fordert deshalb Entlastungen. Die SPD hat Entlastungen für Lehrerinnen und Lehrer in Schleswig-Holstein gefordert. «Zwei Drittel »»»

Das Propagandamagazin „Stimme von Khorasan“ nennt in seiner aktuellen Ausgabe drei deutsche Städte als mögliche Ziele für Anschläge. Sicherheitsbehörden berichten von „erhöhtem Grundrauschen“. Das IS-Propagandamagazin „Stimme von Khorasan“ ruft zu Anschlägen während der Fußball-Europameisterschaft »»»

Deutschlands Oldtimer-Markt erlebt einen dramatischen Einbruch: Einst als sichere Wertanlagen gehandelte Mercedes, Jaguar und BMW stehen sich die Reifen platt. Die Käufer halten sich zurück! Weil bei uns jetzt die Preise fallen, greifen Sammler aus dem Ausland zu. Lesen Sie mit BILDplus, wie dramat»»»

WeihnachtsfeierDer Tesla-Eklat von Kool Savas22. Dezember 2025, 12:30 Uhr|Lesezeit: 2 Min. |KommentareDer Rapper Kool Savas: Die gute Stimmung blieb bei seinem Konzert im Tesla-Werk in Grünheide aus. (Foto: Klaus-Dietmar Gabbert, dpa)Nach seinem umstrittenen Auftritt bei der Tesla-Weihnachtsfeier i»»»

Die AfD in Sachsen-Anhalt leitet ein Parteiausschlussverfahren gegen Ex-Generalsekretär Jan Wenzel Schmidt ein. Dem Bundestagsabgeordneten werden dubiose Geschäftspraktiken vorgeworfen. Schmidt spricht von einer parteiinternen Kampagne. AnzeigeDer Landesvorstand der AfD in Sachsen-Anhalt hat ein Pa»»»

Neugründung der AfD-JugendJustiz prüft Aussage auf Parteitag10. Dezember 2025, 15:35 Uhr|KommentareArtikel anhörenAnhörenArtikel anhörenArtikel anhörenMerkenArtikel teilenTeilenFeebackFeedbackArtikel druckenDruckenÄußerungen aus einer Rede während des Gründungstreffens der AfD-Jugendorganisation Ge»»»

Die Diskussion um die Brandmauer gegen die AfD hat den Gesundheitsbereich erreicht. Gerade bei emotionalen Themen wie Kliniksterben und Ärztemangel versucht die Rechtsaußen-Partei zu punkten. Für Ärzteverbände und Institutionen wird der Umgang mit der AfD zur Gratwanderung. ... »»»

Wirtschaft und AfDWo verläuft die Brandmauer?25. November 2025, 16:56 Uhr|Lesezeit: 5 Min. |KommentareMarie-Christine Ostermann, Präsidentin des Verbandes der Familienunternehmer, ist der Meinung, die „Dämonisierung der AfD“ sei gescheitert. (Foto: Florian Gaertner/IMAGO/photothek)Der Verband der F»»»

Vor zwei Jahren hatte der Oldenburger Polizeipräsident gewarnt, dass die AfD „zur Gefahr für die innere Sicherheit“ werde. Ein Gericht entschied nun, dass er damit gegen das Neutralitäts- und Sachlichkeitsgebot verstoßen habe. Ein AfD-Politiker erhofft sich von dem Urteil eine „Signalwirkung“. Anze»»»

UrteilAfD-Kritik ging zu weit17. November 2025, 16:27 Uhr|KommentareMerkenArtikel teilenTeilenFeebackFeedbackArtikel druckenDruckenDer ehemalige Oldenburger Polizeipräsident Johann Kühme ist mit Äußerungen über die AfD nach Ansicht des Verwaltungsgerichts Oldenburg zu weit gegangen. Zwar habe er gr»»»

Kanzler bemüht sich, Blockade der Jungen Union zu verhindern +++ Söder bezeichnet bei Junger Union die AfD als „Bücklinge“ Putins +++ Polizei sucht mehr als 500 Rechtsextreme mit Haftbefehl +++ alle Entwicklungen im Liveblog ... »»»

Die etablierte Politik rennt verzweifelt den AfD-Erfolgen in den sozialen Medien hinterher. Bauministerin Hubertz jedoch hätte sich ihr jüngstes TikTok-Video besser gespart. Es zeigt auf traurige Art, wie wenig Empathie sie für die harte Wohnungsnot-Realität der Menschen übrig hat. ... »»»

Tübingen – Brisantes Rede-Duell in Tübingen! Am Freitagabend steigt Tübingen-OB Boris Palmer (53, parteilos) gegen den baden-württembergischen AfD-Landeschef Markus Frohnmaier (34) in den Ring – live vor 850 Zuschauern. ► Hintergrund: Eigentlich wollte die AfD im Juli mit einer Kundgebung in Tübing»»»

Dresden – Im Spionageprozess rund um den Ex-Mitarbeiter des damaligen Europaabgeordneten Maximilian Krah hat der AfD-Politiker am Mittwoch erstmals selbst ausgesagt. Die Richter müssen unter anderem die Frage klären, ob sensible Informationen aus Krahs Büro beim chinesischen Geheimdienst landeten u»»»

Weiterer Todesfall in den Reihen der AfD-Kandidaten für die NRW-Kommunalwahl: Ein Direktkandidat aus Remscheid ist laut „Politico“-Informationen gestorben – nach Angaben seiner Partei eines natürlichen Todes. AnzeigeDer AfD-Landesverband in Nordrhein-Westfalen verzeichnet mittlerweile sieben Todesf»»»

Michael, Andreas und Thomas führten vor wenigen Wochen die Liste der häufigsten Vornamen bei Bürgerfeld-Beziehern an. Dabei wurde nicht berücksichtigt, dass ein Name in unterschiedlichen Schreibweisen auftauchen kann. Nun legt das Arbeitsministerium eine neue Übersicht vor. AnzeigeAnfang Juli hat d»»»

Chemnitz – Sieben Jahre hat es gedauert, einen Schlussstrich unter einen weiteren Prozess zu den Ausschreitungen von Chemnitz 2018 zu ziehen. Mit bemerkenswertem Ergebnis. Nach dem Mord an einem Deutschen durch einen irakischen Asylbewerber am Rande eines Stadtfestes in Chemnitz kam es in der Stadt»»»

Das Verwaltungsgericht Minden hat den Eilantrag von AfD-Politiker Uwe Detert gegen seinen Ausschluss von der Oberbürgermeisterwahl in Lage für unzulässig erklärt. Er darf somit bei der Wahl im September nicht antreten. AnzeigeAfD-Politiker Uwe Detert ist als Bürgermeisterkandidat im ostwestfälische»»»

Aktuelles LexikonWas heißt „Zulässigkeit“ vor Gericht?19. August 2025, 13:26 Uhr|Eine Menge Akten fällt schon an, bevor überhaupt über die Zulässigkeit einer Klage bei Gericht entschieden wird. (Foto: Uwe Anspach)Erste Hürde, wenn jemand eine Klage bei Gericht einreicht. Sind alle Formalien erfüllt»»»

Der SPD-Politiker Daniel Born hatte auf einem Stimmzettel ein Hakenkreuz neben den Namen eines AfD-Abgeordneten gekritzelt. Zumindest juristisch muss er vorerst keine Konsequenzen fürchten: Die Staatsanwaltschaft leitet kein Ermittlungsverfahren ein. AnzeigeDas Beschmieren eines Stimmzettels mit ei»»»

