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HomeWirtschaftGroßbritannienLondon-Marathon wird ausgedehnt: Weltweit beliebt und wirtschaftlich erfolgreichGroßbritannienLondon hat einen Lauf – oder zwei29. März 2026, 13:30 Uhr|Lesezeit: 2 Min. |Kommentare57 000 Läuferinnen und Läufer nehmen beim London-Marathon teil, manche verkleidet. Alastair»»»

TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenHamburg/Berlin – Der Jahresstart der deutschen Gastro-Szene enttäuscht! Eigentlich sollte die Speisekarte günstiger werden, da mit 2026 die Mehrwertsteuer auf Gerichte und Getränke von 19 Prozent auf 7 Prozent gesenkt wurde, um Restaurants zu entlasten und»»»

HomeWirtschaftGroßbritannienLondon-Marathon und globale Laufveranstaltungen: Wirtschaft und SpendenGroßbritannienLondon hat einen Lauf – oder zwei29. März 2026, 13:30 Uhr|Lesezeit: 2 Min. |KommentareManche laufen auch als Big Ben verkleidet. Alastair Grant/APZusammenfassungDer London Marathon soll »»»

In Estland und Lettland gingen ukrainische Irrläufer nieder. Zu richtigen Treffern kam es in russischen Ostseehäfen. Im Hafen der nordwestrussischen Stadt Wyborg ist offenbar ein eisfähiges Patrouillenboot des Inlandsgeheimdiensts FSB durch einen ukrainischen Drohnenangriff beschädigt worden. Ukrai»»»

In Estland und Lettland gingen ukrainische Irrläufer nieder. Zu richtigen Treffern kam es in russischen Ostseehäfen. Im Hafen der nordwestrussischen Stadt Wyborg ist offenbar ein eisfähiges Patrouillenboot des Inlandsgeheimdiensts FSB durch einen ukrainischen Drohnenangriff beschädigt worden. Ukrai»»»

Das Abkommen einer Koalition der Willigen zum digitalen Handel ist ermutigend. Es zeigt, wohin die Reise unter dem Dach der Welthandelsorganisation gehen kann. Endlich gibt es einmal wieder gute Nachrichten vom Welthandel: Eine Gruppe von immerhin 66 Mitgliedsländern der Welthandelsorganisation (WT»»»

Das Abkommen einer Koalition der Willigen zum digitalen Handel ist ermutigend. Es zeigt, wohin die Reise unter dem Dach der Welthandelsorganisation gehen kann. Endlich gibt es einmal wieder gute Nachrichten vom Welthandel: Eine Gruppe von immerhin 66 Mitgliedsländern der Welthandelsorganisation (WT»»»

Eine Gruppe bedeutender Mitglieder hat die Blockade der Welthandelsorganisation aufgelöst: Für grenzüberschreitende elektronische Übertragungen soll es künftig einen verbindlichen Rahmen geben. Eine bedeutende Gruppe von Mitgliedern der Welthandelsorganisation (WTO) hat sich grundsätzlich darauf ve»»»

HomeMeinungIranUSA und Iran: Risiken des Einsatzes von BodentruppenMeinungIran-KriegMit dem Einsatz von Bodentruppen könnten die USA den Fehler von Vietnam wiederholenKommentar von Joachim Käppner 30. März 2026, 12:37 Uhr|Lesezeit: 2 Min. |KommentareUS-Marines bei einer Landungsübung auf der Insel »»»

TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenWashington – Monatelang blockierten die USA Ölimporte nach Kuba – jetzt machte US-Präsident Donald Trump (79) eine Kehrtwende. Der Republikaner ließ einen russischen Tanker passieren. Die Ladung soll die notleidende Bevölkerung der Karibikinsel erreichen. »»»

Interview in der „New York Times“Trump: Ich allein entscheide über Amerikas Macht9. Januar 2026, 12:11 Uhr|Lesezeit: 3 Min. |KommentareAn welche internationalen Rechtsnormen sich seine Regierung halten müsse, bestimme nur er, sagt Donald Trump in einem Interview mit der New York Times. (Foto: MIKE »»»

Interview in der „New York Times“Trump: Ich allein entscheide über Amerikas Macht9. Januar 2026, 12:11 Uhr|Lesezeit: 3 Min. |KommentareAn welche internationalen Rechtsnormen sich seine Regierung halten müsse, bestimme nur er, sagt Donald Trump in einem Interview mit der New York Times. (Foto: MIKE »»»

Oliver Rathkolbs „Ökonomie der Angst“Zerstörte Wahrheiten7. Dezember 2025, 14:17 Uhr|Lesezeit: 3 Min. |KommentareSehr modern und sehr bestimmend: Kaiser Wilhelm II. (links) mit Prinz Georg von England auf der Kommandobrücke der Yacht „Hohenzollern“ im Jahr 1907. (Foto: Scherl/SZ Photo)Oliver Rathko»»»

MeinungUSA:Nein, diese E-Mails von Jeffrey Epstein beweisen gar nichtsKommentar von Reymer Klüver 13. November 2025, 15:17 Uhr|Lesezeit: 1 Min. |KommentareDass Trump und Epstein Best Buddys waren, ist bereits bekannt. So wurde der US-Präsident im Juli in Schottland willkommen geheißen. (Foto: Lesle»»»

Trumps Steuer- und Ausgabengesetz setzt Maßstäbe in verantwortungsloser Haushaltspolitik. Seine Auswirkungen auf Amerikaner sind sehr ungleich verteilt. Trump geht damit ein politisches Risiko ein. Als Donald Trump kurz nach seiner Rückkehr ins Weiße Haus die Arbeitsgruppe „Doge“ als Vehikel zum Ab»»»

Ausgangslage: Die deutsche Fußball-Nationalmannschaft bestreitet am Montag (20.45 Uhr MESZ) in Stuttgart gegen Ghana einen weiteren WM-Test. Drei Tage nach dem 4:3-Sieg in Basel gegen die Schweiz strebt Bundestrainer Julian Nagelsmann ein weiteres Erfolgserlebnis im Vorfeld der Weltmeisterschaft an»»»

Bei verstopfter Nase greifen viele zum Nasenspray. Doch wer es zu lange benutzt, kann abhängig werden. Eine Oberärztin erklärt, wie man die Sucht loswird. Erst war die kalte Jahreszeit daran schuld, dass viele Menschen sich mit einer verstopften Nase plagten, dann folgte ein nahtloser Übergang in d»»»

Vor dem Olympia-Referendum gibt es Streit um Unterrichtsmaterialien: Werden die Schülerinnen und Schüler ausreichend über Gegenargumente informiert? Olympiagegner sehen das so und wollen eigene Positionen in die Klassenzimmer bringen. AnzeigeHamburgs Kinder und Jugendliche sollen in den Schulen übe»»»

Dicht besiedelte Gebiete wie Blankenese gehören nicht zum typischen Lebensraum von Wölfen. Dennoch soll so ein Tier dort gesichtet worden sein. Was ist an den Hinweisen dran? AnzeigeIn Hamburg-Blankenese haben Menschen laut Umweltbehörde gemeldet, sie hätten am vergangenen Wochenende einen Wolf ges»»»

Auf der Suche nach den flüchtigen einstigen RAF-Mitgliedern Burkhard Garweg und Ernst-Volker Staub kommt es in Frankfurt und Berlin zu Durchsuchungen. Zuletzt gaben Zeugen an, sie hätten Garweg in Hamburg gesichtet. Die Fahnder wollen den untergetauchten früheren RAF-Terroristen Burkhard Garweg und»»»

Erstmals taucht ein Video des mutmaßlichen Ex-Terroristen Burkhard Garweg auf. Und die Ermittler präsentieren neue Vorwürfe gegen seine Komplizin Daniela Klette. Der Mann, der seit mehr als 30 Jahren verschwunden ist, wünscht „ganz viel Erfolg“. Und zwar einer „lieben Karin“ für ihre Prüfung. Welch»»»

Die verkehrsärmere Zeit in den Hamburger Märzferien nutzt die Deutsche Bahn für Bauarbeiten. Neben Bahnreisenden sind auch viele Autofahrer betroffen. Bauarbeiten an wichtigen Verkehrsknotenpunkten behindern von Donnerstag an den Verkehr in Hamburg. Die Deutsche Bahn kündigte an, sie werde mit dem »»»

Im Zuge der Ermittlungen rund um den international gesuchten früheren RAF-Terroristen Burkhard Garweg sind Gerätschaften zur Fälschung von Dokumenten sichergestellt worden. Auf dem Gelände der Berliner Bauwagen-Siedlung, in der Garweg lebte, seien Utensilien und Geräte gefunden worden, «die dazu ge»»»

An einer Schule in Cottbus soll ein Lehrer gegen Schüler mit Migrationshintergrund gewalttätig geworden sein. Wie der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) am Mittwoch berichtete, wurde einer der Jungen so stark verletzt, dass er stationär in einer Klinik behandelt werden musste. Laut Polizei haben die»»»

An einer Schule in Cottbus soll ein Lehrer gegen Schüler mit Migrationshintergrund gewalttätig geworden sein. Wie der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) am Mittwoch berichtete, wurde einer der Jungen so stark verletzt, dass er stationär in einer Klinik behandelt werden musste. Laut Polizei haben die»»»

Ein Lehrer soll im vergangenen Herbst an einer Schule in Cottbus Schüler mit Migrationshintergrund verprügelt haben. Die Polizei prüft auch einen rassistischen Hintergrund. An einer Schule in Cottbus soll ein Lehrer gegen Schüler mit Migrationshintergrund gewalttätig geworden sein. Wie der Rundfunk»»»

Seit Tagen haben zahlreiche Apotheken in Sachsen Probleme mit teils stundenlangen Ausfällen der Technik zur Umsetzung des elektronischen Rezeptes. Das beklagte der Sächsische Apothekerverband und forderte den Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Mittwoch auf, Verantwortung für eine si»»»

