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Papst schickt Trump-Freund Dolan in den vorzeitigen Ruhestand
Kardinal Timothy Dolan hat bei den beiden Amtseinführungen Donald Trumps gebetet. Kein anderer katholischer Bischof stand dem amerikanischen Präsidenten so nahe. Musste er deshalb früher gehen? Die Mitteilung des Vatikans kam unerwartet: Papst Leo XIV. habe den Amtsverzicht des New Yorker Erzbischo»»»
Denkmal-Zoff um Abriss am Weißen Haus – Ostflügel soll komplett weg!
Washington – US-Präsident Donald Trump lässt den kompletten Ostflügel des Weißen Hauses abreißen, um Platz für seinen 300 Millionen Dollar teuren Ballsaal zu schaffen. Nicht nur Denkmalschützern und Architekten blutet das Herz - die Bilder der Zerstörung an dem ehrwürdigen Gebäude sind für viele Am»»»
US-Gericht stoppt Trumps Zölle
HandelsstreitUS-Gericht stoppt Trumps Zölle29. Mai 2025, 5:03 Uhr|Lesezeit: 3 Min. |Trump präsentiert an seinem „Tag der Befreiung“ eine Liste mit geplanten Zöllen – die nun in erster Instanz von einem Gericht kassiert worden sind. (Foto: BRENDAN SMIALOWSKI/AFP)Mehrere Firmen hatten gegen die Zölle»»»
Kapitalmarktunion: Warum es mit dem einheitlichen EU-Finanzmarkt noch dauern wird
Seit Jahren fordern viele Geschäfts- und Notenbanker eine Kapitalmarktunion in Europa – das soll Investitionen auf dem Kontinent ankurbeln. Daran gibt es allerdings Zweifel. AnhörenMerkenTeilenFeedbackEuropa sollte sich zusammenreißen – das ist ein Appell, dem sich nach der Wahl von Donald Trump wo»»»
USA: Marco Rubio und Michael Waltz sind treue Diener von Donald Trump
Die wichtigsten außenpolitischen Posten in Washington sollen mit zwei Männern besetzt werden, die loyal zur Agenda des Präsidenten stehen. Das gilt auch für die Ukraine. Personalien allein sagen noch nicht viel darüber, wie eine Präsidentschaft verlaufen wird. Das gilt gerade für Trump, der mit ein»»»
Villa Vie Residences: Anti-Trump Kreuzfahrt
Ein Anbieter für Luxusreisen lockt Trump-Gegner mit einer vierjährigen Kreuzfahrt, um dessen Amtszeit zu entfliehen. Dafür braucht man viel Geld. AnhörenMerkenTeilenFeedbackDruckenHaben Sie eine Viertelmillion US-Dollar übrig und hassen Donald Trump? Wenn Sie zu dieser zugegeben wirklich kleinen Zi»»»
Wie radikal könnten Trumps Republikaner die USA umkrempeln?
"Dieser Tag wird für immer in Erinnerung bleiben als der Tag, an dem das amerikanische Volk die Kontrolle zurückerlangt hat" - so untermauerte Donald Trump in seiner Siegesrede sein Versprechen, das Land "umzudrehen". Die USA sind am Wahltag deutlich nach rechts gerückt - die auf Donald Trumps "Mak»»»
Mercosur-Abkommen: Merz und von der Leyen weiterhin optimistisch
In letzter Minute ist die für diesen Samstag geplante Unterzeichnung des EU-Mercosur-Freihandelsabkommens geplatzt. Kanzler Merz und Kommissionspräsidentin von der Leyen geben sich dennoch weiterhin optimistisch. In der EU steht nach Angaben von Kanzler Friedrich Merz und EU-Kommissionspräsidentin »»»
Mercosur-Abkommen: Unterzeichnung wird verschoben
Aus der für diesen Samstag geplanten Unterzeichnung des EU-Freihandelsabkommens mit vier südamerikanischen Mercosur-Staaten wird nichts: Mehrere Länder wollten eine Verschiebung. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verschiebt ihre Pläne für eine Unterzeichnung des Handelsabkommens mit de»»»
Digitalpakt 2.0: Endlich einig
Bund und Länder haben sich auf den Digitalpakt 2.0 verständigt. Wenn die Grünen das allein Özdemir zuschreiben, übersehen sie etwas. Beinahe wäre der neue Digitalpakt noch daran gescheitert, dass die Länder ausschließlich frisches Geld angerechnet bekommen sollten. Der Bund hätte dann nur so viel b»»»
20 Schüsse, Kaliber 9 Millimeter auf Villa: Sicherheitsglas hielt die Kugeln auf den Clan-Boss ab
Ein gezielter Mordanschlag erschüttert Berlin: Das Haus des kurdischen Clan-Bosses Mehmet K. wurde von zwei vermummten Attentätern mit 20 Schüssen attackiert. Doch wer wollte den vermeintlichen Geschäftsmann wirklich aus dem Weg räumen? Mehmet K. selbst gibt sich unbeeindruckt und bietet nun 500.00»»»
Start des Deutschlandsfonds
Deutschland hat unbestritten einen großen Investitionsbedarf. Doch der Deutschlandsfonds der Bundesregierung ist der falsche Weg, diesen zu stillen. Deutschlandfonds, 130 Milliarden Euro, zukunftssichernde Investitionen: Man hat einen beeindruckenden Namen, eine nicht minder beeindruckende Summe un»»»
Bund und Länder beschließen Digitalpakt 2.0
Bund und Länder haben sich auf den Digitalpakt 2.0 geeinigt. Damit stehen in den kommenden fünf Jahren 5 Milliarden Euro für digitale Infrastruktur an Schulen zur Verfügung. Es hat viele Monate gedauert und lange war auch unklar, wie die Fortsetzung des Digitalpakts finanziert werden kann. Nun endl»»»
Bürgergeld-Reform: „Vieles wird in der Praxis scheitern“
Berlin – Das Kabinett hat den Weg frei gemacht: Das Bürgergeld wird abgeschafft, heißt künftig Grundsicherung – und in Teilen wird, zumindest auf dem Papier, deutlich nachgeschärft: härtere Sanktionen, neue Vollzeit-Pflicht, strengere Regeln für Terminverweigerer und Arbeitsunwillige. Aber wie beur»»»
Interview mit Gutachter: „Spätestens jetzt sollte die Bundesdruckerei den Datenatlas öffentlich zugänglich machen“
Mit dem Datenatlas soll die Bundesverwaltung künftig effizienter arbeiten. Doch der erreicht bei weitem nicht den Stand der Technik, schreibt David Zellhöfer in einem Gutachten. Die zuständige Bundesdruckerei erwägt nun „rechtliche Schritte“ gegen ihn. Im Interview bewertet Zellhöfer das Agieren de»»»
Trump erhöht Druck: „Ich hoffe, die Ukraine handelt schnell“
Washington / Brüssel – Während die EU in Brüssel am Donnerstag über neue Finanzhilfen für die Ukraine verhandelte – und am frühen Freitagmorgen 90 Milliarden Euro bereitstellte – kommt aus Washington erneut Gegenwind: US-Präsident Donald Trump will, dass Kiew sich bei den Verhandlungen schneller be»»»
Selenskyj warnt: Schwindet US-Interesse an Ukraine-Frieden?
Dublin - Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj (47) schlägt Alarm: Er fürchtet ein schwindendes Interesse der USA am Friedensprozess in der Ukraine. Bei einem Auftritt in Dublin sagte Selenskyj am Dienstagabend auf die Frage, ob er einen Rückzug der Amerikaner befürchte: „Ja, ich habe Angst»»»
USA News: Fünf Tote bei erneutem US-Angriff auf angebliches Drogenboot im Pazifik
USAFünf Tote bei erneutem US-Angriff auf angebliches Drogenboot im Pazifik19. Dezember 2025, 5:46 Uhr|KommentareSteht wegen seines Handels in der Kritik: Pentagon-Chef Pete Hegseth hat den erneuten Befehl zum Angriff auf angebliche Schmugglerboote im Pazifik gegeben. (Foto: Mandel Ngan/AFP)Auf Befe»»»
USA News: Aus dem "Kennedy Center" wird das "Trump Kennedy Center"
USAAus dem „Kennedy Center“ wird das „Trump Kennedy Center“18. Dezember 2025, 20:55 Uhr|KommentareDas Kennedy Center in Washington D.C. (Foto: MANDEL NGAN/AFP)Das nationale Kulturzentrum der Vereinigten Staaten in Washington D.C. soll in Zukunft soll es auch Trumps Namen tragen. Ein weiterer Schrit»»»
Australien kündigt nach Anschlag Waffenrückkauf an
Einer der Angreifer am Bondi Beach war legaler Waffenbesitzer. Australiens Regierung will die Zahl der Schusswaffen im Land nach dem tödlichen Anschlag nun drastisch senken. Die australische Regierung will die Anzahl der Schusswaffen im Land nach dem verheerenden Terroranschlag auf ein jüdisches Fe»»»
Rekordregen bedroht Touristenregion in Australien
Seit Tagen prasselt in Australien Starkregen vom Himmel – so viel, wie sonst in sechs Monaten. Teile von Queensland stehen meterhoch unter Wasser. Eine bei Touristen beliebte Gegend ist besonders betroffen. Im australischen Bundesstaat Queensland steigt nach heftigen Regenfällen das Hochwasser. Bes»»»
Laos: Vier westliche Touristen offenbar durch gepanschten Alkohol gestorben
Zwei Australier, zwei Dänen und ein Amerikaner hatten in dem laotischen Partyort Vang Vieng gefeiert. Dann entwickelten sie Symptome einer Methanolvergiftung. Ein Hostelbetreiber wurde bereits festgenommen. Offenbar nach dem Konsum von gepanschtem Alkohol sind vier westliche Touristen in Laos gesto»»»
Regierung will soziale Medien erst ab 16 Jahren erlauben
Die australische Regierung will Kindern und Jugendlichen den Zugang zu sozialen Medien künftig erst ab 16 Jahren erlauben. „Ich habe mit Tausenden Eltern, Großeltern, Tanten und Onkeln gesprochen, und sie sind wie ich zutiefst besorgt um die Online-Sicherheit unserer Kinder“, sagte Premier Anthony »»»
EU-Staaten einigen sich auf Kompromiss zur Finanzierung der Ukraine
Russland-VermögenEU erfindet Notlösung zur Finanzierung der Ukraine19. Dezember 2025, 3:34 Uhr|Kommentare19.12.2025, Belgien, Brüssel: Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) spricht bei der Pressekonferenz nach dem EU-Gipfel. Topthemen waren die Frage, ob künftig in der EU eingefrorene Vermögenswerte d»»»
Erbschaftsteuer: Merz und Klingbeil sollten reiche Erben stärker besteuern
MeinungSteuerpolitik:Merz und Klingbeil sollten sich die Steuermilliarden bei reichen Erben holenKommentar von Simon Groß 3. September 2025, 16:37 Uhr|Lesezeit: 2 Min. |Trotz Rekordschulden auf der Suche nach viel Geld: Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und sein Vize und Finanzminister Lars Klingb»»»
Merz will jährlich fünf Milliarden beim Bürgergeld einsparen
SozialpolitikMerz will jährlich fünf Milliarden beim Bürgergeld einsparen2. September 2025, 19:20 Uhr|MerkenArtikel teilenTeilenFeebackFeedbackArtikel druckenDruckenBundeskanzler Friedrich Merz will beim Bürgergeld rund zehn Prozent der Kosten einsparen – eine Größenordnung von fünf Milliarden Euro»»»
Karsten Wildberger verlangt „spürbaren“ Bürokratieabbau in 960 Behörden – Vorschriften streichen, Jobs weg - WELT
Digitalminister Karsten Wildberger will dem Staat eine drastische Schlankheitskur verpassen: 960 nachgelagerte Behörden hat er dazu aufgerufen, Vorschriften und Regeln abzubauen. Zudem sollen Tausende Stellen wegfallen. 16 Milliarden Euro will er so einsparen. AnzeigeZum Abbau der Bürokratie forder»»»
Verbände warnen vor 15 Euro Mindestlohn: „Am Ende verlieren alle“
Die Wirtschaft macht mobil gegen eine mögliche Erhöhung des Mindestlohns auf 15 Euro! In einer Erklärung warnen Verbände am Montag vor einem spürbaren Anstieg der Arbeitslosigkeit und der Inflation, sollte unter der kommenden Koalition der Mindestlohn von aktuell 12,82 Euro auf 15 Euro steigen. „Am»»»
EU-Staaten einigen sich auf neue Finanzhilfe für die Ukraine
Die EU-Staats- und Regierungschefs haben weitere Hilfszahlungen an die Ukraine beschlossen. Für 2026 und 2027 soll das Land 90 Milliarden Euro erhalten. Die Staats- und Regierungschefs der EU haben sich bei ihrem Gipfel auf eine weitere Unterstützung der Ukraine in Höhe von 90 Milliarden Euro für d»»»
Bundeskanzler Merz auf der Euro Finance Week: „Wir werden die Frühstart-Rente umsetzen“
F.A.Z.-Archiv E-Paper F.A.Z. Produkte F.A.Z.-Portal Bundeskanzler Friedrich Merz bekräftigte in Frankfurt die Frühstartrente, sagte aber nichts zum Starttermin und der konkreten Ausgestaltung. Bundeskanzler Friedrich Merz bleibt weitere Details zum Kinderdepot schuldig. Zwar betonte er auf der Euro»»»
Klimagipfel in Brasilien: Merz sagt milliardenschwerem Tropenwald-Fonds „namhaften Betrag“ zu - WELT
„Tropenwälder für immer“ – so nennt Brasiliens Präsident Lula seinen neuen Fonds. Auch Deutschland will sich beteiligen. Das erklärt Bundeskanzler Merz bei seiner Rede in Belém. Details bleiben unklar. AnzeigeDeutschland unterstützt einen von Brasilien ins Leben gerufenen neuen Milliarden-Fonds zum»»»
Ukraine News: EU bietet Belgien hohe Garantien an
Krieg in der UkraineEU bietet Belgien hohe Garantien an18. Dezember 2025, 23:12 Uhr|KommentareBundeskanzler Friedrich Merz (CDU, r) im August mit dem belgischen Ministerpräsidenten Bart De Wever in Berlin (Foto: Annegret Hilse/Reuters/Pool/dpa)Wenn Premier De Wever die eingefrorenen russischen Geld»»»