Das Innenministerium will am Donnerstag das Papier des Verfassungsschutzes zur Brandenburger AfD veröffentlichen. Doch das Portal „Nius“ hatte das angebliche Dokument bereits am Montag publik gemacht. AnzeigeIn der Debatte um die Einstufung der AfD in Brandenburg als gesichert rechtsextrem ist nach»»»

Nach dem Skandal um ein Hakenkreuz auf einem Stimmzettel spricht SPD-Landeschef Andreas Stoch über eine mögliche Versöhnung. Daniel Born sei ein überzeugter Demokrat – dennoch bleibe der Fehler schwerwiegend. Das Mandat soll er abgeben, fordert die SPD. AnzeigeNach dem Hakenkreuz-Skandal im baden-w»»»

Ein früherer Mitarbeiter des damaligen AfD-Europaabgeordneten Maximilian Krah muss sich ab dem heutigen Dienstag wegen Agententätigkeit für einen chinesischen Geheimdienst vor Gericht verantworten. Der Prozess beginnt um 9.30 Uhr am Oberlandesgericht Dresden. Bereits ab 2002 soll der Deutsche Jian »»»

Erfurt – Er stellt sich offen gegen die neue Partei-Linie. Thüringens AfD-Chef Björn Höcke (53) fordert auf „X“ die nach einem Parteitagsbeschluss aufgelöste Nachwuchsorganisation Junge Alternative (JA) zurück. Höcke auf „X“: „Die JA könnte wie ein Phönix aus der Asche auferstehen: Professioneller,»»»

Mainz – Rheinland-Pfalz will AfD-Mitgliedern den Zugang zum öffentlichen Dienst verwehren! ▶︎ Die Regelung soll sowohl Beamte als auch Tarifbeschäftigte im öffentlichen Dienst betreffen, also auch Lehrer und Polizisten. In Rheinland-Pfalz wird das Verfahren zur Einstellung in den öffentlichen Diens»»»

Das rheinland-pfälzische Innenministerium will „Verfassungsfeinden im öffentlichen Dienst konsequent begegnen“ – und AfD-Mitglieder künftig nicht mehr als Beamte einstellen. Auch wer bereits im Staatsdienst ist, muss mit Konsequenzen rechnen. AnzeigeDas Land Rheinland-Pfalz verschärft die Verpflich»»»

Dass die AfD sich gegen die Einstufung als rechtsextremistische Bestrebung wehrt, sei ihr gutes Recht, sagt Hamburgs Innensenator Grote. Eine Bestätigung dessen könnte weitreichende Konsequenzen haben. AnzeigeEine gerichtliche Bestätigung der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistische Be»»»

MeinungWerte:Die Demokratie muss selbstbewusst sein – und sich wehrenKolumne von Heribert Prantl 3. Juli 2025, 8:44 Uhr|Lesezeit: 4 Min. |Die SPD hat sich soeben auf ihren Parteitag dafür ausgesprochen, das AfD-Verbot anzugehen. Auch viele Bürger fordern das - so wie bei diesem bundesweiten Aktions»»»

Mit einem ausführlichen Gutachten hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz die Einstufung der AfD als rechtsextremistisch begründet. Zwei prominente Experten wundern sich über das Papier. AnzeigeThüringens Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer hat vor einer Unterwanderung der Institutionen dur»»»

SZ-Podcast „Auf den Punkt“Wer unsere Demokratie bedroht: Analyse des Verfassungsschutzberichts14. Juni 2025, 7:09 Uhr|Lesezeit: 2 Min. |"Auf den Punkt" - der Nachrichten-Podcast der Süddeutschen Zeitung. (Foto: SZ)Laut des Verfassungsschutzes steigt die Zahl der Extremisten in Deutschland. Besonder»»»

Innenminister Dobrindt (CSU) hält trotz des Urteils im Fall von drei Somaliern an den verstärkten Grenzkontrollen fest und sieht den Europäischen Gerichtshof am Zug. Das europäische Asylsystem müsse neu geordnet werden. Eine entsprechende Begründung werde Deutschland liefern. AnzeigeIm Streit um Zu»»»

Die AfD im Brandenburger Landtag fordert vom Innenministerium die Herausgabe von Informationen des Verfassungsschutzes. Weil die bisherige Antwort der Landesregierung der Partei nicht ausreicht, plant sie nun eine Verfassungsklage. AnzeigeDie AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag plant eine weitere»»»

MeinungBrandenburg:Diese Entlassung richtet maximalen Schaden anKommentar von Jan Heidtmann 7. Mai 2025, 16:23 Uhr|Lesezeit: 1 Min. |Katrin Lange (SPD), Innenministerin Brandenburgs, will die AfD mit politischen Mitteln bekämpfen – anders als der bisherige Verfassungsschutzchef Jörg Müller. (Foto: »»»

Der Vorsitzende des Deutschen Beamtenbundes warnt vor pauschalen Konsequenzen für Beamte mit AfD-Parteibuch. Für disziplinarrechtliche Konsequenzen brauche es ein „konkretes Fehlverhalten“ und Prüfungen im Einzelfall. Für AfD-Mitglieder sei es „jetzt deutlich unwahrscheinlicher“, Beamte zu werden. »»»

Der Verfassungsschutz zeigt der AfD die Rote Karte! Die Partei gilt nun offiziell als rechtsextrem. Eine Überraschung ist das nicht. Zu oft fielen AfD-Politiker wie Björn Höcke oder Maximilian Krah mit verstörenden Aussagen auf – ohne parteiinterne Konsequenzen. Die AfD-Spitze hat sich diese derbe »»»

Woher kommt diese Gewalt? Ausgerechnet in Krankenhäusern wird immer mehr geprügelt, gepöbelt und randaliert – Tendenz steigend. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) warnt gegenüber BILD: „Pflegekräfte, Ärztinnen und Ärzte sind weder Kampfsportler noch Deeskalations-Experten.“ Neue Schock-Zahl»»»

Lange war es ein großes Geheimnis, warum genau sich Kevin Kühnert (35) im Herbst plötzlich aus der Politik zurückgezogen hat. Jetzt bricht er sein Schweigen. In der „Zeit“ verrät der ehemalige SPD-Generalsekretär: Es gab keinen Schlüsselmoment, auch keine medizinische Diagnose, die ihn zum Aufgeben»»»

SZ-Podcast „Auf den Punkt“:„Sächsische Separatisten“: Wie eine Teenie-Clique zu mutmaßlichen Rechtsterroristen wurde5. April 2025, 7:04 Uhr"Auf den Punkt" - der Nachrichten-Podcast der Süddeutschen Zeitung. (Foto: SZ)Im Leipziger Speckgürtel trainiert eine Gruppe Jugendlicher für den Häuserkampf. I»»»

Jäger und Sportschützen, die AfD-Mitglied sind, müssen künftig damit rechnen, dass ihnen die sogenannte waffenrechtliche Erlaubnis entzogen wird. Hintergrund ist eine neue Entscheidung des Verwaltungsgerichts Magdeburg. Zwei Mitglieder und ein ehemaliges Mitglied der AfD Sachsen-Anhalt hatten eigen»»»

Gesundheitswesen:Heilen trotz Vorurteilen9. März 2025, 16:31 UhrLesezeit: 5 Min. Mohamed Mahde, 36, arbeitet als Facharzt für Orthopädie und Unfallchirurgie am Klinikum Hildburghausen in Thüringen. (Foto: Rainer Stadler)80 Prozent der Ärzte am Klinikum Hildburghausen in Südthüringen kommen aus dem »»»

