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Wahlkampf-Triell: Özdemir, Hagel und Frohnmaier im SWR
HomePolitikBaden-WürttembergWahlkampf-Triell: Özdemir, Hagel und Frohnmaier im SWRTV-Triell zur Landtagswahl Baden-Württemberg„Der Satz war Mist“24. Februar 2026, 22:53 Uhr|Lesezeit: 3 Min. |KommentareCem Özdemir (links), Manuel Hagel und Markus Frohnmaier (rechts) trafen 12 Tage vor der Wahl in Ba»»»
Vor Landtagswahl in Baden-Württemberg: Kretschmann kritisiert AfD-Teilnahme an SWR-Triell - WELT
Der SWR plant vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg ein TV-Triell mit den Spitzenkandidaten der umfragestärksten Parteien. Neben CDU und Grünen ist das im Südwesten auch die AfD. Der scheidende Ministerpräsident kann das nicht nachvollziehen. AnzeigeMinisterpräsident Winfried Kretschmann hat »»»
Umfrage: AfD verliert deutlich an Zustimmung im Südwesten
Während sich Grüne und CDU eingependelt haben, muss die AfD einer neuen Umfrage zufolge im Südwesten einen deutlichen Dämpfer hinnehmen. Die AfD verliert in Baden-Württemberg einer neuen Umfrage zufolge deutlich an Zustimmung. Wenn am kommenden Sonntag Landtagswahl wäre, käme die Partei nach einer »»»
Regierung: Paket zu Bildungsreform ohne Opposition umsetzen
Die Regierung will ihre Bildungsreformen alleine umsetzen, nachdem ihre Gespräche mit der Opposition über mögliche gemeinsam getragene Maßnahmen gescheitert sind. «Wir kommen jetzt wieder ins normale Verfahren: Die Regierung regiert, die Opposition opponiert», sagte Ministerpräsident Winfried Krets»»»
SPD-Bundestagsfraktion dringt auf Aussetzen der Schuldenbremse
Am Donnerstag müssen die Ampel-Minister ihre Budget-Vorschläge für das Jahr 2025 einreichen. Eine Lockerung der Schuldenbremse hält SPD-Fraktionsvize Achim Post für angebracht. Es gehe um die innere Sicherheit des Landes. Die Grünen warnten vor einem weiteren Sparkurs. Die SPD-Bundestagsfraktion dr»»»
Wegen drohender Finanzierungslücke will die SPD die Schuldenbremse lockern
Am Donnerstag müssen die Ampel-Minister ihre Budget-Vorschläge für das Jahr 2025 einreichen. Eine Lockerung der Schuldenbremse hält PD-Fraktionsvize Achim Post für angebracht. Es gehe um die innere Sicherheit des Landes. Die Grünen warnten vor einem weiteren Sparkurs. Die SPD-Bundestagsfraktion dri»»»
Erneut Diskussion über Bildungsreformen
Die Koalition hat bereits eine recht klare Vorstellung davon, wie sie das Bildungssystem im Südwesten weiterentwickeln will. Am Donnerstag stehen nun erneut Gespräche mit SPD und FDP auf dem Programm. Regierung und große Teile der Opposition wollen am Donnerstag (ab 13.30 Uhr) erneut über mögliche »»»
Landtagswahl Baden-Württemberg: TV-Debatte enthüllt geheime Koalition
TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenStuttgart – Seit 15 Jahren führen die Grünen die Landesregierung in Baden-Württemberg, seit 2016 mit der CDU als Koalitionspartner. Bei den Landtagswahlen am 8. März könnte es einen Regierungswechsel geben. Beim TV-Triell „Die Debatte – wer überzeugt Baden»»»
Sexismusvorwurf gegen Manuel Hagel
„Braune Haare, rehbraune Augen“: So schwärmte der baden-württembergische CDU-Spitzenkandidat einst über eine Schülerin. Das war „Mist“, sagt er selbst – nachdem eine Grüne das Video in Umlauf brachte. Knapp zwei Wochen vor der baden-württembergischen Landtagswahl bringt ein Videointerview von 2018 »»»
Deutschland-Blog: CDU-Politiker fordern von Merz weitere Reformen | FAZ
Koch: Können mit derzeitiger Lage nicht zufrieden sein +++ AfD laut Forsa-Umfrage in Mecklenburg-Vorpommern bei 37 Prozent +++ Entwarnung nach Feuerwehreinsatz im Reichstagsgebäude +++ alle Entwicklungen im Liveblog Schlagworte: ... »»»
AfD eingeholt! Union schafft in Umfrage von INSA die Wende
Die politische Landschaft in Deutschland steht vor einer spannenden Wende: Laut einer aktuellen Umfrage liegen CDU/CSU und AfD erstmals seit Monaten wieder gleichauf bei 26 Prozent. Während die SPD leicht zulegen kann, verliert die FDP weiter an Boden. Doch was bedeutet das für mögliche Koalitionen»»»
Durchsuchung bei CDU-Fraktion war rechtswidrig
HomePolitikSachsen-AnhaltLandgericht Magdeburg - Durchsuchung bei CDU-Fraktion war rechtswidrigLandgericht MagdeburgDurchsuchung bei CDU-Fraktion war rechtswidrig30. Januar 2026, 15:36 Uhr|KommentareArtikel anhörenAnhörenArtikel anhörenArtikel anhörenMerkenArtikel teilenTeilenFeebackFeedbackArtikel»»»
CDU-Kandidat Sven Schulze: Sachsen-Anhalts neuer Ministerpräsident gewählt
TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenSven Schulze (46, CDU) ist am Mittwochvormittag mit 58 Stimmen zum neuen Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt gewählt worden. Er ist damit der Nachfolger von Reiner Haseloff (71, CDU). Damit hat Schulze sogar zwei Stimmen mehr erhalten, als die Deutschla»»»
Sachsen-Anhalt: Nach Haseloff-Rücktritt – Sven Schulze im ersten Anlauf zum Ministerpräsidenten gewählt - WELT
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat den CDU-Politiker Sven Schulze zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Der 46-Jährige erhielt im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit. AnzeigeIn Sachsen-Anhalt ist der bisherige Wirtschaftsminister Sven Schulze zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Der CDU»»»
Neustart bei Wagenknechten: BSW droht Sachsens Minderheitsregierung
Dresden – Die wochenlange Hängepartie in Sachsens BSW-Landtagsfraktion ist vorbei. Der interne Machtkampf beendet – vorerst. Nach dem Rückzug von Wagenknecht-Vertrauter und Partei-Mitgründerin Sabine Zimmermann (65, gesundheitliche Gründe) hat die sächsische BSW-Fraktion am Dienstag eine neue Führu»»»
Rheinland-Pfalz: Aufholjagd vor Landtagswahl – SPD kommt in Umfrage CDU näher, AfD auf Rang drei - WELT
Zwei Monate vor der Landtagswahl liegt die CDU in Rheinland-Pfalz vorn, die regierende SPD holt jedoch auf. Laut Umfrage wünschen sich die Menschen in der Mehrheit eine Landesregierung unter SPD-Führung. AnzeigeZwei Monate vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz liegt die oppositionelle CDU in eine»»»
Markus Lanz: „Fühle ich mich persönlich ein wenig verarscht“, sagt der Unternehmer über Kai Wegner - WELT
Bei „Lanz“ wird scharfe Kritik an Berlins Regierendem Bürgermeister Kai Wegner laut. Unternehmer Christian Miele ist empört, Zuspruch kommt von Philipp Amthor. In der Nacht rückt die Polizei nach einer weiteren Drohung aus. AnzeigeDie Kritik an Berlins Regierendem Bürgermeister Kai Wegner (CDU) rei»»»
Haseloff tritt zurück: Schulze soll in Magdeburg übernehmen
Magdeburg – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (71, CDU) gibt sein Amt jetzt doch noch vorzeitig auf! Sein Nachfolger soll der CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl am 6. September werden, Landeswirtschaftsminister Sven Schulze (46). Wenn alles nach Plan läuft, könnte der Landtag »»»
AfD in Brandenburg: „Wir sind überhaupt nicht extrem. Wir sind manchmal radikal. Das ist etwas Positives“ - WELT
Brandenburgs AfD-Fraktionschef Berndt weist Extremismus-Vorwürfe zurück und nennt seine Partei „manchmal radikal“. Zugleich fordert seine AfD, dass Ministerpräsident Woidke (SPD) die Vertrauensfrage stellt. Er geriet in den vergangenen Wochen wegen einer Krise der BSW-Fraktion unter Druck. AnzeigeD»»»
AfD in Brandenburg: „Wir sind überhaupt nicht extrem. Wir sind manchmal radikal“ - WELT
Brandenburgs AfD-Fraktionschef Berndt weist Extremismus-Vorwürfe zurück und nennt seine Partei „manchmal radikal“. Zugleich fordert seine AfD, dass Ministerpräsident Woidke (SPD) die Vertrauensfrage stellt. Er geriet in den vergangenen Wochen wegen einer Krise der BSW-Fraktion unter Druck. AnzeigeD»»»
CDU-Boss macht Klima-Ansage
Neumünster – Seine Basis steht! Ministerpräsident Daniel Günther wurde am Samstag in den Holstenhallen als CDU-Landeschef in Schleswig-Holstein im Amt bestätigt. Dabei erhielt er 94,4 Prozent der 215 Stimmen (203 dafür, elf dagegen, eine Enthaltung). Ein rekordverdächtiges Ergebnis. Dazu hielt er e»»»
Migration: Sprecher erklärt umstrittene „Stadtbild-Äußerung“ von Merz - WELT
Regierungssprecher Stefan Kornelius hat eine umstrittene Äußerung von Bundeskanzler Merz im Zusammenhang mit der Migrationspolitik als parteipolitische Stellungnahme des CDU-Chefs bezeichnet und versucht, diese geradezurücken. AnzeigeFriedrich Merz hatte bei einer Pressekonferenz in Potsdam bei ein»»»
Fleisch und Politik: Thüringens Bratwurst im Kulturkampf
Die Thüringer Bratwurst steht für Heimat und Tradition. Besonders CDU und AfD nutzen sie im Kampf um die Gunst der Wähler. Das führt oft zu absurden Debatten. Als ich vor anderthalb Jahren meinen Wechsel als Korrespondent nach Erfurt auf der Plattform X ankündigte, schrieb Mario Voigt: „Einen guten»»»
Ludwigshafen: AfD-Kandidat ausgeschlossen – Wahlbeteiligung niedrig, viele ungültige Stimmen - WELT
Der Ausschluss des AfD-Politikers Joachim Paul hatte vor der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen für Schlagzeilen gesorgt. Nun steht das Ergebnis der Abstimmung fest. Die Anhänger des AfD-Kandidaten drückten ihren Unmut offenbar auf den Stimmzetteln aus. AnzeigeÜber den neuen Oberbürgermeister vo»»»
CDU fordert umfassende Aufklärung zum Tod von Liana K. – Höcke bei Trauerfeier - WELT
Die CDU im niedersächsischen Landtag pocht auf Aufklärung im Fall Friedland: 147 Fragen richten sich an die rot-grüne Regierung zum Tod der 16-jährigen Liana. Ungeklärt bleibt, warum der tatverdächtige Iraker trotz Abschiebeverfügung nicht nach Litauen überstellt wurde. AnzeigeIm Fall Friedland dri»»»
Sachsen-Anhalt: Haseloff will 2026 nicht mehr als Ministerpräsident kandidieren
Sachsen-AnhaltMinisterpräsident Haseloff tritt bei Landtagswahl nicht mehr an7. August 2025, 12:24 Uhr|Reiner Haseloff ist seit 2011 Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt. (Foto: IMAGO/Bernd Elmenthaler/IMAGO/Bernd Elmenthaler)CDU-Spitzenkandidat soll bei der Wahl im kommenden Jahr der bisherige Wir»»»
Ludwigshafen: Zweifel an Verfassungstreue – AfD-Kandidat darf nicht bei OB-Wahl antreten - WELT