Nach neuen Erkenntnissen spielt die Sonne in fast allen Werken Max Pechsteins eine Rolle, zieht sich wie ein roter Faden durch seine Kunst. Das Museum Wiesbaden zeigt nun einige Werke. Das Hessische Landesmuseum in Wiesbaden zeigt ab diesem Freitag eine Sonderausstellung mit 160 Werken des Expressi»»»

Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz kann in Schwimmbädern dabei helfen, Notlagen früh zu erkennen. Wie Kameras und Smartwatches das Personal entlasten – und warum Menschen dennoch unersetzlich bleiben. AnzeigeDie Smartwatch der Badeaufsicht schlägt Alarm. Ein roter Punkt ist auf dem Display sic»»»

In Hamburg ist die Stadtreinigung auch am Sonntag erneut gefordert – über Nacht hatte es viel geschneit. Auf einigen Autobahnen im Norden ging zeitweise nichts mehr. Bis zur Wochenmitte wird sich an der Großwetterlage wohl wenig ändern. AnzeigeIn Schleswig-Holstein hat Glätte in der Nacht zu zahlre»»»

Seit 1999 fehlt von Hilal Ercan jede Spur. Nun startet ihre Familie gemeinsam mit einem Smoothie-Hersteller eine ungewöhnliche Aktion: Das Gesicht des Mädchens erscheint auf Fruchtdrink-Flaschen – in der Hoffnung, dass endlich jemand spricht. AnzeigeDas Schicksal der erst zehn Jahre alten Hilal Erc»»»

Morgen tagt die Justizministerkonferenz, ein Vorschlag aus Hessen will die Berichtspflichten zur Telekommunikationsüberwachung verringern. Das könnte auch den als „Quellen-TKÜ“ verbrämten Staatstrojanereinsatz betreffen. Wir veröffentlichen den Beschlussvorschlag. Das Bundesjustizministerium bekam »»»

Eine Frau stellt ihren Koffer nur kurz bei einem Geschäft in Hamburg ab. Wenig später ist er weg und mit ihm die Weihnachtsgeschenke für die Familie in Nürnberg. Doch die Bundespolizei konnte den Dieb schnell aufspüren, obwohl der längst die Kleidung gewechselt hatte. AnzeigeDank des schnellen Fahn»»»

Bad Segeberg – Da kann einem der Appetit auf Döner vergehen! Am Freitag um 10.45 Uhr stoppten Polizisten auf der Bramstedter Landstraße in Bad Segeberg bei Hamburg einen Kleintransporter, der Tiefkühlware geladen hatte. Auf der Ladefläche fanden die Beamten mehrere Fleischspieße für Döner und überp»»»

Bad Segeberg – Da vergeht einem der Appetit auf einen Döner! Am Freitag um 10.45 Uhr stoppten Polizisten auf der Bramstedter Landstraße in Bad Segeberg bei Hamburg einen Kleintransporter, der Tiefkühlware geladen hatte. Auf der Ladefläche fanden die Beamten mehrere Fleischspieße und überprüften sie»»»

Nur selten drängen sich heute die Gottesdienstbesucher in einer großen Kirche. Ein Biker-Gottesdienst im Doberaner Münster hat aber Tausende Menschen angelockt. Geboten wurde eine Predigt zum Thema Freundschaft. Rund 6000 Menschen haben sich nach Polizeiangaben an der Ausfahrt zum 25. Biker-Gottesd»»»

Das Wetter durchwachsen, die Stimmung gut. Zu Beginn der Osterferien füllen sich die Urlaubsorte an Nord- und Ostsee langsam mit Gästen. Zu Beginn der Osterferien in zahlreichen Bundesländern drängt es viele Menschen an die Küsten von Nord- und Ostsee. Wer den Weg dorthin geschafft hatte, konnte si»»»

Fernwärme ist eine bequeme Lösung, wenn man auch künftig den gesetzlichen Regelungen zur Wärmewende entsprechen will. In Hamburg ist sie bei Weitem nicht überall verfügbar. Eine Karte zeigt jetzt, wo. Rund ein Viertel der Hamburger Haushalte wird auch künftig nicht an ein Wärmenetz angeschlossen we»»»

Nur Stunden nach der Niederlage mit Australien gegen Südkorea sitzt St. Paulis Profi Metcalfe wieder im Millerntor-Stadion. Auch das Hamburger Schmuddelwetter schockt den Mittelfeldmann nicht. Fußball-Profi Connor Metcalfe hat das Aus im Viertelfinale mit der australischen Nationalmannschaft beim A»»»

Das Wetter in Hamburg und Schleswig-Holstein wird regnerisch und windig. Am Dienstag weht frischer bis starker Wind, vor allem an der Nordsee kommt es zu Sturmböen, wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Dienstagmorgen mitteilte. Tagsüber herrschen Temperaturen zwischen acht bis elf Grad, in der Na»»»

Die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft verzeichnet mehr Mitglieder in Sachsen. Bundesweit stehen die Zahlen auf einem Rekordhoch - für die DLRG aber kein Grund, sich auszuruhen. Die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft (DLRG) hat ihre Mitgliederzahl in Sachsen im vergangenen Jahr um 1,8 Prozent ges»»»

Die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft verzeichnet 1,7 Prozent mehr Mitglieder in Sachsen-Anhalt. Bundesweit stehen die Zahlen auf einem Rekordhoch - für die DLRG aber kein Grund, sich auszuruhen. Die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft DLRG hat ihre Mitgliederzahl in Sachsen-Anhalt im vergangenen»»»

Die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft verzeichnet 8,3 Prozent mehr Mitglieder in Thüringen. Bundesweit stehen die Zahlen auf einem Rekordhoch - für die DLRG aber kein Grund, sich auszuruhen. Die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft DLRG hat ihre Mitgliederzahl in Thüringen im vergangenen Jahr um 8»»»

Kindern die Angst vor dem Wasser zu nehmen, ist wichtig, braucht Zeit - und Menschen, die ihnen dabei helfen. Umso besser, wenn die DLRG-Mitgliederzahlen erneut steigen: auf Rekordhöhe. Die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft DLRG hat ihre Mitgliederzahl in Deutschland im vergangenen Jahr erneut ge»»»

Corona-Pandemie und Energieeinsparungen in den Bädern hatten 2022 die Schwimmausbildung ausgebremst. 2023 gab es aber keine Einschränkungen - und die DLRG hat nun ein Plus bei den Mitgliederzahlen. Die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft DLRG hat ihre Mitgliederzahl in Rheinland-Pfalz im vergangene»»»

Die Corona-Rückgänge in der Schwimmausbildung sind vorbei: 2023 verzeichnete die DLRG ein kräftiges Mitgliederwachstum. Das ist auch nötig, denn immer noch können viele Kinder nicht schwimmen. Die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft DLRG hat ihre Mitgliederzahl in Nordrhein-Westfalen deutlich geste»»»

Die DLRG wächst - das legt der Organisation zufolge auch die Basis für die nächste Generation von Rettungsschwimmerinnen und Rettungsschwimmern. Im Saarland stieg die Mitgliederzahl ebenfalls. Im Saarland hat die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft DLRG ihre Mitgliederzahl im vergangenen Jahr geste»»»

Im vergangenen Jahr verbuchte die klare Mehrzahl der DLRG-Landesverbände den Angaben zufolge mehr Zu- als Abgänge. Wie hat Hessen abgeschnitten? Die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft DLRG wächst auch in Hessen. Zum Jahresende 2023 habe die Organisation im Bundesland 63.373 Mitglieder gezählt, tei»»»

Die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft verzeichnet 8,7 Prozent mehr Mitglieder in Brandenburg. Bundesweit stehen die Zahlen auf einem Rekordhoch - für die DLRG aber kein Grund, sich auszuruhen. Die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft DLRG hat ihre Mitgliederzahl in Brandenburg im vergangenen Jahr »»»

Die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft verzeichnet 4,5 Prozent mehr Mitglieder in Berlin. Bundesweit stehen die Zahlen auf einem Rekordhoch - für die DLRG aber kein Grund, sich auszuruhen. Die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft (DLRG) hat ihre Mitgliederzahl in Berlin im vergangenen Jahr um 4,5 P»»»

F.A.Z.-Archiv E-Paper F.A.Z. Produkte F.A.Z.-Portal Die hohen Spritpreise ärgern viele Autofahrer. Zeit für einen Kostenvergleich zwischen Benziner und Stromer. Der Ärger ist groß beim Tanken. Durch den Angriff der USA und Israels auf Iran ist Benzin und Diesel in Deutschland und anderen Ländern fa»»»

F.A.Z.-Archiv E-Paper F.A.Z. Produkte F.A.Z.-Portal Die hohen Spritpreise ärgern viele Autofahrer. Zeit für einen Kostenvergleich zwischen Benziner und Stromer. Der Ärger ist groß beim Tanken. Durch den Angriff der USA und Israels auf Iran ist Benzin und Diesel in Deutschland und anderen Ländern fa»»»

Schon wieder schießen die Kosten für Öl und Gas in die Höhe. Energie wird in Deutschland zum Dauerproblem. Ist der Wirtschaftsstandort noch zu retten? Es ist ein beunruhigend vertrautes Déjà-vu: Die Internationale Energieagentur (IEA) ruft dazu auf, verstärkt im Homeoffice zu arbeiten und Teilfahrv»»»

Schon wieder schießen die Kosten für Öl und Gas in die Höhe. Energie wird in Deutschland zum Dauerproblem. Ist der Wirtschaftsstandort noch zu retten? Es ist ein beunruhigend vertrautes Déjà-vu: Die Internationale Energieagentur (IEA) ruft dazu auf, verstärkt im Homeoffice zu arbeiten und Teilfahrv»»»

Schon wieder schießen die Kosten für Öl und Gas in die Höhe. Energie wird in Deutschland zum Dauerproblem. Ist der Wirtschaftsstandort noch zu retten? Es ist ein beunruhigend vertrautes Déjà-vu: Die Internationale Energieagentur (IEA) ruft dazu auf, verstärkt im Homeoffice zu arbeiten und Teilfahrv»»»