AfD-Wahlerfolg:„Viele kleine Bausteine haben den Unmut geschürt und das Fass zum Überlaufen gebracht“27. Februar 2025, 14:16 UhrLesezeit: 2 Min. Zwischenfälle mit den 230 Asylbewerbern? Hat es keine gegeben, sagt der Lenggrieser Bürgermeister Stefan Klaffenbacher. (Foto: Harry Wolfsbauer)In Lenggri»»»

Bundestagswahl 2025:Die Linke ist stärkste Kraft bei den Jungen23. Februar 2025, 20:46 UhrLesezeit: 3 Min. Wie gut eine Partei tatsächlich ankommt, hängt sehr von der Personengruppe ab, auf die man schaut. (Foto: Lina Moreno/SZ; Imago)Wie schneidet die AfD bei den unter 30-Jährigen ab? Wer gewinnt »»»

U-18-Bundestagswahl:Und plötzlich gewinnt die Linke17. Februar 2025, 14:07 UhrLesezeit: 2 Min. Die Organisatoren der U-18-Wahl sind dafür, das Wahlalter auf 14 Jahre herabzusetzen. Jugendliche könnten eine ebenso reflektierte Wahlentscheidung treffen wie Erwachsene, sagen sie. (Archivbild) (Foto: M»»»

Rassistische Beschimpfungen während einer Zugfahrt. Die Bundestagsabgeordnete Gökay Akbulut hatte am Sonntag ihre heftige Erfahrung auf einer Fahrt von Heidelberg nach Stuttgart beschrieben. Mittlerweile liegt ein erster Bericht der ermittelnden Bundespolizei in Stuttgart vor. Demnach war Akbulut a»»»

Die Beiträge für Kranken- und Pflegeversicherung schießen nach oben – Millionen Menschen bekommen zum Jahresanfang weniger Netto vom Brutto überwiesen. Jetzt zeigt eine Forsa-Umfrage im Auftrag der Krankenkasse AOK (liegt BILD vor): Gesundheit und Pflege ist DAS Thema bei dem die Befragten den größ»»»

Als Folge des Attentats auf den Weihnachtsmarkt sind in Magdeburg mehrere Menschen angegriffen worden, weil sie migrantisch aussahen. Bei der Polizei gingen Anzeigen wegen Körperverletzung ein. In zwei Fällen wurden Verdächtige identifiziert. AnzeigeNach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Magd»»»

Rechter Haken für Rechtsextremist Björn Höcke! Der AfD-Landeschef von Thüringen hatte die Initiative deutscher Familienunternehmen „Made in Germany – Made by Vielfalt“ im Sommer als „pure Heuchelei“ bezeichnet und gesagt: „Ich hoffe, dass diese Unternehmen in schwere, schwere wirtschaftliche Turbul»»»

Magdeburg hat laut Simone Borris dieses Jahr „keinen Grund zum Feiern“. Auch die Kapazitäten des medizinischen Personals seien nach dem Anschalg auf den Weihnachtsmarkt immer noch weitgehend belastet. Die Magdeburger Oberbürgermeisterin Simone Borris (parteilos) hat die Bürger der Stadt dazu aufger»»»

Unter dem Motto „Trauer vereint – Für eine sichere Zukunft“ demonstrierten AfD-Anhänger in Magdeburg. Der Generalsekretär in Sachsen-Anhalt bezeichnete den Anschlag als „monströses politisches Versagen“. Dass der mutmaßliche Täter mit der AfD sympathisiert habe, wiesen Vertreter der Partei zurück. »»»

Löbau – Schreck bei der Mitgliederversammlung der sächsischen AfD in Löbau. Rund 500 Partei-Mitglieder waren zur Abstimmung über die Listenplätze zur Bundestagswahl gekommen. Einer brachte eine scharfe Waffe mit. Anja Leuschner (37), Sprecherin der Polizeidirektion Görlitz (Sachsen): „Wir können be»»»

Menschen, die sich selbst gefallen, sind besonders freundlich zu anderen. Was bedeutet das wohl im Umkehrschluss? AnhörenMerkenTeilenFeedback(SZ) Am 7. November 2023 – also ziemlich genau vor einem Jahr – hat sich im Schicksalsmonat der Deutschen etwas ereignet, das ungewohnt unbeachtet geblieben i»»»

Die Evangelische Kirche in Mitteldeutschland will keine Mitglieder der AfD in Gremien. Landesbischof Friedrich Kramer erklärt, dass menschenverachtende Positionen nicht mit kirchlichen Führungsrollen vereinbar seien. AnzeigeDie Evangelische Kirche in Mitteldeutschland (EKM) schließt Mitglieder der »»»

SPD und Grüne wollen auf den letzten Metern der Legislaturperiode noch Zeichen setzten: Rechtmäßigkeit von Abtreibungen ist ihnen wichtiger als so einiges andere. Die AfD reibt sich schon die Hände. Es ist schon bemerkenswert, welche Themen die Mitglieder der beiden verbliebenen Regierungsfraktione»»»

Die Zeiten der Partei sind vorbei. Sie erlebt ihr blaues Wunder. Wenn sie ihre eigene Jugend nicht mehr anziehen und begeistern kann – wie soll sie die Wählerschaft anziehen und begeistern? Das grüne Wunder ist vorbei; die Grünen erleben ihr blaues Wunder. Die grüne Partei konstatiert mit Entsetzen»»»

Denn das zentrale Anliegen muss sein, die Partei von einer Position der Macht fernzuhalten. Bei der Frage nach dem richtigen Umgang mit der AfD stehen die demokratischen Parteien vor einem Dilemma. Es gibt zwei Wege, die sie beschreiten können, und in beiden Fällen kann die AfD genüsslich Propagand»»»

In Sachsen und Thüringen erzielt die AfD Spitzenwerte. Björn Höcke sieht das Ergebnis als Regierungsauftrag. Und auch wenn niemand mit ihm koalieren will – sein Einfluss in der eigenen Partei dürfte wieder zunehmen. Das neue Gewicht der AfD will Björn Höcke die Journalisten gleich spüren lassen. Al»»»

Zuerst wollte die Partei in Thüringen einige Journalisten von ihrer Wahlparty ausschließen. Nachdem ein Gericht Klagen mehrerer Medien und der SZ recht gab, sollen nun gar keine Medienvertreter eingelassen werden. Die Thüringer AfD will Journalisten von ihrer Wahlparty am Sonntagabend in Erfurt aus»»»

Etwa 2000 Menschen protestieren gegen einen Auftritt des AfD-Politikers. Die Polizei setzt Pfefferspray und Schlagstöcke gegen die Demonstranten ein. Eigentlich sollte der Landeschef der thüringischen AfD, Björn Höcke, bei einem Bürgergespräch in einem Stadtteilzentrum in Jena auftreten. Doch Höcke»»»

Schon vor Monaten warnten Verfassungsrechtler: Nach einem Wahlsieg der AfD Thüringen im September hätte deren Chef Björn Höcke die Chance, Justiz und Medien zu beschneiden. Vorsorge wäre möglich – doch die anderen Parteien stehen sich selbst im Weg. Dass ein bedrohlicher Sturm aufzieht im Wahlherbs»»»

Eigentlich sollte es um die Frage „Was macht eigentlich ein Parlament?“ gehen. Doch der Brandenburger AfD-Landtagsabgeordnete Dennis Hohloch sprach während einer Gesprächsrunde mit einer Grundschulklasse über „Messermänner“ und Gruppenvergewaltigungen. Hier können Sie unsere WELT-Podcasts hören Um »»»

Bei einer AfD-Veranstaltung in Thüringen gab es lautstarken Widerstand gegen Redner Björn Höcke. Die Beamten hätten aus seiner Sicht für Ruhe zu sorgen. „Wenn das nicht funktioniert, bin ich danach auf der örtlichen Polizeidienststelle und mit mir 1000 Leute“, sagte er. Hier können Sie unsere WELT-»»»