Der Wahlausschuss in Ludwigshafen hat Zweifel, ob der AfD-Politiker Joachim Paul für die freiheitliche demokratische Grundordnung eintritt. Deshalb darf er nicht als Oberbürgermeister kandidieren. Er selbst sieht das anders. AnzeigeAfD-Politiker Joachim Paul ist wegen Zweifeln an seiner Verfassungs»»»
Janis Ehling: Aufruf an SPD und Grüne – Linken-Bundesgeschäftsführer wirbt um „Mehrheit links der CDU“ - WELT
Es müsse wieder eine Mehrheit links der CDU geben, sagt Janis Ehling, der Bundesgeschäftsführer der Linkspartei. Er wirbt um eine Zusammenarbeit mit SPD und Grünen. Die aktuellen Umfragen sind von Ehlings Plänen jedoch weit entfernt. AnzeigeDer Bundesgeschäftsführer der Linken, Janis Ehling, hat SP»»»
AfD nominiert Spitzenkandidaten
Rheinland-PfalzAfD nominiert Spitzenkandidaten15. Juni 2025, 16:10 Uhr|MerkenArtikel teilenTeilenFeebackFeedbackArtikel druckenDruckenDie AfD schickt Jan Bollinger als Spitzenkandidaten in die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz im kommenden Jahr. Beim Landesparteitag in Idar-Oberstein am Wochenende no»»»
Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern: AfD-Kandidaten kratzen an der Macht
Paukenschlag beim ersten großen Stimmungstest seit der Bundestagswahl! Bei den Landratswahlen in Mecklenburg-Vorpommern (rund 800.000 Wahlberechtigte) am Sonntag haben es nach Auszählung fast aller Wahlbezirke drei von vier AfD-Kandidaten in die Stichwahlen (25. Mai) geschafft. Ein AfD-Bewerber hat»»»
Hamburger Bürgerschaft: Nun hat auch die SPD ihre Fraktionsspitze gewählt - WELT
Alle anderen in der Bürgerschaft vertretenen Parteien haben ihr Führungspersonal schon bei der konstituierenden Sitzung des Parlaments bestimmt. Rund zwei Monate später hat nun auch die SPD gewählt. AnzeigeAls letzte der in der Hamburgischen Bürgerschaft vertretenen Parteien hat nun auch die SPD ih»»»
Brandenburg: Innenministerin Lange tritt nach Rauswurf des Verfassungsschutz-Chefs zurück - WELT
In Brandenburg ist Innenministerin Katrin Lange zurückgetreten. Die SPD-Politikerin hatte den Chef des Verfassungsschutzes herausgeworfen, nachdem dieser die AfD als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft hatte. Der Beamte soll Lange nicht informiert haben – was sich nun als nicht korrekt herausstellt»»»
Sachsen-Anhalt: „Stolzpass“, #deutschdenken – AfD-Slogan erinnert Kulturstiftungen an Hitler-Rede von 1938 - WELT
Eine „Straße des Deutschen Reichs“, ein „Stolz-Pass“ für Gedenkstättenbesuche: Die jüngsten Vorstöße der AfD in Sachsen-Anhalt für eine „deutschere“ Kulturpolitik stoßen bei örtlichen Stiftungen auf scharfe Kritik. In einer Erklärung weisen sie auf Ähnlichkeiten zu NS-Parolen hin. AnzeigeFünf Kultu»»»
Baden-Württemberg: Grüne fordern systematische Überprüfung von AfD-Beamten – und ihrer Waffenerlaubnis - WELT
Die Grünen in Baden-Württemberg fordern die Landesregierung auf, AfD-Mitglieder im Staatsdienst systematisch auf ihre Verfassungstreue zu überprüfen, um den Staat vor Verfassungsfeinden in den eigenen Reihen zu schützen. Auch beim Waffenrecht sehen die Grünen Handlungsbedarf. AnzeigeAus Sicht der G»»»
Gegenwind aus Sachsen: Erstes Bundesland will Windrad-Ziel kippen!
Ist das der Einstieg in den Ausstieg aus dem Windkraftboom? Der Freistaat Sachsen macht Druck, will die bislang starren Vorschriften zur Errichtung neuer Windräder kippen. ▶︎ Eigentlich sind die Bundesländer verpflichtet, bis 2032 mindestens zwei Prozent ihrer jeweiligen Landesflächen für neue Wind»»»
Immer mehr Politiker dafür: Deutschland-Flaggen jetzt vor alle Schulen?
Nach dem Kreistagsbeschluss im Jerichower Kreis (Sachsen-Anhalt) zur Deutschland-Flagge an allen Schulen diskutiert das Land: Soll Schwarz-Rot-Gold an allen öffentlichen Gebäuden und vor allem dauerhaft auch bundesweit kommen? Das Roland-Gymnasium in Burg hat die Flaggen-Pflicht als erstes umgesetz»»»
„Das ist jetzt die letzte Chance!“: Großalarm vom CDU-General bei Illner
Wer jetzt den Schuss noch immer nicht gehört hat… CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann (47) hat bei Maybrit Illner (59) drastisch wie noch nie vor einem Scheitern der schwarzroten Koalition gewarnt. Seine dramatische Mahnung: „Wir müssen was hinkriegen. Die Ränder sind ein Gradmesser. Die AfD zeig»»»
Wegen AfD-Wahlergebnis: Urlauber stornieren Hotels an der Ostsee
Usedom (Mecklenburg-Vorpommern) – Bei der Bundestagswahl gewann die AfD nahezu den ganzen Osten für sich. Das wirkt sich jetzt offenbar auch auf den Urlaub der Deutschen aus. Nachdem die Rechtspopulisten in Mecklenburg-Vorpommern mit 35 Prozent der Stimmen erstmals stärkste Kraft geworden sind, sto»»»
AfD-Erfolg: Wieso ausgerechnet Kaiserslautern?
AfD-Erfolg in Rheinland-Pfalz:Wieso ausgerechnet Kaiserslautern?28. Februar 2025, 12:37 UhrLesezeit: 5 Min. Das Einkaufszentrum „K in Lautern“ in Kaiserslautern. Die Mall hat keinen besonders guten Ruf. (Archivbild) (Foto: Werner Schmitt/imago images)Die Stadt in Rheinland-Pfalz ist einer von zwei »»»
Kommentar zur Wahl-Klatsche: Die SPD muss rechter werden
Es ist seit Jahren das Motto der SPD: Wir sind das Bollwerk gegen rechts! Kein Millimeter nach rechts! Das Resultat: 2,5 Millionen frühere SPD-Wähler haben die Partei bei der Bundestagswahl links liegen gelassen. Fast 1,8 Millionen von ihnen machten einen Schritt nach rechts zur CDU/CSU. Weitere 70»»»
Organstreitantrag: Klage gegen Ordnungsrufe – Hamburger AfD scheitert vor Verfassungsgericht - WELT
Das Hamburgische Verfassungsgericht hat den Antrag des AfD-Bürgerschaftsabgeordneten Walczak gegen zwei parlamentarische Ordnungsrufe als unbegründet zurückgewiesen. Dieser wähnt sich jetzt in Gefahr. Anzeige Das Hamburgische Verfassungsgericht hat einen Antrag des AfD-Bürgerschaftsabgeordneten Krz»»»
„Große Verlogenheit“: Nuhr entlarvt AfD-Strategie von SPD und Grünen
In dieser Sendung hatte Rot-Grün wenig zu lachen. In seiner ARD-Sendung am Donnerstagabend nahm Kabarettist Dieter Nuhr (64) die Reste-Ampel auseinander. Seine These: SPD und Grüne haben überhaupt kein Interesse daran, die AfD kleinzubekommen. Im Gegenteil! „Nichts brauchen Linke und Grüne dringend»»»
Neue Folge jetzt online: „Unter Zwei“ – Der Politik-Podcast aus Sachsen
Im Politik-Podcast „Unter Zwei“ besprechen und erklären Jan Kaufhold von Sachsen-Fernsehen und BILD-Korrespondent Michael Deutschmann die aktuellen Entwicklungen in der sächsischen Landespolitik. Die war noch nie so interessant, wie derzeit. Zum ersten Mal seit der Wiedergründung des Freistaates vo»»»
Sächsische CDU wählt AfD-Mann in Parlamentarische Kontrollkommission
In Sachsen hat der Landtag mit Stimmen von AfD, CDU und BSW einen AfD-Abgeordneten in die Parlamentarische Kontrollkommission gewählt. Das Gremium kontrolliert den Verfassungsschutz. Im Sächsischen Landtag ist am Mittwoch ein Abgeordneter der AfD in die Parlamentarische Kontrollkommission (PKK) gew»»»
AfD-Basis kürt Weidel zur Kanzlerkandidatin
AfD-Parteitag in Riesa:"Dann heißt es eben Re-mi-gration"11. Januar 2025, 15:02 UhrLesezeit: 3 Min. Tino Chrupalla (M.) gratuliert Alice Weidel zur Nominierung als Kanzlerkandidatin. (Foto: Sebastian Kahnert/dpa)Alice Weidel wird von der AfD-Basis zur Kanzlerkandidatin gekürt. Die Parteichefin punk»»»
Julia Klöckner: CDU-Politikerin löscht Instagram-Beitrag über AfD
Mit einem Wahlkampf-Post versuchte Ex-Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU), AfD-Wähler für ihre Partei zu gewinnen. Ihre eigentliche Intention war es, den konsequenteren Umgang der CDU mit zentralen Wahlkampfthemen, wie der illegalen Migration, hervorzuheben. Für die Formulierung gibt es »»»
Ex-Landwirtschaftsministerin: Mit umstrittenen Post buhlt Julia Klöckner um AfD-Wähler – und geht dann auf Kritiker los - WELT
Mit einem Post will Julia Klöckner AfD-Wähler zur Union locken. Auf die anschließende Kritik reagiert sie dünnhäutig und löscht den Beitrag. In einer aktualisierten Fassung geht die Politikerin dann auf die Kritiker des Posts los. AnzeigeJulia Klöckner hat am Donnerstag für einigen Wirbel in den so»»»
Eintrittsalter, Beitrag, Beamte: Das wollen die Parteien bei der Rente
Die Rentenfrage bestimmt den Wahlkampf: Wie wollen SPD, CDU, Grüne FDP und AfD die Rente sichern? Warum das Rentenniveau von 48 Prozent so umstritten ist und welche Auswirkungen das auf die Altersarmut hat. Erfahren Sie, welche Pläne die Parteien für Rentner, Beitragszahler, Beschäftigte und Beamte»»»
Landtagswahl Niedersachsen: Wahlkreise verstoßen gegen Verfassung
Dieses Urteil wirbelt bei der nächsten Landtagswahl in Niedersachsen buchstäblich alles durcheinander. Der Staatsgerichtshof Bückeburg hat Montagmorgen entschieden: Der Zuschnitt der 87 Wahlkreise zur Landtagswahl verstößt gegen die Verfassung. Grund: Die Zahlen der Wahlberechtigten in den jeweilig»»»
Thüringen: Landtag wählt CDU-Politiker Thadäus König zum Präsidenten
Thüringens Parlament wählt den CDU-Politiker Thadäus König zum Landtagspräsidenten. Die Kandidatin der AfD fällt bei der Stellvertreter-Wahl durch. Den Abgeordneten und ihrem Präsidenten steht ein schwieriger Start bevor. Bodo Ramelow ist am schnellsten. Kaum ist das Wahlergebnis verkündet, erhebt »»»
Thüringen: Erste Sitzung des Landtags verläuft turbulent - nun soll Verfassungsgericht entscheiden
Die konstituierende Sitzung des neuen Landtags wird gleich sechs Mal unterbrochen - und schließlich auf Samstag vertagt. Bis dahin sollen die obersten Richter entscheiden, wie ein neuer Präsident gewählt werden kann. Die CDU nennt das Vorgehen des AfD-Alterspräsidenten eine „Machtergreifung“. Nach »»»
Brandmauer gegen die AfD steht ziemlich stabil, auch in den Kommunalparlamenten
Die AfD will die Brandmauern der anderen Parteien zuerst in den Kommunalparlamenten schleifen, um endlich Regierungsmacht zu erlangen. Eine Studie zeigt nun: Deren Abgrenzung funktioniert in der Regel gut, vor allem bei sensiblen Themen. Die Brandmauer wird fallen, da sind sie sich bei der AfD sich»»»
Ergebnis der Landtagswahl Sachsen 2024: Retten die Frauen der CDU den Wahlsieg?