Ukraine News: Merz will auch russisches Vermögen in Deutschland nutzen
Krieg in der UkraineMerz will auch russisches Vermögen in Deutschland nutzen18. Dezember 2025, 15:50 Uhr|KommentareFriedrich Merz beim EU-Gipfel in Brüssel: Der Bundeskanzler will Belgien überzeugen, eingefrorenes russisches Staatsgeld der Ukraine zur Verfügung zu stellen. (Foto: Nicolas Tucat/AFP)»»»
Sahra Wagenknecht: „Während sich die Minister fettes Gehaltsplus gönnen, sollen Bürger den Gürtel enger schnallen“ - WELT
„Was für ein Hohn“, empört sich BSW-Politikerin Sahra Wagenknecht über den Auftritt des Vizekanzlers im ZDF. Sie hat einen Gegenvorschlag, mit dem die Regierung 276 Milliarden Euro sparen könne. AnzeigeNach der Ankündigung von SPD-Chef und Finanzminister Lars Klingbeil, dass auf Deutschland „sehr h»»»
Mallorca-Reise: Immunität von Thüringer BSW-Spitzenduo aufgehoben
Die Staatsanwaltschaft Erfurt wird gegen die Thüringer BSW-Minister Katja Wolf und Steffen Schütz ermitteln. Es geht um eine Reise nach Mallorca – und den Verdacht der Korruption. Wegen Korruptionsvorwürfen ist die Immunität der Thüringer BSW-Minister Katja Wolf und Steffen Schütz aufgehoben worden»»»
Hundertfach ausgezeichnet: Edelbrennerei muss Insolvenz anmelden
Mönchhagen (Mecklenburg-Vorpommern) – Rum, Gin, Korn, edle Obstbrände: Mehr als 180-mal wurden die Spirituosen der Brennerei Maennerhobby aus Mönchhagen vor den Toren Rostocks prämiert. Jetzt hat das Unternehmen, an dem auch der Erdbeer-Gigant Robert Dahl (Karls Erdbeerhof, 54) beteiligt ist, trotz»»»
Aga Khan stirbt 88
Er war einer der reichsten Männer der Welt und pflegte einen luxuriösen Lebensstil. Jetzt ist der legendäre Aga Khan im Alter von 88 Jahren gestorben – im Kreise seiner Familie in Portugal. Khan wurde mit 20 zum geistigen Führer von Millionen Ismaili-Muslimen ernannt - eine Abspaltung der muslimisc»»»
Neuer Vertrag liegt vor: Sesko bleibt bei RB Leipzig
Dank einer Ausstiegsklausel hätte Benjamin Sesko RB Leipzig schon nach einer Saison wieder verlassen können. Der Slowene wird jedoch bleiben und seinen Vertrag verlängern. Benjamin Sesko steht vor einer Vertragsverlängerung bei Fußball-Bundesligist RB Leipzig. Nach dpa-Informationen wird der slowen»»»
Freiburgs Vorfreude auf London: Streich lobt «Charakter»
Der SC Freiburg will am Donnerstag in der Europa League erstmals in Viertelfinale einziehen. Das 2:1 am Sonntag in Bochum gibt Trainer Streich und seinen Fußballprofis Ruhe. Christian Streich war richtig erleichtert. Das Ende der Sieglos-Serie in der Bundesliga durch den 2:1-Erfolg beim VfL Bochum »»»
Erstmals Beleuchtung für muslimischen Fastenmonat
Ein Leucht-Schriftzug, Halbmonde und Sterne erstrahlen in Frankfurt als Zeichen für ein friedliches Miteinander. Erstmals wurde die neue Ramadan-Beleuchtung am Sonntag angeschaltet. In der Innenstadt von Frankfurt ist erstmals eine spezielle Beleuchtung zum Fastenmonat Ramadan angeschaltet worden. »»»
Omar Shehata: Lichterketten zum Ramadan
Dass er mit seinem Vorschlag für so viel Wirbel sorgen würde, hat Omar Shehata nicht erwartet. Der Frankfurter SPD-Lokalpolitiker hatte die Idee, die Fußgängerzone Freßgass’ zum Ramadan mit Lichterketten zu schmücken. Bei einem Besuch in London hatte er das schon einmal gesehen und meinte, das pass»»»
Keine Entschuldigung: Milan (2) wurde an Zebrastreifen totgefahren
Berlin-Lichtenberg – Es war ein alltäglicher Weg zu Lidl, Violeta S. (29) schob ihren Sohn gerade im Buggy über den Zebrastreifen, als ein 84-Jähriger in der Einbecker Straße in Lichtenberg ungebremst in sie hineinraste und Milan (2) tötete. Eine erloschene Welt, für Violeta S. ist sie umso unerträ»»»
Günzburg: 26-Jähriger bestellt 200 Kugelbomben nach Hause
Günzburg/Ulm – Riesiger Sprengfund in Schwaben! Zollfahnder haben bei einem 26-Jährigen mehr als 200 hochgefährliche Kugelbomben gefunden. Die Sprengkörper sollen aus Osteuropa stammen – bestellt für ihn und neun weitere Verdächtige. Wie die Polizei am Donnerstag mitteilte, flog der Mann auf, als d»»»
Demografischer Wandel: Osteuropa wird alt, Wohlstand bleibt aus
In Polen, Litauen und Estland bekommen Frauen nur noch wenige Kinder. Generell altert Osteuropa schnell. Das hemmt Wachstum und Wohlstand. In Polen spendiert der Hotelbesitzer Władysław Grochowski allen Eltern eine Party für zehn Personen, wenn eine Rechnung belegt, dass sie neun Monate vor der Nie»»»
Zu wenige Kinder: Polen, Litauen und Estland werden alt
In Polen, Litauen und Estland bekommen Frauen nur noch wenige Kinder. Generell altert Osteuropa schnell. Das hemmt Wachstum und Wohlstand. In Polen spendiert der Hotelbesitzer Władysław Grochowski allen Eltern eine Party für zehn Personen, wenn eine Rechnung belegt, dass sie neun Monate vor der Nie»»»
Hotels erringen Etappensieg gegen Booking.com
1099 Unterkünfte können laut einem Urteil Schadenersatz wegen früherer Praktiken des Portals verlangen. Einen Großstreit der Branche beendet das aber nicht. Offen ist auch, wie hoch der Schaden der Hotels überhaupt ist. Für Reisende klang das Versprechen verlockend: Sie sollten nur auf ein Buchungs»»»
Schwarzarbeits-Mafia bei Edeka – Geldwäsche-Trick mit Prepaid-Karten!
Eine Schwarzarbeits-Mafia erschütterte den Edeka-Konzern! In Südbayern soll ein Subunternehmer in großem Stil illegal nach Deutschland eingeschleuste Ausländer als billige Arbeitskräfte vermittelt haben. Schaden: 20 Millionen Euro! Wie das System funktionierte, verriet jetzt ein Kronzeuge den Ermit»»»
Zollfahnder: „Klingbeil schlägt lieber Steuererhöhungen vor – die Kriminellen lässt er in Ruhe“ - WELT
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil erwägt höhere Steuern für Wohlhabende, um Lücken im Haushalt zu schließen. Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei im Zoll kritisiert das scharf – und verweist auf eine andere Einnahmequelle. AnzeigeDer Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei im Zoll, Frank»»»
Polizei-Panne in Italien: D-Mark-Schatz lag 30 Jahre in Schließfach
Mailand/ Frankfurt – Verstaubt, vergessen – und plötzlich wieder da: In einem Bankschließfach mitten in Mailand haben zwei Ermittler der italienischen Finanzpolizei einen unglaublichen Fund gemacht. Hinter dicken Stahltüren lagen Bündel alter D-Mark-Scheine – zusammen 139.500 Mark. Der Fund stammt »»»
Lkw demolierte 57 Autos: Trucker fühlte sich von Mafia verfolgt
Hagen (NRW) – Ein polnischer Lkw-Fahrer sorgte Ende November für eine Crash-Serie. Die Bilanz: 23 Verletzte, 57 demolierte Autos, 1,8 Millionen Euro Schaden! Jetzt kommt raus: Der Trucker aus Polen fühlte sich von der Mafia verfolgt. Janus R. (30) glaubte laut Ermittlungen, dass die Mafia auf ihn s»»»
Polizei jagt Bärlauch-Mafia: Beute kostet viel Geld in Russland
Leipzig – Blini, Borschtsch – und jetzt Bärlauch! Russische Feinschmecker kommen offenbar auf den dezenten Knoblauch-Geschmack. Und dafür plündern Landsleute unsere Wälder, graben säckeweise der begehrten Knollen aus, um sie in der Heimat teuer zu verkaufen. Auf der rücksichtslosen Jagd nach der Bä»»»
Sylt: Polizei sammelt Pakete voller Kokain an Nordsee ein
Sylt (Schleswig-Holstein) – Drogenflut an der Nordsee-Küste! Weihnachten wurde von Spaziergängern ein großes Paket voller Kokain am Strand von St. Peter-Ording gefunden. Silvester entdeckten Strandgänger eine weitere Drogen-Lieferung am Strand von List auf Sylt und wählten den Notruf. Helikopter-Ei»»»
Osnabrück: SEK bringt Mitglied der Mocro-Mafia ins Gericht
Osnabrück (Niedersachsen) – Ausnahmezustand im Gerichtsviertel Osnabrück. Am Dienstag kurz nach 8 Uhr sperren Motorradstreifen und Polizei-Bullies die Straße vor dem Amtsgericht. Die Sorge: eine Gefangenenbefreiung durch die Mocro-Mafia. Drei Audi-Limousinen mit Blaulicht und ein Panzerfahrzeug der»»»
Lotto-Millionär gesucht: Glückspilz hat nur noch zwei Wochen Zeit
München – Ein Lotto-Spieler hat vor über drei Jahren Millionen abgeräumt, sich aber bis heute nicht gemeldet. Jetzt droht der Gewinn zu verfallen. Derzeit warten sogar drei Millionengewinne darauf, abgeholt zu werden. Jeder Lotto-Spieler hofft auf den einen richtigen Tipp, doch die Wahrscheinlichke»»»
Rezeptbetrug: Millionenabzocke aufgedeckt
München – Als ob unser Gesundheitssystem noch nicht genug Probleme hätte! Betrüger aus Osteuropa zocken die Krankenkassen mit gefälschten Rezepten um Millionen ab. Die Staatsanwaltschaft in München jagt organisierte Banden aus Moldawien. Die Masche der Betrüger: Sie drucken täuschend echt aussehend»»»
Lotto-Millionär läuft die Zeit davon: Glückspilz seit 2022 gesucht
München – Bayern hat 10 neue Lotto-Millionäre, dazu kamen 64 Großgewinne über 100.000 Euro – aber ein Millionen-Gewinner ist seit drei Jahren unauffindbar … Im ersten Halbjahr 2025 wurden in Bayern mehr als 300 Millionen Euro an Lotto-Gewinnen ausgeschüttet. Spitzenreiter war ein Spieler aus Unterf»»»
Allianz darf wieder in den USA Fondsgeschäft betreiben
F.A.Z.-Archiv E-Paper F.A.Z. Produkte F.A.Z.-Portal Die amerikanische Börsenaufsicht SEC hebt die Auflagen nach drei Jahren auf. Vorstandschef Oliver Bäte zeigt sich darüber erleichtert. Angesichts der Aktienkurs- und Gewinnentwicklung lässt sich die Ära unter dem Vorstandsvorsitzenden Oliver Bäte »»»
Bahn-Sanierung: Milliardeninvestitionen verpuffen durch hohe Preise
Der Großteil der vielen Milliarden Euro für die Bahninfrastruktur verpuffte in den vergangenen Jahren in höheren Preisen. Das ist ein schlechtes Omen für den großen Infrastrukturfonds der schwarz-roten Koalition. Der Großteil des Gelds, das die Bundesregierung seit 2018 in die Bahninfrastruktur inv»»»
Prozess in München: Lotto-Gewinnerin soll Killer für Ehemann bestellt haben
Eine Münchner Hausfrau gewinnt über eine Million Euro im Lotto – und verprasst alles in nur fünf Jahren. Als das Geld weg ist, fasst sie laut Anklage einen teuflischen Plan: Ihr vermögender Ehemann soll sterben, damit sie an das Erbe kommt. Details zum Mordkomplott, was ihre Tochter damit zu tun ha»»»
Lotto-Gewinn in Bayern: Nachbarn jubeln über 4,5 Millionen Euro
München – Sie können ihr Glück noch gar nicht fassen. Zwei Nachbarn haben eine Tippgemeinschaft gebildet, Lotto 6 aus 49 mit Systemschein gespielt – und gewonnen! Die beiden Männer aus Bayern teilen sich jetzt den 4,5-Millionen-Euro-Gewinn. Eine Ausnahme führte zum VolltrefferEigentlich geben die b»»»
Mann aus Bayern ist 100 Jahre alt – und geht täglich zur Arbeit
Neustadt an der Donau (Bayern) – Er hat eine 6-Tage-Woche. Dabei könnte er seit 35 Jahren in Rente sein. Aber Dr. Joachim Hess geht lieber weiter arbeiten. Auch noch mit 100. Hess führt das von ihm gegründete mittelständische Familienunternehmen Intertec. Gemeinsam mit Sohn Martin (68), der selbst »»»
Bahn: Ein Zug in 16 Monaten! Neue Bahnstrecke ist ein Milliarden-Flop
Zwischen 60 und 65 Güterzüge pro Tag auf der alten, ein Güterzug auf der neuen Strecke – in zweieinhalb Jahren! Kostenpunkt: rund vier Milliarden Euro. Die Neubaustrecke zwischen Wendlingen und Ulm verkürzte die Fahrtzeit zwischen Stuttgart und München mit dem ICE um etwa 20 Minuten. Während der Pl»»»
Vermögensverteilung in Deutschland: Ungerechtigkeit bleibt bestehen
Bundesbank-Studie:Verteilung von Vermögen in Deutschland ist ungleich10. April 2025, 16:46 UhrLesezeit: 3 Min. Viele Menschen mit geringem Einkommen sind auf Angebote wie die Tafeln angewiesen, besonders in teuren Städten wie München. (Foto: Sven Hoppe)Die zehn Prozent der reichsten Deutschen besit»»»
Brandanschlag in München: Bahn-Chaos sorgt für 96 Zugausfälle
München – Kleines Feuer mit großer Wirkung! Gegen 3.20 Uhr informierte die Deutsche Bahn die Bundespolizei über einen Brand an einem Kabelschacht in München-Obermenzing. Als ein Techniker der Bahn eintraf, war das Feuer schon aus. Nach BILD-Informationen wurden 8 Kabel beschädigt: 3 Kupfer-, 3 Glas»»»
Die Reallöhne steigen so deutlich wie seit 17 Jahren nicht: Geht das so weiter?