Wegen all der Krisen in der Welt tritt das Angstthema Erderwärmung bei vielen in den Hintergrund. Ein Aktivist, die Grünen und auch SZ-Leser fragen sich: Wie kommt es zu dieser Klimamüdigkeit – und was kann man dagegen tun? Kornelia Faber sagt, mit der AfD habe sie nichts am Hut, auch mit Verschwör»»»

Kinderkopftücher stellen eine eindeutige Kinderrechtsverletzung dar. Auch Mädchen aus konservativen muslimischen Familien müssen das Recht haben, gleichberechtigt und ohne Geschlechtertrennung am Schulunterricht teilhaben zu dürfen. Hier können Sie unsere WELT-Podcasts hören Um eingebettete Inhalte»»»

Flüchtlingsinitiativen sehen in der Migrationspolitik vor allem Ausgrenzung und Abschottung. Die Integrationsbeauftragte will ein Zeichen für eine offene Gesellschaft setzen. Die Landesintegrationsbeauftragte Diana Gonzalez Olivo startet wenige Monate vor der Landtagswahl eine Kampagne für eine off»»»

Vor der Landtagswahl 2022 im Saarland hatten dort AfD-Funktionäre im Streit heimlich die Landesliste zurückgezogen. Das hat nun juristische Konsequenzen. Saarbrücken (dpa/lrs) - Der saarländische AfD-Landtagsabgeordnete Christoph Schaufert ist gut zwei Wochen nach der Wahl zum stellvertretenden Lan»»»

Trotz seines Einzugs ins EU-Parlament könnte Joachim Streit als Chef der Freien Wähler im rheinland-pfälzischen Landtag bestätigt werden. Setzt er sich gegen Landeschef Wefelscheid durch? Mit Spannung wird die Vorstandswahl in der Landtagsfraktion der Freien Wähler in Mainz an diesem Freitag (ab 8.»»»

Thüringens AfD-Chef steht zum zweiten Mal wegen einer verbotenen Nazi-Parole vor Gericht. Am zweiten Verhandlungstag wurde über diverse Anträge beraten. Die Zeit reichte nicht. Im Prozess gegen Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke hat das Landgericht Halle einen weiteren Verhandlungstag angesetzt.»»»

Die langjährige Neonazi-Partei NPD änderte ihren Namen in «Die Heimat». Bei der Brandenburger Kommunalwahl kam sie auf einige Sitze. Nun wollen einzelne AfD-Kommunalpolitiker mit ihr zusammenarbeiten. Drei AfD-Politiker wollen mit der rechtsextremen Partei Die Heimat in Brandenburger Kommunalparlam»»»

In dem Theaterstück steht Peters rund 90 Minuten alleine auf der Bühne - und zeigt, wie Jugendfreunde miteinander umgehen, wenn die politischen Ansichten nicht mehr zu den Erinnerungen passen. Wie reagiert man, wenn der Schulfreund von früher auf einmal extrem nach rechts abgedriftet ist - und man »»»

Mehrere Organisationen der Zivilgesellschaft geben seit 2020 die «Thüringer Zustände» heraus. Die Autoren warnen vor zunehmendem Einfluss von Antidemokratien und einer Normalisierung der AfD. Thüringer Demokratieprojekte warnen vor zunehmendem Einfluss antidemokratischer Kräfte im Freistaat. Ein we»»»

Ist es in Ordnung, wenn die AfD bei Landtags-Gremien wie dem Kontrollgremium außen vor bleibt? Fakt ist: Die Wahlen sind geheim. Mit einer ersten Klage war die AfD gescheitert - nun hofft sie erneut. Der Bayerische Verfassungsgerichtshof will am 18. Juli seine Entscheidung dazu verkünden, ob die Be»»»

Die Rechtsextremismusforscherin Heike Radvan sieht in den hohen Zustimmungswerten der AfD bei der Europa- und der Kommunalwahl in Brandenburg «ein erschreckendes Ergebnis». «Aber es war vorhersehbar», fügte Radvan am Montagmorgen an. Sie beobachte seit Jahren eine rechte Mobilisierung und eine gesc»»»

Die AfD sieht sich nach der Europawahl und den Kommunalwahlen in Brandenburg gestärkt. Landeschef Springer gibt ein Ziel für die Landtagswahl aus. Brandenburgs AfD-Landeschef René Springer sieht seine Partei nach den Siegen bei der Europawahl und den Kommunalwahlen für den Landtagswahlkampf gestärk»»»

So einen Wahlabend hat die SPD selten erlebt, sogar von der AfD überholt. Scholz macht trotzdem fröhlich Selfies – während erste Abgeordnete fordern, der FDP die Koalitionsfrage zu stellen. Selbst mit dem Ton klappt es nicht, das macht alles noch schlimmer. Alle Fernseher im Willy-Brandt-Haus schwe»»»

So einen Wahlabend hat die SPD selten erlebt, sogar von der AfD überholt. Scholz macht trotzdem fröhlich Selfies – während erste Abgeordnete fordern, der FDP die Koalitionsfrage zu stellen. Selbst mit dem Ton klappt es nicht, das macht alles noch schlimmer. Alle Fernseher im Willy-Brandt-Haus schwe»»»

Die SPD fährt ein schlechtes Ergebnis bei der Europawahl ein. So kann es nicht weitergehen, sagt die stellvertretende Bundesvorsitzende Rehlinger. Die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende und Saar-Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) fordert nach dem schwachen Abschneiden der Sozialdemokraten»»»

Die CSU hat der aktuellen Hochrechnung zufolge ihre Position bei der Europawahl in Bayern halten können - gegenüber 2019 aber etwas verloren. Zulegen konnte vor allem die AfD. Die CSU ist nach der jüngsten Hochrechnung von Infratest Dimap im Auftrag des Bayerischen Rundfunks mit 40 Prozent der Stim»»»

Am Samstag standen die Donots bei Rock am Ring auf der Bühne. Einen Tag später sind sie dort überraschend wieder zu sehen - diesmal mit einem klaren Statement. Die Rockband Donots hat bei einem überraschenden zweiten Auftritt bei Rock am Ring die AfD als Partei bezeichnet, die andere ausgrenze. Es »»»

Der Vorsitzende der AfD im baden-württembergischen Landtag sieht die Politik seiner Partei durch das Ergebnis der Europawahl bestätigt. «Die Bürger haben sich nicht beirren lassen», erklärte Anton Baron am Sonntagabend. «Die seit Ende letzten Jahres laufenden Medienkampagnen gegen unsere Partei sin»»»

Die CSU hat der aktuellen Hochrechnung zufolge ihre Position bei der Europawahl in Bayern halten können - aber gegenüber 2019 verloren. Zulegen konnte vor allem die AfD. Die CSU ist nach der zweiten Hochrechnung von Infratest Dimap im Auftrag des Bayerischen Rundfunks mit 39 Prozent der Stimmen als»»»

Die CSU hat einer ersten Hochrechnung zufolge ihre Position bei der Europawahl in Bayern halten können - aber gegenüber 2019 verloren. Zulegen konnte vor allem die AfD. Die CSU ist nach einer Hochrechnung von Infratest Dimap im Auftrag des Bayerischen Rundfunks mit 38,6 Prozent der Stimmen als stär»»»

Der 25-jährige Tatverdächtige, der am Dienstagabend in Mannheim einen Gemeinderatskandidaten der AfD mit einem Messer verletzt haben soll, ist einem Ermittlungsrichter vorgeführt worden. Dieser habe einen Unterbringungsbefehl wegen versuchten Totschlags erlassen und die Unterbringung in einer Psych»»»