Die AfD gewinnt bei Arbeitern und Wählern mit niedrigem Bildungsabschluss. Und SPD und Grüne könnten trotz schlechten Ergebnisses zum Königsmacher werden. Wie die unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen gewählt haben. In Sachsen hatte Ministerpräsident Michael Kretschmer vor der Landtagswahl darauf g»»»
Berlins Ex-CDU-Finanzsenator Kurth als Gast bei Brandenburger AfD
Im vergangenen Jahr trafen sich unter anderem radikale Rechte in seiner Wohnung, nun ist Ex-Senator Peter Kurth beim Wahlkampfauftakt der AfD in Brandenburg gesehen worden. Er hörte sich Reden an und hatte auch eine AfD-Wahlkampffahne in der Hand. Der frühere Berliner CDU-Finanzsenator Peter Kurth »»»
CDU-Politiker Ehlers bleibt Stadtpräsident in Schwerin
Für die Wiederwahl als Schweriner Stadtpräsident war der CDU-Politiker Sebastian Ehlers auf Stimmen anderer Parteien angewiesen. Am Ende war der Vorsprung vor AfD-Mitbewerber Leif-Erik Holm deutlich. Der CDU-Politiker Sebastian Ehlers (CDU) bleibt Stadtpräsident der Landeshauptstadt Schwerin. Auf i»»»
Die AfD und die Brandmauer: Kein Vorsitz in der Hochburg
So stark wie in Spree-Neiße im Süden ist die AfD sonst in keinem Kreistag in Brandenburg. Das soll sich nach ihrem Willen auch am Vorsitz zeigen - die Mehrheit entscheidet aber anders. Die AfD-Fraktion ist in ihrer Hochburg in Brandenburg mit der Wahl zum Kreistagsvorsitz gescheitert. Der Kreistag »»»
AfD scheitert in Spree-Neiße mit Kreistagsvorsitz
In keinem Kreistag ist die AfD in Brandenburg so stark wie in Spree-Neiße im Süden des Landes. Das soll sich nach ihrem Willen auch am Vorsitz zeigen - die Mehrheit entscheidet aber anders. Die AfD-Fraktion im Kreistag Spree-Neiße - die stärkste in den Kommunalparlamenten in Brandenburg - ist bei d»»»
Neue Landräte und Oberbürgermeister treten ihre Ämter an
Für die einen ist es ein Neustart, für die anderen die Fortsetzung ihres Amtes: Thüringens neu gewählte Landräte, Oberbürgermeister und Bürgermeister starten. Erfurt (dpa/th) - Viele neue Gesichter in Thüringens Rathäusern und Landratsämtern: Die neu gewählten Landräte, Oberbürgermeister und Bürger»»»
Wahlergebnis der Europawahl offiziell bestätigt
Die AfD hatte bei der Europawahl in Sachsen-Anhalt die meisten Stimmen erhalten. Jetzt wurde das Ergebnis offiziell bestätigt. Auffällig war der Anstieg bei den Briefwählern. Der Landeswahlausschuss hat das Ergebnis der Europawahl in Sachsen-Anhalt offiziell bestätigt. Im Gegensatz zum vorläufigen »»»
Niedersächsischer Landesverband der Werteunion gegründet
Als neue Partei zwischen CDU/CSU und AfD will die Werteunion auch in Niedersachsen Wähler, Wählerinnen und Mitglieder finden. Die Spitze des neu gegründeten Landesverbandes zeigt sich zuversichtlich. Die konservative Partei Werteunion hat am Sonntag in Walsrode einen niedersächsischen Landesverband»»»
AfD siegt bei Kommunalwahlen in Pforzheim
Im Jahr 2019 war die CDU trotz Verlusten bei den Kommunalwahlen noch stärkste Kraft im Pforzheimer Gemeinderat. Nun hat sich eine Partei davorgeschoben. Die AfD ist in Pforzheim bei den Kommunalwahlen die stärkste Kraft geworden. Wie nach Auszählung aller Wahlbezirke am Montag feststand, bekam die »»»
Grüne verteidigen Mehrheit in Tübinger Gemeinderat
Landesweit holt die AfD bei den Kommunalwahlen Stimmen, in Tübingen dagegen kann die Partei nicht punkten, weil sie gar nicht antritt. Hier setzen sich wieder die Grünen durch. Die Grünen haben bei der Kommunalwahl in Tübingen nach dem vorläufigen Ergebnis ihre Mehrheit verteidigen können. Sie lage»»»
Gemeinderat: Grüne verteidigen Mehrheit - kein Sitz für AfD
Landesweit holt die AfD bei den Kommunalwahlen Stimmen, in Tübingen dagegen kann die Partei dagegen nicht punkten. Hier setzten sich wieder die Grünen durch. Die Grünen haben bei der Kommunalwahl in Tübingen nach dem vorläufigen Ergebnis ihre Mehrheit verteidigen können. Sie lagen nach Auszählung d»»»
Kommunalwahlen in Heilbronn: CDU bleibt stärkste Kraft
Die CDU kann in Heilbronn wieder die meisten Stimmen holen. Die AfD landet auf dem zweiten Platz. Die CDU hat bei der Kommunalwahl in Heilbronn nach dem vorläufigen Ergebnis wieder die meisten Stimmen geholt. Sie lag nach Auszählung aller Wahlbezirke am Montag bei rund 23,6 Prozent. Als zweitstärks»»»
Kommunalwahlen: CDU stärkste Kraft in Reutlingen
Die Grünen hatten bei den letzten Kommunalwahlen in Reutlingen den Sieg geholt. In diesem Jahr dominiert die CDU. In Reutlingen ist bei den Kommunalwahlen laut vorläufigem Ergebnis die CDU die Gewinnerin. Sie lag nach Auszählung der Stimmen aller Wahlbezirke am Montag bei rund 22,5 Prozent. Als zwe»»»
Die Hochburgen der großen Parteien bei Kommunalwahl
Bei der Kommunalwahl am Sonntag ging die AfD als große Siegerin hervor. Insbesondere die Ampelparteien mussten dafür bluten. Doch in einigen Orten waren auch sie stärkste Kraft. Wo hatten die einzelnen Parteien ihre Hochburgen und Schwachstellen im Land? AfD: Im Landkreis Spree-Neiße erzielte die A»»»
AfD-Landeschef Holm: Wahlerfolg ist «historischer Sieg»
Mecklenburg-Vorpommerns AfD-Landeschef Leif-Erik Holm hat die Erfolge seiner Partei bei den Europa- und Kommunalwahlen im Nordosten als historischen Sieg bezeichnet. Bei beiden Wahlen hatte die AfD die CDU vom Spitzenplatz verdrängt, den sie seit mehr als 30 Jahren innehatte. «Das ist wirklich etwa»»»
CDU lehnt Zusammenarbeit mit AfD weiter strikt ab
Die sächsische CDU lehnt eine Kooperation mit der AfD nach deren klaren Wahlsieg bei der Europawahl am Sonntag weiter strikt ab. «Wir haben klare inhaltliche Gründe, warum es keine Zusammenarbeit mit dieser Partei geben kann», sagte Generalsekretär Alexander Dierks am Montag in Dresden. Alle hätten»»»
AfD liegt in neun von zehn Landkreisen in Sachsen vorne
Die AfD liegt bei den Kommunalwahlen nach Auszählung eines Großteils der Stimmen in neun von zehn sächsischen Landkreisen vorn. Vorläufige Endergebnisse lagen von der Landeswahlleitung am Montag bis zum Mittag lediglich von den Landkreisen Mittelsachsen, Meißen, Nordsachsen sowie dem Erzgebirgs- un»»»
Brandenburg schickt zwei Abgeordnete ins EU-Parlament
Aus Brandenburg haben zwei Abgeordnete bei der Europawahl den Sprung ins EU-Parlament geschafft: Mary Khan-Hohloch von der AfD kommt neu hinzu, während Christian Ehler von der CDU erneut einziehen kann. Die CDU hatte für Brandenburg eine Landesliste mit Spitzenkandidat Christian Ehler aufgestellt. »»»
Vorgehen nach Brandl-Sieg bei Landratswahl wird diskutiert
Punktlandung: Der bisherige Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Brandl, wird neuer Landrat im Kreis Germersheim - er holt exakt 50 Prozent der Stimmen. Nun steht ein Stühlerücken an. Nach dem Sieg von Martin Brandl (CDU) bei der Landratswahl im Kreis Germersheim braucht die Unionsfra»»»
Europaminister: Besorgt nach Wahlerfolgen rechter Parteien
Vermutlich hätten bei der EU-Wahl viele rechts gewählt, weil sie sich eine klarere Migrationspolitik wünschten, sagt Hessens Europaminister. Warnend erinnert Manfred Pentz an ein Land, das die EU verlassen hat. Hessens Europaminister Manfred Pentz (CDU) hat sich nach dem Wahlerfolg rechter Parteien»»»
AfD-Hochburg Spree-Neiße - Fast 40 Prozent bei Kommunalwahl
Im Landkreis Spree-Neiße hat die AfD bei der Kommunalwahl am Sonntag ihr stärkstes Ergebnis in Brandenburg erzielt. Mit 38,2 Prozent hat die Partei in dem Kreis fast doppelt so viele Stimmen erhalten wie die CDU mit 20,1 Prozent. Im Vergleich zu den vergangenen Wahlen von 14 Kreistagen und den Stad»»»
AfD in Cottbus deutlich vorn - Auch SPD legt zu
Cottbus gilt als eine AfD-Hochburg. Bei der Kommunalwahl wird sie noch stärker als vor fünf Jahren. Eine andere Partei legt aber ebenfalls zu. In Cottbus hat die AfD ihren Vorsprung bei den Kommunalwahlen am Sonntag noch ausbauen können. Nach Auszählung aller Wahlbezirke kommt die AfD in der zweitg»»»
Kommunalwahlen: Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und AfD
Vor fünf Jahren holte die CDU in fast allen Landkreisen und kreisfreien Städten in Sachsen-Anhalt die meisten Stimmen. Jetzt liegt vielerorts die AfD vorn. Bei den Kreistags- und Stadtratswahlen in Sachsen-Anhalt deutet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und AfD an. Nach Auszählung von rund »»»
AfD bei Europawahl in Thüringen stärkste Kraft
Die AfD ist bei der Europawahl in Thüringen stärkste Kraft geworden. Die vom Landesverfassungsschutz im Freistaat als rechtsextremistisch eingestufte Partei holte am Sonntag 30,7 Prozent, wie aus Daten des Landeswahlleiters nach Auszählung aller Stimmen hervorging. Die CDU landete mit 23,2 Prozent »»»
Stichwahl um Oberbürgermeisterposten in Saarlouis
In Saarlouis stimmen die Bürger in zwei Wochen erneut ab. In der ersten Runde der Oberbürgermeisterwahl schaffte kein Kandidat die absolute Mehrheit. Die beiden saarländischen Landtagsabgeordneten Florian Schäfer (SPD) und Marc Speicher (CDU) gehen in die Stichwahl um das Oberbürgermeisteramt der K»»»
Melzer verteidigt Landratsposten gegen AfD
Im Altenburger Land hat Amtsinhaber Uwe Melzer (CDU) das Landratsamt gegen den AfD-Kandidaten Heiko Philipp verteidigt. Melzer holte bei der Stichwahl am Sonntag 55,0 Prozent der Stimmen, wie aus Daten des Landeswahlleiters nach Auszählung aller Stimmbezirke hervorging. Auf Philipp entfielen 45,0 P»»»