Kein Kopftuch und kein Kreuz auf der Richterbank? Brandenburg plant ein Neutralitätsgesetz für die Justiz. Auch der Richterbund hat Vorstellungen, was das für die Juristenausbildung bedeuten kann. AnzeigeRichter und Staatsanwälte sollen in Brandenburg im Gericht künftig keine religiös oder politisc»»»

HomePolitikIsraelEuropäische Außenminister warnen Israel vor Einführung der TodesstrafeAbstimmung im KnessetEuropäische Außenminister warnen Israel vor Einführung der Todesstrafe30. März 2026, 7:46 Uhr|Lesezeit: 2 Min. |KommentareIsraels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu (Archivbild). Ronen Zvul»»»

Der Buckelwal, der sich seit Wochen in der Ostsee bewegt, liegt weiter auf einer Sandbank vor Wismar. Fachleute sind auf dem Weg zu ihm. Wie geht es weiter? Der an der Ostseeküste gestrandete Buckelwal hat sich nicht befreien können. Das Tier liege noch immer in der Bucht vor Wismar, sagte ein Spre»»»

Der Buckelwal, der sich seit Wochen in der Ostsee bewegt, liegt weiter auf einer Sandbank vor Wismar. Fachleute sind auf dem Weg zu ihm. Wie geht es weiter? Der an der Ostseeküste gestrandete Buckelwal hat sich nicht befreien können. Das Tier liege noch immer in der Bucht vor Wismar, sagte ein Spre»»»

Der zwölf bis 15 Meter lange Buckelwal hat sich in der Nacht zum Freitag aus eigener Kraft befreit, wie der an der Rettung beteiligte Meeresbiologe Robert Marc Lehmann mitteilte. In einer großangelegten Aktion hatten Helfer zuvor mit mehreren Baggern den Meeresboden um den Wal ausgehoben und ihm ei»»»

Zahlreiche Unternehmen der Sojaindustrie in Brasilien kehren dem Waldschutz den Rücken und steigen aus dem sogenannten Soja-Moratorium aus. Damit könnte eine neue Welle der Abholzung des Amazonasregenwaldes befeuert werden, das befürchten Umweltschützer. Konkret verlässt der brasilianische Branchen»»»

Es gehe um die „wachsende soziale Ungleichheit und ihre fatalen Folgen für die Demokratie“: Bei den Koalitionsverhandlungen mit der Union soll sich die SPD für eine Abgabe auf große Vermögen einsetzen. Das fordert ein Bündnis verschiedener Organisation wie Greenpeace und Oxfam. Anzeige Ein Bündnis »»»

Viele achten bei der Milch darauf, Weidemilch zu kaufen. Für die Landwirte ist die Weidehaltung teurer als die im Stall. Da kann ein kleines Zeichen auf der Milchverpackung große Auswirkungen haben. Pläne des Lebensmitteleinzelhandels, Weidemilch unter der Haltungsstufe 3 statt 4 zu verkaufen, habe»»»

TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenBerlin – Neuer Streit in der AfD! Gerade zwang die Parteispitze um Alice Weidel (47) und Tino Chrupalla (50) den Jungpolitiker Kevin Dorow (27), aus dem Bundesvorstand der AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“ zurückzutreten. Grund: Er hatte eine»»»

HomePolitikUnternehmenOffenbar nimmt die AfD ihr Programm zur Familienförderung etwas zu wörtlich. GlosseDas Streiflicht13. März 2026, 16:51 Uhr|Lesezeit: 2 Min. |KommentareOffenbar hat die AfD die eigene Forderung nach finanzieller Förderung von Familien etwas zu wörtlich genommen. Aber es gäbe da»»»

HomeMeinungAfDAfD in Marl: Aber eine Alternative für Deutschland wollen sie seinMeinungKämpfe bei der AfD in NRWAber eine Alternative für Deutschland wollen sie seinKommentar von Detlef Esslinger 8. März 2026, 11:56 Uhr|Lesezeit: 1 Min. |KommentareEin Blick sagt mehr als jedes Wort: Szene vom AfD-L»»»

Der Rauschgiftkonsum hat Mexikos Kartelle mächtig gemacht. Heute kontrollieren sie ein Drittel des mexikanischen Territoriums und verzeichnen Milliardengewinne. In der Frühzeit der Bundesrepublik wurden extremistische Parteien in Karlsruhe verboten. Dieses Instrument steht im Blick auf die AfD nich»»»

TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenBerlin – Die AfD kommt einfach nicht zur Ruhe: Vetternwirtschaft, Filz, Betrugsvorwürfe in den eigenen Reihen – und jetzt knallt es auch noch in der neu gegründeten Jugendorganisation „Generation Deutschland“ (GD). AfD-Jungpolitiker und Vorstandsmitglied K»»»

Der österreichische Rechtsextremist Martin Sellner darf bei einer AfD-Veranstaltung in Ettlingen doch auftreten. Die Gemeinde müsse der AfD den Zutritt zu dem geplanten Saal „ohne weitere Auflagen gewähren“. AnzeigeDie Stadt Ettlingen in Baden-Württemberg muss einen möglichen Auftritt des österreic»»»

Bereits vergangene Woche hatte eine Veranstaltung mit dem Rechtsextremisten Martin Sellner in Brandenburg für Aufsehen gesorgt. Nun war der Österreicher zu einem Treffen mit AfD-Politikern aus Thüringen in den Landtag geladen. AnzeigeHochrangige Thüringer AfD-Politiker haben den österreichischen Re»»»

Mehrere hundert Menschen protestieren in Flensburg gegen einen AfD-Infostand. Ein lokales Bündnis machte zuvor gegen den Stand mobil. Am Nachmittag war eine weitere Kundgebung geplant. Die Polizei schreibt Anzeigen. AnzeigeGroßer Protest gegen einen Infostand: Bei mehreren Versammlungen haben mehre»»»

Die größte Sorge der Deutschen ist nicht Krieg oder Terror, sondern das Bildungssystem. Eine Forsa-Umfrage zeigt: Schul- und Bildungsprobleme beunruhigen mehr Menschen als islamistischer Terror, militärische Konflikte oder der Klimawandel. AnzeigeDie Deutschen sorgen sich vor allem um das Bildungss»»»

Die größte Sorge der Deutschen ist nicht Krieg oder Terror, sondern das Bildungssystem. Eine Forsa-Umfrage zeigt: Schul- und Bildungsprobleme beunruhigen mehr Menschen als islamistischer Terror, militärische Konflikte oder der Klimawandel. AnzeigeDie Deutschen sorgen sich vor allem um das Bildungss»»»

Bundestagspräsidentin fordert besseren Schutz des Parlaments +++ Woidke sieht Energiewende wegen Stromkosten in Gefahr +++ Arbeitgeberpräsident verlangt „großen Wurf“ bei Reformen +++ alle Entwicklungen im Liveblog Schlagworte: ... »»»

Die AfD in Sachsen-Anhalt leitet ein Parteiausschlussverfahren gegen Ex-Generalsekretär Jan Wenzel Schmidt ein. Dem Bundestagsabgeordneten werden dubiose Geschäftspraktiken vorgeworfen. Schmidt spricht von einer parteiinternen Kampagne. AnzeigeDer Landesvorstand der AfD in Sachsen-Anhalt hat ein Pa»»»

Neugründung der AfD-JugendJustiz prüft Aussage auf Parteitag10. Dezember 2025, 15:35 Uhr|KommentareArtikel anhörenAnhörenArtikel anhörenArtikel anhörenMerkenArtikel teilenTeilenFeebackFeedbackArtikel druckenDruckenÄußerungen aus einer Rede während des Gründungstreffens der AfD-Jugendorganisation Ge»»»

Die Diskussion um die Brandmauer gegen die AfD hat den Gesundheitsbereich erreicht. Gerade bei emotionalen Themen wie Kliniksterben und Ärztemangel versucht die Rechtsaußen-Partei zu punkten. Für Ärzteverbände und Institutionen wird der Umgang mit der AfD zur Gratwanderung. ... »»»

Wirtschaft und AfDWo verläuft die Brandmauer?25. November 2025, 16:56 Uhr|Lesezeit: 5 Min. |KommentareMarie-Christine Ostermann, Präsidentin des Verbandes der Familienunternehmer, ist der Meinung, die „Dämonisierung der AfD“ sei gescheitert. (Foto: Florian Gaertner/IMAGO/photothek)Der Verband der F»»»

Vor zwei Jahren hatte der Oldenburger Polizeipräsident gewarnt, dass die AfD „zur Gefahr für die innere Sicherheit“ werde. Ein Gericht entschied nun, dass er damit gegen das Neutralitäts- und Sachlichkeitsgebot verstoßen habe. Ein AfD-Politiker erhofft sich von dem Urteil eine „Signalwirkung“. Anze»»»

UrteilAfD-Kritik ging zu weit17. November 2025, 16:27 Uhr|KommentareMerkenArtikel teilenTeilenFeebackFeedbackArtikel druckenDruckenDer ehemalige Oldenburger Polizeipräsident Johann Kühme ist mit Äußerungen über die AfD nach Ansicht des Verwaltungsgerichts Oldenburg zu weit gegangen. Zwar habe er gr»»»

Kanzler bemüht sich, Blockade der Jungen Union zu verhindern +++ Söder bezeichnet bei Junger Union die AfD als „Bücklinge“ Putins +++ Polizei sucht mehr als 500 Rechtsextreme mit Haftbefehl +++ alle Entwicklungen im Liveblog ... »»»

Die etablierte Politik rennt verzweifelt den AfD-Erfolgen in den sozialen Medien hinterher. Bauministerin Hubertz jedoch hätte sich ihr jüngstes TikTok-Video besser gespart. Es zeigt auf traurige Art, wie wenig Empathie sie für die harte Wohnungsnot-Realität der Menschen übrig hat. ... »»»