Reallöhne:Deutsche können sich wieder mehr leisten26. Februar 2025, 14:01 UhrLesezeit: 2 Min. Eine Passantin mit Tragetaschen: Wenn die Menschen mehr Geld haben, kaufen sie in der Regel auch mehr ein. (Foto: IMAGO/Michael Gstettenbauer/IMAGO/Michael Gstettenbauer)Hohe Inflation, so gut wie keine Lo»»»
Die Reallöhne steigen so deutlich wie seit 17 Jahren nicht
Reallöhne:Deutsche können sich wieder mehr leisten26. Februar 2025, 14:01 UhrLesezeit: 2 Min. Eine Passantin mit Tragetaschen: Wenn die Menschen mehr Geld haben, kaufen sie in der Regel auch mehr ein. (Foto: Thomas Banneyer/dpa)Hohe Inflation, so gut wie keine Lohnsteigerung, immer weniger im Geldb»»»
51.967 Euro je Quadratmeter: Immobilien in Monaco werden noch teurer
Das kleine Fürstentum an der Côte d’Azur macht seinem Ruf als teuerster Immobilienmarkt der Welt alle Ehre. Der Boom kommt nicht von ungefähr. Die Preisrally auf dem monegassischen Immobilienmarkt scheint grenzenlos. Nach Zahlen des nationalen Statistikinstituts Imsee musste man für einen Quadratme»»»
München: ÖPNV-Chaos! Rollstuhl-Besitzer flüchtet nach Crash mit S-Bahn
München – Ein ungewöhnlicher Fall beschäftigt derzeit die Polizei. Ein Unbekannter hatte Freitagmittag einen Rollstuhl am S-Bahnhof München-Laim geschoben und am Bahnsteig Gleis 3 abgestellt. Dabei vergaß er offenbar, die Bremsen anzuziehen. Plötzlich rollte das Hilfsmittel los und stürzte ins Glei»»»
München: Trachten-Ikone muss Traditionsladen schließen
München – Uschi Fröhmer (76) widmete ihr Leben ihrem Traditionsladen. Nach 45 Jahren muss die Unternehmerin schweren Herzens die Türen von „Tracht und Heimat“ schließen. Einziger Lichtblick: Ein ganz besonderes Möbelstück findet eine neue Heimat. Der geliebte Schneidertisch ihres Vaters, an dem die»»»
München: Masseur wegen sexueller Übergriffe verurteilt
München – Bei seinen Aloha-Massagen für 49 Euro die Stunde hatte Masseur Miklos H. (51) zwei Kundinnen im Intimbereich berührt. Wegen sexueller Übergriffe wurde er jetzt vom Münchner Amtsgericht zu einem Jahr und acht Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Er ölte das Gesäß mit einFall 1 passierte »»»
Münchens Prestige-Radweg: Breiter als die Straße nebenan
München – Was ist 4,50 Meter breit und damit breiter als die Straße daneben? Genau: Münchens neuer Prestige-Radweg an der Zeppelinstraße entlang des Deutschen Museum! Mit noch glänzendem Asphalt, 400 Metern Länge und einem stolzen Preis von 3,8 Millionen Euro sorgt er für Diskussionen, Staunen – un»»»
Deutsche in Hurghada eingesperrt – fünf Jahre Haft für Siebenunddreißigjährigen
Eine Frau lernt einen Mann im Internet kennen und reist zu ihm nach Hurghada. Dort sperrt er sie monatelang ein, quält und vergewaltigt sie. Jetzt wurde der Siebenunddreißigjährige verurteilt. Die Münchner Richterin zeigt sich schockiert von der Schwere der Taten. Nach dem Martyrium einer jungen De»»»
Deutsche in Hurghada eingesperrt – fünf Jahre Haft für 37-Jährigen
Eine Frau lernt einen Mann im Internet kennen und reist zu ihm nach Hurghada. Dort sperrt er sie monatelang ein, quält und vergewaltigt sie. Jetzt wurde der 37-Jährige verurteilt. Die Münchner Richterin zeigt sich schockiert von der Schwere der Taten. Nach dem Martyrium einer jungen Deutschen in Äg»»»
Putzfrau ließ Drogenlabor in Hotel auffliegen – Lange Haft für Dealer
München – Jetzt müssten die Münchner Dumm-Dealer aus dem Hotelzimmer hinter Gitter! Drei Kokainhändler hatten sich Ende 2023 in eine Unterkunft am Rande Münchens eingemietet und dort ihr provisorisches Drogenlabor eingerichtet. 51 Kilo Marihuana und 8 Kilo Koks bunkerten die drei Männer im Alter zw»»»
Alkoholfreies Bier: Wieso sich der Absatz seit 2013 verdoppelt hat
Der Absatz von alkoholfreiem Bier hat sich binnen zehn Jahren verdoppelt, das merkt man auch im Münchner Biergarten. Schuld ist wohl ein neues Lebensgefühl. Die Bierhauptstadt München ist in diesen Tagen manchmal kaum wiederzuerkennen. Wurde alkoholfreies Bier in den Biergärten und Wirtshäusern frü»»»
Alkoholfreies Bier: Wieso sich der Absatz seit 2013 verdoppelt hat
Der Absatz von alkoholfreiem Bier hat sich binnen zehn Jahren verdoppelt, das merkt man auch im Münchner Biergarten. Schuld ist wohl ein neues Lebensgefühl. Die Bierhauptstadt München ist in diesen Tagen manchmal kaum wiederzuerkennen. Wurde alkoholfreies Bier in den Biergärten und Wirtshäusern frü»»»
Wechsel an der Führungsspitze von Intel Deutschland
Obwohl die Fertigstellung der Chip-Fabriken von Intel in Magdeburg noch Jahre entfernt ist, setzt der Konzern schon jetzt personelle Akzente in der Führung der deutschen Tochtergesellschaft. Eine ausgewiesene Vertriebsexpertin und Diplom-Informatikerin wird Chefin von Intel Deutschland: Sonja Piere»»»
Hybrider Quantencomputer in Garching vorgestellt
In Garching bei München arbeitet ein Quantencomputer zusammen mit einem Höchstleistungsrechner. Mit der Kombination spielt das Rechenzentrum LRZ weit vorne in der technischen Entwicklung mit. In München haben Entwickler und Wissenschaftler einen Hybriden aus klassischem Supercomputer und neuartigen»»»
Song für saubere Toiletten: Berliner Schüler ausgezeichnet
Schultoiletten sind oft schmuddelig und werden gemieden. Bundesweit ändern Schüler und Lehrer das. Zwei Berliner Schulen wurden dafür ausgezeichnet. Die Berliner Paul-Simmel-Grundschule und die Scharmützelsee-Grundschule in Tempelhof-Schöneberg gehören zu den Preisträgern des bundesweiten Wettbewer»»»
Zuwachs bei Konzerten - Gema erlebt erfolgreichstes Jahr
Medien Ein enormer Zuwachs im Konzert- und Veranstaltungsgeschäft hat der Musikverwertungsgesellschaft Gema 2023 ihr bislang erfolgreichstes Jahr beschert. Mehr als eine Milliarde Euro sollen an die Rechteinhaberinnen und -inhaber ausgeschüttet werden. «Der Veranstaltungsmarkt hat sich erholt, Konz»»»
Grüne: Mehr Geld für Bildung und Klima
Knapp 150 Milliarden Euro umfasst der Haushaltsentwurf der Staatsregierung. Die Grünen wollen einen Teil des Geldes anders verteilen. Mehr Geld für Klimaschutz, Energiewende, Schulen und Kitas - dafür weniger Geld für neue Straßen, und das Landespflegegeld auslaufen lassen: Mit diesen und vielen we»»»
Neuer «Kettensägen-Prozess» gegen Jens Lehmann
Der Prozess gegen den früheren Nationaltorwart Jens Lehmann wegen eines skurrilen Vorfalls mit einer Kettensäge am Starnberger See geht in die nächste Runde. Am Landgericht München II startet Ende September der Berufungsprozess in dem Fall, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte. Zuvor hatte die «»»»
Saarbrücken hofft: Mit Pokal-Einnahmen in die 2. Liga
Der 1. FC Saarbrücken ist der große Pokalschreck in dieser Saison. Vor allem der Triumph gegen den FC Bayern brachte den Drittligisten in die Schlagzeilen. Jetzt kommt Gladbach. Hartmut Ostermann hofft als Präsident und Geldgeber auf einen weiteren Coup seines 1. FC Saarbrücken im DFB-Pokal, um irg»»»
Saarbrücken hofft: Mit Pokal-Einnahmen in die 2. Liga
Der 1. FC Saarbrücken ist der große Pokalschreck in dieser Saison. Vor allem der Triumph gegen den FC Bayern brachte den Drittligisten in die Schlagzeilen. Jetzt kommt Gladbach. Hartmut Ostermann hofft als Präsident und Geldgeber auf einen weiteren Coup seines 1. FC Saarbrücken im DFB-Pokal, um irg»»»
Polizei Hamburg warnt vor Fakeprofilen
Sie posen aufreizend in Uniform: Auf sozialen Netzwerken kursieren teils anzügliche Profile angeblicher Polizistinnen aus Hamburg. Die Behörde mahnt Nutzer zur Vorsicht. In den sozialen Netzwerken kursieren mutmaßlich KI-generierte Bilder und Profile von angeblichen Polizistinnen der Polizei Hambur»»»
Justiz: Nicht genug Haftplätze – Hamburg lagert Strafgefangene nach Mecklenburg-Vorpommern aus - WELT
Die Gefängnisse in Hamburg sind voll, die Untersuchungshaftanstalt sogar übervoll. Einige Gefangene aus der JVA Billwerder sollen des deshalb umziehen – nach Mecklenburg-Vorpommern. AnzeigeAngesichts voller Gefängnisse lagert die Hamburger Justiz Strafgefangene nach Mecklenburg-Vorpommern aus. Bis »»»
„Letzte Verteidigungswelle“: Mutmaßliche Mitglieder rechter Terrorgruppe angeklagt
„Letzte Verteidigungswelle“Mutmaßliche Mitglieder rechter Terrorgruppe angeklagt18. Dezember 2025, 10:52 Uhr|Lesezeit: 2 Min. |KommentareBei einer Polizei-Aktion gegen eine Vereinigung, die sich selbst „Letzte Verteidigungswelle“ nennt, wurden im Mai unter anderem in Brandenburg Verdächtige festgen»»»
Terrorzelle „Letzte Verteidigungswelle“: Anklage gegen acht Personen
Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen sieben mutmaßliche Mitglieder und einen Unterstützer einer rechtsextremistischen Terrorzelle erhoben. Die Angeklagten sind teilweise minderjährig. Die Karlsruher Behörde wirft den zum Teil sehr jungen Beschuldigten größtenteils die Mitgliedschaft in einer in»»»
„Letzte Verteidigungswelle“: Anklage gegen mutmaßliche Mitglieder rechter Terrorzelle
Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen sieben mutmaßliche Mitglieder und einen Unterstützer einer rechtsextremistischen Terrorzelle erhoben. Die Angeklagten sind teilweise minderjährig. Die Karlsruher Behörde wirft den zum Teil sehr jungen Beschuldigten größtenteils die Mitgliedschaft in einer in»»»
„Letzte Verteidigungswelle“: Anschlagspläne auf Asylheime – Bundesanwaltschaft klagt mutmaßliche junge Rechtsextremisten an - WELT
Sieben junge Verdächtige sollen sich in einer rechtsextremen Terrorzelle zusammengeschlossen haben, um Anschläge gegen Asylbewerberheime zu verüben. Einige Mitglieder der „Letzten Verteidigungswelle“ sind erst 14 und 15 Jahre alt – und waren vom Nationalsozialismus fasziniert. AnzeigeDie Bundesanwa»»»
Drogenhandel: Weniger große Kokainfunde im Hamburger Hafen – der Schmuggel verlagert sich - WELT
Wird der Schmuggel von Kokain nach Deutschland schwieriger? Mehrere Tonnen wurden im Juni weit vor dem Hamburger Hafen abgefangen. In Spanien und Frankreich spricht man nun von einem „weißen Tsunami“. AnzeigeAuch im Jahr 2025 haben südamerikanische Drogenbanden tonnenweise Kokain nach Deutschland v»»»
Livestream: Michaela Benthaus und Hans Königsmann starten ins All
Jetzt im StreamRakete mit zwei Deutschen an Bord startet ins All18. Dezember 2025, 16:49 Uhr|KommentareErstmals ist mit der Esa-Ingenieurin Michaela Benthaus ein querschnittsgelähmter Mensch bei einem Weltraumtrip dabei. Verfolgen Sie den Ausflug im Livestream. Artikel anhörenAnhörenArtikel anhören»»»
iRobot: Saugroboter-Vorreiter stellt Insolvenzantrag
HaushaltsgeräteSaugroboter-Vorreiter iRobot stellt Insolvenzantrag15. Dezember 2025, 11:07 Uhr|KommentareDie Firma iRobot, hier ein Modell, das bei der Messe Ifa 2018 vorgestellt wurde, war einst Vorreiter bei Saugrobotern. (Foto: Imago)Die zumeist günstigere Konkurrenz aus China machte dem US-Unte»»»
iRobot: Saugroboter-Vorreiterstellt Insolvenzantrag
HaushaltsgeräteSaugroboter-Vorreiter iRobot stellt Insolvenzantrag15. Dezember 2025, 11:07 Uhr|KommentareDie Firma iRobot, hier ein Modell, das bei der Messe Ifa 2018 vorgestellt wurde, war einst Vorreiter bei Saugrobotern. (Foto: Imago)Die zumeist günstigere Konkurrenz aus China machte dem US-Unte»»»
Amazon Prime Day: So schützen Sie sich für Rabattfallen im Onlinehandel
Der US-Shoppingriese muss zu Beginn der Amazon Prime Days einen Streik verkraften. Verbraucherschützer warnen außerdem vor falschen Rabattversprechen und gefälschten Onlineshops. Von Dienstag bis Freitag laufen die Amazon Prime Days, eine jährliche Rabattaktion des Versandhändlers. In dieser Zeit l»»»
Amazon Prime Day: Verbaucherschützer warnen vor falschen Rabattversprechen
Der US-Shoppingriese muss zu Beginn der Amazon Prime Days einen Streik verkraften. Verbraucherschützer warnen außerdem vor falschen Rabattversprechen und gefälschten Onlineshops. Von Dienstag bis Freitag laufen die Amazon Prime Days, eine jährliche Rabattaktion des Versandhändlers. In dieser Zeit l»»»
Merchandising mit dem Mord an Brian Thompson: Verdächtiger auf T-Shirts im Verkauf
Mit dem Mord an Brian Thompson werden nun auch Geschäfte gemacht. Auf Plattformen wie Ebay tauchen Artikel mit Bezug auf das Verbrechen auf. Der Verdächtige wird dabei oft als Volksheld gefeiert – oder als Herzensbrecher. T-Shirts, Mützen und sogar Weihnachtsschmuck: Mit dem Mord an Brian Thompson»»»
Urteil: Gericht verbietet Amazon Werbung für bekanntes Produkt
Frankfurt/Main – Kater-Stimmung bei Amazon. Der Versand-Riese darf Elektrolyt-Tabletten nicht als Mittel gegen Alkohol-Kater anpreisen. Das entschied das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt. Der Online-Händler hatte Dextro Energy Zero Calories mit dem Zusatz „Anti-Kater“ beworben. Dagegen klagten Wet»»»
Google: Der Anfang vom Ende des Monopols
Big Tech – so werden Google, Meta, Amazon, Apple und Microsoft genannt. Die fünf Konzerne beherrschen den digitalen Markt. Wer etwas sucht, nutzt Google oder die Google-Tochter YouTube. Kommuniziert wird über Facebook, Instagram und WhatsApp - alle gehören zu Meta. Wer online etwas kaufen oder verk»»»
Lebensmittel dürfen nicht mit „Anti-Kater“ beworben werden
Manche Lebensmittel sollen gegen den Kater nach einer alkoholreichen Nacht helfen. Mit dem Zusatz „Anti-Kater“ verkauft oder beworben werden dürfen sie aber nicht. Ein Gericht hält das für unzulässig. Die Werbung für und der Verkauf von Lebensmitteln mit der Angabe „Anti-Kater“ ist nach einem Urtei»»»
Temu: Wie verwerflich ist es, dort zu kaufen?