CDU verteidigt Landratsamt im Eichsfeld
Die Thüringer CDU hat ihre Hochburg im katholisch geprägten Eichsfeld verteidigt. Ihre Kandidatin Marion Frant bekam am Sonntag bei der Stichwahl um das Landratsamt 70,2 Prozent der Stimmen, wie aus den Daten des Landeswahlleiters nach Auszählung aller Stimmbezirke hervorgeht. Die 53-Jährige ist bi»»»
Grüne auch bei Kommunalwahl in großen Städten mit Verlusten
In Europa ist gewählt worden, in Baden-Württembergs Kommunen auch. Bei beiden Wahlen haben die Grünen Verluste erlitten. Mal herbe, mal weniger. Gewinnerin der Kommunalwahl dürfte die CDU werden. Bei den Gemeinderatswahlen in Baden-Württemberg müssen die Grünen einer SWR-Prognose zufolge in den dre»»»
Mannheimer Marktplatz wird vorübergehend Gedenkort
Nach dem tödlichen Messerangriff auf dem Mannheimer Marktplatz hat die Stadt den Platz vorläufig zum Gedenkort für den getöteten Polizisten und die weiteren Opfer erklärt. Veranstaltungen, wie Demonstrationen und Kundgebungen, seien damit bis einschließlich 16. Juni an dem Ort des Angriffs untersag»»»
AfD verpasst Stichwahl um Oberbürgermeisterposten in Gera
Die AfD hat die Stichwahl um den Oberbürgermeisterposten in Gera verpasst. In der ostthüringischen Stadt stellen sich in zwei Wochen Amtsinhaber Julian Vonarb (parteilos) und CDU-Mann Kurt Dannenberg erneut den Wählerinnen und Wählern, wie aus Daten des Landeswahlleiters nach Auszählung aller Stimm»»»
AfD liegt bei Kreistagswahl in Sonneberg vorne
Die AfD liegt bei der Kreistagswahl im thüringischen Sonneberg vorne. Nach Auszählung von 52 der 69 Stimmbezirke kam die AfD am Sonntagabend auf 36,6 Prozent, wie aus Daten des Landeswahlleiters hervorging. Auf Rang zwei liegt demnach aktuell die CDU mit 22,1 Prozent. In Sonneberg war im vergangene»»»
Landrat Lewandowski im Havelland wiedergewählt
Der Landrat im Kreis Havelland, Roger Lewandowski (CDU), ist am Sonntag wiedergewählt worden. Der 59-Jährige gewann nach dem vorläufigen Endergebnis mit 53,6 Prozent der Stimmen. Er setzte sich bei der Landratswahl gegen drei weitere Bewerber durch. Der AfD-Politiker und Bundestagsabgeordnete Götz »»»
CDU mit neuer Landratskandidatin im Eichsfeld weit vorn
Die Thüringer CDU hat die Chance, bei den Landratswahlen ihre Hochburg im katholisch geprägten Eichsfeld zu verteidigen. Ihre Kandidatin Marion Frant bekam am Sonntag mit 46,3 Prozent die meisten Stimmen, verfehlte aber die Marke von 50 Prozent für eine Direktwahl, wie aus Daten des Landeswahlleite»»»
Kein AfD-Sieg im ersten Anlauf bei Landratswahlen absehbar
Die Höcke-AfD will Landratsämter und Rathäuser erobern - und sich für die Landtagswahl in Stellung bringen. Nach Zwischenständen gelingt das nicht. Doch einige Kandidaten haben Chancen auf Stichwahlen. Bei den Thüringer Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen hat die AfD nach Zwischenständen kaum Cha»»»
BKA-Präsident sieht „auffällige Häufung“ von Gewalt gegen Politiker
Die Zahl der Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger habe sich in den vergangenen Jahren verdreifacht, so BKA-Präsident Holger Münch. In der Verantwortung sieht Münch auch die AfD: Diese könne ihr Potenzial in den sozialen Medien nutzen, um die Lage zu deeskalieren. Der Präsident des Bundeskrimina»»»
Wirtschaft gibt Europawahlkandidaten Forderungen mit
Zahlreiche Vorgaben, an die sich die deutsche Wirtschaft halten muss, werden von der EU gemacht. Vor der Europawahl mahnen die Unternehmen Entlastungen an, um die Wettbewerbsfähigkeit zu steigern. Gut zwei Wochen vor der Europawahl am 9. Juni haben Kandidaten mehrerer Parteien in MV ihre wirtschaft»»»
Ramelow mit Koalitionsofferte an die CDU - Voigt winkt ab
In knapp drei Monaten wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt. Doch die politischen Verhältnisse gelten als kompliziert. Ministerpräsident Bodo Ramelow will der CDU eine Brücke bauen. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat seinem CDU-Kontrahenten Mario Voigt erneut Offenheit für »»»
Kommunalpolitiker kandidiert auf AfD- und auf CDU-Liste
Tickets von AfD und CDU: Bei den Kommunalwahlen in Thüringen fährt ein Kandidat zweigleisig und steht auf der CDU-Liste für eine Stadtratswahl und auf der Liste der AfD bei der Kreistagswahl. Bei den Kommunalwahlen in Thüringen tritt ein Politiker auf einer Liste der CDU für den Stadtrat von Ruhla »»»
Höcke-Anwalt soll nicht im Abgeordnetenhaus sprechen
Ulrich Vosgerau ist Jurist und auch Anwalt des AfD-Politikers Björn Höcke. Nach dem Willen der Berliner AfD-Fraktion sollte er im Bildungsausschuss sprechen. Dagegen gibt es allerdings Einwände. Der Jurist Ulrich Vosgerau, der als Anwalt auch den AfD-Politiker Björn Höcke vertritt, soll nicht als E»»»
Baseballschläger, Drogendelikte, Körperverletzung
Nach dem Angriff auf einen SPD-Politiker in Dresden verdichten sich die Hinweise auf eine rechtsextreme Gesinnung der Angreifer. Bei den Durchsuchungen und im Internet fanden die Beamten mehrere eindeutige Hinweise. Was inzwischen bekannt ist. Bei einem Verdächtigen der Attacke auf den SPD-Europapo»»»
Günther: «Vermutlich auch bald auf Tiktok anzutreffen»
Die Internetplattform Tiktok könnte bald einen Landesvater aus dem Norden als Neuzugang begrüßen. Daniel Günther will das dortige Feld eigener Aussage nach nicht Extremisten und Radikalen überlassen. Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther wird bald wohl auch im sozialen Intern»»»
Rhein und Mansoori ziehen positive 100-Tage-Bilanz
«Sehr eng», «konstruktiv», «wohltuend»: Regierungschef Rhein und sein Stellvertreter Mansoori finden positive Worte für die schwarz-rote Zusammenarbeit. In Umfragen sieht sich die Koalition bestätigt. Rund hundert Tage nach dem Start der schwarz-roten Regierungskoalition in Hessen haben Ministerprä»»»
AfD: Wir können Corona-U-Ausschuss durchsetzen
Die größte Oppositionsfraktion im Landtag will das staatliche Handeln während der Pandemie unter die Lupe nehmen - jahrelang. Sie verneint eine Schlammschlacht. Die anderen Fraktionen haben Bedenken. Die AfD-Opposition im hessischen Landtag kann nach eigenen Angaben einen Corona-Untersuchungsaussch»»»
Landtag ändert Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommerns
Während der Corona-Pandemie wurde per Ausnahmeregelung erlaubt, dass etwa Gemeinderäte auch per Videokonferenz zusammenkommen konnten. Das ist für Kommunalvertretungen nun immer möglich. Unmittelbar vor den Kommunalwahlen Anfang Juni hat der Landtag in Schwerin die Kommunalverfassung Mecklenburg-Vo»»»
AfD klagt gegen Einstufung als rechtsextremistisch
Wie extrem ist die AfD in Sachsen-Anhalt? Nach einer Entscheidung des Verfassungsschutzes haben die Rechtspopulisten nun Klage eingereicht. Die AfD in Sachsen-Anhalt geht gerichtlich gegen ihre Einstufung als gesichert rechtsextremistisch durch den Landesverfassungsschutz vor. Man habe Klage vor de»»»
Keine Mehrheit für AfD-Kandidat Korell
In nahezu jeder Sitzungsperiode unternimmt die AfD einen Anlauf, einen Vizepräsidenten-Posten im Landtag von Sachsen-Anhalt zu bekommen. Am Mittwoch hat das wieder nicht geklappt. Der AfD-Politiker Thomas Korell ist am Mittwoch bei der Wahl zum Vizepräsidenten im Landtag von Sachsen-Anhalt durchgef»»»
Optimismus vor Wahl der Landesdatenschützerin
Die jahrelange Hängepartie um die Besetzung des Amts des Landesdatenschützers könnte ein Ende nehmen. Die von der Koalition aufgestellte Kandidatin darf auch auf Stimmen aus der Opposition hoffen. Sachsen-Anhalts Landtag unternimmt an diesem Mittwoch einen neuen Versuch, das Amt des Landesdatenschu»»»
Sachsen: Wahl von AfD-Bürgermeister Rolf Weigand in Großschirma ungültig
Kaum ist er Bürgermeister geworden, schon ist er das Amt erst einmal wieder los. Es geht um die Kleinstadt Großschirma in Sachsen und den AfD-Politiker Rolf Weigand. Er hatte am 3. März die Wahl zum Bürgermeister gleich im ersten Wahlgang mit fast 60 Prozent der Stimmen gegen zwei Mitbewerber gewon»»»
Großschirma: Wahl von AfD-Bürgermeister ungültig
Kaum ist er Bürgermeister geworden, schon ist er das Amt erst einmal wieder los. Es geht um die Kleinstadt Großschirma in Sachsen und den AfD-Politiker Rolf Weigand. Er hatte am 3. März die Wahl zum Bürgermeister gleich im ersten Wahlgang mit fast 60 Prozent der Stimmen gegen zwei Mitbewerber gewon»»»
Wissenschaftler: Höcke im TV-Duell streckenweise entzaubert
Hat das TV-Duell mit dem CDU-Politiker Voigt den AfD-Rechtsaußen Höcke politisch salonfähig gemacht? Nein, sagt der Dresdner Politikwissenschaftler Vorländer. Unterschiede seien deutlich geworden. Nach Ansicht des Dresdner Politikwissenschaftlers Hans Vorländer ist AfD-Rechtsaußen Björn Höcke im TV»»»
Generalsekretär nach TV-Duell: Voigt kann Ministerpräsident
Die CDU-Spitze wertet den Auftritt von Thüringens CDU-Landeschef Mario Voigt beim Fernsehduell gegen AfD-Landeschef Björn Höcke als Erfolg. Generalsekretär Linnemann ist zufrieden. Die CDU-Spitze hat sich zufrieden mit dem Auftritt von Thüringens CDU-Landeschef Mario Voigt beim Fernsehduell gegen A»»»
Höcke und Voigt im TV-Duell: Was sagt der Sender-Chef Jan Phillip Burgard?