Tübingen – Brisantes Rede-Duell in Tübingen! Am Freitagabend steigt Tübingen-OB Boris Palmer (53, parteilos) gegen den baden-württembergischen AfD-Landeschef Markus Frohnmaier (34) in den Ring – live vor 850 Zuschauern. ► Hintergrund: Eigentlich wollte die AfD im Juli mit einer Kundgebung in Tübing»»»

Dresden – Im Spionageprozess rund um den Ex-Mitarbeiter des damaligen Europaabgeordneten Maximilian Krah hat der AfD-Politiker am Mittwoch erstmals selbst ausgesagt. Die Richter müssen unter anderem die Frage klären, ob sensible Informationen aus Krahs Büro beim chinesischen Geheimdienst landeten u»»»

Weiterer Todesfall in den Reihen der AfD-Kandidaten für die NRW-Kommunalwahl: Ein Direktkandidat aus Remscheid ist laut „Politico“-Informationen gestorben – nach Angaben seiner Partei eines natürlichen Todes. AnzeigeDer AfD-Landesverband in Nordrhein-Westfalen verzeichnet mittlerweile sieben Todesf»»»

Michael, Andreas und Thomas führten vor wenigen Wochen die Liste der häufigsten Vornamen bei Bürgerfeld-Beziehern an. Dabei wurde nicht berücksichtigt, dass ein Name in unterschiedlichen Schreibweisen auftauchen kann. Nun legt das Arbeitsministerium eine neue Übersicht vor. AnzeigeAnfang Juli hat d»»»

Chemnitz – Sieben Jahre hat es gedauert, einen Schlussstrich unter einen weiteren Prozess zu den Ausschreitungen von Chemnitz 2018 zu ziehen. Mit bemerkenswertem Ergebnis. Nach dem Mord an einem Deutschen durch einen irakischen Asylbewerber am Rande eines Stadtfestes in Chemnitz kam es in der Stadt»»»

Das Verwaltungsgericht Minden hat den Eilantrag von AfD-Politiker Uwe Detert gegen seinen Ausschluss von der Oberbürgermeisterwahl in Lage für unzulässig erklärt. Er darf somit bei der Wahl im September nicht antreten. AnzeigeAfD-Politiker Uwe Detert ist als Bürgermeisterkandidat im ostwestfälische»»»

Aktuelles LexikonWas heißt „Zulässigkeit“ vor Gericht?19. August 2025, 13:26 Uhr|Eine Menge Akten fällt schon an, bevor überhaupt über die Zulässigkeit einer Klage bei Gericht entschieden wird. (Foto: Uwe Anspach)Erste Hürde, wenn jemand eine Klage bei Gericht einreicht. Sind alle Formalien erfüllt»»»

Der SPD-Politiker Daniel Born hatte auf einem Stimmzettel ein Hakenkreuz neben den Namen eines AfD-Abgeordneten gekritzelt. Zumindest juristisch muss er vorerst keine Konsequenzen fürchten: Die Staatsanwaltschaft leitet kein Ermittlungsverfahren ein. AnzeigeDas Beschmieren eines Stimmzettels mit ei»»»

Das Innenministerium will am Donnerstag das Papier des Verfassungsschutzes zur Brandenburger AfD veröffentlichen. Doch das Portal „Nius“ hatte das angebliche Dokument bereits am Montag publik gemacht. AnzeigeIn der Debatte um die Einstufung der AfD in Brandenburg als gesichert rechtsextrem ist nach»»»

Nach dem Skandal um ein Hakenkreuz auf einem Stimmzettel spricht SPD-Landeschef Andreas Stoch über eine mögliche Versöhnung. Daniel Born sei ein überzeugter Demokrat – dennoch bleibe der Fehler schwerwiegend. Das Mandat soll er abgeben, fordert die SPD. AnzeigeNach dem Hakenkreuz-Skandal im baden-w»»»

Ein früherer Mitarbeiter des damaligen AfD-Europaabgeordneten Maximilian Krah muss sich ab dem heutigen Dienstag wegen Agententätigkeit für einen chinesischen Geheimdienst vor Gericht verantworten. Der Prozess beginnt um 9.30 Uhr am Oberlandesgericht Dresden. Bereits ab 2002 soll der Deutsche Jian »»»

Erfurt – Er stellt sich offen gegen die neue Partei-Linie. Thüringens AfD-Chef Björn Höcke (53) fordert auf „X“ die nach einem Parteitagsbeschluss aufgelöste Nachwuchsorganisation Junge Alternative (JA) zurück. Höcke auf „X“: „Die JA könnte wie ein Phönix aus der Asche auferstehen: Professioneller,»»»

Mainz – Rheinland-Pfalz will AfD-Mitgliedern den Zugang zum öffentlichen Dienst verwehren! ▶︎ Die Regelung soll sowohl Beamte als auch Tarifbeschäftigte im öffentlichen Dienst betreffen, also auch Lehrer und Polizisten. In Rheinland-Pfalz wird das Verfahren zur Einstellung in den öffentlichen Diens»»»

Das rheinland-pfälzische Innenministerium will „Verfassungsfeinden im öffentlichen Dienst konsequent begegnen“ – und AfD-Mitglieder künftig nicht mehr als Beamte einstellen. Auch wer bereits im Staatsdienst ist, muss mit Konsequenzen rechnen. AnzeigeDas Land Rheinland-Pfalz verschärft die Verpflich»»»

Dass die AfD sich gegen die Einstufung als rechtsextremistische Bestrebung wehrt, sei ihr gutes Recht, sagt Hamburgs Innensenator Grote. Eine Bestätigung dessen könnte weitreichende Konsequenzen haben. AnzeigeEine gerichtliche Bestätigung der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistische Be»»»

MeinungWerte:Die Demokratie muss selbstbewusst sein – und sich wehrenKolumne von Heribert Prantl 3. Juli 2025, 8:44 Uhr|Lesezeit: 4 Min. |Die SPD hat sich soeben auf ihren Parteitag dafür ausgesprochen, das AfD-Verbot anzugehen. Auch viele Bürger fordern das - so wie bei diesem bundesweiten Aktions»»»

Mit einem ausführlichen Gutachten hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz die Einstufung der AfD als rechtsextremistisch begründet. Zwei prominente Experten wundern sich über das Papier. AnzeigeThüringens Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer hat vor einer Unterwanderung der Institutionen dur»»»

SZ-Podcast „Auf den Punkt“Wer unsere Demokratie bedroht: Analyse des Verfassungsschutzberichts14. Juni 2025, 7:09 Uhr|Lesezeit: 2 Min. |"Auf den Punkt" - der Nachrichten-Podcast der Süddeutschen Zeitung. (Foto: SZ)Laut des Verfassungsschutzes steigt die Zahl der Extremisten in Deutschland. Besonder»»»

Innenminister Dobrindt (CSU) hält trotz des Urteils im Fall von drei Somaliern an den verstärkten Grenzkontrollen fest und sieht den Europäischen Gerichtshof am Zug. Das europäische Asylsystem müsse neu geordnet werden. Eine entsprechende Begründung werde Deutschland liefern. AnzeigeIm Streit um Zu»»»

Die AfD im Brandenburger Landtag fordert vom Innenministerium die Herausgabe von Informationen des Verfassungsschutzes. Weil die bisherige Antwort der Landesregierung der Partei nicht ausreicht, plant sie nun eine Verfassungsklage. AnzeigeDie AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag plant eine weitere»»»

MeinungBrandenburg:Diese Entlassung richtet maximalen Schaden anKommentar von Jan Heidtmann 7. Mai 2025, 16:23 Uhr|Lesezeit: 1 Min. |Katrin Lange (SPD), Innenministerin Brandenburgs, will die AfD mit politischen Mitteln bekämpfen – anders als der bisherige Verfassungsschutzchef Jörg Müller. (Foto: »»»

Der Vorsitzende des Deutschen Beamtenbundes warnt vor pauschalen Konsequenzen für Beamte mit AfD-Parteibuch. Für disziplinarrechtliche Konsequenzen brauche es ein „konkretes Fehlverhalten“ und Prüfungen im Einzelfall. Für AfD-Mitglieder sei es „jetzt deutlich unwahrscheinlicher“, Beamte zu werden. »»»

Der Verfassungsschutz zeigt der AfD die Rote Karte! Die Partei gilt nun offiziell als rechtsextrem. Eine Überraschung ist das nicht. Zu oft fielen AfD-Politiker wie Björn Höcke oder Maximilian Krah mit verstörenden Aussagen auf – ohne parteiinterne Konsequenzen. Die AfD-Spitze hat sich diese derbe »»»

Woher kommt diese Gewalt? Ausgerechnet in Krankenhäusern wird immer mehr geprügelt, gepöbelt und randaliert – Tendenz steigend. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) warnt gegenüber BILD: „Pflegekräfte, Ärztinnen und Ärzte sind weder Kampfsportler noch Deeskalations-Experten.“ Neue Schock-Zahl»»»

Lange war es ein großes Geheimnis, warum genau sich Kevin Kühnert (35) im Herbst plötzlich aus der Politik zurückgezogen hat. Jetzt bricht er sein Schweigen. In der „Zeit“ verrät der ehemalige SPD-Generalsekretär: Es gab keinen Schlüsselmoment, auch keine medizinische Diagnose, die ihn zum Aufgeben»»»

SZ-Podcast „Auf den Punkt“:„Sächsische Separatisten“: Wie eine Teenie-Clique zu mutmaßlichen Rechtsterroristen wurde5. April 2025, 7:04 Uhr"Auf den Punkt" - der Nachrichten-Podcast der Süddeutschen Zeitung. (Foto: SZ)Im Leipziger Speckgürtel trainiert eine Gruppe Jugendlicher für den Häuserkampf. I»»»

Jäger und Sportschützen, die AfD-Mitglied sind, müssen künftig damit rechnen, dass ihnen die sogenannte waffenrechtliche Erlaubnis entzogen wird. Hintergrund ist eine neue Entscheidung des Verwaltungsgerichts Magdeburg. Zwei Mitglieder und ein ehemaliges Mitglied der AfD Sachsen-Anhalt hatten eigen»»»