Die vermeintlichen Schnäppchentage der Black Week stehen bevor. Auch der Onlinehändler Temu lockt – wie immer – mit besonders günstigen Preisen. Die EU-Kommission attackiert den Konzern dafür nun stark. Was dran ist an den Vorwürfen. AnhörenMerkenTeilenFeedbackWeihnachtszeit, Shoppingzeit. Wer früh»»»
Mattel druckt Web-Adresse von Pornoseite auf „Wicked“-Puppen
Ein fehlendes Wort kann einen großen Unterschied machen. So ließ Mattel aus Versehen auf die Verpackung einer neuen Puppenserie eine ganz falsche Webadresse drucken – die auf eine Pornoseite führt. Dem Spielzeugriesen Mattel ist ein peinlicher Fehler bei Puppen zum Kino-Musical „Wicked“ unterlaufen»»»
Kroos über Zauberpass: «Eigentlich einfach» dank «Vini»
Nationalspieler Toni Kroos wird für seinen Zauberpass gegen die Bayern gefeiert. Der Mittelfeldspieler sieht seinen Mitspieler mitverantwortlich. Nationalspieler Toni Kroos hat seinen Weltklasse-Pass im Halbfinal-Hinspiel der Champions League mit Real Madrid beim FC Bayern nicht als besondere Einze»»»
Eberl zur Trainersuche: Irgendwann «weißer Rauch»
Die Trainersuche beim FC Bayern scheint alles andere als einfach. Sportvorstand Max Eberl rechnet mit entsprechenden Fragen - und lässt sich nicht in die Karten schauen. Sportvorstand Max Eberl möchte sich bei der Trainersuche beim FC Bayern nicht treiben lassen. «Wenn es was gibt, werden wir es ve»»»
Sammer: «Viele Entscheidungen gegen deutsche Mannschaften»
Borussia Dortmund hadert nach dem 1:1 in Eindhoven mit dem Schiedsrichter. BVB-Berater Matthias Sammer geht sogar noch weiter. Nach Meinung von Ex-Europameister Matthias Sammer gibt es in der Champions League «zu viele Entscheidungen gegen deutsche Mannschaften». Hintergrund seiner Kritik war der u»»»
Dortmund klagt über Elfmeter - Kehl: «Verärgerung sehr groß»
Der BVB schien im Achtelfinal-Hinspiel der Champions League bei der PSV Eindhoven auf Siegkurs. Doch ein Elfmeterpfiff verhinderte ein Happy End - und sorgte für reichlich Unmut. Mats Hummels war sich seiner Sache ganz sicher. «Null Prozent Elfmeter. Null!», kommentierte der Abwehrspieler von Borus»»»
Kobel und Süle fallen beim BVB in Eindhoven kurzfristig aus
Borussia Dortmund muss im Achtelfinal-Hinspiel der Champions League bei der PSV Eindhoven kurzfristig auf Torwart Gregor Kobel verzichten. Der 26 Jahre alte Schweizer hatte sich noch mit aufgewärmt, stand Trainer Edin Terzic aber nach Angaben des BVB wegen muskulärer Problemen doch nicht zur Verfüg»»»
Dobrindt: 535 Afghanen aufgenommen, 640 warten weiter auf Schutz
MeinungAfghanistanDobrindt trifft 535 richtige Entscheidungen – und 640 falscheKommentar von Sina-Maria Schweikle 18. Dezember 2025, 16:47 Uhr|Lesezeit: 1 Min. |KommentareDahin will keiner: Afghanische Flüchtlinge, die in Pakistan nicht länger bleiben durften, bei der erzwungenen Rückkehr an einem »»»
Einigung! EU will Asylbewerber leichter an Drittstaaten abschieben
Straßburg (Frankreich) – Die EU dreht die Schrauben bei der Abschiebepolitik fester! Deutschland und andere EU-Staaten sollen Schutzsuchende künftig auch in Länder bringen dürfen, zu denen die Betroffenen keinerlei Verbindung haben. Das geht aus einer Einigung von Vertretern der Mitgliedsländer und»»»
Amokfahrer von Mannheim: Lebenslange Haft und Psychiatrie
Deutschland war geschockt: Von "Horror am hellichten Tag" sprach die damalige Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Am 3. März, an dem fröhlich im ganzen Land zum Karnevalshöhepunkt der Rosenmontag gefeiert wurde, raste ein Autofahrer in Mannheim durch die Fußgängerzone am Paradeplatz. Er steuerte se»»»
„Compact“-Magazin: Bundesverwaltungsgericht hebt Verbot des rechtsextremen Blattes auf - WELT
Das rechtsextreme „Compact“-Magazin darf weiter erscheinen: Das Bundesverwaltungsgericht sieht die Inhalte von der Presse- und Meinungsfreiheit gedeckt und kippt mit seinem Urteil ein Verbot der früheren Innenministerin Nancy Faeser. AnzeigeDas rechtsextreme Magazin „Compact“ kann weiter erscheinen»»»
Vom Hessen organisiert: Erster Abschiebe-Flug nach der Bundestagswahl
So kann eine Abschiebung aussehen, wenn sie nicht das Bundesinnenministerium von Nancy Faeser (SPD, 54) organisiert, sondern das hessische Innenministerium von Roman Poseck (54, CDU). Dienstagsabend hob eine Maschine mit 46 Migranten Richtung Pakistan ab: Laut BILD-Informationen war die Hälfte davo»»»
Gerichte fordern „Gesetzgebung mit Augenmaß“
Die künftige Bundesregierung müsse Gründlichkeit vor Schnelligkeit stellen. Das wünscht sich der Präsident des Bundesverwaltungsgerichts, Andreas Korbmacher. Das Bundesverwaltungsgericht hat sich gegen weitere Beschleunigungsversuche durch neue Gesetzgebung ausgesprochen. Einen entsprechenden Appel»»»
Brandenburg: Polizist wird bei Einsatz von Fahrzeug überrollt und stirbt
Der Beamte wollte in Brandenburg ein mutmaßlich gestohlenes Fahrzeug kontrollieren, als er von dem Auto erfasst wurde. Dabei wurde er tödlich verletzt. Drei Tatverdächtige wurden vorläufig festgenommen. Der Tod eines Polizisten im Süden Brandenburgs hat Bestürzung ausgelöst. Bundesinnenministerin N»»»
Öffentlicher Dienst: Ein Arbeitskampf gegen den Politikwechsel?
Nicht genug damit, dass Verdi & Co. mit realitätsfernen Lohnforderungen antreten. Nun ist auch noch eine Bundestagswahl in den Ablauf der Tarifrunde im öffentlichen Dienst geplatzt. Das wirft knifflige Fragen auf. Die große Tarifrunde für 2,6 Millionen Angestellte im öffentlichen Dienst von Bund un»»»
Neue Statistik beweist: Video-Kameras machen Bahnhöfe viel sicherer
Video-Überwachung macht die Bahnhöfe sicherer. Nach BILD-Informationen verzeichnete die Bundespolizei bei der Kriminalitätsbekämpfung 2024 deutliche Erfolge durch die moderne Kameratechnik. Dank neuer Videotechnik und präziser Auswertung konnte die Anzahl der aufgeklärten Fälle im Vergleich zu 2019»»»
Bremen: 100 Menschen verhindern Abschiebung von Somalier – „Das sollte nicht sein“, schaltet sich Faeser ein - WELT
In Bremen haben rund 100 Menschen einen Somalier vor der Abschiebung bewahrt. Der junge Mann ist seit Monaten in Kirchenasyl. Faeser sagte zu WELT, dass Kirchen sich nicht über das deutsche Recht stellen dürfen. AnzeigeBundesinnenministerin Nancy Faeser findet, dass sich Kirchen durch die Aufnahme »»»
Kirchenasyl in Bremen: Debatte um Abschiebung eines Somaliers – Faeser will mit Kirchen sprechen - WELT
Eine Kirche in Bremen hat einen Somalier vor einer unmittelbar drohenden Abschiebung bewahrt. Innenministerin Nancy Faeser erklärt: Ein Staat müsse Recht und Gesetz umsetzen. Sie will gemeinsam mit den Kirchen eine Lösung suchen. AnzeigeBundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) findet, dass sich Kir»»»
Bundesweiter Vorlesetag 2024: So wichtig ist Vorlesen für Kinder
Der 21. bundesweite Vorlesetag steht in diesem Jahr unter dem Motto „Vorlesen schafft Zukunft“. Die Initiative möchte damit zeigen, wie sich Vorlesen positiv auf die Entwicklung von Kindern auswirkt. Immer mehr Kinder sind nicht gut auf ihren Schuleintritt vorbereitet: Ihnen mangelt es an grundlege»»»
„Compact“-Magazin klagt gegen Verbot
Vorige Woche hat das Bundesinnenministerin Faeser das Magazin „Compact“ verboten, da es sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung richte. Jetzt wehrt sich das rechtsextreme Blatt vor Gericht. Hier können Sie unsere WELT-Podcasts hören Um eingebettete Inhalte anzuzeigen, ist deine widerrufliche Einwi»»»
Viel Beratungsbedarf für Opfer von Hass im Netz
Hässliche, diskriminierende Kommentare bis hin zu Drohungen sind im Internet immer wieder zu finden. Eine Thüringer Hilfseinrichtung vermutet eine hohe Dunkelziffer von Betroffenen. Die seit etwa einem Jahr bestehende Thüringer Beratungsstelle «elly» für Betroffene von Hasskriminalität im Netz hat »»»
Positive Zwischenbilanz zu Frankfurter Fanfesten
Mehr als die Hälfte der EM-Spiele ist bereits gespielt. Die Fans in Frankfurt feiern fröhlich und ausgelassen. Für den restlichen Verlauf hat der Oberbürgermeister einen klaren Wunsch. Friedlich, fröhlich, ausgelassen: Die Stadt Frankfurt zieht eine positive Zwischenbilanz zu den Fan-Festen der Fuß»»»
Flüchtlingsinitiativen: Verbesserungsbedarf bei Unterkünften
Mit Blick auf die anstehende Innenministerkonferenz in Potsdam hat ein Bund aus mehreren Flüchtlingsinitiativen auf die teilweise «unbeschreiblich» schlechten Unterbringungsmöglichkeiten für Geflüchtete hingewiesen. «Die Innenminister müssen dringend die schlimmen Zustände in den Geflüchtetenunterk»»»
Experte: Gegen hybride Bedrohungen nicht gut gerüstet
Fremde Staaten nutzen Cyberangriffe und stecken hinter Desinformationskampagnen. Sicherheitsbehörden beraten über die wachsende Bedrohungslage in Deutschland. Ein Experte sieht Nachholbedarf. Der Cybersicherheits-Experte Christian Dörr sieht Deutschland beim Schutz gegen ausländische Desinformation»»»
Polizei verhindert 900 unerlaubte Einreisen im Vorfeld der EM
Stationäre Grenzkontrollen sollen Deutschland während der Fußball-EM sicherer machen. Innenministerin Nancy Faeser (SPD) präsentiert nun erste Zahlen der Maßnahme. In den Tagen vor dem Eröffnungsspiel vom Freitag stellten die Beamten etwa 1400 unerlaubte Einreisen fest. Bei den wegen der Fußball-Eu»»»
Schleuser, Drogen und Tausende offene Haftbefehle – Bilanz der Sicherheitsbehörden
Im Oktober 2023 wurden an den deutschen Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz stationäre Kontrollen eingeführt. Eine Bilanz zeigt nun Tausende Fälle unerlaubter Einreisen. Außerdem konnten die Behörden etliche noch offene Haftbefehle vollstrecken. In Deutschland sind einem Medienbericht zufo»»»
Schleuser, Drogen und Tausende offene Haftbefehle – Erste Bilanz der Sicherheitsbehörden
Im Oktober 2023 wurden an den deutschen Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz stationäre Kontrollen eingeführt. Eine erste Bilanz zeigt nun Tausende Fälle unerlaubter Einreisen. Außerdem konnten die Behörden etliche noch offene Haftbefehle vollstrecken. In Deutschland sind einem Medienberich»»»
Landau-Land muss straffälligen Asylbewerber unterbringen
Eine Kommune möchte einen Somalier nach der Haft nicht in einer Unterkunft einquartieren - der Mann sei gefährlich. Ein Gericht spricht zwar von einem Intensivtäter, aber auch der brauche eine Bleibe. Die Verbandsgemeinde Landau-Land muss einen straffälligen, abgelehnten Asylbewerber erneut vorläuf»»»
Faeser verlängert Grenzkontrollen um sechs Monate
An den Landgrenzen zu Polen, der Schweiz und Tschechien soll die Polizei noch mindestens bis Dezember kontrollieren. Innenministerin Faeser war anfangs skeptisch. Jetzt sagt sie: «Unsere Maßnahmen wirken.» Die stationären Kontrollen an den Landgrenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz werden um »»»
Ministerpräsident besucht Synagoge nach dem Brandanschlag
Der Anschlag auf die Synagoge in Oldenburg sorgte bundesweit für Entsetzen und Mitgefühl. Bei einem Besuch der Gemeinde fand Ministerpräsident Stephan Weil klare Worte. Nach dem Brandanschlag auf die Oldenburger Synagoge hat Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) die dortige jüdische G»»»
Bundespolizist stirbt nach Angriff am Hauptbahnhof Nürnberg
Ein 30 Jahre alter Bundespolizist ist nach einem tätlichen Angriff am Nürnberger Hauptbahnhof gestorben. Die Polizei hat Ermittlungen zu dem Vorfall aufgenommen, kommt laut einem vorläufigen Obduktionsergebnis aber zu dem Schluss, dass zwischen dem Angriff und dem Tod des Polizeibeamten kein Zusamm»»»
Rüdiger Lucassen: Streit um Wehrpflicht in der AfD
AfDDer Verteidigungspolitiker, der sich selbst verteidigen muss18. Dezember 2025, 16:22 Uhr|Lesezeit: 2 Min. |KommentareRüdiger Lucassen (AfD) spricht in der Sitzung des Bundestags zur Modernisierung des Wehrdienstes. (Foto: Sebastian Christoph Gollnow/dpa)Rüdiger Lucassen kritisierte den Thüringer»»»
Sachsen-Anhalt: Betrug und Begünstigung? AfD will Abgeordneten nach öffentlichen Vorwürfen aus Partei werfen - WELT
Abrechnungsbetrug, Vetternwirtschaft und geheime Aufnahmen: In der AfD Sachsen-Anhalt erhebt ein Abgeordneter schwere Vorwürfe gegen die eigene Partei. Nun wollen Teile des AfD-Landesvorstands Jan Wenzel Schmidt aus der Partei werfen. AnzeigeWenige Monate vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt über»»»
EU einig bei sicheren Herkunftsländern
Künftig soll einheitlich gelten: Wer aus bestimmten Ländern kommt und in der EU Asyl beantragt, bekommt ein schnelleres Verfahren. Automatisch abgelehnt wird deshalb aber niemand. Aus Deutschland und anderen EU-Staaten soll künftig schneller in die nordafrikanischen Länder Marokko, Tunesien und Ägy»»»
Sozialreformer wider Willen: Bürgergeld und Rente bleiben strittig
Fast wäre der Reformherbst in der Sozialpolitik zur Nullnummer geworden. Der holprige Abstimmungsprozess zwischen Union und SPD belegt: Hier arbeiten Sozialreformer, die aus Worten nur schwer Taten folgen lassen. Fast wäre des Kanzlers Reformherbst in der Sozialpolitik zur Nullnummer geworden. Kurz»»»
Sozialreformer wider Willen
Fast wäre der Reformherbst in der Sozialpolitik zur Nullnummer geworden. Der holprige Abstimmungsprozess zwischen Union und SPD belegt: Hier arbeiten Sozialreformer, die aus Worten nur schwer Taten folgen lassen. Fast wäre des Kanzlers Reformherbst in der Sozialpolitik zur Nullnummer geworden. Kurz»»»
„Schädigung der Fraktion“: Wegen Höcke-Kritik – AfD-Fraktionsvorstand leitet Ordnungsverfahren gegen Abgeordneten ein - WELT