Herr Burgard, Sie richten am Donnerstag ein „TV-Duell“ zur Landtagswahl in Thüringen aus mit Mario Voigt von der CDU und Björn Höcke von der AfD. Wer kam auf die Idee? Die Initiative ging augenscheinlich von Mario Voigt aus. Der Anlass für das Duell ist ein Satz, den Björn Höcke auf dem Europaparte»»»
Über 126.000 Menschen demonstrierten gegen rechts
Nach den Enthüllungen des Medienhauses Correctiv über ein Treffen radikaler Rechter gehen Hunderttausende auf die Straße. Auch in Rheinland-Pfalz ist das Engagement der Menschen groß. Bei Demonstrationen gegen Rechtsextremismus und Rassismus sind in Rheinland-Pfalz bis Mitte März nach Schätzungen d»»»
Schluss mit den Selfies: Wer Musk hofiert, hofiert Rechtsradikale
Elon Musk gibt auf X/Twitter Rechtsradikalen aller Art eine Plattform – zuletzt Martin Sellner und der Identitären Bewegung. Musk taugt deswegen nicht mehr für Selfies und als Posterboy für Politiker:innen, die ihre wirtschaftliche Tatkraft zeigen wollen. Ein Kommentar. Im Januar und Februar sind i»»»
Hoff sieht mangelnde Distanz der Landes-CDU zur AfD
Thüringens Staatskanzleichef Benjamin-Immanuel Hoff hat die Landes-CDU wegen ihres Verhaltens gegenüber der AfD kritisiert. «Ich kann eine richtige Abgrenzung der CDU zur AfD nicht erkennen», sagte der Linke-Politiker der «Rheinischen Post» (Freitag). CDU-Landesvorsitzender Mario Voigt sage einerse»»»
Brückner gewinnt in Kloster Lehnin - Stichwahl in Stahnsdorf
Wahlberechtigte in zwei Gemeinden im Landkreis Potsdam - Mittelmark waren aufgerufen, ihre Bürgermeister zu wählen. Die Ergebnisse fallen jeweils sehr unterschiedlich aus. In zwei Gemeinden im Landkreis Potsdam-Mittelmark haben die Bürger am Sonntag darüber abgestimmt, wer die kommenden acht Jahre »»»
AfD-Chef Höcke tritt im Wahlkreis Greiz zur Landtagswahl an
Das katholisch geprägte Eichsfeld gilt als CDU-Hochburg. Bei der letzten Landtagswahl konnte AfD-Chef Höcke dort kein Direktmandat erringen. Jetzt tritt er in einem anderen Wahlkreis an. Der Thüringer AfD-Landeschef und Spitzenkandidat, Björn Höcke, wird zur Landtagswahl nicht in seinem Heimatwahlk»»»
Stadtrat will Disziplinarverfahren gegen OB Schenk
Nach der letzten Oberbürgermeisterwahl in Bitterfeld-Wolfen gab es einige Diskussionen. Der Stadtrat hatte die Wahl für gültig erklärt, nun soll ein Disziplinarverfahren gegen den Sieger folgen. Nach der Wahl in Bitterfeld-Wolfen soll gegen den amtierenden Oberbürgermeister Armin Schenk (CDU) ein D»»»
AfD-Mitglied klagt gegen OB-Wahl in Bitterfeld-Wolfen
Mit einer Klage vor dem Verwaltungsgericht in Halle will die AfD gegen die OB-Wahl in Bitterfeld-Wolfen vorgehen. Ein Parteimitglied der AfD in Sachsen-Anhalt hat vor dem Verwaltungsgericht in Halle Klage gegen die Wahl von Armin Schenk (CDU) zum Oberbürgermeister von Bitterfeld-Wolfen eingereicht.»»»
Abstimmung bei Freien Wählern zum Umgang mit AfD
Der Bundesparteitag der Freien Wähler stimmt einem Antrag aus Rheinland-Pfalz zu einem Verbot einer Zusammenarbeit mit der AfD zu - nicht jedoch vier Abgeordnete der Fraktion im Mainzer Landtag. Das Gros der Abgeordneten der Freien Wähler im rheinland-pfälzischen Landtag hat beim Bundesparteitag ge»»»
Lindner sieht in AfD ein Risiko für die deutsche Wirtschaft
„Die AfD ist ein Standortrisiko“, sagt Finanzminister Christian Lindner (FDP). Die Partei stelle den Grundkonsens Deutschlands, die europäische Integration, infrage. „Und das ist aus vielerlei Gründen ganz gefährlich für unser Land.“ Die AfD ist laut FDP-Chef Christian Lindner ein Risiko für die de»»»
2500 Teilnehmer bei Demonstration gegen rechts in St. Wendel
In St. Wendel haben laut Polizeiangaben 2500 Menschen gegen rechts demonstriert. Die Versammlung habe am Montag um 17 Uhr mit Redebeiträgen und musikalischen Darbietungen auf dem Schlossplatz begonnen, teilte die Polizei mit. Anschließend habe es einen Aufzug durch die Innenstadt gegeben. Die Veran»»»
Hunderte bei Aktion «Magdeburg steht auf» gegen rechts
Deutschlandweit gehen Menschen seit Wochen auf die Straße, um ein Zeichen gegen Rechtsextremismus, Rassismus und die AfD zu setzen - so auch in Magdeburg. In der Magdeburger Innenstadt hat es am Sonntag unter dem Motto «Gemeinsam gegen Rassismus» eine Demonstration von «Magdeburg steht auf» gegeben»»»
„Die AfD ist aufgeflogen“
Bei einem Neujahrsempfang der Hamburger SPD erinnert die Vizepräsidentin des EU-Parlaments Barley angesichts des Treffens radikaler Rechter in Potsdam an die Zeit der Nationalsozialisten. Die Proteste Hunderttausender dagegen machen sie stolz. Die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments und SPD»»»
16.500 Menschen bei Demonstration gegen rechts in Bremen
Wie schon vor zwei Wochen haben in Bremen abermalig Tausende gegen rechts demonstriert. Die Polizei schätzte die Teilnehmerzahl zeitweise auf etwa 16.500. Die Veranstalter sprachen von 25 000 Menschen, wie ein dpa-Reporter vom Ort des Geschehens berichtete. Der Zugang zum Veranstaltungsort Domshof »»»
Stengele kritisiert Voigt für Abstimmungen mit der AfD
Der Grünen-Politiker und Umweltminister Bernhard Stengele hat sich bei einer Landesdelegiertenkonferenz über die Position der CDU-Landtagsfraktion im Umgang mit der AfD empört. Thüringens Grünen-Politiker und Umweltminister Bernhard Stengele (Grüne) hat CDU-Landeschef Mario Voigt scharf für seine P»»»
Stadt Potsdam: Einreiseverbotsverfahren gegen Sellner
Nach einem «Abwägungsprozess» macht die Stadt Potsdam nun Nägel mit Köpfen und will juristisch ein Einreiseverbot gegen Martin Sellner erwirken. Die Stadt Potsdam hat nach einer ersten Prüfung ein Einreiseverbotsverfahren gegen den früheren Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich»»»
Zehntausende gehen in Bayern gegen rechts auf die Straße
Die Protestwelle gegen Rechtsextremismus und die AfD rollt weiter. In Bayern gingen am Samstag Zehntausende zu Demonstrationen - zum Teil deutlich mehr als erwartet. Zehntausende Menschen haben in Bayern erneut gegen Rechtsextremismus und für Toleranz demonstriert. In Augsburg versammelten sich nac»»»
Hunderte Teilnehmer bei Demos gegen rechts
Die Demonstrationen gegen Rechtsextremismus halten weiter an. Am Samstag besuchten Hunderte Menschen verschiedene Kundgebungen in der Mark. Mehrere Hundert Menschen haben in Brandenburg am Samstag gegen Rechtsextremismus demonstriert. Allein in Potsdam hätten rund 2700 Menschen an einer Kundgebung »»»
Thüringer Grüne wählen Spitzenduo für Landtagswahl im September
Die Thüringer Landtagsabgeordnete Madeleine Henfling und der Landesummweltminister Bernhard Stengele sollen die Grünen als Spitzenkandidaten-Duo in den Wahlkampf für die Landtagswahl im Herbst führen. Die rund 100 Delegierten wählten die beiden am Samstag im Volkshaus Jena auf die beiden ersten Plä»»»
Tausende Gegendemonstranten bei AfD-Veranstaltungen
Seit Wochen gehen Menschen in Deutschland gegen rechts auf die Straße. Auch in Simmern und Trier gab es am Freitag Demos - wegen AfD-Veranstaltungen. Dort war auch Parteichefin Weidel erwartet worden. Mehrere Tausend Menschen haben am Freitagabend gegen AfD-Veranstaltungen in Simmern im Hunsrück un»»»
Demonstration für Demokratie bei AfD-Veranstaltung
Seit Wochen gehen in ganz Deutschland Menschen gegen rechts auf die Straße. Auch in Simmern gibt es am Freitag mehrere Demonstrationen - wegen eines AfD-Bürgerdialogs. Anlässlich einer Veranstaltung der AfD in Simmern im Hunsrück haben nach Polizeiangaben rund 4000 Menschen an Gegendemonstrationen »»»
Innenministerium begrüßt Demos gegen rechts
Landesweit kommen Menschen auf die Straße, um gegen rechts zu demonstrieren. Das Innenministerium in Mecklenburg-Vorpommern sieht in den Versammlungen ein Bekenntnis. Das Innenministerium in Mecklenburg-Vorpommern hat die landesweiten Demonstrationen gegen rechts als wichtiges Bekenntnis zur freihe»»»
CDU-Mitglied und Villen-Inhaber droht Parteiausschluss
Es ist die schärfste Sanktion gegen Parteimitglieder: ein Ausschlussverfahren. Nach dem Rechten-Treffen in einer Villa in Potsdam scheut die CDU davor nicht zurück - sollte der Besitzer der Immobilie bis Montag nicht freiwillig austreten. Als Konsequenz aus dem Treffen radikaler Rechter in einer Vi»»»
Verbot von Gender-Sprache schafft es nicht in den Ausschuss
Trotz Stimmen von CDU, AfD und FDP reichte es nicht: Ein Gesetzentwurf für ein Verbot von Gender-Sprache an Schulen scheiterte bei der Ausschussüberweisung. Doch es könnte einen neuen Anlauf geben. Nach einer hitzigen Debatte im Landtag ist die Ausschussüberweisung für einen CDU-Gesetzentwurf zum V»»»
Aussagen von Hünich rufen Verfassungsschutz auf den Plan
Äußerungen des AfD-Landtagsabgeordneten Hünich in Brandenburg rufen die Verfassungsschützer auf den Plan. Auch eine empörte Landtagspräsidentin will aktiv werden. Der brandenburgische Verfassungsschutz hat sich wegen Äußerungen des AfD-Landtagsabgeordneten Lars Hünich zum «Parteienstaat» eingeschal»»»
Innenminister zur AfD: Diese Partei hasst die Demokratie
Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) hat die Äußerungen des AfD-Landtagsabgeordneten Lars Hünich zum «Parteienstaat» verurteilt. «Mit dem Kampfbegriff «Parteienstaat» wurde schon einmal die parlamentarische Demokratie abgeschafft. Das war 1933 und danach folgte eine Diktatur des Schreck»»»
Rot-Rot-Grün will Landesausländerbehörde in Thüringen
Im zweiten Anlauf soll Thüringen nun eine Behörde bekommen, die sich zunächst vor allem um eine bessere Unterbringung von Geflüchteten kümmert. Die Opposition wirft Rot-Rot-Grün Fehler vor. Thüringen soll eine Landesausländerbehörde bekommen. Einen entsprechenden Gesetzentwurf legte die rot-rot-grü»»»
Maaßen und die Werteunion: Profitiert die AfD von der Bewegung?