Gesundheitswesen:Heilen trotz Vorurteilen9. März 2025, 16:31 UhrLesezeit: 5 Min. Mohamed Mahde, 36, arbeitet als Facharzt für Orthopädie und Unfallchirurgie am Klinikum Hildburghausen in Thüringen. (Foto: Rainer Stadler)80 Prozent der Ärzte am Klinikum Hildburghausen in Südthüringen kommen aus dem »»»

AfD-Wahlerfolg:„Viele kleine Bausteine haben den Unmut geschürt und das Fass zum Überlaufen gebracht“27. Februar 2025, 14:16 UhrLesezeit: 2 Min. Zwischenfälle mit den 230 Asylbewerbern? Hat es keine gegeben, sagt der Lenggrieser Bürgermeister Stefan Klaffenbacher. (Foto: Harry Wolfsbauer)In Lenggri»»»

Bundestagswahl 2025:Die Linke ist stärkste Kraft bei den Jungen23. Februar 2025, 20:46 UhrLesezeit: 3 Min. Wie gut eine Partei tatsächlich ankommt, hängt sehr von der Personengruppe ab, auf die man schaut. (Foto: Lina Moreno/SZ; Imago)Wie schneidet die AfD bei den unter 30-Jährigen ab? Wer gewinnt »»»

U-18-Bundestagswahl:Und plötzlich gewinnt die Linke17. Februar 2025, 14:07 UhrLesezeit: 2 Min. Die Organisatoren der U-18-Wahl sind dafür, das Wahlalter auf 14 Jahre herabzusetzen. Jugendliche könnten eine ebenso reflektierte Wahlentscheidung treffen wie Erwachsene, sagen sie. (Archivbild) (Foto: M»»»

Rassistische Beschimpfungen während einer Zugfahrt. Die Bundestagsabgeordnete Gökay Akbulut hatte am Sonntag ihre heftige Erfahrung auf einer Fahrt von Heidelberg nach Stuttgart beschrieben. Mittlerweile liegt ein erster Bericht der ermittelnden Bundespolizei in Stuttgart vor. Demnach war Akbulut a»»»

Die Beiträge für Kranken- und Pflegeversicherung schießen nach oben – Millionen Menschen bekommen zum Jahresanfang weniger Netto vom Brutto überwiesen. Jetzt zeigt eine Forsa-Umfrage im Auftrag der Krankenkasse AOK (liegt BILD vor): Gesundheit und Pflege ist DAS Thema bei dem die Befragten den größ»»»

Als Folge des Attentats auf den Weihnachtsmarkt sind in Magdeburg mehrere Menschen angegriffen worden, weil sie migrantisch aussahen. Bei der Polizei gingen Anzeigen wegen Körperverletzung ein. In zwei Fällen wurden Verdächtige identifiziert. AnzeigeNach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Magd»»»

Rechter Haken für Rechtsextremist Björn Höcke! Der AfD-Landeschef von Thüringen hatte die Initiative deutscher Familienunternehmen „Made in Germany – Made by Vielfalt“ im Sommer als „pure Heuchelei“ bezeichnet und gesagt: „Ich hoffe, dass diese Unternehmen in schwere, schwere wirtschaftliche Turbul»»»

Magdeburg hat laut Simone Borris dieses Jahr „keinen Grund zum Feiern“. Auch die Kapazitäten des medizinischen Personals seien nach dem Anschalg auf den Weihnachtsmarkt immer noch weitgehend belastet. Die Magdeburger Oberbürgermeisterin Simone Borris (parteilos) hat die Bürger der Stadt dazu aufger»»»

Unter dem Motto „Trauer vereint – Für eine sichere Zukunft“ demonstrierten AfD-Anhänger in Magdeburg. Der Generalsekretär in Sachsen-Anhalt bezeichnete den Anschlag als „monströses politisches Versagen“. Dass der mutmaßliche Täter mit der AfD sympathisiert habe, wiesen Vertreter der Partei zurück. »»»

Löbau – Schreck bei der Mitgliederversammlung der sächsischen AfD in Löbau. Rund 500 Partei-Mitglieder waren zur Abstimmung über die Listenplätze zur Bundestagswahl gekommen. Einer brachte eine scharfe Waffe mit. Anja Leuschner (37), Sprecherin der Polizeidirektion Görlitz (Sachsen): „Wir können be»»»

Menschen, die sich selbst gefallen, sind besonders freundlich zu anderen. Was bedeutet das wohl im Umkehrschluss? AnhörenMerkenTeilenFeedback(SZ) Am 7. November 2023 – also ziemlich genau vor einem Jahr – hat sich im Schicksalsmonat der Deutschen etwas ereignet, das ungewohnt unbeachtet geblieben i»»»

Die Evangelische Kirche in Mitteldeutschland will keine Mitglieder der AfD in Gremien. Landesbischof Friedrich Kramer erklärt, dass menschenverachtende Positionen nicht mit kirchlichen Führungsrollen vereinbar seien. AnzeigeDie Evangelische Kirche in Mitteldeutschland (EKM) schließt Mitglieder der »»»

SPD und Grüne wollen auf den letzten Metern der Legislaturperiode noch Zeichen setzten: Rechtmäßigkeit von Abtreibungen ist ihnen wichtiger als so einiges andere. Die AfD reibt sich schon die Hände. Es ist schon bemerkenswert, welche Themen die Mitglieder der beiden verbliebenen Regierungsfraktione»»»

Die Zeiten der Partei sind vorbei. Sie erlebt ihr blaues Wunder. Wenn sie ihre eigene Jugend nicht mehr anziehen und begeistern kann – wie soll sie die Wählerschaft anziehen und begeistern? Das grüne Wunder ist vorbei; die Grünen erleben ihr blaues Wunder. Die grüne Partei konstatiert mit Entsetzen»»»

Denn das zentrale Anliegen muss sein, die Partei von einer Position der Macht fernzuhalten. Bei der Frage nach dem richtigen Umgang mit der AfD stehen die demokratischen Parteien vor einem Dilemma. Es gibt zwei Wege, die sie beschreiten können, und in beiden Fällen kann die AfD genüsslich Propagand»»»

In Sachsen und Thüringen erzielt die AfD Spitzenwerte. Björn Höcke sieht das Ergebnis als Regierungsauftrag. Und auch wenn niemand mit ihm koalieren will – sein Einfluss in der eigenen Partei dürfte wieder zunehmen. Das neue Gewicht der AfD will Björn Höcke die Journalisten gleich spüren lassen. Al»»»

Zuerst wollte die Partei in Thüringen einige Journalisten von ihrer Wahlparty ausschließen. Nachdem ein Gericht Klagen mehrerer Medien und der SZ recht gab, sollen nun gar keine Medienvertreter eingelassen werden. Die Thüringer AfD will Journalisten von ihrer Wahlparty am Sonntagabend in Erfurt aus»»»

Etwa 2000 Menschen protestieren gegen einen Auftritt des AfD-Politikers. Die Polizei setzt Pfefferspray und Schlagstöcke gegen die Demonstranten ein. Eigentlich sollte der Landeschef der thüringischen AfD, Björn Höcke, bei einem Bürgergespräch in einem Stadtteilzentrum in Jena auftreten. Doch Höcke»»»

Schon vor Monaten warnten Verfassungsrechtler: Nach einem Wahlsieg der AfD Thüringen im September hätte deren Chef Björn Höcke die Chance, Justiz und Medien zu beschneiden. Vorsorge wäre möglich – doch die anderen Parteien stehen sich selbst im Weg. Dass ein bedrohlicher Sturm aufzieht im Wahlherbs»»»

Eigentlich sollte es um die Frage „Was macht eigentlich ein Parlament?“ gehen. Doch der Brandenburger AfD-Landtagsabgeordnete Dennis Hohloch sprach während einer Gesprächsrunde mit einer Grundschulklasse über „Messermänner“ und Gruppenvergewaltigungen. Hier können Sie unsere WELT-Podcasts hören Um »»»

Bei einer AfD-Veranstaltung in Thüringen gab es lautstarken Widerstand gegen Redner Björn Höcke. Die Beamten hätten aus seiner Sicht für Ruhe zu sorgen. „Wenn das nicht funktioniert, bin ich danach auf der örtlichen Polizeidienststelle und mit mir 1000 Leute“, sagte er. Hier können Sie unsere WELT-»»»

Wegen all der Krisen in der Welt tritt das Angstthema Erderwärmung bei vielen in den Hintergrund. Ein Aktivist, die Grünen und auch SZ-Leser fragen sich: Wie kommt es zu dieser Klimamüdigkeit – und was kann man dagegen tun? Kornelia Faber sagt, mit der AfD habe sie nichts am Hut, auch mit Verschwör»»»

Kinderkopftücher stellen eine eindeutige Kinderrechtsverletzung dar. Auch Mädchen aus konservativen muslimischen Familien müssen das Recht haben, gleichberechtigt und ohne Geschlechtertrennung am Schulunterricht teilhaben zu dürfen. Hier können Sie unsere WELT-Podcasts hören Um eingebettete Inhalte»»»

Flüchtlingsinitiativen sehen in der Migrationspolitik vor allem Ausgrenzung und Abschottung. Die Integrationsbeauftragte will ein Zeichen für eine offene Gesellschaft setzen. Die Landesintegrationsbeauftragte Diana Gonzalez Olivo startet wenige Monate vor der Landtagswahl eine Kampagne für eine off»»»

Vor der Landtagswahl 2022 im Saarland hatten dort AfD-Funktionäre im Streit heimlich die Landesliste zurückgezogen. Das hat nun juristische Konsequenzen. Saarbrücken (dpa/lrs) - Der saarländische AfD-Landtagsabgeordnete Christoph Schaufert ist gut zwei Wochen nach der Wahl zum stellvertretenden Lan»»»

Trotz seines Einzugs ins EU-Parlament könnte Joachim Streit als Chef der Freien Wähler im rheinland-pfälzischen Landtag bestätigt werden. Setzt er sich gegen Landeschef Wefelscheid durch? Mit Spannung wird die Vorstandswahl in der Landtagsfraktion der Freien Wähler in Mainz an diesem Freitag (ab 8.»»»