Die jüdischen Gemeinden in Brandenburg sind in Sorge. Ein Antisemitismusbeauftragter soll künftig ihr Ansprechpartner sein. Die Gemeinden sehen sich aber bisher nicht genug eingebunden. Das Land Brandenburg will Antisemitismus mit früher Bildung, mehr Sicherheit und mehr Prävention verstärkt bekämp»»»

Die Plattform Tiktok wird von Influencern und der AfD genutzt, um rechte Inhalte zu verbreiten. Die Bildungsstätte Anne Frank fordert Konsequenzen. Angesichts rechtspopulistischer und rechtsextremer Inhalte auf der Videoplattform Tiktok ruft die Bildungsstätte Anne Frank die demokratischen Parteien»»»

AfD-Mitglieder wollen ein Plakat an einem Mast befestigen, ein Mann geht sie dabei an. Es kommt zu Handgreiflichkeiten - nun laufen zwei Ermittlungsverfahren. Beim Aufhängen eines Wahlplakates sollen zwei AfD-Mitglieder in Mainz von einem Mann angegangen worden sein. Die zwei hätten am Dienstag das»»»

Die langjährige SPD-Landrätin Antje Hochwind-Schneider muss ihr Amt in einer Stichwahl verteidigen. Die Amtsinhaberin kam bei der Landratswahl am Sonntag in Thüringen nach Auszählung aller Stimmen auf 45,7 Prozent der Stimmen, wie aus Daten des Landeswahlleiters hervorgeht. Ihr Herausforderer ist d»»»

Eine im Exil lebende Mitbegründerin der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial ist diesmal Schirmherrin des Kunstfests Weimar. Eine Schau zeigt Objekte, die von Terror in der Sowjetunion zeugen. Die russische Friedensnobelpreisträgerin Irina Scherbakowa hat die Schirmherrschaft für das Kuns»»»

Fast sechs Jahre nach den rassistischen Ausschreitungen in Chemnitz hat das Landgericht die Eröffnung eines weiteren Hauptverfahrens abgelehnt. Die zuständige Kammer sehe einen hinreichenden Tatverdacht als nicht gegeben an, teilte das Gericht am Freitag mit. Die Staatsanwaltschaft Chemnitz wirft d»»»

Ein junger Mann wird nach eigenen Angaben mit einem Baseballschläger angegriffen, bleibt aber unverletzt. War das Verteilen von AfD-Flyern der Grund? Die Polizei ermittelt. Ein Wahlhelfer der AfD hat einen Angriff mit einem Baseballschläger gegen sich in Neubrandenburg bei der Polizei angezeigt. De»»»

Seit 2018 scheitert die AfD ausnahmslos bei der Wahl ihrer Kandidaten für das Parlamentarische Kontrollgremium. Einmal klagte sie vergeblich dagegen, nun wurde eine zweite Verhandlung verschoben. Die für Mittwoch angesetzte mündliche Verhandlung am Bayerischen Verfassungsgerichtshof zur Klage der A»»»

Die russische Armee rückt immer näher auf die Millionenstadt im Nordosten der Ukraine vor. Und für die Bevölkerung steigt die Gefahr durch die täglichen Luftangriffe an. Russland ist in den vergangenen Tagen und Wochen einige Kilometer tief in ukrainisches Gebiet vorgedrungen, die Truppen stehen im»»»

Auch in Sachsen engagieren sich Zigtausende in Stiftungen ehrenamtlich für die Gesellschaft. Deren Handeln und Tun ist geprägt von Mitbestimmung und Teilhabe - und getragen von demokratischen Werten. Ein Bündnis Dresdner Stiftungen ruft zu einem Votum für die Demokratie bei den bevorstehenden Europ»»»

Der Streit um zwei konkurrierende Kreistagslisten für die AfD eskaliert in Thüringen. Der Thüringer Landesvorstand hat nun ein Parteiausschlussverfahren gegen neun Mitglieder beantragt. Sie hätten der Partei „schweren Schaden zugefügt“. In einem parteiinternen Streit um zwei AfD-Kandidatenlisten fü»»»

Der Druck auf den umstrittenen bayerischen AfD-Politiker Daniel Halemba steigt. Nun wird auch der Bundesvorstand der Partei aktiv. Die AfD-Bundesspitze erhöht den Druck auf den umstrittenen bayerischen Landtagsabgeordneten Daniel Halemba: Wie ein Parteisprecher am Montag auf Nachfrage mitteilte, ha»»»

Sachsens Polizei hat nach der brutalen Attacke auf den SPD-Kandidaten Ecke die mutmaßlichen Täter ermittelt. Einen rechnet sie dem rechten Spektrum zu. Die SPD sieht sich bestätigt. Durch die Zuordnung ins rechte Spektrum einer der Tatverdächtigen durch das Landeskriminalamt (LKA) sieht Sachsens SP»»»

Zwei Mitglieder der AfD sind nach Angaben der Polizei beim Anbringen von Wahlplakaten in Hemmingen (Kreis Ludwigsburg) beleidigt und bedroht worden. Drei mutmaßlich unter Alkoholeinfluss stehende Unbekannte hätten die zwei 56 und 58 Jahre alten Männer in der Nacht zum Sonntag angegangen, teilte die»»»

Das Umfeld eines AfD-nahen Bundeswehr-Offiziers hat sich von dessen Geständnis, für Russland spioniert zu haben, völlig überrascht gezeigt. «Bis letzte Woche dachte ich, er ist unschuldig. Als ich dann gelesen habe, dass er gestanden hat, ist mir einiges aus dem Gesicht gefallen», sagte die Lebensg»»»

AfD-Politiker Björn Höcke soll in einer Rede einen verbotenen Nazi-Spruch verwendet haben. Während des nächsten Verhandlungstages an diesem Freitag könnten schon die Schlussvorträge gehalten werden. Der Prozess gegen Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke vor dem Landgericht Halle könnte an diesem F»»»

Anders als kirchliche Arbeitgeber sind Gewerkschaften keine Tendenzbetriebe. Das macht eine Trennung von überzeugten AfD-Mitgliedern schwer. Frank Werneke sieht trotzdem keine Alternative. Ähnlich wie Diakonie-Präsident Rüdiger Schuch will auch Verdi-Chef Frank Werneke keine überzeugten AfD-Vertret»»»

Bei Dutzenden Taten sollen Klima-Aktivisten in NRW teils mehrere hundert Autos auf einmal beschädigt haben. In einigen Fällen wurden sie erwischt. Klimaaktivisten sollen seit 2022 die Luft aus den Reifen von Hunderten Autos in NRW gelassen haben. Das Innenministerium verzeichnete 29 Vorfälle - wobe»»»

Für sexuelle Übergriffe auf Kinder und Jugendliche nutzen Straftäter nicht immer dunkle Ecken. Oft machen sie sich unübersichtliche Situationen zunutze, um Minderjährige im Gedränge zu belästigen. Die Zahl der bekannt gewordenen sexuellen Übergriffe auf Minderjährige mitten in der Öffentlichkeit is»»»

Der saarländische AfD-Landtagsabgeordnete Christoph Schaufert ist vom Bistum Trier aus seinem Ehrenamt in einer Kirchengemeinde entlassen worden. Das Bistum hält die Mitgliedschaft nicht vereinbar mit Schauferts Engagement in der AfD. Er schade dem Ruf der Gemeinde. Wie gehen Kirchen mit Vertretern»»»