Simone Baum meldet sich scheinbar munter am Telefon, bittet aber um Verständnis, dass sie derzeit keine Interviews gibt. Die 63 Jahre alte Verwaltungswirtin aus dem nordrhein-westfälischen Kreis Oberberg ist seit 2008 Mitglied der CDU und darüber hinaus stellvertretende Bundesvorsitzende der Werteu»»»
AfD-Fraktion fordert, „Remigration“ zu „starten“ anstatt zu „verteufeln“
Nachdem ein Medienbericht Ideen von Rechtsextremisten über eine Ausweisung von Migranten öffentlich bekannt gemacht hatte, demonstrierten deutschlandweit Hunderttausende. Jetzt beantragte die Thüringer AfD-Fraktion eine Aktuelle Stunde unter dem Titel „Remigration aus Thüringen starten anstatt vert»»»
Hans-Georg Maaßen: Verfassungsschutz beobachtet Ex-Chef
Der frühere Präsident des Inlandsgeheimdienstes fällt vermehrt durch rechtsradikale Thesen auf. Jetzt speichert das Bundesamt für Verfassungsschutz Maaßen in einer Extremisten-Kartei. Sechs Jahre lang hat er an der Spitze des deutschen Inlandsnachrichtendienstes gestanden, sein Auftrag: Verfassungs»»»
250.000 Demonstranten gegen rechts in Niedersachsen
Rund 250.000 Menschen haben sich laut Landesregierung in den vergangenen zwei Wochen in Niedersachsen an Versammlungen gegen Extremismus beteiligt. Insgesamt habe es im Zeitraum zwischen dem 15. und dem 28. Januar rund 100 Kundgebungen in Niedersachsen gegeben, teilte das Innenministerium in Hannov»»»
Landtag debattiert über Solarindustrie: Forderung an Bund
Für die deutsche Solarindustrie ging vor etwa zehn Jahren schon einmal das Licht aus. Damals wie heute machte Preisdumping chinesischer Hersteller der Branche das Leben schwer. Nun hofft man auch hier auf staatliche Hilfe. Vertreter mehrerer Parteien im sächsischen Landtag haben vom Bund ein klares»»»
Verfassungsschutz überprüft Villa nach Rechten-Treffen
Nach dem Treffen radikaler Rechter in einer Villa in Potsdam befasst sich der Verfassungsschutz in Brandenburg mit der Immobilie. Im Landtags-Innenausschuss sprechen AfD-Abgeordnete von Diffamierung. Der Verfassungsschutz in Brandenburg prüft, ob er nach dem Treffen radikaler Rechter in einer Villa»»»
AfD-Fraktion fordert, „Remigration“ zu „starten“ anstatt zu „verteufeln“
Nachdem ein Medienbericht Ideen von Rechtsextremisten über eine Ausweisung von Migranten öffentlich bekannt gemacht hatte, demonstrierten deutschlandweit Hunderttausende. Jetzt beantragte die Thüringer AfD-Fraktion eine Aktuelle Stunde unter dem Titel „Remigration aus Thüringen starten anstatt vert»»»
Tausende demonstrieren in Leipzig gegen Rechtsextremismus
In Leipzig sind am Dienstagabend wieder tausende Menschen gegen die AfD und für Demokratie auf die Straße gegangen. Sie demonstrierten mit einem Riesenbanner auf dem «Kampf dem Faschismus» stand. Bis auf vereinzelte Pyrotechnik blieb der Zug durch die City Innenstadt friedlich, wie eine Polizeispre»»»
Campingplatz und Therme an der Nordsee werden verkauft: Gemeinde verzockte Millionen
TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenWangerland (Niedersachsen) – Die Gemeinde an der Nordsee steckt in einer schweren Finanzkrise. Wangerland verzockte sich beim Bau eines Luxus-Spa. Millionen fehlen nun in der Kasse. Während im fertigen Spa Besucher heute entspannen können, ist das Freizeit»»»
Freispruch am Landgericht: Weil sie keinen Sex wollte, erwürgte ein Mann fast seine Frau – nun muss er in die Psychiatrie - WELT
Im Streit um Sex hat ein 43-Jähriger in Hamburg seine getrennt lebende Ehefrau fast erwürgt. Das Landgericht sprach ihn wegen verminderter Schuldfähigkeit frei, ordnete aber die Unterbringung in einer geschlossenen Psychiatrie an. AnzeigeNach einem beinahe tödlichen Angriff auf seine getrennt leben»»»
„Zurück in die Zukunft“ in Hamburg: Wie ein Kultfilm zum Musical wird - WELT
In den 1980er-Jahren war der Film „Zurück in die Zukunft“ mit Michael J. Fox und Christopher Lloyd ein Riesenerfolg. Jetzt kommt die Science-Fiction-Komödie in Hamburg auf die Musicalbühne. AnzeigeEndspurt für die Darsteller von „Zurück in die Zukunft“ auf der Hamburger Reeperbahn: Vier Wochen vor »»»
Airbus: „Alles, was wir tun, findet unter dem Aspekt der Nachhaltigkeit statt“ - WELT
Fernziel bei Airbus bleibt das „klimaneutrale“ Fliegen, sagt Forschungsmanagerin Nicole Dreyer-Langlet. Doch die Antriebe und die Verwendung von Wasserstoff sind dabei nur einer von vielen Themenkomplexen. AnzeigeMit Visualisierungen futuristischer Nurflügler und anderen Konstruktionen erregte der »»»
Sachsen-Anhalt: Landtag will nach Filz-Vorfällen Abgeordneten-Gesetz ändern
TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenMagdeburg – Mehrere Landtagsfraktionen in Sachsen-Anhalt haben sich verständigt, das Abgeordneten-Gesetz zu ändern und Vetternwirtschaft einzudämmen. Konkret geht es um sogenannte Überkreuzbeschäftigungen – also dass Abgeordnete Familienangehörige anderer »»»
Fahnen abgerissen: Ermittlungsverfahren gegen Wenke Brüdgam
Die Linken-Politikerin Wenke Brüdgam brüstete sich, Deutschlandfahnen heruntergerissen zu haben. Das kostete sie ihr Amt als Gleichstellungsbeauftragte. Doch es droht noch mehr. Das Entfernen von Deutschlandfahnen von leerstehenden Häusern ist für die frühere Gleichstellungsbeauftragte Mecklenburg-»»»
Karin Prien bekräftigt ihre Ankündigung zum Auswandern bei AfD-Kanzlerschaft - WELT
Bildungsministerin Karin Prien erklärt, ihre Warnung, das Land bei einer AfD-Regierung zu verlassen, sei bewusst drastisch gewesen. Die CDU-Politikerin mit jüdischen Wurzeln verweist auf ihre Familiengeschichte. AnzeigeBundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) hat ihre Ankündigung verteidigt, bei »»»
Thüringer BSW-Fraktionschef hat sich mit Björn Höcke getroffen - WELT
Mit ihrer Sperrminorität blockiert die AfD in Thüringen wichtige Gremien. Auf der Suche nach einer Lösung hat sich BSW-Fraktionschef Frank Augsten mit Björn Höcke getroffen. Beide Lager sprachen von einem „konstruktiven“ Gespräch. AnzeigeThüringens BSW-Fraktionschef Frank Augsten hat sich mit dem T»»»
Rainer Haseloff denkt über Verlassen seiner Heimat bei AfD-Wahlsieg nach - WELT
CDU-Politiker und Ministerpräsident Reiner Haseloff sieht die hohen Zustimmungswerte in Sachsen-Anhalt mit Sorge. Sollte die Partei an die Macht kommen, denke er ans Wegziehen, sagt der 71-Jährige. AnzeigeDer sachsen-anhaltische Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) denkt über ein Verlassen seine»»»
Koalitionsvertrag: Hohe Öl- und Gaspreise sollen Heizungsbesitzer umstimmen, sagt Merz – AfD ist empört - WELT
Immer höhere Preise für fossile Energien sollen Hauseigentümer in Deutschland zur Modernisierung zwingen: CDU-Chef Merz macht in einem Interview klar, dass Öl- und Gasheizungen auch unter Schwarz-Rot zu Auslaufmodellen werden dürften. AnzeigeSchwarz-Rot will das viel kritisierte Heizungsgesetz der »»»
Sachsen-Anhalt: CDU-Kreisverband fordert Ende der „Brandmauer“ zur AfD – „An der Basis rumort es massiv“ - WELT
In vielen ostdeutschen CDU-Ortsverbänden ist die Unzufriedenheit groß. In Sachsen-Anhalt stellt ein Kreisverband jetzt Forderungen an CDU-Chef Merz: Der Unvereinbarkeitsbeschluss soll weg, der eine Zusammenarbeit mit der AfD verbietet. AnzeigeDer CDU-Kreisverband Harz in Sachsen-Anhalt hat die Bund»»»
CDU-Kreisverband fordert Ende der „Brandmauer“ zur AfD – „An der Basis rumort es massiv“ - WELT
In vielen ostdeutschen CDU-Ortsverbänden ist die Unzufriedenheit groß. In Sachsen-Anhalt stellt ein Kreisverband jetzt Forderungen an CDU-Chef Merz: Der Unvereinbarkeitsbeschluss soll weg, der eine Zusammenarbeit mit der AfD verbietet. AnzeigeDer CDU-Kreisverband Harz in Sachsen-Anhalt hat die Bund»»»
Wahl: Unternehmer fürchtet, dass Rot und Grün wieder mitregieren
„Was wird sich wirklich ändern, wenn es am Ende darauf hinausläuft, dass wir wieder Rot und Grün in der Regierung haben und die FDP durch die CDU ausgetauscht wird?“, fragt der Leipziger Unternehmer Björn Duphorn im Gespräch mit BILD-Vize Paul Ronzheimer. Auf seinem Interview-Roadtrip durch Deutsch»»»
Nach Eklat im Thüringer Landtag: AfD verliert vor Verfassungsgerichtshof
Nach der turbulenten Auftaktsitzung des Landtags war die CDU vor das oberste Gericht gezogen – der der AfD angehörende Alterspräsident hatte keine Abstimmung zugelassen. Zu Unrecht, wie der Verfassungsgerichtshof nun in einem Eilverfahren entschieden hat. Im Streit über die konstituierende Sitzung »»»
Freie Wähler fordern Entschuldigung für Corona-Politik
Die Corona-Pandemie hat die Gesellschaft auch in Deutschland weiter gespalten. Befürworter und Kritiker von Maßnahmen standen sich gegenüber. Bis heute gibt es Nachwirkungen dieser schwierigen Zeit. Spätfolgen der Corona-Pandemie sind weiter spürbar: Die Freien Wähler in Sachsen und die AfD verlang»»»
Zwei Minister drei Stunden zu Fall Ribnitz-Damgarten befragt
Der Fall von Social-Media-Posts einer Schülerin in Ribnitz-Damgarten, deretwegen der Schulleiter die Polizei holte, hat den Landtags-Bildungsausschuss beschäftigt. Nicht alle Fragen wurden geklärt. Nach dem Polizeieinsatz an einer Schule in Ribnitz-Damgarten (Kreis Landkreis Vorpommern-Rügen) wegen»»»
Merz ruft CDU zur Verteidigung der Freiheit auf
Die CDU-Führung hat die Diskussion ihres neuen Grundsatzprogramms mit der Basis begonnen. Dabei schlägt Parteichef Merz Pflöcke zur Abgrenzung nach links und vor allem nach rechts ein. Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat seine Partei zur Verteidigung von Demokratie und Freiheit in Deutschland au»»»
SPD-Bürgermeister spricht bei AfD-Veranstaltung
Beim einem Event der AfD im brandenburgischen Panketal ist der SPD-Bürgermeister der Gemeinde als Redner aufgetreten – offenbar um mit den Bürgern in den Dialog zu gehen. Von der SPD-Spitze kommt heftige Kritik. Der SPD-Bürgermeister der Gemeinde Panketal am Rande Berlins, Maximilian Wonke, ist bei»»»
SPD-Bürgermeister von Panketal trat bei AfD-Event auf
Gerade im Wahljahr denken Politiker über Strategien gegen rechts nach und versprechen Distanz zur AfD. Ein SPD-Bürgermeister sprach aber mit der Partei und ihren Anhängern - und erntet Kopfschütteln. Der SPD-Bürgermeister der Gemeinde Panketal am Rande Berlins, Maximilian Wonke, ist bei einer AfD-B»»»
Polizei erwartet Demonstrationen bei AfD-Landesparteitag
Beim Landesparteitag der AfD-NRW an diesem Samstag in Marl rechnet die Polizei mit Demonstrationen. Es seien bereits zwei Veranstaltungen angemeldet, eine davon mit rund 2000 Teilnehmern, sagte am Dienstag eine Sprecherin des zuständigen Polizeipräsidiums Recklinghausen. Die Polizei sei darauf vorb»»»
AfD sollte gar keinen Ausschussvorsitz mehr erhalten
Ein AfD-Politiker könnte am Mittwoch seinen Posten im Landtag von Sachsen-Anhalt verlieren. Die Grünen fordern insgesamt einen anderen Umgang mit der Partei. Vor der Abstimmung zur Abwahl von AfD-Politiker Ulrich Siegmund von seiner Position als Vorsitzender des Sozialausschusses hat Grünen-Fraktio»»»
Vier Fraktionen setzen bei Stasi-Aufarbeitung auf Beleites
Am Mittwoch soll in Sachsen-Anhalt ein neuer Beauftragter zur Aufarbeitung der SED-Diktatur gewählt werden. Wer ist der Favorit? Im Landtag von Sachsen-Anhalt deutet sich bei der Wahl eines neuen Beauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur eine breite Zustimmung für Johannes Beleites an. Vertret»»»
Wirbel um Abstimmung bei Freien Wählern zum Umgang mit AfD
Der Bundesparteitag der Freien Wähler stimmt einem Antrag aus Rheinland-Pfalz zu einem Verbot einer Zusammenarbeit mit der AfD zu - nicht jedoch vier Abgeordnete der Fraktion im Mainzer Landtag. Das Gros der Abgeordneten der Freien Wähler im rheinland-pfälzischen Landtag hat beim Bundesparteitag ge»»»
Gerichtsprozess um Mord an Professor 42 Jahre nach der Tat
Ein 62 Jahre alter Mann steht wegen der Ermordung eines Psychologie-Professors vor mehr als 40 Jahren in Düsseldorf vor Gericht. Die Verteidigung plädiert auf unschuldig. Ein angesehener Professor und Spuren ins Prostituierten-Milieu: Nach dem Mord an einem Psychologie-Professor vor 42 Jahren hat i»»»
Düsseldorfs Celina T. viral: Tränen-Video begeistert Millionen
Düsseldorf – Eine kleine Panne, zugegeben etwas peinlich – und plötzlich guckt ganz Deutschland zu! Das erlebt gerade Celina T. (22) aus Düsseldorf, nachdem ein Tränen-Video von ihr viral ging, in dem sie auf der Tiefgaragenauffahrt im Schnee steckengeblieben war. 2,2 Millionen Menschen (Stand: 12.»»»