AfD-Verteidigungspolitiker Lucassen kritisierte im Bundestag die Position des Thüringer Landeschefs Höcke zur Wehrpflicht. Die Fraktionsspitze um Alice Weidel und Chrupalla leitet nun ein Ordnungsverfahren gegen Lucassen ein – und begründet das mit „erheblicher negativer Presse“. AnzeigeDie Fraktio»»»
Nahverkehr: Hamburgs Seniorenticket kommt – die Kritik fällt dennoch harsch aus - WELT
Ab Mai 2026 kostet das Deutschlandticket für Menschen ab 67 Jahren in Hamburg nur noch 49 Euro. Wer bereits ein Abo hat, wird automatisch umgestellt – ohne zusätzlichen Aufwand. Der HVV rechnet mit bis zu 6000 zusätzlichen Abonnenten. AnzeigeHamburg führt zum 1. Mai 2026 ein vergünstigtes Deutschla»»»
Seniorenticket: Günstiger fahren ab 67 – aber „Senioren kommen unter SPD und Grünen immer als Letzte“ - WELT
Ab Mai 2026 kostet das Deutschlandticket für Menschen ab 67 Jahren in Hamburg nur noch 49 Euro. Wer bereits ein Abo hat, wird automatisch umgestellt – ohne zusätzlichen Aufwand. Der HVV rechnet mit bis zu 6000 zusätzlichen Abonnenten. AnzeigeHamburg führt zum 1. Mai 2026 ein vergünstigtes Deutschla»»»
Hamburg: Vermieter verbietet Besitz von Privatautos
Hamburg – Wer in eine dieser Wohnungen einziehen möchte, soll verzichten. Das städtische Wohnungsunternehmen Saga aus Hamburg will in einer Neubausiedlung Wohnungen nur vermieten, wenn die Interessenten sich per Vertrag dazu verpflichten, kein Auto zu haben. Das Unternehmen will zwei Gebäude mit 58»»»
Radverkehr in Hamburg: „Haben das Gefühl, dass jeder Getötete in ein schwarzes Loch fällt und es geht weiter wie bisher“ - WELT
Trotz Vision Zero und Millioneninvestitionen steigt die Zahl tödlicher Radunfälle in Hamburg. Der tragische Tod von Schauspielerin Wanda Perdelwitz heizt die Kritik an. Was macht die Stadt falsch? AnzeigeAn dem Ort, an dem Wanda Perdelwitz starb, steht ein weißes Fahrrad, ein Ghostbike – ein Geiste»»»
Klimaschutz und Grundeinkommen: Zwei Volksentscheide, zwei Mal Nein – warum ein breites Bündnis vor Risiken warnt - WELT
Wenige Tage vor zwei Volksentscheiden in Hamburg wenden sich mehr als 50 Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft mit einem Wahlaufruf an die Öffentlichkeit: Sie bekennen sich zum Klimaschutz und zu sozialer Verantwortung – lehnen jedoch beide Volksinitiativen entschieden ab. Anzei»»»
Grundeinkommen und Klimaschutz: Warum Hamburgs Spitzen aus Politik und Wirtschaft ein doppeltes Nein bei Volksentscheiden fordern - WELT
Wenige Tage vor zwei Volksentscheiden in Hamburg wenden sich mehr als 50 Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft mit einem Wahlaufruf an die Öffentlichkeit: Sie bekennen sich zum Klimaschutz und zu sozialer Verantwortung – lehnen jedoch beide Volksinitiativen entschieden ab. Anzei»»»
Grundeinkommen und Klimaschutz: Warum Hamburgs Spitzen aus Politik und Wirtschaft ein doppeltes Nein fordern - WELT
Wenige Tage vor zwei Volksentscheiden in Hamburg wenden sich mehr als 50 Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Sport mit einem Wahlaufruf an die Öffentlichkeit: Sie bekennen sich zum Klimaschutz und zu sozialer Verantwortung – lehnen jedoch beide Volksinitiativen entschieden ab»»»
Der erste Olympia-Sieger ist der HSV - WELT
Ein Teil der Hamburger Olympiabewerbung ist ein Stadionneubau im Volkspark – und der soll unabhängig von einem Erfolg der Kandidatur kommen. Die Zuschauerkapazität könnte langfristig auf 70.000 Plätze steigen – und auch für den FC St. Pauli dürfte die Entwicklung attraktiv werden. AnzeigeEiner der »»»
Syrischer Intensivtäter aus Hamburg: Gericht bot ihm Ratenzahlung an
Hamburg/Lübeck – Warum ist dieser Mann eigentlich noch in Deutschland? Der syrische Flüchtling Firas A. (33) aus Hamburg sitzt in U-Haft, weil er zwei Menschen an einer Bushaltestelle mit einem Messer verletzt haben soll. A. werden zudem seit 2015 Hunderte Straftaten zur Last gelegt. Verurteilt wur»»»
Abkassierer am Straßenrand: Dieser Blitzer kostet Autofahrer Millionen
Hamburg – Sie überwachen schon seit Jahrzehnten den Verkehr. Trotzdem rauschen jedes Jahr zehntausende Autofahrer in zwei Radarfallen – und müssen Millionen zahlen. Die Gelddruckmaschinen fürs Stadtsäckel stehen in Hamburg in der Stresemannstraße im Stadtteil Altona. Eine vierspurige Ausfallstraße,»»»
Organisierte Kriminalität: Polizei sichert bei Ermittlungen mehr als zehn Millionen Euro an Vermögenswerten - WELT
Drogen am Hamburger Hafen, Bandenkriminalität im großen Stil – an der Elbe werden immer mehr solcher Fälle aufgedeckt und verfolgt. Entsprechend viel Geld und Wertgegenstände werden sichergestellt. Doch auch der Schaden und die Erträge der Täter steigen. AnzeigeIm Kampf gegen organisierte Kriminali»»»
„Architektonischer Schatz“: Hamburg lässt Behördengebäude für 96 Millionen Euro sanieren - WELT
Seit 1926 hat die Finanzbehörde ihren Sitz am Gänsemarkt. Nach einem Rückkauf im vergangenen Jahr wird das denkmalgeschützte Gebäude nun durch die Stadt umfassend saniert. Die hohen Kosten sorgen jedoch für Unmut in der Opposition und beim Steuerzahlerbund. AnzeigeDie umfassende Sanierung der Hambu»»»
CDU fordert strengen Cannabis-Bußgeldkatalog für Hamburg
In Bayern drohen bei Verstößen gegen das neue Cannabis-Gesetz hohe Bußgelder. Hamburg sollte sich das zum Vorbild nehmen, meint die CDU - und fordert den rot-grünen Senat zum Handeln auf. Die CDU in der Bürgerschaft fordert einen strengen Cannabis-Bußgeldkatalog für Hamburg. Die Hansestadt solle si»»»
Staatsanwaltschaft richtet Sonderdezernate für Straftaten am Hauptbahnhof ein
Jede dritte Gewaltstraftat im Bereich des Hamburger Hauptbahnhofs wird unter Alkoholeinfluss verübt – deshalb gilt seit heute eine Konsumverbotszone. Ein Jahr nach Gründung der „Allianz sicherer Hauptbahnhof“ bekommt das Projekt einen weiteren Kooperationspartner. Ein Jahr nach Gründung der „Allian»»»
Stadt zahlt Hunderttausende Euro für die Verschrottung abgestellter Autos
Immer wieder werden in Hamburg alte und abgemeldete Autos am Straßenrand abgestellt. Wenn die Besitzer sie nicht wegschaffen, kommt der Abschleppwagen. Oft geht es in die Schrottpresse. Das kostet. Die Stadt Hamburg hat in den vergangenen fünf Jahren fast eine Million Euro für die Sicherstellung un»»»
Konjunkturprogramm der Union würde mehr als 40 Milliarden kosten
CDU und CSU verlangen von der Bundesregierung ein Paket zur Belebung der Wirtschaft. Berechnungen des Finanzministeriums zeigen jetzt: Die Kosten lägen bei mehr als 40 Milliarden Euro. ... »»»
Hamburg gibt erste Bezahlkarten für Asylsuchende aus
Die Bezahlkarte für Asylsuchende soll dafür sorgen, dass staatliche Leistungen nicht ins Ausland transferiert werden – und bundesweit eingeführt werden. In Hamburg ist man da schon weiter. Am Donnerstag wurden die ersten Karten ausgegeben. Als erstes Bundesland hat Hamburg damit begonnen, Bezahlkar»»»
Ukraine-Gipfel der EU: „Entweder heute Geld oder morgen Blut“
EU-Gipfeltreffen„Entweder heute Geld oder morgen Blut“18. Dezember 2025, 15:55 Uhr|Lesezeit: 3 Min. |KommentareAuf ihn kommt es an: Belgiens Premier Bart De Wever (Mitte), hier mit Polens Ministerpräsident Donald Tusk (re.) und anderen Regierungschef beim Gipfel in Brüssel. (Foto: Geert Vanden Wijn»»»
Präsidenschaftswahl in Polen: Stimmen falsch ausgezählt - Streit über Neuauszählung
Präsidentschaftswahl in PolenDa hat man sich wohl verrechnet29. Juni 2025, 13:26 Uhr|Lesezeit: 3 Min. |Bei der Präsidentschaftswahl am 1. Juni, hier in Warschau, wurden Stimmen dem falschen Kandidaten zugeschrieben. Jetzt wird in Polen gestritten, ob vollständig neu ausgezählt werden sollte. (Foto:»»»
Polen: Streit über Neuauszählung
Präsidentschaftswahl in PolenDa hat man sich wohl verrechnet29. Juni 2025, 13:26 Uhr|Lesezeit: 3 Min. |Bei der Präsidentschaftswahl am 1. Juni, hier in Warschau, wurden Stimmen dem falschen Kandidaten zugeschrieben. Jetzt wird in Polen gestritten, ob vollständig neu ausgezählt werden sollte. (Foto:»»»
Präsidentschaftswahl in Polen: Bürgermeister gegen Boxer
Präsidentschaftswahl in PolenBürgermeister gegen Boxer15. Mai 2025, 13:19 Uhr|Lesezeit: 4 Min. |Warschaus Oberbürgermeister Rafał Trzaskowski gilt als liberal und EU-freundlich. Das lässt sich von seinen Hauptgegnern nicht sagen. (Foto: Marcin Golba/Imago/NurPhoto)13 Kandidaten treten am Sonntag zu»»»
Präsidentenwahl findet im Mai statt
Polen:Präsidentenwahl findet im Mai statt8. Januar 2025, 15:57 UhrMerkenTeilenFeedbackDruckenDie Polen werden am 18. Mai einen neuen Präsidenten wählen. Den Termin gab Parlamentspräsident Szymon Holownia bekannt. Das amtierende Staatsoberhaupt Andrzej Duda kann nach zwei Amtszeiten nicht noch ein w»»»
Polen: Kampf um die Schlesische Sprache
Das Parlament erkennt die Sprache als eigenständig an, doch Andrzej Duda legt sein Veto ein. Er begründet das mit dem Krieg in der Ukraine. Dass es Asterix-Comics auf Schlesisch gibt, versteht sich von selbst. Wer hätte mehr für Verbreitung und Erhaltung aller möglichen Dialekte getan als die Aster»»»
EU-Parlament stimmt für Verschärfung des Asylrechts: Acht Fragen und Antworten
Über welche Rechtsakte hat das Europäische Parlament abgestimmt? Das Parlament hat über zehn Rechtsakte abgestimmt, die insgesamt mehr als 900 Seiten lang sind und zusammen das Gemeinsame Europäische Asylsystem bilden (GEAS). Vier Akte und zwei Ergänzungen machen den politischen Kern der Reform aus»»»
Die Pis ist entmachtet – aber noch lange nicht geschlagen
Donald Tusks Bürgerkoalition hat die PiS vom Thron gestoßen und schneidet auch bei den Regionalwahlen gut ab. Doch die Rechtsnationalen bleiben stärkste Kraft. Will die neue Regierung ihr Amt behaupten, muss sie das konservative Polen auch langfristig in ihre Politik integrieren. Es gehört zu den a»»»
Kommunalwahlen in Polen: PiS laut Prognosen stärkste Kraft
Aus den Kommunalwahlen in Polen ist die nationalkonservative Oppositionspartei PiS ersten Prognosen zufolge mit leichtem Vorsprung als stärkste Kraft hervorgegangen. Bei der Wahl der 16 Regionalverwaltungen entfielen 33,7 Prozent der Stimmen auf die PiS, wie mehrere Fernsehsender am Sonntag unter B»»»
Frauenrechte: Polen streitet wieder über Verhütung und Abtreibung
Präsident Duda blockiert ein Gesetz, das Minderjährigen rezeptfrei zur "Pille danach" verhelfen würde. Und die angestrebte Liberalisierung des Abtreibungsrechts stellt die neue Regierung auf eine harte Probe. Am Dienstagmorgen erklärte Barbara Nowacka mal wieder in einem Interview, was die "Pille d»»»
Polen: Veto von Präsident Duda zum rezeptfreien Zugang zur „Pille danach“
Polens konservativer Präsident Andrzej Duda hat ein Gesetz gestoppt, das den Zugang zur „Pille danach“ erheblich erleichtern soll. Duda habe sein Veto gegen den Gesetzentwurf eingelegt, teilte sein Büro am Freitag mit. „Der Präsident konnte keine rechtlichen Lösungen akzeptieren, die es Kindern unt»»»
Für die Ukraine: Merz will Russen-Vermögen in Deutschland nutzen
Brüssel/Berlin – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will den Forderungen Belgiens nachkommen und auch in Deutschland festgesetztes Vermögen der russischen Zentralbank für die Unterstützung der Ukraine bereitstellen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Rande des EU-Gipfels in Brüssel aus Verha»»»
Bundesregierung: Das gilt nun bei Bürgergeld, Aktivrente und Autobahnen
BundesregierungBürgergeld, Rente, Autobahn: Das hat der Koalitionsausschuss entschieden9. Oktober 2025, 11:49 Uhr|Lesezeit: 3 Min. | Bundeskanzler Merz (CDU, 2. v. li.) lobte die „sehr gute Arbeitsatmosphäre“ beim Koalitionsausschuss. (Foto: Kay Nietfeld/dpa)Schärfere Regeln für Terminschwänzer, ei»»»
Nationalpreis: Merz hält Laudatio für Biontech-Gründer Türeci und Şahin
NationalpreisBitte nicht zu viel Pragmatismus!10. Juni 2025, 16:39 Uhr|Lesezeit: 3 Min. |Die Biontech-Gründer Ugur Sahin und Özlem Türeci sowie Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bei der Verleihung des Deutschen Nationalpreises in Berlin. (Foto: Annette Riedl/dpa)Die Biontech-Gründer Özlem Türeci u»»»
Regierung will 130 Milliarden Euro an Privatinvestitionen anschieben
InvestitionsprogrammDazu dient der „Deutschlandfonds“18. Dezember 2025, 15:27 Uhr|Lesezeit: 3 Min. |KommentareFinanzminister Lars Klingbeil (SPD) und Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) stellten am Donnerstag im Detail vor, wie der Fonds funktionieren soll. (Foto: Kay Nietfeld/Kay Nietfeld»»»
Sondervermögen für Infrastruktur: Regierung billigt Beschleunigungsgesetz
Damit die Milliarden des Sondervermögens für Infrastruktur schnell fließen können, soll der Bau von Straßen und Schienen künftig im „überragenden öffentlichen Interesse“ stehen. Umweltschutz rückt nach hinten. Ein zentrales Gesetzesvorhaben zur Beschleunigung von Bauprojekten hat eine erste wichtig»»»
Haushalt: Mehr als während der Corona-Krise – Bund will sich Rekordsumme von 512 Milliarden leihen - WELT
Die geplanten Milliardenausgaben im Haushalt sorgen für einen Rekord bei der Schuldenaufnahme. Bisherige Höchststände aus Corona-Pandemie und Ukraine-Krieg werden noch übertroffen. AnzeigeDer Bund will sich 2026 wegen der großen staatlichen Investitionen erstmals mehr als eine halbe Billion Euro am»»»
Schnieder genehmigt 23 Straßenbauprojekte in Deutschland
VerkehrsministerPatrick Schnieder gibt 23 Straßenbauprojekte frei2. Dezember 2025, 16:16 Uhr|KommentareEtwa 710 Millionen Euro fließen in Bundesstraßen und etwa 3,6 Milliarden Euro in neue Autobahnabschnitte. (Foto: Florian Gaertner/dpa)Autofahrer sollten sich auf Baustellen einstellen. Zahlreiche »»»