Am Wochenende wählt die AfD in Niedersachsen ihren Landesvorstand. Der bisherige Vize Schledde will auch nach der Durchsuchung der AfD-Zentrale in Hannover als neuer Vorsitzender antreten. Der AfD-Landtagsabgeordnete Ansgar Schledde will trotz Ermittlungen wegen eines möglichen Verstoßes gegen das »»»

In Thüringen wird am 1. September ein neuer Landtag gewählt. Die AfD hat Chancen, stärkste Kraft zu werden. Experten raten, die Demokratie mit Verfassungsänderungen besser zu schützen. Zum Schutz der Demokratie vor autoritär-populistischen Bestrebungen haben Experten des Verfassungsblogs Änderungen»»»

Ist es in Ordnung, wenn die AfD bei wichtigen Landtags-Gremien außen vor bleibt? Fakt ist nun einmal: Die Wahlen sind geheim. Mit einer ersten Klage war die AfD gescheitert, nun hofft sie erneut. Die AfD, die in Bayern vom Verfassungsschutz beobachtet wird, bemüht sich seit ihrem erstmaligen Einzug»»»

Das Innenministerium in Sachsen-Anhalt hat sein Interesse an der Aufklärung von Ungereimtheiten rund um Beweismitteln in den Asservatenkammern der Polizei betont. «Niemand hat ein größeres Interesse daran, die gestern in der Sitzung des Innenausschusses des Landtages aufgeworfenen Fragestellungen i»»»

Vor einem Monat hatte sich in Großschirma in Sachsen AfD-Politiker Rolf Weigand als Bürgermeister durchgesetzt. Nun wurde die Wahl für ungültig erklärt. Weigands Unterschrift auf dem Wahlvorschlag fehle, so die Kommunalaufsicht – neben anderen Unregelmäßigkeiten. Die Bürgermeisterwahl im sächsische»»»

Die Bürgermeisterwahl von Großschirma, bei der sich der AfD-Politiker Rolf Weigand durchgesetzt hatte, ist für ungültig erklärt worden. Die Kommunalaufsicht sei nach eingehender Prüfung der von der Stadt vorgelegten Wahlunterlagen zu dem Prüfungsergebnis gelangt, die Bürgermeisterwahl zu beanstande»»»

Mario Voigt kann zufrieden sein. Die Annahme, er werde dem AfD-Mann Björn Höcke in einem Rededuell unterlegen sein, hat er am Donnerstagabend entkräftet. Voigt wirkte sicher und gut vorbereitet, Höcke hingegen über weite Strecken nervös und wenig souverän. Im Verlauf der Sendung wurde Voigt stärker»»»

Mit der Bildungspolitik des Landes sind Lehrkräfte an Grundschulen und an einigen weiterführenden Schulen alles andere als zufrieden. Es gibt aber auch positive Rückmeldungen der Pädagogen. Lehrerinnen und Lehrer an Grund- und weiterführenden Schulen stellen der Landesregierung in der Bildungspolit»»»

Die AfD-Spitze hält aktuell zu ihrem Europawahlkandidaten Petr Bystron. «Zum jetzigen Zeitpunkt muss der Bundesvorstand von der Unschuld Herrn Bystrons ausgehen», hieß es am Montag nach Beratungen des AfD-Bundesvorstands in einer gemeinsamen Stellungnahme der Parteichefs Alice Weidel und Tino Chrup»»»

FDP-Fraktionschef Vogt sieht eine wachsende Polarisierung in der Gesellschaft. Um dem entgegenzuwirken, fordert er, dass die Politik sich wieder mehr ihren Kernaufgaben widmet. Nach Ansicht von Schleswig-Holsteins FDP-Landtagsfraktionschef Christopher Vogt sollte der Staat weniger in die privaten L»»»

Der Thüringer AfD-Politiker Björn Höcke soll einen verbotenen Spruch erneut verwendet haben. Verhandelt werden soll das am Landgericht Halle. Die Staatsanwaltschaft Halle hat eine weitere Anklage gegen den Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke erhoben. Ihm werde das Verwenden von Kennzeichen eine»»»

Der Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke soll erneut einen verbotenen Spruch mit Bezug zur NS-Zeit verwendet haben. Verhandelt werden soll das am Landgericht Halle. Dort ist bereits ein Verfahren gegen Höcke wegen Verwendung der SA-Parole anhängig. Die Staatsanwaltschaft Halle hat eine weitere A»»»

Die Staatsanwaltschaft Halle hat eine weitere Anklage gegen Thüringens AfD-Chef Björn Höcke erhoben. Sie wirft ihm nach Angaben vom Mittwoch vor, bei einer Rede im Dezember eine verbotene Parole der sogenannten Sturmabteilung (SA) der nationalsozialistischen Partei NSDAP verwendet zu haben. Wegen e»»»

Es sei nicht das Schlechteste, dass Mirrianne Mahn die Partei verlassen habe, denn nun „ist die nächste Erstürmung der Paulskirche nicht mehr mit den Grünen in Verbindung zu bringen“. So offen wie dieser Grünenpolitiker kritisieren nicht viele die 34 Jahre alte Stadtverordnete, die am Dienstag in e»»»

Wenn Maximilian Krah sich mal wieder wie ein ganzer Kerl fühlen will, dann schnappt sich einer seiner Mitarbeiter eine Kamera und sie gehen zum Brandenburger Tor, in irgendeinen Garten oder einfach vor die Regalwand im Büro. Und dann spricht der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl auf Tiktok zur»»»

Rund 2000 Menschen haben laut Polizei am Samstag in Heilbronn gegen eine Wahlkampfveranstaltung der AfD mit den beiden Parteivorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla protestiert. Die Polizei berichtete, es sei zu Fällen von wechselseitiger Körperverletzung gekommen. Außerdem habe ein Demonstran»»»

Grüne, Linke und AfD kritisieren im Landtag die Versorgung bei der Geburtshilfe im ländlichen Raum. Gesundheitsministerin Köpping jedoch findet, Sachsen stehe nicht schlecht da. Die Grünen im sächsischen Landtag sehen Nachbesserungsbedarf bei der geplanten Krankenhausreform, wenn es um die Erreichb»»»

In der Cottbuser Innenstadt haben etwa 150 Menschen am Dienstagabend gegen Rassismus und für eine offene Gesellschaft demonstriert. Anlass war eine Jugendveranstaltung der AfD in der Stadt. Bei dem Treffen im «Bürgertreffpunkt Mühle» sprach als Gastredner der fraktionslose Bundestagsabgeordnete Mat»»»

Der Groll gegen die Politiker der „Alternative für Deutschland“ (AfD) muss groß sein bei Reinhold Würth. So groß, dass der Unternehmer am Montag eine Maxime aufgegeben hat, an die er sich eigentlich hatte halten wollen. Der 88-Jährige, der in seinem langen Arbeitsleben mit unbändigem Fleiß, Zielstr»»»

«Wer Mitglied in der AfD ist, kann nicht gleichzeitig einer christlichen Schützenbruderschaft angehören», haben die katholischen Schützenbruderschaften am Sonntag unterstrichen. Der Bund der Historischen Deutschen Schützenbruderschaften (BHDS) hat seinen Unvereinbarkeitsbeschluss gegenüber der AfD »»»

Die Stadt Schwerin will Götz Kubitschek von der Neuen Rechten weiterhin nicht im Rathaus auftreten lassen. Im juristischen Streit um die Wirksamkeit des Mietvertrags geht sie in die nächste Instanz. Der juristische Streit um den für Samstag geplanten Auftritt des Verlegers Götz Kubitschek, der zu d»»»