Bahnstrecke lahmgelegt
Mutmaßliche SabotageBahnstrecke lahmgelegt22. September 2025, 18:09 Uhr|Artikel anhörenAnhörenArtikel anhörenArtikel anhörenMerkenArtikel teilenTeilenFeebackFeedbackArtikel druckenDruckenWegen durchtrennter Bahnkabel ist die wichtige Nord-Süd-Zugstrecke zwischen Köln und Düsseldorf am Montag stark »»»
Mutmaßliche Sabotage: Bahnstrecke Düsseldorf-Köln lahmgelegt
VerkehrMutmaßliche Sabotage: Bahnstrecke Düsseldorf-Köln lahmgelegt22. September 2025, 17:18 Uhr|Eine Tafel zeigt einen Zugausfall (Archivbild). (Foto: Henning Kaiser/dpa)Wieder ein Angriff auf eine wichtige Verbindung der Bahn: Zwischen Köln und Düsseldorf schlugen Unbekannte in der Nacht zu und d»»»
Deutsche Bahn: Fast die Hälfte der Fernzüge kommt zu spät
Deutsche BahnFast die Hälfte der Fernzüge kommt zu spät18. August 2025, 17:29 Uhr|Bei der Deutschen Bahn gilt ein Zug erst dann als verspätet, wenn er sechs Minuten oder mehr hinter dem Fahrplan herfährt. (Foto: Fabian Sommer)65 bis 70 Prozent pünktliche ICE und IC-Züge, das hatte der scheidende Ba»»»
Bahn verschlechtert sich bei Pünktlichkeit im Juli erheblich
Gerade erst wurde Bahn-Chef Richard Lutz entlassen. Er hat ein Pünktlichkeitsziel von 65 bis 70 Prozent für 2025 in Aussicht gestellt. Davon scheint sich die Bahn immer weiter zu entfernen. Die Deutsche Bahn ist im Juli so unpünktlich unterwegs gewesen wie im gesamten Jahr nicht. Lediglich gut die »»»
Unfall: Junge (15) und Mädchen (17) sterben in 510-PS-Auto
Monheim (NRW) – Der neongrüne Sportwagen ist völlig zerbeult, das Blech eingedrückt. Es ist das Ende eines Horror-Crashs am Samstagabend, bei dem am Ende zwei junge Menschen ihr Leben ließen. Der Unfall passierte gegen 23.40 Uhr auf einer Landstraße in Monheim (NRW). Die fünf Jugendlichen waren in »»»
Das ist die entschärfte Bombe von Köln: Der Zünder liegt oben drauf
Köln – Entwarnung in Köln. Um 14.48 Uhr, am Donnerstag, konnte der Kampfmittelbeseitigungsdienst (KBD) der Bezirksregierung Düsseldorf die Bombe entschärfen. Bei dem Sprengkörper handelte es sich um eine amerikanische 5-Zentner-Bombe mit Heckaufschlagzünder. Gefunden worden war sie bereits am Samst»»»
Köln: Bombe entschärft, Straßen wieder frei
Köln – Mission completed! Am Donnerstagnachmittag um 14.48 Uhr konnte der Kampfmittelbeseitigungsdienst (KBD) der Bezirksregierung Düsseldorf die Bombe in Köln-Lindenthal erfolgreich entschärfen. Bei dem Sprengkörper handelte es sich um eine amerikanische 5-Zentner-Bombe mit Heckaufschlagzünder. Ge»»»
Bombenentschärfung in Köln: Die Stadt ist lahmgelegt
Seit den frühen Morgenstunden herrscht Ausnahmezustand in der nordrhein-westfälischen Millionenstadt Köln: Wegen der geplanten Entschärfung von drei amerikanischen Weltkriegsbomben im Stadtteil Deutz ist die größte Evakuierungsaktion in der Domstadt seit 1945 angelaufen. Rund 20.000 Menschen müssen»»»
Entschärfung von Weltkriegsbomben legt Köln lahm
Seit den frühen Morgenstunden herrscht Ausnahmezustand in der nordrhein-westfälischen Millionenstadt Köln: Wegen der geplanten Entschärfung von drei amerikanischen Weltkriegsbomben im Stadtteil Deutz ist die größte Evakuierungsaktion in der Domstadt seit 1945 angelaufen. Rund 20.000 Menschen müssen»»»
7800 Menschen betroffen: Weltkriegsbombe in Kölner Innenstadt gefunden
Köln – Blindgängerfunde gehören zu Köln wie der Dom und der Rhein. Aber manchmal legen sie wichtige Verkehrsadern, Kliniken oder sogar die Gerichte lahm. So wie bei diesem Fund: Am Donnerstag wurde bei Bauarbeiten im Bereich Greinstraße in Köln-Sülz, ein Bombenblindgänger aus dem Zweiten Weltkrieg »»»
Mpox-Virus in NRW: Ganze Familie in Quarantäne – vier Personen erkrankt
Düsseldorf – Quarantäne für eine ganze Familie! Das gefährliche Mpox-Virus ist bei einer Person im Rheinisch-Bergischen Kreis ausgebrochen – und hat drei weitere Familienmitglieder, darunter zwei Kinder, infiziert. Das berichtet der WDR und beruft sich damit auf Behörden. Die Kreisverwaltung geht d»»»
Karneval startet - Kölner Polizei kontrolliert Messer-Verbot
Es geht wieder los: Mit bunten Kostümen feiern die Jecken den Auftakt der neuen Karnevalssession. Vor allem in Köln dürfte es voll werden. Zum Karnevalsauftakt am 11.11. werden in Köln wieder zehntausende Feiernde erwartet. Besonders in der Altstadt und im Studentenviertel dürfte es voll werden. De»»»
Razzia: Mitarbeiter der Dürener Kreisverwaltung verhaftet
Im Rahmen eines bundesweiten Großeinsatzes gegen Organisierte Schleuserkriminalität ist ein Mitarbeiter des Kreises Düren verhaftet worden. Sein Büro in der Kreisverwaltung sei durchsucht und dabei sein Computer beschlagnahmt worden, teilte der Kreis Düren am Mittwoch mit. Der Kreis habe mit den Er»»»
Im Stau zum Ostereiersuchen? Auf den Autobahnen wird es voll
Rund um Ostern machen sich viele Menschen auf den Weg zu Verwandten oder in den Kurzurlaub. Auf den Autobahnen könnte es wieder voll werden. Zu Beginn des langen Osterwochenendes rechnen Verkehrsexperten an diesem Donnerstag noch einmal mit besonders viel Betrieb auf den Autobahnen in Nordrhein-Wes»»»
Fotografin Candida Höfer zeigt Neues in Dresden
Die international bedeutende deutsche Künstlerin Candida Höfer hat im vergangenen Jahr für ein Projekt in der Dresdner Semperoper fotografiert. Die dabei entstandenen, großformatigen Aufnahmen von Räumen vor und hinter den Kulissen zeigt das Dresdner Kupferstich-Kabinett ab dem 22. März, wie die St»»»
Hohe Beteiligung an zweitägigem Nahverkehr-Warnstreik
Millionen Fahrgäste müssen am Donnerstag und Freitag mit großen Einschränkungen im NRW-Nahverkehr rechnen. Verdi geht von einer hohen Streikbereitschaft in den kommunalen Verkehrsbetrieben aus. Der zweitägige Warnstreik in rund 30 kommunalen Verkehrsbetrieben von Nordrhein-Westfalen wird an diesem »»»
Meinerzhagen: Jugendlicher nach Prügel-Attacke verurteilt
TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenHagen (NRW) – Es war ein einziger Faustschlag, der einem Schüler das Leben nahm – und das eines anderen für immer veränderte. Am 30. Januar 2024 eskalierte am Skatepark in Meinerzhagen ein Streit zwischen zwei Gruppen. Francesco D. (Name geändert, damals 1»»»
Angriff von Aschaffenburg: Drei Gärtner kamen mit Mistgabeln
Zuerst hörten sie die Schreie – dann rannten sie los: Annähernd 50 Zeugen reagierten auf den tödlichen Messerangriff von Aschaffenburg. Einige sagen jetzt vor Gericht aus. Die Menschen in Aschaffenburg funktionierten, als der Horror über sie hereinbrach. Die Leute, die sich am 22. Januar zur Mittag»»»
Bei 57-Stunden-Rave: Mann (26) bricht tot auf Techno-Festival zusammen
Gräfenhainichen (Sachsen-Anhalt) – Rave, harter Techno und 57 Stunden Party! 25.000 Fans feierten am Wochenende das HIVE-Festival. Doch zehn Minuten nach dem offiziellen Ende brach ein 26-Jähriger tot zusammen. Das HIVE auf dem ehemaligen Tagebaugelände Ferropolis (Sachsen-Anhalt) hatte seit Freita»»»
Bosse-Konzert in Osnabrück: 1800 Fans flüchten vor Unwetter in den Dom
Osnabrück – Als der Sturm aufzog, war es ein Gotteshaus, das Schutz bot. Rund 3000 Besucher waren zum Konzert von Popmusiker Bosse auf den Domplatz in Osnabrück (Niedersachsen) gekommen. Doch pünktlich zu Beginn des Auftritts zog der Sturm auf – Gewitterwarnung des Deutschen Wetterdienstes (DWD). A»»»
Aschaffenburg: Killer stach mit dem Messer achtmal auf Yannis (2) ein
Aschaffenburg – Drei Tage nach der Messerattacke des Afghanen Enamullah Omarzai (28) auf eine Kindergarten-Gruppe im Aschaffenburger Schöntal-Park werden grausame Details der Tat bekannt. Nach BILD-Informationen stürzte sich der Asylbewerber wie im Wahn auf den kleinen Yannis (†2), stach achtmal a»»»
Proteste in Tiflis: Russische Verhältnisse in Georgien?