Ein Fünftel aller Rentner haben höchstens 1.400 Euro im Monat
Die Einkommen von Rentnern wachsen unterdurchschnittlich. Die Zahl der Rentner, die in die Grundsicherung rutschen, steigt. Politik und Sozialverbände ringen um Reformen. Jeder Fünfte im Ruhestand muss in Deutschland mit maximal 1.400 Euro netto pro Monat zurechtkommen. Das Einkommen von Menschen a»»»
„Maischberger„: Zwei Punkte beim Bürgergeld sieht Ministerpräsident Wüst besonders kritisch - WELT
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst verteidigt bei „Maischberger“ die Handlungsfähigkeit der neuen schwarz-roten Regierung. Beim Thema Bürgergeld klingt er verhaltener als andere CDU-Kollegen – hält einige Regelungen aber doch für ungerecht. AnzeigeWährend die neue schwarz-rote Bundesregierung mit S»»»
Bei Maischberger: „Das war nicht die Idee von europäischer Freizügigkeit“, sagt Hendrik Wüst - WELT
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst verteidigt bei „Maischberger“ die Handlungsfähigkeit der neuen schwarz-roten Regierung. Bei Bürgergeld, Erbschaftssteuer und europäischer Freizügigkeit macht der CDU-Politiker klare Ansagen. AnzeigeWährend die neue schwarz-rote Bundesregierung mit Startschwierigke»»»
Krankenkassen: Hendrik Streeck fordert Selbstbeteiligung von Patienten - WELT
Die Gesundheitskosten steigen. Der Virologe Hendrik Streeck (CDU) mahnt deshalb mehr Eigenverantwortung der Menschen an: Gegen „Bagatellbesuche“ beim Arzt könne ein höherer finanzieller Eigenanteil helfen. Auch Kanzler Merz schaltet sich in die Debatte ein. AnzeigeDer CDU-Politiker Hendrik Streeck »»»
„Mit Ansage gegen die Wand“ – ohne Reformen droht Beitragsexplosion, warnt der Kassenchef - WELT
Der neue GKV-Vorsitzende Oliver Blatt warnt vor einer Kostenlawine in der gesetzlichen Krankenversicherung. Ohne Reformen könnte der Zusatzbeitrag schon Anfang 2025 über drei Prozent steigen. Von Kanzler Merz’ angekündigten Sozialreformen sei nichts zu spüren. AnzeigeDer neue Chef des Spitzenverban»»»
Brief an Kanzler: „Noch nie in derart großer Not“ – Landkreistag bittet Merz um Soforthilfe für Kommunen - WELT
Mit einem Rekorddefizit von 35 Milliarden Euro schlagen Deutschlands Landkreise Alarm. Vor der NRW-Kommunalwahl fordert der Landkreistag Soforthilfen vom Bund – aus Sorge vor wachsender Unzufriedenheit und Zulauf für Extremisten. AnzeigeAngesichts massiver Finanznöte hat der Deutsche Landkreistag a»»»
EU-Hammer: Deutschland droht 450-Milliarden-Euro-Schock
Brüssel – Dass der nächste Haushalt der Europäischen Union für Deutschland als größten Nettozahler besonders teuer wird, stand schon bei der Präsentation in der vergangenen Woche fest. Jetzt gibt es neue Zahlen – in schwindelerregender Höhe. Zwei Billionen Euro (2000 Milliarden Euro) soll der EU-Ha»»»
Hammer-Satz von CDU-General Linnemann: „Rentner arbeiten zu wenig“
Bundeskanzler Friedrich Merz (69, CDU) hatte zuletzt gesagt, mit einer Vier-Tage-Woche und Work-Life-Balance könne man in Deutschland den Wohlstand nicht erhalten. In ihrer Talksendung am späten Sonntagabend fragte Caren Miosga CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann ganz konkret: „Wer arbeitet denn »»»
Mindestlohn: „Ich ahne nichts Gutes“ – Grünen-Chefin wirft Merz „Einknicken vor Lobbyinteressen“ vor - WELT
Nach der Aussage von Friedrich Merz, der Mindestlohn von 15 Euro ab 2026 sei nicht sicher, wächst der Streit in der möglichen Koalition. Die SPD beharrt auf dem Versprechen, die Grünen werfen Merz Einknicken vor – am Ende entscheidet die Kommission. AnzeigeNach einer Äußerung von CDU-Chef Friedrich»»»
Sozialverband fordert Finanzreform
Gesundheit:Sozialverband fordert Finanzreform13. April 2025, 16:11 UhrLesezeit: 1 Min. Artikel anhörenAnhörenArtikel anhörenArtikel anhörenMerkenArtikel teilenTeilenFeedbackDruckenDie Präsidentin des Sozialverbands VdK, Verena Bentele, hat notwendige Reformen bei der Finanzierung der Kranken-, Pfle»»»
Merz nennt Senkung der Einkommensteuer für kleine und mittlere Einkommen „nicht fix“ - WELT
„Die Einkommensteuer, die wollen wir senken, wenn es der öffentliche Haushalt hergibt“, sagt Friedrich Merz. Fix sei sie allerdings nicht. Und Forderungen der SPD, wonach der Mindestlohn bis 2026 auf 15 Euro pro Stunde steigen soll, wies er zurück. AnzeigeDie im Koalitionsvertrag angekündigte Senku»»»
Trotz Koalitionsvertrag: „Nicht fix!“
CDU-Chef und Bald-Kanzler Friedrich Merz spricht im BILD-Interview ungewöhnlich offen über die finanziellen Belastungen, die auf viele Bürger in den kommenden Jahren zukommen könnten. Dabei räumt er ein, dass einiges, was zwischen Union und SPD besprochen wurde, NICHT fix ist! Bitter für die Bürger»»»
Deutschland: Experten befürchten "erdrückende" Sozialabgaben
Die künftige Koalition aus den konservativen Parteien CDU und CSU und den Sozialdemokraten "steuert in ernsthafte Finanzierungsschwierigkeiten hinein", so die Einschätzung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW). Jochen Pimpertz, IW-Steuer- und Sozialexperte, machte im Gespräch mit der Deutsche»»»
15 Euro Mindestlohn? Merz: „Das haben wir so nicht verabredet“
Bald-Kanzler Friedrich Merz (CDU) kommt erst in knapp vier Wochen ins Amt, doch er sieht sich schon genötigt, das erste schwarz-rote Machtwort zu sprechen. Warum? Die SPD erklärt ihren Mitgliedern, dass laut Koalitionsvertrag der Mindestlohn 2026 auf 15 Euro pro Stunde steige. Merz fängt das ein, b»»»
Koalitionsvertrag: Sport wird zur Chefsache
"Sport soll Spaß und Lust auf Leistung machen. Er hält gesund, vermittelt Werte und gibt unserer Gesellschaft den nötigen Zusammenhalt", heißt es im ausgehandelten Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD. "Deshalb wollen wir ihn mit zielgerichteten Maßnahmen stärken - in der Spitze und in der Br»»»
Koalitions-Unterhändler wollen Heizungsgesetz abschaffen – Dröge warnt vor Chaos - WELT
Verhandler der Arbeitsgruppe „Verkehr und Infrastruktur, Bauen und Wohnen“ planen, das umstrittene Heizungsgesetz abzuschaffen. Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge gibt zu bedenken, dass sich Schwarz-Rot mit einer Abkehr von dem Gesetz vom Klimaziel Deutschlands für 2030 verabschieden würde. Anz»»»
Wie die finanzpolitische Wende gelingen kann: ein paar unpopuläre Vorschläge
MeinungStaatsschulden:Zeit, sich bei den Reichen unbeliebt zu machenKommentar von Markus Zydra 16. März 2025, 10:14 UhrLesezeit: 2 Min. Luxus geht immer: Trotz der Finanzkrise, Corona-Pandemie und Krieg in der Ukraine konnten die Wohlhabendsten ihre Vermögen stark vermehren. (Foto: Nicolas Asfouri)»»»
Union und SPD liefern: Beschlossen! Migrations-Wende kommt
Die versprochene Migrations-Wende kommt! Friedrich Merz liefert, was die große Mehrheit der Deutschen fordert: ein Ende der irregulären Migration. Nach den Sondierungsgesprächen mit SPD und CSU verkündete der CDU-Chef: Die neue Regierung werde „schon am ersten Tag die Grenzkontrollen massiv ausbaue»»»
Deal von Union und SPD: Megaschulden gegen Flüchtlingsstopp?
Tag 3 der Sondierungsgespräche von Union und SPD – und die Anspannung in beiden Parteispitzen steigt! Bis in den Abend verhandelten die 20 Top-Politiker um CDU-Chef Friedrich Merz und SPD-Chef Lars Klingbeil. Die Nerven liegen derart blank, dass zwischendurch sogar Journalisten gedroht wurde. Ein U»»»
Exklusiv! Bis zu 900 Mrd. Euro: Der Schuldenplan für Merz und Klingbeil
Union und SPD planen neue Mega-Schulden! BILD hatte am Sonntag erfahren, dass die Parteichefs Friedrich Merz (69, CDU) und Lars Klingbeil (47, SPD) bei ihren Sondierungsgesprächen am Freitag ein Dokument führender deutscher Ökonomen diskutierten. Dieses Papier liegt BILD jetzt vor. Es bildet die Gr»»»
Wirtschafts-Boss fordert: Längere Arbeitstage, kein Mindestlohn-Plus
Die neue Bundesregierung hat eine XL-Aufgabe: Sie muss die Wirtschaft wieder flottkriegen, die Weichen für neues Wachstum stellen! Der voraussichtlich nächste Kanzler Friedrich Merz (69, CDU) muss vier Dinge schnell umsetzen, verlangt Stefan Wolf (63). Der Manager ist Chef des Verbands Gesamtmetall»»»
Bundestagswahl 2025: Die härteste Nuss für Friedrich Merz ist das Geld
Die Kasse der neuen Regierung ist so knapp bestückt wie vor der Wahl – wird das die härteste Nuss, die es für Friedrich Merz zu knacken gilt? Die Vorgängerregierung war ohne Haushalt ins Jahr 2025 gestartet. Die Ampel-Parteien konnten sich nicht darauf einigen, 480 Milliarden Euro so zu verteilen, »»»
Deutsche Bahn: Die Union macht bei der Bahn da weiter, wo sie aufgehört hat
Friedrich Merz blockiert aus Prinzip wichtige Zahlungen an die Bahn. Dass das den Steuerzahler Millionen kosten könnte? Zweitrangig. So misslingt Verkehrspolitik. AnhörenArtikel anhörenMerkenTeilenFeedbackMan muss wirklich kein Mitleid mit der Deutschen Bahn haben. Der Konzern befindet sich nicht z»»»
Bundestagswahl: Mehr Sauerland wagen? Merz-Aussage im Fakten-Check
CDU-Chef Friedrich Merz (69) fordert „mehr Sauerland für Deutschland!“ – doch was genau soll das eigentlich heißen? Der Slogan, der ursprünglich von der Jungen Union stammt, soll zumindest im Heimatwahlkreis des Unions-Kanzlerkandidaten vor der Bundestagswahl am 23. Februar großzügig plakatiert wer»»»
Digitalpakt 2.0: Fünf Milliarden für Deutschlands Schulen
Berlin – Ein Durchbruch für Deutschlands Schulen: Bund und Länder haben sich auf den Digitalpakt 2.0 geeinigt. Das Programm soll an den „Digitalpakt Schule“ (2019 bis 2024) anknüpfen. Fünf Milliarden Euro stehen bis 2030 bereit. BILD sagt, was der Deal den Lehrstätten im Land bringt. • Schulen wird»»»
Verhaltensscanner im Mannheim: Hier wird die Überwachung getestet, die so viele Städte wollen
Viele deutsche Städte wünschen sich Videoüberwachung mit KI-gestützter Verhaltenserkennung. Die wird seit sieben Jahren in Mannheim getestet. Ein Besuch der überwachten Orte zeigt, was diese Form der Überwachung mit den Menschen in einer Stadt macht – und wie schlecht die Technologie funktioniert. »»»
Berlin-Neukölln: Neuer Spielplatz zu gefährlich für Kinder!
Berlin – Er sollte das Highlight der neu gestalteten Spiellandschaft im Britzer Garten sein. Doch nur wenige Tage nach der Eröffnung musste der 10 Meter hohe Rutschenturm schon wieder gesperrt werden. Verletzungsgefahr! Ein Jahr lang wurde der Spielplatz im Britzer Garten (Berlin-Neukölln) umfangre»»»
Gunnar Schupelius: Dunkelflaute in Berlin – wo kommt der Strom her?
Berlin – In Berlin herrscht Novemberwetter: Windstille, die Wolkendecke hängt tief und grau, darunter Nebel. In ganz Osteuropa sieht es seit einer Woche ähnlich aus. Der Wetterbericht spricht von einem Hochdruckgebiet, das vom Balkan über Polen bis nach Skandinavien reicht und „zu ruhigem Herbstwet»»»
Der Kuschel-Fuchs braucht eine Behandlung
Kindern die Angst vor Ärzten oder Spritzen zu nehmen, ist das Ziel eines Projekts im Tübinger Rathaus. In der Teddyklinik werden jedoch nicht die Kleinen versorgt. Der kuschelige Fuchs Rabbat ist vom Hochbett heruntergefallen und hat sich den Schwanz gebrochen. Medizinstudentin Lena Riha sagt zur s»»»
Mittel für Landeswohnraumförderung voll ausgereizt
Die Gelder für die Landeswohnraumprogramme sind für dieses Jahr ausgereizt. Für die 580 Millionen Euro, die seit Mitte April zur Verfügung stehen, lägen bereits jetzt Anträge in voller Höhe vor, sagte Bauministerin Nicole Razavi (CDU) der «Stuttgarter Zeitung» und den «Stuttgarter Nachrichten» (Mon»»»
Pellworm bringt viel Geld für ärztliche Versorgung auf
Ärztliche Versorgung ist keine kommunale Aufgabe. Dennoch bringt die Inselgemeinde Pellworm jedes Jahr einen großen Betrag dafür auf. Andernfalls gäbe es wahrscheinlich keinen Arzt mehr auf der Insel. Die nordfriesische Insel Pellworm steckt viel Steuergeld in den Betrieb ihres gemeindeeigenen medi»»»
Tausende Fans zieht es zum DFB-Spiel zur Berliner Fanzone
Zum dritten Spiel der deutschen Nationalmannschaft zieht es zahlreiche Fans zum Brandenburger Tor. Viele machen sich frühzeitig auf. Knapp eine Stunde vor dem letzten Gruppenspiel der deutschen Nationalmannschaft sind an der Fanzone am Brandenburger Tor erst Zugänge geschlossen worden. «Aktuell wer»»»
Streit um Görli: Anwohner sauer über Müllberge nach Konzert
Der geplante Zaun und die nächtliche Schließung des Görlitzer Parks sorgen nicht nur in der Politik für Streit. Auch die Anwohner sind sich uneins. Um den geplanten Zaun und die nächtliche Schließung des Görlitzer Parks gibt es seit Monaten Streit - auch unter den unterschiedlichen Anwohner-Gruppen»»»
Berliner Sozialverwaltung stoppt Förderung für Frauenzentrum
Der Verein ist seit Jahrzehnten in Berlin aktiv. Für viele Mädchen und junge Frauen ist er eine Anlaufstelle. Doch nun wird finanzielle Unterstützung eingefroren. Die Berliner Senatssozialverwaltung hat einen Förderstopp für einen über Jahrzehnte anerkannten Verein verhängt. Das Frieda-Frauenzentru»»»
Pentz besucht Montenegro und Bosnien-Herzegowina
Es ist eine Premiere: Europaminister Pentz besucht als erster hessischer Minister Montenegro. Und er bereist noch ein anderes Land auf dem Balkan. Es geht auch um die EU-Beitrittsprozesse. Der hessische Europaminister Manfred Pentz (CDU) besucht in den kommenden Tagen Montenegro und Bosnien-Herzego»»»
Steffen Mensching bleibt bis 2029 Intendant in Rudolstadt
Der Autor und Regisseur Steffen Mensching bleibt bis Ende Juli 2029 Intendant und Geschäftsführer der Thüringer Landestheater und Thüringer Symphoniker Saalfeld-Rudolstadt. Der Aufsichtsrat habe einstimmig für eine Vertragsverlängerung des Künstlers votiert, teilte das Landestheater am Sonntag mit.»»»