Die AfD in Brandenburg will gendergerechte Sprache mit Sonderzeichen aus dem offiziellen Sprachgebrauch verbannen. Mit einer entsprechenden Volksinitiative wolle man die Landesregierung bewegen, Gender-Stern, Unterstrich oder Binnen-I in Schreiben von Behörden und öffentlichen Dienststellen sowie i»»»

Bei der Bürgermeisterwahl in Kloster Lehnin im Landkreis Potsdam-Mittelmark haben die Bürger entschieden, dass der Amtsinhaber weiter an der Rathausspitze bleibt. Der parteilose Bürgermeister Uwe Brückner wurde für acht Jahre wiedergewählt. Er erhielt 53,1 Prozent der Stimmen, wie die Wahlleitung a»»»

Der Landesverfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Nun drängt die Partei ihrerseits auf eine Reform des Verfassungsschutzes. Worum ging es noch auf dem Parteitag? Die AfD in Sachsen-Anhalt hat sich für eine grundlegende Reform des Landesverfassungsschutzes ausgesproche»»»

Der Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt hatte den AfD-Landesverband als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Die Partei fordert jetzt eine grundlegende Reform der Behörde. Auch den Namen des Nachrichtendienstes will sie ändern. Die AfD in Sachsen-Anhalt hat sich für eine grundlegende Reform de»»»

Vor ihrem Landesparteitag am Freitag in Rottweil hat die AfD Kritik am Sicherheitskonzept der Stadt geäußert. Diese habe für die angekündigte Gegendemonstration einen «unter Gefahrenaspekten verwerflichen Platz» auf dem Parkplatz direkt gegenüber der Veranstaltungshalle gewählt, kritisierte der Co-»»»

Aus dem angestrebten Zusammenschluss der drei früheren AfD-Abgeordneten Michael Frisch, Matthias Joa und Martin Louis Schmidt zu einer parlamentarischen Gruppe wird endgültig nichts. Alle Fraktionen des Parlaments folgten am Mittwoch der Empfehlung des Ältestenrates des Landtages, der den Antrag de»»»

Direkte Demokratie will gelernt sein. Als Christoph Giese, Hauptamtsleiter der Gemeinde Grünheide, am Dienstagnachmittag die erste versiegelte Urne mit Stimmen der Einwohnerbefragung zur Erweiterung der Autofabrik von Tesla öffnet und ihren Inhalt auf einen knapp zehn Meter langen Tisch im Bürgerha»»»

Im Europawahlkampf legen die Freien Wähler Wert darauf, nicht in die rechte Ecke gerückt zu werden. Eine Abgrenzung zur AFD allein reicht ihnen aber nicht. Auf ihrem Bundesparteitag zur Europawahl haben sich die Freien Wähler am Samstag gegen politischen Extremismus abgegrenzt. 92 Prozent der mehr »»»

Vorbildwirkung in der Mobilitätswende sieht anders aus. Im Fuhrpark der MV-Landesregierung muss man Elektroautos lange suchen. Die Elektromobilität ist am Fuhrpark der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns bislang weitgehend vorbeigerauscht. Wie aus der Antwort der Regierung auf eine Kleine Anfra»»»

Acht Jahre war Albert Weiler Bundestagsabgeordneter für die CDU und trat vor wenigen Wochen aus der Partei aus. Nun liebäugelt er mit der Werteunion. Eine Kandidatur als Landrat schließt er nicht aus. Der frühere CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Weiler kann sich ein politisches Engagement in einer »»»

Nach einer Feier im Umfeld des AfD-Parteitages Mitte Januar im mittelfränkischen Greding, bei der rassistische Parolen skandiert worden sein sollen, ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen vier namentlich bekannte Verdächtige. Dies teilte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth am Frei»»»

Als die NPD verboten werden sollte, gab es raffinierte Argumente, warum das falsch sei. Die Rechtsextremen würden profitieren, hieß es. Ein Verbotsverfahren würde Jahre dauern, überall würden Mikrofone auf die Rechtsextremen warten, und sie könnten ihre Theorien verbreiten. Und was, wenn das Verbot»»»

In der Debatte um ein mögliches Parteiverbot äußert sich jetzt der SPD-Sprecher der Innenministerkonferenz. Mit Spannung wird ein Gerichtsurteil erwartet – ein Soziolge sieht den Siegeszug der AfD aber auch so gestoppt. Der Hamburger Innensenator Andy Grote (SPD) hat sich skeptisch mit Blick auf Fo»»»

Das Aufstehen gegen rechts hat auch die Ferieninsel Sylt erreicht. Vor der Nordseekulisse machen Einheimische und Feriengäste ihren politischen Standpunkt deutlich. Am Strand der Ferieninsel Sylt haben am Samstag nach Angaben der Polizei rund 220 Menschen gegen rechts demonstriert. Von 400 Teilnehm»»»

Herr Schaible, seit den Berichten über ein Treffen von Rechtsextremen in Potsdam geben Manager und Unternehmer plötzlich allerorts Bekenntnisse zur Demokratie ab. Das war vorher selten. Was ist passiert? Was bei dem Treffen in Potsdam den Medienberichten zufolge besprochen wurde, wäre ein Bruch mit»»»

An die Haustür einer schwarzen Familie in Hamburg-Ottensen werden Zettel mit rassistischen Beleidigungen geklebt. Für viele Bewohner des Viertels ein alarmierendes Zeichen. Sie gehen auf die Straße. Deutlich mehr Menschen als erwartet sind am Freitag in Hamburg-Ottensen gegen Rassismus und rechte H»»»

Im April muss Thüringens AfD-Landespartei- und Fraktionschef Björn Höcke vor Gericht in Halle erscheinen. Ein zweiter Prozessauftakt soll in den nächsten Monaten folgen. Der AfD-Politiker Björn Höcke muss sich wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung ab Mitte April vor dem Landgericht in Halle verant»»»

Die AfD im Landtag hat mehr Einsatz im Kampf gegen Cyberkriminalität angemahnt. «Wappnen wir uns für die neuen Straftaten des 21. Jahrhunderts», kündigte AfD-Innenpolitiker Sebastian Wippel am Donnerstag in Dresden eine Initiative seiner Fraktion an. In einem Antrag im Parlament wird die Regierung »»»

Die Thüringer AfD will mit Björn Höcke in den Wahlkampf ziehen. Er muss sich nun wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung vor Gericht verantworten. Grund ist eine Gewalttat in Ludwigshafen. Thüringens AfD-Landespartei- und Fraktionschef Björn Höcke muss sich in einem weiteren Verfahren vor Gericht ve»»»

Die Thüringer AfD will mit Björn Höcke in den Wahlkampf ziehen. Er muss sich nun wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung vor Gericht verantworten. Und auch ein weiterer Gerichtsprozess steht für ihn an. Thüringens AfD-Landespartei- und Fraktionschef Björn Höcke muss sich in einem weiteren Verfahren »»»

Von der Auferstehungskirche in Stralsund geht der Blick raus auf die Plattenbauten. Die Diakonie macht hier in Grünhufe seit Jahren Integrationsarbeit, im Viertel leben viele Ausländer und Leute, die Sozialleistungen bekommen. Die Sozialarbeiter bieten Sportprogramme für Jugendliche an, Frauenabend»»»

Von der AfD-Bundestagsabgeordneten Gerrit Huy gibt es Bilder beim Treffen rechter Radikaler in Potsdam im November. Nun hat sie Anzeige erstattet. Ihr Ziel: Zugang zu Aufzeichnungen zu erhalten. Die AfD-Bundestagsabgeordnete Gerrit Huy hat wegen der Bilder und möglicher Tonaufnahmen von einem Treff»»»