Thüringens AfD-Chef steht zum zweiten Mal wegen einer verbotenen Nazi-Parole vor Gericht. Am zweiten Verhandlungstag wurde über diverse Anträge beraten. Die Zeit reichte nicht. Im Prozess gegen Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke hat das Landgericht Halle einen weiteren Verhandlungstag angesetzt.»»»

Die langjährige Neonazi-Partei NPD änderte ihren Namen in «Die Heimat». Bei der Brandenburger Kommunalwahl kam sie auf einige Sitze. Nun wollen einzelne AfD-Kommunalpolitiker mit ihr zusammenarbeiten. Drei AfD-Politiker wollen mit der rechtsextremen Partei Die Heimat in Brandenburger Kommunalparlam»»»

In dem Theaterstück steht Peters rund 90 Minuten alleine auf der Bühne - und zeigt, wie Jugendfreunde miteinander umgehen, wenn die politischen Ansichten nicht mehr zu den Erinnerungen passen. Wie reagiert man, wenn der Schulfreund von früher auf einmal extrem nach rechts abgedriftet ist - und man »»»

Mehrere Organisationen der Zivilgesellschaft geben seit 2020 die «Thüringer Zustände» heraus. Die Autoren warnen vor zunehmendem Einfluss von Antidemokratien und einer Normalisierung der AfD. Thüringer Demokratieprojekte warnen vor zunehmendem Einfluss antidemokratischer Kräfte im Freistaat. Ein we»»»

Ist es in Ordnung, wenn die AfD bei Landtags-Gremien wie dem Kontrollgremium außen vor bleibt? Fakt ist: Die Wahlen sind geheim. Mit einer ersten Klage war die AfD gescheitert - nun hofft sie erneut. Der Bayerische Verfassungsgerichtshof will am 18. Juli seine Entscheidung dazu verkünden, ob die Be»»»

Die Rechtsextremismusforscherin Heike Radvan sieht in den hohen Zustimmungswerten der AfD bei der Europa- und der Kommunalwahl in Brandenburg «ein erschreckendes Ergebnis». «Aber es war vorhersehbar», fügte Radvan am Montagmorgen an. Sie beobachte seit Jahren eine rechte Mobilisierung und eine gesc»»»

Die AfD sieht sich nach der Europawahl und den Kommunalwahlen in Brandenburg gestärkt. Landeschef Springer gibt ein Ziel für die Landtagswahl aus. Brandenburgs AfD-Landeschef René Springer sieht seine Partei nach den Siegen bei der Europawahl und den Kommunalwahlen für den Landtagswahlkampf gestärk»»»

So einen Wahlabend hat die SPD selten erlebt, sogar von der AfD überholt. Scholz macht trotzdem fröhlich Selfies – während erste Abgeordnete fordern, der FDP die Koalitionsfrage zu stellen. Selbst mit dem Ton klappt es nicht, das macht alles noch schlimmer. Alle Fernseher im Willy-Brandt-Haus schwe»»»

So einen Wahlabend hat die SPD selten erlebt, sogar von der AfD überholt. Scholz macht trotzdem fröhlich Selfies – während erste Abgeordnete fordern, der FDP die Koalitionsfrage zu stellen. Selbst mit dem Ton klappt es nicht, das macht alles noch schlimmer. Alle Fernseher im Willy-Brandt-Haus schwe»»»

Die SPD fährt ein schlechtes Ergebnis bei der Europawahl ein. So kann es nicht weitergehen, sagt die stellvertretende Bundesvorsitzende Rehlinger. Die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende und Saar-Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) fordert nach dem schwachen Abschneiden der Sozialdemokraten»»»

Die CSU hat der aktuellen Hochrechnung zufolge ihre Position bei der Europawahl in Bayern halten können - gegenüber 2019 aber etwas verloren. Zulegen konnte vor allem die AfD. Die CSU ist nach der jüngsten Hochrechnung von Infratest Dimap im Auftrag des Bayerischen Rundfunks mit 40 Prozent der Stim»»»

Am Samstag standen die Donots bei Rock am Ring auf der Bühne. Einen Tag später sind sie dort überraschend wieder zu sehen - diesmal mit einem klaren Statement. Die Rockband Donots hat bei einem überraschenden zweiten Auftritt bei Rock am Ring die AfD als Partei bezeichnet, die andere ausgrenze. Es »»»

Der Vorsitzende der AfD im baden-württembergischen Landtag sieht die Politik seiner Partei durch das Ergebnis der Europawahl bestätigt. «Die Bürger haben sich nicht beirren lassen», erklärte Anton Baron am Sonntagabend. «Die seit Ende letzten Jahres laufenden Medienkampagnen gegen unsere Partei sin»»»

Die CSU hat der aktuellen Hochrechnung zufolge ihre Position bei der Europawahl in Bayern halten können - aber gegenüber 2019 verloren. Zulegen konnte vor allem die AfD. Die CSU ist nach der zweiten Hochrechnung von Infratest Dimap im Auftrag des Bayerischen Rundfunks mit 39 Prozent der Stimmen als»»»

Die CSU hat einer ersten Hochrechnung zufolge ihre Position bei der Europawahl in Bayern halten können - aber gegenüber 2019 verloren. Zulegen konnte vor allem die AfD. Die CSU ist nach einer Hochrechnung von Infratest Dimap im Auftrag des Bayerischen Rundfunks mit 38,6 Prozent der Stimmen als stär»»»

Der 25-jährige Tatverdächtige, der am Dienstagabend in Mannheim einen Gemeinderatskandidaten der AfD mit einem Messer verletzt haben soll, ist einem Ermittlungsrichter vorgeführt worden. Dieser habe einen Unterbringungsbefehl wegen versuchten Totschlags erlassen und die Unterbringung in einer Psych»»»

Die jüdischen Gemeinden in Brandenburg sind in Sorge. Ein Antisemitismusbeauftragter soll künftig ihr Ansprechpartner sein. Die Gemeinden sehen sich aber bisher nicht genug eingebunden. Das Land Brandenburg will Antisemitismus mit früher Bildung, mehr Sicherheit und mehr Prävention verstärkt bekämp»»»

Die Plattform Tiktok wird von Influencern und der AfD genutzt, um rechte Inhalte zu verbreiten. Die Bildungsstätte Anne Frank fordert Konsequenzen. Angesichts rechtspopulistischer und rechtsextremer Inhalte auf der Videoplattform Tiktok ruft die Bildungsstätte Anne Frank die demokratischen Parteien»»»

AfD-Mitglieder wollen ein Plakat an einem Mast befestigen, ein Mann geht sie dabei an. Es kommt zu Handgreiflichkeiten - nun laufen zwei Ermittlungsverfahren. Beim Aufhängen eines Wahlplakates sollen zwei AfD-Mitglieder in Mainz von einem Mann angegangen worden sein. Die zwei hätten am Dienstag das»»»

Die langjährige SPD-Landrätin Antje Hochwind-Schneider muss ihr Amt in einer Stichwahl verteidigen. Die Amtsinhaberin kam bei der Landratswahl am Sonntag in Thüringen nach Auszählung aller Stimmen auf 45,7 Prozent der Stimmen, wie aus Daten des Landeswahlleiters hervorgeht. Ihr Herausforderer ist d»»»

Eine im Exil lebende Mitbegründerin der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial ist diesmal Schirmherrin des Kunstfests Weimar. Eine Schau zeigt Objekte, die von Terror in der Sowjetunion zeugen. Die russische Friedensnobelpreisträgerin Irina Scherbakowa hat die Schirmherrschaft für das Kuns»»»

Fast sechs Jahre nach den rassistischen Ausschreitungen in Chemnitz hat das Landgericht die Eröffnung eines weiteren Hauptverfahrens abgelehnt. Die zuständige Kammer sehe einen hinreichenden Tatverdacht als nicht gegeben an, teilte das Gericht am Freitag mit. Die Staatsanwaltschaft Chemnitz wirft d»»»

Ein junger Mann wird nach eigenen Angaben mit einem Baseballschläger angegriffen, bleibt aber unverletzt. War das Verteilen von AfD-Flyern der Grund? Die Polizei ermittelt. Ein Wahlhelfer der AfD hat einen Angriff mit einem Baseballschläger gegen sich in Neubrandenburg bei der Polizei angezeigt. De»»»

Seit 2018 scheitert die AfD ausnahmslos bei der Wahl ihrer Kandidaten für das Parlamentarische Kontrollgremium. Einmal klagte sie vergeblich dagegen, nun wurde eine zweite Verhandlung verschoben. Die für Mittwoch angesetzte mündliche Verhandlung am Bayerischen Verfassungsgerichtshof zur Klage der A»»»

Die russische Armee rückt immer näher auf die Millionenstadt im Nordosten der Ukraine vor. Und für die Bevölkerung steigt die Gefahr durch die täglichen Luftangriffe an. Russland ist in den vergangenen Tagen und Wochen einige Kilometer tief in ukrainisches Gebiet vorgedrungen, die Truppen stehen im»»»

Auch in Sachsen engagieren sich Zigtausende in Stiftungen ehrenamtlich für die Gesellschaft. Deren Handeln und Tun ist geprägt von Mitbestimmung und Teilhabe - und getragen von demokratischen Werten. Ein Bündnis Dresdner Stiftungen ruft zu einem Votum für die Demokratie bei den bevorstehenden Europ»»»

Der Streit um zwei konkurrierende Kreistagslisten für die AfD eskaliert in Thüringen. Der Thüringer Landesvorstand hat nun ein Parteiausschlussverfahren gegen neun Mitglieder beantragt. Sie hätten der Partei „schweren Schaden zugefügt“. In einem parteiinternen Streit um zwei AfD-Kandidatenlisten fü»»»