Die proeuropäischen Proteste in Georgien reißen nicht ab. Jetzt kommt es darauf an, ob Polizei und Geheimdienst den Machthabern die Treue halten. Es sind schwere Tage für Georgiens Präsidentin Salome Surabischwili. Sie ist die prominenteste Vertreterin der proeuropäischen Protestbewegung gegen das »»»
Vergewaltigung: Mann brach in Wohnung ein und fiel über Frau her
Bremen – In den eigenen vier Wänden sollte man sicher sein, dass man nichts zu befürchten hat. Doch dieser Unbekannte brach mitten in der Nacht in die Wohnung einer jungen Frau (24) ein und versuchte sie zu vergewaltigen. Jetzt jagt die Kripo das Dachterrassen-Monster von Bremen! Angreifer klettert»»»
Gewinner trotz Niederlage: Günters emotionale Rückkehr
Freiburgs Kapitän ist nach fast einem halben Jahr zurück. Nach dem verlorenen Landesduell mit dem VfB spricht er über seine Gefühle - und auch noch mal über die mental schwierige Zwangspause. Kapitän Christian Günter vom SC Freiburg war nach seinem Comeback ergriffen. «Sehr emotional» sei diese Rüc»»»
Nach fast einem halben Jahr: Günter zurück im Freiburg-Kader
Die lange Leidenszeit des Freiburger Kapitäns hat ein Ende. Gegen Stuttgart kehrt der Außenverteidiger ins Aufgebot der Badener zurück. Kapitän Christian Günter steht erstmals seit fast einem halben Jahr wieder im Kader des Fußball-Bundesligisten SC Freiburg. Der 30-Jährige nimmt beim Heimspiel der»»»
Union Investment: Milliardenabflüsse aus Immobilienfonds
F.A.Z.-Archiv E-Paper F.A.Z. Produkte F.A.Z.-Portal Anleger ziehen Milliarden aus Immobilienfonds der Union Investment ab. Die Fondsgesellschaft hält den Boden für erreicht. Profiinvestoren investierten bereits wieder in Gewerbeimmobilien. Anleger haben 3,1 Milliarden Euro aus offenen Immobilienfon»»»
Movie2k.to: Illegales Streaming vor Gericht – Sachsen winken Milliarden
Die mutmaßlichen Macher des einst populären Raubkopienportals „Movie2k.to“ müssen sich wegen Geldwäsche verantworten. Im Fokus steht die Einziehung von Vermögen – mehr als 2,64 Milliarden Euro. Am Dienstag hat vor dem Landgericht Leipzig einer der größten Strafprozesse rund um das illegale Streamin»»»
Union und SPD einigen sich auf neues Heizungsgesetz – das ändert sich jetzt - WELT
Kaum ein Vorhaben der früheren Ampel war so umstritten wie das neue Gebäudeenergiegesetz. Nun verabreden Union und SPD gravierende Änderungen. Dabei wird eine wichtige Regel gekippt. AnzeigeÖl- und Gasheizungen sollen nach dem Willen der schwarz-roten Koalition weiter in Wohnhäusern eingebaut werde»»»
Investor fordert: Adidas soll Puma schlucken
Herzogenaurach – Bahnt sich da ein Beben auf dem weltweiten Sportartikel-Markt an – mit deutscher Beteiligung? Konkret geht es um Adidas und Puma. Schon länger grassiert in Finanzkreisen das Gerücht, Adidas könnte Puma schlucken. Denn: Puma – die weltweite Nummer 3 in der Sportbranche – schwächelt!»»»
ETF und mehr: Trade Republic öffnet Zugang zu Superreichen-Investments
F.A.Z.-Archiv E-Paper F.A.Z. Produkte F.A.Z.-Portal Die Kundenzahl und die Vermögen bei der Berliner Neo-Bank wachsen rasant. Nun sollen auch die Märkte abseits der Börse für die Kunden investierbar werden. Das Wachstum der Berliner Bank Trade Republic hat sich im Jahr 2025 nochmals beschleunigt. D»»»
ETF: Investieren wie die Superreichen mit Trade Republic
F.A.Z.-Archiv E-Paper F.A.Z. Produkte F.A.Z.-Portal Die Kundenzahl und die Vermögen bei der Berliner Neo-Bank wachsen rasant. Nun sollen auch die Märkte abseits der Börse für die Kunden investierbar werden. Das Wachstum der Berliner Bank Trade Republic hat sich im Jahr 2025 nochmals beschleunigt. D»»»
Unfall in Baden-Württemberg: Ferrari-Fahrer stirbt in Feuer-Wrack
Heiligkreuzsteinach – Schwerer Verkehrsunfall am Sonntagmittag gegen 12 Uhr auf einer Landstraße im Rhein-Neckar-Kreis. Bei Heiligkreuzsteinach (Baden-Württemberg) verlor der Fahrer (25) eines Ferrari 296 GTB die Kontrolle über sein Auto und fuhr gegen einen Baum. Anschließend stürzte der Sportwage»»»
Flug buchen: Mit diesen einfachen Tricks können Sie hunderte Euro sparen - WELT
Vor allem deutsche Urlauber müssen für Flüge tiefer in die Tasche greifen. Doch mit den richtigen Tipps lässt sich bei der Buchung Geld sparen. Ob Zeitpunkt, Airline oder Flughafen – WELT sagt, wie Sie noch günstige Flugtickets ergattern. ... »»»
Debatte über Erbschaftsteuer
VermögensverteilungDebatte über Erbschaftsteuer14. September 2025, 15:58 Uhr|MerkenArtikel teilenTeilenFeebackFeedbackArtikel druckenDruckenDamit große Vermögen nicht mehr ganz oder weitgehend steuerfrei vererbt beziehungsweise verschenkt werden können, schlagen die Grünen eine Reform vor, die Rück»»»
Erbschaftssteuer: Grüne schlagen Stundungsregelung vor
Unions-Fraktionschef hat in einer Talkshow angedeutet, dass er die auseinanderdriftende Vermögensverteilung für problematisch hält. Daraufhin legen die Grünen einen Vorschlag für eine Erbschaftbesteuerung vor. Damit große Vermögen künftig nicht mehr ganz oder weitgehend steuerfrei vererbt beziehung»»»
Bahnhof Pfaffenhofen: Frau (42) stellt sich bei Vergewaltigung leblos
TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesenPfaffenhofen an der Ilm (Bayern) – Wie viel Angst und Schmerz diese Frau (42) verspürt haben muss, ist unvorstellbar. Am Bahnhof der Kreisstadt Pfaffenhofen an der Ilm folgte ihr ein Mann, schlug auf sie ein und vergewaltigte sie. Weil die Frau keinen ande»»»
Chalamet und Jenner turteln in Orange
Farblich abgestimmt, turtelnd vertraut: Bei der Premiere seines neuen Films zeigen sich Hollywood-Star Timothée Chalamet und Promi-Freundin Kylie Jenner von Kopf bis Fuß in Orange. In leuchtend orangefarbenen Outfits haben sich Schauspieler Timothée Chalamet und seine Freundin Kylie Jenner auf dem »»»
Bart De Wever: Ein einstiger Separatist will Belgien retten
Bart De Wever:Ein einstiger Separatist will Belgien retten2. Februar 2025, 13:21 UhrLesezeit: 3 Min. Bart De Wever zählt nicht zu den Scharfmachern beim Thema Migration. Seine Koalition hat sich aber darauf verständigt, die Flüchtlingszahlen nachhaltig senken zu wollen – allerdings im Zusammenspiel»»»
Vulkanausbruch in Island: Lava läuft auf Blaue Lagune
Die isländische Halbinsel Reykjanes erlebt den siebten Vulkanausbruch seit Dezember. Diesmal ist eine Touristenattraktion betroffen. Nach einem Vulkanausbruch in Island ist Lava auf den Parkplatz des berühmten Thermalbads Blaue Lagune gelaufen. Wie auf Bildern in isländischen Medien am Donnerstag z»»»
Niederländer feiern orange Party bei Fanmarsch in Leipzig
Viele Tausend Fans der niederländischen Fußball-Nationalmanschafft haben Leipzigs Straßen in ein orangefarbenes Fest verwandelt. Die «Elftal» traf am Freitagabend in ihrem zweiten EM-Gruppenspiel auf Frankreich. Vor dem Anpfiff des Spiels beteiligten sich laut Polizei zwischen 20.000 und 25.000 Anh»»»
Hansa Rostock in vier Fällen vor DFB-Sportgericht
Zweitligist Rostock muss wegen seiner problematischen Fans wieder einmal mit Strafen rechnen. Am Freitag wird gleich in vier Fällen verhandelt. Fußball-Zweitligist Hansa Rostock muss sich am nächsten Freitag gleich in vier Fällen vor dem Sportgericht des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) verantworten.»»»
Anschlag in Hamm: 2 Männer werfen Sprengsatz in Haus und hauen ab
Hamm – Zwei Männer klingelten an einer Haustür, warfen dann einen Gegenstand in den Flur des Mehrfamilienhauses – und rannten über einen nahen Spielplatz davon. Im selben Moment erschütterte eine Explosion die Siedlung! Ein rätselhaftes Verbrechen beschäftigt die Polizei in Hamm (NRW). Die Bewohner»»»
Premiere am St. Pauli Theater: Laissez unfaire - WELT
Die Komödie „Geheimnisse“ von Sébastien Blanc enthüllt am St. Pauli Theater in der Regie von Ulrich Waller mit einer hohen Frequenz an Wendepunkten die unglückliche Dynamik einer Dreierkonstellation in einem Zweipersonenstück – glänzend gespielt von Sebastian Bezzel und Götz Otto. Anzeige„So zündet»»»
Crans-Montana: Wie Ärzte um die Brandverletzten kämpfen
Im Feuerinferno von Crans-Montana haben vor allem junge Leute schwere Verbrennungen erlitten. Der Zürcher Klinikdirektor Pietro Giovanoli erklärt, warum ihr Alter die Heilungschancen erhöhen kann. Am Neujahrsmorgen um 2.30 Uhr wurden wir informiert, dass in der Schweiz eine Explosion stattgefunden »»»
Böllerverbot: Warum sich jetzt etwas ändern muss
Jedes Jahr wünschen sich viele Deutsche ein Böllerverbot. Und jedes Jahr gibt es Tote und Verletzte. Trotzdem bleibt immer alles beim Alten. So kann es nicht weitergehen. Tödliche Böller reißen in Bielefeld zwei Achtzehnjährige aus dem Leben. Einer von ihnen hatte offenbar verschiedene Feuerwerkskö»»»
Stuttgart: Explosion, Flammen! Maskierte überfallen Geldtransport
Filderstadt – Der Überfall wirkt wie aus einem Actionfilm: Ein Geldtransporter wird in einem Industriegebiet ausgebremst, drei Autos blockieren den Weg. Dann springen maskierte Männer aus den Fahrzeugen – einer zieht eine Schusswaffe. Kurz darauf gibt es dumpfe Explosionen. Flammen schießen in den »»»