320.000 Gäste auf Fanzone: Erweiterung bei DFB-Spiel
Zum dritten Spiel der deutschen Nationalmannschaft werden wieder Tausende Fans am Brandenburger Tor erwartet. Die Veranstalter rechnen mit einem Rekord. Auch das Wetter scheint mitzuspielen. Mehr als 320.000 Menschen haben seit Beginn der Fußball-EM nach Angaben der Veranstalter die Berliner Fanzon»»»
„Bezahlkarte ist staatliches Mobbing“, beklagt Pro Asyl
Flüchtlingsinitiativen halten an ihrer Kritik an der geplanten Bezahlkarte fest. Die Auszahlung von nur 50 Euro Bargeld sei realitätsfern. In Niedersachsen haben Initiativen eine Petition gestartet. Das Land Bremen will mehr zahlen. Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl hat scharfe Kritik an der »»»
„Bezahlkarte ist staatliches Mobbing gegen schutzsuchende Menschen“
Flüchtlingsinitiativen halten an ihrer Kritik an der geplanten Bezahlkarte fest. Die Auszahlung von nur 50 Euro Bargeld sei realitätsfern. In Niedersachsen haben Initiativen eine Petition gestartet. Das Land Bremen will mehr zahlen. Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl hat scharfe Kritik an der »»»
„Energiewende ist eine zeitkritische Sache“ – Bremens Traum vom Windkraft-Hafen
Der Bremer Senat will ein Energiewende-Terminal bauen. In dem neuen Hafen sollen gigantische Anlagen für Offshore-Windkraftanlagen produziert werden. Doch ausgerechnet die sonst auf Klimaschutz fokussierte Ampel-Bundesregierung bremst bei dem Riesenprojekt. Jörg Peters marschiert über den grünen We»»»
Aufnahmeprogramm: Afghanen aus Pakistan dürfen einreisen
Rund 2000 Afghanen warten in Pakistan darauf, dass sie nach Deutschland einreisen dürfen. Gut 500 von ihnen mit rechtlich bindenden Zusagen will Innenminister Dobrindt nun aufnehmen. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will 535 Afghanen mit einer bestehenden Aufnahmezusage möglichst noch b»»»
„Möglichst schnell“: 535 Afghanen mit Aufnahmezusage sollen bis Jahresende nach Deutschland kommen - WELT
In Pakistan sitzen weiterhin Afghanen fest, denen Deutschland eine Aufnahme versprochen hatte. Sie haben den Westen gegen die Taliban unterstützt. Gegenüber vielen sagte der Innenminister eine versprochene Aufnahme zuletzt wieder ab. Über 500 jedoch sollen bald einreisen dürfen. AnzeigeBundesinnenm»»»
„möglichst schnell“: Dobrindt will Aufnahme-Zusage gegenüber weiteren 535 Afghanen einhalten - WELT
In Pakistan sitzen weiterhin Afghanen fest, denen Deutschland eine Aufnahme versprochen hatte. Sie haben den Westen gegen die Taliban unterstützt. Gegenüber vielen sagte der Innenminister eine versprochene Aufnahme zuletzt wieder ab. Über 500 jedoch sollen bald einreisen dürfen. AnzeigeBundesinnenm»»»
Berlin muss den Ex-Ortskräften aus Afghanistan zugesagten Schutz endlich bieten
MeinungBerliner Migrationspolitik:Dieser Brief muss den Kanzler beschämenKommentar von Markus Balser 9. November 2025, 16:22 Uhr|Lesezeit: 1 Min. |KommentareHierhin will niemand mehr zurück: die afghansche Seite des Grenzübergangs zu Pakistan. (Foto: SANAULLAH SEIAM/AFP)Sie haben die Demokratie ver»»»
Aufnahme von Afghanen: Dobrindts Härte und Pistorius Schweigen
SZ-Podcast „Auf den Punkt“Aufnahme von Afghanen: Dobrindts Härte und Pistorius Schweigen1. September 2025, 17:14 Uhr|Lesezeit: 1 Min. |"Auf den Punkt" - der Nachrichten-Podcast der Süddeutschen Zeitung. (Foto: SZ)Wieso die Bundesrepublik nicht ihr Versprechen gegenüber schutzbedürftigen Afghanen ei»»»
Abschiebeflüge nach Afghanistan: Deutschland lässt zwei afghanische Konsularbeamte einreisen - WELT
Die Bundesregierung bemüht sich um Abschiebungen nach Afghanistan. Nach wie vor unterhält Deutschland keine diplomatischen Beziehungen zu den Taliban. Nun schickten die Islamisten jedoch zwei Beamte, um weitere Rückführungsflüge zu unterstützen. AnzeigeZur Vorbereitung weiterer Abschiebeflüge hat d»»»
Aufnahmeprogramme: Flieger mit rund 190 Afghanen in Deutschland gelandet – Chaos bei Visavergabe - WELT
In Deutschland ist heute Vormittag erneut ein Flugzeug mit Menschen aus Afghanistan gelandet. Rund 190 Personen sollen sich an Bord befinden. Laut WELT-Informationen gab es vor dem Abflug abermals Chaos um die Visa mehrerer für den Flug vorgesehener Afghanen. AnzeigeAm Donnerstagvormittag ist nach »»»
Aufnahmeprogramme: Flieger mit rund 190 Afghanen in Deutschland erwartet – Chaos bei Visavergabe - WELT
In Deutschland soll heute erneut ein Flugzeug mit Menschen aus Afghanistan landen. Rund 190 Personen sollen sich an Bord befinden. Laut WELT-Informationen gab es vor dem Abflug abermals Chaos um die Visa mehrerer für den Flug vorgesehener Afghanen. AnzeigeAm Donnerstagvormittag wird nach WELT-Infor»»»
„Etwa vier von fünf Abgelehnten klagen“
Asyl- und ausländerrechtliche Verfahren machen inzwischen die Mehrheit der Verfahren an Verwaltungsgerichten aus. Viele Fälle seien Klagen gegen abgelehnte Asylgesuche, erklärt der Bundesvorsitzende der Verwaltungsrichter, Robert Seegmüller. Welche Folgen erwartet er durch die EU-Asylreform? Am Mon»»»
Gigantischer Bedarf: Stiftung hilft Forschern in Gefahr
Wenn der Geheimdienst in der Vorlesung sitzt oder Bomben fallen: Weltweit sind Wissenschaftler gefährdet, sei es durch repressive Regime oder Kriege. Der Bedarf an Schutz steigt drastisch. Kriege und Unterdrückung haben dazu geführt, dass deutsche Hochschulen und Forschungseinrichtungen immer mehr »»»
Kompromiss zum Sparpaket: Teurer werden die Krankenkassen trotzdem
GesundheitskostenNach dem Kompromiss: Teurer werden die Krankenkassen trotzdem18. Dezember 2025, 13:19 Uhr|Lesezeit: 2 Min. |KommentareSeit Jahren steigen die Ausgaben im Gesundheitssystem, die Krankenhäuser sind dabei der größte Posten. (Foto: imago stock)ZusammenfassungDie Bundesländer haben im V»»»
Rainer Dulger: „Politik würde Denkpause helfen“ – Arbeitgeberpräsident stellt sich gegen Merz‘ Rentenpaket - WELT
Scheitert das Rentenpaket am Widerstand der Jungen Gruppe in der Unionsfraktion? Kanzler Merz will das verhindern. Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger aber lehnt das gesamte Paket ab. Er verlangt ein höheres Rentenalter. AnzeigeArbeitgeberpräsident Rainer Dulger fordert einen Stopp des in der Koalit»»»
„Wir versündigen uns“: Arbeitgeberpräsident stellt sich gegen Merz und fordert Stopp des Rentenpakets - WELT
Scheitert das Rentenpaket am Widerstand der Jungen Gruppe in der Unionsfraktion? Kanzler Merz will das verhindern. Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger aber lehnt das gesamte Paket ab. Er verlangt ein höheres Rentenalter. AnzeigeArbeitgeberpräsident Rainer Dulger fordert einen Stopp des in der Koalit»»»
Rentenzoff: CDU-Jugend warnt SPD und Kanzler
Berlin – Schwarz-Rot steht vor einem hektischen Krisen-Wochenende: Der Streit zwischen CDU und SPD hat das Zeug, die schwarz-rote Koalition zu sprengen! Für Samstag und Sonntag sind daher zahlreiche Krisenrunden von Ministern und Fraktionspitzen angesetzt. Bislang hält die SPD kompromisslos am Pake»»»
„Maybrit Illner“: „Dann sind wir wirklich erledigt“, sagt Kretschmer auf einmal - WELT
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer moderiert bei „Maybrit Illner“ den Koalitionsstreit um die Rentenreform geschickt ab und fordert mehr Freiheiten für Zukunftsmärkte. Er erntet dafür nicht nur Applaus. AnzeigeMaybrit Illners Polittalk am Donnerstagabend wurde zur schonungslosen Bestands»»»
Talk bei Illner: Auf einmal sagte Kretschmer – „Dann sind wir wirklich erledigt“ - WELT
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer moderierte bei „Illner“ den Koalitionsstreit um die Rentenreform geschickt ab und forderte mehr Freiheiten für Zukunftsmärkte. Er erntete dafür nicht nur Applaus. AnzeigeMaybrit Illners Polittalk am Donnerstagabend wurde zur schonungslosen Bestandsaufna»»»
SPD-Chef zu „sensibel“: Kanlzer Merz will keine Kritik an Klingbeil
Berlin – Kanzler Friedrich Merz hat die Abgeordneten seiner Fraktion aufgefordert, öffentlich keine Kritik an Finanzminister und SPD-Chef Lars Klingbeil zu üben. Dies erfuhr BILD exklusiv von mehreren Teilnehmern der Fraktionssitzung am Montag. Demnach sagte Merz, dass die CDU/CSU-Abgeordneten auf »»»
Doch keine Steuersenkungen? Berlin steht bei Elektroautos auf der Bremse
Die Koalition könnte einen vereinbarten Steuerrabatt doch wieder kippen – für Käufer von E-Autos könnte es deshalb bald teurer werden. Finanzminister Klingbeil spricht sogar von Steuererhöhungen. Steuersenkungen oder doch eher Steuererhöhungen? Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat gerade deutlic»»»
Doch keine Steuersenkungen? Berlin steht bei Elektroautos auf der Bremse
Die Koalition könnte einen vereinbarten Steuerrabatt doch wieder kippen – für Käufer von E-Autos könnte es deshalb bald teurer werden. Finanzminister Klingbeil spricht sogar von Steuererhöhungen. Steuersenkungen oder doch eher Steuererhöhungen? Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat gerade deutlic»»»
Union und SPD: ++ Ministerin Katherina Reiche kritisiert Robert Habeck ++ Liveticker - WELT
Die Rentendebatte läuft weiter – die Union lehnt den Vorschlag ab, auch aus der SPD gibt es neue Stimmen. Die neue Wirtschaftsministerin Katherina Reiche kritisiert in einer Rede die Politik ihres Amtsvorgängers Habeck. Alle Entwicklungen im Liveticker. AnzeigeDie neue deutsche Regierung versucht v»»»
Union und SPD: ++ „Kein Beamter muss Angst haben“ – SPD-Fraktionsvize verteidigt Rentenvorstoß ++ Liveticker - WELT
Die Rentendebatte läuft weiter – die Union lehnt den Vorschlag ab, auch aus der SPD gibt es neue Stimmen. Bas will unterdessen neben Lars Klingbeil neue Parteivorsitzende der SPD werden. Für den Juso-Vorsitzenden muten beide sich damit zu viel auf einmal zu. Alle Entwicklungen im Liveticker. Anzeig»»»
Nicht mal die Evaluation klappt nach Plan: Deutschland schludert beim Whistleblower-Schutz
Obwohl seit bald zwei Jahren ein eigenes Gesetz Whistleblower:innen schützen soll, hat es bis heute kaum Fahrt aufgenommen. Nun teilt das Justizministerium mit, dass sich auch noch die geplante Evaluation verzögert. Es ist ein Kreuz mit diesem Whistleblowing-Gesetz. Zuerst hatte es die damalige sch»»»
Grummeln unter den Abgeordneten: 45 persönliche Erklärungen zum Schuldenpaket
Grundgesetzänderungen:Bauchschmerzen, zu Protokoll gegeben19. März 2025, 15:52 UhrLesezeit: 3 Min. Friedrich Merz am Dienstag im Bundestag. (Foto: Michael Kappeler/Reuters)Im Bundestag haben nur drei Abgeordnete von Union, SPD und Grünen gegen das große Schuldenpaket gestimmt. 45 persönliche Erklär»»»
Gunnar Schupelius: Berlin macht neue Schulden nur für Flüchtlinge
Berlin – Der Bundestag hat am Dienstag das Grundgesetz geändert, um die Schuldenbremse zu lockern. Zweierlei Sonderschulden sind nun möglich. Erstens dürfen Verteidigungsausgaben durch Kredite finanziert werden, zweitens darf die Bundesregierung Kredite in Höhe von 500 Milliarden Euro für die Infra»»»
Schuldenbremse und Sondervermögen: Grummeln unter den Abgeordneten
Grundgesetzänderungen:Bauchschmerzen, zu Protokoll gegeben19. März 2025, 15:52 UhrLesezeit: 3 Min. Friedrich Merz am Dienstag im Bundestag. (Foto: Michael Kappeler/Reuters)Im Bundestag haben nur drei Abgeordnete von Union, SPD und Grünen gegen das große Schuldenpaket gestimmt. Die vielen persönlich»»»
Schuldenbremse und Sondervermögen: Grummeln unter den Abgeordneten
Grundgesetzänderungen:Bauchschmerzen, zu Protokoll gegeben19. März 2025, 15:52 UhrLesezeit: 3 Min. Friedrich Merz am Dienstag im Bundestag. (Foto: Michael Kappeler/Reuters)Im Bundestag haben am Dienstag nur drei Abgeordnete von Union, SPD und Grünen gegen das große Schuldenpaket gestimmt. Viele per»»»
Bundestag digitalisiert Anwesenheit: Papier adé!