Der Druck auf den umstrittenen bayerischen AfD-Politiker Daniel Halemba steigt. Nun wird auch der Bundesvorstand der Partei aktiv. Die AfD-Bundesspitze erhöht den Druck auf den umstrittenen bayerischen Landtagsabgeordneten Daniel Halemba: Wie ein Parteisprecher am Montag auf Nachfrage mitteilte, ha»»»

Sachsens Polizei hat nach der brutalen Attacke auf den SPD-Kandidaten Ecke die mutmaßlichen Täter ermittelt. Einen rechnet sie dem rechten Spektrum zu. Die SPD sieht sich bestätigt. Durch die Zuordnung ins rechte Spektrum einer der Tatverdächtigen durch das Landeskriminalamt (LKA) sieht Sachsens SP»»»

Zwei Mitglieder der AfD sind nach Angaben der Polizei beim Anbringen von Wahlplakaten in Hemmingen (Kreis Ludwigsburg) beleidigt und bedroht worden. Drei mutmaßlich unter Alkoholeinfluss stehende Unbekannte hätten die zwei 56 und 58 Jahre alten Männer in der Nacht zum Sonntag angegangen, teilte die»»»

Das Umfeld eines AfD-nahen Bundeswehr-Offiziers hat sich von dessen Geständnis, für Russland spioniert zu haben, völlig überrascht gezeigt. «Bis letzte Woche dachte ich, er ist unschuldig. Als ich dann gelesen habe, dass er gestanden hat, ist mir einiges aus dem Gesicht gefallen», sagte die Lebensg»»»

AfD-Politiker Björn Höcke soll in einer Rede einen verbotenen Nazi-Spruch verwendet haben. Während des nächsten Verhandlungstages an diesem Freitag könnten schon die Schlussvorträge gehalten werden. Der Prozess gegen Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke vor dem Landgericht Halle könnte an diesem F»»»

Anders als kirchliche Arbeitgeber sind Gewerkschaften keine Tendenzbetriebe. Das macht eine Trennung von überzeugten AfD-Mitgliedern schwer. Frank Werneke sieht trotzdem keine Alternative. Ähnlich wie Diakonie-Präsident Rüdiger Schuch will auch Verdi-Chef Frank Werneke keine überzeugten AfD-Vertret»»»

Bei Dutzenden Taten sollen Klima-Aktivisten in NRW teils mehrere hundert Autos auf einmal beschädigt haben. In einigen Fällen wurden sie erwischt. Klimaaktivisten sollen seit 2022 die Luft aus den Reifen von Hunderten Autos in NRW gelassen haben. Das Innenministerium verzeichnete 29 Vorfälle - wobe»»»

Für sexuelle Übergriffe auf Kinder und Jugendliche nutzen Straftäter nicht immer dunkle Ecken. Oft machen sie sich unübersichtliche Situationen zunutze, um Minderjährige im Gedränge zu belästigen. Die Zahl der bekannt gewordenen sexuellen Übergriffe auf Minderjährige mitten in der Öffentlichkeit is»»»

Der saarländische AfD-Landtagsabgeordnete Christoph Schaufert ist vom Bistum Trier aus seinem Ehrenamt in einer Kirchengemeinde entlassen worden. Das Bistum hält die Mitgliedschaft nicht vereinbar mit Schauferts Engagement in der AfD. Er schade dem Ruf der Gemeinde. Wie gehen Kirchen mit Vertretern»»»

Am Wochenende wählt die AfD in Niedersachsen ihren Landesvorstand. Der bisherige Vize Schledde will auch nach der Durchsuchung der AfD-Zentrale in Hannover als neuer Vorsitzender antreten. Der AfD-Landtagsabgeordnete Ansgar Schledde will trotz Ermittlungen wegen eines möglichen Verstoßes gegen das »»»

In Thüringen wird am 1. September ein neuer Landtag gewählt. Die AfD hat Chancen, stärkste Kraft zu werden. Experten raten, die Demokratie mit Verfassungsänderungen besser zu schützen. Zum Schutz der Demokratie vor autoritär-populistischen Bestrebungen haben Experten des Verfassungsblogs Änderungen»»»

Ist es in Ordnung, wenn die AfD bei wichtigen Landtags-Gremien außen vor bleibt? Fakt ist nun einmal: Die Wahlen sind geheim. Mit einer ersten Klage war die AfD gescheitert, nun hofft sie erneut. Die AfD, die in Bayern vom Verfassungsschutz beobachtet wird, bemüht sich seit ihrem erstmaligen Einzug»»»

Das Innenministerium in Sachsen-Anhalt hat sein Interesse an der Aufklärung von Ungereimtheiten rund um Beweismitteln in den Asservatenkammern der Polizei betont. «Niemand hat ein größeres Interesse daran, die gestern in der Sitzung des Innenausschusses des Landtages aufgeworfenen Fragestellungen i»»»

Vor einem Monat hatte sich in Großschirma in Sachsen AfD-Politiker Rolf Weigand als Bürgermeister durchgesetzt. Nun wurde die Wahl für ungültig erklärt. Weigands Unterschrift auf dem Wahlvorschlag fehle, so die Kommunalaufsicht – neben anderen Unregelmäßigkeiten. Die Bürgermeisterwahl im sächsische»»»

Die Bürgermeisterwahl von Großschirma, bei der sich der AfD-Politiker Rolf Weigand durchgesetzt hatte, ist für ungültig erklärt worden. Die Kommunalaufsicht sei nach eingehender Prüfung der von der Stadt vorgelegten Wahlunterlagen zu dem Prüfungsergebnis gelangt, die Bürgermeisterwahl zu beanstande»»»

Mario Voigt kann zufrieden sein. Die Annahme, er werde dem AfD-Mann Björn Höcke in einem Rededuell unterlegen sein, hat er am Donnerstagabend entkräftet. Voigt wirkte sicher und gut vorbereitet, Höcke hingegen über weite Strecken nervös und wenig souverän. Im Verlauf der Sendung wurde Voigt stärker»»»

Mit der Bildungspolitik des Landes sind Lehrkräfte an Grundschulen und an einigen weiterführenden Schulen alles andere als zufrieden. Es gibt aber auch positive Rückmeldungen der Pädagogen. Lehrerinnen und Lehrer an Grund- und weiterführenden Schulen stellen der Landesregierung in der Bildungspolit»»»

Die AfD-Spitze hält aktuell zu ihrem Europawahlkandidaten Petr Bystron. «Zum jetzigen Zeitpunkt muss der Bundesvorstand von der Unschuld Herrn Bystrons ausgehen», hieß es am Montag nach Beratungen des AfD-Bundesvorstands in einer gemeinsamen Stellungnahme der Parteichefs Alice Weidel und Tino Chrup»»»

FDP-Fraktionschef Vogt sieht eine wachsende Polarisierung in der Gesellschaft. Um dem entgegenzuwirken, fordert er, dass die Politik sich wieder mehr ihren Kernaufgaben widmet. Nach Ansicht von Schleswig-Holsteins FDP-Landtagsfraktionschef Christopher Vogt sollte der Staat weniger in die privaten L»»»

Der Thüringer AfD-Politiker Björn Höcke soll einen verbotenen Spruch erneut verwendet haben. Verhandelt werden soll das am Landgericht Halle. Die Staatsanwaltschaft Halle hat eine weitere Anklage gegen den Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke erhoben. Ihm werde das Verwenden von Kennzeichen eine»»»

Der Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke soll erneut einen verbotenen Spruch mit Bezug zur NS-Zeit verwendet haben. Verhandelt werden soll das am Landgericht Halle. Dort ist bereits ein Verfahren gegen Höcke wegen Verwendung der SA-Parole anhängig. Die Staatsanwaltschaft Halle hat eine weitere A»»»

Die Staatsanwaltschaft Halle hat eine weitere Anklage gegen Thüringens AfD-Chef Björn Höcke erhoben. Sie wirft ihm nach Angaben vom Mittwoch vor, bei einer Rede im Dezember eine verbotene Parole der sogenannten Sturmabteilung (SA) der nationalsozialistischen Partei NSDAP verwendet zu haben. Wegen e»»»

Es sei nicht das Schlechteste, dass Mirrianne Mahn die Partei verlassen habe, denn nun „ist die nächste Erstürmung der Paulskirche nicht mehr mit den Grünen in Verbindung zu bringen“. So offen wie dieser Grünenpolitiker kritisieren nicht viele die 34 Jahre alte Stadtverordnete, die am Dienstag in e»»»

Wenn Maximilian Krah sich mal wieder wie ein ganzer Kerl fühlen will, dann schnappt sich einer seiner Mitarbeiter eine Kamera und sie gehen zum Brandenburger Tor, in irgendeinen Garten oder einfach vor die Regalwand im Büro. Und dann spricht der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl auf Tiktok zur»»»

Rund 2000 Menschen haben laut Polizei am Samstag in Heilbronn gegen eine Wahlkampfveranstaltung der AfD mit den beiden Parteivorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla protestiert. Die Polizei berichtete, es sei zu Fällen von wechselseitiger Körperverletzung gekommen. Außerdem habe ein Demonstran»»»

Grüne, Linke und AfD kritisieren im Landtag die Versorgung bei der Geburtshilfe im ländlichen Raum. Gesundheitsministerin Köpping jedoch findet, Sachsen stehe nicht schlecht da. Die Grünen im sächsischen Landtag sehen Nachbesserungsbedarf bei der geplanten Krankenhausreform, wenn es um die Erreichb»»»

In der Cottbuser Innenstadt haben etwa 150 Menschen am Dienstagabend gegen Rassismus und für eine offene Gesellschaft demonstriert. Anlass war eine Jugendveranstaltung der AfD in der Stadt. Bei dem Treffen im «Bürgertreffpunkt Mühle» sprach als Gastredner der fraktionslose Bundestagsabgeordnete Mat»»»