Die CDU hat ein Ausschlussverfahren gegen den Inhaber der Potsdamer Villa angekündigt, in der im November ein Geheimtreffen von Rechtsextremisten stattgefunden hatte. Bei dem Inhaber handele es sich um das CDU-Mitglied Wilhelm Wilderink, berichtet die Zeitung „Welt“. Der Kreisvorstand werde damit b»»»

Ein Ausschlussverfahren ist das schärfste Schwert gegen Parteimitglieder: Nach dem Treffen radikaler Rechter in Potsdam strengt der CDU-Kreisverband dies gegen den Hausherrn der Immobilie an. Die CDU Potsdam hat als Konsequenz aus dem Treffen radikaler Rechter in einer Villa in Potsdam ein Verfahre»»»

Der Verfassungsschutz hält die Junge Alternative für eine gesichert rechtsextremistische Bestrebung. Mit einer Klage dagegen sind JA und AfD nun gescheitert. Sehen Sie diese und weitere Nachrichten bei WELT TV. ... »»»

Die Polizei hat eine Versammlung gegen die Partei AfD am Hamburger Rathausmarkt aufgelöst. Rund 50 Demonstrierende versammelten sich am Montagabend vor dem Rathaus, wie die Polizei mitteilte. Dort soll eine Fraktionssitzung der AfD stattgefunden haben. Zuvor hatte am Jungfernstieg eine friedlich ve»»»

Während in Freiburg am Wochenende mehr als 30.000 Menschen gegen Rechtsextremismus demonstrierten und die Kundgebung wohl als die größte in der Universitätsstadt nach 1945 eingehen dürfte, trat die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel 160 Kilometer weiter nördlich in der badischen Kleinstadt Bretten a»»»

Einladungen zur Berlinale-Eröffnung an Vertreter der AfD sorgten im Netz für Kritik. Jetzt hat die Festivalleitung reagiert. Nach Kritik an Einladungen für AfD-Politiker zur Berlinale-Eröffnung hat die Festivalleitung die Hintergründe erklärt und sich gegen Rechtsextremismus ausgesprochen. Mitglied»»»

Seit Wochen gehen Tausende auf die Straße, um ein Zeichen gegen Rechtsextremismus und für die Demokratie zu setzen. Am Wochenende gab es in Thüringer Städten etliche Demos - auch aus anderen Lagern. In Thüringen sind am Wochenende erneut tausende Menschen in mehreren Städten auf die Straße gegangen»»»

Die Entfremdung zwischen Teilen des Publikums und vielen öffentlich-rechtlichen Programmen war noch nie so groß wie heute. Jüngstes Ärgernis sind die mehr als fürstlichen Honorare für die Topverdiener. Eigentlich sollten die Zahlen unter Verschluss bleiben. Aber dafür gibt es keinen Grund. Der öffe»»»

Die Thüringer Grünen sollen sich dafür einsetzen, ein AfD-Verbotsverfahren vorzubereiten. Das haben Grünen-Delegierte in Jena beschlossen. In dem Antrag stehen aber noch mehr Maßnahmen. Die Thüringer Grünen haben sich dafür ausgesprochen, ein AfD-Verbotsverfahren vorzubereiten. Einen entsprechenden»»»

Hermann Görings Großnichte Bettina sieht aktuell Parallelen zur Weimarer Republik. Die AfD greife auf die Strategien der Nationalsozialisten zu Massenvertreibungen von Minderheiten zurück. Sie fordert aber auch mehr Fingerspitzengefühl im Umgang mit AfD-Sympathisanten. Bettina Göring, die Großnicht»»»

Das Wort „Remigration“ ist derzeit politisch aufgeladen. In Rostock wird damit seit Jahren ein Aufgabenfeld im Migrationsamt bezeichnet. Nach dem Wirbel um eine Stellenausschreibung könnte die Stadt den Titel nun ändern. Die Aufregung begann mit einer Stellenanzeige. Auf ihrer Website schrieb die S»»»

Äußerungen des AfD-Landtagsabgeordneten Hünich in Brandenburg rufen die Verfassungsschützer auf den Plan. Auch eine empörte Landtagspräsidentin will aktiv werden. Der brandenburgische Verfassungsschutz hat sich wegen Äußerungen des AfD-Landtagsabgeordneten Lars Hünich zum «Parteienstaat» eingeschal»»»

Äußerungen des AfD-Landtagsabgeordneten Hünich in Brandenburg rufen die Verfassungsschützer auf den Plan. Auch eine empörte Landtagspräsidentin will aktiv werden. Der brandenburgische Verfassungsschutz hat sich wegen Äußerungen des AfD-Landtagsabgeordneten Lars Hünich zum «Parteienstaat» eingeschal»»»

Die SPD stimmt sich auf die Kommunalwahlen am 9. Juni ein. Dreyer mahnt, es werde nicht einfach werden. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat dazu aufgerufen, bei den Kommunal- und Europawahlen ein starkes Zeichen gegen die AfD zu setzen. «Wir haben einen ganz besonderen Auft»»»

Seit Wochen demonstrieren Hunderttausende Menschen in Deutschland gegen Rechtsextremismus und die AfD. Im Fokus steht die sogenannte Remigration. Die Thüringer AfD-Fraktion verteidigt den Begriff. Der Thüringer AfD-Abgeordnete Stefan Möller hat die sogenannte Remigration als eine «politische Lösung»»»

SZ-Podcast „Auf den Punkt“Warum erhöhen die Krankenkassen ihre Beiträge?22. Dezember 2025, 17:11 Uhr|Kommentare„Auf den Punkt“ – der Nachrichtenpodcast der Süddeutschen Zeitung. (Foto: SZ)Wo sind Ausgaben gestiegen – und was hat die Bundesregierung damit zu tun? Von Bastian Brinkmann und Justin Pat»»»

Bereits vor vier Jahren war Neuköllns Bürgermeister Hikel darum bemüht, eine Anlaufstelle für religiös begründetes Mobbing zu schaffen. Nun plant der Berliner Senat eine große Schülerbefragung. AnzeigeDer Berliner Senat will mehr Klarheit über den Umfang von religiösem Mobbing an Schulen in der Hau»»»

Berlin – Es wird ein Akt mit großer Symbolkraft: Die Umbenennung der Berliner Hofjägerallee (Tiergarten) in Helmut-Kohl-Allee wird am 9. Mai 2026 wirksam. Das teilt der Bezirk Mitte im neuen Amtsblatt mit. Die Ehrung des Kanzlers der Einheit (1982-1998) hatte der Regierende Kai Wegner (CDU, 53) im »»»

Berlin – Schlechte Nachrichten für Millionen gesetzlich Versicherte! Die Beiträge werden schon im kommenden Jahr steigen – und das wird nicht das Ende der Kostenspirale sein. Das prognostiziert einer, der es wissen muss: der Chef von Deutschlands größter gesetzlicher Kasse, der Techniker Krankenkas»»»

Der Weg zu einer verlässlichen Bahn ist noch lang. Deshalb zählt jetzt jeder Schritt. Anders als zu früheren Neustart-Ankündigungen – und derer gab es viele – lassen sich die Bahnkunden auch keinen Bären mehr aufbinden. Die Deutsche Bahn backt künftig kleinere Brötchen – die aber richtig. Erwartung»»»

Spitzenkandidat der Berliner SPDSteffen Krach nominiert27. August 2025, 14:44 Uhr|MerkenArtikel teilenTeilenFeebackFeedbackArtikel druckenDruckenGut ein Jahr vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus hat die SPD einen Herausforderer für CDU-Regierungschef Kai Wegner gefunden. Der geschäftsführende»»»