Berlin – Schluss mit dem Zettel-Zirkus im Bundestag! Ab 2026 sollen sich die Abgeordneten nicht mehr per Hand in die Anwesenheitslisten eintragen. Der Bundestag digitalisiert das Einchecken. Bislang wirkt der Bundestag beim Thema Anwesenheit wie aus der Zeit gefallen: Wer zeigen will, dass er wirkl»»»
Bis zu 300 Tiere im Jahr: Bundesregierung will Jagd auf den Wolf erlauben
Auch sogenannte Problemwölfe sollen unter einfacheren Bedingungen als heute geschossen werden können. Naturschutzverbände lehnen die Pläne ab. Der Wolf soll in Deutschland wieder bejagt werden. Nach den Plänen der Bundesregierung sollen Wölfe in Gebieten, in denen die Population langfristig überleb»»»
Rentenstreit: Junge Gruppe bestätigt Einschüchterung durch Spahn – aber beschwichtigt
Beim Rentenstreit wird mit immer härteren Bandagen gekämpft. Auch die Opposition gießt Öl ins Feuer. Die Linke attackiert die Junge Gruppe und fordert ein Ende des Sparens. In der kommenden Woche könnte das Rentenpaket von Union und SPD auf der Tagesordnung des Bundestages stehen. Ob sich diese Pro»»»
Bundesbauministerin schlägt Fehlbelegungsabgabe für Gutverdiener vor
Sozialer WohnungsbauBauministerin will eine Abgabe für Fehlbelegungen13. November 2025, 15:42 Uhr|Lesezeit: 3 Min. |KommentareVerena Hubertz (SPD), Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, im Bundestag. (Foto: Kay Nietfeld/Kay Nietfeld/dpa)Wer in einer Sozialwohnung lebt, aber ei»»»
Grüne in Pankow: Stefan Gelbhaar scheitert nach Kontroverse mit Politik-Comeback
GrüneGelbhaar scheitert mit Politik-Comeback8. November 2025, 15:39 Uhr|Lesezeit: 3 Min. |KommentareWollte so gerne ins Berliner Abgeordnetenhaus: der Ex-Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar. (Foto: Annette Riedl/dpa)Der Grünen-Politiker wollte nach der Affäre um teils erfundene Vorwürfe ins Abgeo»»»
Bundestag: Es gibt schon wieder Streit ums Wahlrecht
BundestagSchon wieder Streit über das Wahlrecht29. September 2025, 15:52 Uhr|Lesezeit: 3 Min. |Der Ampelkoalition war es mit ihrer Wahlrechtsreform gelungen, den Bundestag zu verkleinern. Doch Union und SPD wollen das Wahlrecht jetzt schon wieder ändern. (Foto: Michael Kappeler/DPA)Die Koalition se»»»
Bundestag: Es droht schon wieder Streit ums Wahlrecht
BundestagSchon wieder Streit über das Wahlrecht29. September 2025, 15:52 Uhr|Lesezeit: 2 Min. |Der Ampelkoalition war es mit ihrer Wahlrechtsreform gelungen, den Bundestag zu verkleinern. Doch Union und SPD wollen das Wahlrecht jetzt schon wieder ändern. (Foto: Michael Kappeler/DPA)Die Koalition se»»»
Die Union hatte steuerfreie Überstundenzuschlägen versprochen: Jetzt wachsen die Zweifel
Mehrarbeit soll Freude machen – mit steuerfreien Überstundenzuschlägen. So versprach es die Union. Doch politische Zweifel an dem Vorhaben wachsen, verstärkt durch eine brisante Studie. Die von der Union im Wahlkampf vorangetriebene und dann mit der SPD in den Koalitionsvertrag geschriebene Begünst»»»
Bundeshaushalt: Steigende Zinsen werden zum Problem für Klingbeil
BundeshaushaltSteigende Zinsen werden zum Problem für Klingbeil23. September 2025, 13:18 Uhr|Lesezeit: 3 Min. |Die Dinge dürften nicht so bleiben, wie sie sind, sagte Lars Klingbeil im Bundestag: „Der Status quo ist unser Gegner.“ (Foto: JOHN MACDOUGALL/AFP)Die Schulden für die Bundeswehr und die I»»»
SPD-Kandidatin Sigrid Emmenegger nominiert: Zweiter Anlauf für Wahl
Berlin - Beschlossen: Sigrid Emmenegger (49) ist die neue SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht. Der Richterwahlausschuss des Bundestags nominierte die Juristin am Montagabend mit der nötigen Zwei-Drittel-Mehrheit. Damit ist der Weg frei für die Wahl im Bundestag. Diese ist an diesem Donn»»»
Aktivrente: Wie soll der Steuerbonus für Rentner aussehen?
RentenreformDie Aktivrente kommt – das sind die ersten Details17. September 2025, 16:34 Uhr|Lesezeit: 2 Min. |Wer über das Renteneintrittsalter hinaus noch arbeiten will, soll künftig steuerliche Vorteile haben. (Foto: Arne Dedert/dpa)Die Regierung will Rentner mit einem Steuerbonus locken, länger »»»
Rechtsextremismus: Serie von Brandanschlägen – Berliner Neonazis müssen ins Gefängnis - WELT
Sebastian T. und Tilo P. zündeten Autos von Menschen an, die sich gegen Rechtsextremismus engagieren. Die Ermittler konnten sie jahrelang nicht überführen, ein Gericht sprach die beiden Berliner in erster Instanz frei. Nun müssen die beiden Männer doch ins Gefängnis. AnzeigeDie Ermittler hatten sic»»»
Wahlrecht: Bundestagspräsidentin Julia Klöckner fordert eine Reform
WahlrechtSchrauben am Betriebssystem der Demokratie4. August 2025, 16:16 Uhr|Lesezeit: 4 Min. |Der neue Bundestag ist dank der letzten Wahlrechtsreform kleiner – aber Julia Klöckner sieht ein „Legitimitätsproblem“. (Foto: IMAGO/IPON)Bundestagspräsidentin Julia Klöckner ist mit der Wahlrechtsreform »»»
Wahlrechtsänderung im Bundestag: Klöckner fordert Reform
WahlrechtSchrauben am Betriebssystem der Demokratie4. August 2025, 16:16 Uhr|Lesezeit: 4 Min. |Der neue Bundestag ist dank der letzten Wahlrechtsreform kleiner - aber Julia Klöckner sieht ein „Legitimitätsproblem“. (Foto: IMAGO/IPON)Bundestagspräsidentin Julia Klöckner ist mit der Wahlrechtsreform »»»
Abschiebung jesidischer Familie noch im Flugzeug gestoppt – nun ist Urteil gefallen - WELT
Eine jesidische Familie wird in den Irak abgeschoben. Noch als sie im Flugzeug sitzt, hat sie mit einem Eilantrag gegen die Abschiebung Erfolg. Doch da ist sie schon im Irak. Nun gibt es ein Urteil zur Klage von vor zwei Jahren. AnzeigeDas Potsdamer Verwaltungsgericht hat die Klage einer in den Ira»»»
Grüne: Robert Habeck bleibt im Bundestag - zumindest erst mal
Grüne:Robert Habeck bleibt - erst mal18. April 2025, 16:59 UhrLesezeit: 3 Min. Seit der Bundestagswahl ist es eher still um ihn geworden: Robert Habeck, damaliger Kanzlerkandidat der Grünen. (Foto: Johannes Simon)19 Stunden lang spekulieren Medien über den Rückzug von Robert Habeck aus dem Bundesta»»»
Israel-Boykott-Bewegung BDS scheitert vor Bundesverwaltungsgericht
Klage:Israel-Boykott-Bewegung BDS scheitert vor Bundesverwaltungsgericht26. März 2025, 17:41 UhrLesezeit: 1 Min. Teilnehmer einer propalästinensischen Demonstration im Stadtzentrum von Leipzig (Archivbild). (Foto: Sebastian Willnow/dpa)Die Israel-Boykott-Bewegung hatte gegen einen Bundestagsbeschlu»»»
Ermittlungen gegen Linken-Politikerin Akbulut nach Zug-Eskalation
Stuttgart – Die Linken-Politikerin Gökay Akbulut (42) berichtete Ende Januar von einem mutmaßlich rassistischen Angriff auf sie in einem Zug. Später stellte sich heraus, dass sich der Vorfall wohl anders abgespielt hat. Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen die Bundestagsabgeordnete. Auf ihr»»»
Schuldenpaket vor Abstimmung im Bundestag: Milliarden-Frage ohne Joker
Bundestag:Die Milliarden-Frage ohne Joker17. März 2025, 16:03 UhrLesezeit: 4 Min. Am Dienstag wird im Bundestag über das milliardenschwere Investitionspaket abgestimmt. (Foto: Annegret Hilse/REUTERS)Am Dienstag wollen Union, SPD und Grüne das Finanzpaket verabschieden. Kritiker warnen: So könnten g»»»
Bundestag: Verflixte Jahre für junge Abgeordnete
Bundestag:Verflixte Jahre für junge Abgeordnete31. Januar 2025, 15:04 UhrLesezeit: 5 Min. Jens Teutrine ( (FDP), Emilia Fester (Grüne) und Adis Ahmetović (SPD). (Foto: SZ; Imago)Noch nie saßen so viele junge Abgeordnete im Parlament wie in der auslaufenden Legislaturperiode. Es wurde viel von ihnen»»»
Parteitag in Berlin: Die Linke beschließt ihr Wahlprogramm
Mit dem Fokus auf die Themen bezahlbarer Wohnraum und Lebenshaltungskosten will die Partei es wieder in den Bundestag schaffen. Laut Umfragen ist nicht sicher, ob die Linke es über die Fünf-Prozent-Hürde schafft. ... »»»
Magdeburg: Todesfahrer wurde vor Tat 105-mal aktenkundig - WELT
Laut einem vertraulichen BKA-Bericht gab es 105 Vorgänge, die seit 2013 mit dem Magdeburger Attentäter Taleb al-Abdulmohsen zusammenhängen. Selbst am Tag vor dem Anschlag wurde er offenbar verurteilt. Anzeige Behörden in mindestens sechs Bundesländern haben sich vor dem Anschlag am 20. Dezember mit»»»
Magdeburg-Anschlag: BKA-Bericht listet 105 Vorgänge zu Taleb Al A. auf
Behörden in sechs Bundesländern befassten sich vor dem tödlichen Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt mit dem mutmaßlichen Täter, wie ein vertraulicher BKA-Bericht zeigt. Der jüngste Eintrag datiert vom Tattag selbst. Wie aus einem vertraulichen Bericht des Bundeskriminalamts (BKA) an den B»»»
Grüne Abgeordnete Stephanie Aeffner gestorben
Bundestag:Grüne Abgeordnete Stephanie Aeffner gestorben15. Januar 2025, 14:49 UhrStephanie Aeffner, 48, vertrat die Grünen seit 2021 im Bundestag und war zuvor ehrenamtliche Behindertenbeauftragte der baden-württembergischen Landesregierung. (Foto: Hannes P Albert/dpa)MerkenTeilenFeedbackDruckenDie»»»
Koalition einig: Cannabis-Legalisierung zum 1. April
Nach langem Ringen haben sich die Ampel-Fraktionen auf die letzten Einzelheiten zur Legalisierung von Cannabis verständigt. „Das Gesetz kann damit zum 1. April in Kraft treten“, teilten die für Drogenpolitik zuständigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden von SPD, Grünen und FDP am Donnerstagab»»»
Koalition einig: Cannabis-Legalisierung zum 1. April
Nach langem Ringen haben sich die Ampel-Fraktionen auf die letzten Einzelheiten zur Legalisierung von Cannabis verständigt. „Das Gesetz kann damit zum 1. April in Kraft treten“, teilten die für Drogenpolitik zuständigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden von SPD, Grünen und FDP am Donnerstagab»»»
Landwirte blockieren Straßen und Autobahnauffahrten in ganz Deutschland
In mehreren Bundesländern brauchen Autofahrer wieder Geduld: Landwirte blockieren angesichts der Haushaltsdebatte im Bundestag Straßen und Autobahnauffahrten. In Schleswig-Holstein versperrten sie die Zufahrt zu einem Edeka-Lager. In Deutschland haben Bauern erneut mit Traktoren Straßen und Autobah»»»
Landwirte wollen Mittwoch über 70 Auffahrten blockieren
Die Bauernproteste gehen weiter. Auto- und Lkw-Fahrer, die die Autobahnen nutzen wollen, müssen sich am Mittwoch auf erhebliche Beeinträchtigungen einstellen. Die Landwirte haben für Mittwoch wieder Proteste an Autobahn-Auffahrten in Sachsen-Anhalt angekündigt. An den meisten Auffahrten im Land wer»»»
"Letzte Verteidigungswelle": Anklage gegen acht Verdächtige
Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen sieben mutmaßliche Mitglieder und einen Unterstützer einer rechtsextremen Terrorgruppe erhoben. Die Karlsruher Behörde wirft den zum Teil sehr jungen Beschuldigten unterschiedliche Delikte vor: Mehrere von ihnen sind - neben der Mitgliedschaft in einer inlän»»»
Toter bei Kellerbrand in Hamburg – vier Menschen verletzt
Hamburg – Dramatischer Feuerwehr-Einsatz im Hamburger Stadtteil Hausbruch. Am Montagvormittag brach in einer Doppelhaushälfte ein heftiger Brand aus – dichter Rauch, Flammen aus dem Keller, Menschen in Lebensgefahr. Nachbarn und Polizisten reagierten sofort: Drei Personen wurden über Leitern aus de»»»
AfD gegen Verfassungsschutz: Gericht sieht Verstoß gegen Neutralität
Stephan Kramer hat nach Auffassung eines Gerichts gegen das Neutralitätsgebot verstoßen. Er hatte das Programm der AfD inhaltlich kommentiert. Eine AfD-Klage gegen Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer wegen Äußerungen in einem Medienbericht ist in einem Punkt erfolgreich und wurde in zwe»»»
AfD erzielt vor Gericht Teilerfolg gegen Thüringer Verfassungschef Kramer - WELT
Der Thüringer Verfassungsschutzchef Stephan Kramer hatte sich in einem Pressegespräch kritisch über die AfD geäußert. Die Partei ging dagegen vor Gericht vor – und bekam nun in einem Punkt recht. Zwei andere Äußerungen beanstandeten die Richter hingegen nicht. AnzeigeEine AfD-Klage gegen Thüringens»»»
Umfrage in Sachsen-Anhalt: AfD liegt 12 Punkte vor CDU – Fast die Hälfte kennt CDU-Spitzenkandidat nicht - WELT
Die AfD liegt in einer neuen Umfrage in Sachsen-Anhalt klar vorn. Die CDU verliert nach dem angekündigten Rückzug von Reiner Haseloff deutlich. Ein Blick auf die persönlichen Zustimmungswerte muss der CDU Sorgen machen. AnzeigeEin Jahr vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sieht eine Umfrage die A»»»
Stadtrat wählt Ex-NPD-Mann der Höcke-AfD in Demokratie-Ausschuss
Suhl – Die Bröckel-Brandmauer in Thüringen bekommt immer mehr Löcher! Der Stadtrat in Suhl hat ein Ex-Mitglied der NPD in ein Demokratie-Gremium gewählt. Der Ausschuss entscheidet über Fördergeld für wichtige Bundesprogramme wie „Demokratie leben!“. Bei dem ehemaligen Neonazi handelt es sich um Pat»»»
Umfrage in Sachsen-Anhalt: Plus von 19 Punkten – AfD ist klar stärkste Kraft – CDU abgeschlagen - WELT
Reiner Haseloff streicht als dienstältester Ministerpräsident die Segel und überlässt Sven Schulze das Feld. Eine Umfrage beleuchtet die Stimmung ein Jahr vor der Wahl: Die AfD gewinnt deutlich hinzu, die CDU verliert Punkte. AnzeigeEin Jahr vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sieht eine Umfrage»»»
Maximilian Krah: Zeuge im Prozess gegen Jian G.
Spionage im Umfeld der AfDWas wusste Maximilian Krah?3. September 2025, 16:31 Uhr|Lesezeit: 3 Min. |Maximilian Krah am Mittwoch auf dem Weg ins Oberlandesgericht Dresden. (Foto: JENS SCHLUETER/AFP)ZusammenfassungAfD-Politiker Maximilian Krah sagte als Zeuge im Spionage-Prozess gegen seinen ehemalig»»»
SPD: „Warum die Blauen so viele Stimmen bekommen, verstehe ich“, sagt eine Bürgerin zu Bas - WELT
Kriminalität, Probleme mit Zuwanderung, Vermüllung im öffentlichen Raum: Die SPD befindet sich in ihrer ehemaligen Hochburg Duisburg im Abstiegskampf gegen die AfD. Jetzt besucht Parteichefin Bas ihre Heimatstadt – und schlägt auffällig ernüchterte Töne an. AnzeigeDie Mitte der Augustastraße im Dui»»»