Der Groll gegen die Politiker der „Alternative für Deutschland“ (AfD) muss groß sein bei Reinhold Würth. So groß, dass der Unternehmer am Montag eine Maxime aufgegeben hat, an die er sich eigentlich hatte halten wollen. Der 88-Jährige, der in seinem langen Arbeitsleben mit unbändigem Fleiß, Zielstr»»»

«Wer Mitglied in der AfD ist, kann nicht gleichzeitig einer christlichen Schützenbruderschaft angehören», haben die katholischen Schützenbruderschaften am Sonntag unterstrichen. Der Bund der Historischen Deutschen Schützenbruderschaften (BHDS) hat seinen Unvereinbarkeitsbeschluss gegenüber der AfD »»»

Die Stadt Schwerin will Götz Kubitschek von der Neuen Rechten weiterhin nicht im Rathaus auftreten lassen. Im juristischen Streit um die Wirksamkeit des Mietvertrags geht sie in die nächste Instanz. Der juristische Streit um den für Samstag geplanten Auftritt des Verlegers Götz Kubitschek, der zu d»»»

Die AfD in Brandenburg will gendergerechte Sprache mit Sonderzeichen aus dem offiziellen Sprachgebrauch verbannen. Mit einer entsprechenden Volksinitiative wolle man die Landesregierung bewegen, Gender-Stern, Unterstrich oder Binnen-I in Schreiben von Behörden und öffentlichen Dienststellen sowie i»»»

Bei der Bürgermeisterwahl in Kloster Lehnin im Landkreis Potsdam-Mittelmark haben die Bürger entschieden, dass der Amtsinhaber weiter an der Rathausspitze bleibt. Der parteilose Bürgermeister Uwe Brückner wurde für acht Jahre wiedergewählt. Er erhielt 53,1 Prozent der Stimmen, wie die Wahlleitung a»»»

Der Landesverfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Nun drängt die Partei ihrerseits auf eine Reform des Verfassungsschutzes. Worum ging es noch auf dem Parteitag? Die AfD in Sachsen-Anhalt hat sich für eine grundlegende Reform des Landesverfassungsschutzes ausgesproche»»»

Der Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt hatte den AfD-Landesverband als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Die Partei fordert jetzt eine grundlegende Reform der Behörde. Auch den Namen des Nachrichtendienstes will sie ändern. Die AfD in Sachsen-Anhalt hat sich für eine grundlegende Reform de»»»

Vor ihrem Landesparteitag am Freitag in Rottweil hat die AfD Kritik am Sicherheitskonzept der Stadt geäußert. Diese habe für die angekündigte Gegendemonstration einen «unter Gefahrenaspekten verwerflichen Platz» auf dem Parkplatz direkt gegenüber der Veranstaltungshalle gewählt, kritisierte der Co-»»»

Aus dem angestrebten Zusammenschluss der drei früheren AfD-Abgeordneten Michael Frisch, Matthias Joa und Martin Louis Schmidt zu einer parlamentarischen Gruppe wird endgültig nichts. Alle Fraktionen des Parlaments folgten am Mittwoch der Empfehlung des Ältestenrates des Landtages, der den Antrag de»»»

Direkte Demokratie will gelernt sein. Als Christoph Giese, Hauptamtsleiter der Gemeinde Grünheide, am Dienstagnachmittag die erste versiegelte Urne mit Stimmen der Einwohnerbefragung zur Erweiterung der Autofabrik von Tesla öffnet und ihren Inhalt auf einen knapp zehn Meter langen Tisch im Bürgerha»»»

Im Europawahlkampf legen die Freien Wähler Wert darauf, nicht in die rechte Ecke gerückt zu werden. Eine Abgrenzung zur AFD allein reicht ihnen aber nicht. Auf ihrem Bundesparteitag zur Europawahl haben sich die Freien Wähler am Samstag gegen politischen Extremismus abgegrenzt. 92 Prozent der mehr »»»

Vorbildwirkung in der Mobilitätswende sieht anders aus. Im Fuhrpark der MV-Landesregierung muss man Elektroautos lange suchen. Die Elektromobilität ist am Fuhrpark der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns bislang weitgehend vorbeigerauscht. Wie aus der Antwort der Regierung auf eine Kleine Anfra»»»

Acht Jahre war Albert Weiler Bundestagsabgeordneter für die CDU und trat vor wenigen Wochen aus der Partei aus. Nun liebäugelt er mit der Werteunion. Eine Kandidatur als Landrat schließt er nicht aus. Der frühere CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Weiler kann sich ein politisches Engagement in einer »»»

Nach einer Feier im Umfeld des AfD-Parteitages Mitte Januar im mittelfränkischen Greding, bei der rassistische Parolen skandiert worden sein sollen, ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen vier namentlich bekannte Verdächtige. Dies teilte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth am Frei»»»

Als die NPD verboten werden sollte, gab es raffinierte Argumente, warum das falsch sei. Die Rechtsextremen würden profitieren, hieß es. Ein Verbotsverfahren würde Jahre dauern, überall würden Mikrofone auf die Rechtsextremen warten, und sie könnten ihre Theorien verbreiten. Und was, wenn das Verbot»»»

In der Debatte um ein mögliches Parteiverbot äußert sich jetzt der SPD-Sprecher der Innenministerkonferenz. Mit Spannung wird ein Gerichtsurteil erwartet – ein Soziolge sieht den Siegeszug der AfD aber auch so gestoppt. Der Hamburger Innensenator Andy Grote (SPD) hat sich skeptisch mit Blick auf Fo»»»

Das Aufstehen gegen rechts hat auch die Ferieninsel Sylt erreicht. Vor der Nordseekulisse machen Einheimische und Feriengäste ihren politischen Standpunkt deutlich. Am Strand der Ferieninsel Sylt haben am Samstag nach Angaben der Polizei rund 220 Menschen gegen rechts demonstriert. Von 400 Teilnehm»»»

Herr Schaible, seit den Berichten über ein Treffen von Rechtsextremen in Potsdam geben Manager und Unternehmer plötzlich allerorts Bekenntnisse zur Demokratie ab. Das war vorher selten. Was ist passiert? Was bei dem Treffen in Potsdam den Medienberichten zufolge besprochen wurde, wäre ein Bruch mit»»»

An die Haustür einer schwarzen Familie in Hamburg-Ottensen werden Zettel mit rassistischen Beleidigungen geklebt. Für viele Bewohner des Viertels ein alarmierendes Zeichen. Sie gehen auf die Straße. Deutlich mehr Menschen als erwartet sind am Freitag in Hamburg-Ottensen gegen Rassismus und rechte H»»»

Im April muss Thüringens AfD-Landespartei- und Fraktionschef Björn Höcke vor Gericht in Halle erscheinen. Ein zweiter Prozessauftakt soll in den nächsten Monaten folgen. Der AfD-Politiker Björn Höcke muss sich wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung ab Mitte April vor dem Landgericht in Halle verant»»»

Die AfD im Landtag hat mehr Einsatz im Kampf gegen Cyberkriminalität angemahnt. «Wappnen wir uns für die neuen Straftaten des 21. Jahrhunderts», kündigte AfD-Innenpolitiker Sebastian Wippel am Donnerstag in Dresden eine Initiative seiner Fraktion an. In einem Antrag im Parlament wird die Regierung »»»

Die Thüringer AfD will mit Björn Höcke in den Wahlkampf ziehen. Er muss sich nun wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung vor Gericht verantworten. Grund ist eine Gewalttat in Ludwigshafen. Thüringens AfD-Landespartei- und Fraktionschef Björn Höcke muss sich in einem weiteren Verfahren vor Gericht ve»»»

Die Thüringer AfD will mit Björn Höcke in den Wahlkampf ziehen. Er muss sich nun wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung vor Gericht verantworten. Und auch ein weiterer Gerichtsprozess steht für ihn an. Thüringens AfD-Landespartei- und Fraktionschef Björn Höcke muss sich in einem weiteren Verfahren »»»

Von der Auferstehungskirche in Stralsund geht der Blick raus auf die Plattenbauten. Die Diakonie macht hier in Grünhufe seit Jahren Integrationsarbeit, im Viertel leben viele Ausländer und Leute, die Sozialleistungen bekommen. Die Sozialarbeiter bieten Sportprogramme für Jugendliche an, Frauenabend»»»

Von der AfD-Bundestagsabgeordneten Gerrit Huy gibt es Bilder beim Treffen rechter Radikaler in Potsdam im November. Nun hat sie Anzeige erstattet. Ihr Ziel: Zugang zu Aufzeichnungen zu erhalten. Die AfD-Bundestagsabgeordnete Gerrit Huy hat wegen der Bilder und möglicher Tonaufnahmen von einem Treff»»»

Die CDU hat ein Ausschlussverfahren gegen den Inhaber der Potsdamer Villa angekündigt, in der im November ein Geheimtreffen von Rechtsextremisten stattgefunden hatte. Bei dem Inhaber handele es sich um das CDU-Mitglied Wilhelm Wilderink, berichtet die Zeitung „Welt“. Der Kreisvorstand werde damit b»»»

Ein Ausschlussverfahren ist das schärfste Schwert gegen Parteimitglieder: Nach dem Treffen radikaler Rechter in Potsdam strengt der CDU-Kreisverband dies gegen den Hausherrn der Immobilie an. Die CDU Potsdam hat als Konsequenz aus dem Treffen radikaler Rechter in einer Villa in Potsdam ein Verfahre»»»

Der Verfassungsschutz hält die Junge Alternative für eine gesichert rechtsextremistische Bestrebung. Mit einer Klage dagegen sind JA und AfD nun gescheitert. Sehen Sie diese und weitere Nachrichten bei WELT TV. ... »»»

Die Polizei hat eine Versammlung gegen die Partei AfD am Hamburger Rathausmarkt aufgelöst. Rund 50 Demonstrierende versammelten sich am Montagabend vor dem Rathaus, wie die Polizei mitteilte. Dort soll eine Fraktionssitzung der AfD stattgefunden haben. Zuvor hatte am Jungfernstieg eine friedlich ve»»»

Während in Freiburg am